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Video Schlagabtausch im Bundestag

HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Alice Weidel (AfD), Fraktionsvorsitzende: "Die Coronakrise hat sie nicht zur Besinnung gebracht, im Gegenteil. Sie benutzen die Krise als Vorwand und Ermächtigung, um den Zug nur umso schneller über ihre falsch gestellten Weichen zu jagen. Und dafür geben Sie mit vollen Händen und ohne Hemmungen Steuergelder aus dem Nichts geschöpftes Schuldengeld aus, für das die Bürger dieses Landes enteignet und noch in Generationen geradestehen müssen." O-Ton Christian Lindner (FDP), Fraktionsvorsitzender: "Dass aber Sie, Herr Scholz, auch im nächsten Jahr 2021 weiter auf Rekordschulden setzen und wiederum die Schuldenbremse missachten, das hat mit Nothilfe nichts mehr zu tun. Wenn Deutschland nicht zurückkehrt zu einer Politik der Schuldenbremse, dann ist die überdehnte Schuldenpolitik von heute bereits der Anfang der europäischen Schuldenkrise von morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen." O-Ton Rolf Mützenich (SPD), Fraktionsvorsitzender: "Ohne die sozialdemokratische Handschrift, ohne Olaf Scholz wäre vieles davon nicht möglich. Mit seiner großen Erfahrung, Konzentration und dem Willen für Gerechtigkeit kann er unser Land durch die tiefen Umbrüche in den kommenden Jahren führen. Olaf Scholz ist der richtige Kanzler für Deutschland. Meine Damen und Herren." O-Ton Dietmar Bartsch (Linke), Fraktionsvorsitzender: "Richtschnur Ihrer Politik ist mit diesem Haushalt sichtbar ausschließlich der Wahltermin. Dieser Haushalt ist ein Wahlkampf-Haushalt, das ist das Riesenproblem. Wir nehmen so viel Schulden auf wie noch nie - 314 Milliarden - Und es ist auch völlig richtig, nicht gegen die Krise anzusparen. Vieles von dem war notwendig, um Arbeitsplätze und Betriebe zu retten. Aber Sie sagen, überhaupt nicht, wer denn die 314 Milliarden bezahlen soll. Wer zahlt denn die Rechnung? Sie geben keine Antwort und keine Antwort ist eben auch eine Antwort." O-Ton Anton Hofreiter (Grüne), Fraktionsvorsitzender: "Und ich kann ja absolut verstehen, dass man sich am Anfang der Pandemie schwergetan hat, dass man sich am Anfang der Pandemie unsicher war, wie man reagiert. Aber dass wir jetzt, nach sechs Monaten, immer noch keine vorausschauende Teststrategie haben; dass wir jetzt, nach sechs Monaten immer noch darüber diskutieren, wann schaffen wir Luftfilter für die Schulen und für die Innenräume an. Dafür sinkt mein Verständnis, bei allem Lob, wie es bisher gelaufen ist."
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Während der Generaldebatte im Bundestag haben Vertreter der Opposition der Bundesregierung am Mittwoch eine falsche Haushaltspolitik vorgeworfen.

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