VG-Wort Pixel

Video Scholz: Corona-Hilfen sollen in Verlängerung gehen

HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister: "Die Coronakrise hat Auswirkungen auf die Gesundheit vieler Bürgerinnen und Bürger, sie hat Auswirkungen auf Wirtschaft und Stabilität. Und sie hat Auswirkungen, auch was die Zukunftsfähigkeit unseres Landes betrifft. Und dass wir jetzt in dieser Phase über Haushalt und Kraft reden können, hat etwas damit zu tun, dass wir in den letzten Jahren nicht nur eine ordentliche Wirtschaftsleistung verzeichnen konnten, sondern dass wir auch gut gewirtschaftet haben. Seit 2014 gab es in Deutschland Haushalte ohne Neuverschuldung. Und diese Haushalte der Vergangenheit sind die Grundlage für gute Haushaltspolitik jetzt und in dieser Krise. Wir müssen einen erheblichen Rückgang der Wirtschaftsleistung verkraften. Es sind dieses Jahr je nach Berechnung etwa 5,8 Prozent und das, was man sich dabei merken muss, das ist ungefähr der Rückgang, den wir auch 2009 in der damaligen Wirtschafts- und Finanzkrise hatten. Und natürlich hat das Folgen auch für die Wirtschaftsleistung, die wir insgesamt sehen können. Deshalb ist es notwendig und richtig, dass wir in dieser Krise entschlossen reagieren und dass wir auch mit ganzer Kraft gegenhalten. Meine Damen und Herren, aus meiner Sicht ist es auch unabsehbar notwendig, dass wir das jetzt nicht beenden, dass wir nicht nur für dieses Jahr gehandelt haben, sondern dass wir auch im nächsten Jahr das weiter tun. Deshalb ist es wichtig, dass wir Maßnahmen verlängern. Aber deshalb war es z.B. auch richtig zu entscheiden, das hat Folgen für den Haushalt, dass die Kurzarbeiterregelung, die jetzt so gut hilft, verlängert wird bis zum Ende nächsten Jahres. Denn es ist ein sicheres Zeichen für die Zukunft unseres Landes. Und klar, all das, was wir jetzt tun, hat Konsequenzen. Konsequenzen zum Beispiel für die Aufnahme von Schulden. In diesem Jahr werden es über 200 Milliarden sein. Es werden im nächsten Jahr noch einmal fast 100 Milliarden sein, genau 96,2 nach unserem Plan. Das ist sehr, sehr, sehr viel Geld. Und das muss man auch klar sagen, dass diese riesige Summe, die hier in die Hand genommen wird, um dazu beizutragen, dass wir durch eine gesundheitliche, ökonomische und soziale Krise gut durchkommen. Dass diese aber notwendig sind, weil wir, wenn wir nicht handeln würden, noch viel mehr Geld einsetzen würden und gleichzeitig die Zukunft unseres Landes verspielen."
Mehr
Die Regierung könne dank solider Haushaltsführung seit 2014 nun mit voller Kraft in der Krise gegenhalten, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Dienstag im Bundestag.

Wissenscommunity


Newsticker