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Video Seehofer signalisiert Zustimmung zu einer breiter gefassten Studie bei der Polizei

(HINWEIS: DIESER BEITRAG IST OHNE SPRECHERTEXT.) BUNDESINNENMINISTER HORST SEEHOFER (CSU) AM DIENSTAG IN BERLIN: "Und ich habe immer gesagt, dass für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus null Toleranz nicht nur in der Gesellschaft herrscht, in der Sicherheitspolitik, sondern auch innerhalb der Sicherheitsbehörden und der Polizei. Und deshalb wird auch eine solche Studie sicher sich damit beschäftigen, wie kann man sicherstellen, dass das auch in Zukunft in den Sicherheitsbehörden gelebt wird. Ich habe ja gesagt, dass idealtypisch eigentlich immer anzustreben ist, dass es überhaupt keinen Fall gibt in den Sicherheitsbehörden, den man dem Rechtsextremismus, Rassismus oder Antisemitismus zuordnet. Und so wie die Regierung jetzt zusammengesetzt ist, wird da niemand ruhen, bevor wir nicht uns diesem Ziel genähert haben." // "Die ganz überwältigende Mehrheit, nämlich 99 Komma ... Prozent, stehen zweifelsfrei zu unserem Staat, auf dem Boden des Grundgesetzes und sind auch der Grund für die Stabilität unserer Demokratie und unseres Rechtsstaates. Und ich bin nicht bereit, jetzt zu sagen, jetzt müssen wir einen Generalverdacht aus der Welt schaffen, den bestimmte Leute immer wieder in die Diskussion bringen. Weil bei 99 komma ... Prozent stellt sich für mich dieser Generalverdacht nicht."
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Es soll laut Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine Studie geben, die sich auch mit Rechtsextremismus in den Polizei- und Sicherheitsbehörden befassen wird.

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