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News des Tages: Berliner AfD-Politiker wegen Volksverhetzung verurteilt

Männer hetzen in Düsseldorf Hund auf Passanten +++ ANC bestätigt Abberufung Zumas +++ 40-Tonner kracht auf A3 in Flixbus +++ Flensburgs Oberbürgermeisterin will Nahles herausfordern +++ Die News des Tages.

Bezeichnete Homosexuelle als "degenerierte Spezies: der Berliner AfD-Politiker Kay Nerstheimer

Bezeichnete Homosexuelle als "degenerierte Spezies: der Berliner AfD-Politiker Kay Nerstheimer

DPA

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

  • Schulz erklärt sofortigen Rückzug von SPD-Spitze (18.43 Uhr)
  • AfD-Politiker wegen Volksverhetzung verurteilt (17.14 Uhr)
  • Männer hetzen in Düsseldorf Hund auf Passanten (12.54 Uhr)
  • Zwei Tote bei Unfall mit Reisebus in Hessen (10.51 Uhr)
  • Schülerinnen protestieren gegen Heidi-Klum-Show (07.04 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Nachrichtenticker:

+++ 19.38 Uhr: Polizei in Israel empfiehlt offenbar Anklage Netanjahus +++

Nach gut einjährigen Ermittlungen hat Israels Polizei Medienberichten zufolge eine Anklage wegen Korruption gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu empfohlen. Es seien ausreichend Beweise für Bestechlichkeit und Untreue in zwei Fällen gesammelt worden, berichteten israelische Medien unter Berufung auf die Polizei. Diese habe Netanjahu ihre Schlussfolgerungen übermittelt. Eine endgültige Entscheidung über eine Anklage muss die Staatsanwaltschaft fällen. Netanjahu hat immer wieder seine Unschuld beteuert. Vertraute haben betont, der Regierungschef werde auch im Fall einer Anklageerhebung nicht zurücktreten.

Netanjahu steht in der Sache schon lange unter Druck. Nach Medienberichten soll der befreundete israelische Hollywoodproduzent Arnon Milchan ihm und seiner Frau Sara über Jahre Zigarren und Champagner im Wert von mehreren Hunderttausend Schekel (vier Schekel sind ein Euro) geliefert haben. Es handele sich um illegale Schenkungen. Im Gegenzug soll Netanjahu etwa Milchan dabei geholfen haben, ein neues US-Visum zu erhalten. Außerdem soll Netanjahu versucht haben, unrechtmäßig Einfluss auf die Medienberichterstattung zu nehmen. Dabei soll er sich darum bemüht haben, sich in einem Deal mit einem Medienmogul positivere Berichte in der regierungskritischen Zeitung "Jediot Achronot" zu sichern. Israelische Medien veröffentlichten Mitschnitte der Gespräche.

+++ 19.08 Uhr: Englischer Jugend-Fußballtrainer wegen sexuellen Missbrauchs schuldig gesprochen +++

Wegen sexuellen Missbrauchs in 36 Fällen ist der frühere englische Jugend-Fußballtrainer und Talentscout Barry Bennell schuldig gesprochen worden. Ein Gericht in Liverpool sah es als erwiesen an, dass sich der 64-Jährige in den 80er-Jahren an Jungen zwischen acht und 15 Jahren vergangen hat. Ein Urteil steht noch aus. Das Gericht bezeichnete Bennell als "zielstrebigen und rücksichtslosen Pädophilen". Die Opfer sagten aus, sie hätten von einer Profikarriere geträumt und deshalb habe Bennell die Macht über sie gehabt. Bennell hatte zuvor sieben Fälle von sexueller Belästigung gestanden, berief sich jetzt aber auf Erinnerungslücken wegen seiner Krebserkrankung.

Bennell war im Herbst 2016 in die Schlagzeilen geraten, nachdem der frühere Fußballprofi Andy Woodward in der britischen Tageszeitung "Guardian" schwere Vorwürfe gegen ihn erhoben hatte. Dutzende weitere Ex-Fußballer brachen daraufhin ihr Schweigen und warfen sowohl dem früheren Coach von Crewe Alexandra und Manchester City als auch anderen Jugendtrainern vor, sie in ihrer Kindheit sexuell missbraucht zu haben.

+++ 18.43: Martin Schulz erklärt sofortigen Rückzug von der SPD-Spitze +++

Martin Schulz ist als Vorsitzender der SPD zurückgetreten. Der 62-Jährige gab seinen Schritt nach einem Treffen des Präsidiums der Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus in Berlin bekannt. Damit hat er nicht wie zunächst geplant bis nach dem Mitgliederentscheid über den Eintritt in eine Große Koalition gewartet. 

Das Präsidium nominierte zudem die Bundestags-Fraktionschefin der SPD, Andrea Nahles, einstimmig für den Parteivorsitz. Die Wahl werde am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden, sagte der scheidende Schulz. Nahles wäre die erste Frau an der Spitze der Partei.

+++ 17.48 Uhr: Deutscher muss in Ukraine acht Jahre ins Gefängnis +++

Wegen Menschenhandels ist ein deutscher Staatsbürger in der westukrainischen Großstadt Lwiw (Lemberg) in zweiter Instanz zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er habe 2015 versucht, einen vier Tage alten Säugling außer Landes zu bringen, teilte die Staatsanwaltschaft in Lwiw mit. Den Grenzbeamten war der angebliche Vater des Neugeborenen am Übergang Krakowez aufgefallen, da er vorher noch nie in der Ukraine war. Das Kind hatte er von der ukrainischen Mutter einschließlich gefälschter Geburtsurkunde erworben. Diese erhielt ebenfalls eine Haftstrafe von acht Jahren. Die Organisatorin des Handels wurde zu neun Jahren Haft verurteilt.

+++ 17.20 Uhr: Niederländischer Außenminister tritt wegen Putin-Lüge zurück +++

Der niederländische Außenminister Halbe Zijlstra ist wegen einer Lüge zu einem angeblichen Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin zurückgetreten. "Ich sehe heute keine andere Möglichkeit, als meinen Rücktritt einzureichen", sagte Zijlstra während einer Parlamentssitzung in Den Haag. Der Minister hatte gestern einräumen müssen, dass er anders als behauptet nicht an einem Treffen mit Putin in dessen Datscha im Jahr 2006 teilgenommen hatte.

Zijlstra, Mitglied der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) von Ministerpräsident Mark Rutte und ehemals für den Ölriesen Shell tätig, hatte im Mai 2016 auf einer VVD-Konferenz erklärt, an dem Treffen mit Putin und dem ehemaligen Shell-Chef Jeroen van der Veer habe er "im Hintergrund als Assistent" teilgenommen. Dabei habe er klar gehört wie Putin habe gesagt, dass er zu "Groß-Russland" zurück wolle und dass dazu gehöre: "Russland, Weißrussland, die Ukraine und die baltischen Staaten". Zijlstra musste dann einräumen, "gelogen" zu haben. Die Geschichte habe er von jemandem "geborgt", der in der Datscha zugegen gewesen sei und ihm davon erzählt habe. Zugleich hielt er daran fest, dass er Putins Worte im Großen und Ganzen richtig wiedergegeben habe.

+++ 17.14 Uhr: AfD-Politiker wegen Volksverhetzung verurteilt +++

Wegen Volksverhetzung ist der Berliner AfD-Politiker Kay Nerstheimer vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu je 100 Euro verurteilt worden. Das Gericht sah es einer Sprecherin zufolge als erwiesen an, dass der 53-jährige fraktionslose Landesparlamentarier Homosexuelle als "degenerierte Spezies, widernatürlich und Fehler im Programm" bezeichnet hatte. Die Äußerungen hatte Nerstheimer im Dezember 2014 bei Facebook getätigt. Die Verteidigung versuchte den Angaben zufolge im Prozess, die Äußerungen als "wissenschaftsnahen Beitrag" darzustellen. Dies war nach Auffassung des Gerichts in der Gesamtschau aber nicht vertretbar und nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Nerstheimer war bereits zuvor durch rechtsextreme Äußerungen aufgefallen. 2013 nannte er Schwarze "Bimbos" und bezeichnete den damaligen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als "Hochverräter". 2016 hatte Nerstheimer nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus auf eine Mitgliedschaft in der AfD-Fraktion verzichtet. Der Berliner AfD-Landesverband hatte wegen parteischädigenden Verhaltens ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn eingeleitet. Eine Entscheidung steht noch aus.

+++ 16.26 Uhr: Zwei Frauenleichen in bayerischer Wohnung entdeckt +++

In einer Wohnung in Bayern sind zwei tote Frauen gefunden worden. Gegen einen 53-Jährigen wird wegen zweifachen Mordes ermittelt, er wurde festgenommen, wie die Polizei mitteilte. Ein Haftbefehl sei beantragt, noch heute solle der Mann einem Richter vorgeführt werden. Die beiden 40 Jahre alten Freundinnen aus Dachau waren bereits seit Samstag verschwunden und gestern von Angehörigen als vermisst gemeldet worden. Diese hatten der Polizei gesagt, dass die beiden nach Petershausen fahren wollten. "Was wir bisher wissen, ist, dass es eine Bekanntschaft gab zwischen den Opfern und dem Täter", sagte ein Polizeisprecher.

Bei der Suche nach den Frauen durchsuchten Polizisten die Wohnung des Mannes in Petershausen. Als sie sich am Montagnachmittag mithilfe eines Schlüsseldienstes Zutritt verschafften, fanden sie die Leichen. Die Beamten hätten dabei auch den Mann angetroffen, der in der Wohnung lebte. Er habe sich aber bisher nicht zu dem Geschehen geäußert. Die Polizei sagt deshalb aus ermittlungstaktischen Gründen nicht, was sich in der Wohnung abgespielt haben könnte. Die Obduktion der beiden Leichen habe aber unter anderem Gewalteinwirkung gegen den Hals ergeben. Auch die Spurensicherung in der Wohnung habe Hinweise darauf gebracht, dass die Frauen einem Gewaltverbrechen zum Opfer fielen.

+++ 16.11 Uhr: Frau hetzt im Streit ihren Hund auf spazierendes Paar +++

Im Streit um angeblich zu lautes Gebell hat eine Frau in Heidelberg ihren Hund auf ein spazierendes Paar gehetzt. Eine 50-jährige Frau und ihr 48 Jahre alter Lebensgefährte seien mit Bissen verletzt worden, teilte die Polizei Mannheim mit. Nach dem Zwischenfall, der sich am Sonntagmorgen ereignete, flüchtete die Hundebesitzerin den Angaben zufolge auf dem Fahrrad.

Der Streit hatte sich den Ermittlungen zufolge an angeblich zu lautem Bellen des Schäferhundmischlings entzündet. Im weiteren Verlauf habe die Radfahrerin das Paar beleidigt und dann den Mann körperlich attackiert. Schließlich ließ sie ihren Hund los. Die Polizei sucht Zeugen des Vorfalls.

+++ 15.48 Uhr: Richter sehen kein Recht auf Barzahlung von Rundfunkbeitrag +++

Bürger haben keinen Anspruch, Rundfunkbeiträge bar zu bezahlen. Das hat der Verwaltungsgerichtshof in Kassel entschieden und die Klage des Frankfurter Journalisten und Autors Norbert Häring abgelehnt. Der Hessische Rundfunk als Gläubiger sei nicht verpflichtet, Barzahlung zu akzeptieren, so die Richter. Sie bestätigten damit ein Urteil aus erster Instanz. Der VGH ließ aber ausdrücklich den Gang zum Bundesverwaltungsgericht zu.

Häring war einer von zwei Klägern in der Sache. Ihm geht es nach eigener Aussage um das Grundsätzliche: "Ich möchte das Recht bar zu zahlen und sehe, dass dieses Recht gefährdet ist", erklärte er. Der Zwang zu Überweisung oder Bankeinzug könne Nachteile haben - beispielsweise für die Privatsphäre, weil Zahlungen verfolgbar seien. Deshalb kämpft der 55-jährige seit 2015 dafür, Rundfunkbeiträge (derzeit 17,50 Euro im Monat) bar zu bezahlen. Er werde voraussichtlich Revision einlegen. Ziel sei immer gewesen, den Sachverhalt auf höherer Ebene klären zu lassen.

+++ 15.39 Uhr: Graffiti-Künstler erhalten 6,7 Millionen Dollar Schadenersatz +++

Eine Gruppe von 21 Graffiti-Künstlern bekommt 6,7 Millionen Dollar (5,5 Millionen Euro) Schadenersatz für die Zerstörung ihrer Werke in New York. Es geht um den früheren Lagerhauskomplex "5Pointz". Ein Richter bezeichnete den inzwischen abgerissenen Komplex in seinem Urteil als "Mekka für die weltgrößte Sammlung hochwertiger Sprühdosenkunst". Bekannte Sprayer hatten seit den 90er-Jahren Werke zu "5Pointz" im Stadtteil Queens beigetragen. Es war eine Pilgerstätte für Künstler und Fans gewesen. Eigentümer Jerry Wolkoff hatte die Außenwände des auch aus Filmen bekannten und bei Touristen beliebten Graffiti-Zentrums 2013 über Nacht mit weißer Farbe übermalen, den Komplex danach abreißen und auf dem Grundstück Luxuswohnungen bauen lassen.

Ein dreiwöchiger Gerichtsprozess im November hatte sich vor allem um die Frage gedreht, ob Graffiti trotz seiner Vergänglichkeit als Kunst gilt, die mit geltendem Recht geschützt werden muss. Die Jury musste dabei die Rechte Wolkoffs als Eigentümer der Immobilien gegen die Rechte der Künstler abwägen. Ihrer Meinung schloss Richter Frederick Block an und bezeichnete 45 Graffiti-Arbeiten als schützenswert.

+++ 15.34 Uhr: Londoner City-Flughafen nach Bombenfund wieder geöffnet +++

Zwei Tage nach dem Fund einer Weltkriegsbombe hat der Londoner City Airport den Flugbetrieb wieder aufgenommen. Das bestätigte ein Sprecher des Flughafens. Der City Airport ist wegen seiner zentralen Lage vor allem bei Geschäftsleuten beliebt. Die nicht detonierte Bombe war am Sonntag in der Nähe des Flughafens in der Themse entdeckt worden. Tausende Passagiere mussten auf andere Flughäfen ausweichen oder konnten gestern gar nicht fliegen.

Die rund 500 Tonnen schwere Bombe steckte im Flussbett fest. Taucher der Royal Navy mussten sie aus dem Schlamm befreien und dann vorsichtig in Richtung Meer transportieren. Dort liegt die Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg nun etwa einen Kilometer vor der Küste. Die Royal Navy will sie dort morgen zum Explodieren bringen. Heute war das wegen des Wetters nicht möglich.

+++ 15.19 Uhr: VfL Wolfsburg droht Fans mit Dauerkarten-Kündigung +++

Fußball-Bundesligist VfL Wolfsburg hat einigen seiner Fans mit der Kündigung ihrer Dauerkarten gedroht. Die Anhänger müssen mindestens zehn der 17 Heimspiele besuchen oder ihre Karten über die VfL-Ticketbörse anbieten, um sie auch in der nächsten Saison zu erhalten. "Mit den Kündigungen wollen wir leere Plätze in der Fankurve verhindern und anderen Fans die Chance auf diese Tickets geben - ähnlich wie dies Bayern München auch tut", sagte ein VfL-Sprecher und bestätigte einen Bericht der "Wolfsburger Allgemeinen Zeitung".

+++ 15.06 Uhr: Instrumentenfehler könnte zu Jet-Absturz in Russland geführt haben +++

Fehlerhafte Instrumente könnten ersten Ermittlungen zufolge den Absturz eines russischen Flugzeuges mit 71 Todesopfern verursacht haben. Eine vorläufige Analyse der Flugschreiber habe ergeben, dass die Piloten möglicherweise falsche Angaben zur Geschwindigkeit erhielten, teilte die Flugaufsicht in Moskau mit. Weil die Sensoren vereist gewesen seien, konnten sie keine korrekten Daten weiterleiten, hieß es der Agentur Interfax zufolge in einer Mitteilung. Dies könnte den Fehler ausgelöst haben.

Die Maschine der russischen Saratow Airlines war am Sonntag wenige Minuten nach dem Start nahe dem Moskauer Flughafen Domodedowo abgestürzt. Keiner der Insassen überlebte das Unglück.

Crash eines Passagierjets: Überwachungskamera filmt den Moment des Flugzeugabsturzes in Russland

+++ 14.52 Uhr: Alle Passagiere bei Unfall mit Reisebus verletzt +++

Bei dem schweren Unfall mit einem Reisebus und drei Lastwagen in Hessen sind laut Polizei alle Buspassagiere verletzt worden. Zur Zahl der Verletzten wurden keine Angaben gemacht. Bei dem Unglück waren auch zwei Menschen ums Leben gekommen - der Busfahrer und ein Lkw-Fahrer. Im Bus, der im Auftrag von Flixbus fuhr, waren nach ersten Erkenntnissen des Unternehmens 14 Passagiere.

Der Reisebus war auf der Autobahn 3 bei Limburg in Richtung Köln unterwegs. Als er zwischen Bad Camberg und Limburg Süd wegen eines Rückstaus auf der rechten Fahrspur stand, fuhr ein Lastwagen laut Polizei auf den Bus auf. Mit dem Aufprall wurde der Bus auf einen vor ihm stehenden Lkw geschoben, der wiederum auf einen 40-Tonner geschoben wurde. Der Busfahrer und der Fahrer des vor ihm stehenden Lastwagens erlitten tödliche Verletzungen.

+++ 14.36 Uhr: Wasserkrise: Katastrophenzustand in Kapstadt ausgerufen +++

Die südafrikanische Regierung hat angesichts der anhaltenden Dürre und des damit verbundenen akuten Wassermangels in Kapstadt den landesweiten Katastrophenzustand ausgerufen. Damit übernimmt die Regierung persönlich das Krisenmanagement. Das vom Chef des südafrikanischen Katastrophenschutzes unterzeichnete Dekret weist alle staatlichen Einrichtungen an, Notfallpläne zu erarbeiten, Soforthilfen zur Verfügung zu stellen und alle notwendigen Baumaßnahmen zum Kampf gegen den Wassermangel einzuleiten.

Die mit vier Millionen Einwohnern zweitgrößte Stadt Südafrikas kämpft mit einer der schlimmsten Dürreperioden seit 100 Jahren. Um den Tag hinauszuzögern, an dem kein Wasser mehr aus den Hähnen fließt, dürfen die Menschen seit Anfang Februar täglich nur noch 50 Liter verbrauchen - das entspricht in etwa einer dreiminütigen Dusche.

Nach neuen Berechnungen der Behörden könnte der gefürchtete "Tag Null" am 11. Juni erreicht sein. Danach wird Trinkwasser nur noch an 200 Versorgungsstellen ausgeteilt, strikt rationiert auf 25 Liter täglich.

+++ 14.14 Uhr: 22.000 Kongolesen fliehen innerhalb einer Woche nach Uganda +++

Wegen neu aufgeflammter Kämpfe im Ost-Kongo sind innerhalb einer Woche 22.000 Menschen nach Uganda geflohen. Somit hätten seit Beginn des Jahres 34.000 Kongolesen in dem Nachbarland Schutz gesucht, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk am Dienstag mit. Demnach fliehen die Menschen in kleinen Booten über den Albertsee, der an der Grenze zwischen den beiden Ländern liegt. Oftmals seien mehr als 250 Menschen in einem Boot, mehrere Flüchtlinge seien bereits auf der bis zu zehn Stunden dauernden Überfahrt ertrunken.

Im Osten des Kongos, der reich an Bodenschätzen ist, kämpfen zahlreiche Milizen um die Vorherrschaft. Die jüngste Flüchtlingswelle wurde vor allem durch neu aufgeflammte Kämpfe zwischen zwei Gemeinden in der Provinz Ituri ausgelöst. Neben dem Ost-Kongo herrscht zudem in der zentralen Provinz Kasai ein Konflikt.

+++ 13.44 Uhr: Seehofer sagt Politischen Aschermittwoch wegen Grippe ab +++

CSU-Chef Horst Seehofer hat seinen Auftritt beim Politischen Aschermittwoch in Passau aus gesundheitlichen Gründen abgesagt. "Horst Seehofer leidet schon seit mehreren Tagen an einem hartnäckigen grippalen Infekt", sagte ein Parteisprecher. "Leider muss Horst Seehofer deshalb seine morgige Rede beim Politischen Aschermittwoch in Passau absagen. Gesundheit geht vor!" Auch die anderen Termine in dieser Woche könne er nicht wahrnehmen. Bei der traditionellen Veranstaltung in Niederbayern soll unter anderem der designierte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) reden.

+++ 13.37 Uhr: Dänischer Prinz Henrik für "letzte Zeit" nach Hause verlegt +++

Der schwerkranke dänische Prinz Henrik (83) ist aus dem Krankenhaus nach Hause verlegt worden. Sein Zustand sei weiter ernst, teilte das Königshaus mit. Prinz Henrik habe sich aber gewünscht, seine "letzte Zeit" im Schloss Fredensborg zu verbringen.

Der Mann der dänischen Monarchin Margrethe (77) war mit einer Lungenentzündung im Rigshospitalet in Kopenhagen behandelt worden. Dort hatten die Ärzte auch einen gutartigen Tumor im linken Lungenflügel gefunden. Prinz Henriks Gesundheitszustand war zuletzt so schlecht, dass die Königin Termine absagte und Kronprinz Frederik (49) vorzeitig von den Olympischen Winterspielen in Südkorea abreiste.

+++ 13.34 Uhr: Lidl ruft Blätterteig wegen möglicher Metallteile zurück +++

Wegen möglicher Metallteile hat der Discounter Lidl einen bestimmten Blätterteig zurückgerufen. Das Produkt "chef select Blätterteig, 275g" des österreichischen Herstellers Wewalka (Sollenau) habe ein Mindesthaltbarkeitsdatum bis 08.03.2018. Betroffen sind laut Internetportal www.lebensmittelwarnung.de die Länder und Nordrhein-Westfalen. Um sich nicht zu verletzen, sollten Kunden den Blätterteig nicht essen, sondern zu Lidl zurückbringen. Das Geld werde mit und ohne Kassenbon erstattet.

Die Webseite www.lebensmittelwarnung.de wird von den Bundesländern und dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit mit Sitz in Braunschweig betrieben.

+++ 13.18 Uhr: ANC bestätigt Abberufung von Südafrikas Präsident Zuma +++

Die südafrikanische Regierungspartei (ANC) hat Präsident Jacob Zuma zum Amtsverzicht aufgefordert. Das Exekutivkomitee der Partei habe die "Abberufung" des Präsidenten beschlossen, teilte der ANC in Johannesburg mit. Eine Frist für den Rücktritt sei dem von Korruptionsvorwürfen belasteten Präsidenten aber nicht gesetzt worden. Sollte Zuma sich weigern zurückzutreten, würde ihm wohl ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament drohen.

Der 75-Jährige steht im Zentrum massiver Korruptionsvorwürfe. Seine zweite Amtszeit würde regulär erst mit der Präsidentschaftswahl 2019 enden.  Nachfolger soll vermutlich der im Dezember neu gewählte ANC-Parteivorsitzende und Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa (65) werden.

+++ 13.09 Uhr: Prozessstart - Kläger will Rundfunkbeiträge bar bezahlen +++

Ein Prozess um das Recht zur Barzahlung von Rundfunkbeiträgen hat vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel begonnen. Es geht um zwei Fälle, in denen Kläger darauf bestehen, ihre Beiträge nicht per Überweisung oder Bankeinzug zu bezahlen. Persönlich vor Gericht erschien nur einer: der Buchautor und Journalist Norbert Häring aus Frankfurt. "Ich möchte das Recht bar zu zahlen und sehe, dass dieses Recht gefährdet ist", erklärte er bei der Verhandlung. Die öffentliche Hand habe das geringste Recht, Barzahlung abzulehnen. Der Journalist beruft sich auf das Bundesbankgesetz, in dem Euro-Banknoten als "das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel" bezeichnet werden. Als Gläubiger tritt in dem Prozess der Hessische Rundfunk auf. Dessen Vertreter betonten vor Gericht, dass es bundesweit bereits zehn Urteile in ähnlichen Fällen gebe, die alle zugunsten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgefallen seien.

Der Rundfunkbeitrag beträgt derzeit 17,50 Euro pro Monat. Der Verwaltungsgerichtshof will noch heute in beiden Berufungsverfahren ein Urteil sprechen. "Der Senat wird sich dabei auch Gedanken machen, ob die Entscheidung eines obersten Bundesgerichts sinnvoll wäre", sagte der Vorsitzende Richter.

+++ 12.54 Uhr: Männer hetzen in Düsseldorfer Altstadt Hund auf Passanten +++

In Düsseldorf haben drei teils angetrunkene einen Hund auf Passanten gehetzt und einen Polizisten, der sie kontrollierte, schwer verletzt. Der Vorfall ereignete sich nach Polizeiangaben in der Nacht zum Dienstag in der Altstadt. Als die Polizei einschritt und den Boxer-Hund zunächst an einem Poller anband, griffen zwei der drei Männer die Beamten an und leisteten erheblichen Widerstand.

Der 20-jährige Haupttäter hatte rund ein Promille Alkohol im Blut. Er verletzte einen der Beamten durch Faustschläge ins Gesicht so schwer, dass der Polizist in einem Krankenhaus stationär aufgenommen wurde. Der beschlagnahmte Hund kam in ein Tierheim.

+++ 12.51 Uhr: Verschollene Klimt-Zeichnung in Schrank von Sekretärin versteckt +++

Die seit Jahrzehnten verschollene Zeichnung "Zwei Liegende" des Jugendstilkünstlers Gustav Klimt (1862-1918) ist wieder da. Eine Sekretärin der Neuen Galerie der Stadt Linz hatte nach Angaben der Stadt das Werk seit ihrer Pensionierung 1977 in einem Schrank versteckt und verfügt, es solle nach ihrem wieder dem Museum ausgehändigt werden. 2017 starb sie. Das Bild werde nun im Lentos Kunstmuseum in einer Ausstellung präsentiert, teilte die Stadt mit. Die Zeichnung ist Teil eines aus vier Werken bestehenden Kunstschatzes, der seit Jahrzehnten unauffindbar ist. Verschollen sind noch drei Egon-Schiele-Werke: das Ölgemälde "Tote Stadt", das Aquarell "Junger Mann" und die Zeichnung "Paar". Nun bestehe die Hoffnung, dass auch diese Gemälde wieder auftauchen könnten, hieß es. Eine Belohnung für die Wiederbeschaffung von 5000 Euro bleibe bestehen. Das Landeskriminalamt werde seine Ermittlungen wieder aufnehmen.

1951 hatte die Eigentümerin, eine Künstlerin, die vier Bilder der Neuen Galerie geliehen. Nach ihrem Tod bemühten sich die Erben um Rückgabe der Gemälde, die aber nicht mehr auffindbar waren. Am Ende eines jahrelangen Rechtsstreits musste die Stadt den Erben 8,3 Millionen Euro Schadenersatz bezahlen. Gegen Rückzahlung eines Teilbetrags des Schadenersatzes werde "Zwei Liegende" nun den Erben überlassen, hieß es.

+++ 12.36 Uhr: 89-jährige Holocaust-Leugnerin Haverbeck muss wohl ins Gefängnis +++

Die wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaust-Leugnerin muss voraussichtlich ins Gefängnis. Die 89-Jährige scheiterte vor dem Oberlandesgericht Celle in Niedersachsen mit einem Revisionsantrag gegen ein Urteil des Landgerichtes Verden, das sie Ende August 2017 wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt hatte. In dem Verfahren seien keine Rechtsfehler festgestellt worden, sagte eine Gerichtssprecherin. Damit sei das Urteil gültig.

Haverbeck wurde schon mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt. Wiederholt behauptete sie, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei.

+++ 12.32 Uhr: Promillefahrer will 153 Schnapsflaschen im Kofferraum schmuggeln +++

153 Schnapsflaschen wollte ein Betrunkener im Kofferraum eines Autos aus Österreich nach Deutschland schmuggeln. Zollbeamte entdeckten den Branntwein bei einer Kontrolle auf der Autobahn 8 in Baden-Württemberg. Wie die Polizei mitteilte, behauptete der Fahrer des Wagens, den Alkohol "frei verzollt ab Lindau" eingekauft zu haben und ihn nun in Deutschland weiterverkaufen zu wollen. Steuernachweise konnte er jedoch nicht vorlegen - und einen Führerschein auch nicht. Das Zollamt stellte die Flaschen sicher. Bei der Durchsuchung der Wohnung des Mannes stellten die Beamten weitere 600 Schnaps-Flaschen sicher, hieß es.

+++ 12.22 Uhr: Tschechien will Wehrunterricht als Schulfach wiedereinführen +++

Die tschechische Regierung der populistischen Bewegung ANO will den verpflichtenden Wehrunterricht an den Schulen wiedereinführen. Die Schüler sollten lernen, "was es heißt, ein Tscheche zu sein", sagte Verteidigungsministerin Karla Slechtova der Onlineausgabe der Zeitung "MF Dnes". Das Unterrichtsfach war 1991 abgeschafft worden - rund anderthalb Jahre nach der friedlichen Wende von 1989 und dem Ende des Sozialismus.

Auf dem Lehrplan sollen zudem Grundlagenwissen über die Armee, ein Erste-Hilfe-Kurs sowie das richtige Verhalten bei einem Terrorangriff auf die Schule stehen. Die Schüler wüssten nicht, ob sie bei einem Anschlag "unter den Tisch klettern oder flüchten" sollten, sagte Slechtova. Allerdings werden Schüler bereits jetzt im regulären Unterricht über Landesverteidigung aufgeklärt. Kritiker sehen darin eine "Militarisierung der Gesellschaft".

+++ 12.03 Uhr: Explosion auf Bohrschiff in Indien - Mindestens fünf Tote +++

Bei einer Explosion auf einem Bohrschiff in einer indischen Werft sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen und weitere elf verletzt worden. Die meisten Opfer waren Tagelöhner, die am Dienstag auf dem Schiff des staatlichen Erdöl- und Erdgasunternehmens ONGC Wartungsarbeiten machten, wie die Polizei mitteilte. Die Opfer starben demnach an Rauchvergiftungen. Die Ursache der Explosion in der größten Werft Indiens in der südlichen Großstadt Kochi war zunächst unklar. Verkehrsminister Nitin Gadkari kündigte auf Twitter eine Untersuchung an. Rund 20 Arbeiter waren laut Polizei zur Zeit des Vorfalls an Bord gewesen.

+++ 11.16 Uhr: Spanien der Misshandlung von ETA-Terroristen schuldig +++

Spanische Sicherheitskräfte haben nach Überzeugung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zwei Terroristen der baskischen Untergrundorganisation ETA unmenschlich behandelt. Der Staat muss den beiden Männern nun zusammen 50.000 Euro Entschädigung zahlen, wie aus einem Urteil vom Dienstag hervorgeht.

Die Kläger sitzen im Gefängnis. Sie sind wegen eines Autobombenanschlags am Madrider Flughafen Barajas im Dezember 2006 verurteilt, bei dem zwei Menschen ums Leben kamen. Bei ihrer Festnahme im Januar 2008 durch die Anti-Terror-Einheit der spanischen Zivilgarde seien sie getreten und geschlagen worden, machten die Kläger vor dem Straßburger Gericht geltend. Auch in der anschließenden Untersuchungshaft habe es Misshandlungen gegeben. Beide Kläger mussten daraufhin im Krankenhaus behandelt werden.

+++ 10.51 Uhr: Vollsperrung auf der A3: Zwei Tote bei Unfall mit Flixbus in Hessen +++

Bei einem Unfall mit einem Reisebus und mehreren Lastwagen auf der Autobahn 3 nahe Limburg sind zwei Menschen getötet worden. Wie eine Sprecherin der Polizei am Dienstag in Wiesbaden sagte, haben nach ersten Erkenntnissen der Busfahrer und ein LKW-Fahrer das Unglück nicht überlebt. Die Passagiere des Busses hätten sich retten können. Ob es Verletzte gab, konnte die Sprecherin zunächst nicht sagen. Zu dem folgenschweren Auffahrunfall sei es zwischen Bad Camberg und Limburg-Süd gekommen. Der Reisebus war im Auftrag von Flixbus in Richtung Köln unterwegs. Dies teilte das Unternehmen in München mit. An Bord seien nach ersten Erkenntnissen neben dem Fahrer 14 Passagiere gewesen. Weitere Details wurden nicht genannt. Die A3 bei Limburg ist derzeit voll gesperrt.

+++ 10.24 Uhr: Lkw-Anschlag von Stockholm: Angeklagter bekennt sich schuldig +++

Im Terrorprozess um den Lkw-Anschlag von Stockholm hat sich der angeklagte Dschihadist schuldig bekannt. Der Anwalt des aus Usbekistan stammenden Rachmat Akilow sagte beim heutigen Prozessbeginn, sein Mandant habe im April 2017 mit einem Lkw "Ungläubige" töten wollen. Er habe Angst verbreiten und Schweden dazu bringen wollen, seine Beteiligung am internationalen Militäreinsatz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu beenden.

Attentat in Stockholm: Augenzeugen-Videos zeigen fliehende Passanten in der Innenstadt

+++ 10.13 Uhr: Zahlungsrückstände: Nordkorea droht sein Stimmrecht bei der UNO zu verlieren +++

Nordkorea könnte wegen nicht gezahlter Beiträge sein Stimmrecht bei den Vereinten Nationen verlieren. Das Land führt deswegen Gespräche mit den zuständigen UN-Stellen, so ein Sprecher der Vereinten Nationen. Nordkorea macht die "illegalen" Strafmaßnahmen gegen das Land dafür verantwortlich, dass es Schulden in Höhe von 121.500 Dollar (98.700 Euro) nicht bezahlen kann. Die nordkoreanische Außenhandelsbank, über die Pjöngjang die meisten Devisengeschäfte abwickelt, steht seit vergangenem August auf einer Sanktionsliste.

Wenn ein Land mit seinen Beiträgen bei den Vereinten Nationen mehr als zwei Jahre in Verzug ist, droht ihm der Verlust des Stimmrechts in der UN-Vollversammlung. Derzeit haben deswegen acht Staaten ihr Stimmrecht verloren: Äquatorialguinea, Dominica, Grenada, Jemen, Libyen, Suriname, Venezuela und die Zentralafrikanische Republik.

+++ 9.39 Uhr: Türkisches Küstenwachboot rammt griechisches Patrouillenboot +++

Ein Boot des türkischen Küstenwache soll ein Patrouillenboot der griechischen Küstenwache im Südosten der Ägäis gerammt und beschädigt haben. Bei dem Zwischenfall in der Nähe der umstrittenen Felseninseln Imia (türkisch: Kardak) seien Schäden am Heck des griechischen Bootes entstanden; es sei aber niemand der 27 Besatzungsmitglieder verletzt worden.

Es ist der zweite Zwischenfall dieser Art: Bereits am 17. Januar waren ein Schnellboot der griechischen Kriegsmarine und ein Patrouillenboot der türkischen Küstenwache im Südosten der Ägäis leicht seitlich kollidiert. 

+++ 9.31 Uhr: Tote aus EuroCity kam aus Baden-Württemberg - 19 Deutsche unverletzt +++

Einen Tag nach dem Zugunglück in Österreich ist die Identität des Todesopfers geklärt. Es handelt sich laut Polizei um eine 58-jährige Frau aus dem Landkreis Ludwigsburg in Baden-Württemberg. Die Frau war offenbar auf der Rückreise von einem Besuch ihrer Tochter in Graz und saß in dem aufgeschlitzten Waggon des Eurocity216. Außerdem seien unter den 22 Verletzten auch zwei Deutsche, die leichte Blessuren davongetragen hätten, so ein Polizeisprecher. 19 weitere Reisende aus Deutschland kamen unverletzt davon. Insgesamt saßen in den kollidierten Zügen nach neuen Angaben 80 Reisende.

+++ 08.45 Uhr: Mann wird in Bayern offenbar nach tödlichem Unfall auf Straße liegen gelassen +++

Im bayerischen Stein ist ein Mann offenbar nach einem tödlichen Unfall auf einer Straße liegen gelassen worden. Passanten hätten den 56-Jährigen am Montagabend mit schweren Verletzungen auf der Fahrbahn gefunden, teilte die Polizei in Fürth am Dienstag mit. Ein Notarzt habe nur noch dessen Tod feststellen können. Die Beamten suchen nun nach Zeugen.

Den Angaben zufolge ergaben sich bei den Ermittlungen der Polizei Hinweise darauf, dass der Mann "möglicherweise Opfer eines Verkehrsunfalls geworden ist". Die zuständige Staatsanwaltschaft beauftragte einen Sachverständigen damit, die Abläufe des Geschehens zu klären.

+++ 8.16 Uhr: Vulkan Agung auf Bali spuckt Asche 1500 Meter in die Höhe +++

Auf der indonesischen Ferieninsel Bali ist der Vulkan Agung aufs Neue ausgebrochen. Der Berg spuckte nach Angaben der nationalen Katastrohenschutzbehörde Asche etwa 1500 Meter hoch in die Atmosphäre. Verletzt wurde niemand. Aus Sorge vor einem gewaltigen Ausbruch sind die Menschen rund um den mehr als 3000 Meter hohen Berg bereits seit mehreren Monaten in Alarm. Seither gab es am Agung immer wieder kleinere und mittlere Eruptionen. Die befürchtete Katastrophe blieb bislang jedoch aus.

In den vergangenen Tagen hatte sich die Lage etwas beruhigt. Die Behörden hoben deshalb am vergangenen Wochenende die höchste Alarmstufe erstmals seit November wieder auf. Trotzdem müssen immer noch etwa 15.000 Anwohner in Not-Unterkünften leben. Bei der jüngsten größeren Eruption waren am Agung 1963 mehr als 1100 Menschen ums Leben gekommen.

+++ 7.04 Uhr: Schülerinnen protestieren mit einem Song gegen Heidi-Klum-Sendung +++

Mit einem selbst komponierten Song protestieren Hamburger Schülerinnen gegen die Sendung "Germany's Next Topmodel" von Heidi Klum. In den sozialen Netzwerken stößt das Video, das gemeinsam mit der Lobbygruppe Pinkstinks entstanden ist, auf große Resonanz - schon mehr als 170.000 Menschen haben das Video auf YouTube und Facebook gesehen. "Klar, bringt "Germany's Next Topmodel" Spaß, während ich das sehe. Aber danach fühle ich mich falsch", sagt zum Beispiel die 14-jährige Lynne. Zusammen mit ihren Freundinnen hat sie den Song "Not Heidis Girl" aufgenommen. Der Song greift den Hashtag #NotHeidisGirl der feministischen Gruppe Vulvarines auf und wendet sich gegen die in der Sendung propagierten Schönheitsideale.

"Ich bin mehr als mein Aussehen", singt zum Beispiel eines der Mädchen im Alter zwischen elf und 15 Jahren, ein anderes zeigt sich tough beim Kickboxen. Geschrieben wurde das Lied von Marcel Wicker, einem Mitarbeiter der Organisation Pinkstinks, die sich gegen Geschlechterstereotpye engagiert. Regie führt die Schauspielerin Lara Maria Wichels, die auch einen eigenen YouTube-Kanal "LuLikes" hat. Die 25-Jährige erinnert sich gut daran, 15 Jahre alt und von der Perfektion bei "GNTM" gestresst gewesen zu sein.

Hamburger Schülerinnen protestieren gegen Heidi-Klum-Sendung

Mit dem Song "Not Heidis Girl" protestieren die Hamberger Schülerinnen gegen den Schönheitswahn der Beauty-Show

DPA

+++ 6.02 Uhr: Strenges Winterwetter: Fünf Tote in Japan +++

Der Winter hat Japan weiterhin fest im Griff: Mindestens fünf Menschen kamen durch Eis und Schnee ums Leben, wie japanische Medien meldeten. Bei mehreren der Toten handelt es sich um ältere Menschen. In der Präfektur Niigata etwa starb ein 90 Jahre alter Landwirt, nachdem er in einen schneebedeckten Graben gefallen war, berichtete die Nachrichtenagentur Kyodo. Ein 78-Jähriger fiel beim Schneeschaufeln vom Dach und verunglückte tödlich.

In diesem Winter haben bereits mehrere Stürme ungewöhnlich heftige Schneefälle gebracht. Vergangene Woche etwa saßen 1500 Fahrzeuge auf einer verschneiten Straße fest. Einige Fahrer mussten drei Nächte lang bei ihren Fahrzeugen ausharren.

+++ 05.50 Uhr: Altkanzler Schröder kritisiert US-Vizepräsident +++

Altkanzler Gerhard Schröder hat das Verhalten von US-Vizepräsident Mike Pence bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang kritisiert. "Das war tollpatschig", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Schröder hatte zusammen mit seiner Lebensgefährtin Kim Soyeon die Spiele in Südkorea besucht. Pence hatte bei der Eröffnungsfeier den Kontakt zu Nordkoreas protokollarischem Staatsoberhaupt Kim Yong Nam und zu Kim Yon Nong, der Schwester des Machtinhaber Kim Yong Un, demonstrativ gemieden. Auf dem Rückflug aus Südkorea hatte Pence dann erklärt, die USA seien bereit, direkte Gespräche mit Nordkorea zu führen.

+++ 05.34 Uhr: Sechs Verletzte an Rosenmontag +++

Der Rosenmontag ist in und Düsseldorf weitgehend ruhig verlaufen. Es habe nach dem Umzug keine größeren Einsätze gegeben, sagte ein Polizeisprecher in Köln.

"Eigentlich war es sogar fast weniger als an einem normalen Samstag auf dem Kölner Ring." Auch in "war alles ziemlich ruhig", wie ein Sprecher sagte.

Überschattet wird die vorläufige Bilanz in Köln allerdings durch einen Schwerverletzten. Der Mann hatte sich während des Rosenmontagsumzugs beim Sturz von einem Karnevalswagen lebensgefährliche Kopfverletzungen zugezogen. Der 49-Jährige war am späten Nachmittag durch eine Tür im hinteren Teil des Wagens etwa einen Meter tief gestürzt und ins Krankenhaus gekommen.

+++ 03.10 Uhr: Südafrikas Präsident Zuma "abberufen" +++

Die südafrikanische Regierungspartei ANC hat örtlichen Medien zufolge die Absetzung von Präsident Jacob Zuma beschlossen. Drei unabhängige örtliche Medien berichteten, das Exekutivkomitee der Partei habe nach 13-stündigen Beratungen beschlossen, Zuma von seinem Amt als Staatspräsident "abzuberufen", nachdem er einen Rücktritt abgelehnt habe. "Es hat 13 brutale Stunden gedauert, aber das nationale Exekutivkomitee des ANC hat beschlossen, Präsident Jacob Zuma als Staatsoberhaupt abzuberufen", berichtete die Zeitung "Times" unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen. Eine offizielle Stellungnahme lag zunächst nicht vor, der ANC war für eine Bestätigung zunächst nicht zu erreichen.

Das 107-köpfige Exekutivkomitee hatte seit dem Nachmittag in einem Hotel in Pretoria hinter verschlossenen Türen beraten. Es kann den Präsidenten "abberufen", in dem es ihn zum Rücktritt zwingt. Zuma muss dem jedoch nicht Folge leisten. Der nächste Schritt ist dann ein Misstrauensvotum im Parlament.

Zuma ist seit 2009 Präsident Südafrikas und steht wegen zahlreicher Korruptionsaffären massiv in der Kritik. Seine Amtszeit läuft eigentlich 2019 aus.

+++ 01.50 Uhr: Flensburgs Oberbürgermeisterin kündigt Kandidatur für SPD-Vorsitz an +++

Angesichts der Personalquerelen in ihrer Partei hat die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz angekündigt. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben Langes an den Bundesvorstand der Sozialdemokraten hervor. "Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen", begründete die 41-Jährige ihren Schritt. Damit könnte Lange gegen Fraktionschefin Andrea Nahles antreten, die bereits an diesem Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen könnte.

Lange schrieb in dem am Montagabend veröffentlichten Brief weiter, sie wolle den Mitgliedern wieder das Gefühl geben, "dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen". Das wäre auch ein erster Schritt, "die SPD wieder zu dem zu machen, was sie einst war: eine stolze Partei der sozialen Gerechtigkeit".  

+++ 01.04 Uhr: Satzungs-Bedenken gegen Nahles-Wechsel an SPD-Spitze +++

Juristen in der SPD haben Bedenken gegen eine umgehende kommissarische Übernahme des Parteivorsitzes durch Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles geäußert. "Es wundert mich, dass Andrea Nahles sofort, wenn auch nur kommissarisch, den Parteivorsitz übernehmen will", sagte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Harald Baumann-Hasske, der "Welt". "Dafür gibt es satzungsmäßig keine Grundlage, dies ist in unseren Statuten nicht vorgesehen." Nahles könnte "Entscheidungen von großer Tragweite", etwa zu den Parteifinanzen, "auf dieser Basis keinesfalls treffen".

Am Dienstagnachmittag wollen Präsidium und Vorstand der SPD über das weitere Vorgehen nach dem angekündigten Rückzug des bisherigen Parteichefs Martin Schulz beraten. Erwartet wird, dass Schulz dort seinen sofortigen Rückzug verkünden wird. Die Spitzengremien könnten dann beschließen, Nahles als kommissarische Parteichefin zu ernennen.
Sie müsste dann binnen drei Monaten bei einem Parteitag formal gewählt werden.

Baumann-Hasske sagte der "Welt" weiter: "Die SPD-Führung will jetzt Geschlossenheit erzeugen und dabei auf die üblichen Vertretungsregelungen für den Vorsitzenden verzichten, obwohl es sechs stellvertretende Vorsitzende gibt." Nahles zählt nicht zu den Stellvertretern.

+++ 00.36 Uhr: Kim zeigt sich beeindruckt von Südkorea +++

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat sich nach Angaben der staatlichen Medien sehr beeindruckt vom Nachbarland Südkorea gezeigt. Die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA meldete, Kim habe nach der Rückkehr seiner Schwester und anderer ranghoher Regierungsvertreter von den Olympischen Spielen am Montag deren Bericht angehört. Er habe diesen zufrieden zur Kenntnis genommen und gesagt, dass "der Süden, der Nordkoreas Delegation einen besonderen Empfang bereitet hat, sehr beeindruckend war".

Kim habe Südkorea gegenüber seinen "Dank ausgedrückt", meldete KCNA weiter. Er wolle die Annäherung weiter ausbauen. Ihm sei an "weiteren guten Ergebnissen" gelegen, da es für ihn wichtig sei, "das gute Klima der Versöhnung und des Dialogs weiter zu beleben".

vit/DPA/AFP / DPA / AFP