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News des Tages: Säugling gerettet - aber drei Menschen verbrennen in Autowrack

Leopard im afrikanischen Tschad verletzt zehn Menschen +++ Airbus verkündet Aus für Riesenflieger A380 +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.

Ein Feuerwehrauto steht mit Blaulicht und Warnblinkern auf einer Straße. Im Hintergrund ist eine Gruppe Feuerwehrleute zu sehen

Die Feuerwehr konnte für die drei Menschen im Unfallwagen nichts mehr tun

DPA

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Leopard verletzt Menschen im Tschad (15.57 Uhr)
  • Kölner Adil Demirci in Türkei aus haft entlassen (14.20 Uhr)
  • Bericht: Neue Details im Fall des in Chemnitz getöteten Daniel H. (10.40 Uhr)
  • Airbus verkündet Aus für Riesenflieger A380 (6.27 Uhr)
  • Trump richtet wegen Blockade von Hilfslieferungen neue Warnung an Maduro (0.28 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 19.27 Uhr: Drei Menschen verbrennen nach Unfall in Autowrack +++

Bei einem Autounfall nahe Köthen sind drei Menschen, darunter ein Kind, verbrannt. Ein Säugling wurde aus dem Wrack gerettet. Der Wagen kam am Nachmittag aus ungeklärter Ursache von einer Landstraße bei Köthen ab und fuhr gegen einen Baum, wie ein Polizeisprecher sagte. Das Auto fing Feuer. Die Insassen hätten sich vermutlich nicht befreien können, weil sie eingeklemmt gewesen seien. Ein Ersthelfer befreite den Säugling aus dem Wagen. Das Kind wurde anschließend notärztlich versorgt. Zur Identität der Beteiligten machte der Polizeisprecher noch keine Angaben.

+++ 19.25 Uhr: Hunderte Journalisten in Frankreich prangern Sexismus in der Branche an +++

Nach Bekanntwerden von jahrelangem Cybermobbing durch die sexistische Journalisten-Facebook-Gruppe "Ligue du LOL" haben hunderte französische Journalisten systematischen Sexismus in der Medienlandschaft angeprangert. "Heute schweigen die Zielscheiben der 'Ligue du LOL' nicht mehr und wir begrüßen ihren Mut", hieß es am Donnerstag in einem Beitrag in der Zeitung "Le Monde", den mehr als 900 Journalisten unterzeichneten. Die Opfer seien damit "die Sprecherinnen eines von systematischem Sexismus zerfressenen Berufsstandes" geworden.    

Vergangene Woche hatte die "Libération" über die Facebook-Gruppe berichtet, deren zumeist männliche Mitglieder in den 2010er Jahren Frauen sexistisch beleidigten und Vergewaltigungen verharmlosten. Der Gründer der Gruppe, Vincent Glad, wurde am Montag als Mitarbeiter von "Libération" suspendiert, ebenso der Online-Chef der Zeitung, Alexandre Hervaud. Auch sechs weitere Journalisten verloren ihren Posten oder wurden suspendiert.

+++ 18.59 Uhr: May verliert Brexit-Abstimmung im britischen Parlament +++

Die britische Premierministerin Theresa May hat erneut eine empfindliche Brexit-Niederlage im Parlament einstecken müssen. Das Unterhaus in London votierte mit 303 zu 258 Stimmen gegen eine Regierungsvorlage zum weiteren Vorgehen bei den Brexit-Verhandlungen. Brexit-Hardliner aus Mays eigener konservativer Partei hatten bereits vor der Abstimmung deutlich gemacht, dass sie nicht zustimmen wollten.

+++ 17.52 Uhr: Fotos von mutmaßlichem türkischen Komplizen bei Khashoggi-Mord veröffentlicht +++

Im Fall des ermordeten saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi haben türkische Medien Fotos eines mutmaßlichen türkischen Komplizen veröffentlicht, der saudiarabischen Agenten bei der Entsorgung der Leiche geholfen haben soll. Der Sender NTV und mehrere Nachrichtenseiten zeigten am Donnerstag zwei Bilder eines Mannes in Jeans und schwarzem Mantel, mit einer Kapuze über dem Kopf. Sein Gesicht ist nicht zu erkennen. Die Medien bezeichneten ihn als "einheimischen Komplizen" der Mörder Khashoggis. 

+++ 16.19 Uhr: Womöglich keine Ermittlungen gegen Behörden im Missbrauchsfall Lügde +++

Im Fall des tausendfachen sexuellen Missbrauchs auf einem Campingplatz in Lügde in Nordrhein-Westfalen sieht die Generalstaatsanwaltschaft Hamm nach einer ersten vorläufigen Bewertung keine Gründe für Ermittlungen gegen Polizisten und Jugendamtsmitarbeiter. Diese Einschätzung steht in einem internen Bericht des nordrhein-westfälischen Innenministeriums, der im Innenausschuss des Landtags in Düsseldorf vorgestellt wurde. Über diese Einschätzung hatten zuvor der "Kölner Stadt-Anzeiger" und der WDR berichtet.

+++ 16.19 Uhr: Deutschland weist US-Forderung nach Ausstieg aus Iran-Atomabkommen zurück +++

Deutschland hat die Forderung der USA nach einem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückgewiesen. "Wir brauchen Druck auf den Iran (...). Aber wir brauchen auch die Zusammenarbeit auf Grundlage dieses internationalen Abkommens und das werden wir auch weiterhin so miteinander verfolgen", sagte am Donnerstag der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, der Deutschland bei der Warschauer Nahost-Konferenz vertritt. Er führte bei der von den USA in Polen organisierten Konferenz die deutsche Delegation, weil Außenminister Heiko Maas auf eine Teilnahme verzichtet hat. 

Bei dem Treffen hatte US-Vizepräsident Mike Pence von den Europäern verlangt, das Atomabkommen mit dem Iran fallen zu lassen. Er drohte den Verbündeten indirekt damit, ihnen andernfalls an anderer Stelle die Solidarität zu verweigern. 

+++ 16.10 Uhr: Laut Gauland ist ein Ausschluss von saarländischem AfD-Chef denkbar +++

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland erwägt einen Parteiausschluss des saarländischen Landesvorsitzenden Josef Dörr. Hintergrund seien Augenzeugenberichte, wonach Dörr 2015 mit Vorsatz NPD-Mitglieder zum Eintritt in die AfD aufgefordert haben soll, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". "Wenn diese Vorwürfe stimmen, dann ist völlig klar, dass gegen Herrn Dörr ein Parteiausschlussverfahren angestrengt werden muss", sagte Gauland der "FAZ".

+++ 15.57 Uhr: Leopard verletzt im Tschad zehn Menschen in Wohnhaus und Schule +++

Ein offenbar als Haustier gehaltener Leopard hat im Tschad zehn Menschen verletzt, darunter vier Schüler. Das Tier drang am Donnerstagmorgen in das Haus eines Militärvertreters in der Hauptstadt N'Djamena ein und attackierte dort fünf Menschen, wie ein Bewohner des nördlichen Viertels Amsinene berichtete. Einem anderen Zeugen zufolge verletzte der Leopard in einer nahe gelegenen Grundschule anschließend vier Schüler und einen Lehrer. Sicherheitskräfte erschossen das Tier, als es in der Nachbarschaft eines Militärlagers weiter umherstreifte. Bewohnern zufolge wurde der Leopard von einem ranghohen Militär als Haustier gehalten.

+++ 15.50 Uhr: Airbus-Betriebsrat und IG Metall kämpfen um Erhalt der Stellen +++

Der Airbus-Betriebsrat und die IG Metall kämpfen nach dem Aus für den A380 um den Erhalt aller Arbeitsplätze. Kündigungen, Standortschließungen oder ein Verkauf von Unternehmensteilen müssten tabu sein, forderte IG-Metall-Vorstand und Airbus-Aufsichtsrat Jürgen Kerner. Die Betriebsparteien vor Ort müssten unverzüglich Lösungen zum Erhalt der Stellen finden. Wie die geänderten Aufträge durch andere Flugzeugprogramme wie A350 oder A330 beschäftigungswirksam aufgefangen werden können, sei abzuwarten. "Die einzelnen Standorte sind sehr unterschiedlich betroffen, so dass die genauen Auswirkungen erst in den nächsten Wochen analysiert werden können", sagte Kerner. Airbus müsse auch neue Projekte prüfen und ausgelagerte Arbeiten zurückholen. 

+++ 15.45 Uhr: Zentralrat der Juden protestiert gegen Preis für Friedensgruppe +++

Der Zentralrat der Juden in Deutschland protestiert gegen die geplante Verleihung des Göttinger Friedenspreises 2019 an einen Verein, der sich für die Rechte der Palästinenser einsetzt und den der Zentralrat als antismeitisch einstuft. Der Verein "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" sei ein Unterstützer von Veranstaltungen der gegen Israel gerichteten Boykottbewegung BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen), schreibt Zentralrats-Präsident Josef Schuster in einem Brief an Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD), der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Köhler verlangte daraufhin, den Vorwurf eindeutig auszuräumen oder die Preisverleihung auszusetzen.

+++ 14.47 Uhr: USA halten deutsche Pläne für Verteidigungsausgaben für unzureichend +++

Die USA halten die deutschen Pläne zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben für unzureichend. Dass Deutschland 2024 nur 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausgeben wolle, sei nicht genug, sagte der amtierende amerikanische Verteidigungsminister Patrick Shanahan nach einem Nato-Treffen in Brüssel. "Das muss mehr sein." Zugleich machte Shanahan deutlich, dass die USA die bisherigen Anstrengungen der Bundesregierung anerkennen. Von den 100 Milliarden US-Dollar, die die Nato-Verbündeten der USA von 2016 bis Ende 2020 zusätzlich ausgeben wollten, kämen 30 Milliarden US-Dollar aus Deutschland, sagte er. Dies sei "bedeutend".

+++ 14.20 Uhr: Gericht in Istanbul ordnet Freilassung von Kölner Adil Demirci an +++

Ein Istanbuler Gericht hat am Donnerstag die Freilassung des Kölner Sozialarbeiters und Journalisten Adil Demirci aus der Untersuchungshaft angeordnet. Der 33-Jährige darf jedoch die Türkei für die weitere Dauer des Prozesses nicht verlassen, wie der Richter sagte. Demirci saß seit April vergangenen Jahres unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation in Haft.

+++ 13.42 Uhr: Sozialgericht: Jobcenter muss keinen Abiball finanzieren +++

Zwei Abiturientinnen sind vor dem Düsseldorfer Sozialgericht mit einer Klage gegen das Jobcenter auf Finanzierung ihrer Teilnahme an einem privaten Abiball gescheitert. Es möge zwar wünschenswert sein, an einer solchen privaten Schulabschlussfeier teilzunehmen, räumte das Gericht in seiner Entscheidung ein. Es habe sich aber nicht um eine schulische Veranstaltung gehandelt. Die beiden Schwestern hatten die Übernahme der Kosten für ihre Teilnahme beantragt und dabei jeweils 100 Euro für die Anmietung einer Lokalität, jeweils 27 Euro für die Ballkarten sowie je rund 50 Euro für neue Kleider und etwa 40 Euro für neue Schuhe geltend gemacht. Es handle sich um einen unabweisbaren Mehrbedarf, argumentierten die Abiturientinnen. Das Jobcenter lehnte die Kostenübernahme ab - der geltend gemachte Bedarf sei aus der Regelleistung zu bestreiten.

+++ 13.42 Uhr: Rekord: 18,4 Prozent Beteiligung an Bienen-Volksbegehren +++

Am Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Bayern haben sich laut vorläufigem amtlichen Endergebnis 18,4 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt - das ist ein Rekord. Nach den Zahlen, die der Landeswahlleiter veröffentlichte, wurde nicht nur die entscheidende 10-Prozent-Hürde deutlich übersprungen, sondern auch die höchste Beteiligung an einem Volksbegehren in der bayerischen Geschichte registriert. Damit ist der Weg für einen Volksentscheid für mehr Artenschutz frei. Das aktuelle Volksbegehren zielt auf Änderungen im bayerischen Naturschutzgesetz. Biotope sollen besser vernetzt, Uferrandstreifen stärker geschützt und der ökologische Anbau gezielt ausgebaut werden.

+++ 13.13 Uhr: US-Vizepräsident Pence fordert von EU Ausstieg aus Iran-Abkommen +++

 US-Vizepräsident Mike Pence hat von den europäischen Verbündeten einen Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran verlangt. Bei einer von den USA organisierten Nahostkonferenz in Warschau bezeichnete Pence den Iran am Donnerstag als "größte Bedrohung" in der Region und beschuldigte die Führung in Teheran, einen "neuen Holocaust" vorzubereiten. Die USA hatten das 2015 geschlossene Abkommen zur Begrenzung der iranischen Atomkapazitäten im vergangenen Jahr aufgekündigt, während die EU an dem Abkommen festhält und nach Wegen sucht, trotz US-Sanktionen die Geschäftsbeziehungen mit dem Iran aufrecht zu erhalten.

+++ 13.02 Uhr: Ermittler gehen in vier Bundesländern gegen Schwarzarbeit vor +++

Bei Razzien in vier Bundesländern sind Zoll und Staatsanwaltschaft am Donnerstag gegen organisierte Schwarzarbeit in der Baubranche vorgegangen. Dem Fiskus sollen Sozialversicherungsbeiträge und Steuern von knapp einer Million Euro vorenthalten worden sein. Insgesamt wurden in den Morgenstunden 17 Objekte in Hessen sowie in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen durchsucht, wie das Hauptzollamt in Darmstadt mitteilte. Schwerpunkt seien das Rhein-Main-Gebiet und die Stadt Wiesbaden gewesen. Gegen zwei Männer wurden Haftbefehle vollstreckt. "Womöglich handelt es sich dabei nur um die Spitze des Eisbergs", hieß es. "Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen." Insgesamt seien 250 Beamte im Einsatz gewesen.

+++ 12.47 Uhr: Britische Medien empört über Clooney-Vorwürfe wegen Meghan +++

 Erleidet Meghan Markle ein ähnliches Schicksal wie Prinzessin Diana? Großbritanniens Zeitungen reagieren empört auf Vorwürfe von Hollywoodstar George Clooney, die mediale Verfolgung der Herzogin gleiche der Jagd auf die verstorbene Mutter ihres Ehemanns Prinz Harry.     Clooney ist ein enger Freund Markles, er war auch auf ihrer Hochzeit im vergangenen Mai. In einem Interview mit dem australischen Magazin "WHO" sagte Clooney nun: "Sie ist eine im siebten Monat schwangere Frau und wurde auf die gleiche Weise verfolgt, verunglimpft und gejagt wie Diana". So "wiederholt sich die Geschichte", fügte der Schauspieler mit Blick auf Prinzessin Diana hinzu. "Wir haben gesehen, wo das endet." 

+++ 12.42 Uhr: BKA: Rund ein Drittel der 1050 deutschen IS-Kämpfer wieder zurück in Deutschland +++

Von den mehr als 1050 Dschihadisten, die sich von Deutschland aus auf den Weg nach Syrien gemacht haben, ist inzwischen rund ein Drittel wieder in Deutschland. Unter den Rückkehrern seien auch Frauen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Zahl der IS-Angehörigen, die nach ihrer Rückkehr aus Syrien und dem Irak in Deutschland rechtskräftig verurteilt worden seien, bewege sich "im mittleren zweistelligen Bereich". Zahlreiche ausländische Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sitzen derzeit in Gefängnissen der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF). Die kurdisch-arabische Miliz warnt, dass sie nach dem von US-Präsident Donald Trump angekündigten Abzug der US-Truppen aus Syrien ihre Haftanstalten nicht mehr sichern kann.

+++ 12.25 Uhr: Zwölf Soldaten in Kaschmir durch Anschlag getötet +++

Bei einem Anschlag im indischen Teil der Kaschmir-Region sind mindestens zwölf Soldaten getötet worden. Nach Angaben eines Polizeisprechers wurde der Anschlag auf einen Militärkonvoi in der Nähe der Stadt Srinagar verübt. Der Sprengsatz sei explodiert, als der Konvoi vorbeifuhr. Verletzte Soldaten würden in Sicherheit gebracht. Zur Zahl der Verletzten machte der Sprecher zunächst keine Angaben. Indien hat in der unruhigen Kaschmir-Region Schätzungen zufolge rund 500.000 Soldaten stationiert.

+++ 12.18 Uhr: Polizei: Autounfall von Prinz Philip ohne gerichtliches Nachspiel +++

Der schwere Autounfall des Ehemanns der Queen, Prinz Philip, wird für den 97-Jährigen kein gerichtliches Nachspiel haben. Das teilte die Strafverfolgungsbehörde in London mit. Der Vorfall hatte eine Debatte über Senioren am Steuer ausgelöst.

Prinz Philip

Philip gab erst nach mehreren Wochen seinen Führerschein ab. 

Der 97-Jährige war Mitte Januar in einen Unfall nahe des königlichen Landsitzes Sandringham in der ostenglischen Grafschaft Norfolk verwickelt gewesen. Der Prinzgemahl von Königin Elizabeth II. (92) war beim Einbiegen auf eine stark befahrene Straße mit einem anderen Auto zusammengestoßen und hatte sich in seinem Land Rover überschlagen. Er kam aber ohne Blessuren davon. Im anderen Fahrzeug brach sich eine Beifahrerin ein Handgelenk, die Fahrerin erlitt Schnittwunden am Knie. Ein Baby im Auto blieb unverletzt.

+++ 12.12 Uhr: Schweden leitet Ermittlungen gegen Botschafterin in China ein +++

Die schwedische Botschafterin in Peking ist von ihrem Posten abgezogen worden, weil ihr Fehler im Fall ihres in China festgehaltenen Landsmanns Gui Minhai vorgeworfen werden.

Der Schwede ist einer von fünf Buchhändlern aus Hongkong, die politisch heikle Bücher über China herausgegeben und vertrieben hatten, bis sie 2015 unter merkwürdigen Umständen verschwanden. Alle fünf tauchten in China auf. Bis auf Gui Minhai sind alle wieder auf freiem Fuß.

Eine Sprecherin des schwedischen Außenministeriums sagte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, Botschafterin Anna Lindstedt sei aus Peking zurück nach Stockholm beordert worden. Es liefen interne Ermittlungen zu Informationen, dass im Fall Gui Minhai falsch gehandelt worden sei.

+++ 11.49 Uhr: Bericht: Verfassungsschutz prüft Kontakte Russlands zu deutschen Rechtsextremen +++

Die deutschen Verfassungsschutzämter befassen sich einem Bericht zufolge mit Kontakten zwischen russischen Stellen und einheimischen Rechtsextremisten. Auf einem Treffen von Vertretern des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) mit Verfassungsschützern aus dem Ländern sei beschlossen worden, zu diesem Thema eine Expertengruppe einzusetzen, berichteten die Zeitungen des Reaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben). Die Gruppe solle in den nächsten Monaten weitere Erkenntnisse sammeln.    

Hintergrund der Tagung am Dienstag in Potsdam sei eine mögliche Einflussnahme Moskaus auf die Europawahl im Mai sowie auf die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im Herbst dieses Jahres gewesen, berichteten die Zeitungen. Die Expertengruppe besteht demnach aus BfV-Vertretern und Verfassungsschützern aus den drei ostdeutschen Wahl-Ländern sowie aus Berlin.

+++ 11.38 Uhr: Illegale Bernstein-Fabrik in der Ukraine aufgeflogen +++

Mehr als 6,5 Tonnen illegal abgebauten Bernstein hat der ukrainische Geheimdienst SBU aus einer Fabrik nahe Odessa beschlagnahmt. Bei einer Razzia seien zudem große Mengen Bargeld und knapp 15 Kilogramm Bernsteinschmuck sichergestellt worden, teilte der SBU in Kiew mit. Aktuellen Preislisten zufolge dürfte die Ware einen Wert von mehreren Hunderttausend Euro haben.

In der Ex-Sowjetrepublik werden immer wieder illegale Bernsteinfabriken ausgehoben. Besonders seit dem prowestlichen Umsturz 2014 wird in den nordwestlichen Gebieten der Ukraine mit teils erheblichen Umweltschäden illegal Bernstein abgebaut. Nach gewaltsamen Konflikten zwischen Bernsteingräbern und der Polizei hatte die Regierung 2016 eine schnelle Lösung des Problems versprochen.

+++ 11.34 Uhr: Kinderschänder in Kolumbien zu 60 Jahren Haft verurteilt +++

Ein Kinderschänder ist am Mittwoch wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs von mindestens 276 Kindern und Jugendlichen in Kolumbien zu einer langen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Nach Angaben der kolumbianischen Staatsanwaltschaft erhielt Juan Carloz Sánchez die Höchststrafe von 60 Jahren Haft.    

Sánchez, der sich im Internet "Grausamer Wolf" nannte, suchte sich seine kleinen Opfer in Einkaufszentren der Küstenstadt Barranquilla im Norden Kolumbiens. Er bot ihnen Geld an, damit sie mit ihm kamen, dann missbrauchte er sie und verkaufte die Aufnahmen davon im Internet.

+++ 11.27 Uhr: Deutschland stellt Nato Mittel für militärische Cyber-Einsätze zur Verfügung +++

Deutschland stellt der Nato für Missionen und Auslandseinsätze seine militärischen Fähigkeiten im Cyberbereich zur Verfügung. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Bündniskreisen erfuhr, meldete die Bundesregierung beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel ihre Kapazitäten zum Vorgehen gegen Hackerangriffe an. Diese umfassen dem Vernehmen nach auch Fähigkeiten, offensiv gegen Angreifer vorzugehen und in gegnerische Systeme einzudringen.    

Der Einsatz der Cyber-Fähigkeiten bezieht sich nur auf Nato-Missionen und Auslandseinsätze, etwa in Afghanistan oder im Irak. Im vergangenen Jahr hatten bereits die USA, Großbritannien, Dänemark, die Niederlande und Estland der Nato ihre nationalen Cyber-Kapazitäten zur Verfügung gestellt.

+++ 11.26 Uhr: Anschaffung neuer Sturmgewehre für die Bundeswehr nimmt Hürde +++

Die Beschaffung neuer Sturmgewehre für die Bundeswehr ist einen Schritt weiter gekommen. Nachdem die von Herstellern angebotenen Waffen bei ersten Test durchgefallen waren, wurden nach einer Verlängerung der Frist bis zum 15. Februar erste Bedingungen mit Nachbesserungen erfüllt. Aus dem Verteidigungsministerium hieß es, das Projekt könne erfolgreich fortgesetzt werden.

Die Bundeswehr sucht ein Nachfolgemodell für das G36 von Heckler & Koch, das ausgemustert werden soll, nachdem Präzisionsprobleme festgestellt worden waren. Das G36 gehört seit 1996 zur Standardausrüstung jedes Bundeswehrsoldaten. Die Bundeswehr will 120 000 neue Gewehre beschaffen, die von 2020 an verfügbar seien sollen. Im Rennen um den Auftrag sind noch Heckler & Koch (Oberndorf a.N.) und der Waffenhersteller C.G. Haenel (Suhl).

+++ 11.02 Uhr: Urteil: Bäckerei in Bayern darf Brötchen den ganzen Sonntag verkaufen +++

Eine Bäckereikette darf in Bayern auch an Sonn- und Feiertagen ohne zeitliche Beschränkung unbelegte Brötchen verkaufen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) München entschieden. Für die Richter ist ein Brötchen als "zubereitete Speise" anzusehen. Das ist das entscheidende Kriterium in diesem Fall.

+++ 10.40 Uhr: Bericht: Neue Details im Fall des in Chemnitz getöteten Daniel H. +++

Im Fall des in Chemnitz getöteten Daniel H. sind weitere Details zu der Tat bekannt geworden. Wie Nord-, West- und Mitteldeutscher Rundfunk sowie die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf die Anklageschrift berichteten, könnte es bei dem tödlichen Streit um Kokain gegangen sein. Der nach wie vor flüchtige Verdächtige Farhad A. soll unter Drogeneinfluss gestanden haben, auch das 35-jährige Opfer soll demnach Drogen konsumiert haben.    

Die Staatsanwaltschaft hatte Anfang Januar Anklage gegen den zweiten Tatverdächtigen Alaa S. erhoben. Dem Syrer, der seit August in Untersuchungshaft sitzt, wird unter anderem gemeinschaftlicher Totschlag vorgeworfen.    

+++ 10.22 Uhr: USA suchen mutmaßliche Spionin Irans aus eigenen Reihen +++

Eine US-Geheimdienstmitarbeiterin hat laut Justizministerium jahrelang als Spionin für den Iran gearbeitet. Der 39 Jahre alten Texanerin Monica Witt wird demnach vorgeworfen, 2013 vom Iran angeworben worden zu sein. Witt soll unter anderem der Regierung in Teheran strenggeheime Informationen übermittelt und die Identität eines anderen US-Agenten verraten haben. Das FBI veröffentlichte einen Steckbrief mit Haftbefehl wegen Verschwörung und Geheimnisverrats. Witt soll im Iran leben.

+++ 10.16 Uhr: Presse: Generalstaatsanwältin verneint in Fall Lügde Anfangsverdacht bei Beamten +++

Im Fall des mehr als tausendfachen Kindesmissbrauchs auf einem Campingplatz im nordrhein-westfälischen Lügde sieht die zuständige Generalstaatsanwältin einem Medienbericht zufolge keinen Grund für ein Vorgehen gegen Polizisten und Jugendamtsmitarbeiter. Das gehe aus einem vertraulichen Bericht von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zu dem Vorgang hervor, berichtete der "Kölner Stadt-Anzeiger".

In dem vertraulichen Bericht wird die Generalstaatsanwältin von Hamm demnach mit den Worten zitiert: "Nach meiner Bewertung rechtfertigt der berichtete Sachstand nicht die Aufnahme des Anfangsverdachts strafrechtlich relevanten Verhaltens gegen Beamte der Kreispolizeibehörde Lippe und Mitarbeiter der Jugendämter der Kreise Hameln und Bad Pyrmont."

+++ 10.06 Uhr: Fünf Rechte in Niedersachsen von Vermummten überfallen und verletzt +++

Mehrere vermummte und bewaffnete Angreifer haben im niedersächsischen Einbeck auf offener Straße fünf Angehörige einer rechten Kameradschaft überfallen und verprügelt. Die jungen Männer seien dabei leicht verletzt worden, teilte die Polizei mit. Die Opfer hätten angegeben, sie seien am Mittwochabend von fünf Männern und zwei Frauen mit Reizgas und Schlagstöcken angegriffen worden. Die Fahndung nach den Angreifern blieb erfolglos.

+++ 10.02 Uhr: IS-Terrormiliz verliert Großteil seiner letzten Bastion in Syrien +++

Wenige Tage nach Beginn einer Offensive haben Truppen unter kurdischer Führung den größten Teil der letzten IS-Bastion in Syrien eingenommen. Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verschanzten sich in dem Ort Baghus noch in Lagern, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Der IS steht demnach kurz vor dem Zusammenbruch. Die Extremisten versuchten nun, sich unter Zivilisten zu verstecken. 

+++ 9.37 Uhr: Bei verhinderter Flugreise durch Durchfallerkrankung gilt Rücktrittsversicherung +++

Wird der Antritt einer Flugreise durch eine unerwartet schwere Erkrankung verhindert, muss die Reiserücktrittsversicherung einspringen. Dies gilt auch für eine Durchfallerkrankung "erheblicher Ausprägung", die trotz Einnahme von Medikamenten den Betroffenen "überfallartig und ohne Vorwarnung" zwang, vier- bis fünfmal am Tag in unregelmäßigen Abständen die Toilette aufzusuchen, wie das Oberlandesgericht Celle entschied. (Az. 8 U 165/18)    

Hierbei komme es nicht auf eine konkrete ärztliche Diagnose der Erkrankung an, urteilten die Richter. Entscheidend sei vielmehr das Vorliegen einer krankheitsbedingten Symptomatik, die den Antritt einer Flugreise unzumutbar erscheinen lasse. Der Betroffene könne nicht darauf verwiesen werden, dass während des Fluges sowie am Urlaubsort Sanitäranlagen vorhanden seien. Die Zumutbarkeit des Reiseantritts dürfe nicht mit dessen "technischer Durchführbarkeit" verwechselt werden.

+++ 9.32 Uhr: Wilderer in Südafrika töteten im vergangenen Jahr 769 Nashörner +++

Die Zahl der von Wilderern getöteten Nashörner in Südafrika ist 2018 im Vergleich zum Vorjahr um ein Viertel auf 769 Tiere zurückgegangen. "Der Kampf gegen Nashorn-Wilderei bleibt landesweit eine Priorität, ... um diese herausragende Art für kommende Generationen zu bewahren", erklärte Umweltministerin Nomvula Mokonyane. 2017 waren noch 1028 Rhinozerosse getötet worden. In keinem Land der Welt leben mehr Nashörner als in Südafrika. 

Am schlimmsten schlugen die Wilderer wieder im bei Touristen beliebten östlichen Krüger-Nationalpark zu. Dort wurden 421 Nashörner getötet, nach rund 500 im Jahr davor. Die Polizei nahm 2018 landesweit 365 mutmaßliche Nashorn-Wilderer und 36 mutmaßliche Horn-Großhändler fest, wie das Ministerium am Mittwochabend erklärte.

+++ 8.11 Uhr: Wirtschaftswachstum stagniert im vierten Quartal +++

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im vierten Quartal unverändert geblieben. Die Entwicklung gegenüber dem Vorquartal betrug 0,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Für das gesamte Jahr 2018 ergibt sich daraus ein Anstieg von 1,4 Prozent - etwas weniger als im Januar gemeldet.

+++ 6.27 Uhr: Airbus verkündet Aus für Riesenflieger A380 +++

Der Flugzeugbauer Airbus hat das Aus für seinen Riesenflieger A380 verkündet. Die letzte Maschine solle im Jahr 2021 ausgeliefert werden, teilte der Konzern mit. Airbus erklärte, die Fluggesellschaft Emirates habe ihre A380-Bestellungen von 162 auf 123 Maschinen reduzieren. "Infolge dieser Entscheidung gibt es keinen nennenswerten A380-Auftragsbestand mehr und damit keine Grundlage für eine Fortsetzung der Produktion – trotz aller Bemühungen unseres Vertriebs in den vergangenen Jahren, weitere Airlines als Kunden zu gewinnen", erklärte Airbus-Chef Tom Enders. "Das bedeutet, dass wir die Auslieferung der A380 ab 2021 einstellen."

First Class im Riesen-Airbus: So viel Luxus steckt im hundertsten Airbus A380 von Emirates
Ganz dicht dran: Das vordere Fahrwerk des Airbus A380. Das maximale Abfluggewicht des größten Passagierflugzeuges der Welt beträgt 560 Tonnen.

Ganz dicht dran: Das vordere Fahrwerk des Airbus A380. Das maximale Abfluggewicht des größten Passagierflugzeuges der Welt beträgt 560 Tonnen.

+++ 5.07 Uhr: Seehofer mit Referentenentwurf für leichtere Abschiebungen +++

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat nach einem Medienbericht umfangreiche Gesetzesverschärfungen ausarbeiten lassen, um ausländische Straftäter leichter zurückschicken zu können und Abschiebungen konsequenter durchzusetzen. Das geht aus dem Referentenentwurf des Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht hervor, wie die "Passauer Neue Presse" unter Berufung auf das ihr vorliegende Dokument berichtet.

Demnach sollen bereits Personen ausgewiesen werden können, die wegen Sozialleistungsbetrugs oder Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetzes verurteilt wurden. Die Voraussetzungen für eine Sicherungshaft von Ausreisepflichtigen sollen laut der Zeitung gesenkt werden: Migranten, die die Vorbereitung der Ausreisepflicht behindern und etwa ihre Identität nicht offenlegen, sollen in Erweiterte Vorbereitungshaft genommen werden können; der bisherige Ausreisegewahrsam soll rechtlich in eine "Reisebeschränkung in das Inland" umgewandelt werden, so dass eine richterliche Anordnung nicht mehr nötig ist.

+++ 5.06 Uhr: 13 Tote bei Busunfall in Nordmazedonien +++

Bei einem Busunfall in Nordmazedonien sind 13 Menschen ums Leben gekommen und weitere 30 verletzt worden. Der Bus schleuderte auf der Autobahn Skopje-Tetovo auf die Gegenfahrbahn, brach durch eine Absperrung und stürzte um, wie Gesundheitsminister Venko Filipce sagte. Vier der Verletzten befinden sich den Angaben zufolge im kritischen Zustand. Der Fahrer überlebte den Unfall und wurde von Ermittlern zur Ursache befragt.

+++ 4.04 Uhr: EU-Institutionen einigen sich auf umstrittene Reform des Urheberrechts +++

Die umstrittene Reform des Urheberrechts in der EU hat eine wichtige Hürde genommen: Vertreter des Europaparlaments, der EU-Staaten und der Europäischen Kommission einigten sich gestern Abend auf eine Neuregelung, wie die EU-Kommission und Europaabgeordnete mitteilten. Demnach wurde im Wesentlichen der vergangene Woche von Deutschland und Frankreich ausgehandelte Kompromiss übernommen. Ziel ist es, Online-Plattformen wie Youtube anzuhalten, Kunst- und Medienschaffende für ihre Inhalte besser zu vergüten. Google und Co. sollen verpflichtet werden, Inhalte zu entfernen, für die von den Urhebern keine Lizenz erteilt wurde. Der Text sieht auch ein Leistungsschutzrecht vor, wie es bereits in Deutschland gilt. Damit soll sichergestellt werden, dass Verlage oder Nachrichtenagenturen vergütet werden, wenn ihre Artikel auf Plattformen angeboten werden

+++ 2.35 Uhr: Kolumbianer muss wegen hundertfachen Missbrauchs 60 Jahre in Haft +++

Wegen hundertfachen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen und des Vertriebs von Kinderpornografie ist ein Mann in Kolumbien zu 60 Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte mindestens 276 Kinder missbraucht habe, wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Die Taten ereigneten sich in den Jahren 2007 und 2008 vor allem in der Hafenstadt Barranquilla.

+++ 2.05 Uhr: Ryan Adams weist Vorwürfe von sexuellen Fehlverhalten zurück +++

Der US-amerikanische Musiker Ryan Adams (44, "Heartbreaker") hat Vorwürfe von sexuellem Fehlverhalten und Manipulation zurückgewiesen. In einem Bericht der "New York Times" werfen sieben Frauen, darunter Adams Ex-Frau Mandy Moore, dem Sänger und Songwriter unter anderem kontrollierendes Verhalten vor. Über Musik habe er Kontrolle ausgeübt und Frauen emotional missbraucht, sagte die Sängerin und Schauspielerin Moore der Zeitung. 

Adams habe einerseits Karrierehilfen angeboten, aber dann Frauen bedrängt, wenn sie nicht auf seine sexuellen Forderungen eingehen wollten, hieß es in den Vorwürfen. In einem Fall soll Adams mit einem 14-jährigen Fan in Online-Botschaften anzüglich geworden sein.

Über seinen Anwalt Andrew B. Brettler wies Adams in einer Stellungnahme die Vorwürfe zurück. Auf Twitter schrieb der Musiker, dass der Zeitungsbericht ein "erschütternd unrichtiges" Bild zeichnen würde. 

+++ 1.49 Uhr: Gericht: Trumps Ex-Wahlkampfchef hat Sonderermittler belogen +++

Der frühere Wahlkampfchef von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, hat bei den Russland-Untersuchungen des FBI nach Überzeugung des Gerichts gelogen. Bundesrichterin Amy Berman Jackson sah es in Washington als erwiesen an, dass Manafort "absichtlich mehrere Falschaussagen" gegenüber dem FBI, dem Team von FBI-Sonderermittler Robert Mueller und vor der Jury gemacht hat, wie aus der Gerichtsentscheidung hervorgeht. Damit hätte der 69-Jährige gegen eine Vereinbarung mit der Justiz verstoßen, mit der ihm Strafminderung in Aussicht gestellt wurde. 

+++ 0.28 Uhr: Trump richtet wegen Blockade von Hilfslieferungen neue Warnung an Maduro +++

US-Präsident Donald Trump hat den venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro wegen der Blockade von Hilfslieferungen für den Krisenstaat scharf kritisiert. Maduro begehe einen "schrecklichen Fehler", sagte Trump bei einem Treffen mit Kolumbiens Staatschef Iván Duque im Weißen Haus. Der US-Präsident betonte erneut, dass er sich "alle Optionen" offenhalte und somit auch einen Militäreinsatz in Venezuela nicht ausschließt. Der linksnationalistische Staatschef bezeichnet sie als Vorwand, um den Boden für eine von den USA angeführte Militärinvasion zu bereiten.

+++ 0.06 Uhr: Amazon kündigt neue Serie an – "Kinder vom Bahnhof Zoo" wird gedreht +++

Der Streaming-Dienst Amazon Prime Video bringt gemeinsam mit Produzent Oliver Berben den Klassiker "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" als Serie auf den Bildschirm. Regie führt Philipp Kadelbach ("Unsere Mütter, unsere Väter"), die Dreharbeiten sollen in diesem Jahr beginnen, wie Amazon mitteilte. Die moderne Neuerzählung basiere auf den autobiografischen Memoiren des drogensüchtigen Straßenmädchens Christiane F. aus dem Jahr 1978, die der stern seinerzeit herausbrachte . Fürs TV adaptiert wurde sie von Autorin Annette Hess ("Ku'damm 56/59") und ihrem sogenannten Writer's Room. Berben (Constantin Film) hatte bereits angekündigt, das Buch neu verfilmen zu wollen.

+++ 0.05 Uhr: Koalitionsspitze beendet Beratungen nach sechs Stunden +++

Die Koalitionsrunde um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Beratungen im Kanzleramt nach sechs Stunden beendet. Das erfuhr die Nachrichtenagentur DPA am späten Abend aus Teilnehmerkreisen in Berlin. Über konkrete Ergebnisse wurde zunächst nichts bekannt. Nach den inhaltlichen Abgrenzungsversuchen der vergangenen Tage wollten die führenden Köpfe der schwarz-roten Regierung nach Angaben aus der Koalition über ihr Arbeitsprogramm für die nächsten Wochen und Monate beraten. 

+++ 0.00 Uhr: Bolsonaro nach 17 Tagen aus dem Krankenhaus entlassen +++

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro ist nach 17 Tagen aus der Klinik entlassen worden. Der 63-Jährige konnte das Albert-Einstein-Krankenhaus in São Paulo verlassen. Der rechtsradikale Politiker hatte sich Ende Januar einer Operation unterzogen und führte seine Amtsgeschäfte seither vom Krankenbett aus. Bolsonaro war im vergangenen September bei einer Messerattacke während eines Wahlkampfauftritts schwer am Bauch verletzt worden.

Jair Bolsonaro : Das sind die fragwürdigsten Zitate des neuen brasilianischen Präsidenten
wue / fs / AFP / DPA