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News des Tages Wenige Tage vor der Wahl: Fast die Hälfte der Berliner unentschlossen

Einheimische und Flüchtlinge in Bautzen gehen aufeinander los +++ Ärger um "Tampon-Steuer" in Kalifornien +++ Kaninchen-Dieb macht Auckland unsicher +++ Russland und USA für Verlängerung der Syrien-Waffenruhe +++ Die News des Tages im Überblick.

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 23.41 Uhr: Köpping besorgt über Gewalt in Sachsen +++

Nach den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Rechtsradikalen und Asylbewerbern Im sächsischen Bautzen hat sich die sächsische Staatsministerin für Integration, Petra Köpping (SPD) besorgt gezeigt. "Ich weiß nicht, ob ich von einer Pogromstimmung reden kann, aber ich weiß, dass es eine beängstigende Stimmung ist. Und das macht mir Sorgen", sagte sie am Donnerstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Köpping räumte Probleme mit Rechtsextremismus in ihrem Bundesland ein.

"Es gibt schon Regionen in Sachsen, wo Rechtsradikalismus und radikalisierte Einstellungen stärker sind als in anderen Regionen", sagte Köpping weiter. Sie ärgere sich darüber, dass es in Sachsen Menschen gebe, versuchten, den Zuzug von Geflüchteten zu verhindern. Diese würden "Möglichkeiten nutzen, Auseinandersetzungen in irgendeiner Form zu provozieren".

Die fremdenfeindlichen Übergriffe vom Mittwochabend seien nicht repräsentativ für Bautzen. Es ärgere sie, "dass alles, was wir Gutes gemacht haben und auch aufgebaut haben, durch solche Ereignisse einfach überschattet" werde.

Kritik an der sächsischen Integrationspolitik wies Köpping zurück: "Also so sehr viel falsch konnte man ja in Sachsen noch gar nicht machen, weil die Integration noch ganz neu im Aufbau ist", sagte sie. Erst Mitte dieses Jahres sei ein neues Integrationspaket beschlossen worden. Es gebe aber in Sachsen noch Lücken, "die wir verbessern können", räumze die SPD-Politikerin ein. Als Beispiele nannte Köpping die Dauer der Bearbeitung von Asylanträgen oder die Wartezeit auf Plätze an Schulen und in Integrationskursen. Dies sei "eine Zeit, wo sehr viel Frust entsteht".

+++ 22.23 Uhr: 41 Prozent der Berliner Wähler noch unentschlossen +++

In Berlin sind laut ZDF-"Politbarometer" viele Menschen noch unsicher, wem sie bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag ihre Stimme geben sollen - und ob sie überhaupt wählen gehen.
41 Prozent der Befragten gaben an, das noch nicht zu wissen. Stärkste Partei könnte der Umfrage zufolge die SPD werden (23 Prozent).
Die CDU liegt derzeit mit 18 Prozent auf Platz zwei. Die Grünen kommen auf 15 Prozent. Für die rechtspopulistische AfD ergab die Befragung einen Wert von 14 Prozent. Die FDP könnte bei derzeit 6,5 Prozent mit dem Einzug ins Abgeordnetenhaus rechnen. Die Piraten hingegen blieben unter 3 Prozent.

Bei der vergangenen Abgeordnetenhauswahl 2011 war die SPD auf 28,3 Prozent gekommen, die CDU auf 23,3. Die Grünen erhielten 17,6 Prozent der Stimmen, die Linken 11,7, die Piraten 8,9 und die FDP 1,8.

+++21.08 Uhr: Paralympics: Merklein holt Gold im Straßenrennen +++

Vico Merklein hat bei den Paralympics in Rio de Janeiro die sechste Goldmedaille für die deutschen Radsportler gewonnen. Einen Tag nach Bronze im Zeitfahren sicherte sich der 39 Jahre alte Berliner am Donnerstag im Straßenrennen den Sieg vor dem Polen Rafal Wilk und Joel Jeannot aus Frankreich. Merklein, dessen Beine gelähmt sind, hatte bereits 2012 bei den Paralympics in London Platz zwei im Straßenrennen belegt und ist in dieser Disziplin WM-Zweiter.

+++ 20.53 Uhr: Johnson will Flüchtlingsboote zurück nach Libyen drängen +++

Der britische Außenminister Boris Johnson hat sich bei einem Besuch in Italien dafür ausgesprochen, Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer nach Libyen zurückzudrängen. Angesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen, die Italien ansteuern, sei die britische Regierung entschlossen, "Italien zu helfen", sagte Johnson am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit seinem italienischen Kollegen Paolo Gentiloni in Florenz.

"Wir wissen um unseren Anteil der Arbeit", sagte Johnson unter Hinweis auf die britischen Kriegsschiffe "HMS Diamond" und "HMS Enterprise", die an der europäischen Marinemission "Sophia" im Mittelmeer beteiligt sind. Durch das Zurückdrängen von Schiffen könne eine "abschreckende Wirkung" erzielt werden. Gentiloni sagte, die italienische Regierung betrachte die Fluchtbewegung über das Mittelmeer nicht als ein italienisches, sondern als ein europäisches Problem.

Seit 2014 trafen an den italienischen Küsten mehr als 450.000 Flüchtlinge ein. Der UN-Sondergesandte für Libyen, Martin Kobler, sagte am Donnerstag, in Libyen warteten derzeit 235.000 Flüchtlinge auf eine Überfahrt nach Italien.

+++ 19.33 Uhr: Cyanid läuft in Goldmine aus +++

In einem Tagebau des Bergbauunternehmens Barrick Gold in Argentinien ist zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres Cyanid ausgelaufen. Die Regierung der westargentinischen Provinz San Juan ordnete die vorläufige Einstellung der Arbeit an der Mine Veladero an, wie Barrick Gold am Donnerstag mitteilte.

Eine 18-Zoll-Leitung sei vor einer Woche durch ein bergab rollendes Eisstück beschädigt worden. Die "geringe Menge" entwichener Flüssigkeit habe keinen offenen Wasserlauf erreicht, erklärte das Unternehmen. Der Schaden sei bereits repariert worden.

Der Gouverneur Sergio Uñac entsandte seinen Bergwerkminister zum Tagebau, um das Ausmaß des Umweltschadens festzustellen. In der naheliegenden Stadt Jáchal kam es am Mittwochabend (Ortszeit) zu Protesten gegen den Tagebau.

Barrick Gold war wegen des Auslaufens vor einem Jahr von einer Million Liter mit Cyanid belasteten Wassers eine Geldstrafe von umgerechnet knapp neun Millionen Euro auferlegt worden. Das Unternehmen hatte nach dem Vorfall nach eigenen Angaben verstärkte Sicherheitsmaßnahmen ergriffen.

Im Tagebau auf über 4000 Meter Höhe in den Anden, an der Grenze zu Chile, wurden 2015 insgesamt 600.000 Unzen Gold gewonnen.

+++ 19.02 Uhr: 100 Kinder von Ausflugsschiff vor Langeoog gerettet +++

Seenotretter haben rund 130 Menschen, vor allem Kinder, von einem im Wattenmeer vor der ostfriesischen Insel Langeoog aufgelaufenen Ausflugsschiff geborgen. Das 33 Meter lange Fahrgastschiff "Flinthörn" sei zwischen Langeoog und dem Festland bei ablaufendem Wasser auf Grund gelaufen, teilt die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) mit.
Das Schiff war den Angaben zufolge mit mehreren Schulkassen an Bord auf dem Weg zur Insel. Die Seenotleitung Bremen setzte mehrere Seenotrettungsboote sowie einen Seenotrettungskreuzer ein.

Am schnellsten am Unglücksort gewesen sei allerdings ein Sportboot. Mit ihm sei in drei Anläufen die Bergung aller 127 Passagiere gelungen. Die Besatzung des Fahrgastschiffes blieb an Bord. In der Nacht zum Freitag soll versucht werden, das Schiff aus eigener Kraft freizubekommen. Die Wasserschutzpolizei Wilhelmshaven hat die Ermittlungen zur Unfallursache aufgenommen.

+++ 18.38 Uhr: Experten: Flugzeug-Teil gehört zu MH370 +++

Ein vor knapp drei Monaten in Tansania angeschwemmtes Flugzeug-Wrackteil ordnen Experten eindeutig dem verschwundenen Malaysia-Airlines-Flug MH370 zu. Es handele sich um eine Landeklappe, sagte der malaysische Verkehrsminister Liow Tiong Lai am Donnerstag. Experten hätten sie anhand von Bauteilenummern identifiziert. Das Teil war im Juni an der Küste der Insel Pemba im ostafrikanischen Sansibar-Archipel entdeckt worden.

Das liegt tausende Kilometer vom angenommenen Absturzgebiet entfernt. Strömungsmodelle zeigen aber, dass Trümmer aus dem Indischen Ozean so weit getrieben sein könnten. Zuvor waren Wrackteile auf der französischen Insel La Réunion im Indischen Ozean sowie an der Küste Mosambiks gefunden worden.

+++ 17.53 Uhr: Bewaffneter 13-Jähriger bei Polizeieinsatz erschossen +++

In den USA ist ein mit einer Druckluftpistole bewaffneter 13-Jähriger bei einem Polizeieinsatz erschossen worden. Tyree King, so der Name des Jugendlichen, war nach einem mutmaßlichen Raubüberfall in Columbus im Bundesstaat Ohio von Polizisten verfolgt worden, teilte die örtliche Polizei mit. Demnach zog er eine Waffe, woraufhin einer der Beamten mehrmals auf den Jungen feuerte. King wurde rund eine halbe Stunde später in einem Kinderkrankenhaus für tot erklärt. Nach Angaben der Polizei waren die Beamten zu dem bewaffneten Raubüberfall gerufen worden. Dort sahen sie drei Verdächtige, deren Äußeres mit Zeugenaussagen übereinstimmte. Als sie sich ihnen näherten, flohen zwei der Verdächtigen, die Beamten verfolgten sie bis in eine Gasse. Laut Polizei zog beim Versuch der Festnahme "einer der Verdächtigen eine Waffe aus seinem Hosenbund". Ein Polizist schoss und traf den Verdächtigen mehrmals. Der andere Verdächtige und die anderen beteiligten Polizisten blieben den Angaben zufolge unverletzt. Am Tatort habe die Polizei "etwas entdeckt, was wie eine Handfeuerwaffe aussah". Wie sich herausstellte sei es eine Druckluftpistole mit Laserpointer gewesen. 

+++ 17.50 Uhr: Clinton und Trump liegen in jüngster Umfrage nahezu gleichauf +++

Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton und ihr republikanischer Rivale Donald Trump liegen laut der jüngsten Umfrage in der Wählergunst nahezu gleichauf: Jeweils rund 42 Prozent der Wähler äußerten die Absicht, für Clinton beziehungsweise für Trump zu stimmen, wie die Umfrage für den Sender CBS und die "New York Times" zeigte. Die Wahl wird am 8. November abgehalten. Die Begeisterung im Lager Clintons ließ gegenüber dem Vormonat deutlich nach. Hatten im August noch 77 Prozent der eingeschriebenen demokratischen Wähler gesagt, sie seien recht begeistert oder sehr begeistert von der Kandidatin, so waren es neuerdings nur noch 64 Prozent. Der Prozentsatz der stark Begeisterten lag im Clinton-Lager nun bei 36, während er im Lager Trumps mit 43 deutlich darüber lag.

+++ 17.43 Uhr: EU-Kommission will Monsanto-Übernahme durch Bayer genau prüfen +++

Die EU-Kommission will die Folgen der Übernahme des US-Saatgutherstellers Monsanto durch Bayer für den europäischen Markt genau unter die Lupe nehmen. "Für uns ist wichtig, dass die Landwirte nach der Fusion noch eine Auswahl haben", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Brüssel werde sicherstellen, dass Bauern und Verbraucher zwischen verschiedenen Sorten Saatgut wählen können und nicht "von einem einzigen Produzenten in die Ecke gedrängt werden". Die Übernahme von Monsanto durch Bayer muss noch von Kartellbehörden freigegeben werden. Die beiden Unternehmen hatten das Geschäft am Mittwoch besiegelt, das den Hersteller des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat mit 66 Milliarden Dollar bewertet.

+++ 17.09 Uhr: Polizei kontrolliert bei Justin-Bieber-Konzert die Schulpflicht +++

Die Münchner Polizei kontrolliert beim Konzert von Justin Bieber die Einhaltung der Schulpflicht. "Wir möchten Euch dringend darauf hinweisen - wir sind ebenfalls vor Ort und führen Jugendkontrollen durch! Das Schuljahr läuft bereits wieder - es besteht Schulpflicht!", teilte die Münchner Polizei auf ihrer Facebook-Seite mit. Sie berief sich auf Erfahrungswerte bei "zurückliegenden Konzerten anderer Künstler mit ähnlicher Beliebtheit", bei denen Fans in der Hoffnung auf einen Platz in der ersten Reihe stundenlang vor der Halle kampierten. Das Konzert des kanadischen Teenie-Idols am Freitag in der Olympiahalle war nach Polizeiangaben innerhalb kürzester Zeit ausverkauft. "Kinder unter sechs Jahren haben keinen Zutritt zu dem Event", betonte die Polizei. "Jugendliche bis 14 Jahre nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten. Bitte beachtet dies, dann steht dem Spaß auf dem Konzert nichts im Wege."  

+++ 16.54 Uhr: Moskau: Syrische Armee beginnt Rückzug von Straße nach Aleppo +++

Die syrische Armee hat nach Angaben Russlands mit dem Rückzug von der Straße von Castello zwischen der türkischen Grenze und Aleppo begonnen. "In Übereinstimmung mit ihren Verpflichtungen haben die syrischen Streitkräfte mit dem etappenweisen Rückzug ihrer Kampfausrüstung und ihres Personals begonnen", sagte der Leiter des syrischen Koordinierungszentrums für Syrien, General Wladimir Sawtschenko. Die Rebellen dagegen harrten weiter auf ihren Positionen aus. Die Straße von Castello verbindet die belagerte Großstadt Aleppo mit der türkischen Grenze. Gemäß der unter Vermittlung der USA und Russlands ausgehandelten Feuerpause muss sich die syrische Armee von der Straße zurückziehen, um Hilfslieferungen in den von Rebellen gehaltenen Osten Aleppos zu erlauben. Auch drei Tage nach Beginn der Waffenruhe ist noch keine Hilfe zu den 250.000 Menschen gelangt, die unter Belagerung der Regierungstruppen im Osten Aleppos leben.

+++ 16.29 Uhr: Tödliche Attacke auf Schwangere: Polizei ermittelt Tatverdächtigen +++

Nach einer tödlichen Attacke auf eine schwangere Frau in Niederbayern hat die Polizei einen Tatverdächtigen ermittelt. Es handele sich um einen Mann aus dem Umfeld des Opfers, sagte Klaus Dieter Fiedler von der Staatsanwaltschaft Straubing. Der Verdächtige sei noch nicht gefasst, es sei aber bereits ein Haftbefehl beantragt worden.

+++ 16.23 Uhr: Indien überholt USA bei Zahl der Internetnutzer +++

Indien hat inzwischen mehr Internetnutzer als die USA, aber weniger als China. Als Land mit der zweitgrößten Bevölkerung der Welt kommt Indien mittlerweile auf 333 Millionen Internetnutzer und überholt damit die USA, wie ein Bericht der Breitband-Kommission der Vereinten Nationen zeigt. Indien hängt den Angaben zufolge aber nach wie vor weit hinter China zurück, wo 721 Millionen Menschen einen Internetzugang haben. Dem Bericht zufolge gibt es weltweit immer noch 3,9 Milliarden Menschen ohne Internetzugang. Mehr als die Hälfte davon leben in China, Indien, Indonesien, Pakistan, Bangladesch und Nigeria. Drei Viertel aller Internetnutzer leben dagegen in rund 20 Ländern. In reichen Ländern sind demnach so gut wie alle Menschen mit Internet versorgt. In ärmeren sei dagegen der Nacholbedarf weiterhin groß.

+++ 16.12 Uhr: Russische Paralympiker scheitern mit Verfassungsklage nach Ausschluss +++

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag von russischen Athleten gegen ihren Ausschluss von den Paralympischen Spielen wegen Dopingvorwürfen abgelehnt. Vier der fünf Kläger könnten ohnehin nicht mehr an den Wettkämpfen teilnehmen und nur noch als Zuschauer nach Rio de Janeiro reisen, hieß es in dem Beschluss aus Karlsruhe. Allein für einen Athleten bestünde theoretisch noch die Möglichkeit einer Teilnahme. Allerdings zweifelte die 2. Kammer des Ersten Senats daran, dass sich diese tatsächlich noch realisieren ließe. Der Sportler müsste nämlich nicht nur innerhalb weniger Stunden nach Bekanntgabe der Entscheidung nach Rio reisen, sondern sich auch noch bei etwaigen Vorkämpfen qualifizieren. 

+++ 16.07 Uhr: AfD legt im Südwesten trotz Querelen auf 17 Prozent zu +++

Trotz interner Streitereien und der Spaltung ihrer Landtagsfraktion hat die AfD in der Gunst der Wähler in Baden-Württemberg noch zugelegt. In einer Umfrage von Infratest dimap verzeichnet die Alternative für Deutschland im Vergleich zur Landtagswahl im März ein Plus von 1,9 Prozentpunkten auf 17 Prozent. Die CDU, die mit den Grünen regiert, büßt einen Punkt ein und kommt nun auf 26 Prozent. Die Grünen selbst mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann bauen ihre Führungsposition um 0,7 Punkte auf 31 Prozent aus. 

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+++ 15.58 Uhr: Polizei ermittelt nach Fund angeblich vergifteter Marzipanherzen vor Grundschule +++

Nach dem Fund angeblich vergifteter Marzipanherzen vor einer Kieler Grundschule arbeitet die Kriminalpolizei mit Hochdruck an der Aufklärung des rätselhaften Vorfalls. Die Süßigkeiten waren am Dienstagmorgen vor der Schule entdeckt worden, wie das Landeskriminalamt (LKA) mitteilte. Laut einem anonymen Schreiben sollten sie vergiftet sein. Kriminaltechnische Untersuchungen ergaben, dass den Marzipanherzen tatsächlich eine Substanz zugesetzt worden war. Laut LKA kann allerdings nicht abschließend beurteilt werden, inwieweit ein Verzehr der Süßigkeiten zu körperlichen Beeinträchtigungen geführt hätte. Schwere gesundheitliche Folgen seien aber einem Gutachten zufolge auszuschließen.

+++ 15.43 Uhr: Polizeichef behauptet: Gewalt in Bautzen ging von Flüchtlingen aus +++

Die gewalttätigen Ausschreitungen zwischen Flüchtlingen und Einheimischen im sächsischen Bautzen sind nach Angaben der Polizei von Asylsuchenden ausgegangen. Aus einer Gruppe von 15 bis 20 minderjährigen Asylbewerbern seien Flaschen und Steine in Richtung der Rechten geflogen, sagte der Bautzener Polizeichef Uwe Kilz bei einer Pressekonferenz in Bautzen. Bereits bei einer Konfrontation am vergangenen Freitag sei Gewalt zunächst von jungen Flüchtlingen ausgelöst worden. Der Landkreis Bautzen will den etwa 30 in der Stadt lebenden jugendlichen Flüchtlingen nun ein Alkoholverbot und eine Ausgangssperre ab 19 Uhr aussprechen.

+++ 15.38 Uhr: Airberlin bietet ab Samstag keine kostenfreien Snacks und Getränke mehr an +++

Ab Samstag gibt es für Passagiere der angeschlagenen Fluggesellschaft Airberlin keine kostenfreien Snacks und Getränke mehr an Bord. Ab dann gelte auf allen Airberlin-Flügen das sogenannte Buy-on-Board-Konzept, sagte eine Unternehmenssprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Für Flüge aus und in die Schweiz sei dies seit Donnerstag der Fall. Laut der neuen Menükarte kosten ein Sandwich und ein Softdrink nun sieben Euro. Airberlin hatte die Umstellung auf die kostenpflichtige Verpflegung an Bord Anfang August angekündigt. Ausgenommen ist die österreichische Tochter Nikki, bei der es weiterhin kostenfreie Snacks und Getränke gibt. Auch in der Business-Class werden die Flugpassagiere verpflegt. Auf Kurz- und Mittelstreckenflügen bietet die Airline diese Kategorie ab 4. Oktober an.

+++ 14.46 Uhr: 20-Jährige vor U-Bahn gestoßen - Beschuldigter kündigt Aussage an

Im Mordprozess um den Angriff auf eine 20 Jahre alte Frau in einem Berliner U-Bahnhof hat der mutmaßliche Täter eine Aussage angekündigt. Der offenbar psychisch kranke Mann soll die ihm unbekannte Frau vor acht Monaten im Bahnhof Ernst-Reuter-Platz von hinten attackiert und vor einen einfahrenden Zug gestoßen haben, die Frau war sofort tot. Der Mann war tags zuvor aus einer psychiatrischen Klinik in Hamburg entlassen worden. 29 Jahre alte Angeklagte kündigte zum Auftakt des Prozesses vor dem Landgericht eine Aussage für den zweiten Verhandlungstag an.

+++ 13.41 Uhr: Nationalpark in Südafrika tötet wegen Dürre 350 Nilpferde und Büffel  +++

Der bei Safari-Touristen beliebte südafrikanische Krüger-Nationalpark will wegen einer anhaltenden Dürre insgesamt 350 Nilpferde und Büffel erlegen. Sie würden in den kommenden Monaten erschossen, um den übrigen Tieren das Überleben zu erleichtern, erklärte ein Sprecher des Nationalparks. Wegen der Dürre gibt es im Park weniger Gras, worauf sowohl Büffel als auch Nilpferde angewiesen sind. Viele der Tiere würden deswegen ohnehin sterben, erklärte Sprecher Ike Phaahla. Derzeit leben in dem Park, der etwa der Fläche des Staates Israel entspricht, rund 47.000 Büffel und 7500 Nilpferde. Das Fleisch der erlegten Tiere soll an ärmere Gemeinden in der Nähe des Parks im Nordosten des Landes verteilt werden, wie örtliche Medien berichteten.

+++ 13.03 Uhr: Auto rast in Gruppe von Rennradfahrern - 61-Jähriger tot +++

Ein Auto ist nahe Altötting in Bayern in eine Gruppe von Rennradfahrern gerast. Dabei kam ein 61-Jähriger ums Leben. Sechs weitere Männer wurden verletzt, zwei von ihnen schwer, wie die Polizei mitteilte. Ein Radfahrer bliebt unverletzt. Die achtköpfige Gruppe aus der Region Salzburg war am Mittwochabend zwischen Altötting und Burgkirchen an der Alz unterwegs gewesen.

+++ 12.33 Uhr: Tödliche Explosion auf Ausflugsboot vor Bali - zwei Deutsche verletzt +++

Bei der Explosion eines Treibstofftanks auf einem Ausflugsboot vor der indonesischen Insel Bali ist eine zweite Touristin ums Leben gekommen, zwei Deutsche wurden verletzt. Die Australiern habe ihre schweren Verletzungen nicht überlebt und sei im Krankenhaus gestorben, sagte Polizeichef Sugeng Sudarso. Bei dem Unglück war am Morgen eine weitere Frau umgekommen. Medien hatten berichtet, das Opfer stamme aus Deutschland, aber das konnte der Polizeichef zunächst nicht bestätigen. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, zwei deutsche Staatsangehörige seien verletzt worden. Ein Konsularteam sei vor Ort und stehe in Kontakt mit den zuständigen Stellen. Nach ersten Ermittlungen war der Treibstofftank des Bootes aus noch ungeklärter Ursache explodiert. Es war mit 35 Menschen an Bord, auf dem Weg zu einer Taucherinsel östlich von Bali. An Bord waren überwiegend Europäer. 

+++ 11.49 Uhr: EuGH setzt freien WLAN-Hotspots Grenzen +++

Die Betreiber offener WLAN-Netze sind laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) zwar grundsätzlich nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer verantwortlich. Sie können aber von der Musikindustrie zu einem Passwortschutz verpflichtet werden, um etwa illegale Downloads zu unterbinden, schränkte der Gerichtshof in einem in Luxemburg verkündeten Urteil ein. Im Ausgangsfall hatte das Musiklabel Sony den Inhaber einer Firma für Licht- und Tontechnik und Piratenpolitiker Tobias McFadden verklagt, weil über dessen offenes WLAN-Netz illegal Musik der Gruppe "Wir sind Helden" zum Download angeboten worden war. Das Landgericht München I ging allerdings davon aus, dass nicht McFadden, sondern unbekannte Dritte die Urheberrechtsverletzung begangen hatten. Das Gericht stellte deshalb dem EuGH die Frage, ob McFadden für solch einen Missbrauch verantwortlich gemacht werden kann.

+++ 11.39 Uhr: Viertes Kind chinesischer Eltern bekommt Flüchtlingsstatus +++

Wegen der strikten Familienpolitik in ihrer Heimat können Chinesen mit mehr als zwei Kindern darauf hoffen, dass ihr Nachwuchs in Deutschland den Flüchtlingsstatus bekommt. Laut einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen 2015 geborenen Sohn chinesischer Eltern als Flüchtling anerkennen. Diese Entscheidung könnte bundesweit Signalwirkung haben, wie ein VGH-Sprecher sagte. In China gab es lange eine Ein-Kind-Politik. Seit Anfang dieses Jahres dürfen chinesische Paare zwei Kinder haben. Die Eltern des Jungen leben seit mehreren Jahren in Deutschland und haben hier vier Kinder bekommen. Sie waren vor Gericht gezogen, weil sie für ihr viertes Kind gesellschaftliche Diskriminierung in China fürchten. Unter anderem deshalb möchten sie in der Bundesrepublik bleiben.

+++ 11.18 Uhr: Absolute Mehrheit für CSU in Bayern in Gefahr +++

Die CSU muss einer neuen Umfrage zufolge um ihre absolute Mehrheit in Bayern bangen. Wäre am Sonntag Landtagswahl, käme die Partei von Horst Seehofer nach der Erhebung im Auftrag von Sat.1 Bayern zwar auf 45 Prozent der Stimmen. Allerdings würden mit SPD, Grünen, Freien Wählern, AfD und FDP gleich fünf weitere Parteien ins Parlament einziehen - und kämen zusammen auf 49 Prozent. Damit wäre die absolute Mehrheit der CSU-Sitze im Landtag in Gefahr. Das Rennen ist demnach allerdings denkbar knapp: Die Freien Wähler und die FDP würden derzeit mit fünf Prozent nur knapp in den Landtag einziehen. Die SPD liegt in der Umfrage bei 18 Prozent, die Grünen kommen auf 12 Prozent, die AfD liegt bei 9 Prozent. In der Juli-Umfrage des Senders hatte die CSU noch 47 Prozent erreicht. Die nächste Landtagswahl ist in zwei Jahren. 

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+++ 11 Uhr: Neunjährige tot in Wohnung gefunden +++

Der rätselhafte Tod einer Neunjährigen in Lindau am Bodensee beschäftigt die Polizei. Am Donnerstag soll nun die Leiche des Kindes obduziert werden. Ermittler hatten das leblose Kind am Mittwoch in einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus gefunden. Seine Mutter befand sich in lebensbedrohlichem Zustand und wurde in ein Krankenhaus gebracht. Sie sei inzwischen außer Lebensgefahr, sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei ging zunächst nicht von einem Gewaltverbrechen durch Dritte aus, sondern eher von einem Familiendrama. Hinweise in der Wohnung ließen darauf schließen, dass die Mutter für den Tod des Mädchens verantwortlich sein könnte. Die Schule der Neunjährigen hatte die Polizei informiert, weil das Mädchen nicht zum Unterricht erschienen war.

+++ 10.30 Uhr: 20 Leichtverletzte bei Brand von Mehrfamilienhaus in Bayern +++

Beim Brand eines Mehrfamilienhauses im fränkischen Markt Heidenfeld sind zwanzig Menschen leicht verletzt worden. Bei den betroffenen Bewohnern und Einsatzkräften stellten die Ärzte eine erhöhte Kohlenmonoxidkonzentration im Blut fest, wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte. Das Landratsamt löste wegen der zunächst unklaren Situation Katastrophenalarm aus. Das offenbar in einer zu Wohnzwecken ausgebauten Garage ausgebrochene Feuer war am Mittwochnachmittag gemeldet worden. Es breitete sich laut Polizei rasch auf das gesamte Gebäude aus. Wegen der starken Rauchentwicklung kam es demnach zu der deutlich erhöhten Konzentration an Kohlenmonoxid. Zur Schadenshöhe machten die Ermittler zunächst keine Angaben.

+++ 10.06 Uhr: Mutter in den USA bot zehnjährige Tochter zur Vergewaltigung an +++

Nach der brutalen Ermordung eines knapp zehnjährigen Mädchens im US-Bundesstaat New Mexiko sind weitere grausame Details der Tat bekannt geworden. Nach einem Bericht des "Albuquerque Journal" gestand die Mutter des Opfers, im Internet Männer zur Vergewaltigung des Mädchens aufgefordert zu haben. Mit mindestens drei Männern, darunter einem Kollegen und zwei Online-Bekanntschaften, habe sie Treffen organisiert. Ihr sei es nicht um Geld gegangen, sondern um den "Spaß beim Zuschauen". Victoria Martens war laut Polizei im August nur wenige Stunden vor ihrer Geburtstagsparty ermordet worden. Sie war mit Drogen vollgepumpt worden. Der Täter habe sie sexuell missbraucht, auf sie eingestochen, sie erwürgt und anschließend ihre Leiche zerstückelt. Neben der 35-jährigen Mutter nahmen die Ermittler einen der beiden Männer fest, die auf das Internetangebot eingegangen waren, sowie dessen Cousine.

+++ 9.47 Uhr: Tourismus in Griechenland boomt - Zehntausende neue Jobs +++

Der boomende Tourismus sorgt für Zehntausende neue Arbeitsplätze in Griechenland. Von den in diesem Jahr gut 250.000 neu geschaffenen Arbeitsplätzen in dem von der Finanzkrise schwer betroffenen Land seien mehr als 210.000 (82,8 Prozent) im Bereich Fremdenverkehr, berichtete am Donnerstag die konservative Athener Zeitung "Kathimerini" unter Berufung auf den Tourismusverband (Sete). 2015 waren rund 26 Millionen Touristen nach Griechenland gereist, im laufenden Jahr rechnet der Verband mit einem plus von sechs Prozent. Von Januar bis August 2016 seien 753.000 Touristen mehr als im gleichen Zeitraum im Vorjahr angekommen. Der Tourismus und die mit ihm verbundenen Unternehmen machen mittlerweile ein Viertel des Bruttoinlandproduktes Griechenlands aus, hieß es im Bericht weiter.

+++ 9.29 Uhr: Steinmeier und Ayrault besuchen erstmals Konfliktgebiet in der Ostukraine +++

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault sind am Donnerstag erstmals seit dem Beginn der Ukraine-Krise in das Konfliktgebiet im Osten des Landes gereist. Wie eine AFP-Reporterin berichtete, besuchten die Minister die Stadt Kramatorsk, die von den Regierungstruppen kontrolliert wird. In der Ukraine war in der Nacht zum Donnerstag eine neuerliche Waffenruhe in Kraft getreten.

+++ 8.38 Uhr: Lauterbach: Jeder sollte grundsätzlich Organspender sein +++

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach plädiert für eine Neuregelung der Organspende in Deutschland. "Eine Regelung, nach der grundsätzlich jeder Organspender ist, halte ich auch für Deutschland für richtig", sagte Lauterbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er sei dafür, die in Deutschland geltende Regelung "noch einmal gründlich zu überprüfen". Lauterbach nahm der Zeitung zufolge mit seinem Vorstoß Bezug auf eine Neuregelung in den Niederlanden. Dort hatte das Parlament demnach am Dienstag mit knapper Mehrheit für einen umstrittenen Gesetzentwurf gestimmt. Demnach soll künftig jeder Einwohner der Niederlande als Organspender registriert werden - es sei denn, er widerspricht dem ausdrücklich. Mit der Regelung solle die Spenderzahl erhöht werden, berichtete die "NOZ".

+++ 8.21 Uhr: Obama will weiteres Meeresschutzgebiet schaffen +++

Knapp drei Wochen nach der Schaffung des weltweit größten Meeresschutzgebiets vor der Küste von Hawaii will US-Präsident Barack Obama ein weiteres Schutzgebiet im Atlantik ausweisen. Obama werde sein Projekt am ersten Tag einer vom US-Außenministerium organisierten internationalen Konferenz zum Schutz der Ozeane verkünden, teilte das Weiße Haus mit. Das Northeast Canyons and Seamounts Marine National Monument vor der Küste Neuenglands wird demnach rund 12.700 Quadratkilometer umfassen.

+++ 8.11 Uhr: Merkel für schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ausgesprochen. Notwendig dafür sei auch, je nach Bedarf spezifische Regelungen zu entwickeln, sagte Merkel im rbb-inforadio. "Viele sind noch in den Integrationskursen oder warten darauf. Insofern glaube ich, dass wir da einen etwas längeren Atem haben müssen, aber jederzeit auch bereit sein müssen, praktikable Lösungen zu entwickeln", sagte die CDU-Vorsitzende. Die Bundesregierung setzt auf ein stärkeres Engagement der Wirtschaft, um Flüchtlinge schneller in Arbeit zu bringen. Merkel hatte sich am Mittwochabend mit Unternehmensvertretern der Initiative "wir zusammen" getroffen. Dazu gehören unter anderem Bosch, Daimler und Tui.

+++ 7.32 Uhr: Schwangere in Bayern attackiert - Mutter und ungeborenes Kind tot +++

Nach einem Angriff auf eine schwangere 45-Jährige in Niederbayern sind sowohl die Frau als auch ihr ungeborenes Kind tot. Das Kind war bereits unmittelbar nach der Attacke am Mittwochnachmittag gestorben, wie ein Polizeisprecher nun mitteilte. Später erlag auch die Frau ihren schweren Verletzungen. Ein Unbekannter war mit einem gefährlichen Gegenstand auf die Frau losgegangen. Ihr Ehemann fand sie und rief einen Notarzt. Die Ursache für den Angriff ist unklar. Die Kriminalpolizei Straubing ermittelt. 

+++ 7.18 Uhr: Einheimische und Flüchtlinge in Bautzen gehen aufeinander los +++

In Bautzen in Sachsen ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Flüchtlingen gekommen. Rund 80 gewaltbereite Männer und Frauen - zum Großteil aus dem politisch rechten Spektrum - sowie 20 junge Asylbewerber standen sich am Mittwochabend auf einem Platz gegenüber, wie die Polizei mitteilte. Zwischen beiden Lagern kam es zu verbalen und tätlichen Übergriffen. Es seien Flaschen geworfen worden, berichteten Zeugen.

Ein Großaufgebot von rund 100 Polizisten trennte die Gruppen und forderte sie auf, den Platz zu verlassen. Aus der Reihe der Asylsuchenenden wurden die Beamten den Angaben zufolge unter anderem mit Flaschen und Holzlatten beworfen. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung.

In Bautzen war es in den letzten Monaten mehrfach zu Konflikten gekommen. Zuletzt wurde am Dienstagabend ein 32 Jahre alter Bautzener durch einen Flaschenwurf verletzt. Im Februar hatten betrunkene Schaulustige bei einem vorsätzlich gelegten Feuer in einer künftigen Flüchtlingsunterkunft mit unverhohlener Freude zugesehen, einige behinderten die Löscharbeiten. 

+++ 6.13 Uhr: Kaliforniens Gouverneur verärgert Frauen mit Festhalten an "Tampon-Steuer" +++

Kaliforniens Gouverneur Jerry Brown hat sein Veto gegen die Aufhebung der sogenannten "Tampon-Steuer" eingelegt und sich damit den Zorn von Frauen zugezogen. "Meine Gebärmutter muss die Last der verantwortlichen Haushaltsführung dieses Bundesstaats tragen", kritisierte die kalifornische Abgeordnete Cristina Garcia über Twitter. Garcia hatte den Gesetzentwurf eingebracht, der für Hygienewaren wie Tampons und Windeln einen ermäßigten Steuersatz vorsah. In den USA findet die Idee wachsenden Rückhalt, Artikel für weibliche Hygiene niedriger zu besteuern - so wie das etwa bei Lebensmitteln oder Wasser der Fall ist. Die Bundesstaaten New York und Illinois haben dies bereits beschlossen.Brown legte aber ein Veto gegen einen entsprechenden Beschluss des kalifornischen Parlaments ein und begründete dies mit erwarteten Steuerausfällen in Höhe von 300 Millionen Dollar. Dies könne sich der Bundesstaat nicht leisten. Die Unterstützerinnen der Initiative schlugen vor, stattdessen Süßigkeiten oder ungesunde Softdrinks höher zu besteuern. "Wenn man etwas besteuern muss und zwischen Süßigkeiten, Tampons und Windeln wählen kann - wofür sollte man sich wohl entscheiden?", sagte die Abgeordnete Lorena Gonzales der "Los Angeles Times".

+++ 4.45 Uhr: Kaninchen-Dieb macht Auckland unsicher +++

In Neuseeland macht ein Dieb Jagd auf Edel-Kaninchen mit Züchterzertifikat. 15 sind in den vergangenen drei Wochen aus den Käfigen verschiedener Züchter in Auckland verschwunden, wie die Polizei am Donnerstag berichtete. Eine Überwachungskamera habe den Dieb gefilmt, er konnte aber zunächst nicht gefasst werden.

Kaninchen gelten eigentlich als Plage in Neuseeland. Es ist eine von Siedlern im 19. Jahrhundert eingeschleppte Art, die die heimische Flora und Fauna ausrottet. Die Tiere, auf die der Dieb es abgesehen hat, gehören aber in eine andere Kategorie: Es sind edle Rassen, wie zum Beispiel Widderkaninchen, und sie kosten bis zu 30 Euro das Stück. "Wir sind zwar Züchter, aber diese Tiere gehören zur Familie", schrieb eine Züchterin. "Meine Kaninchen haben alle Namen, wir wollen sie zurückhaben." Die Polizei rief Tierhandlungen auf sich zu melden, sollten sie Zuchtkaninchen zum Kauf angeboten bekommen.

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+++ 4.35 Uhr: Forscher entdecken Zusammenhang zwischen Mittagsschlaf und Diabetes +++

Wissenschaftler haben in einer Studie einen Zusammenhang zwischen langen Mittagsschläfchen und dem Risiko einer Diabetes-Erkrankung entdeckt. Wer sich tagsüber länger als eine Stunde zum Schlafen legt, unterliege einem um 45 Prozent erhöhten Diabetes-Risiko, heißt es in der Untersuchung des Experten Yamada Tomahide von der Universität Tokio, die heute bei der Jahrestagung der Europäischen Diabetes-Forscher in München vorgestellt werden soll. Das erhöhte Diabetes-Risiko lässt demnach bei Nickerchen von weniger als 40 Minuten täglich deutlich nach.

Für die Untersuchung hat das Wissenschaftlerteam Datenmaterial aus vorliegenden Studien über mehr als 300.000 Menschen ausgewertet. Ihre Befunde lassen allerdings die Schlüsselfrage nach Ursache und Wirkung offen: Unklar ist, ob Menschen Diabetes bekommen, weil sie oft Mittagsschlaf halten - oder ob sie tagsüber oft ein Nickerchen machen, weil sie ohnehin anfällig für Diabetes sind.

+++ 4.22 Uhr: Mexikos Chefermittler im Fall der verschwundenen Studenten tritt zurück +++

Rund zwei Jahre nach der Entführung und mutmaßlichen Tötung von 43 Lehramtsstudenten in Mexiko ist der Chefermittler der Generalstaatsanwaltschaft zurückgetreten. Tomás Zerón, Leiter der Einheit für kriminalistische Ermittlungen, habe seinen Rücktritt eingereicht, teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit. Zu den Gründen für den Rücktritt äußerte sich die Behörde nicht.

Die Studenten des linken Lehrerseminars Ayotzinapa waren im September 2014 von Polizisten verschleppt und Zeugenaussagen zufolge einer kriminellen Gruppe übergeben worden. Mitglieder der Bande räumten ein, die jungen Männer getötet und verbrannt zu haben. An der Version gibt es allerdings erhebliche Zweifel.

Zerón war zuletzt in die Kritik geraten. Die Interamerikanische Menschenrechtskommission warf dem Ermittler vor, eine Tatortbegehung mit einem Verdächtigen gemacht zu haben, die nicht offiziell registriert wurde. Am Tag darauf wurde an der Stelle ein Sack mit Asche und Knochenresten gefunden - die einzigen Beweisstücke, die bis heute eindeutig einem der Opfer zugeordnet werden können. 

+++ 2.18 Uhr: Apotheken verkaufen deutlich mehr medizinisches Cannabis +++

Der Verkauf von Cannabis zu medizinischen Zwecken hat nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums deutlich zugenommen. Verkauften die Apotheken im ersten Halbjahr 2015 noch rund 34 Kilogramm, waren es im ersten Halbjahr 2016 schon rund 62 Kilogramm Cannabis, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie berufen sich auf eine Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Seit 2011 hätten die Apotheken rund 233 Kilogramm medizinisches Cannabis verkauft.

Cannabis bekommen schwerkranke Schmerzpatienten ohne therapeutische Alternative. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte das Bundeskabinett nach jahrelangen Diskussionen im Mai auf den Weg gebracht. Seinerzeit hatten rund 650 Patienten eine Ausnahmeerlaubnis für Cannabisblüten und -extrakte aus der Apotheke. Die Linke kritisierte nun, dass die Neuregelung zu spät komme und die Genehmigungen restriktiv gehandhabt würden. 

News des Tages: Wenige Tage vor der Wahl: Fast die Hälfte der Berliner unentschlossen

+++ 2.04 Uhr: 75.000 Flüchtlinge sitzen an syrisch-jordanischer Grenze fest +++

Nach Angaben von Amnesty International (AI) sitzen seit Wochen rund 75.000 Flüchtlinge unter menschenunwürdigen Bedingungen an der syrisch-jordanischen Grenze fest. Die Menschen im Niemandsland seien seit zwei Monate von humanitärer Hilfe praktisch abgeschnitten. Es mangele an Nahrung, Wasser und Medizin, viele Menschen seien gestorben.

Filmaufnahmen zeigten, dass es in der Region um die seit Ende Juni geschlossenen Grenzstationen Rukban und Hadalat Massengräber gebe, berichtete die Menschenrechtsorganisation. Die Situation sei eine tragische Folge des Versagens der internationalen Gemeinschaft in der Flüchtlingskrise.

Mit Blick auf das UN-Gipfeltreffen nächste Woche in New York rief Amnesty die politischen Führer auf, mehr als nur Rhetorik zu liefern. Jordanien dürfe die Grenze nicht länger blockieren und solle die Gestrandeten ins Land lassen. Andere Staaten müssten ihren "fairen Anteil an Flüchtlingen" aufnehmen.  

+++ 1.05 Uhr: Russland und USA vereinbaren Verlängerung der Syrien-Waffenruhe +++

Die USA und Russland haben sich auf eine Verlängerung der Waffenruhe in Syrien um weitere 48 Stunden geeinigt.
Das besprach der amerikanische Außenminister John Kerry in einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, wie Kerrys Sprecher Mark Toner in Washington mitteilte. Seinen Angaben zufolge hält die Waffenruhe weitgehend. Trotz einzelner Berichte über Verstöße sei die Gewalt im Vergleich zu den vergangenen Wochen deutlich zurückgegangen, erklärte Toner. Die Feuerpause war am Montag mit Sonnenuntergang in Kraft getreten und sollte zunächst für 48 Stunden gelten.

Hält die Vereinbarung für sieben Tage, wollen die USA und Russland in Syrien zusammenarbeiten, um Militärschläge gegen den Islamischen Staat (IS) und die Dschihadisten von Fatah al-Scham (früher: Al-Nusra Front) vorzubereiten.

+++ 0.54 Uhr: USA wollen nächstes Jahr 110.000 Flüchtlinge aufnehmen +++

Die USA wollen 2017 deutlich mehr Flüchtlinge aufnehmen als in diesem Jahr. Das Aufnahmekontingent werde um gut 30 Prozent auf 110.000 Flüchtlinge erhöht, kündigte der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, in Washington an. Rund 40.000 davon sollten aus der Region Nahost und Südasien kommen; in diesem Gebiet liegt auch das Bürgerkriegsland Syrien. Die Aufnahme von Flüchtlingen zählt zu den heißen Themen des derzeitigen Präsidentschaftswahlkampfs. Der republikanische Kandidat Donald Trump hat wiederholt muslimische Zuwanderer als Sicherheitsrisiko bezeichnet.

Das Weiße Haus betonte nun, dass die Flüchtlinge einer "strengeren Überprüfung unterzogen werden als alle anderen Personen, die in die USA einreisen". Die nationale Sicherheit stehe in der Prioritätenliste ganz oben, "und das gilt ganz besonders für die Einreise von Flüchtlingen in die Vereinigten Staaten", sagte Earnest.

+++ 0.05 Uhr: Gysi kandidiert 2017 erneut für Bundestag +++

Der langjährige Linken-Fraktionschef Gregor Gysi will 2017 wieder für den Bundestag kandidieren. Er habe diese Entscheidung "nach reiflicher Überlegung" getroffen und komme damit "Bitten und Signalen" vor allem aus seinem Wahlkreis nach, sagte der 68-Jährige dem "Berliner Kurier". Auf einen Platz auf der Berliner Landesliste wolle er verzichten und nur als Direktkandidat im Bezirk Treptow-Köpenick antreten. Diesen hatte Gysi mehrfach direkt gewonnen - zuletzt 2013 mit 42,2 Prozent der Erststimmen.

Gysi machte sich erneut für Rot-Rot-Grün als Alternative zur Union stark. "Angela Merkel hat Europa entsolidarisiert wie kein Kanzler zuvor. Die CDU/CSU muss in die Opposition, auch damit sie die AfD überflüssig machen kann", sagte Gysi dem Blatt. Die Linke müsse "noch mehr Verantwortung übernehmen". "Der Protest gegen Merkel muss in die richtigen Bahnen, damit sich endlich etwas positiv entwickelt im Land." Nach zehn Jahren an der Fraktionsspitze hatte Gysi im Juni 2015 auf dem Linken-Parteitag in Bielefeld seinen Rückzug angekündigt.

jen/mad/kis

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