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News des Tages: Rheinland-Pfalz entzieht muslimischer Kita Betriebserlaubnis

Geldtransporter verschwindet bei Paris mit einer Million Euro  ++++ Etwa 150 Migranten auf Boot vor Libyen in Seenot +++ Reparatur nach Raketen-Unfall auf "Sachsen" kostet 40 Millionen Euro +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.

Al-Nur-Kita in Mainz

Al-Nur-Kita in Mainz 

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Die wichtigsten Meldungen im Überblick:

  • Etwa 150 Migranten auf Boot vor Libyen in Seenot (16.46 Uhr)
  • Reparatur nach Raketen-Unfall auf "Sachsen" kostet 40 Millionen Euro (15.45 Uhr)
  • Schüler ersticht in Weißrussland Lehrerin und Klassenkameraden (15.43 Uhr
  • Geldtransporter verschwindet bei Paris mit einer Million Euro (15.15 Uhr)
  • Ermittlungen gegen AfD-Politiker wegen Facebook-Eintrags eingestellt (14.31 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker: 

+++ 22.54 Uhr: Journalisten in Frankreich verlieren Jobs wegen sexistischer Facebook-Gruppe +++

Sie betrieben offenbar jahrelang Cybermobbing gegen Frauen, nun erhalten sie die Quittung dafür: In Frankreich sind mehrere Medienschaffende wegen einer sexistischen Facebook-Gruppe in die Schlagzeilen geraten. Einige einflussreiche Journalisten verloren wegen der Umtriebe der 2009 gegründeten Gruppe "Ligue du LOL" ihren Job. Die Zeitung "Libération" hatte über die Facebook-Gruppe berichtet, deren Mitglieder Frauen sexistisch beleidigten und Vergewaltigungen verharmlosten. Am Wochenende erzählten mehrere Mobbingopfer in sozialen Netzwerken von ihren damaligen Erfahrungen. Mélanie Wanga, Gründerin des Podcasts "pop Tchip", schrieb über rassistische und sexistische Belästigungen, die sie durch "weiße, Pariser Journalisten" erlitten habe. Der Gründer der Facebook-Gruppe, Vincent Glad, wurde als Mitarbeiter von "Libération" suspendiert, ebenso der Online-Chef der Zeitung, Alexandre Hervaud.

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+++ 22.31 Uhr: Zahl der antisemitischen Übergriffe in Frankreich drastisch gestiegen +++

Die Zahl der antisemitischen Übergriffe in Frankreich hat sich nach Regierungsangaben im vergangenen Jahr um 74 Prozent erhöht. Es seien 541 Fälle registriert worden, teilte das Innenministerium mit. 2017 waren in Frankreich nach offiziellen Angaben 311 antisemitische Übergriffe gemeldet worden. Das waren sieben Prozent weniger als 2016. "Der Antisemitismus breitet sich aus wie ein Gift", sagte Frankreichs Innenminister Christophe Castaner im Pariser Vorort Sainte-Genevieve-des-Bois. Auch in Paris hatten am Wochenende mehrere antisemitische Vorfälle für Empörung gesorgt. Unter anderem wurden Briefkästen mit dem Porträt der Auschwitz-Überlebenden Simone Veil mit Hakenkreuzen beschmiert.

+++ 21.33 Uhr: London plant nach dem Brexit Investitionen in neues Drohnen-System +++

Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson hat Pläne für die Verstärkung der Armee nach dem Brexit vorgestellt. Er erwähnte unter anderem "Schwarmgeschwader" vernetzter Drohnen, welche die gegnerische Luftabwehr verwirren und überwältigen sollen. Das Ausscheiden aus der Europäischen Union sei für Großbritannien die Gelegenheit zur Stärkung seiner "globalen Präsenz", sagt der Minister in einer Rede im Royal United Services Institute (RUSI).

+++ 19.26 Uhr: Iran: Kommandeur droht mit Angriff auf Tel Aviv und Haifa +++

Ein Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) hat mit einem Angriff auf Tel Aviv und Haifa gedroht, falls die USA den Iran angreifen sollte. "Die USA sollten wissen, dass wir bei einem militärischen Angriff auf uns Tel Aviv und Haifa dem Erdboden gleichmachen würden", sagte General Jadollah Dschawani, Chef des IRGC-Politbüros. Der Iran habe keine Angst vor den USA, weil das Land sich adäquat verteidigen könne, so der General nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wies die Drohungen zurück. "Wenn dieses Regime den schrecklichen Fehler begeht, zu versuchen, Tel Aviv und Haifa zu zerstören, wird es keinen Erfolg haben", sagte Netanjahu. "Aber das wird der letzte Geburtstag der Revolution sein, den sie feiern."

Israel ist der Erzfeind Nummer eins des Irans und der Zerfall Israels und die Befreiung Palästinas gehören seit 40 Jahren zur außenpolitischen Doktrin des Landes. Zwar soll diese Feindseligkeit offiziell nur politisch und gegen die israelische Regierung gerichtet sein, aber die Aussagen einiger iranischer Politiker, Kleriker und besonders von Generälen der IRGC grenzen häufig an Antisemitismus.

+++ 18.10 Uhr: Nach Doppelmord auf Justizgelände: Mann muss lebenslang in Haft +++

Nach einem Doppelmord auf dem Justizgelände in Frankfurt/Main ist der Täter zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Richter des Limburger Landgerichts sahen am Montag zudem eine besondere Schwere der Schuld, was eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren in der Praxis so gut wie ausschließt.

Der aus Afghanistan stammende Mann hatte im Januar 2014 vor und im Frankfurter Gerichtsgebäude zwei Landsleute mit einer Schusswaffe und einem Messer ermordet - vor deren Prozess um die Tötung seines Bruders.

+++ 18.06 Uhr: Norwegen: Entführer geben kein Lebenszeichen von Millionärsgattin +++

Die Familie einer in Norwegen verschwundenen Millionärsfrau hat erneut Kontakt mit den mutmaßlichen Entführern gehabt. Es sei dabei aber immer noch kein Beweis dafür geliefert worden, dass die 68-jährige Anne-Elisabeth Falkevik Hagen lebe, sagte ein Polizeisprecher auf einer Pressekonferenz. Der Anwalt der Familie, Svein Holden, sagte dazu am Abend, man werde mit den Entführern nicht verhandeln, bevor man ein Lebenszeichen der Frau erhalten habe.

Diesmal sei über eine andere Plattform kommuniziert worden als zuvor, sagte er. Einzelheiten dazu nannte er nicht. Die Familie hatte bereits Mitte Januar eine Nachricht von den mutmaßlichen Entführern erhalten, dabei aber moniert, dass die Kommunikation über die dabei gewählte digitale Plattform sehr eingeschränkt gewesen sei. Laut Polizei hat es eine Lösegeldforderung in einer Kryptowährung gegeben, Medienberichten zufolge im Wert von neun Millionen Euro.

Die Frau des Investors Tom Hagen, der zu den 200 reichsten Menschen Norwegens zählt, gilt seit dem 31. Oktober als verschwunden.

+++ 17.45 Uhr: Türkei: Vier Soldaten sterben bei Hubschrauber-Absturz +++

Beim Absturz eines Militärhelikopters in der türkischen Metropole Istanbul sind vier Soldaten ums Leben gekommen. Sie seien im Krankenhaus an ihren Verletzungen gestorben, sagte der Istanbuler Gouverneur Ali Yerlikaya am Montag an der Unfallstelle im Bezirk Cekmeköy auf der asiatischen Seite der Stadt. Der Helikopter stürzte in einem Wohngebit auf einen menschenleeren Spielplatz, wie der Sender CNN Türk berichtete. Auf Bildern war das Wrack des Hubschraubers zu sehen.

Yerlikaya hatte kurz nach dem Absturz auf Twitter mitgeteilt, vier Soldaten seien verletzt und ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der Pilot wollte demnach notlanden. Das sei jedoch gescheitert. Die Unfallursache werde untersucht.

+++ 17.43 Uhr: Österreich: Leerstehende Asylunterkunft kostet noch bis 2029 Millionen-Miete +++

Österreich muss für eine leerstehende Asylbewerber-Unterkunft eine Millionen-Miete bezahlen. Das Gebäude in Steinhaus am Semmering mit einer Kapazität für bis zu 194 Personen kostet 45.000 Euro Miete im Monat, wie aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums an die SPÖ hervorgeht. Es war wegen der zurückgehenden Zahl an Asylbewerbern zum Jahreswechsel zusammen mit sechs anderen ähnlichen Bundeseinrichtungen geschlossen worden. Es sei billiger, es gar nicht zu nutzen und so wenigstens die Betriebskosten zu sparen, meinte ein Sprecher des Innenministeriums. Der Vertrag kann frühestens zum Jahresende 2029 gekündigt werden. Er war unter dem Eindruck steigender Flüchtlingszahlen vereinbart worden.

Nachdem die Unterkunft rein rechtlich nicht geschlossen, sondern nur stillgelegt ist, könne sie bei Bedarf innerhalb kürzester Zeit wieder in Betrieb genommen werden, hieß es. 


+++ 17.18 Uhr: Rheinland-Pfalz entzieht muslimischer Kita Betriebserlaubnis +++

Die einzige muslimische Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz muss nach einem Beschluss des Landesjugendamts schließen. Der Kita-Träger, der Mainzer Moscheeverein Arab Nil Rhein, vertrete Inhalte der islamistischen Muslimbruderschaft und des Salafismus und stehe damit nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes, teilte der Präsident des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek, in Mainz mit. Es gebe starke Zweifel an der Zuverlässigkeit. Der Betrieb der Al-Nur-Kita in Mainz müsse spätestens zum 31. März eingestellt werden. Der Vorsitzende des Moscheevereins, Samy El Hagrasy, wies den Vorwurf extremistischer Bestrebungen zurück und kündigte Widerspruch gegen die Entscheidung sowie eine Klage vor dem Verwaltungsgericht an.

Es sei das erste Mal, dass einer Kita in Rheinland-Pfalz die Betriebserlaubnis entzogen werde, sagte der Behördenleiter. Die Erlaubnisbehörde müsse eingreifen, wenn ein Träger nicht willens oder in der Lage sei, "die Voraussetzungen zu schaffen, um das Kindeswohl zu gewährleisten". Die Betreuung in der Al-Nur-Kita werde für eine Übergangsfrist bis Ende März geduldet, da es keine Hinweise auf "akute Gefährdungen von Leib und Leben der Kinder" gebe.

+++ 16.46 Uhr: Etwa 150 Migranten auf Boot vor Libyen in Seenot +++

Ein Boot mit rund 150 Migranten an Bord ist nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) vor der libyschen Küste in Seenot geraten. Die Menschen bräuchten Hilfe, es sei "dringend, sie so schnell wie möglich zu retten", twitterte IOM-Sprecher Flavio Di Giacomo.

Die Hilfsorganisation Mediterranea Saving Humans erklärte, dass auf den Boot mindestens 50 Frauen, darunter einige Schwangere, und 30 Kinder seien. Das Schiff habe einen Motorschaden. Einigen Menschen an Bord gehe es schlecht, schrieb die NGO auf Facebook. Malta und Italien müssten eingreifen. An Mediterranea ist auch die deutsche Organisation Sea-Watch beteiligt.

Erst Mitte Januar waren im Mittelmeer viele Migranten bei einem Bootsunglück ums Leben gekommen. Zivile Rettungsschiffe sind kaum noch unterwegs, da Italien ihnen nicht mehr erlaubt, in den Häfen des Landes anzulegen.

+++ 15.45 Uhr: Reparatur nach Raketen-Unfall auf "Sachsen" kostet 40 Millionen Euro +++

Die Reparatur nach dem Raketen-Unfall auf der Fregatte "Sachsen" wird etwa 40 Millionen Euro kosten. Ersetzt werden müsse auch die beschädigte Abschussanlage, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet. Bei einer Übung vor der Küste Norwegens war im Juni vergangenen Jahres der Antrieb einer Flugabwehrrakete vom Typ SM 2 kurz nach dem Abfeuern abgebrannt, ohne dass die Rakete abgehoben war.

"Wir standen vor einer gleißenden und glühend heißen Feuerwand", hatte ein Fregattenkapitän dem Onlineportal der Marine geschildert. Auf im Internet veröffentlichten Bildern waren deutliche Brandspuren auf dem Oberdeck und den Brückenaufbauten zu sehen. Die Besatzung blieb unverletzt und habe schnell und korrekt gehandelt, hieß es damals.

+++ 15.43 Uhr: Schüler ersticht in Weißrussland Lehrerin und Klassenkameraden +++ 

Ein 15-jähriger Weißrusse hat am Montag nach Behördenangaben seine Lehrerin und einen Klassenkameraden erstochen sowie zwei weitere Mitschüler schwer verletzt. Örtliche Medien berichteten, der Jugendliche sei vor der ersten Stunde in der Schule eingetroffen und habe seine Geschichtslehrerin durch einen Stich in den Hals tödlich verletzt. Danach habe er in einem Klassenzimmer den Schüler getötet, sei durch ein Fenster entkommen und habe die beiden anderen Schüler verletzt.

Die Polizei nahm den Angreifer demnach zwei Stunden später fest. Seine Nutzerkonten in sozialen Medien hatte er Berichten zufolge am Tag zuvor gelöscht. Der Vorfall ereignete sich in Stolbzy, 70 Kilometer südwestlich der weißrussischen Hauptstadt Minsk. Derartige Gewalttaten in Schulen kommen in der autoritär regierten ehemaligen Sowjetrepublik Weißrussland selten vor.

+++ 15.15 Uhr: Geldtransporter verschwindet bei Paris mit einer Million Euro +++ 

Rund eine Million Euro aus einem Geldtransporter sind in der Nähe von Paris spurlos verschwunden. Der 28-jährige Fahrer setzte zwei Kollegen am Montag bei einer Agentur für Bargeldtransfers in Aubervilliers nördlich der französischen Hauptstadt ab, wie es von Seiten der Polizei hieß. Bei der Rückkehr der beiden Männer waren der Wagen und der Fahrer verschwunden.

Das leere Fahrzeug der Firma Loomis wurde wenig später mit offenen Türen einige Straßen entfernt gefunden. Von der Million und dem Fahrer fehlt jede Spur. Die Ermittlungen wurden einer Einheit für die Bekämpfung von Bandenkriminalität übergeben.

Im November 2009 hatte ein Fahrer der gleichen Firma 11,5 Millionen Euro entwendet. Er wurde nach rund einwöchiger Flucht gefasst und wegen Diebstahls verurteilt. Im Jahr 2013 kam er wieder aus dem Gefängnis frei.

+++ 14.55 Uhr: Baukran stürzt um und beschädigt zwei Häuser +++

Ein Baukran ist im baden-württembergischen Bretten umgestürzt und hat zwei Häuser beschädigt. 36 Bewohner wurden in Sicherheit gebracht, verletzt wurde aber niemand, wie die Polizei in Karlsruhe mitteilte. Demnach sackte beim Abladen die Erde unter einem Stützfuß ab, wodurch der Kran in eine Schieflage geriet. Die Gegengewichte und der Ausleger prallten in zwei Häuser und beschädigten ein Dach und mehrere Außenwände. Den Sachschaden schätzte die Polizei auf einen fünfstelligen Betrag. Die Stadt Bretten stellte Unterkünfte für die 36 betroffenen Bewohner bereit.

+++ 14.31 Uhr: Ermittlungen gegen AfD-Politiker wegen Facebook-Eintrags eingestellt +++

Nach Wirbel um einen Facebook-Eintrag der AfD-Fraktion im hessischen Hochtaunuskreis hat die Frankfurter Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen zwei Vertreter der Partei eingestellt. Die Sprecherin der Behörde, Nadja Niesen, begründete dies mit "mangelndem Tatverdacht". Die Staatsanwaltschaft hatte wegen Bedrohung ermittelt.

In dem Facebook-Beitrag vom 27. August 2018 hatte es nach Angaben des Deutschen Journalisten-Verbandes geheißen: "Bei uns bekannten Revolutionen wurden irgendwann die Funkhäuser sowie die Pressehäuser gestürmt und die Mitarbeiter auf die Straße gezerrt. Darüber sollten Medienvertreter hierzulande einmal nachdenken, denn wenn die Stimmung endgültig kippt, ist es zu spät." Nach Angaben Niesens gibt es Hinweise, dass das Posting ohne Legitimierung durch die beiden AfD-Politiker erfolgte. Daher sei jetzt ein Verfahren wegen Fälschens von beweiserheblichen Daten gegen unbekannt eingeleitet worden. Der Landesverband der AfD hatte sich damals von dem Eintrag, der bei Journalistenverbänden für Empörung sorgte, distanziert.

+++ 14.10 Uhr: Schwedische Kronjuwelen aus Mülltonne sind echt +++

Nach mehreren Tagen Prüfung haben die schwedischen Behörden die Echtheit der in einer Mülltonne gefundenen Kronjuwelen bestätigt. Bei den Gegenständen, die vor rund einer Woche im Raum Stockholm entdeckt worden waren, handele es sich tatsächlich um die aus dem Dom zu Strängnäs gestohlenen Schmuckstücke, teilte die Polizei mit. Mit Hilfe der schwedischen Kirche habe das forensische Institut der Polizei letzte Zweifel an der Echtheit des Fundes beseitigen können. In welchem Zustand sie sich befinden, war zunächst noch unklar.

Die Kronjuwelen - die Krone und den Reichsapfel des 1611 gestorbenen Königs Karl IX. von Schweden sowie die Krone seiner 1625 gestorbenen Frau Königin Christine von Holstein-Gottorf - waren Ende Juli 2018 aus dem Dom entwendet worden. Sie haben einen Schätzwert von umgerechnet mehr als sechs Millionen Euro. Nach dem Fund am vergangenen Dienstag ging die Polizei bereits davon aus, dass es sich um das Diebesgut handelte. Untersuchungen sollten jedoch letzte Zweifel daran ausräumen.

+++ 14.04 Uhr: AfD will Obdachlose in Flüchtlingsunterkünften unterbringen +++

Die AfD möchte Leerstand in Flüchtlingsunterkünften nutzen, um Obdachlosen mehr Schlafplätze zur Verfügung zu stellen. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion an diesem Donnerstag im Bundestag präsentieren. Er sieht vor, dass "bei andauernder Unterbelegung und Bedarf" ein Fünftel der Kapazität in Gemeinschaftsunterkünften kostenlos für Obdachlose bereitgestellt werden soll. Auch Wohnungen und Hotelzimmer, die für die Unterbringung von Asylbewerbern langfristig angemietet worden seien, sollten spätestens nach zwei Monaten Leerstand an "bedürftige Wohnungslose" vergeben werden. 

Die Linksfraktion will dagegen normale Wohnungen für die Obdachlosen. In einem Antrag, der ebenfalls am Donnerstag im Bundestag debattiert wird, nimmt sie sich Nordeuropa zum Vorbild: In Finnland und Dänemark würden Wohnungen gezielt für Wohnungslose geschaffen oder gekauft. Auch in Berlin gibt es ein entsprechendes Modellprojekt. Im Unterschied zu anderen Programmen müssen Obdachlose für diese Wohnungen nicht auf Alkohol und andere Substanzen verzichten, können aber Hilfsangebote in Anspruch nehmen. Der Ansatz basiert darauf, dass sie als erstes eine stabile Unterkunft brauchen und andere Probleme erst danach angegangen werden sollten. 

+++ 13.37 Uhr: Großbritannien und Schweiz unterzeichnen Handelsabkommen +++

Großbritannien und die Schweiz haben sich auf ein bilaterales Handelsabkommen für die Zeit nach dem Brexit geeinigt. Der britische Minister für internationalen Handel, Liam Fox, und der Wirtschaftsminister der Schweiz, Guy Parmelin, unterzeichneten das Abkommen am Montag in Bern. Es erlaube, die "gesunden Wirtschafts- und Handelsbeziehungen" beider Länder fortzuführen, wenn Großbritannien nicht mehr Teil der EU sei, erklärte die Schweizer Regierung. Die Schweiz ist kein EU-Mitglied, ihre Beziehungen zu Großbritannien sind durch bilaterale Abkommen zwischen Bern und Brüssel geregelt. Sollte es zu einem geordneten Brexit kommen, seien die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU bis zum Ende der Übergangsperiode auch weiterhin für die Beziehungen zu Großbritannien gültig, hieß es aus Bern. Komme es jedoch zu einem harten Brexit, werde das neue Handelsabkommen "am 30. März 2019 in Kraft treten".

Großbritannien gehört zu den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz. So schickte das Alpenland 2017 Exporte im Umfang von umgerechnet 10,1 Milliarden Euro auf die Insel. Damit war Großbritannien der sechstgrößte Exportmarkt für die Schweiz. Umgedreht ist die Schweiz für Großbritannien der viertwichtigste Handelspartner außerhalb der EU.

+++ 13.10 Uhr: Frau an Bahndamm erstickt: Angeklagter schweigt +++

Rund acht Monate nach dem gewaltsamen Tod einer 30 Jahre alten Frau an einem Bahndamm in Berlin hat der mutmaßliche Mörder zum Prozessauftakt vor dem Landgericht geschwiegen. Der 39-Jährige soll die Frau erstickt haben. Er habe Frau ermordet, um eine vorangegangene versuchte Vergewaltigung zu verdecken, heißt es in der zu Prozessbeginn am Montag verlesenen Anklage.

Das Gericht hatte in einem Beschluss allerdings den rechtlichen Hinweis erteilt, dass anstatt einer Sexualstraftat auch ein versuchter Raub in Betracht komme. Der Verteidiger des Bulgaren erklärte am Rande der Verhandlung, für einen Mord im Zusammenhang mit einer versuchten Vergewaltigung gebe es keine Anhaltspunkte.

+++ 12.59 Uhr: Missbrauchsfälle in Lügde: schon 31 Opfer identifiziert +++

Die Opferzahl im Skandal um den mehr als tausendfachen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz im nordrhein-westfälischen Lügde ist auf 31 gestiegen. Dabei handelt es sich um 27 Mädchen und vier Jungen, wie die Ermittler am Montag in Bielefeld mitteilten. Die Kinder waren bei den Sexualstraftaten meist zwischen vier und 13 Jahre alt. Zuletzt hatten die Behörden von 29 identifizierten Opfern berichtet.

Die Missbrauchsserie auf dem Campingplatz "Eichwald" in Lügde war vor knapp zwei Wochen bekannt geworden. Der Hauptverdächtige, ein 56 Jahre alter Stammgast auf dem Campingplatz, sowie zwei weitere Männer im Alter von 48 und 33 Jahren sitzen in Untersuchungshaft.

+++ 12.50 Uhr: Israel: Hund zündet Haus an +++

Ein Hund hat nach Darstellung der Polizei ein Feuer in einem Wohnhaus im Süden Israels ausgelöst. Der Brand habe einen großen Schaden am Gebäude in Kirjat Gat verursacht, teilte die Polizei am Montag mit. Auf dem Video einer Überwachungskamera ist der Hund zu sehen, wie er auf der Veranda auf seinen Kissen liegt und mit einem Gegenstand spielt. Nach Angaben der Polizei handelte es sich um ein Feuerzeug. Plötzlich leuchten Flammen auf. Der Hund starrt auf die Flammen und fängt an zu bellen. Das Feuer habe sich schnell auf den Rest des Hauses ausgebreitet, teilte die Polizei mit. Bei dem Brand wurden zwei Menschen leicht verletzt. Ein Polizeisprecher sagte über den Hund: "Er ist am Leben und wird sich weiter daneben benehmen."

Tel Aviv: Hund zündet Feuer in Wohnhaus an

+++ 12.25 Uhr: Regionalpolitiker wegen Säure-Angriffs auf Aktivistin in Ukraine beschuldigt +++

Für den tödlichen Säure-Angriff auf die ukrainische Anti-Korruptions-Aktivistin Kateryna Gandsjuk macht die Staatsanwaltschaft einen ranghohen Regionalpolitiker verantwortlich. Die Anklagebehörde beschuldige den Vorsitzenden des Regionalrats von Cherson, Wladislaw Manger, den Mord an Gandsjuk "organisiert" zu haben, teilte der ukrainische Generalstaatsanwalt Juri Luzenko auf Facebook mit. Er habe eine "persönliche Abneigung" gegenüber Gandsjuk gepflegt, hieß es in einer Erklärung. Eine Sprecherin des Generalstaatsanwalts ergänzte, Manger werde überdies vorgeworfen, ihren Tod  mit "besonderer Grausamkeit" herbeigeführt zu haben.

Ein Unbekannter hatte Gandsjuk am 31. Juli 2018 vor ihrem Haus mit einem Liter Schwefelsäure überschüttet und war geflüchtet. Sie erlitt dadurch schwerste Verätzungen und wurde mehr als zehn Mal operiert. Nach drei Monaten erlag die 33-Jährige ihren Verletzungen.

+++ 12.10 Uhr: Drohende Hungerkatastrophe: Getreidelager im Jemen blockiert +++

Im Kampf gegen eine drohende Hungerkatastrophe im Bürgerkriegsland Jemen verlangen die Vereinten Nationen von den Kriegsparteien dringend Zugang zu ihren Getreidelagern. Nahe der Hafenstadt Hudaida lagert in einer Getreidemühle genügend Weizen für die Versorgung von 3,7 Millionen Menschen für einen Monat. Aber die Mühle liegt in einem umkämpften Gebiet, der Zugang ist seit fünf Monaten blockiert. Das Getreide drohe nun zu verrotten. Der UN-Gesandte für Jemen, Martin Griffiths, und der UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock, appellierten gemeinsam an die Verantwortlichen, Nothelfern den Zugang zu ermöglichen. 

Durch den seit 2014 tobenden Bürgerkrieg ist der Jemen auf der arabischen Halbinsel zur größten humanitären Katastrophe der Welt geworden. Zwölf Millionen Menschen hätten nicht ausreichend zu essen, so die UN. Regierung und Rebellen hatten im Dezember in Schweden vereinbart, die Hafenstadt Hudaida zu entmilitarisieren. Fortschritte sind aber ins Stocken geraten.

+++ 11.34 Uhr: Bis zu 250.000 Kindersoldaten weltweit +++

Trotz eines Verbots in den meisten Ländern werden weltweit zehntausende Jungen und Mädchen nach Angaben von Unicef als Kindersoldaten missbraucht. Gesicherte Zahlen gebe es zwar nicht, doch gingen manche Schätzungen von bis zu 250.000 Kindersoldaten weltweit aus, erklärte das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen.

Anlässlich des Welttags gegen den Einsatz von Kindersoldaten am Dienstag rief es die Regierungen auf, sich stärker für ein Ende "dieser schweren Kinderrechtsverletzung" einzusetzen. "Kinder sind keine Soldaten. Sie dürfen auf keinen Fall in den Kriegen der Erwachsenen eingesetzt werden", erklärte der Geschäftsführer von Unicef Deutschland, Christian Schneider.

+++ 11.25 Uhr: Jugendlicher sticht in Weißrussland auf Lehrerin und Schüler ein +++

Ein Gymnasiast hat an einer Schule in Weißrussland eine Lehrerin und einen Schüler erstochen, zwei weitere Minderjährige wurden verletzt. Das teilte das Innenministerium in der Hauptstadt Minsk mit. Der Jugendliche floh zunächst, wenig später hätten Polizisten ihn festgenommen. Der mutmaßliche Täter sei 2003 geboren worden und gehe in die zehnte Klasse, hieß es. Örtliche Medien berichteten unter Berufung auf Augenzeugen, dass der Jugendliche in das Klassenzimmer gestürmt sei und zugestochen habe. Dann sei er aus dem Fenster gesprungen. Die Hintergründe sind noch unklar. Die Tat geschah in der Stadt Stolbtsi südwestlich von Minsk.

+++ 11.21 Uhr: Eltern gedenken toter Berliner Schülerin mit Schweigeminute +++

Mit einer Schweigeminute haben Berliner Eltern einer toten elfjährigen Schülerin gedacht. Das Gedenken an der Hausotter-Grundschule im Stadtteil Reinickendorf fand statt, nachdem die Eltern ihre Kinder am ersten Tag nach den Ferien zum Unterricht gebracht hatten. Schulleiterin Daniela Walter lud die Eltern anschließend zu einem Gespräch in die Turnhalle ein. Nach Angaben einer Mutter kündigte die Leiterin dabei für diese Woche Elternabende in allen Klassen an. 

Die elfjährige Grundschülerin soll laut "Tagesspiegel" einen Suizidversuch unternommen haben und später im Krankenhaus an den Folgen gestorben sein. Der Fall sorgte weit über Berlin hinaus für Aufsehen. Als möglicher Hintergrund steht der Verdacht von Mobbing im Raum. Bislang ist allerdings weder die Todesursache geklärt, noch ist sicher, ob Mobbing zu dem mutmaßlichen Suizid führte.

+++ 11.15 Uhr: Fußballer Al-Araibi aus Bahrain aus Haft in Thailand entlassen +++

Der ehemalige Fußballnationalspieler Hakim Al-Araibi aus Bahrain ist nach zweieinhalb Monaten Haft in Thailand wieder frei. Zuvor hatte ein Gericht in der thailändischen Hauptstadt auf Antrag der Staatsanwaltschaft entschieden, dass das Auslieferungsverfahren gegen den 25-Jährigen eingestellt wird. Damit muss der Fußballer auch keine Abschiebung in seine alte Heimat mehr fürchten. 

Nach Medienberichten will Al-Araibi schnellstmöglich zurück nach Australien, wo er inzwischen als politischer Flüchtling anerkannt ist und für einen Verein aus Melbourne spielt. In Thailand hatte er eigentlich mit seiner Frau die Flitterwochen nachholen wollen. Auf Bitten Bahrains wurde er Ende November jedoch bei der Ankunft in Bangkok festgenommen. Das autoritär regierte Königreich wirft ihm vor, sich während des "Arabischen Frühlings" 2011 an Ausschreitungen beteiligt zu haben. In Abwesenheit wurde er deshalb zu zehn Jahren Haft verurteilt. Al-Araibi bestreitet die Vorwürfe. Während der angeblichen Tatzeit stand er bei einem Fußballspiel, das live im TV übertragen wurde, auf dem Platz.

+++ 10.56 Uhr: Zug prallt in der Lausitz gegen umgestürzten Baum +++

In Sachsen ist ein Triebwagen des Bahnunternehmens Trilex gegen einen umgestürzten Baum geprallt. Bei dem Unfall am Morgen bei Neukirch in der Lausitz wurden der Lokführer und eine Kundenbetreuerin leicht verletzt, wie ein Unternehmenssprecher in Dresden sagte. Die zehn Fahrgäste blieben unverletzt und wurden mit Taxen weiterbefördert.     Der Trilex-Zug wurde schwer beschädigt. Die Bahnstrecke zwischen Zittau und Dresden blieb mehrere Stunden lang gesperrt.

+++ 10.45 Uhr: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Spielmanipulation in Regionalliga +++

Nach den Manipulationsvorwürfen bei der Regionalliga-Partie zwischen SV Babelsberg und Germania Halberstadt laufen auch strafrechtliche Ermittlungen. Die Staatsanwaltschaft in Neuruppin führe ein Verfahren wegen des Verdachts auf Manipulation berufssportlicher Wettbewerbe, bestätigte Oberstaatsanwalt Frank Winter. Gegen wen sich der Verdacht konkret richtet, wollte er unter Verweis auf das laufende Verfahren nicht sagen. 

+++ 10.36 Uhr: Ein Toter nach versuchtem Raubüberfall in Rheinland-Pfalz +++

Das Haus einer US-amerikanischen Familie im rheinland-pfälzischen Landstuhl wird überfallen, wenig später liegt ein Toter auf einer Straße. Ob der Tote einer der Täter ist, werde ermittelt, sagte ein Sprecher der Polizei in Kaiserslautern. Nach bisherigen Erkenntnissen hatten vier Einbrecher am Sonntagabend versucht, in das Haus der Familie einzudringen. Der Wohnungsinhaber habe sich gewehrt und einen der Täter mit einem Messer verletzt. Der Verletzte konnte laut Polizei mit den Mittätern flüchten. Wenig später habe eine Zeugin gemeldet, dass ein verletzter Mensch auf der Straße liege. Die Rettungskräfte versorgten den 43-Jährigen vor Ort, konnten sein Leben aber nicht mehr retten.

+++ 9.57 Uhr: Jugendlicher sticht in Weißrussland auf Lehrerin und Schüler ein +++

Ein Jugendlicher hat an einer Schule in Weißrussland eine Lehrerin und einen Schüler erstochen, zwei weitere Minderjährige wurden verletzt. Das teilte das Innenministerium in der Hauptstadt Minsk mit. Der Jugendliche floh zunächst, wenig später hätten Polizisten ihn festgenommen. Der mutmaßliche Täter sei 2003 geboren worden, hieß es in der Mitteilung. Die Hintergründe waren zunächst unklar. Die Tat geschah in der Stadt Stolbtsi südwestlich von Minsk.

+++ 9.35 Uhr: Vier AfD-Mitglieder in Berlin angegriffen - zwei verletzt +++

Vier AfD-Mitglieder sind nach Angaben der Polizei in Berlin von einer Gruppe angegriffen, geschlagen und zum Teil verletzt worden. Die fünf bis sieben Angreifer hätten am späten Sonntagabend die AfD-Politiker nach deren Aussagen in der Nähe des Berlinale-Kinos "International" attackiert, teilte eine Polizeisprecherin auf Anfrage mit. Zwei der vier Opfer seien durch Schläge mit der Faust oder einem in einem Stoffbeutel versteckten Gegenstand leicht verletzt worden. Die beiden 27 und 31 Jahre alten Geschlagenen seien auf dem Weg zum Kino gewesen. Berlinale-Direktor Dieter Kosslick hatte Anhänger der rechtspopulistischen Partei zum kostenlosen Besuch des Dokumentarfilms "Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto" eingeladen.

+++ 9.31 Uhr: Nach Angriff auf Magnitz prüfen Ermittler rund 200 Hinweise +++

Rund einen Monat nach dem Angriff auf Bremens AfD-Chef Frank Magnitz haben sich mehr als 200 Menschen bei den Ermittlern gemeldet. Eine heiße Spur gibt es allerdings nicht, wie der Sprecher der Bremer Staatsanwaltschaft, Frank Passade, sagte. "Bisher haben die Hinweise nicht zur Identifizierung der Tatverdächtigen geführt."

Frank Magnitz: Attacke auf AfD-Abgeordneten  – Polizei veröffentlicht Fahndungsvideo

+++ 9.28 Uhr: Indonesische Polizei lässt Schlange auf mutmaßlichen Dieb los +++

Mit einer brutalen Verhörmethode hat sich die indonesische Polizei jede Menge Kritik eingehandelt. Auf der Insel Neuguinea ließen Beamte in einer Zelle eine mindestens zwei Meter lange Schlange auf einen mutmaßlichen Dieb los, den sie zuvor in Handschellen gelegt hatten. Auf einem Video ist zu sehen, wie der Mann in Panik gerät und schreit. Nach Folter-Vorwürfen von Menschenrechtlern entschuldigte sich die Polizei inzwischen.

+++ 9.12 Uhr: Holzhütte auf Campingplatz explodiert - Mann lebensgefährlich verletzt +++

Bei der Explosion einer Hütte auf einem Campingplatz in Freren in Niedersachsen ist ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in Lingen (Ems) mitteilte, war in dem Holzhaus vermutlich Gas aus einem Ofen geströmt. Unmittelbar vor der Explosion hatte der 46-Jährige sich demnach offenbar eine Zigarette angesteckt. Ob die Detonation dadurch ausgelöst wurde, sei aber noch unklar, hieß es. Nach Angaben der Beamten hatte die Schwester des Mannes vor dem Unglück am Sonntagnachmittag Gasgeruch bemerkt und gemeinsam mit ihm die Fenster geöffnet, um die Hütte zu lüften. Dann verließ sie das Gebäude. Kurz danach am es zu der heftigen Explosion, die die Hütte komplett zerstörte. 

+++ 9 Uhr: US-Verteidigungsminister zu Überraschungsbesuch in Kabul +++

Der kommissarische US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan ist zu einem Überraschungsbesuch nach Afghanistan gereist. Shanahan kam am Morgen in der afghanischen Hauptstadt Kabul an. Dort will er Staatschef Ashraf Ghani und den Oberbefehlshaber der US- und Nato-Truppen in Afghanistan, General Scott Miller, treffen. Es ist die erste Auslandsreise von Shanahan, seit er Anfang des Jahres den zurückgetretenen US-Verteidigungsminister Jim Mattis ersetzt.

+++ 7.25 Uhr: May weist Corbyns Vorschlag einer Zollunion zurück +++

Im Ringen um ihren Brexit-Kurs hat die britische Premierministerin Theresa May den Vorschlag von Oppositionsführer Jeremy Corbyn zurückgewiesen, eine dauerhafte Zollunion mit der EU beizubehalten. In einem Brief an den Labour-Chef, aus dem britische Medien zitierten, zeigte sie sich zugleich zu weiteren Gesprächen mit der Opposition bereit. Sie sei sich einig mit Corbyn, dass es weder Neuwahlen noch ein zweites Referendum geben solle.

Großbritannien will die Europäische Union am 29. März verlassen. Der Vertrag über die Modalitäten des Austritts, den May mit der EU ausgehandelt hatte, fiel Mitte Januar im britischen Parlament durch. Auch viele Abgeordnete aus Mays Konservativer Partei stimmten gegen den Deal. Corbyn stellte May vorige Woche die Unterstützung seiner Partei in Aussicht, falls sie eine Zollunion und eine Anbindung an den EU-Binnenmarkt akzeptiere.

Video: Donald Tusk: Spezieller Ort in der Hölle für Brexit-Befürworter

+++ 6.13 Uhr: Chaotische Szenen bei Protesten in Haitis Hauptstadt +++

Bei Protesten gegen die Regierung in Haiti ist es in der Hauptstadt zu chaotischen Szenen gekommen. Demonstranten zündeten erneut Straßensperren aus Autoreifen an, Rauchschwaden verdunkelten den Himmel, wie die Nachrichtenagentur HPN berichtete. Vereinzelt seien Schüsse in Port-au-Prince zu hören gewesen, teilte die Konsularabteilung des US-Außenministeriums auf Twitter mit und warnte davor, sich größeren Menschenansammlungen zu nähern. 

Die Demonstranten forderten den vierten Tag in Folge den Rücktritt von Präsident Jovenel Moise. Am Freitag waren nach Angaben der Zeitung "Haitian Times" ein Mensch bei den Protesten ums Leben gekommen und Dutzende weitere Menschen verletzt worden. Auch mehrere Polizisten seien durch Steine verletzt worden. Die Polizei setzte Tränengas gegen die Demonstranten ein.

+++ 4.45 Uhr: Australien und Frankreich unterzeichnen Vertrag für Milliarden-U-Boot-Deal +++

Nach langen Verhandlungen haben Australien und Frankreich den Vertrag für ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft unterzeichnet. Bei einer Zeremonie in der australischen Hauptstadt Canberra bezeichnete Premierminister Scott Morrison die Bestellung von zwölf U-Booten beim französischen Rüstungskonzern Naval Group als "sehr kühnen Plan". Die Bestellung mit einem Gesamtwert von umgerechnet mehr als 30 Milliarden Euro ist das größte Rüstungsgeschäft in der Geschichte Australiens.

+++ 3.13 Uhr: SPD-Vize: Union will nur "Steuergeschenke" für Reiche +++

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat der CDU/CSU vorgeworfen, Pläne für eine höhere Geringverdiener-Rente zu blockieren und sich nur für Wohlhabende einzusetzen. Wenn die Union behaupte, die Grundrente sei nicht finanzierbar, "selbst aber doppelt so teure Steuergeschenke für die Superreichen" fordere, seien die politischen Unterschiede zwischen Union und SPD mehr als deutlich, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur.

Neues Konzept: SPD beschließt: Bürgergeld statt Hartz IV

+++ 2.24 Uhr: Bericht: Dauer von Asylverfahren auf sechs Monate gesunken +++

Die Dauer von Asylverfahren ist einem Medienbericht zufolge auf rund ein halbes Jahr gesunken. Im dritten Quartal 2018 habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im Schnitt 6,1 Monate gebraucht, um ein Asylverfahren abzuschließen, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage. Im ersten Quartal 2018 waren es demnach 9,2 Monate, im zweiten Quartal 7,3 Monate.    

Damit hat die Bundesregierung ihr selbst gestecktes Ziel erneut nicht erreicht: Zu Beginn der Flüchtlingskrise im September 2015 hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten darauf verständigt, Asylverfahren in drei Monaten abzuschließen.

+++ 1.10 Uhr: Kaum AfD-Besuch bei Ghetto-Film - Zwischenfall nahe Kino +++

Politiker der AfD haben eine Einladung von Berlinale-Direktor Dieter Kosslick zum Dokumentarfilm "Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto" weitgehend ausgeschlagen. Bis kurz vor Vorstellungsbeginn am Sonntagabend waren nach Angaben der Berlinale-Organisatoren nur sechs Tickets für die Partei abgeholt worden.

Unmittelbar vor dem Kino International in Berlin gab es bis zur Vorstellung keine besonderen Vorkommnisse. Allerdings wurden nach AfD-Angaben in der Nähe des Kinos mehrere Parteimitglieder attackiert. Laut Vadim Derksen von der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative, der nach eigenen Worten bei dem Angriff dabei war, waren die Angreifer vermummt und riefen "Scheiß Nazis". Ein AfD-Mitglied sei leicht verletzt worden.

+++ 0.40 Uhr: "National Enquirer" weist Bezos' Erpressungsvorwurf zurück

Das US-Boulevardblatt "National Enquirer" hat Vorwürfe einer Erpressung von Amazon-Chef Jeff Bezos zurückgewiesen. "Es ist absolut keine Erpressung", sagte Anwalt Elkan Abramowitz dem US-Sender ABC. Es habe sich vielmehr um eine "legitime Verhandlung" gehandelt. Bezos und der "National Enquirer"-Herausgeber American Media Inc (AMI), den Abramowitz vertritt, hätten ein Interesse daran gehabt, ihre "Differenzen" beizulegen.    

Bezos hatte AMI am Donnerstag vorgeworfen, ihm mit einer Veröffentlichung intimer Fotos gedroht zu haben. Demnach forderte das Medienunternehmen von ihm, Ermittlungen über eine bereits publizierte Enthüllungsgeschichte über sein Privatleben zu stoppen und zu erklären, hinter der Veröffentlichung gebe es keine politischen Motive.

Amazon-Gründer: Nacktbilder-Affäre: Jeff Bezos lässt sich nicht erpressen
vit / DPA / AFP
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.