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News von heute: Begrenzte Visa-Vergabe an Schwangere: Trump will gegen "Geburtstourismus" vorgehen

Strache wagt politisches Comeback +++ Trump begrenzt Visa-Vergabe an Schwangere +++ WHO ruft wegen Virus in China keine internationale Notlage aus +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Ein übereilter Abzug des US-Militärs aus dem Irak wäre nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump verheerend für das Land

Donald Trump

AFP

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Trump will gegen "Geburtstourismus vorgehen (20.08 Uhr)
  • WHO ruft keinen internationalen Notstand aus (19.32 Uhr)
  • Deutsche Experten: Einschleppung von Lungenkrankheit "wahrscheinlich" (17.20 Uhr)
  • A380 der Lufthansa muss wegen Feueralarms über dem Atlantik umkehren (15.57 Uhr)
  • Sarrazin wird aus SPD ausgeschlossen (13.38 Uhr)

Die Meldungen zum Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump lesen Sie hier.

Die Nachrichten von heute im stern-Ticker:

+++ 20.57 Uhr: Rechtspopulist Strache bereitet Comeback in Österreich vor +++

Knapp vier Monate nach seinem Abschied von der politischen Bühne in Österreich bereitet der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sein Comeback vor. Der 50-Jährige kündigte am Donnerstagabend an, er wolle an der Spitze einer neuen Bürgerbewegung zunächst auf Landesebene wiederkommen. "Bevor man eine endgültige Entscheidung trifft, hat man auch alle Hausaufgaben zu machen", legte sich Strache noch nicht abschließend fest. Der EX-FPÖ-Chef sprach vor mehreren Hundert begeisterten Anhängern auf dem Neujahrsempfang der neuen Partei Die Allianz für Österreich (DAÖ).

+++ 20.33 Uhr: Harry-und-Meghan-Produkte aus royalem Onlineshop verschwunden +++

Nach dem Rücktritt von Prinz Harry (35) und Herzogin Meghan (38) aus dem Kreis der aktiven Royals sind auch die Souvenirs von der Hochzeit des Paares aus dem königlichen Online-Shop verschwunden. Wie die britische Nachrichtenagentur PA berichtete, waren einzelne Andenken noch bis vor wenigen Tagen auf der Website der Royal Collection abrufbar. Verkauft wurden unter anderem Kaffeetassen, Kannen und Teller zum Andenken an die Hochzeit vom 19. Mai 2018 in Windsor. Am Donnerstag waren sie nicht mehr abrufbar. Einer Sprecherin der Royal Collection zufolge waren die Souvenirs schlicht ausverkauft. "Viel aus dem Porzellan-Sortiment der Royal Collection wird für einen besonderen Anlass produziert und nur für begrenzte Zeit verkauft", sagte die Sprecherin.

+++ 20.08 Uhr: Trump begrenzt Visa-Vergabe an Schwangere im Kampf gegen "Geburtstourismus" +++

US-Präsident Donald Trump will mit strengeren Visa-Regeln für schwangere Frauen einen "Geburtstourismus" bekämpfen. "Die Integrität der US-Staatsbürgerschaft muss geschützt werden", erklärte das Weiße Haus am Donnerstag. Schwangere Frauen würden einreisen, um ihrem Kind per Geburt in den USA automatisch zu einer "dauerhaften US-Staatsbürgerschaft" zu verhelfen.

+++ 19.42 Uhr: Bombenentschärfung: Landungen am Flughafen Düsseldorf unterbrochen +++

Die Entschärfung einer Weltkriegsbombe in Düsseldorf am Donnerstagabend hat kurzzeitig auch Auswirkungen auf den Flugverkehr. Während der Entschärfung einer 250 Kilogramm schweren Fliegerbombe im Stadtteil Heerdt komme es auch zu einer Unterbrechung des Flugverkehrs, teilte die Stadt mit. Nach Angaben des Flughafens sind nur Landungen betroffen. Betroffene Flugzeuge würden während der Unterbrechung erfahrungsgemäß eine zusätzliche Kurve fliegen, sagte ein Sprecher. Er ging von wenigen Minuten aus. Die Entschärfung hat laut Feuerwehr gegen 19.30 Uhr begonnen.

+++ 19.32 Uhr: WHO ruft wegen Virus in China keine "internationale Notlage" aus +++

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat trotz der rasanten Ausbreitung einer neuen Lungenkrankheit in China vorerst keine "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite" ausgerufen. Ein Expertenrat, der die WHO berät, sah dafür keinen Anlass.

Menschen auf der Straße mit Mundschutz

+++ 18.52 Uhr: Statue von Asterix-Schöpfer Goscinny in Paris enthüllt +++

Paris hat dem berühmten Comic-Autor und Asterix-Schöpfer René Goscinny ein Denkmal gesetzt. Mehr als 42 Jahre nach Goscinnys Tod wurde eine lebensgroße Bronze-Statue in der französischen Hauptstadt in der Nähe seines früheren Wohnhauses enthüllt. Es ist das erste Denkmal in Paris, das einem Comic-Autor gewidmet ist. Die Statue steht auf einem Sockel in Form eines Bücherregals, das einige seiner beliebtesten Werke enthält, darunter "Asterix der Gallier" und "Lucky Luke". Paris hat auch schon eine Straße nach Goscinny benannt, der 1977 im Alter von 51 Jahren an einer Gehirnblutung gestorben war.

Danni Büchner muss zusammen mit Prince an Tag 14 in die Dschungelprüfung

+++ 18.51 Uhr: Ex-Profifußballer Viáfara wegen Drogenhandels an USA ausgeliefert +++

Der frühere kolumbianische Fußballnationalspieler Jhon Viáfara ist an die USA ausgeliefert worden. Dem 41-Jährigen wird vorgeworfen, in den Schmuggel von 2,5 Tonnen Kokain in die Vereinigten Staaten verwickelt zu sein, wie die Zeitung "El Tiempo" berichtete. Viáfara weist die Vorwürfe zurück und hat sich für eine zügige Auslieferung an die USA eingesetzt, um seine Unschuld vor Gericht zu beweisen.

Mit dem kolumbianische Fußballverein Once Caldas gewann Viáfara 2004 die Copa Libertadores, die südamerikanische Version der Champions League. Der Mittelfeldspieler absolvierte 34 Partien für die kolumbianische Nationalmannschaft und spielte in Europa für Portsmouth, Southampton und Real Sociedad.

+++ 18.30 Uhr: Zahl der Fälle der Lungenkrankheit in China steigt - weiterer Toter +++

Die Zahl der bestätigten Fälle der Lungenkrankheit in China ist von mindestens 620 auf 644 gestiegen. Das berichtete die chinesische Zeitung "Global Times". Die Zahl der Todesfälle stieg von 17 auf 18. Ein Patient starb demnach in der nördlichen Provinz Hebei. Es sei der erste Todesfall außerhalb der Provinz Hubei, in der die schwer betroffene Metropole Wuhan liegt.

+++ 18.00 Uhr: Ziel USA: Hunderte Migranten überqueren Grenzfluss nach Mexiko +++

Erneut haben Hunderte mittelamerikanische Migranten den Grenzfluss Suchiate von Guatemala nach Mexiko überquert. Sie gehörten größtenteils einer sogenannten Migranten-Karawane von rund 3500 Menschen an, die bereits vergangene Woche aus Honduras auf der Flucht vor Gewalt und Armut in Richtung USA aufgebrochen waren. Die meisten von ihnen waren am Wochenende an Mexikos Grenze angekommen.

Fernsehbilder zeigten am Donnerstag Hunderte Menschen, die auf mexikanischer Seite des Flusses ihren Fußmarsch fortsetzten. Es wurde erwartet, dass die Nationalgarde sie aufhalten würde. Mexiko hatte erklärt, den Migranten die Durchreise zur US-Grenze zu verwehren. Erst am Montag hatten rund 500 Menschen den Grenzfluss Suchiate, dessen Pegelstand niedrig ist, zu Fuß durchquert. Die meisten wurden festgenommen. Einige wenige konnten in Mexiko untertauchen.

+++ 17.44 Uhr: Ermittlungen gegen Anwälte - Prozess gegen Jennifer W. könnte platzen +++

Der Terrorprozess um ein verdurstetes jesidisches Mädchen im Irak, das als Sklavin gehalten wurde, könnte platzen. Die Anwälte der angeklagten mutmaßlichen IS-Terroristin Jennifer W. haben vor dem Oberlandesgericht München ihre Entpflichtung beantragt. Hintergrund ist nach Angaben von Rechtsanwalt Ali Aydin ein Ermittlungsverfahren gegen ihn selbst und seine Kollegin Seda Basay-Yildiz. Ihnen werde vorgeworfen, im Rahmen des Prozesses aus einem nicht-öffentlichen Verfahren an einem anderen Gericht zitiert zu haben. "Wir haben jetzt quasi Beschuldigtenstatus", sagte Aydin der Nachrichtenagentur DPA. Das Gericht wird nach Angaben Aydins frühestens am Freitag kommender Woche über den Entpflichtungs-Antrag entscheiden. Dass Verteidiger in einem laufenden Verfahren entpflichtet werden, kommt sehr selten vor. Es hätte zur Folge, dass der Prozess platzt und neu aufgerollt werden muss.

Personen in Leuchtwesten auf Schneemobilen im Schnee

+++ 17.39 Uhr: Ringertrainer wegen sexuellen Missbrauchs zweier Jungen verurteilt +++

Wegen sexuellen Missbrauchs zweier Jungen muss ein ehemaliger Ringertrainer mehrere Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Aschaffenburg verurteilte den 52-Jährigen wegen einer Vielzahl von Fällen sexuellen Missbrauchs sowie wegen des Besitzes kinderpornografischer Bilder und Videos zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und neun Monaten. Vier Taten wertete die Kammer als schweren sexuellen Missbrauch. Der 52-Jährige hatte im Prozess gestanden, die zur Tatzeit 12 und 14 Jahre alten Kinder mehrfach sexuell missbraucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm insgesamt 39 Missbrauchsfälle vorgeworfen und eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren und vier Monaten gefordert.

+++ 17.21 Uhr: Sprintlegende Usain Bolt wird Papa +++

Der schnellste Mann der Welt wird mit 33 Papa. "Ich will nur sagen, dass bald ein König oder eine Königin da ist", teilte Usain Bolt stolz auf Instagram mit. Dass seine Freundin Kasi schwanger ist, bestätigte Bolts Manager Ricky Simms Nachrichtenagentur DPA. Ob das erste gemeinsame Kind des Paares ein Mädchen oder ein Junge wird, ließ der frühere Weltklasse-Sprinter offen. Der Jamaikaner, der seine Karriere nach der WM 2017 in London beendet hat, gehört zu den erfolgreichsten Athleten der Sportgeschichte.

+++ 17.20 Uhr: Deutsche Experten: Einschleppung von Lungenkrankheit "wahrscheinlich" +++

Eingeschleppte Einzelfälle der neuen Lungenkrankheit sind deutschen Infektionsspezialisten zufolge auch hierzulande "wahrscheinlich". Grund zur Besorgnis gebe es aber nicht, teilte die Deutsche Gesellschaft für Infektiologie mit. Kliniken bereiteten sich aktuell vor, um auf diese Fälle schnell reagieren zu können.

Coronavirus in China

Wichtig sei jetzt vor allem, Ärzte und medizinisches Personal in Kliniken und Praxen zu sensibilisieren, um Verdachtsfälle schnell zu finden, hieß es. Mit der richtigen Behandlung könne sichergestellt werden, dass Mitpatienten und Klinikpersonal nicht gefährdet werden und die Infektion nicht weiterverbreitet wird.

+++ 16.46 Uhr: Queen billigt Ratifizierungsgesetz für Brexit-Abkommen +++

Die britische Königin Elizabeth II. hat das Ratifizierungsgesetz für den Brexit-Deal gebilligt. Damit kann der Vertrag über den EU-Austritt nun in Großbritannien in Kraft treten. Nach dem Unterhaus hatte am Mittwoch auch das Oberhaus dem Gesetzentwurf zugestimmt. Mehrere Änderungen, die von den Lords vorgeschlagen wurden, hatten die Abgeordneten im Unterhaus zuvor abgewiesen.

Video: Von der Leyen will längere Übergangsphase beim Brexit

 

Bereits an diesem Freitag soll das Abkommen von EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterzeichnet werden. Wann Johnson seine Unterschrift darunter setzen wird, war zunächst unklar. Das Europaparlament soll das Vertragswerk am 29. Januar absegnen. Zwei Tage später, am 31. Januar um 24.00 Uhr (MEZ), soll Großbritannien die Europäische Union verlassen.

+++ 16.43 Uhr: Tunesischer Botschafter "bestürzt über peinliches Verhalten" Salvinis +++

Videos von einem Wahlkampfbesuch des Chefs der rechtsradikalen Lega-Partei in Italien, Matteo Salvini, bei dem er eine aus Tunesien stammende Familie verunglimpfte, hat diplomatischen Protest in Rom ausgelöst. Der tunesische Botschafter Moez Sinaoui sagte der italienischen Nachrichtenagentur AGI, er sei "bestürzt über das peinliche Verhalten" des ehemaligen Innenministers. Salvini hatte am Dienstag in Bologna an der Tür eines gebürtigen Tunesiers geklingelt und über die Sprechanlage gefragt, ob er Drogen verkaufe. Eine Anwohnerin hatte Salvini zu dem Haus geführt und behauptet, darin wohne ein Drogendealer. "Guten Abend, einige Bewohner haben uns etwas Unangenehmes über Sie erzählt", sagte Salvini, umringt von Kameras, nach dem Klingeln. "Uns wurde gesagt, dass einige der Drogen, die in der Nachbarschaft verkauft werden, aus Ihrem Haus stammen." Ob das wahr oder falsch sei, fragte er dann.     

Nachdem sein Gesprächspartner bereits aufgelegt hatte, fragte Salvini in die Menge: "Ist er Tunesier? Wer von ihnen verkauft Drogen, der Sohn oder der Vater?" Sinaoui sagte der Nachrichtenagentur AGI, dass die tunesische Familie "zu Unrecht" diffamiert worden sei. Auch das tunesische Forum für wirtschaftliche und soziale Rechte, eine bedeutende Nichtregierungsorganisation, äußerte "Empörung" über diese "populistische" Geste in einem Kontext "wachsender Fremdenfeindlichkeit, insbesondere gegen Tunesier".     

Italienischen Medienberichten zufolge hat sich die Familie bereits an eine Anwaltskanzlei gewandt, um mögliche rechtliche Schritte gegen Salvini zu prüfen. Salvinis Lega hofft, am Sonntag die wichtige Regionalwahl in der Region Emilia Romagna zu gewinnen. Ein Sieg der rechten Partei in der eigentlich linken Hochburg könnte zum Sturz der Regierung im Rom und damit zu Neuwahlen führen. 

+++ 16.31 Uhr: Zahl der abgeschotteten Städte in China steigt auf fünf +++

Im Kampf gegen die Lungenkrankheit in China haben die chinesischen Behörden eine fünfte Stadt in der schwer betroffenen zentralchinesischen Provinz Hubei abgeriegelt. Nach den Metropolen Wuhan, Huanggang, Ezhou und Chibi sei auch in Xiantao der öffentliche Verkehr mit Bussen, Fähren und Bahnen in andere Orte ausgesetzt worden, berichteten Staatsmedien am Donnerstag. Spielplätze seien geschlossen worden, ebenso Märkte mit lebenden Vögeln und auch Unterhaltungsstätten. Die Stadt hat mehr als eine Million Einwohner und liegt 100 Kilometer südwestlich von Wuhan.

+++ 15.57 Uhr: A 380 der Lufthansa muss wegen Feueralarms über dem Atlantik umkehren +++

Wegen eines Feueralarms im Frachtraum musste am Donnerstag ein Airbus A 380 der Lufthansa über dem Atlantik umkehren. Statt wie geplant nach Miami in Florida zu fliegen, sollte die aus München gestartete Maschine zunächst auf dem Pariser Flughafen Charles de Gaulle landen, berichtete ein Sprecher der Fluggesellschaft in Frankfurt. Es sei bislang nicht geklärt, ob es an Bord tatsächlich gebrannt habe. Nähere Untersuchungen sollten nach Landung der Maschine erfolgen. Der Flug LH 460 hatte am Donnerstagvormittag den Münchener Flughafen verlassen.

+++ 15.53 Uhr: Zwei weitere Städte in China setzen wegen Coronavirus öffentlichen Verkehr aus +++

Wegen des neuartigen Coronavirus wird in zwei weiteren chinesischen Städten der öffentliche Verkehr ausgesetzt. Die Behörden der Stadt Xiantao teilten am Donnerstag mit, 30 Mautstationen auf den Zufahrtsstraßen zu der 1,5-Millionen-Einwohner-Stadt seien geschlossen worden. Der Verkehr dort sei untersagt. In der Stadt Chibi, die etwa eine halbe Million Einwohner hat, wollten die Behörden den öffentlichen Verkehr ab Mitternacht (Ortszeit) aussetzen. Beide Städte liegen in der Provinz Hubei, zu der auch Wuhan gehört. Die Millionenmetropole ist der Ausgangspunkt der Infektionen mit dem neuen Coronavirus, das mitunter tödliche Atemwegserkrankungen verursacht. Nach Behördenangaben haben sich bislang mehr als 570 Menschen in China infiziert, 17 Infizierte im Alter von 48 bis 89 Jahren starben. Einzelne Infektionen wurden auch aus Thailand, Japan, Südkorea, Taiwan und den USA gemeldet. Wissenschaftler des Londoner Imperial College gehen von rund 4000 Infizierten aus. Um eine weitere Ausbreitung des Virus zu vermeiden, wurden Wuhan sowie die Nachbarstadt Huanggang unter Quarantäne gestellt. In Peking wurden Großveranstaltungen anlässlich des chinesischen Neujahrsfests in der Nacht zum Samstag abgesagt und die Schließung mehrerer Touristenattraktionen angeordnet.

+++ 15.27 Uhr: Steinmeier: Wir bekämpfen Antisemitismus und schützen jüdisches Leben +++

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich 75 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zur deutschen Schuld am Holocaust bekannt und den Schutz jüdischen Lebens heute zugesagt. Beim World Holocaust Forum in Jerusalem betonte er vor Staats- und Regierungschefs aus fast 50 Ländern, die deutsche Verantwortung vergehe nicht, es dürfe keinen Schlussstrich unter das Erinnern geben. 

Deutschland müsse seiner historischen Verantwortung gerecht werden, sagte Steinmeier, der als erstes deutsches Staatsoberhaupt in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sprach. Er versicherte: "Wir bekämpfen den Antisemitismus! Wir trotzen dem Gift des Nationalismus! Wir schützen jüdisches Leben! Wir stehen an der Seite Israels. Dieses Versprechen erneuere ich hier in Yad Vashem vor den Augen der Welt."

Am kommenden Montag, dem 27. Januar, jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz im von Hitler-Deutschland besetzten Polen durch die Rote Armee. Allein dort brachten die Nationalsozialisten mehr als eine Million Menschen um. Der Holocaust kostete insgesamt rund sechs Millionen Juden das Leben.

Schulbus liegt auf der Seite mit zersplitterten Fensterscheiben, am Ende eines Hangs

+++ 15.18 Uhr: Fall neuer Lungenkrankheit in Singapur nachgewiesen +++

In Singapur gibt es mindestens einen Fall der neuen Lungenkrankheit. Das Gesundheitsministerium des südostasiatischen Stadtstaates bestätigte, dass ein 66 Jahre alter Mann aus dem chinesischen Wuhan nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert ist. Der Mann sei am Montag mit seiner Familie in Singapur angekommen und befinde sich derzeit in einem Isolationszimmer eines örtlichen Krankenhauses. Sein Zustand sei stabil, teilte das Ministerium weiter mit.

Zudem seien die Gesundheitsbehörden über einen Verdachtsfall informiert worden. Eine 53 Jahre alte Frau - ebenfalls aus Wuhan - sei zunächst positiv auf den Erreger getestet worden. Auch ihr Zustand sei stabil. Eine endgültige Bestätigung, ob es sich tatsächlich um das Coronavirus handle, stehe aber noch aus.

+++ 15.05 Uhr: Merkel in Davos: "Müssen bis 2050 klimaneutral sein" +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Rede die Wichtigkeit von Zusammenarbeit der Staaten bei der Lösung globaler Probleme betont. Der steigende Wohlstand in der Welt und die Bekämpfung von Krankheiten sei ohne diese Zusammenarbeit nicht möglich. Auch das Erreichen der Klimaziele von Paris sei nur mit weltweiter Zusammenarbeit möglich. "Der Auftrag unter 1,5 Grad Celsius Erderwärmung bedeute, dass wir bis 2050 klimaneutral sein müssen", sagte Merkel. Das Ziel, bis 2050 klimaneutral zu wirtschaften, sei aber ein riesiger Kraftakt. "Die Frage der Erreichung der Ziele des Pariser Abkommens könnte eine Frage des Überlebens für den ganzen Kontinent sein", sagte Merkel. "Deshalb ist Handlungsdruck da."

Die Älteren sollten die Ungeduld der Jugend positiv aufnehmen. Ebenso müssten die Leugner des Klimawandels mitgenommen werden. Merkel betont allerdings, dass der Klimawandel für sie ein durch wissenschaftliche Evidenz belegtes Faktum sei. Trotzdem sei es wichtig, trotz unterschiedlicher Auffassungen miteinander zu reden. "Die Industriestaaten haben eine Verpflichtung, technologisch voranzugehen." Sie legte dar, was in Deutschland unternommen werde, um die Transformation in Sachen Digitalisierung und Klimapolitik zu schaffen. Außerdem sprach sie über Libyen und die gesamte Afrika-Politik, über den Brexit sowie über die Beziehungen der EU zu China.

+++ 14.21 Uhr: Ermittler zerschlagen groß angelegten Kokainlieferservice in Berlin +++

Einen groß angelegten Kokainlieferservice im Clanmilieu haben Ermittler in Berlin zerschlagen. Wie Generalstaatsanwaltschaft und Polizei in der Hauptstadt mitteilten, wurden am Donnerstag insgesamt 36 Objekte durchsucht und neun Haftbefehle vollstreckt. Zudem wurden elf Autos als Tatmittel, ein vierstelliger Bargeldbetrag und Handelsutensilien beschlagnahmt. Den Verdächtigen sollten noch am Donnerstag die Haftbefehle verkündet werden. Dem Einsatz waren intensive Ermittlungen des Landeskriminalamts und der Staatsanwaltschaft wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gegen die mutmaßlichen Betreiber des Kokainlieferservice vorausgegangen. Die Verdächtigen im Alter von 16 bis 36 Jahren sollen demnach einen festen Kreis von etwa 850 Kunden im gesamten Stadtgebiet beliefert haben.

+++ 14.15 Uhr: Angst vor Virus im Kino: Start von sieben Filmen in China abgesagt +++

Aus Angst vor einer Verbreitung der Lungenkrankheit in China ist der geplante Kinostart von sieben neuen chinesischen Filmen zum chinesischen Neujahrsfest abgesagt worden. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete am Donnerstag, es gebe Sorge, dass das neuartige Virus zwischen den Besuchern in den meist engen Räumlichkeiten der Lichttheater übertragen werden könne. Die Filme, darunter der neue Streifen "Vanguard" mit Jackie Chan, sollten zu den Ferien über das an diesem Samstag beginnende Neujahrsfest anlaufen. Es ist eine wichtige Zeit für Filme. Im vergangenen Jahr spielten chinesische Kinos über das Neujahrsfest rund fünf Milliarden Yuan ein, umgerechnet 650 Millionen Euro.

+++ 14.08 Uhr: Erstmals Vertreter aus Nordkorea bei Münchner Sicherheitskonferenz +++

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wird in diesem Jahr erstmals ein hochrangiger Vertreter aus Nordkorea erwartet. Der nordkoreanische Vize-Außenminister Kim Song Gyong werde bei dem Treffen in München kommenden Monat teilnehmen, sagte ein Sprecher der Sicherheitskonferenz. Zudem würden in München unter anderen US-Außenminister Mike Pompeo, US-Verteidigungsminister Mark Esper und US-Oppositionsführerin Nancy Pelosi erwartet. Auch der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif werde die Tagung besuchen. 

Ekrem Imamoglu und Recep Tayyip Erdoğan

+++ 13.49 Uhr: EZB hält Leitzins im Euroraum auf Rekordtief von null Prozent +++

Der Leitzins im Euroraum bleibt auf dem Rekordtief von null Prozent. Das entschied der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt, wie die Notenbank mitteilte.

+++ 13.38 Uhr: SPD-Ausschluss: Entscheidung über Sarrazin gefallen +++

Im Parteiausschlussverfahren der SPD gegen den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Bestseller-Autor Thilo Sarrazin ist eine Entscheidung gefallen. Das sagte eine Sprecherin der Berliner SPD am Donnerstag. Mehrere Medien, darunter die "Nürnberger Zeitung" und die "Welt", berichteten, dass Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen werde. Das habe das Landesschiedsgericht am Mittwoch beschlossen. 

Die Berliner SPD-Sprecherin wollte auf Anfrage nicht sagen, ob das Schiedsgericht den Ausschluss Sarrazins beschloss. Die Entscheidung müsse erst noch am Donnerstag per Boten den Verfahrensbeteiligten, dem Parteivorstand und Sarrazins Anwalt, zugestellt werden. Ein Anwalt Sarrazins sagte: "Wir wissen noch von nichts." Man erwarte im Lauf des Tages einen Boten mit der Entscheidung. Sarrazin sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): "Ich weiß von nichts, die SPD hat mir nichts mitgeteilt. Sollten die Berichte zutreffen, werde ich auf jeden Fall Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Landesschiedsgerichtes der Berliner SPD einlegen." 

Eine Sprecherin der Bundes-SPD sagte: "Wir wissen, dass die Entscheidung der Landesschiedskommission zeitnah kommt. Sobald wir diese kennen, werden wir uns zeitnah äußern. An Spekulationen beteiligen wir uns nicht, sondern halten uns an die von der Landesschiedskommission erbetene Verschwiegenheitspflicht bis zur Entscheidung." Bei der Entscheidung ging es um die Frage, ob Sarrazin mit seinen Thesen zur Einwanderung und zum Islam parteischädigend ist. Sarrazin ist vor allem wegen migrationskritischer Äußerungen in seinen Büchern umstritten. Die SPD-Spitze hatte 2009/10 und 2011 schon zweimal vergeblich den Ausschluss Sarrazins betrieben.

+++ 13.20 Uhr: Lungenkrankheit: Peking streicht Veranstaltungen zum Neujahrsfest +++

Im Kampf gegen die Ausbreitung der Lungenkrankheit hat die chinesische Hauptstadt Peking alle größeren Veranstaltungen und Tempelfeste anlässlich des chinesischen Neujahrsfestes an diesem Samstag gestrichen. Die städtische Tourismusbehörde teilte mit, dass damit "die Ansammlungen von Menschen verringert werden sollen". Die Gesundheit habe Vorrang. Die Anweisung gilt von sofort an und betrifft auch die traditionellen Jahrmärkte in den Tempeln der Hauptstadt, die normalerweise über die zwei Wochen andauernden Neujahrsfeierlichkeiten stattfinden.

+++ 12.55 Uhr: Slowakischer Umweltminister tritt nach Gasthausprügelei zurück +++

Der slowakische Umweltminister Laszlo Solymos hat am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt. Anlass für seinen unerwarteten Schritt waren Medienberichte über eine Prügelei, in die der 51-Jährige am Vorabend betrunken verwickelt gewesen war. Die Polizei hatte ihn festgenommen, weil er gemeinsam mit seinem Bruder in einem China-Restaurant in der Altstadt von Bratislava das Personal attackiert und Teile der Einrichtung beschädigt hatte. Ein Restaurantmitarbeiter musste nach Polizeiangaben im Krankenhaus behandelt werden.

Die Polizei beschrieb den Vorfall zwar ohne Namensnennung, das Nachrichtenportal Pluska.sk berichtete aber noch in der Nacht, bei dem festgenommenen Randalierer handle es sich um den von der ungarisch-slowakischen Minderheitspartei Most-Hid nominierten Minister. Augenzeugen berichteten den Medien, ein offensichtlich betrunkener Mann habe gegen seine Festnahme mit dem lauten Ruf protestiert: "Ich bin der Umweltminister!" Der sozialdemokratische Regierungschef Peter Pellegrini rief Solymos am Donnerstagmorgen zu sich und forderte ihn zu einer öffentlichen Entschuldigung auf. Unmittelbar nach dem Gespräch mit Pellegrini gab Solymos selbst seinen Rücktritt bekannt, verweigerte aber eine Antwort auf Journalistenfragen.

+++ 11.49 Uhr: Berliner AfD scheitert mit Eilantrag gegen Kündigung von Räumen für Parteitag +++

Der Berliner AfD-Landesverband ist mit einem Eilantrag gegen die Kündigung eines Mietvertrags über Räume für seinen Parteitag am kommenden Wochenende gescheitert. Das Landgericht Berlin wies den Antrag der AfD auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Vermieterin zurück, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Partei hatte am 20. Dezember den Mietvertrag geschlossen, die Vermieterin erklärte aber am 6. Januar den Rücktritt davon, weil sie und ein Mitarbeiter bedroht worden seien. Die Vermieterin habe "glaubhaft gemacht, dass ein Mitarbeiter wegen der geplanten Veranstaltung bedroht worden sei", erklärte das Gericht. Sie dürfe selbst darüber "befinden, ob sie bereit sei, das Risiko durch die Vertragserfüllung auf sich zu nehmen".

Der Berliner AfD-Parteitag war eigentlich bereits für November geplant gewesen. Der Landesverband hat jedoch seit Monaten Probleme bei der Suche nach Räumlichkeiten, weshalb zuletzt der 25. und 26. Januar vorgesehen waren. Bei dem Parteitag soll der Vorstand neu gewählt werden. 

+++ 11.47 Uhr: Kampf gegen Virus: Strikte Beschränkungen für zwei weitere Städte +++

Im Kampf gegen die Lungenkrankheit haben die chinesischen Behörden strenge Beschränkungen für zwei weitere Millionenstädte erlassen. Nach Angaben der Stadtregierung vom Donnerstag soll der öffentliche Verkehr in der 75 Kilometer östlich gelegenen Stadt Huanggang von Mitternacht an gestoppt werden. In Huanggang leben rund sieben Millionen Menschen. 

Es werden keine Busse, Bahnen und Fernbusse mehr verkehren. Auch sollen die Bewohner die Stadt nicht verlassen, hieß es in einer Mitteilung. Ähnliche Restriktionen gelten für die benachbarte Stadt Ezhou mit einer Million Einwohnern. Zusammen mit den Bewohnern der bereits abgeriegelten Metropole Wuhan gelten die Beschränkungen damit für fast 20 Millionen Menschen. Die Zahl der bestätigten Fälle der Lungenkrankheit in China ist von 571 auf mindestens 620 gestiegen. Das berichtete das chinesische Staatsfernsehen am Donnerstag. 

+++ 11.26 Uhr: Frankreichs Senat billigt Ausweitung künstlicher Befruchtung +++

Die Legalisierung der künstlichen Befruchtung auch für lesbische Paare und unverheiratete Frauen hat in Frankreich eine wichtige Hürde genommen. Der von der Opposition dominierte Senat stimmte am späten Mittwochabend einem entsprechenden Artikel zu, der Teil eines neuen Bioethikgesetzes ist. 160 Senatoren des Oberhauses des französischen Parlaments sprachen sich dafür aus, 116 dagegen. Der Senat will jedoch - anders als vorgesehen - die Rückerstattung der Kosten durch die Sozialversicherung auf Fälle beschränken, in denen eine medizinische Notwendigkeit besteht. Das würde lesbische Paare und alleinstehende Frauen von der Kostenerstattung größtenteils ausschließen. 

Bisher ist die künstliche Befruchtung nur heterosexuellen Paaren erlaubt, die keine Kinder zeugen können. Die Reform war ein großes Versprechen von Präsident Emmanuel Macron. Gegen sie gibt es viel Kritik von katholischen Verbänden und Politikern aus dem rechten Spektrum. Am 4. Februar will der Senat nun über den gesamten Gesetzestext abstimmen, danach geht er wieder zurück in die Nationalversammlung. Diese hatte ihn bereits im vergangenen Herbst gebilligt.

+++ 11.10 Uhr: UN-Gericht: Myanmar muss Rohingya vor Völkermord schützen +++

Im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar hat der Internationale Gerichtshof das asiatische Land zu Sofortmaßnahmen zum Schutz der Rohingya verpflichtet. Damit gab das höchste UN-Gericht am Donnerstag in Den Haag einer Klage Gambias statt. Myanmar müsse alles tun, um einen Völkermord an der muslimischen Minderheit zu verhindern.

Wegen Coronavirus: China riegelt Millionenmetropole Wuhan ab

+++ 11.04 Uhr: Extinction Rebellion kündigt Blockaden in Berlin für Mai an +++

Die Klimaaktivisten des Bündnisses Extinction Rebellion haben für die Woche ab dem 4. Mai Protestaktionen in Berlin angekündigt. Die Blockaden sollen sich gegen die Bundesregierung, Ministerien, Lobbyistenbüros und Unternehmenszentralen richten, wie Extinction Rebellion mitteilte. "Friedlich, aber entschlossen werden wir Berlin für eine Woche lahmlegen", erklärte ein Sprecher. Das Bündnis hofft bei den Blockaden im Mai auf mehrere tausend Teilnehmer. Im Sommer soll es darüber hinaus EU-weit koordinierte Aktionen geben. Bereits im Oktober hatte Extinction Rebellion in Berlin über mehrere Tage hinweg Blockaden organisiert.

+++ 10.50 Uhr: Nach Di Maio Rücktritt in Rom: Conte sagt Auftritt in Davos ab +++

Nach dem Rücktritt von Luigi Di Maio als Chef der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien hat Regierungschef Giuseppe Conte seinen Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos abgesagt. Das bestätigte ein Regierungssprecher in Rom. Conte sollte eigentlich am Donnerstag eine Rede in Davos halten, jedoch war am Abend in Rom auch eine Kabinettssitzung angesetzt. Außenminister Di Maio war am Mittwoch von der Spitze der Regierungspartei zurückgetreten. 

Die Sterne sind mit den Sozialdemokraten zusammen in einer Koalition. Am Sonntag droht der Partei ein Debakel bei den Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und in Kalabrien. Sollte das Rechtsbündnis von Lega-Chef Matteo Salvini die Wahlen gewinnen, wird das auch die Arbeit der zerstrittenen Regierungsallianz in Rom weiter erschweren.

+++ 10.45 Uhr: Leiter der Gedenkstätte Buchenwald beobachtet offeneres Auftreten Rechtsextremer

Der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, beobachtet ein immer offeneres Auftreten rechtsextremer Besucher des ehemaligen KZ. "In den Besucherbüchern finden sich zunehmend Eintragungen, die Nationalsozialismus und auch die Konzentrationslager als sinnvoll und gut für die Deutschen bewerten", sagte Knigge den "Neuen Westfälischen" aus Bielefeld. Äußerungen wie "Wären die Lager noch in Betrieb, hätten wir kein Ausländerproblem" seien ein "ernstzunehmendes Indiz" dafür, dass Geschichtsbewusstsein, mitmenschliche Sensibilität und politisch-demokratische Orientierung wegbrächen. In der Gedenkstätte komme es immer wieder zu gezielten Störungen von Besucherführungen.    

Rechte schmuggeln sich laut Knigge unter Besuchergruppen und warten einen günstigen Moment ab, um Opferzahlen infrage zu stellen oder den Holocaust zu leugnen. Diese Aktionen würden häufig gefilmt. Ziel sei, andere Besucher einzuschüchtern und lächerlich zu machen. "Das darf man sich natürlich nicht gefallen lassen", sagte Knigge. Die Besucherordnung sei als Reaktion darauf verschärft worden. Mitarbeiter bekämen Trainings, um zu lernen, wie sie mit Störern umgehen. Knigge machte für die Entwicklung die AfD und deren Führungsspitze verantwortlich.

+++ 9.55 Uhr: Kramp-Karrenbauer verzichtet dieses Jahr auf Karneval-Auftritte +++

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer tritt in diesem Jahr nicht im Karneval auf. "Frau Kramp-Karrenbauer hat in dieser Session keine Auftritte im Karneval geplant", teilte die CDU am Mittwoch auf Anfrage des Nachrichtenportals "watson" mit. Im September war die Verteidigungsministerin vom Bund Deutscher Karneval (BDK) zur Sonderbotschafterin für das Kulturgut Fasching-Fastnacht-Karneval ernannt worden.

Kramp-Karrenbauer ist seit 2009 regelmäßig als "Putzfrau" bei den Narren im Saarland mit Kittelschürze und Kehrbesen aufgetreten, um Politiker aller Couleur durch den Kakao zu ziehen. Vergangenes Jahr geriet sie wegen Karnevals-Äußerungen zur Einführung von Toiletten für das dritte Geschlecht in die Kritik, ihr wurde Diskriminierung vorgeworfen. In einer Fastnachtsrede in Stockach hatte sie gesagt: "Das ist für die Männer, die noch nicht wissen, ob sie noch stehen dürfen beim Pinkeln oder schon sitzen müssen. Dafür, dazwischen, ist die Toilette."

+++ 9.45 Uhr: Japanischer Postbote hortet Tausende Sendungen zu Hause +++

Weil ihm das Austragen der Post zu lästig war, hat ein japanischer Postbote Tausende Zusendungen bei sich zu Hause gehortet. "Es war eine zu große Quälerei, sie auszuliefern", gestand der 61-Jährige laut örtlichen Medien der Polizei. Nicht weniger als 24.000 nicht an die Empfänger zugestellte Postsendungen fanden die Beamten in seinem Haus in der Tokioter Nachbarprovinz Kanagawa. Seit Jahren machte er das demnach schon, doch erst vor kurzem kam sein Verhalten bei internen Untersuchungen der Post ans Licht. Sie zeigte den Mann daraufhin bei der Polizei an. Man werde die Post nachliefern und sich bei den Adressaten entschuldigen.

+++ 9.12 Uhr: Bootsunglück vor Indonesien - Suche nach zehn Vermissten +++

Ein mit etwa 20 Menschen besetztes Holzboot ist in der Straße von Malakka zwischen Indonesien und Malaysia gesunken. Mindestens zehn Menschen konnten gerettet werden, weitere zehn galten als vermisst, wie ein Sprecher des Rettungsdienstes der indonesischen Provinz Riau mitteilte. Das Boot hatte am Dienstagabend auf der indonesischen Insel Rupat mit Ziel Malaysia abgelegt. Die Passagiere an Bord waren auf dem Weg zur Arbeit im Nachbarland. Während der Fahrt habe es dann ein Problem mit dem Motor gegeben, sagte der Sprecher weiter.

Video: Tesla überholt VW

+++ 8.51 Uhr: Kerpener Bürgermeister verzichtet nach Bedrohungen auf erneute Kandidatur +++

Kerpens Bürgermeister Dieter Spürck (CDU) verzichtet nach Drohungen gegen seine Familie auf eine erneute Kandidatur. Es gebe eine "zunehmende Verrohung in der ganzen Gesellschaft", sagte der 53-Jährige dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Soweit mich das selbst betrifft, halte ich das für ein tragbares Berufsrisiko, aber nicht für meine Frau und meine Kinder", fügte der CDU-Politiker hinzu. In seinem Briefkasten fand er demnach die Nachricht, dass seine "Kinder es zu spüren" bekämen, wenn er sich nicht "intensiver für den Hambacher Wald einsetzen" würde. Ebenfalls sei er von Gegnern der Flüchtlingspolitik bedroht worden: Wenn einem Kind in Kerpen etwas geschehe, dann werde das seinen Kindern "ebenfalls so gehen", habe die Drohung gelautet. Spürck hat selbst zwei Kinder.    

Im Januar war bekannt geworden, dass der Bürgermeister der nordrhein-westfälischen Stadt Kampf-Lintfort, Christoph Landscheidt (SPD) wegen Bedrohungen aus der rechten Szene einen Waffenschein beantragt hat - die Klage auf Erteilung des Waffenscheins zog der SPD-Politiker inzwischen zurück. Unterdessen hatte sein Antrag jedoch eine bundesweite Debatte über den Umgang mit Drohungen gegen Amtsträger ausgelöst.

+++ 8.27 Uhr: Ermittler bestätigen 20 Tote bei Vulkanausbruch +++

Sechs Wochen nach dem tödlichen Vulkanausbruch in Neuseeland sind zwei Vermisste offiziell für tot erklärt worden. Dabei handelt es sich laut der Ermittler um einen örtlichen Reiseführer und einen australischen Teenager. 47 Menschen hatten am 9. Dezember White Island vor der Küste von Neuseelands Nordinsel besucht – dann kam es zur Katastrophe, der Vulkan brach aus. Bisher waren 20 Tote befürchtet worden, jetzt ist diese Zahl offiziell. Bei den Vermissten nahm man an, dass sie ins Meer gespült wurden. Die Suche wurde Weihnachten eingestellt.

+++ 7.25 Uhr: Drei Tote bei Absturz von Löschflugzeug +++

Beim Absturz eines Löschflugzeugs im Brandgebiet von Australien sind nach Behördenangaben drei Feuerwehrmänner aus den USA ums Leben gekommen. Das Flugzeug eines kanadischen Unternehmens vom Typ C-130 Hercules sei nahe Cooma etwa 100 Kilometer südlich der Hauptstadt Canberra verunglückt, sagt der Feuerwehrchef Shane Fitzsimmons am Donnerstag vor Reportern. Zuvor hatten Hubschrauber bei der Suche nach der vermissten Maschine in den Bergen des Bundesstaats New South Wales geholfen. Die Ursache für das Unglück blieb zunächst offen. Fitzsimmons hatte in einer früheren Stellungnahme jedoch gewarnt, starke Winde machten das Fliegen großer Löschflugzeuge "sehr schwierig". Die kanadische Firma Coulson Aviation, der das abgestürzte Flugzeug gehörte, setzte weitere Löschflüge großer Maschinen in New South Wales und Victoria vorerst aus.

+++ 6.45 Uhr: Schüsse in Seattle – ein Toter und Verletzte +++

Bei einer Schießerei in der US-Großstadt Seattle sind eine Frau getötet und mindestens sieben weitere Menschen verletzt worden. Die Polizei fahndete nach eigenen Angaben am Mittwoch (Ortszeit) nach einem Tatverdächtigen. Die Hintergründe des Vorfalls waren zunächst unklar. Die Schüsse fielen demnach nahe eines McDonald's-Restaurants im Zentrum der Stadt im nordwestlichen Bundesstaat Washington. Alle sieben Verletzten wurden ins Krankenhaus gebracht. Nach Angaben einer Krankenhaussprecherin waren manche der Verletzungen lebensgefährlich, andere Menschen wurden nur durch Streifschüsse verletzt. Unter den Verletzten war den Angaben zufolge ein neunjähriger Junge. Er sei in das Bein geschossen worden, seine Verletzung sei schwer, sagte die Sprecherin.

Mit Hilfe von Jagdhunden werden hilflose Koalas aufgespürt

+++ 5.33 Uhr: Impfstoff gegen Coronavirus wohl erst in einem Jahr +++

Die Entwicklung eines Impfstoffes gegen die in China ausgebrochene neue Lungenkrankheit wird nach Einschätzung der globalen Impfallianz Gavi mindestens ein Jahr dauern. Noch seien die Gefahren durch das Coronavirus auch schwer abzuschätzen, sagte der Gavi-Geschäftsführer und Epidemiologe Seth Berkley der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Die gute Nachricht ist, dass Forscher das Genom des Virus bereits sequenziert und veröffentlicht haben. Das hat es mehreren Organisationen rund um die Welt möglich gemacht, mit der Arbeit an einem Impfstoff zu beginnen", sagte er.

Impfstoffe, die gegen Coronaviren schützen, seien weitaus leichter zu entwickeln als Vakzine gegen Krankheiten wie Malaria oder HIV. "Trotzdem wird es bis zu ersten klinischen Versuchen Monate dauern und mindestens ein Jahr, bevor ein Impfstoff zur Anwendung verfügbar ist", sagte Berkley.

+++ 4.17 Uhr: Grippewelle in Deutschland hat begonnen +++

Die Grippewelle in Deutschland hat offiziell begonnen. Wie aus dem aktuellen Bericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza am Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin hervorgeht, sind die Kriterien dafür inzwischen erfüllt. "Die Welle wird sich noch etliche Wochen hinziehen", sagte RKI-Expertin Silke Buda der Deutschen Presse-Agentur. Sich noch impfen zu lassen, sei möglich. 

Seit Saisonbeginn im Oktober 2019 sind bundesweit 13 350 durch Laboranalysen bestätigte Fälle gemeldet worden, davon 4439 in der vergangenen Woche. Bisher starben daran nachweislich 32 Menschen. Mehr als 3500 Patienten wurden wegen Grippe im Krankenhaus behandelt. Gemeldet wurden zudem zum Beispiel 15 Ausbrüche in Kindergärten. 

js / rw / DPA / AFP