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News von heute Biden kündigt Sanktionen gegen Myanmars Militärführung an

US-Präsident Joe Biden
US-Präsident Joe Biden
© SAUL LOEB / AFP
Kein Comeback auf Twitter: Trump bleibt dauerhaft gesperrt +++ Schüsse in US-Klinik – ein Toter und vier Verletzte +++ Minus 26 Grad in Thüringen gemessen +++ Obergrenze für Asyl-Zuwanderung nur zu einem Drittel ausgeschöpft  +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Biden kündigt Sanktionen gegen Myanmars Militärführung an

Nach dem Putsch in Myanmar hat US-Präsident Joe Biden Sanktionen gegen die Militärjunta des Landes angekündigt. Biden sagte im Weißen Haus, den Generälen werde der Zugriff auf Vermögen Myanmars in den USA im Wert von einer Milliarde Dollar (rund 827 Millionen Euro) verwehrt. Auch habe er ein Dekret unterzeichnet, um "sofort Sanktionen gegen die militärischen Anführer, die den Coup angeführt haben, ihre Geschäftsinteressen und enge Familienmitglieder" verhängen zu können. 

Im Verlauf der Woche werde eine erste Liste mit Putschverantwortlichen erstellt, die Ziel von Sanktionen würden, sagte Biden. "Wir werden auch strenge Exportkontrollen verhängen."

Der US-Präsident rief die Militärführung erneut auf, alle politischen Häftlinge freizulassen, unter ihnen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi. Auch müsse die Militärjunta die Macht sofort wieder abgeben.

Das Militär in Myanmar hatte vor gut einer Woche die Macht an sich gerissen. Der Putsch beendete eine zehnjährige Phase des demokratischen Wandels in dem südostasiatischen Land. Gegen den Militärputsch gibt es seit Tagen Proteste in Myanmar.

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Die Nachrichten von heute im stern-Ticker:

+++ 20.01 Uhr: Heftiges Erdbeben im Südpazifik löst Tsunami aus +++

Ein heftiges Erdbeben im Südpazifik hat einen Tsunami ausgelöst. Das Erdbebenzentrum der Fidschi-Inseln berichtete am Donnerstag (Ortszeit) von Flutwellen mit einer Höhe von 30 Zentimetern. Die australische Wetterbehörde sprach ebenfalls von einem Tsunami und gab insbesondere eine Warnung für die Lord-Howe-Insel aus, die rund 550 Kilometer östlich vom australischen Festland liegt. Berichte über Verletzte oder Sachschäden gab es zunächst nicht. Das US-Tsunami-Warnzentrum gab Tsunami-Warnungen für Neuseeland, Vanuatu und die Fidschi-Inseln aus. Möglich seien Tsunami-Wellen mit Höhen von 30 Zentimetern bis zu einem Meter, erklärte die Behörde. 

Nach Angaben der US-Erdbebenwarte hatte sich das Beben der Stärke 7,7 am frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit; Mittwoch 14.20 Uhr MEZ) ereignet. Das Epizentrum lag demnach rund 415 Kilometer östlich Neukaledonien und hatte eine Tiefe von zehn Kilometern. 

+++ 19.30 Uhr: Biden kündigt Sanktionen gegen Myanmars Militärführung an +++

Zehn Tage nach dem Militärputsch in Myanmar werden die USA Sanktionen gegen die führenden Generäle und mit ihnen verbundene Unternehmen verhängen. Das kündigte US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus an.

+++ 18.45 Uhr: Moskau rüstet sich für "Schnee-Apokalypse" +++

Moskau rüstet sich für einen massiven Schneesturm, der nach Angaben der Meteorologen ab Freitag über die russische Hauptstadt ziehen wird. Der Sturm "mit sehr hoher Intensität" werde 36 Stunden lang wüten, sagte Jewgeni Tischkowets vom Wetterzentrum Fobos der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. "Dies ist ein echter Schneesturm, Schnee-Armageddon, Schnee-Apokalypse, dies ist keine Übung, sondern Kampf", warnte er.

Der Experte rechnete mit Windgeschwindigkeiten von 15 bis 20 Metern pro Sekunde, während die Temperaturen auf bis zu minus 15 Grad Celsius sinken sollen. Es werde mit 40 Zentimetern Neuschnee in der russischen Hauptstadt gerechnet. Zusammen mit den etwa 35 Zentimetern Schnee, die Moskau bereits bedecken, könnte die Schneedecke dann eine Rekordhöhe erreichen.

In Vorbereitung auf den Schneesturm kündigte Moskaus stellvertretender Bürgermeister Pjotr Birjukow den Einsatz von 13.500 Schneepflügen und 60.000 Arbeitern an. Sie würden in Schichten "rund um die Uhr" die Folgen des Sturm beseitigen, sagte er RIA Nowosti.

+++ 18.20 Uhr: Justiz ermittelt zu Trumps Wahleinmischung in Bundesstaat Georgia +++

Die Justiz im US-Bundesstaat Georgia ermittelt zu Versuchen des früheren Präsidenten Donald Trump einer Wahleinmischung. Wie US-Medien am Mittwoch berichteten, schickte Staatsanwältin Fani Willis Briefe an mehrere Behördenverantwortliche des Bundesstaates, darunter an Georgias Wahlleiter Brad Raffensperger. Darin ist von Ermittlungen unter anderem wegen möglicher Anstiftung zum Wahlbetrug, Verschwörung, Verletzung eines Amtseides und Beteiligung an Drohungen gegen die Wahlbehörden die Rede.

Willis fordert die Behördenverantwortlichen auf, für die laufenden Ermittlungen alle Unterlagen zur Wahl aufzubewahren. Trump wird in dem Schreiben der Bezirksstaatsanwältin von Fulton County, in dem die Landeshauptstadt Atlanta liegt, nicht namentlich erwähnt.

Trump hatte nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November 2020 gegen den Demokraten Joe Biden unter anderem in Georgia versucht, das Wahlergebnis zu kippen. Für Empörung sorgte unter anderem ein publik gewordenes Telefonat Anfang Januar, in dem er Wahlleiter Raffensperger aufforderte, genug Stimmen zu "finden", damit er Biden doch noch überhole.

+++ 17.37 Uhr: Twitter: Trump bleibt dauerhaft gesperrt +++

Twitter sieht für den von der Plattform verbannten Ex-Präsidenten Donald Trump keinen Weg zurück. "Unsere Regeln sollen dafür sorgen, dass niemand zur Gewalt anstiftet. Wenn jemand das tut, entfernen wir ihn von der Plattform – und unsere Regeln erlauben es Leuten nicht zurückzukommen", sagte Finanzchef Ned Segal am Mittwoch im TV-Sender CNBC.

Twitter hatte Trump Anfang Januar rund zwei Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass der Präsident Sympathie für sie bekundete und weiterhin ohne Beleg behauptete, der Sieg bei der Präsidentenwahl sei ihm durch massiven Betrug gestohlen worden.

Auch Facebook blockierte Trump daraufhin; das Online-Netzwerk lässt den Schritt jetzt aber von einem unabhängigen Gremium prüfen, das Entscheidung des Unternehmens kippen kann. Twitter hat kein solches Gremium.

"So wie unsere Regeln funktionieren: Wenn man von der Plattform entfernt wurde, wurde man von der Plattform entfernt - egal, ob man ein Kommentator, ein Finanzchef oder ein früherer oder amtierender Staatsdiener ist", sagte Segal.

+++ 17.02 Uhr: Chile schiebt zahlreiche venezolanische Migranten ab +++

Nach der Ankunft Hunderter Migranten im Norden Chiles hat die Regierung des südamerikanischen Landes zahlreiche Menschen abgeschoben. Am Mittwoch flog die Luftwaffe 86 Migranten nach Kolumbien und Venezuela aus, wie das Innenministerium mitteilte. 52 weitere Menschen wurden in Bussen nach Peru und Bolivien geschickt. "Das ist das erste Mal, dass wir an einem einzigen Tag so viele Menschen abschieben", sagte Innenminister Rodrigo Delgado. "Das ist ein Zeichen für all jene, die darüber nachdenken, illegal ins Land zu kommen. Ihr Schicksal wird die Ausweisung sein." Zuletzt waren in der kleinen Ortschaft Colchane an der Grenze zu Bolivien rund 1600 Migranten eingetroffen. Die Menschen übernachteten auf Straßen und Plätzen, die örtlichen Behörden warnten vor einer humanitären Katastrophe. Bei den meisten Migranten handelt es sich um Venezolaner, die vor der wirtschaftlichen und politischen Krise in ihrer Heimat nach Peru geflohen waren. Wegen der schlechten Wirtschaftslage aufgrund der Corona-Krise waren sie nun über Bolivien weiter nach Chile gezogen.

+++ 16.29 Uhr: Union will Mindestalter von 21 Jahren in der Prostitution +++

Die Unionsfraktion im Bundestag will ein Mindestalter von 21 Jahren in der Prostitution durchsetzen. Dazu sollen Freier bestraft werden, die sexuelle Dienstleistungen von Frauen und Männern unter 21 Jahren in Anspruch nehmen. Das sieht ein Positionspapier der Bundestagsfraktion von CDU und CSU vor, das am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet. Die Zustände und Praktiken im Prostitutionsgewerbe seien "oft menschenunwürdig", kritisierte Marcus Weinberg, Fraktionssprecher für Familien-, Frauen- und Jugendpolitik. "Auch die Freier sollen künftig stärker zur Verantwortung gezogen werden und sich die Anmeldung der Prostituierten nachweisen lassen." Verstöße sollten für die Freier bußgeldbewehrt sein. Außerdem soll der Prostitution von Schwangeren ein Riegel vorgeschoben werden. So soll Freiern bei sexuellen Dienstleistungen von "offensichtlich schwangeren" Frauen eine Strafe drohen. Die Unionsfraktion fordert in dem Papier zudem, dass der Straßenstrich aufgrund der dort oft herrschenden "menschenunwürdigen Bedingungen" stärker reguliert wird. Kommunen sollten dazu stärker von ihrer Möglichkeit Gebrauch machen, Sperrbezirke auszuweisen.

+++ 15.59 Uhr: Scholz wegen Nord Stream 2 in den Bundestag zitiert +++

Der Bundestag hat beschlossen, dass Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Pandemie verlassen und umgehend ins Parlament kommen muss, um an einer laufenden Debatte zur Russland-Politik teilzunehmen. Den Antrag hatten am Mittwoch die Grünen gestellt. Die Bundestagssitzung wurde bis zur Ankunft des Ministers unterbrochen.

Hintergrund ist, dass Scholz den USA ein Milliardenangebot zur Verhinderung von Sanktionen gegen die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 gemacht haben soll. Am Dienstag hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ein entsprechendes Dokument veröffentlicht. Demnach hat Scholz (SPD) den USA bis zu einer Milliarde Euro Importförderung für ihr Flüssiggas geboten.

+++ 14.54 Uhr: Huthi-Rebellen greifen Flughafen in Saudi-Arabien an +++

Bei einem Angriff jemenitischer Huthi-Rebellen auf den internationalen Flughafen Abha in Saudi-Arabien ist ein Passagierflugzeug in Brand geraten. Auf dem Flughafen im Süden des Landes habe es "einen feigen kriminellen Terroranschlag der Huthi-Miliz" gegeben, berichtete der Staatssender Echbarija unter Berufung auf die von Riad geführte Militärkoalition im Jemen. Der Brand sei inzwischen unter Kontrolle. Opfer wurden zunächst nicht gemeldet. Die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen bekannten sich zu dem Anschlag. Der Sprecher des bewaffneten Huthi-Flügels, Jahja Sarie, schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, Kämpfer hätten den Flughafen Abha mit vier Drohnen angegriffen. Saudi-Arabien nutze den Flughafen zu militärischen Zwecken, "um das jemenitische Volk anzugreifen". Der Anschlag sei "präzise" gewesen, fügte er hinzu. 

+++ 14.48 Uhr: Ermittler: Nach Boeing-Absturz in Indonesien Hinweise auf technischen Defekt +++

Nach dem Absturz eines Boeing-Passagierflugzeugs in Indonesien zu Jahresbeginn haben die Ermittler Hinweisen auf einen technischen Defekt gefunden. Die automatische Schubregelung sei auf beiden Seiten defekt gewesen, sagte der Ermittler Nurcahyo Utomo bei der Vorstellung eines vorläufigen Untersuchungsberichts. Die Maschine vom Typ 737-500 der Fluggesellschaft Sriwijaya Air war am 9. Januar mit 62 Menschen an Bord abgestürzt. Alle Insassen starben. Die automatische Schubregelung ist eines der Steuerungsinstrumente von Passagierflugzeugen neben dem Autopiloten. Der Pilot kann solche Systeme abschalten. Die Unterlagen der Unglücksmaschine zeigen, dass die automatische Schubregelung im Januar zwei Mal repariert wurde, nachdem Fehler aufgefallen waren. Im weiteren Verlauf der Ermittlungen werde es aber auch um mögliches menschliches Versagen gehen, heißt es in dem Bericht. Die zweite Black Box der Maschine, auf der die Unterhaltungen im Cockpit aufgezeichnet werden, wurde noch nicht gefunden. Die Maschine war 26 Jahre alt und wurde zuvor von den US-Gesellschaften Continental Airlines und United Airlines genutzt. Sie stürzte vier Minuten nach dem Start in Jakarta ab.

+++ 14.45 Uhr: Stiftung Warentest: Chat-App Clubhouse plaudert Nutzerdaten aus +++

Chinas Sonde zur Erkundung der Marsoberfläche ist in die Umlaufbahn des Roten Planeten eingeschwenkt. "Tianwen 1" habe "erfolgreich" einen Orbit um den Mars erreicht, berichtete der chinesische Staatssender CCTV am Mittwoch. Die Sonde soll noch zwei oder drei Monate den Mars umkreisen, bevor sie die riskante Landung versuchen soll. Das fünf Tonnen schwere Raumschiff, dessen Name mit "Fragen an den Himmel" übersetzt wird, besteht aus einem Orbiter, einem Landegerät und einem Gefährt von der Größe eines Golfplatzfahrzeugs.  Mit seiner ersten Mars-Landung will die junge Raumfahrtnation mit den USA gleichziehen, die schon mehrere Forschungsgeräte auf den Planeten gebracht haben. Als erste Nation will China allerdings schon bei seiner ersten unabhängigen Mars-Mission eine Landung versuchen. "Tianwen 1" war am 23. Juli von der Erde aufgebrochen. 

+++ 14.32 Uhr: Stiftung Warentest: Chat-App Clubhouse plaudert Nutzerdaten aus +++

Die zurzeit äußerst beliebte App Clubhouse wirft nach Einschätzung der Stiftung Warentest erhebliche Fragen mit Blick auf den Datenschutz auf. Wie die Tester am Mittwoch mitteilten, ist die US-App "nicht nur datenhungrig", sondern verstößt in mehreren Punkten zudem gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).  Eine Untersuchung ergab demnach, dass die App, die derzeit bei den Download-Zahlen für Apples App Store weit oben rangiert, einige Daten nur an Clubhouse-Server sendet, andere an den iPhone-Hersteller Apple und wieder andere an Datenanalyse-Firmen in den USA. "Der Anbieter schneidet alle Äußerungen mit und überträgt in vielen Fällen Adressbucheinträge vom Handy der Nutzer auf Firmenserver, wo sie für Marketing- und Werbezwecke verwendet werden können", monierten die Warentester zudem. 

Die Stiftung verwies darauf, dass der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) die hinter Clubhouse stehende Firma Alpha Exploration bereits abgemahnt habe. Zudem liege die Datenschutzerklärung bislang nur auf Englisch vor - viele deutschsprachige Nutzer können sich daher nicht ausreichend über die Datenschutzpraktiken informieren. Außerdem seien die Rechte, die sich der Anbieter für die Verwendung der Nutzerdaten einräume, "zu weitgehend". Verbraucher würden überdies nicht ausreichend über ihre Rechte aufgeklärt und es werde kein Verantwortlicher benannt, der für die Datenverarbeitung zuständig ist. Darüber hinaus gebe es kein Impressum.

+++ 14.16 Uhr: Acht Männer wegen mutmaßlicher Handy-Hacks von US-Promis festgenommen +++

Die Polizei hat in England und Schottland acht junge Männer festgenommen, die sich mit Hacking-Angriffen Zugriff auf die Handys mehrerer US-Promis verschafft haben sollen. Die Verdächtigen seien am Dienstag festgenommen worden, teilte die nationale Kriminalbehörde am Mittwoch mit. Sie sollen nach Angaben von Europol Krypto-Geld wie Bitcoins im Wert von mehr als 100 Millionen US-Dollar erbeutet haben. Die 18 bis 26 Jahre alten Männer sollen mit sogenannten Sim-Tausch-Angriffen teilweise die Kontrolle über die Smartphones von Sportlern, Musikern und Influencern erlangt und etwa Bankdaten, persönliche Informationen und Social-Media-Accounts missbraucht haben. Welche Prominenten betroffen waren, blieb zunächst unklar.

Zuvor war nach Europol-Angaben bereits je ein Mann in Belgien und auf Malta festgenommen worden. Alle zehn sollen zu derselben Bande gehören. An den über ein Jahr dauernden Ermittlungen waren Ermittler in fünf Ländern beteiligt.

+++ 13.41 Uhr: Erneut 26 Menschen nach Afghanistan abgeschoben +++

Im Rahmen einer Sammelabschiebung sind erneut 26 Menschen von Deutschland nach Afghanistan gebracht worden. Wie das bayerische Landesamt für Asyl und Flüchtlinge mitteilte, startete der Flug am Dienstagabend vom Flughafen München aus. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisierte die Aktion scharf und verwies auf die schlechte Sicherheitslage in Afghanistan. Aus Bayern wurden den Angaben des Landesamts zufolge zwölf Männer abgeschoben. Dabei handele es sich ausschließlich um Straftäter. Neben Bayern beteiligten sich den Angaben zufolge auch Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, das Saarland und Sachsen an der Aktion. Angaben zu den Abgeschobenen aus diesen Bundesländern lagen zunächst nicht vor.

+++ 13.37 Uhr: Nächtliche Gefrierschrank-Temperaturen halten an +++

Wer nach der bisher kältesten Nacht des Jahres auf wärmende Temperaturen hofft, muss sich in Geduld üben: Die nächtlichen Gefrierschrank-Gefühle in Deutschland halten nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) noch an – auch wenn es wohl nicht mehr ganz so kalt wird. Dennoch kann bei verbreitet minus zehn Grad kaum von lauen Temperaturen die Rede sein. Bei klarem Himmel über Schnee kann es nachts sogar wieder minus 20 Grad kalt werden.

Auch tagsüber bleibt es an diesem Donnerstag vielfach frostig. Die Höchstwerte liegen zwischen minus sieben bis null Grad. Im Mittelgebirgsraum sowie in Teilen Bayerns liegen die höchsten Temperaturen zwischen minus zehn und minus sechs Grad – es muss also weiter gebibbert werden, auch wenn sich vor allem im Westen die Sonne länger zeigen könnte.

Auch am Freitag sind gerade mal entlang des Rheins Höchstwerte um den Gefrierpunkt zu erwarten, sonst betragen die Höchstwerte minus zehn bis minus zwei Grad. Wo zudem ein frischer Wind bläst, liegt die gefühlte Temperatur noch tiefer. Schnee fällt nur noch vereinzelt.

+++ 13.19 Uhr: Russland stellt neuen Haftbefehl gegen Nawalny-Mitarbeiter Wolkow aus +++

Die russische Justiz hat einen weiteren Haftbefehl für Leonid Wolkow, einen engen Mitarbeiter des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny, ausgestellt. Gerichtssprecherin Irina Morozowa erklärte, Wolkow habe Minderjährige zum "Begehen von Straftaten" aufgewiegelt. Gemeint ist die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen für Nawalny und gegen Russlands Präsident Wladimir Putin im Januar. Der in Litauen lebende Wolkow muss bei einer Verurteilung mit einer Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren rechnen. Der Haftbefehl gilt für diverse frühere Sowjetrepubliken, nicht aber für Litauen. Ein weiterer Haftbefehl gegen Wolkow wurde schon zuvor ausgestellt. Die russische Regierung hatte Wolkow am Dienstag als "Verräter" bezeichnet, weil er mit Vertretern der Europäischen Union über mögliche Sanktionen gegen Putin-Vertraute beraten hatte. Wolkow erklärte im Online-Dienst Telegram, er werde den neuen Haftbefehl "nicht beachten und weiterarbeiten". 

+++ 13.10 Uhr: Angriff auf Flughafen im Süden Saudi-Arabiens – Flugzeug in Brand +++

Bei einem Angriff auf einen Flughafen im Süden Saudi-Arabiens ist ein Passagierflugzeug in Brand geraten. Der Brand sei unter Kontrolle, berichtete das saudische Staatsfernsehen unter Berufung auf das Militärbündnis, das im Jemen gegen die Huthi-Rebellen kämpft. Die Aufständischen hätten den Flughafen Abha angegriffen, der in der Nähe der Stadt Chamis Muschait liegt. Berichte über mögliche Opfer gab es zunächst nicht.

Die schiitischen Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden, greifen immer wieder mit Drohnen und Raketen in Saudi-Arabien an. Das sunnitische Königreich kämpft im benachbarten Jemen gegen die Huthis und will den Einfluss des Irans in der Region zurückdrängen. Die Rebellen hatten ihre Angriffe in vergangenen Monaten verstärkt.

+++ 12.02 Uhr: Studie - LGBTQI-Menschen häufiger psychisch und körperlich krank +++

Menschen aus der LGBTQI-Gemeinschaft haben im Vergleich zur Gesamtbevölkerung deutlich häufiger mit bestimmten stressbedingten psychischen und körperlichen Krankheiten zu kämpfen. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor. Demnach leiden homosexuelle, bisexuelle, transgeschlechtliche, queere und intergeschlechtliche (LGBTQI) Menschen häufiger an Depressionen, Angststörungen und Herzleiden. Ein Grund dafür seien Diskriminierungserfahrungen.

+++ 11.03 Uhr: Medienkonzerne in Polen protestieren gegen geplante Reklame-Abgabe +++

In einer gemeinsamen Aktion haben private Rundfunk- und Fernsehsender, Zeitungen und Nachrichtenportale am Mittwoch in Polen gegen eine geplante Abgabe für Werbeeinnahmen protestiert. Sie sehen die Unabhängigkeit der Medien durch die Pläne der nationalkonservativen PiS-Regierung gefährdet. Die Regierung begründet ihr Vorhaben mit Folgen der Corona-Pandemie. Die Fernsehsender der beiden größten Privatanbieter Polsat und TVN zeigten statt ihres Programms nur einen schwarzen Hintergrund mit der Aufschrift: 2Hier sollte ihre Lieblingssendung sein.2

+++ 10.58 Uhr: Produzent Nico Hofmann ist sexuelle Orientierung von Schauspielern egal +++

Dem seit langem offen homosexuell lebenden Filmproduzenten und UFA-Chef Nico Hofmann ist es egal, welche sexuelle Orientierung Schauspieler abseits ihrer Rollen haben. "Da habe ich seit Jahren eine klare Haltung", sagte der 61-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Gedanken wie "Der Typ kann keine Liebesszene mit einer Frau spielen, weil er schwul ist" lehne er ab.

+++ 10.57 Uhr: Geburten in China fallen drastisch: "Niemand will noch Kinder haben" 

Die Zahl der Geburten in China ist im vergangenen Jahr drastisch auf einen "alarmierenden" Tiefstand gefallen. Im Vergleich zum Jahr davor seien 15 Prozent weniger Neugeborene amtlich gemeldet worden, berichtete das Ministerium für öffentliche Sicherheit in Peking. Die Zahl sei von 11,79 auf 10,04 Millionen gefallen. Experten warnten am Mittwoch vor einer Überalterung, die damit noch deutlich schneller als erwartet voranschreitet. Die Probleme dürften auch das Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft dämpfen.

+++ 10.45 Uhr: Gericht untersagt vorläufig Kooperation zwischen Bund und Google +++

Das Landgericht München hat eine Kooperation zwischen dem Bund und dem Internetkonzern Google zu einem Gesundheitsportal vorläufig untersagt. Die Richter gaben zwei Anträgen auf einstweilige Verfügungen gegen die Bundesrepublik, vertreten durch das Bundesgesundheitsministerium, und den US-Konzern im Wesentlichen statt, wie das Gericht mitteilte. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig. Das Gericht wertete die Zusammenarbeit als Kartellverstoß. Die Vereinbarung bewirke eine Beschränkung des Wettbewerbs auf dem Markt für Gesundheitsportale. Der Medienkonzern Hubert Burda Media hatte über eine Tochterfirma, das Gesundheitsportal netdoktor.de, geklagt.

+++ 10.39 Uhr: Eltern von verschwundener 15-jähriger Rebecca kritisieren Berliner Polizei +++

Rund zwei Jahre nach dem Verschwinden der damals 15-jährigen Rebecca in Berlin haben die Eltern des Mädchens die Ermittlungen der Polizei kritisiert. "Die Polizei legte sich von Tag eins auf unseren Schwiegersohn als Täter fest, ohne Beweise", sagte der Vater des Mädchens dem Magazin "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Die Jugendliche hatte die Nacht vor ihrem Verschwinden bei ihrer Schwester und deren Mann verbracht.

Die Polizei sei nicht bereit, Zeugen zu hören, die Rebecca auch nach ihrem Verschwinden am 18. Februar 2019 noch gesehen hätten, sagte der Vater. "Auch nicht Personen, die unseren Schwiegersohn entlasten". Stattdessen tauchten in den Medien immer wieder Informationen auf, "die nur aus Polizeikreisen stammen können". Die Mutter des Mädchens appellierte an den Täter, sich zu melden und zu sagen, wo sich Rebecca befinde. Sie spüre, dass ihre Tochter noch am Leben sei. "Mein Glaube hilft mir, die Hoffnung nicht zu verlieren und weiterhin stark zu bleiben", sagte die Mutter.

+++ 10.17 Uhr: Umfrage: Union bleibt im Stimmungshoch +++

Trotz der Auseinandersetzungen über die Anti-Corona-Maßnahmen der Bundesregierung kommt die Union laut einer Umfrage weiter auf hohe Zustimmungswerte. Würde der Bundestag jetzt neu gewählt werden, würde sie in 283 der 299 Wahlkreise das Direktmandat gewinnen, wie die am Mittwoch veröffentlichte Erhebung des Meinungsforschungsinstitutes Forsa für das RTL/ntv-"Trendbarometer" ergab. Nur 16 Direktmandate würden von den anderen Parteien gewonnen. Im Bundestag würde die Union demnach auf 290 Sitze kommen - ein Plus von 44 Mandaten gegenüber der Bundestagswahl von 2017. Auch die Grünen würden einen deutlichen Mandatsgewinn verzeichnen. Alle anderen Bundestagsparteien müssten sich hingegen auf einen Verlust von Parlamentssitzen einstellen. CDU/CSU könnten demnach aktuell mit 37 Prozent der Stimmen rechnen, die Grünen mit 19 Prozent. Die SPD läge bei 15 Prozent, die AfD bei 8 Prozent, die Linke und die FDP bei jeweils 7 Prozent.

+++ 9.50 Uhr: Laut Berichten ist Trump wütend auf seinen Anwalt im Amtsenthebungsverfahren +++

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat Medienberichten zufolge frustriert und wütend auf den ersten Tag des Amtsenthebungsverfahren reagiert. Besonders unzufrieden sei er mit der Leistung seines Anwalts Bruce Castor gewesen, der im US-Senat am Dienstag (Ortszeit) als Erster für Trump gesprochen hatte, schrieb die "New York Times" unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Person. Auf einer Skala von eins bis zehn sei Trumps Wut einer Acht gleichgekommen. Castor hatte unter anderem die Präsentation der Demokraten gelobt und zu ihnen gesagt: "Gut gemacht". Sein rund 45 Minuten langer Vortrag wurde von mehreren Demokraten als zusammenhangslos und wirr bezeichnet. Selbst einige republikanische Senatoren räumten ein, die Präsentation der Demokraten sei besser gewesen. Trump habe "fast geschrien", als er den Vortrag seines Anwalts am Fernseher verfolgte, schrieb der Sender CNN unter Verweis auf ungenannte Quellen. Mit dem Vortrag seines zweiten Verteidigers David Schoen sei Trump zufrieden gewesen, so die "New York Times". Dieser hatte argumentiert, das Impeachment-Verfahren werde für politische Zwecke missbraucht, die Demokraten hätten es nur eingeleitet, um Trump "von der politischen Bühne zu entfernen". Ende Januar war die Zusammenarbeit der fünf vorgesehenen Verteidiger mit Trump abrupt beendet worden. Grund sollen Differenzen bei der Strategie gewesen sein.

+++ 9.40 Uhr: Mindestens zwei Tote durch Bombenangriffe in Kabul +++

In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Mittwoch durch Bombenangriffe mindestens zwei Menschen getötet worden, darunter ein Polizeichef. Wie Polizeisprecher Ferdaus Faramars sagte, wurden zwei Menschen getötet und einer verletzt, als ihr Fahrzeug im Zentrum der Stadt durch eine Bombe getroffen wurde. Der Sprecher des Innenministeriums, Tarik Arian, ergänzte, dass einer der Getöteten ein Bezirkschef der Polizei gewesen sei. Wenige Minuten zuvor seien bei einem weiteren Angriff auf ein Fahrzeug vier Menschen verletzt worden.

+++ 9.35 Uhr: Hoffnung auf Überlebende nach Gletscherabbruch in Indien schwindet +++

Drei Tage nach der offenbar durch einen Gletscherabbruch ausgelösten Sturzflut im indischen Himalaya rennt den Helfern die Zeit bei der Suche nach den mehr als 170 Vermissten davon. Mit der Zeit sinke auch die Chance, Überlebende zu finden, sagte Piyoosh Rautela vom Katastrophenschutz am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Aber Wunder geschehen", fügte er hinzu. Die Rettungskräfte vermuteten 34 Überlebende in Luftlöchern in einem verschütteten Tunnel. Bislang wurden nach Behördenangaben 32 Tote entdeckt. Bis weitere Opfer unter Schutt und Schlamm gefunden werden, könnten noch Tage vergehen. "Wir arbeiten rund um die Uhr", sagte Rautela. Wegen der schieren Masse des Schutts werde es jedoch "eine Weile dauern, das alles fortzuschaffen".

+++ 9.28 Uhr: Bahn: Weiter Einschränkungen im Zugverkehr +++

Wegen des Winterwetters kommt es auch am Mittwoch noch zu Problemen im Zugverkehr in Deutschland. "Auch heute und in den nächsten Tagen müssen Reisende in vielen Teilen des Landes witterungsbedingt mit erheblichen Einschränkungen im Nah- und im Fernverkehr rechnen", sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn. Die Bahn arbeite daran, Schritt für Schritt auf immer mehr Verbindungen den Zugverkehr wieder aufzunehmen, schrieb das Unternehmen in seinem Wetterblog. "Strenger Frost, Schneeverwehungen und regional starker Neuschnee sorgen aber weiterhin für Verzögerungen und teils neue Einschränkungen." Im Großraum Halle und einigen anderen Regionen müssten enorme Schneemassen wegtransportiert werden. Der Fernverkehr laufe auf vielen Strecken schrittweise wieder an. Auf den Ost–West-Verbindungen gebe es ein eingeschränktes Angebot und zum Teil deutliche Verspätungen. "Gleiches gilt für die Nord–Süd-Verbindungen."

+++ 9.01 Uhr: Tourismus in Deutschland bricht 2020 um fast 40 Prozent ein +++

Die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben den Tourismus in Deutschland schwer getroffen. Im Jahr 2020 verzeichneten Hotels, Pensionen und andere touristische Unterkünfte 302,3 Millionen Übernachtungen von Gästen aus dem In- und Ausland. Gegenüber dem Jahr 2019 ist das ein massiver Einbruch um 39,0 Prozent.

Bei Gästen aus dem Inland registrierten die Beherbungsbetriebe den vorläufigen Angaben der Statistiker zufolge einen Rückgang um rund ein Drittel (minus 33,4 Prozent) bei den Übernachtungen auf 270,3 Millionen. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland war mit 32,0 Millionen sogar knapp zwei Drittel (minus 64,4 Prozent) geringer als im Vorjahr. Diese Ergebnisse zeigen nach Angaben der Statistiker "deutlich die Folgen der Corona-Krise mit wiederholten Beherbergungsverboten oder -einschränkungen". So sei die Aufnahme von Privatgästen nur bis Mitte März und von Mitte Mai bis Mitte Oktober überhaupt möglich gewesen. In den für die Branche besonders wichtigen Sommermonaten beeinflussten demnach zudem regionale Beherbergungsverbote für Reisende aus inländischen Risikogebieten das touristische Geschehen.

+++ 8.12 Uhr: Verbraucherpreise ziehen zu Jahresbeginn an +++

Nach dem Auslaufen der Mehrwertsteuersenkung hat die Inflation in Deutschland zu Jahresbeginn einen Sprung gemacht. Im Januar 2021 lagen die Verbraucherpreise um 1,0 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Im Dezember hatte die Inflationsrate noch bei minus 0,3 Prozent gelegen, zuletzt war sie im Juni mit 0,9 Prozent positiv gewesen. Gegenüber Dezember stiegen die Verbraucherpreise um 0,8 Prozent. Die Wiesbadener Behörde bestätigte vorläufige Daten.

+++ 7.58 Uhr: WHO-Experte warnt Biden vor Informationen der US-Geheimdienste über Corona-Ursprung +++

Ein Mitglied der WHO-Expertenmission zur Untersuchung der Herkunft des Coronavirus hat den neuen US-Präsidenten Joe Biden vor Informationen der US-Geheimdienste über den Ursprung der Pandemie in China gewarnt. "Bitte stützen Sie sich nicht zu sehr auf den US-Geheimdienst", erklärte Peter Daszak von der Mission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in China am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump sei die Aufklärungsarbeit "stärker entkoppelt" worden, die Dienste hätten nun "schlichtweg falsche" Informationen zu "vielen Aspekten".  Biden müsse bei dem Thema deshalb selbst genau hinsehen, forderte Daszak. Mit seiner Twitter-Botschaft kommentierte der Forscher einen US-Medienbericht, wonach das US-Außenministerium die Transparenz der chinesischen Regierung gegenüber der WHO-Expertenmission in Frage stellt.

+++ 7.15 Uhr: Chiefs beurlauben Sohn von Cheftrainer Reid nach Autounfall +++

Die Kansas City Chiefs haben Britt Reid, den ebenfalls als Trainer arbeitenden Sohn von Chefcoach Andy Reid, nach einem Verkehrsunfall beurlaubt. Das teilte das NFL-Team am Dienstag laut übereinstimmenden US-Medienberichten mit. Der Unfall mit mehreren Fahrzeugen hatte sich am vergangenen Donnerstag ereignet. Ein fünf Jahre altes Mädchen wurde schwer verletzt. Britt Reid, der bei den Chiefs als Co-Trainer für die Abwehr angestellt war, reiste nicht mit dem Team zum Super Bowl. Der Titelverteidiger verlor am Sonntag 9:31 gegen die Tamba Bay Buccaneers. Nach Angaben der Chiefs befand sich das Kind auch am Donnerstag noch in einem kritischen Zustand.

+++ 7 Uhr: Minus 26 Grad in Thüringen gemessen +++

In Thüringen sind in der Nacht auf Mittwoch Tiefstwerte von bis zu minus 26 Grad gemessen worden. Am kältesten war es in Olbersleben in Nordthüringen, wie ein Sprecher des Deutschen Wetterdienstes (DWD) am Mittwoch mitteilte. Von einem Thüringer Kälterekord war das aber noch etwas entfernt. Dieser wurde laut DWD am 2. Februar 1830 in Jena mit minus 30,6 Grad gemessen. Schon in der Nacht auf Dienstag war in Olbersleben die niedrigste Temperatur in Thüringen gemessen worden. Im Süden des Landes lagen die Tiefstwerte in der Nacht auf Mittwoch den Angaben zufolge bei bis zu minus 13 Grad.

+++ 6.31 Uhr: US-Medien: Schütze in Krankenhaus tötet einen Menschen, verletzt vier +++

Ein Schütze hat im US-Bundesstaat Minnesota in einem Krankenhaus das Feuer eröffnet und dabei Medienberichten zufolge einen Menschen getötet und vier weitere verletzt. Drei von ihnen befänden sich in kritischem Zustand, einer sei bereits aus der Klinik entlassen worden, berichteten US-Medien. Weitere Angaben zu den Opfern wurden zunächst nicht gemacht. "Unsere Herzen sind heute gebrochen", schrieb die Klinik am späten Dienstagabend (Ortszeit) auf Twitter.

Der laut Angaben der Stadt Buffalo 67 Jahre alte Tatverdächtige wurde festgenommen, am Tatort wurde auch ein Paket mit einem mutmaßlichen Sprengsatz gefunden. Die Schulen in der Region wurden zunächst abgeriegelt und in der Nähe des Krankenhauses befindliche Menschen in Sicherheit gebracht. Laut US-Medien könnte das Motiv des Mannes die Unzufriedenheit mit einer eigenen medizinischen Behandlung gewesen sein.

+++ 6.12 Uhr: Lukaschenko lädt regierungstreue Delegierte zu Volksversammlung +++

Nach Monaten des Protests gegen seine Wiederwahl in Belarus will Staatschef Alexander Lukaschenko in dieser Woche bei einer Versammlung von hunderten Delegierten aus dem ganzen Land Reformen verkünden. 2700 Vertreter werden zu der Allbelarussischen Volksversammlung erwartet - allesamt von der Regierung ausgewählt und ohne echte Befugnisse. Für die Opposition ist das Treffen, das am Donnerstag in Minsk beginnt, daher nichts als politisches "Theater". Die Präsidentschaftswahl im August vergangenen Jahres hatte in der früheren Sowjetrepublik Massenproteste ausgelöst. Die Opposition wirft dem seit 1994 autoritär regierenden Staatschef massiven Wahlbetrug vor. Tausende Demonstranten wurden bei den Protesten festgenommen und teils in den Kerkern der Regierung gefoltert. 

+++ 5.27 Uhr: Topfavoritin Serena Williams in Melbourne weiter - Kvitova raus +++

Topfavoritin Serena Williams hat bei den Australian Open ohne große Mühe die dritte Runde erreicht. Die 39 Jahre alte Amerikanerin gewann am Mittwoch in Melbourne gegen die Serbin Nina Stojanovic mit 6:3, 6:0. Nach 69 Minuten nutzte Williams ihren ersten Matchball. Die langjährige Nummer eins strebt in Melbourne ihren 24. Grand-Slam-Titel an. Damit würde Williams mit der Australierin Margaret Court gleichziehen, die wegen ihrer ablehnenden Haltung gegenüber Homosexualität und gleichgeschlechtlicher Ehe umstritten ist. Ihren bislang letzten Titel bei einem Grand-Slam-Turnier gewann die Amerikanerin 2017 in Melbourne. In der dritten Runde bekommt Williams es nun mit der Russin Anastasia Potapowa zu tun. "Sie ist eine tolle Kämpferin, von daher war es heute nicht einfach", sagte Williams nach ihrem Match gegen Stojanovic in der Rod Laver Arena.

+++ 4.17 Uhr: Tampa Bay Buccaneers feiern Super-Bowl-Sieg mit Bootsparade +++

Die Tampa Bay Buccaneers feiern am (heutigen) Mittwoch (19.00 MEZ) ihren Sieg im Super Bowl mit einer Bootsparade in Tampa. Das teilte das Team von Superstar Tom Brady zwei Tage nach dem Sieg gegen die Kansas City Chiefs mit. Um 13 Uhr Ortszeit soll die Feier des NFL-Meisters beginnen, für Fans an den Ufern gilt eine Maskenpflicht. Brady hatte am Sonntag (Ortszeit) zum siebten Mal in seiner Karriere den Super Bowl gewonnen, zum ersten Mal mit den Buccaneers nach seinem Wechsel dorthin vor der Saison. Er ist der erfolgreichste Profi in der Geschichte der NFL und hat mehr Titel als jede Mannschaft in der National Football League. Bereits die Tampa Bay Lightning hatten im September die Meisterschaft in der NHL mit einer Bootsparade gefeiert. Damals gab es Medienberichte über dicht gedrängt stehende Menschen ohne Maske.

+++ 3.57 Uhr: Weniger neue Ermittlungen gegen Islamisten beim Generalbundesanwalt +++

Die Zahl neu aufgenommener Ermittlungen gegen islamistische Extremisten und Terrorverdächtige bei der Bundesanwaltschaft ist weiter rückläufig. Im vergangenen Jahr wurden in dem Bereich 381 Ermittlungsverfahren eingeleitet, wie die Karlsruher Behörde der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Zum Vergleich: In den Jahren 2017 und 2018 waren es noch 1031 und 865 Verfahren. 2019 hatte es bereits einen deutlichen Rückgang gegeben. Damals betrafen laut Generalbundesanwalt Peter Frank rund 60 Prozent aller 663 neuen Verfahren der Abteilung Terrorismus Islamisten, also etwa 400. Ein Verfahren kann sich gegen mehrere Personen richten.

+++ 2.20 Uhr: Bericht: Obergrenze für Asyl-Zuwanderung nur zu einem Drittel ausgeschöpft +++

Die von der großen Koalition vereinbarte Obergrenze für Asyl-Zuwanderung ist laut einem Medienbericht im vergangenen Jahr deutlich unterschritten worden. 2020 habe es nur knapp 67.500 Zuwanderungen gegeben, berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ/Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Damit sei die Obergrenze nur zu einem Drittel ausgeschöpft worden. Im Jahr 2018, als die Koalition die Obergrenze beschlossen hatte, waren es demnach noch rund 159.000 Geflüchtete, 2019 rund 95.000 Menschen. Ursache des Rückgangs sei auch die Corona-Pandemie, heißt es in dem Bericht. Allerdings gebe es schon länger einen rückläufigen Trend - nach Einschätzung der Linksfraktion wegen Abschottungsmaßnahmen der EU. 

+++ 1.30 Uhr: Zahl der Twitter-Nutzer im Jahr der US-Präsidentschaftswahl deutlich gestiegen +++

Die Zahl der Twitter-Nutzer ist während der US-Präsidentschaftswahl deutlich gestiegen. Die für Werbekunden wichtige Zahl der täglich aktiven Nutzer wuchs im vergangenen Quartal auf 192 Millionen an, teilte der US-Kurzbotschaftendienst am Dienstag mit. Dies entspreche einer Steigerung von 26 Prozent binnen eines Jahres. Der Umsatz stieg im Jahresvergleich um 28 Prozent auf einen Rekordwert von 1,29 Milliarden Dollar (eine Milliarde Euro). Seinen Quartalsgewinn konnte der Konzern mit 222 Millionen Dollar nahezu verdoppeln. 

+++ 1.03 Uhr: Sieben Tote bei Absturz eines Militärflugzeugs in Paraguay +++

Bei einem Absturz eines Militärflugzeugs in Paraguay sind sieben Menschen ums Leben gekommen. Sechs Soldaten und ein Zivilangestellter der Luftwaffe seien getötet worden, als eine Maschine vom Typ Cessna 402 am Dienstag an der Luftwaffenbasis Ñu Guazú nahe der Hauptstadt Asunción verunglückte, teilten die Streitkräfte mit. "Mein Beileid gilt den Angehörigen", schrieb Verteidigungsminister Bernardino Soto Estigarribia auf Twitter. Laut einem Bericht der Zeitung "ABC Color" stürzte das Flugzeug auf mehrere Fahrzeuge auf dem Parkplatz vor der Kommandantur der Luftwaffenbasis. Offenbar hatte die Maschine bereits in den vergangenen Jahren technische Probleme gehabt.

+++ 0.52 Uhr: Oscar-Hoffnung für deutschen Kurzfilm-Regisseur Max Lang +++

Der deutsche Filmemacher Max Lang kann sich Hoffnungen auf einen Oscar in der Sparte "Animierter Kurzfilm" machen. Gemeinsam mit Daniel Snaddon schaffte es das Regie-Duo mit dem Trickfilm "The Snail and the Whale" in die Vorauswahl von zehn Oscar-Kandidaten. Laut Mitteilung der Oscar-Akademie vom Dienstagnachmittag (Ortszeit) wurden die Anwärter aus einem Pool von 96 Kurzfilmen ausgewählt. Nun wird ein Komitee fünf Kandidaten für die Endrunde ernennen. Die Oscar-Nominierungen werden am 15. März bekanntgegeben, die Trophäen sollen am 25. April verliehen werden.

+++ 0.15 Uhr: Hollywood plant Neuverfilmung von "The Wizard of Oz" +++

Hollywood will den berühmten Kinderbuchklassiker "The Wizard of Oz" ("Der Zauberer von Oz") neu verfilmen. US-Filmemacherin Nicole Kassell (49, "Kein Mittel gegen Liebe", "Watchmen") ist als Regisseurin an Bord. Sie freue sich sehr, dieses legendäre Märchen um Themen wie Mut, Liebe, Weisheit und Heimat neu zu erzählen, sagte Kassell, wie "Variety" und "Deadline.com" am Dienstag berichteten. Die Märchenvorlage von Autor Lyman Frank Baum aus dem Jahr 1900 handelt von den Abenteuern der Farmerstochter Dorothy, die mit ihrem kleinen Hund Toto zum Zauberer von Oz unterwegs ist. Die Verfilmung von 1939 mit der damals 16-jährigen Hauptdarstellerin Judy Garland wurde mit zwei Oscars ausgezeichnet, darunter für den Titelsong "Over the Rainbow".

DPA AFP

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