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Corona-Demos "Neue Dimension der Gewaltbereitschaft" – Polizei kritisiert Aufhebung des Demo-Verbots scharf

Sehen Sie im Video: Corona-Demos – Berliner Polizei kritisiert Aufhebung des Verbots scharf.


Corona-Skeptiker bei einer Großdemonstration in Berlin am 1. August. Da waren Zehntausende Menschen mit dabei, nicht wenige von ihnen ohne Abstand und bewusst ohne Mund-Nasen-Schutz. Eine Wiederholung davon wollte Berlin mit Blick auf das anstehende Wochenende durch ein Verbot verhindern. Doch die Entwicklung blieb am Freitag dynamisch. Das Berliner Verwaltungsgericht kippte die von der Innenbehörde erteilte Absage in erster Instanz, allerdings kann das Land dagegen Rechtsmittel einlegen. Nach Ansicht der Richter sind die Proteste unter Auflagen zur Einhaltung des Mindestabstands zulässig. Das sieht Polizeipräsidentin Barbara Slowik anders. "Es sind Menschen, die sich versammeln wollen hier in der Stadt aus Risikogebieten. Die mobilisiert wurden aus Belgien, Frankreich, Spanien und aus ganz Deutschland. Menschen, die, davon dürfen wir ausgehen, auch in den letzten Monaten, als Corona-Gegner, sicher absolut keine Vorsicht haben walten lassen. In Zeiten steigender Infektionszahlen waren diese Versammlungen für uns nicht verantwortbar." Die Polizei stelle sich ohnehin auch im Falle eines letztendlich geltenden Verbots auf gewaltbereite Demonstranten ein. Denn auch für diesen Fall werde weiter in den sozialen Netzwerken dazu aufgerufen, sich in der Hauptstadt zu versammeln. So werde die Behörde von Anmeldungen von Corona-Demonstrationen überschwemmt, es seien mittlerweile mehr als 5.100 zu unterschiedlichen Themen. Bei den europaweiten Mobilisierungen wird laut Polizeivizepräsident Marco Langner auch unverhohlen dazu aufgerufen, sich zu bewaffnen. "Diese offen formulierte Gewaltbereitschaft gegen den Staat stellt für uns eine neue Dimension dar." Zur Bewältigung des Einsatzes am Samstag verfügt die Polizei nach eigenem Bekunden über 3.000 Einsatzkräfte. Es wurde damit gerechnet, dass sich am Freitag noch weitere Instanzen bis hin zum Bundesverfassungsgericht mit der Verbotsfrage befassen könnten. In ihrer Verfügung hatte die Berliner Versammlungsbehörde auch Ersatzveranstaltungen untersagt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot von Corona-Protesten am Wochenende in erster Instanz gekippt. Die Hauptstadt stellt sich in jedem Fall auf gewaltbereite Demonstranten ein. Scharfe Kritik an den Demos kommt von der Polizei.

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