VG-Wort Pixel

News von heute Biden nominiert Afroamerikaner Austin als Verteidigungsminister

Ex-General Lloyd Austin soll US-Verteidigungsminister werden
Der künftige US-Präsident Biden will nach übereinstimmenden Medienberichten mit Ex-General Lloyd Austin erstmals einen Schwarzen zum US-Verteidigungsminister berufen
© Pablo Martinez Monsivais / DPA
Offenbar weitere Trump-Anwältin positiv auf Corona getestet +++ Staatsanwaltschaft fordert Haftstrafe für Ex-Präsident Sarkozy +++ Sender ziehen wegen Rundfunkbeitrags vor Bundesverfassungsgericht +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Biden nominiert Afroamerikaner Austin als Verteidigungsminister

 Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat den pensionierten Vier-Sterne-General Lloyd Austin als Verteidigungsminister nominiert. Der 67-Jährige soll damit als erster Afroamerikaner der Geschichte die Spitze des Pentagon übernehmen, wie Bidens Übergangsteam am Dienstag mitteilte. US-Medien hatten bereits am Montagabend über Bidens Entscheidung zugunsten Austins berichtet.
+++ Alle Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier +++ 
Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker: 

+++ 21.55 Uhr: Biden nominiert Afroamerikaner Austin als Verteidigungsminister +++

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat den pensionierten Vier-Sterne-General Lloyd Austin als Verteidigungsminister nominiert. Der 67-Jährige soll damit als erster Afroamerikaner der Geschichte die Spitze des Pentagon übernehmen, wie Bidens Übergangsteam am Dienstag mitteilte. US-Medien hatten bereits am Montagabend über Bidens Entscheidung zugunsten Austins berichtet.

+++ 20.45 Uhr: Weitere Trump-Anwältin laut Medienberichten positiv auf Corona getestet +++

Mit Jenna Ellis hat sich Medienberichten zufolge eine weitere Anwältin in Diensten von US-Präsident Donald Trump mit dem Coronavirus infiziert. Ellis, die im Kampf gegen Trumps Wahlniederlage mit dem ebenfalls infizierten Anwalt Rudy Giuliani zusammenarbeitet, habe Mitarbeiter über ihren positiven Corona-Test informiert, berichtete am Dienstag zunächst die Nachrichtenseite "Axios". Später berichteten auch andere Medien wie der Nachrichtensender CNN über die Ansteckung. Den Berichten zufolge gibt es nun Sorgen im Weißen Haus, weil Ellis dort vergangene Woche eine Weihnachtsfeier besucht hatte. Erst am Sonntag war Giulianis Corona-Infektion bekannt geworden. Der 76-Jährige wurde in der Folge in ein Krankenhaus in der Hauptstadt Washington eingeliefert.

+++ 19.53 Uhr: Staatsanwaltschaft fordert Haftstrafe für Ex-Präsident Sarkozy +++

Im spektakulären Prozess wegen vermuteter Bestechung und unerlaubter Einflussnahme hat die Anklage eine Haftstrafe von vier Jahren für den französischen Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy gefordert. Zwei davon sollen zur Bewährung ausgesetzt werden, wie französische Medien am Dienstagabend übereinstimmend berichteten. Der Konservative Sarkozy regierte von 2007 bis 2012 im Élyséepalast. Dem 65-jährigen Politiker wird vorgeworfen, 2014 über seinen Rechtsbeistand versucht zuhaben, von Gilbert Azibert, einem damaligen Generalanwalt beim Kassationsgericht, Ermittlungsgeheimnisse zu erfahren. Sarkozy hat die Vorwürfe vor Gericht zurückgewiesen.

+++ 19.21 Uhr: Ärger über US-Behörde: Mexiko setzt ausländischen Agenten Schranken +++

Mexiko will nach der Festnahme seines Ex-Verteidigungsministers Salvador Cienfuegos in den USA die Tätigkeit ausländischer Agenten auf seinem Staatsgebiet stärker regulieren. Dem Senat liegt eine Gesetzesreform vor, der zufolge regionale und kommunale Stellen nicht ohne Kenntnis der Zentralregierung mit ausländischen Behörden zusammenarbeiten dürfen, wie Außenminister Marcelo Ebrard mitteilte. Auch soll demnach die Behandlung ausländischer Agenten in Mexiko von der Behandlung mexikanischer Agenten im Ausland abhängen.

+++ 18.29 Uhr: Thunberg und Mitstreiterinnen machen vor Gipfel Druck auf die EU +++

Vor dem EU-Gipfel haben die Greta Thunberg und weitere Aktivistinnen der Bewegung Fridays for Future die Staaten zu deutlich mehr Klimaschutz aufgefordert. "Die Klimakrise ist immer noch kein einziges Mal wie eine Krise behandelt worden", sagte die Schwedin Thunberg. "Was an Handeln notwendig ist, ist nirgends in Sicht. Es sind immer noch nur leere Worte und Versprechen." Die EU-Staaten hätten vor fünf Jahren das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. "Jetzt ist es Zeit, dass Europas Anführer ihre Versprechen einlösen." Es gehe nicht um eine künftige Krise, Menschen litten schon jetzt. "Lasst uns hieraus einen Wendepunkt machen."

Thunberg kritisierte, dass es zurzeit vor allem um langfristige Ziele für 2030 oder 2050 gehe. Es brauche aber jährliche, verpflichtende Treibhausgas-Budgets, sagte sie. Man müsse heute anfangen, den Treibhausgas-Ausstoß zu reduzieren. "Es gibt keine magischen Zahlen wie: 80 Prozent Reduzierung ist ausreichend", sagte sie.

+++ 17.47 Uhr: Texas zieht in Wahlstreit für Trump vor höchstes US-Gericht +++

In den USA zieht das Lager von Donald Trump nach Dutzenden abgeschmetterten Klagen nun vor den Supreme Court, um das Ergebnis der verlorenen Präsidentenwahl zu kippen. Der Justizminister des Bundesstaates Texas, Ken Paxton, verklagt dazu vier andere Bundesstaaten. In der heute veröffentlichten Klageschrift fordert er, das Wahlergebnis in Pennsylvania, Georgia, Michigan und Wisconsin für ungültig zu erklären. Dort hatte sich Joe Biden den Sieg gegen Trump gesichert. Als Begründung führt Paxton an, in den vier Bundesstaaten sei die Verfassung verletzt worden – unter anderem, weil Wähler nicht gleich behandelt worden seien und es Unregelmäßigkeiten gegeben habe.  Ungewiss ist, ob der Supreme Court in Washington die Klage überhaupt annehmen wird.

+++ 17.24 Uhr: Unfall auf Parkplatz - Autofahrer fährt in Menschengruppe +++

Ein älterer Autofahrer ist in Mittelfranken bei einem Unfall auf einem Parkplatz in eine Menschengruppe gefahren. Vier Menschen seien verletzt worden, drei davon schwer, sagte ein Polizeisprecher am nachmittag. Wie es zu dem Unfall in Treuchtlingen im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen kommen konnte, ist noch unklar.

+++ 17.22 Uhr: Greenpeace protestiert mit plastikverseuchtem Vogelnest bei Nestlé +++

Mit einem riesigen von Plastikmüll verunstalteten Vogelnest haben Umweltschützer von Greenpeace vor dem Hauptsitz des Schweizer Nahrungsmittelkonzerns Nestlé protestiert. Sie bauten das rund vier Meter breite, künstliche Nest mit einem überdimensionalen Vogel und einem Küken darauf in Vevey am Genfersee vor dem Nestlé-Gebäude auf. Ein Vogelnest ist auch Teil des Firmenlogos. Die Umweltkampagne "Break Free from Plastic" hatte Nestlé vergangene Woche zusammen mit den US-Getränkeherstellern Coca-Cola und Pepsi kritisiert. Die drei Firmen seien die schlimmsten Plastikverschmutzer der Welt.

"Greenpeace protestiert bei der falschen Firma", sagte ein Nestlé-Sprecher. "Wir haben unser Engagement für eine abfallfreie Zukunft und zur Bekämpfung des Klimawandels in den letzten Jahren noch verstärkt." Das Unternehmen sei sich aber bewusst, dass noch mehr getan werden müsse.

+++ 17.12 Uhr Sender ziehen wegen Rundfunkbeitrags vor Bundesverfassungsgericht +++

Die öffentlich-rechtlichen Sender wollen wegen der Blockade aus Sachsen-Anhalt gegen einen höheren Rundfunkbeitrag vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. "Eine Verfassungsbeschwerde ist leider unausweichlich. Ohne die ausreichende, unabhängig ermittelte Finanzierung wird das Programmangebot, das in allen Regionen Deutschlands verwurzelt ist, darunter leiden", erklärte der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow. ZDF-Intendant Thomas Bellut sagte, es bleibe "leider keine andere Möglichkeit, als das Bundesverfassungsgericht anzurufen." Vom Deutschlandradio hieß es, die bedarfsgerechte Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender ab 2021 sei nicht mehr gesichert. Man habe daher beschlossen, eine Verfassungsbeschwerde einzureichen.

Zuvor war bekanntgeworden, dass Sachsen-Anhalt die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar 2021 von monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro deutschlandweit blockiert.

+++ 16.37 Uhr: Maradona soll argentinische Banknote schmücken +++

Diego Maradona könnte in seinem Heimatland Argentinien bald eine Banknote schmücken. Nach einem im Senat vorgestellten Gesetzentwurf soll das Konterfei der Fußballlegende künftig auf die Vorderseite des 1000-Pesos-Scheins gedruckt werden – und die Szene seines legendären zweiten Tores gegen England bei der Weltmeisterschaft 1986 auf die Rückseite.

Zunächst solle Maradona auf mindestens 50 Prozent der im kommenden Jahr gedruckten 1000-Pesos-Noten abgebildet werden, hieß es in der Initiative der Senatorin Norma Durango von der Regierungskoalition Frente de Todos. Auch eine Serie von Briefmarken soll demnach an den vor knapp zwei Wochen Gestorbenen erinnern. Bislang ist auf dem 1000-Pesos-Schein ein Hornero, ein in Argentinien heimischer Vogel, zu sehen. Die 1000-Pesos-Banknote ist der größte Schein in Argentinien und entspricht derzeit etwa 10 Euro.

+++ 16.25 Uhr: Fünf Stolpersteine in Kleve mit Hakenkreuzen beschmiert +++

Im niederrheinischen Kleve haben Unbekannte fünf Stolpersteine mit Hakenkreuzen beschmiert. Eine Anwohnerin habe die nationalsozialistischen Symbole am Morgen entdeckt, erklärte die Polizei. Der Staatsschutz beim Polizeipräsidium Krefeld habe die Ermittlungen aufgenommen und bitte um Hinweise zur Tat.
Die Initiative für die Stolpersteine geht auf den deutschen Künstler Gunter Demnig zurück. Bis heute wurden mehr als 75.000 Gedenksteine in Deutschland und 25 weiteren Ländern verlegt. Sie erinnern an Juden, Sinti, Roma und andere Opfer der Nationalsozialisten. Auf den Steinen mit Messingüberzug stehen Name, Adresse sowie Geburts- und Todesdatum des jeweiligen Opfers. Die Steine werden in der Regel vor den früheren Wohnhäusern von Deportierten verlegt.

+++ 15.45 Uhr: 14-Jähriger düst mit Christbaum im Sportwagen zur Schule +++

Mit dem 200-PS-Sportwagen der Eltern statt wie üblich im Bus ist ein 14-Jähriger in Bayern zur Schule gefahren. Für das flotte Auto habe sich der Schüler nach eigener Aussage spontan entschieden, teilte die Polizei mit. Der Grund: Er wollte einen Christbaum zur Schule bringen, doch der Busfahrer nahm ihn nicht mit.

Der Jugendliche fuhr das Auto am Montagfrüh unfallfrei in die etwa zehn Kilometer entfernte Schule in Monheim im schwäbischen Landkreis Donau-Ries, nahm den Weihnachtsbaum mit in die Schule und anschließend wie gewohnt am Unterricht teil. Das Ausparken nach Unterrichtsschluss verlief allerdings nicht so glatt. Der Junge krachte dabei in ein weiteres Auto und verursachte einen Blechschaden in Höhe von etwa 1500 Euro. Nach dem Unfall flüchtete der 14-Jährige aus Angst vor einer Strafe nach Hause. Aufgrund von Zeugenaussagen konnte ihn die Polizei schnell ermitteln.

+++ 15.34 Uhr: Unbekannte stehlen Sattelauflieger mit 24 Tonnen Energydrink +++

Aufputschende Beute in großem Umfang haben Unbekannte in Baden-Württemberg gemacht. Sie stahlen einen mit rund 24 Tonnen Energydrink beladenen Sattelauflieger, wie die Polizei in Freiburg mitteilte. Das Fahrzeug mit dem Getränk verschwand demnach am Wochenende aus einem Industriegebiet in Breisach. Der Auflieger war dort den Angaben zufolge für den späteren Weitertransport abgestellt. Den Gesamtwert des Diebesguts bezifferte die Polizei auf etwa 110.000 Euro. 

+++15.33 Uhr: Mutmaßliche internationale Drogenhändler in Nordrhein-Westfalen festgenommen +++

In Nordrhein-Westfalen ist der Polizei ein Schlag gegen den internationalen Drogenhandel gelungen: Bei Razzen im Kreis Steinfurt und in Oberhausen wurden vier mutmaßliche Drogenhändler festgenommen. Die Beschuldigten sollen hunderte Kilogramm Marihuana, Haschisch und Amphetamine sowie Kokain "im mindestens zweistelligen Kilobereich" in Spanien, der Schweiz und den Niederlanden eingekauft und mit präparierten Fahrzeugen nach Deutschland oder Skandinavien transportiert haben, um sie dort weiter zu verkaufen, wie die Steinfurter Kreispolizei erklärte. Drei der Tatverdächtigen im Alter von 25 bis 28 Jahren kommen aus dem Kreis Steinfurt. Bei dem vierten handelt es sich um einen 29-jährigen schwedischen Staatsbürger. Bei den Durchsuchungen seien Betäubungsmittel, Bargeld und Kommunikationsmittel beschlagnahmt worden.

+++ 15.28 Uhr: Krabbe fährt S-Bahn: Polizei nimmt Tier "in Gewahrsam" +++

Mit einem ungewöhnlichen Fahrgast hatten es Beamte der Bundespolizei in einer Kölner S-Bahn zu tun: Wie die Polizei mitteilte, entdeckte ein Zugführer am Morgen eine rund zehn Zentimeter große Krabbe in einem Abteil seines Zuges. Am Kölner Hauptbahnhof habe die Polizei das Tier dann vorläufig in Gewahrsam genommen und anschließend der Tierrettung der Feuerwehr übergeben. "Wie die Krabbe in die S-Bahn gelang, blieb für die Polizisten ein Geheimnis", heißt es in der Pressemitteilung. Um welche Krabbenart es sich genau handelte, konnte die Polizei nicht sagen.

+++ 14.53 Uhr: Bundestag setzt für 2021 erneut Schuldenbremse aus +++

Der Bundestag hat zur Bewältigung der Coronakrise im kommenden Jahr erneut die Schuldenbremse im Grundgesetz außer Kraft gesetzt. Damit ermöglicht er dem Bund, zusätzliche Kredite aufzunehmen. Ein solcher Beschluss ist nur in außergewöhnlichen Notsituationen möglich. Für 2021 sind neue Schulden in Höhe von 179,82 Milliarden Euro geplant. Mit dem Geld sollen unter anderem Milliarden-Zuschüsse für Unternehmen finanziert und Impfstoffe gekauft werden. 35 Milliarden sind vorsorglich zur Krisenbekämpfung eingeplant, ohne dass man jetzt schon weiß, wofür das Geld ausgegeben werden soll. Der Bundestag will den Etat für 2021 am Freitag endgültig beschließen.

+++ 14.43 Uhr: Historische "Judensau"-Plastiken in Bayern bleiben +++

Historische antijüdische Plastiken an Kirchen und Gebäuden in Bayern sollen nicht entfernt werden. Darauf einigten sich der Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden, Vertreter der christlichen Kirchen und staatlicher Einrichtungen. Die Darstellung der sogenannten "Judensau" müsse aber "sichtbar und gut erkennbar" eingeordnet werden, betonte Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle (CSU) in München. Wenn die Skulpturen aus dem Kontext gerissen würden, wäre eine Erläuterung nur schwer möglich. Außerdem könnten die Darstellungen dann nicht mehr ihre mahnende Funktion erfüllen. Stattdessen sollen sich künftig alle Beteiligten vor Ort mit den Schmähfiguren auseinandersetzen. Für jedes Objekt müssten Kontext und vertiefende Informationen beispielsweise über einen QR-Code zur Verfügung gestellt werden.

In Bayern gibt es ein rund ein Dutzend solcher "Judensau"-Darstellungen. Dabei handelt es sich meist um antijüdische Skulpturen aus dem Mittelalter in Form von Wasserspeiern, Schnitzereien oder Reliefs.

+++ 14.33 Uhr: Facebook darf Pseudonyme verbieten +++

Facebook darf die Nutzung von Pseudonymen verbieten. Das Oberlandesgericht München entschied in zwei Fällen zugunsten des sozialen Netzwerks und befand die sogenannte Klarnamenpflicht für rechtens. Facebook habe "angesichts eines mittlerweile weit verbreiteten sozialschädlichen Verhaltens im Internet" ein berechtigtes Interesse, so bereits präventiv auf seine Nutzer einzuwirken. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

Die Verpflichtung zur Verwendung des echten Namens sei geeignet, Nutzer von einem rechtswidrigen Verhalten im Internet abzuhalten, erklärte das Gericht in beiden Urteilen. "Bei der Verwendung eines Pseudonyms liegt die Hemmschwelle nach allgemeiner Lebenserfahrung deutlich niedriger."

+++ 13.54 Uhr: Todesurteil gegen iranischen Blogger Ruhollah Sam bestätigt +++

Das Todesurteil gegen den iranischen Blogger und Dissidenten Ruhollah Sam ist vom obersten Gericht bestätigt worden. Das teilte der Justizsprecher, Gholam-Hussein Ismaili, laut Nachrichtenagentur Isna mit.

Sam war im Juni von einem Revolutionsgericht in Teheran zum Tode verurteilt worden. Ihm wurde vorgeworfen, mit seiner Webseite "Amad News" Propaganda gegen die Führung im Iran betrieben und Menschen zu teilweise gewaltsamen Protesten provoziert zu haben. Der Blogger hatte besonders die angebliche Wahlfälschung bei der Präsidentenwahl 2009 und die Wiederwahl von Mahmud Ahmadinedschad scharf verurteilt. Danach war er über Malaysia nach Frankreich geflohen. Sam hatte auch mehrmals Interviews mit persischsprachigen Sendern im Ausland geführt, in denen er stets die iranische Führung heftig kritisierte.

+++ 13.43 Uhr: Journalist in Pakistan erschossen +++

In Pakistan ist ein Journalist getötet worden. Der Reporter und Kameramann namens Qais Javed sei am späten Montagabend in seinem Haus in der nordwestlichen Provinz Khyber-Pakhtunkhwa erschossen worden, teilte die Polizei mit. Demnach klopften Unbekannten an seine Tür und schossen sofort, als Javed ihnen öffnete. Die Täter entkamen dann mit einem Motorrad. Das Motiv war zunächst unklar. Zum Alter des Getöteten gab es keine gesicherten Angaben. Er soll etwa Ende 30 gewesen sein. Der Zeitung "Dawn" zufolge arbeitete er als Reporter für eine Lokalzeitung sowie als Kameramann für einen Privatsender. Javed soll der christlichen Minderheit angehört haben. Die große Mehrheit in dem südasiatischen Land mit mehr als 210 Millionen Einwohnern ist muslimischen Glaubens.

+++ 13.29 Uhr: Niederlande: Immer mehr Patienten mit "Avocado-Hand" +++

Chirurgen in den Niederlanden müssen nach eigenen Angaben immer häufiger Patienten mit "Avocado-Händen" behandeln. Viele Verbraucher würden sich beim Schneiden von Avocados ernsthaft an der Hand verletzen, warnte der Verband der Plastischen Chirurgen in Utrecht. Demnach holen viele den Kern mit einem scharfen Messer aus dem Fruchtfleisch. Dabei könne das Messer aber am harten Kern abrutschen und Handballen oder Finger verletzen. "Wir sehen oft, dass Nerven der Finger beschädigt oder sogar durchgeschnitten werden", sagte die Amsterdamer Chirurgin Annekatrien van de Kar. Es könnten dauerhafte Schäden auftreten.

Genaue Zahlen kann der Berufsverband zwar nicht nennen. Aber da Avocados immer populärer würden, nähme auch die Zahl der Verletzungen zu. Viele Chirurgen meldeten, dass sie pro Woche ein paar Opfer mit Avocado-Verletzungen" behandelten. In den USA ist das Phänomen bereits länger bekannt und es gibt einer Studie zufolge jährlich rund 8000 "Avocado-Opfer".

+++ 12.57 Uhr: Norwegens Geheimdienst: Russische Hacker hinter Angriff auf Parlament +++

Norwegens Inlandsgeheimdienst geht davon aus, dass eine mit Russland verbundene Hackergruppe hinter einem Cyber-Angriff auf das Parlament in Oslo steckt. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass der Angriff im August wahrscheinlich von einer Gruppe namens Fancy Bear – auch bekannt als APT28 – verübt worden sei, teilte der Geheimdienst mit. Die Attacke sei wohl Teil einer größeren Kampagne gewesen, die seit mindestens 2019 laufe. Die Untersuchungen hätten jedoch nicht genug Informationen ergeben, um Anklage erheben zu können. Sie würden deshalb eingestellt.

+++ 12.44 Uhr: Lange Haft im "Charlie Hebdo"-Prozess gefordert +++

Im Prozess um den islamistischen Terroranschlag auf das französische Satiremagazin "Charlie Hebdo" hat die Staatsanwaltschaft am Dienstag lebenslange Haft für einen der anwesenden Hauptangeklagten gefordert. Ali Riza Polat habe bei der Vorbereitung der Anschläge eine zentrale Rolle gespielt, zitierte der Sender Franceinfo die Staatsanwaltschaft. Polat soll dem Attentäter Amédy Coulibaly nahegestanden haben, der am Tag nach dem Anschlag eine Polizistin im Süden von Paris erschoss und am Tag darauf vier Geiseln in einem koscheren Supermarkt tötete.

+++ 12.33 Uhr: Grüne wollen in Sachsen-Anhalt in Koalition bleiben +++

Sachsen-Anhalts Grüne wollen auch nach der Blockade einer Landtagabstimmung zum höheren Rundfunkbeitrag durch den Ministerpräsidenten in der Landesregierung bleiben. Unter normalen Umständen wäre dies der Moment, die Koalition zu verlassen, sagte Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann. Aufgrund der Corona-Pandemie gebe es derzeit aber keine normalen Zustände.

Ähnlich äußerte sich Grünen-Landeschef Sebastian Striegel. "In dieser schweren Situation können wir das Land nicht einer in der Tendenz handlungsunfähigen CDU überlassen - und erst recht nicht einer rechtsextremen AfD." Seine Partei halte es aus staatspolitischer Verantwortung für notwendig, in der Pandemie eine handlungsfähige Regierung zu gewährleisten.

+++ 12.09 Uhr: IW-Prognose: Deutsche Wirtschaft erreicht Ende 2021 Vorkrisenniveau +++

Die Konjunktur in Deutschland wird sich nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Ende kommenden Jahres von der Corona-Krise erholt haben. Für 2021 rechnet das arbeitgebernahe Institut mit einem Wirtschaftswachstum von 4 Prozent, nach einem Minus von 5,25 Prozent in diesem Jahr. Voraussetzung sei aber, dass die Impf-Offensive gelingt und Konsumenten und Investoren Zuversicht gewinnen, betonte das IW in seiner am Dienstag veröffentlichten Prognose.

Aktuelle Corona-News für Deutschland von ntv

"Wenn das Impfen gut anläuft und die Infektionszahlen sinken, werden die Menschen zuversichtlicher und konsumieren und investieren mehr", sagte IW-Direktor Michael Hüther laut Mitteilung. "Setzt sich die Entwicklung erfolgreich fort, erreicht die deutsche Wirtschaft schon Ende des kommenden Jahres wieder ihr Vorkrisenniveau."

+++ 11.44 Uhr: Drogenskandal bei Münchner Polizei weitet sich nochmals aus +++

Der Drogenskandal bei der Münchner Polizei hat sich weiter ausgeweitet. Inzwischen ermittle die sogenannte Soko Nightlife gegen 30 Beschuldigte, teilte das bayerische Landeskriminalamt in München mit. Dies sind neun Beschuldigte mehr als noch im September. Neben dem Ermittlungsschwerpunkt zu Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz gebe es gegen einzelne Beschuldigte auch Vorwürfe auf den Verdacht der Strafvereitelung im Amt, der Verfolgung Unschuldiger, der Körperverletzung im Amt oder des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Dieser Vorwurf beziehe sich auf die Inhalte von Chatnachrichten, die bei drei Polizisten gefunden worden seien. Mehr als 20 Polizisten ermitteln in der Sonderkommission gegen ihre Kollegen. Die ausgeweiteten Vorwürfe ergaben sich demnach aus bisher dreieinhalb Millionen ausgewerteten Chatnachrichten, mehr als drei Millionen Bildern und über 75.000 Videodateien. Ausgangspunkt der seit Februar laufenden Ermittlungen war ein Verfahren gegen einen in einer Münchner Nobeldiskothek aktiven Drogendealer, der zwei Polizisten beschuldigt hatte.

+++ 11.22 Uhr: Europaflagge wird 65 Jahre alt +++

Die Europaflagge wird 65 Jahre. "Alles Gute zum Geburtstag für die Europäische Flagge", twitterte die Europäische Kommission am Dienstag zusammen mit einem Kuchen-Emoji. Heutzutage sei die blaue Flagge mit den zwölf goldenen Sternen das Symbol der EU mit dem größten Wiedererkennungswert. Die Flagge wurde am 8. Dezember 1955 erstmals vom Europarat angenommen.

+++ 10.46 Uhr: EU und Großbritannien bei Brexit-Deal laut Johnson noch immer "weit voneinander entfernt" +++

In den Post-Brexit-Verhandlungen sind die EU und Großbritannien nach den Worten des britischen Premierministers Boris Johnson noch immer "weit voneinander entfernt". Er sei "immer optimistisch", doch aktuell sei "die Situation schwierig", sagte Johnson vor seiner Abreise nach Brüssel. Angesichts der festgefahrenen Verhandlungen um einen Handelspakt nach dem Brexit hatte der britische Regierungschef am Montag angekündigt, persönlich nach Brüssel zu kommen.

+++ 10.16 Uhr: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff stoppt Erhöhung des Rundfunkbeitrags +++

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zieht den Staatsvertrag zur Anhebung des Rundfunkbeitrags zurück. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf Äußerungen in der Kabinettssitzung. Haseloff stoppt somit das Vorhaben, dem alle anderen Bundesländer bereits zugestimmt haben oder zustimmen wollen. Somit bleibt der Rundfunkbeitrag auch nach dem 1. Januar bei 17,50 Euro. Da der Landtag somit keine Beschlussvorlage mehr habe, vermeide Haseloff auf diesem Weg eine gemeinsame Abstimmung mit der AfD, berichtet das Blatt. Der Schritt wird als möglicher Kompromiss gesehen, durch den die Kenia-Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen im Magdeburger Landtag gerettet werden könne. Ob sich SPD und Grüne, die für die Erhöhung um 86 Cent sind, damit zufrieden geben, ist noch offen. Sollte es bei der Entscheidung bleiben, wollen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Bisher haben 14 von 16 Landesparlamenten der Beitragserhöhung zugestimmt.

+++ 9.37 Uhr: Gericht erteilt Tesla vorläufigen Rodungs-Stopp in Grünheide +++

Der US-Elektroautobauer Tesla muss die weitere Rodung einer Waldfläche in Grünheide bei Berlin vorerst einstellen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) erteilte am Abend im Eilverfahren ein vorläufiges Abholzungs-Stopp, wie das Gericht mitteilte (VG 5 L 602/20). Eine endgültige Entscheidung in der Sache hat das Verwaltungsgericht noch nicht gefällt.

Die Umweltverbände NABU und Grüne Liga hatten einen Eilantrag eingereicht. Dieser richtet sich gegen die vorzeitige Zulassung der Fällung von weiteren 82,9 Hektar Wald auf dem für die Tesla-Fabrik vorgesehenen Grundstück in Grünheide bei Berlin. Tesla äußerte sich zunächst nicht. Zuvor hatten der "Tagesspiegel" und der rbb darüber berichtet. 

"Da davon auszugehen ist, dass die Rodung der 82,9 ha Waldfläche nur wenige Tage in Anspruch nehmen wird, würde ein weiteres Zuwarten mit der vorliegenden Entscheidung deshalb praktisch zu einer Erledigung des vorliegenden Rechtsstreits führen", hieß es in dem Gerichtsbeschluss. Eine endgültige Entscheidung stehe noch aus.

+++ 9.11 Uhr: US-Pilotenlegende Chuck Yeager im Alter von 97 gestorben +++

Der berühmte US-Pilot Charlie "Chuck" Yeager, der als erster Mensch die Schallmauer durchbrochen hat, ist tot. Wie seine Frau Victoria im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte, starb Yeager in der Nacht zum Dienstag im Alter von 97 Jahren. "Der größte Pilot Amerikas und sein Vermächtnis von Stärke und Patriotismus werden für immer in Erinnerung bleiben", schrieb sie. An was ihr Mann starb, ließ sie offen. 
Yeager schrieb 1947 als Testpilot Geschichte, als er mit seinem Flugzeug vom Typ Bell X-1 schneller als der Schall flog. Dazu beschleunigte er auf Überschalltempo, das heißt, seine Fluggeschwindigkeit war mit 1130 Stundenkilometern größer als die Geschwindigkeit, mit der sich der Schall in der Luft ausbreitet.

+++ 8.34 Uhr: Einkommensnachteil für Frauen wird nur langsam kleiner +++

Frauen haben in Deutschland auch im vergangenen Jahr durchschnittlich deutlich weniger verdient als die Männer. Die Einkommenslücke, der so genannte Gender Pay Gap, sank im Vergleich zu 2018 um einen Punkt auf 19 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden berichtete. 

In der Lücke sind auch strukturelle Nachteile enthalten, unter anderem weil Frauen im Schnitt häufiger Teilzeit arbeiten und von vornherein schlechter bezahlte Berufe ergreifen. Doch selbst bei gleicher Tätigkeit und vergleichbarer Qualifikation verdienen Frauen noch sechs Prozent weniger Geld als ihre männlichen Kollegen. 

Quotenfrauen

+++ 8.19 Uhr: Verschnaufpause auf Fraser Island: Regen hilft bei Löscharbeiten +++

Kurze Verschnaufpause für die Feuerwehr auf Fraser Island: Regenfälle haben in der Nacht die Löscharbeiten auf der größten Sandinsel der Welt im australischen Queensland unterstützt. In der Welterbe-Stätte wütet seit Mitte Oktober ein verheerender Waldbrand, der bereits die Hälfte der Insel zerstört hat.

In der vergangenen Woche war das Feuer während einer anhaltenden Hitzewelle an Australiens Ostküste noch einmal größer und stärker geworden, am Montag kamen heftige Winde hinzu. Zeitweise hatten die Flammen auch die Ortschaft Happy Valley bedroht, jedoch gelang es den Einsatzkräften, das Feuer um die Siedlung herum zu lenken.

"Es war eine sehr aufregende Nacht. Wir hatten einen Sturm, der etwa 2,5 Zentimeter Regen brachte, der alles nass gemacht hat", sagte Russell Postle, freiwilliger Feuerwehrmann der Rural Fire Service (RFS), dem Sender ABC. Am Wochenende soll noch mehr Regen fallen.

+++ 7.28 Uhr: Magdeburgs Oberbürgermeister Trümper will Amt aufgeben +++

Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) will sein Amt im kommenden Sommer nach rund 20 Jahren vorzeitig aufgeben. "Ich werde mich wahrscheinlich zwischen dem 1.6. und dem 1.8. in den Ruhestand versetzen lassen", sagte der 65-Jährige in einer persönlichen Erklärung im Magdeburger Stadtrat. "Ich trete 2022 definitiv nicht mehr an." Trümper ist seit 2001 Rathauschef in der rund 240.000 Einwohner zählenden Landeshauptstadt. Er wurde zweimal wiedergewählt, zuletzt 2015.

+++ 4.48 Uhr: Ermittler finden 131 Leichen in Massengrab in Mexiko +++

Bei zwei Monate dauernden Ausgrabungen sind in einem Massengrab in Mexiko die Überreste von insgesamt 131 Menschen gefunden worden. Davon wurden bislang 43 vorläufig identifiziert, wie die Staatsanwaltschaft des westmexikanischen Bundesstaates Jalisco mitteilte. Das Grab war am 1. Oktober in der Ortschaft El Salto entdeckt worden. Die Hintergründe sind unbekannt.

Rund 79.500 Menschen gelten in dem nordamerikanischen Land als verschollen. Fast alle von ihnen verschwanden seit Ende 2006, als der damalige Präsident Felipe Calderón den Drogenkartellen den Krieg erklärte. Es war der Beginn einer blutigen Ära der mexikanischen Geschichte. 

+++ 4.42 Uhr: "Covid19" am häufigsten genutztes Stichwort auf Twitter in diesem Jahr +++

Die Corona-Pandemie und die Black-Lives-Matter-Bewegung sind 2020 am häufigsten Thema im Kurzbotschaftendienst Twitter gewesen. Das Stichwort "Covid19" und seine Varianten "wurden knapp 400 Millionen Mal in der ganzen Welt benutzt", wie Twitter mitteilte. Der am zweithäufigsten verwendete Hashtag war demnach "BlackLivesmatter" für die weltweite Bewegung für die Rechte von Minderheiten. Politische und soziale Themen hätten "eine große Resonanz auf der Plattform", erklärte das US-Unternehmen. 

+++ 4.24 Uhr: Nach Urteil: Trump Regierung muss junge Migranten wieder schützen +++

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat nach einer Gerichtsentscheidung erzwungenermaßen ein Programm zum Schutz von rund 700.000 jungen Migranten wieder in Kraft gesetzt. Das US-Heimatschutzministerium teilte mit, Anträge im Zusammenhang mit dem sogenannten Daca-Programm (Deferred Action for Childhood Arrivals) würden ab sofort wieder angenommen. Das Ministerium erwäge, die Aufhebung der richterlichen Anordnung zu beantragen. Solange sie in Kraft sei, werde sie aber umgesetzt. Ein Bundesgericht hatte am vergangenen Freitag verfügt, die Maßnahme zum Schutz von Migranten müsse wieder in Kraft gesetzt werden. 

Das Daca-Programm aus der Ära von Trump-Vorgänger Barack Obama schützt Migranten, die als Kinder illegal mit ihren Eltern in die USA eingereist waren, vor einer Abschiebung. Die Betroffenen haben in vielen Fällen gar keine Verbindungen zum Herkunftsland ihrer Eltern mehr.

+++ 4.22 Uhr: Hunderte Traktoren blockieren mehrere Discounter-Zentrallager +++

Hunderte Landwirte haben mit ihren Traktoren in der Nacht in mehreren Bundesländern die Zentrallager von Discountern blockiert. In Niedersachsen meldete die Polizei an mindestens acht Standorten über das Bundesland verteilt Blockadeaktionen mit teils bis zu 200 Treckern. Zeitweise waren Zu- und Ausfahrten für den Lieferverkehr nicht mehr passierbar. Auch im nordrhein-westfälischen Greven standen etwa 50 Traktoren vor einem Zentrallager. In Montabaur in Rheinland-Pfalz wurde eine Blockade mit über einem Dutzend Traktoren bekannt. In jüngster Vergangenheit hatte es immer wieder Bauernproteste gegen die Preispolitik des Einzelhandels gegeben.

+++ 2.31 Uhr: Medien: Biden nominiert afroamerikanischen Ex-General als US-Verteidigungsminister +++

Der gewählte US-Präsident Joe Biden will den früheren General Lloyd Austin Medienberichten zufolge zum ersten afroamerikanische Verteidigungsministier der Vereinigten Staaten machen. Biden habe den 67-Jährigen für den Posten des Pentagon-Chefs ausgewählt, berichteten US-Medien. Austin führte Einsätze der US-Truppen im Irak und in Afghanistan an und leitete später das US-Zentralkommando Centcom.

+++ 1.53 Uhr: UNO fordert sofortiges Ende der russischen "Besetzung" der Krim +++

Die Vereinten Nationen haben Russland zum sofortigen Rückzug von der 2014 annektierten Schwarzmeerhalbinsel Krim aufgefordert. Moskau müsse die "vorübergehende Besetzung des ukrainischen Staatsgebiets" unverzüglich beenden und alle Soldaten sowie Waffen von der Halbinsel abziehen, hieß es in einer Resolution der UN-Generalversammlung. 
Die Abstimmung erfolgte auf Initiative von rund 40 Ländern, unter ihnen Deutschland, Frankreich, die USA und die baltischen Staaten. 63 Länder stimmten für die nicht-bindende Resolution, 17 Mitgliedstaaten votierten dagegen und 62 weitere enthielten sich. 
mad / wue DPA AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker