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News von heute: Bonn soll Klimakonferenz retten

Bonn soll für Santiago Klimakonferenz ausrichten +++ Thailands König verbannt Leibwächter wegen "Ehebruchs" +++ Mindestens drei Tote nach Schüssen in Kalifornien +++ Greta Thunberg lehnt Umweltpreis ab +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Im Juni 2019 fand in Bonn ein Vorbereitungskonferenz statt, jetzt soll die frühere Bundeshauptstadt das globale Treffen auch ausrichten

Im Juni 2019 fand in Bonn ein Vorbereitungskonferenz statt, jetzt soll die frühere Bundeshauptstadt das globale Treffen auch ausrichten

DPA

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Bonn soll Klimakonferenz ausrichten (19.59 Uhr)
  • Familienministerin Giffey kann Doktortitel behalten (19.42 Uhr)
  • US-Notenbank senkt erneut den Leitzins (19.05 Uhr)
  • Feuerwehrgewerkschaft weist Vorwurf schwerer Fehler am Grenfell Tower zurück (17.16 Uhr)
  • Zwölf Migranten in Belgien in Kühlwagen entdeckt (17.09 Uhr)

Die News des Tages im stern-Ticker:  

+++ 19.59 Uhr: Bonn soll Klimakonferenz retten +++

Tausende Vertreter von NGOs und Regierungen in aller Welt traf die Nachricht wie ein Blitz: Wegen der Unruhen in seinem Land sagte Chiles Staatschef Sebastián Piñera die UN-Klimakonferenz in der Hauptstadt Santiago ab - gerade einmal knapp fünf Wochen vor dem geplanten Konferenzbeginn. Damit warf er monatelange Vorbereitungen über den Haufen. Nun wird fieberhaft nach einem Ausweichquartier gesucht. Ein heißer Kandidat für die Ausrichtung der sogenannten COP25 ist als Sitz des Klimasekretariats der Vereinten Nationen (UNFCCC) das nordrhein-westfälische Bonn.    

"Keiner war vorgewarnt", sagt Sabine Minninger, Klima-Referentin der Entwicklungsorganisation Brot für die Welt, über die plötzliche Absage der internationalen Klimakonferenz. Minninger wird seit Monaten von den Vorbereitungen für die Klimakonferenz in Santiago de Chile in Beschlag genommen, sie hat für rund 40 Vertreter von Partnerorganisationen Flüge und Hotels gebucht und bei Visaanträgen geholfen. Wie es nun weiter geht, weiß sie erst einmal nicht.

+++ 19.51 Uhr: Nato-Generalsekretär fordert Abzug aller russischen Truppen aus der Ukraine +++

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland nach dem Beginn der Truppenentflechtung im Osten der Ukraine aufgefordert, alle russischen Truppen aus dem Gebiet abzuziehen. Die Nato vertrete die Auffassung, dass Russland bei der Umsetzung der Minsker Abkommen eine "besondere Verantwortung" trage und "alle ihre Truppen abziehen muss", sagte Stoltenberg bei einem Besuch in der ukrainischen Hafenstadt Odessa. Russland bestreitet jede militärische Einmischung in den Konflikt im Osten der Ukraine.

+++ 19.42 Uhr: Familienministerin Giffey kann Doktortitel behalten +++

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey darf ihren Doktor-Titel behalten und damit auch ihren Ministerposten. Die Freie Universität Berlin (FU) teilte am Mittwochabend mit, dass das Universitätspräsidium einstimmig beschlossen habe, Giffey für ihre Dissertation eine Rüge zu erteilen, den ihr verliehenen Grad "Doktorin der Politikwissenschaft" aber nicht zu entziehen. Die Entscheidung sei nach eingehender Prüfung und einer mehrstündigen Sitzung gefallen. "Frau Dr. Giffey wurde am heutigen Mittwoch über die Entscheidung des Präsidiums informiert", teilte die FU weiter mit.

+++ 19.15 Uhr: Weiteres Feuer in Südkalifornien bedroht Menschen und Häuser +++

Ein neuer Flächenbrand in Südkalifornien hat Tausende Anwohner aus ihren Häusern getrieben. Nach Mitteilung der Feuerwehr bedrohte das sogenannte "Easy"-Feuer nordwestlich von Los Angeles am Vormittag (Ortszeit) mehr als 6000 Gebäude. Die Flammen fraßen sich nahe an die Ronald-Reagan-Präsidentenbibliothek in Simi Valley heran. Die Einrichtung, wo der frühere US-Präsident und seine Frau Nancy Reagan beigesetzt sind, wurde wegen des Feuers geschlossen. Die Ursache für den Brand war zunächst nicht bekannt.

Wegen starker Winde am Mittwoch hatte der US-Wetterdienst vor einem "extremen Feuerrisiko" gewarnt. Trotz der starken, trockenen Stürme machten die Feuerwehrleute in Kalifornien Fortschritte. Das sogenannte "Getty"-Feuer nahe Los Angeles war am Mittwochmorgen (Ortszeit) zu 27 Prozent eingedämmt. Auch das "Kincade"-Feuer nördlich von San Francisco im Bezirk Sonoma County ist nach einem tagelangen Kampf gegen die Flammen fast zu einem Drittel unter Kontrolle, teilten die Behörden mit.

+++ 19.08 Uhr: Migration: Italien setzt umstrittene Kooperation mit Libyen fort +++

Italien setzt seine umstrittene Kooperation mit Libyen in Migrationsfragen fort. Das Abkommen mit Tripolis, dessen automatische Verlängerung am 2. November ansteht, werde nicht gekündigt, sagte Außenminister Luigi Di Maio am Mittwoch vor dem Abgeordnetenhaus in Rom. Hilfsorganisation hatten darum gebeten, angesichts der miserablen Lage der Migranten in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland die Zusammenarbeit zu stoppen. Die Regierung wolle das Abkommen aber verbessern, sagte Di Maio.

Bei der Übereinkunft geht es darum, Migranten zu stoppen, die von Libyen aus über das Mittelmeer nach Europa wollen. Das Memorandum, das die damalige sozialdemokratische italienische Regierung Mitte 2017 mit der international anerkannten Regierung in Tripolis unterzeichnete, wurde von informellen Vereinbarungen mit diversen libyschen Milizen begleitet. Gemeinsam mit der EU zahlt Italien auch für die Ausrüstung der libyschen Küstenwache. Die Zahl der Migranten, die Italien erreichen, ist seit 2017 drastisch gesunken.

+++ 19.05 Uhr: US-Notenbank senkt Leitzins erneut um 0,25 Prozentpunkte +++

Die US-Notenbank hat ihren Leitzins zum dritten Mal in Folge um 0,25 Prozentpunkte gesenkt. Der Leitzins liegt nun im Korridor von 1,5 bis 1,75 Prozent, wie die Federal Reserve mitteilte.

+++ 18.32 Uhr: Söder optimistisch für Durchbruch bei Grundrente nächste Woche +++

Im Streit der Koalition um eine Grundrente hat sich CSU-Chef Markus Söder zuversichtlich gezeigt. "Wir sind optimistisch, nächste Woche zu einer Lösung zu kommen", sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung" (Feiertagsausgabe). Im Gegenzug forderte er ein Entgegenkommen der SPD zur Stärkung der Konjunktur. "Wir brauchen ein großes Leistungspaket, mit dem die große Koalition zeigt, dass sie noch groß handeln kann." Söder verlangte spürbare Entlastungen für die Wirtschaft. 

So solle die Unternehmensteuer laut CSU von 32 auf 25 Prozent gesenkt werden, berichtete die Zeitung. Zudem solle die Senkung der EEG-Umlage vorgezogen werden, um Strom günstiger zu machen. Wenn sich der Koalitionsausschuss am Montagabend in Berlin trifft, sollen die wichtigen Fragen zur Grundrente geklärt sein, schreibt die Zeitung. An diesem Donnerstag verhandelt die Arbeitsgruppe noch über zentrale Details. So könnte der zuletzt diskutierte Einkommensfreibetrag von 1200 Euro künftig zwischen 800 und 900 Euro liegen, so die Zeitung. 

+++ 18.08 Uhr: Deutsche Touristen von Berg in Norwegen gerettet +++

Drei deutsche Touristen haben in Norwegen vorübergehend auf einem Berg festgesessen. Sie befänden sich in den Bergen nahe Gjendesheim, wo es sehr eisig und rutschig sei, teilte die zuständige Polizei zunächst auf Twitter mit. Alpine Rettungskräfte und Rettungshubschrauber seien auf dem Weg. Kurz darauf gaben die Rettungsdienste und die Polizei Entwarnung: Alle drei seien per Hubschrauber vom Berg geholt und nach Gjendesheim gebracht worden. Schwerere Verletzungen habe sich keiner zugezogen, sagte ein Sprecher des Rettungsdienstes der Deutschen Presse-Agentur. Ein weiterer Deutscher habe sich bereits zuvor in Sicherheit bringen können. Gjendesheim liegt etwa 240 Kilometer nordwestlich von Oslo.

+++ 17.16 Uhr: Feuerwehrgewerkschaft weist Vorwurf schwerer Fehler am Grenfell Tower zurück +++

Die britische Feuerwehrgewerkschaft FBU hat den Vorwurf schwerwiegender Fehler angesichts des brennenden Hochhauses Grenfell Tower zurückgewiesen. FBU-Generalsekretär Matt Wrack sagte in London, es sei "völlig unklar, ob eine Evakuierung mehr Leben hätte retten können". Bei dem Brand im Juni 2017 waren über 70 Menschen umgekommen.     

Laut dem veröffentlichten Bericht wurde das nächtliche Feuer durch einen in Brand geratenen Kühlschrank ausgelöst. "Hauptgrund" für die schnelle Ausbreitung des Feuers war demnach die Fassadenverkleidung aus leicht entzündlichem Material. Der Bericht wirft aber auch der Feuerwehr "systemisches Versagen" bei der Brandkatastrophe vor - vor allem, weil sie die Bewohner des Hochhauses angewiesen habe, in ihren Wohnungen zu bleiben, als sich das Feuer schon rasend schnell ausbreitete. Die Feuerwehr habe nach einem Hochhausbrand im Jahr 2009 "nicht ihre Lektion gelernt", erklärte der Leiter der Untersuchung, Martin Moore-Bick.  

+++ 17.09 Uhr: Zwölf Migranten in Belgien in Kühlwagen entdeckt +++

Die belgische Polizei hat auf der Autobahn vom niederländischen Eindhoven nach Antwerpen zwölf Menschen in einem Kühlwagen entdeckt. Der Fahrer des mit Obst und Gemüse beladenen Fahrzeugs habe am Dienstagabend die Behörden informiert, weil er nach eigenen Angaben vermutete, dass sich Migranten an Bord befänden, sagte ein Sprecher der belgischen Bundespolizei der Nachrichtenagentur AFP. Die zwölf Männer - elf Syrer und ein Sudanese - waren demnach bei guter Gesundheit. Die Antwerpener Staatsanwaltschaft leitete eine Untersuchung ein. Es gelte vor allem zu klären, ob die Männer versucht hatten, nach Großbritannien zu gelangen, und wie sie in den Lastwagen gelangt waren, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.

+++ 16.49 Uhr: Facebook verkürzt Weg für Behörden-Anfragen zu Hasskriminalität +++

Deutsche Strafverfolger werden künftig bei Fällen von Hasskriminalität deutlich schneller Auskunft von Facebook bekommen. Das Online-Netzwerk wird die Anfragen nicht mehr über das internationale Rechtshilfeverfahren MLAT laufen lassen, wie eine Sprecherin am Mittwoch mitteilte. Es geht zum Beispiel um Fälle von Volksverhetzung, in denen Behörden die Identität von Facebook-Nutzern feststellen wollen.

Bisher konnten bis zu einer Antwort Monate vergehen, wie sich Ermittler beschwerten. Jetzt könnte die Bearbeitungszeit auf einige Tage sinken. "Wie bei allen staatlichen Auskunftsersuchen weltweit werden wir jede Anfrage sorgfältig prüfen und behalten uns vor, Anfragen zurückweisen, die nicht ordnungsgemäß gestellt und begründet sind", schränkte Facebook ein. Über die neue Vorgehensweise hatte zuvor die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

+++ 16.15 Uhr: 17 Tote bei Polizeieinsatz gegen rivalisierende Drogenbanden in Brasilien +++

Im Norden Brasiliens sind bei einem Polizeieinsatz 17 mutmaßliche Mitglieder einer Drogenbande erschossen worden. Wie die Sicherheitsbehörden des Bundesstaats Amazonas mitteilten, versuchten die Polizisten in der Nacht in Manaus, die Gang von der Ermordung rivalisierender Bandenmitglieder abzuhalten. Bei Schusswechseln mit der Polizei seien dann 17 mutmaßliche Bandenmitglieder getötet worden. Den Angaben zufolge wollte die eine Bande die Drogenverkaufsstellen der Gegner übernehmen. Der Norden Brasiliens wird seit einigen Jahren immer wieder von blutigen Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Drogenbanden erschüttert, die sich die Lieferrouten von Kokain aus Kolumbien, Peru oder Bolivien streitig machen. Der Bandenkrieg spielt sich auch in den Gefängnissen der Region ab, wo immer wieder Dutzende Insassen bei Meutereien und Kämpfen getötet werden.

+++ 16.01 Uhr: Fall von isoliert lebender Familie: Richter besichtigt Bauernhof +++

Im mysteriösen Fall der jahrelang isoliert lebenden Familie vom Dorf Ruinerwold in den Niederlanden wird nun das Gericht den Bauernhof besichtigen. Das bestätigte ein Gerichtssprecher. Das Gericht muss entscheiden, ob ein 67-jähriger Niederländer und ein 58 Jahre alter Österreicher weiter in Haft bleiben. Sie werden verdächtigt, sechs heute junge Erwachsene neun Jahre lang auf dem Hof festgehalten zu haben. Motiv und Hintergründe sind noch unklar.

Auf dem abgelegenen Hof im 4000-Einwohner-Dorf Ruinerwold war die Familie vor gut zwei Wochen entdeckt worden. Ein 25-Jähriger hatte zuvor in einer Kneipe um Hilfe gebeten. Der Vater soll mit seinen sechs Kindern neun Jahre lang isoliert von der Außenwelt gelebt haben.

+++ 15.39 Uhr: Syrisches Verfassungskomitee nimmt in Genf seine Arbeit auf +++

Nach jahrelanger Vorbereitung sind in Genf erstmals die Mitglieder des Komitees zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung für Syrien zusammengekommen. Es ist auch das erste Mal seit Beginn des Bürgerkriegs vor achteinhalb Jahren, dass sich Vertreter der Regierung von Baschar al-Assad und der Opposition zu direkten Gesprächen gegenübersitzen. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, sprach von einem "Hoffnungsschimmer". Es sei ein "historischer Moment" und ein "neues Kapitel für Syrien", sagte der UN-Gesandte.    

Assad stimmte der Teilnahme einer Regierungsdelegation unter dem Druck seines Verbündeten Russland zu. Nach der Eröffnungszeremonie werden 45 Delegierte mit der Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs beginnen. Laut Pedersen ist das Ziel, einen Konsens in allen strittigen Fragen zu erreichen. Wo dies nicht möglich ist, sollen Änderungen an der Verfassung nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit vorgenommen werden können. Viele Experten schätzen die Erfolgschancen der Gespräche als gering ein. 

+++ 15.35 Uhr: Chile sagt Ausrichtung des Klima-Gipfels im Dezember ab +++

Chile hat die Ausrichtung der nächsten Weltklimakonferenz im Dezember und des Asien-Pazifik-Gipfels (Apec) im November abgesagt. Staatschef Sebastián Piñera begründete dies in Santiago de Chile mit den anhaltenden Unruhen in seinem Land. Der Apec-Gipfel sollte am 16. und 17. November und die UN-Konferenz vom 2. bis 13. Dezember in dem südamerikanischen Land stattfinden.

+++ 15.04 Uhr: Schätzung: 1,7 Milliarden weniger Steuereinnahmen 2020 als geplant +++

Bund, Länder und Kommunen müssen im nächsten Jahr mit 1,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als bisher erwartet. Bis 2023 rechnen die Steuerschätzer wegen der trüben Konjunktur sogar mit insgesamt 7,1 Milliarden Euro weniger als bei der Steuerschätzung im Mai angenommen, wie das Finanzministerium in Berlin bekanntgab. Im laufenden Jahr könne der Bund mit vier Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als bisher erwartet.

+++ 14.42 Uhr: Altmaier verlässt Klinik - Minister fällt ein paar Tage aus +++

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat nach seinem Sturz in Dortmund das Krankenhaus verlassen. Es gehe ihm den Umständen entsprechend gut, er werde noch einige Tage der Genesung benötigen, teilte das Ministerium auf dpa-Anfrage mit. Der CDU-Politiker habe sich noch einmal ausdrücklich bei den Ärzten und Sanitätern vor Ort für die "hervorragende Versorgung" bedankt und danke ebenso für die vielen Genesungswünsche. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, fliegt Altmaier nicht wie geplant am Donnerstag mit Kanzlerin Angela Merkel nach Indien.

+++ 14.17 Uhr: Dänemark genehmigt Bau der Pipeline Nord Stream 2 +++

Dänemark hat der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 seine Zustimmung gegeben. Wie die dänische Energieverwaltung mitteilte, darf ein 147 Kilometer langer Teil der Pipeline auf dem dänischen Kontinentalsockel südöstlich von Bornholm durch die Ostsee verlaufen. Die Behörde sei zu dem Schluss gekommen, dass dieser Streckenverlauf zwei Alternativrouten - eine davon sollte nordwestlich von Bornholm verlaufen, eine andere auf längerem Wege ebenfalls südöstlich von der Insel - vorzuziehen sei.

+++ 13.29 Uhr: Bergsteiger verunglückt bei Live-Übertragung seines Aufstiegs +++

In Japan ist ein Bergsteiger bei der Live-Übertragung seines Aufstiegs zum Fuji verunglückt. Wie die Polizei mitteilte, sucht ein Team von zehn Bergrettern seit gestern nach dem Mann. Die Behörden waren durch Internet-Nutzer alarmiert worden, die der Live-Übertragung von den schneebedeckten oberen Hängen des 3776 Meter hohen Berges folgten. Der Bergsteiger hatte die Bilder selbst gestreamt. Das Unglück ereignete sich bereits am Montagnachmittag. Der inzwischen gelöschte Stream zeigt, wie der Mann offenbar ausrutschte und einige Sekunden bergab taumelte, bevor die Übertragung abbrach. In den letzten Passagen des Streams klagte er über eisige Temperaturen, tiefen Schnee, steile Abhänge und rutschigen Untergrund. Zuschauer versuchten vergeblich, den einsamen Bergsteiger vom Weitergehen abzuhalten. Zu dem Zeitpunkt lagen die Temperaturen in der Gipfelregion deutlich unter Null Grad.

+++ 13.23 Uhr: Geklautes Meisterwerk nach 46 Jahren zurück an Uni Göttingen +++

Ein 1973 gestohlenes Ölgemälde eines flämischen Meisters aus der Werkstatt Jan Brueghels des Älteren ist an die Universität Göttingen zurückgekehrt. Es habe einen unschätzbaren ideellen Wert für die Kunstsammlung der Uni, sagte deren Leiterin. Zum materiellen Wert des um 1600 auf Kupfer gemalten Ölbildes von der Kreuztragung Christi machte sie keine Angaben. Das Werk war am 26. Januar 1973 bei laufendem Betrieb aus der Kunstsammlung gestohlen worden. Damals wurde es noch für ein Originalbild Brueghels gehalten.

Nach dem Diebstahl galt das Bild lange als verschollen. Erst 2018 wurde es von einem Kunstsammler im Angebot eines Auktionshauses in München wiederentdeckt. Der vorherige Besitzer des Werkes, der anonym bleiben wolle, habe es der Kunstsammlung gegen eine vergleichsweise geringe Aufwandsentschädigung zurückgegeben. Wo sich das Werk von 1973 bis 2018 befand, ist unklar,.

+++ 13.03 Uhr: Neue Ermittlungen zu "Prager Fenstersturz" von 1948 +++

Die Staatsanwaltschaft in Prag ermittelt wieder zum Tod des damaligen tschechoslowakischen Außenministers Jan Masaryk im März 1948. Grund seien neue Erkenntnisse, berichtet die Zeitung "Pravo". Masaryk war als letzter demokratisch gewählter Minister nach der Machtübernahme der Kommunisten im Amt geblieben. Er wurde tot unter dem Badezimmerfenster seiner Dienstwohnung im zweiten Stock des Außenministeriums aufgefunden.

Vor der demokratischen Wende von 1989 sprachen die Behörden offiziell von Selbstmord oder einem Unfall. Nun ist eine Amateur-Tonbandaufnahme aus dem Jahr 1968 aufgetaucht. Darin erhob der Polizist Vilibald Hofmann, der als Erster vor Ort gewesen war, Zweifel an den bekannten Ermittlungsfotos vom Tatort. "Das ist nicht das ursprüngliche Bild, da ist der Verstorbene bereits zum Fotografieren hergerichtet", sagte er.

+++ 13.01 Uhr: Auf der Zugspitze hat es geschneit +++

Mit leichtem Schneefall auf der Zugspitze und in Teilen der Alpen hat der Winter seine ersten Vorboten nach Deutschland geschickt. Auf Deutschlands höchstem Berg seien rund 20 Zentimeter Neuschnee gemessen worden, sagte ein Sprecher des Deutschen Wetterdienstes in München. Schneefräsen kamen auf der Zugspitze (2962 Meter) zum Einsatz, Eltern gingen mit ihren Kindern rodeln. Auch morgen könnte es auf der Zugspitze noch einmal schneien, dann ist es den Angaben zufolge damit vorerst wieder vorbei.

+++ 12.35 Uhr: Siebenjähriger findet Vermisste im Wald - Polizeibär als Dank +++

Ein Siebenjähriger hat in einem Wald bei Aachen eine vermisste 78-Jährige entdeckt und Hilfe geholt. Die Demenzpatientin sei drei Stunden zuvor von einem Spaziergang nicht zurückgekehrt, teilte die Polizei mit. Der Junge war demnach am Dienstag mit einer Nachbarin und deren Hund im Wald unterwegs, als er aus dem Unterholz seltsame Geräusche hörte - und nachschaute. Dabei fand er die 78-Jährige und brachte sie zur Nachbarin, die sich um die Frau kümmerte. Polizisten und Mitarbeiter des Heims nahmen die unverletzte Frau in Empfang. Der Einsatzleiter sagte: "Meines Erachtens gebührt dem Jungen ein großes Dankeschön, das mit einem kleinen Geschenk, ich denke da an einen Polizeibären, übermittelt werden könnte und sollte."

+++ 12.28 Uhr: Miele will mehr als 1000 Stellen abbauen +++

Der Hausgerätehersteller Miele will bis Ende 2021 weltweit rund 1070 Stellen abbauen, davon etwa 240 in Deutschland. Weitere 650 Stellen sollen bis Ende 2025 im Gütersloher Waschmaschinenwerk wegfallen. Das teilte das Unternehmen in Gütersloh mit. Der Schritt sei notwendig, um den tiefgreifenden Veränderungen der Märkte durch die Digitalisierung und den immer preisaggressiveren Auftritt asiatischer Wettbewerber Rechnung zu tragen. Ziel sei es, im ersten Schritt rund 190 Millionen Euro pro Jahr einzusparen und so die Wirtschaftlichkeit der gesamten Miele-Gruppe nachhaltig zu sichern.

+++ 12.14 Uhr: Verdi-Mitglieder stimmen für Tarifeinigung mit der Postbank +++

Mehr als 90 Prozent der Verdi-Mitglieder haben die Anfang Oktober erzielte Tarifeinigung mit der Postbank in einer Urabstimmung gebilligt. Die Zustimmung von 90,28 Prozent sei "überwältigend", erklärte Verdi. Die Vereinbarung führe zu "spürbaren Verbesserungen der Arbeits- und Einkommensbedingungen".

Der neue Tarifvertrag sieht Gehaltssteigerungen von drei Prozent ab November 2019 vor. Ab Januar 2021 steigen die Gehälter um weitere 1,75 Prozent. Die Beschäftigten bekommen das Wahlrecht, ob die Gehaltserhöhungen in Geld oder in Form von mehr Freizeit erfolgen. Zudem wurde der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen um zwei Jahre verlängert - er gilt nun bis zum 30. Juni 2023. Tausende Beschäftigte hatten sich vor der Tarifeinigung an Warnstreiks beteiligt.

+++ 12.09 Uhr: Thailands König verbannt Gardisten wegen "Ehebruchs" +++

Thailands König Maha Vajiralongkorn hat nach der Verstoßung seiner offiziellen Geliebten weitere Leute aus dem Palast verbannt. Der 67-Jährige entließ in Bangkok nochmals vier Mitglieder seiner Königlichen Garde. Die Absetzung wurde im Königlichen Anzeiger mit "extrem bösartigem Verhalten" sowie in zwei Fällen auch mit "Ehebruch" begründet. Insgesamt verloren seit Mitte Oktober zehn Mitglieder der Königlichen Garde ihre Posten.

Der Monarch selbst hatte seit Juli neben Königin Suthida (41) eine offizielle Konkubine, Sineenat Wongvajirapakdi (34). Vor einigen Tagen entzog er ihr dann jedoch völlig überraschend alle Titel. Seither wurde die bisherige Zweitfrau in der Öffentlichkeit nicht mehr gesehen. 

+++ 11.45 Uhr: Untersuchungsausschuss zu Kürzung von AfD-Landesliste in Sachsen +++

Im sächsischen Landtag muss sich ein Untersuchungsausschuss mit der Kürzung der AfD-Landesliste für die Landtagswahl Anfang September beschäftigen. Der Antrag der AfD-Landtagsfraktion zur Einsetzung des Ausschusses erhielt in einer Parlamentssitzung die notwendige Stimmenzahl von mindestens einem Fünftel der Abgeordneten, wie der Landtag mitteilte. Die AfD konnte dies als zweitstärkste Fraktion mit 38 von 119 Sitzen im Parlament allein durchsetzen. Der Landeswahlausschuss hatte zunächst wegen Verstößen gegen das Landeswahlgesetz nur 18 AfD-Bewerber für die Wahl zugelassen. Nach einer Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs durfte die Partei aber mit 30 Kandidaten auf ihrer Liste antreten.

+++ 11.23 Uhr: Gericht: Australien muss "Rucksacktouristen"-Steuer zurückzahlen +++

Mehrere Zehntausend ausländische Rucksacktouristen, die sich ihren Urlaub in Australien mit Billig-Jobs finanziert hatten, können auf eine Rückzahlung der dortigen Finanzämter hoffen. Ein Bundesgericht in Brisbane erklärte die sogenannte "Backpacker"-Steuer für unzulässig. Seit 2017 mussten Rucksack-Touristen ("Backpacker") aus acht Ländern, die sich mit einem "Working-Holiday"-Visum Geld dazu verdienten, auf ihre Einkünfte eine 15-prozentige Abgabe zahlen. Die Entscheidung betrifft neben zahlreichen jungen Leute aus Deutschland auch jene aus Großbritannien, Norwegen, Finnland, Japan, Chile, den USA und der Türkei. 

+++ 11.08 Uhr: Norwegischer Investor übernimmt skandinavische Thomas-Cook-Töchter +++

Fünf Wochen nach der Pleite von Thomas Cook haben die skandinavischen Tochtergesellschaften des insolventen britischen Reisekonzerns einen neuen Eigentümer gefunden. Der norwegische Investor und Hotelmagnat Petter Stordalen und die beiden Kapitalgeber Altor und TDR Capital übernehmen gemeinsam die Ving-Gruppe, wie deren Chef Magnus Wikner in Stockholm bekanntgab. 

+++ 10.37 Uhr: Original-Teil aus der Berliner Mauer in Sydney entdeckt +++

Fast 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer ist in Sydney ein 2,4 Tonnen schweres Originalteil wiedergefunden worden. Das annähernd vier Meter hohe und gut erhaltene Stück befand sich seit mehr als einem Jahrzehnt in einem Lagerhaus der australischen Millionenmetropole, wo sich aber niemand weiter darum kümmerte. Darauf ist ein Graffiti "Jeder hat Kraft" zu lesen, wie das örtliche Goethe-Institut mitteilte. Künftig will es das deutsche Kulturinstitut in einem kleinen Garten der Öffentlichkeit zeigen. Dazu gibt es am 23. November eine Feierstunde.

+++ 10.03 Uhr: Mindestens drei Tote nach Schüssen in Kalifornien +++

Bei Schüssen während einer Halloween-Party im Süden von Los Angeles sind mindestens drei Menschen getötet worden. Neun weitere wurden bei dem Vorfall verletzt, wie die Behörden mitteilten. Örtliche Fernsehsender veröffentlichten Luftaufnahmen, auf denen ein zwischen einem Nagelstudio und einem Wohnhaus gelegener Hof zu sehen war, auf dem Sanitäter die Verletzten versorgten. Der Sender CBS zitierte Nachbarn, die angaben, die Schüsse seien während einer Halloween-Party gefallen.      Der Feuerwehr von Long Beach zufolge wurden die Verletzten in örtliche Krankenhäuser gebracht.

+++ 9.56 Uhr: Zahl der Arbeitslosen im Oktober leicht gesunken +++

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober auf 2,204 Millionen gesunken. Das waren 30 000 Arbeitslose weniger als im September und nahezu genauso viele wie vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 4,8 Prozent.

+++ 9.18 Uhr: "Friday"-Schauspieler John Witherspoon ist tot +++

Der US-Schauspieler und Komiker John Witherspoon ist im Alter von 77 Jahren in Kalifornien gestorben. Das teilte seine Familie auf seinem Twitter-Account mit. "Er war eine Legende in der Unterhaltungsindustrie und eine Vaterfigur für alle, die ihn über die Jahre begleitet haben", hieß es.

Weggefährten und Stars drückten ihre Trauer über den Tod des Komikers aus. Regisseur Judd Apatow ("Dating Queen") schrieb auf Twitter: "Urkomisch und immer freundlich. John Witherspoon wird vermisst werden." Auch Oscar-Preisträgerin Regina King ("If Beale Street Could Talk") nannte Witherspoon eine Inspiration. "Ruhe in Frieden im Paradies", schrieb sie auf Twitter.

+++ 8.33 Uhr: Britische Familie will nach Unfalltod ihres Sohnes US-Regierung verklagen +++

Eine britische Familie, deren Sohn bei einem Autounfall unter Beteiligung der Ehefrau eines US-Diplomaten ums Leben gekommen ist, wirft den USA Vertuschung vor - und hat eine Klage gegen die Regierung von US-Präsident Donald Trump angekündigt. Die Familie werde sowohl Ansprüche gegen die Ehefrau des US-Diplomaten als auch gegen die Trump-Regierung "wegen deren gesetzeswidrigen Fehlverhaltens" und des "Versuchs der Vertuschung" geltend machen, sagte der Anwalt der Familie, Radd Seiger.    

Der 19-jährige Harry Dunn war Ende August tödlich verunglückt, als sein Motorrad in der Nähe eines britischen Luftwaffenstützpunkts mit dem Auto der Ehefrau des US-Diplomaten kollidierte. Die 42-Jährige war auf der falschen Seite der Fahrbahn unterwegs. Sie verließ Großbritannien nach dem Unfall unter Berufung auf diplomatische Immunität, bevor sie von der Polizei befragt werden konnte. 

+++ 7.56 Uhr: Hunderte Koalas vermutlich bei Buschfeuer verbrannt +++

In Australien sind vermutlich mehrere Hundert Koalas bei einem Buschfeuer verbrannt. Die Tiere waren auf einem großen Gelände in der Nähe der Stadt Port Macquarie an der Ostküste zu Hause. Nach Angaben von Wildhütern wütet dort seit dem Wochenende ein Feuer, das offenbar durch den Einschlag eines Blitzes ausgelöst wurde. Trotz eines Großeinsatzes der Feuerwehr war der Brand auch am Mittwoch noch nicht unter Kontrolle. Deshalb konnte bislang niemand zum Lebensraum der Koalas vordringen.

+++ 7.13 Uhr: Greta Thunberg erhält Umweltpreis - und lehnt ab +++

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat den Umweltpreis des Nordischen Rates zugesprochen bekommen und ihn postwendend abgelehnt. Sie erhalte den Preis dafür, dass sie Millionen Menschen in aller Welt dazu mobilisiert habe, zu einem kritischen Zeitpunkt politisches Handeln für das Klima einzufordern, gab der Rat zunächst auf einer feierlichen Zeremonie in Stockholm bekannt. Kurz darauf twitterte die 16-Jährige, sie habe sich entschlossen, den Preis abzulehnen. 

Sie danke dem Nordischen Rat zwar für die Auszeichnung, die eine große Ehre darstelle, schrieb Thunberg auf Instagram. Die Klimabewegung brauche jedoch keine weiteren Preise, sondern Politiker, die auf die Erkenntnisse der Wissenschaft hörten. Zwei Vertreterinnen der Klimabewegung Fridays for Future erklärten bei der Zeremonie im Auftrag Thunbergs, die skandinavischen Länder zählten zu den Staaten, die am meisten für das Klima tun könnten, im Prinzip aber nichts unternähmen.

+++ 6.18 Uhr: Behörde: Feuer bei Los Angeles durch Funken von Stromleitung +++

Ein Feuer am Westrand von Los Angeles, das Tausende Anwohner in die Flucht schlug, ist nach Angaben der Behörden durch Funken von einer Stromleitung ausgelöst worden. Der Bürgermeister von Los Angeles, Eric Garcetti, gab die wahrscheinliche Ursache für das sogenannte Getty-Feuer bekannt. Demnach hatten starke Winde einen Ast von einem Baum abgebrochen, der eine Stromleitung traf. Funken sollen dann trockenes Gebüsch in Flammen gesetzt haben.

Waldbrände in Kalifornien: Tausende Hektar Land sollen den Flammen bereits zum Opfer gefallen sein.

+++ 5.53 Uhr: CDU-Vorstandsmitglied Brok erwartet CSU-Kanzlerkandidaten +++

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok erwartet, dass die Union einen Kanzlerkandidaten der Schwesterpartei CSU aufstellt. "Einiges spricht dafür, dass die Kanzlerkandidatur so geregelt wird wie schon zweimal in der Geschichte der Union", sagte Brok, der auch dem CDU-Bundesvorstand angehört, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Damit könnte die Aufgabe auf den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder zukommen.

+++ 5.24 Uhr: SPD zeigt sich offen für Seehofers Vorschlag zu Asylprüfung an EU-Außengrenzen +++

Die SPD zeigt sich offen für die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgeschlagene Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern an den EU-Außengrenzen. "Wir treten für ein europäisiertes Asylsystem ein, bei dem es auch Verfahren an den Außengrenzen gibt, aus denen dann Schutzbedürftige verteilt und andere zurückgeführt werden", sagte der migrationspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Castellucci, der "Welt". Seehofer sollte schnell ein "erstes Modellverfahren auf den Weg bringen und dafür europäische Partner gewinnen". Unberührt davon bleiben sollte hingegen das Asylsystem in Deutschland "für alle, die beispielsweise über die Flughäfen einreisen", sagte Castellucci.

+++ 4.10 Uhr: US-Repräsentantenhaus stuft Massaker an Armeniern offiziell als Völkermord ein +++

Das US-Repräsentantenhaus hat die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg offiziell als Völkermord eingestuft. Die Kongresskammer verabschiedete gestern mit einer klaren Mehrheit von 405 zu 11 Stimmen eine entsprechende Resolution. Es ist das erste Mal, dass der US-Kongress die Massaker der Jahre 1915 bis 1917 als Genozid bezeichnet. Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Pelosi, begrüßte die Verabschiedung der Resolution. Es gehe darum, an eine der schlimmsten Gräueltaten des 20. Jahrhunderts zu erinnern: "Die systematische Ermordung von 1,5 Millionen armenischen Männern, Frauen und Kindern durch das Osmanische Reich." Die Türkei, die den Begriff Völkermord zurückweist, reagierte erbost auf die Verabschiedung der Resolution.

+++ 3.23 Uhr:  Autobauer Fiat Chrysler und PSA prüfen offenbar Fusion +++

Der italienisch-amerikanische Autokonzern Fiat Chrysler und der französische Autobauer PSA befinden sich offenbar in Fusionsgesprächen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus informierten Kreisen. Durch einen Zusammenschluss entstünde ein Unternehmen mit einem Gesamtbörsenwert von rund 50 Milliarden Dollar (45 Milliarden Euro). Der Chef der Opel-Mutter PSA, Tavares, könnte den Angaben zufolge das neue Unternehmen leiten. John Elkann, der bisher den Verwaltungsrat von Fiat Chrysler leitet, könnte die gleiche Funktion in dem neuen Konzern übernehmen. Vor wenigen Monaten waren Fusionspläne zwischen Fiat Chrysler und dem französischen Autokonzern Renault geplatzt. 

+++ 2.47 Uhr: Bolivien: Weiter Streit über Wahlergebnis +++

Nach dem Sieg von Boliviens linkem Staatschef Evo Morales bei der Präsidentenwahl fordert die Opposition die Annullierung des Ergebnisses. "Wir werden keine Überprüfung annehmen, wir wollen, dass die Wahl annulliert wird", sagte am Dienstagabend (Ortszeit) Fernando Camacho, Vorsitzender des "Bürgerkomitees" von Santa Cruz de la Sierra, das den Protest gegen Morales' Wiederwahl anführt. Er lehnte auch die Initiative der Regierung ab, das Ergebnis von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) überprüfen zu lassen. Die Opposition wirft der Regierung Wahlbetrug vor. 

+++ 1.03 Uhr: US-Richter stoppt in Alabama geplantes striktes Abtreibungsverbot +++

Ein US-Richter hat das im Bundesstaat Alabama geplante strikte Abtreibungsverbot vorerst gestoppt. Bundesrichter Myron Thompson erließ eine einstweilige Verfügung gegen das Gesetz, das am 15. November in Kraft treten sollte. Kläger hatten argumentiert, das Abtreibungsverbot verstoße gegen die Verfassung.    

In dem konservativen Südstaat war im Mai ein äußerst striktes Abtreibungsverbot beschlossen worden. Schwangerschaftsabbrüche sollen in nahezu allen Fällen verboten werden, auch bei Vergewaltigungen oder Inzest. Ärzten, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, drohen bis zu 99 Jahre Haft. Nur wenn das Leben einer Frau durch eine Schwangerschaft ernsthaft gefährdet oder das Baby außerhalb des Bauches nicht überlebensfähig wäre, dürften Mediziner demnach noch Abtreibungen vornehmen.

+++ 0.23 Uhr: US-Gericht stoppt vorerst Herausgabe von Mueller-Bericht an Parlament +++

Ein US-Berufungsgericht hat die Herausgabe des ungeschwärzten Berichts von Russland-Sonderermittler Robert Mueller an das Parlament per einstweiliger Verfügung gestoppt. Dies gelte bis zu einer abschließenden Bewertung des Vorfalls, erklärte das Gericht. Am Freitag hatte eine Bundesrichterin die Herausgabe des ungeschwärzten Berichts an den Justizausschuss im Repräsentantenhaus angeordnet und eine Frist bis Mittwoch gesetzt. Das Justizministerium legte Berufung ein. 

vit / fs / DPA / AFP