Aktuelle Top-Meldung:
London warnt eindringlich vor Scheitern von Post-Brexit-Gesprächen - Johnson reist persönlich nach Brüssel
+++ 19.55 Uhr: London warnt eindringlich vor Scheitern von Post-Brexit-Gesprächen - Johnson reist persönlich nach Brüssel +++
+++ 19.07 Uhr: Neue mysteriöse Metallsäule in den Niederlanden entdeckt +++
+++ 17.41 Uhr: Ukrainischer Ex-Sportler in Russland wegen Spionage verurteilt +++
Ein ehemaliger ukrainischer Fußballspieler ist in Russland wegen Spionage zu 12 Jahren Straflager verurteilt worden. Das teilte ein Moskauer Gericht mit. Der Mann soll versucht haben, in Russland ausrangierte sowjetische Militärausrüstung zu erwerben, wie die Agentur Ria Nowosti meldete. Gehandelt habe er dabei im Auftrag eines Unternehmens, das eng mit dem ukrainischen Verteidigungsministerium verbunden sei, heißt es unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen weiter. Der Mann war im Oktober 2019 festgenommen worden. Zunächst wurde ihm der versuchte Schmuggel gefährlicher Substanzen vorgeworfen, später lautete die Anklage auf Spionage. Seine Verteidigerin kündigte an, Berufung einzulegen.
+++ 17.37 Uhr: CDU-Fraktion bleibt vor Einigungsrunden bei Nein zu Beitragsplus +++
Vor wichtigen Spitzenrunden zum Streit um den Rundfunkbeitrag in Deutschland hat die CDU-Fraktion im Magdeburger Landtag ihr Nein zur Erhöhung einmal mehr bekräftigt. Es gebe mehrere denkbare Optionen für eine gemeinsame Linie der schwarz-rot-grünen Koalition, sagte CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt nach Beratungen seiner Fraktion. Seit dem Nachmittag läuft ein Spitzentreffen der Koalition, um eine Lösung im existenziellen Koalitionsstreit zu finden.
Neben einer Enthaltung aller drei Partner zählte er als Vorschläge auf, dass der Landtag in diesem Jahr nicht mehr über den Staatsvertrag abstimmen, oder die Landesregierung ihn für Nachverhandlungen zurückziehen könnte. Alle Optionen kommen einer Blockade gleich. Wird der Staatsvertrag samt Beitragsplus nicht bis Jahresende von allen Landesparlamenten bestätigt, ist er gegenstandslos und muss neu verhandelt werden.
+++ 17.33 Uhr: Russischer Außenminister Lawrow empfängt AfD-Fraktionsvize Chrupalla +++
Russlands Außenminister Sergej Lawrow empfängt inmitten massiver Spannungen mit Deutschland am Dienstag in Moskau Vertreter der AfD-Bundestagsfraktion. Der Kreml sprach vorab von einem "wichtigen Besuch". Russland pflege sehr vielseitige Beziehungen zu Deutschland, die sich in einigen Bereichen erfolgreich und in anderen weniger erfolgreich entwickelten. Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge.
Lawrow will den stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, zu einem Mittagessen empfangen. Begleitet wird Chrupalla, der neben Jörg Meuthen auch AfD-Parteichef ist, vom Außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Paul Hampel. Der Besuch erfolge auf Einladung des russischen Parlaments, teilte die Partei in Berlin mit.
+++ 17.06 Uhr: Britische Regierung deutet Einlenken beim Binnenmarktgesetz an +++
Kurz vor dem Start der Beratungen über das umstrittene Binnenmarktgesetz im britischen Unterhaus hat die Regierung in London ein Einlenken im Streit um den Gesetzentwurf angedeutet. Mehrere Klauseln darin hatten zu großer Empörung in Brüssel geführt, weil dadurch Teile des im vergangenen Herbst vereinbarten EU-Austrittsabkommens im Hinblick auf die schwierige Nordirland-Frage ausgehebelt werden könnten. Die britische Regierung hatte zugegeben, dass es sich dabei um einen Bruch internationalen Rechts handeln würde, hatte das Gesetz aber als gleichzeitig "legales Sicherheitsnetz" verteidigt.
Nun teilte die britische Regierung mit, sie sei dazu bereit, umstrittenen Klauseln des Gesetzentwurfs zu entfernen oder zu entschärfen. Voraussetzung sei eine Einigung in dem gemeinsamen Komitee, das für die Umsetzung der Nordirland-Bestimmungen des Austrittsvertrags zuständig ist. "Die Gespräche dauern an und abschließende Entscheidungen werden in den kommenden Tagen erwartet", hieß es in der Mitteilung der Regierung.
+++ 17.01 Uhr: Sarkozy weist vor Gericht Bestechungsvorwurf zurück +++
Der französische Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy hat vor Gericht den Bestechungsvorwurf der Anklage zurückgewiesen. Der 65-Jährige nahm in Paris erstmals ausführlich Stellung, wie französische Medien berichteten. "Ich habe niemals die geringste Bestechungstat begangen", zitierte die Nachrichtenagentur AFP den einst mächtigsten Franzosen, der vom 2007 bis 2012 im Élyséepalast regiert hatte. Wie Medien weiter berichteten, sollen einige abgehörte Telefongespräche Sarkozys im Gerichtssaal abgespielt werden. Die Strafkammer habe diesem überraschenden Antrag der Staatsanwaltschaft zugestimmt.
Sarkozy wird vorgeworfen, 2014 über seinen Rechtsbeistand versucht zuhaben, von Gilbert Azibert, einem damaligen Generalanwalt beim Kassationsgericht, Ermittlungsgeheimnisse zu erfahren. Der Prozess begann bereits Ende November.
+++ 16.16 Uhr: SPD verschiebt Parteitag auf 9. Mai +++
Vor dem Hintergrund der andauernden Corona-Pandemie hat die SPD ihren Parteitag zur Verabschiedung ihres Bundestagswahlprogramms auf den 9. Mai verschoben. Das beschloss der Parteivorstand, wie die SPD mitteilte. Ursprünglich hatte die Partei einen Termin im März anvisiert. Auf dem Konvent in Berlin soll auch Kanzlerkandidat Olaf Scholz offiziell ernannt werden.
Wie die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mitteilten, laufen die Vorbereitungen eines Wahlprogramms in zahlreichen Gremien und Foren der Partei. Derzeit gebe es auch viel Input und Wünsche von außen, sagte Walter-Borjans. Die SPD sei gut beraten, "dass wir jetzt genau so gut weiter diese Zeit nutzen, um ein kurzes, konkretes aber auch erzählbares Programm auf die Beine zu stellen", sagte er. Laut Esken steht im Zentrum der Überlegungen: "Was lernen wir aus Corona."
+++ 15.09 Uhr: Berliner Judotrainer wegen Kindesmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt +++
+++ 14.46 Uhr: EU will entschlossener gegen Menschenrechtsverletzungen vorgehen +++
+++ 14.23 Uhr: London schließt weitere Brexit-Gespräche nächstes Jahr aus +++
+++ 14.10 Uhr: Macron will keine Politik des Boykotts mit Ägypten +++
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron möchte mit Ägypten beim Thema Menschenrechte auf Dialog statt Boykott setzen. Es gebe "Meinungsverschiedenheiten", über die man offen rede, sagte Macron nach einem Treffen mit seinem ägyptischen Amtskollegen Abdel Fattah al-Sisi in Paris. "Ich würde unsere Zusammenarbeit in Verteidigungs- oder Wirtschaftsfragen nicht von diesen Meinungsverschiedenheiten abhängig machen. Zunächst einmal, weil ich an die Souveränität der Nationen und die Achtung unserer legitimen und gegenseitigen Interessen glaube."
+++ 14.02 Uhr: Pro-europäische Regierung in Rumänien kann voraussichtlich weiterregieren +++
Nach der Parlamentswahl in Rumänien kann die pro-europäische Regierungspartei PNL von Ministerpräsident Ludovic Orban voraussichtlich weiterregieren. Zwar wurden die oppositionellen Sozialdemokraten den ersten Ergebnissen zufolge mit rund 30 Prozent der Stimmen stärkste Kraft. Die PNL des liberal-konservativen Orban, die nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen auf rund 25,5 Prozent kam, könnte jedoch eine Koalition mit dem erst kürzlich entstandenen Mitte-Rechts-Bündnis USR-Plus eingehen. Dieses kam auf 15 Prozent der Stimmen.
+++ 13.30 Uhr: Von der Leyen telefoniert um 17.00 Uhr mit Premier Johnson +++
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Boris Johnson wollen am heutigen Montag um 17.00 Uhr deutscher Zeit den Stand der Verhandlungen über einen Brexit-Handelspakt erörtern. Dies teilte von der Leyens Sprecher Eric Mamer auf Twitter mit.
+++ 13.00 Uhr: Papst Franziskus plant Reise in den Irak für März 2021 +++
Papst Franziskus will im März 2021 in den Irak reisen. Das teilte der Sprecher des Vatikans, Matteo Bruni, mit. Der Papst habe die Einladung des Iraks und der katholischen Kirche vor Ort angenommen, hieß es weiter. Die Reise sei für den 5. bis 8. März 2021 geplant.
+++ 12.41 Uhr: Polizei ermittelt wegen versuchter Tötung gegen Aktivisten aus Dannenröder Forst +++
+++ 11.58 Uhr: Amokfahrer von Trier soll weiter vernommen werden +++
Der Amokfahrer von Trier soll in diesen Tagen weiter vernommen werden. "Er hat uns noch kein schlüssiges Motiv geliefert", sagte ein Sprecher der Polizei in Trier. Er werde auch später wiederholt befragt werden, "wenn wir neue Spuren und Erkenntnisse haben". Bei der Amokfahrt des 51-Jährigen waren am vergangenen Dienstag fünf Menschen getötet worden. Zudem gab es 24 Verletzte, sechs davon erlitten schwere Verletzungen.
+++ 10.53 Uhr: Australischer Surfer überlebt Angriff von Weißen Hai +++
+++ 9.48 Uhr: Unbekannte beschädigen mehr als 80 Autos in Bad Honnef +++
+++ 8.35 Uhr: Produktion der Industrie erholt sich sechsten Monat in Folge +++
Die deutsche Industrie hat ihre Produktion auch im Oktober gesteigert und sich damit den sechsten Monat in Folge von dem Corona-Einbruch im Frühjahr erholt. Die Gesamtproduktion lag 3,2 Prozent höher als im Vormonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Analysten hatten im Mittel nur einen Zuwachs um 1,6 Prozent erwartet.
Außerdem war der Produktionsanstieg im September stärker als bisher gedacht ausgefallen. Das Bundesamt revidierte den Zuwachs auf 2,3 Prozent, nachdem zuvor nur ein Anstieg im Monatsvergleich um 1,6 Prozent gemeldet worden war.
+++ 8.19 Uhr: Copernicus: Vergangener Monat heißester November seit Beginn der Aufzeichnungen +++
Vergangenen Monat ist ein weiterer weltweiter Hitzerekord verzeichnet worden: Es war der heißeste November seit Beginn der Wetterdatenaufzeichnungen, wie das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus mitteilte. Der November 2020 sei 0,8 Grad wärmer gewesen als das 30-Jahres-Mittel von 1981 bis 2010.
Der Novemberrekord lag zudem 0,1 Grad über dem letzten Spitzenwert im Jahr 2016. Für die Herbstmonate von September bis November lagen die Temperaturen in Europa 1,9 Grad über dem Vergleichszeitraum.
"Diese Rekorde stimmen mit dem langfristigen Erwärmungstrend des globalen Klimas überein", erklärte der Leiter des Copernicus-Dienstes zur Erforschung des Klimawandels, Carlo Buontempo. Das Jahr 2020 liege bislang etwa gleichauf mit dem Rekordjahr 2016.
"Alle politischen Entscheidungsträger sollten diese Aufzeichnungen als Alarmglocken betrachten und ernster denn je darüber nachdenken, wie die im Pariser Abkommen von 2015 festgelegten internationalen Verpflichtungen am besten eingehalten werden können", mahnte Buontempo. Das Pariser Klimaabkommen sieht vor, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad und möglichst 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen.
+++ 7.51 Uhr: Verheerender Buschbrand auf Fraser Island bedroht Ortschaft +++
Der verheerende Waldbrand auf der berühmten Touristeninsel Fraser Island im australischen Bundesstaat Queensland bedroht jetzt auch eine Ortschaft. Das Feuer bewege sich "mit aller Macht" auf die Gemeinde Happy Valley im Osten der größten Sandinsel der Welt zu, teilten die Einsatzkräfte mit. Etwa 40 der 50 Bewohner hätten sich entschieden, trotz der Warnungen zunächst zu bleiben, um ihre Häuser vor den Flammen zu verteidigen, sagte der Chef der Feuerwehr von Queensland, Brian Cox. Viele von ihnen seien als freiwillige Feuerwehrleute ausgebildet.
Der Brand wurde Mitte Oktober wahrscheinlich durch ein illegales Lagerfeuer verursacht. Die Hälfte der gerade bei Touristen beliebten Insel, die seit 1992 zum Weltnaturerbe der Unesco gehört, ist den Flammen bereits zum Opfer gefallen: 80 000 Hektar sind zerstört. In der vergangenen Woche wurde das Feuer wegen einer anhaltenden Hitzewelle an Australiens Ostküste noch einmal größer und stärker.
+++ 7.22 Uhr: Partei von Staatschef Maduro gewinnt Parlamentswahl in Venezuela +++
+++ 5.44 Uhr: Mehr als 60.000 Koalas mussten unter Buschfeuern in Australien leiden +++
Mehr als 60.000 Koalas sind durch die verheerenden Buschbrände im Sommer 2019/20 in Australien getötet, verletzt, vertrieben oder traumatisiert worden. Das geht aus einem Bericht der Umweltorganisation WWF hervor. Insgesamt wurden durch die Feuer demnach fast drei Milliarden Tiere geschädigt – rund 143 Millionen Säugetiere, 2,46 Milliarden Reptilien, 181 Millionen Vögel und 51 Millionen Frösche. Sie waren zudem Rauchvergiftungen, Hitzestress und Dehydrierung ausgesetzt.
Im Osten und Süden Australiens brannte eine Fläche von rund 19 Millionen Hektar – das entspricht mehr als der Hälfte der Fläche Deutschlands. Der Geschäftsführer von WWF-Australien, Dermot O'Gorman, kündigte an, man arbeite an einem "Regenerationsplan". Er enthalte eine mutige Vision: Bis 2050 solle die Zahl der Koalas in Ost-Australien verdoppelt werden.
+++ 5.09 Uhr: Zahl der Toten nach Grubenunglück in China steigt auf 23 +++
+++ 4.33 Uhr: Niedrigwasser auf dem Rhein – Binnenschiffer können nur Hälfte laden +++
Der niedrige Wasserstand des Rheins belastet die Binnenschifffahrt. Viele Schiffe könnten nicht einmal die Hälfte der üblichen Ladung befördern, sagte Roberto Spranzi, Vorstandsmitglied im Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt, der Nachrichtenagentur DPA in Duisburg. Das führe zu erheblichen Mehrkosten. So könne ein sogenannter Schubverband mit 5200 Tonnen Tragfähigkeit derzeit teils nur noch 2200 bis 2400 Tonnen transportieren, wenn er den besonders niedrigen Pegel Kaub nahe dem Loreley-Felsen in Rheinland-Pfalz passieren wolle.
