Die Meldungen im Kurz-Überblick:
- Mallorca verschärft Maskenpflicht (19.07 Uhr)
- Mann in China nach Corona-Zwischenfall hingerichtet (16.56 Uhr)
- Staatsanwaltschaft New York darf Trumps Finanzunterlagen einsehen (16.23 Uhr)
- IS rät Aktivisten zu Hygieneabstand (13.39 Uhr)
- Vorfall vor Tönnies-Villa (11.40 Uhr)
- Verfassungsschutz: 7000 Rechtsextremisten in der AfD (11.06 Uhr)
Die News des Tages im stern-Ticker:
+++ 20.19 Uhr: Mit dem Schwert zum Buckingham Palace: Lebenslange Haft +++
Ein Mann in Großbritannien ist wegen Terrorplänen zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der 29-Jährige Mohiussunnath Chowdhury aus Luton nördlich von London kann frühestens in 25 Jahren eine Entlassung beantragen, wie Scotland Yard mitteilte.
Im Sommer 2017 war der ehemalige Uber-Fahrer mit einem Schwert vor dem Buckingham-Palast in London vorgefahren, wurde dort aber schnell von Polizisten überwältigt. Eine Anklage wegen Terrorismus wurde später fallengelassen. Doch die Polizei beschattete den Mann und überführte ihn bei der Planung von Anschlägen auf Touristenattraktionen in der britischen Hauptstadt. Unter anderem hatte er verdeckten Ermittlern berichtet, er wolle eine Waffe kaufen und erwäge einen Angriff auf die LGBT-Parade Pride in London.
+++ 19.42 Uhr: Merkel und Rutte rufen in Corona-Krise zu Reformen in Europa auf +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Europäer zu einem mutigen Reformkurs aufgerufen, um gestärkt aus der Corona-Krise zu kommen. Hilfen, die nicht mit Reformen und einer Ausrichtung auf die Zukunft verbunden seien, würden letztlich nichts helfen, sagte die Kanzlerin in Berlin vor einem Gespräch mit dem niederländischen Premier Mark Rutte. "Die Welt schläft nicht. Und nach dieser Krise werden mit Sicherheit die Karten neu gemischt", warnte Merkel. "Es wird geguckt, wer kann wirklich den Menschen in seinen Ländern Wohlstand garantieren. Und das geht nur mit einer wettbewerbsfähigen, zukunftsfähigen Wirtschaft." Eine große Rolle müsse zum Beispiel der Klimaschutz spielen, wo die Niederlande einen "sehr, sehr engagierten Weg" gingen, sagte Merkel.
+++ 19.31 Uhr: Donohoe wird neuer Chef der Eurogruppe +++
Der irische Finanzminister Paschal Donohoe wird neuer Chef der Eurogruppe. Dies entschieden die 19 Staaten der Gemeinschaftswährung am Donnerstag in einer Videokonferenz, wie der scheidende Gruppenchef Mario Centeno auf Twitter mitteilte.
+++ 19.07 Uhr: Mallorca führt strengere Maskenpflicht ein - wegen "Nachlässigkeit" +++
Nach Katalonien wollen auch die bei deutschen Touristen sehr beliebten Baleareninseln Mallorca wegen Corona eine äußerst strenge Maskenpflicht einführen. Der Beschluss mit den Details werde noch erarbeitet und solle am Montag in Kraft treten, teilte die Regionalregierung am Donnerstag in Palma mit. Auf Mallorca, Menorca, Ibiza und Formentera werden somit alle Menschen in der Öffentlichkeit selbst dann Mund- und Nasenschutz tragen müssen, wenn der Sicherheitsabstand gewahrt werden kann.
+++ 18.46 Uhr: Österreich plant Corona-Ampel-Warnsystem +++
Österreich will ein landesweites Corona-Ampelsystem einführen. In vier Farben von grün bis rot soll darin die Infektionslage auf Ebene der Bezirke (entsprechend etwa der Kreisebene in Deutschland) eingestuft werden. Neben den Ansteckungszahlen sollen auch die Nachverfolgbarkeit der Fälle, die Testzahlen und die örtlichen Kapazitäten der Krankenhäuser eine Rolle spielen, erklärte der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in Wien. Ziel sei ein einheitliches Vorgehen, das trotzdem regionalen Handlungsspielraum zulasse. "Wir wollen uns österreichweite Maßnahmen so lange wie möglich ersparen", so Kurz.
+++ 18.38 Uhr: Attacke auf Wahlkreisbüro von Berliner Bürgermeister Michael Müller +++
Unbekannte haben das Wahlkreisbüro von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller in Tempelhof attackiert. Sie beschädigten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Nacht zum Donnerstag eine Scheibe. Zudem hinterließen sie Graffiti- Schmierereien. Letztere deuten den Angaben zufolge darauf hin, dass die Täter aus der linksradikalen Szene kommen. Weder Senatskanzlei noch die Polizei äußerten sich auf dpa-Anfrage zu dem Vorgang. Das Büro war im Januar schon einmal Ziel einer ähnlichen Attacke.
+++ 17.43 Uhr: Neue Raser-Regeln in allen Bundesländern außer Vollzug gesetzt +++
Die neuen, verschärften Regeln für Fahrverbote bei zu schnellem Fahren werden nach Worten von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nun bundesweit vorerst außer Vollzug gesetzt. Alle Länder seien sich in dem dem Punkt einig, sagte Herrmann nach einer Schalte der zuständigen Länderminister. Fahrverbote für Raser nach dem neuen Bußgeldkatalog werden derzeit überall nicht verhängt, in den meisten Ländern wird vorerst wieder der alte Katalog angewandt.
+++ 17.15 Uhr: Fast alle Lemuren-Arten vom Aussterben bedroht +++
Madagaskars berühmteste Säugetiere, die Lemuren, gehören zu den jüngsten Opfern des weltweiten Artensterbens: 103 der 107 noch existierenden Arten der putzigen Primaten mit den riesigen Augen sind nach Angaben der Weltnaturschutzunion IUCN gefährdet, 33 Arten stehen bereits kurz vor dem Aussterben. Die IUCN legte ihre aktualisierte Rote Liste der bedrohten Arten vor: Sie umfasst nun 120.372 Tier- und Pflanzenarten, davon ein Viertel in den höchsten Gefährdungskategorien.
+++ 16.56 Uhr: Mann in China nach Corona-Zwischenfall hingerichtet +++
In China ist ein Mann hingerichtet worden, der in einem Streit um Corona-Auflagen zwei Menschen erstochen hatte. Der Oberste Volksgerichtshof teilte mit, der Verurteilte Ma Jianguo habe im Februar zwei Kontrolleure erstochen, die ihn und seine Freunde an einem Corona-Kontrollpunkt aufhalten wollten. Der 24-Jährige wollte den Angaben zufolge mit seinen Freunden zu einer Karaoke-Party in einem Dorf der Provinz Yunnan fahren, als sie an dem Kontrollpunkt aufgehalten wurden. Dann sei es zum Streit gekommen, und Ma habe mehrfach auf die beiden freiwilligen Corona-Helfer eingestochen. Zum Zeitpunkt des Vorfalls hatten die Behörden in China für Millionen von Menschen einen Lockdown verhängt, um die Ausbreitung der Lungenkrankheit Covid-19 einzudämmen.
+++ 16.34 Uhr: Stationärer Modehandel verliert mehr als ein Drittel seiner Umsätze +++
Die Corona-Pandemie hat im stationäre Modehandel in Deutschland im ersten Halbjahr zu drastischen Umsatzeinbrüchen geführt. Im Durchschnitt hätten die Umsätze der Modehändler in Einkaufstraßen und Shopping-Centern von Januar bis Juni um 35 Prozent unter dem Vorjahresniveau gelegen, fasste das Branchenfachblatt "Textilwirtschaft" die Ergebnisse einer aktuellen Branchenumfrage zusammen.
+++ 16.23 Uhr: Staatsanwaltschaft New York darf Trumps Finanzunterlagen einsehen +++
Der Oberste US-Gerichtshof hat zwei Urteil zur Herausgabe von Trumps Finanzunterlagen gefällt, In der ersten Entscheidung billigte er grundsätzlich die Übergabe an die New Yorker Staatsanwaltschaft. Laut des Supreme Courts genieße der Präsident hier keine absolute Immunität. Zugleich überwiesen die Richter den Fall zurück an ein anderes Gericht. Die zweite Entscheidung betraf die Forderung von Teilen des US-Kongresses, Einsicht in Trumps Geschäfte mit zwei Banken, darunter die Deutsche Bank und einer Steuerberatungsfirma nehmen zu dürfen. Im diesen Fall lehnten die Richter das Ansinnen der Abgeordneten ab.
+++ 16.16 Uhr: Medien: Kohfeldt bleibt Werder-Coach +++
Florian Kohfeldt bleibt nach übereinstimmenden Medienberichten Trainer bei Werder Bremen. Demnach haben sich der 37 Jahre alte Coach und die Verantwortlichen des Clubs darauf verständigt, ihre noch bis zum 30. Juni 2023 datierte Zusammenarbeit trotz der sportlich enttäuschenden Saison 2019/20 fortzusetzen. Das berichteten unter anderem der "Weser Kurier", die "Bild" und "sport1.de". Offiziell verkünden will der Fußball-Bundesligist die Ergebnisse der großen Saisonanalyse an diesem Freitag.
+++ 15.39 Uhr: Chinas Staatsfernsehen zeigt seltene Bilder aus Hochsicherheitslabor in Wuhan +++
Das chinesische Staatsfernsehen hat einen seltenen Einblick in das Labor für hochgefährliche Krankheitserreger in der Stadt Wuhan gegeben, um das sich seit Beginn der Corona-Pandemie zahlreiche Spekulationen ranken. Der Beitrag im staatlichen Sender CCTV zeigte wenige kurze Sequenzen aus dem Labor des Instituts für Virologie. Zu sehen waren die ersten Bilder aus dem BSL-4-Labor seit seiner Inbetriebnahme 2017. Sie zeigten Eindrücke aus den Laborräumen, gefilmt durch dicke Glasfenster - aus Sicherheitsgründen, wie es in dem Beitrag hieß. Labordirektor Yuan Zhiming erklärte, es habe "keine Unfälle mit Krankheitserregern oder Infektionen bei Menschen" gegeben. Der Beitrag lieferte jedoch keine neuen Informationen zur Arbeit des Labors. Das Wuhan-Institut beherbergt die größte Virusbank in Asien.
+++ 15.37 Uhr: Früherer Lufthansa-Chef Heinz Ruhnau gestorben +++
Der frühere Lufthansa-Chef und Politiker Heinz Ruhnau ist tot. Er starb im Alter von 91 Jahren bereits am Dienstag, wie das Unternehmen in Frankfurt mitteilte. Ruhnau führte die damals noch staatliche Airline von 1982 bis 1991. Zuvor war der Sozialdemokrat und Gewerkschafter unter anderem Hamburger Innensenator und Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium.
+++ 15.26 Uhr: UN-Expertin kritisiert US-Drohnenattacke gegen iranischen General +++
Die Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch eine US-Drohne im Irak ist nach Überzeugung einer UN-Menschenrechtsexpertin ein gefährlicher Präzedenzfall. Die Welt dürfe nicht zulassen, dass dieses Beispiel Schule mache, sagte Agnes Callamard, Berichterstatterin des UN-Menschenrechtsrats für außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen, in Genf. Sie verlangte internationale Standards, die den Einsatz solcher Drohnen regulieren. "Die gezielte Tötung von General Soleimani in Januar 2020 ist der erste bekannte Fall, in dem ein Staat Selbstverteidigung als Rechtfertigung für den Angriff auf einen Staatsvertreter in einem anderen Staat in Anspruch nimmt", schreibt Callamard in ihrem Bericht an den UN-Menschenrechtsrat. Das könne andere Regierungen verleiten, ähnlich zu handeln.
+++ 15.19 Uhr: China sagt einige Sportevents in diesem Jahr ab +++
China streicht weitere Sportveranstaltungen in diesem Jahr wegen der Coronavirus-Pandemie. Die oberste Sportbehörde teilte mit, dass mit Ausnahme der Tests für die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking "und anderer wichtiger Events im Prinzip keine weiteren internationalen Sport-Veranstaltung stattfinden" würden. Aus der Mitteilung ging zunächst allerdings nicht hervor, welche Events als wichtig eingestuft werden und damit nicht von den Maßnahmen im Kampf gegen das Virus betroffen sind. Unter anderem sind bis zum Ende dieses Jahres in China Tennisturniere geplant, darunter auch die WTA-Finals sowie zwei große Golf-Turniere und das im April ausgefallene Formel-1-Rennen.
+++ 15.13 Uhr: 1,3 Millionen neue Arbeitslose in den USA wegen Corona-Krise +++
In den USA haben inmitten der Coronavirus-Krise weitere 1,3 Millionen Menschen ihren Job verloren. Wie das US-Arbeitsministerium in Washington mitteilte, meldeten sich in der vergangenen Woche 1,314 Millionen Menschen neu arbeitslos. Damit setzte sich der Rückgang bei der Zahl der Neuanmeldungen fort. In der Vorwoche waren etwas mehr als 1,4 Millionen Menschen entlassen worden. Die Wirtschaftskrise in Folge der Coronavirus-Pandemie hat die USA weiter fest im Griff. Im Zuge der Lockerung der Corona-Maßnahmen wurden in den vergangenen Wochen aber Millionen Menschen neu eingestellt. So fanden im Juni 4,8 Millionen Menschen einen Job.
+++ 14.52 Uhr: Tierfilmer Attenborough ruft zur Rettung des Londoner Zoos auf +++
Der britische Naturforscher und Tierfilmer David Attenborough hat angesichts der Corona-Folgen zur Rettung des weltberühmten Londoner Zoos aufgerufen. "Ohne Ihre Hilfe droht die Schließung des ältesten wissenschaftlich betriebenen Zoos der Welt", sagte er in einem auf der Webseite der Zoologischen Gesellschaft Londons (ZLS) veröffentlichten Video-Clip. "Die ZLS steht vor ihrer bisher größten Herausforderung. Diese Institution ist nun selbst vom Aussterben bedroht", sagte der 94-jährige Attenborough. Die ZLS betreibt den Londoner Zoo sowie den Whipsnade Zoo nördlich von London und unterstützt Tierschutzprojekte in mehr als 50 Ländern weltweit.
+++ 14.50 Uhr: Mutmaßlich psychisch kranker 28-Jähriger schießt in Lübecker Kinderzimmer +++
In Lübeck hat ein mutmaßlich psychisch kranker 28-Jähriger mit einer scharfen Waffe auf ein Wohnhaus sowie parkende Autos geschossen. Eine Kugel schlug dabei im Kinderzimmer eines elfjährigen Jungen ein, wie die Staatsanwaltschaft in der schleswig-holsteinischen Stadt mitteilte. Dieser blieb aber unverletzt. Polizisten sagte der Mann, er werde von Dämonen verfolgt. Nach einer Begutachtung durch einen psychiatrischen Experten kam er vorerst in ein geschlossene Klinik. Nach Angaben der Behörde ereignete sich der Vorfall bereits am frühen Sonntagmorgen. Zunächst klingelte der Verdächtige demnach an den Türen einer Wohnung, deren Bewohner durch den Türspion aber dessen Waffe bemerkten und nicht öffneten. Kurz darauf erwachte der in einem anderen Wohnhaus in der Nähe wohnende Elfjährige durch einen Knall. Ein Geschoss durchschlug die Scheibe seines Fensters, prallte von der Wand ab und blieb auf dem Boden liegen.
+++ 14.42 Uhr: Zunächst nur wenige Infektionen bei Corona-Massentest in Euskirchen festgestellt +++
Nach den Corona-Infektionen bei einer mennonitischen Familie im rheinischen Kreis Euskirchen haben die Behörden ein positives Zwischenergebnis der noch laufenden Massentests bei etwa 1000 Gemeindemitgliedern vorgelegt. Von zunächst 648 Corona-Tests waren 14 positiv und 634 negativ, wie der Euskirchener Landrat Günter Rosenke (CDU) mitteilte. Allerdings standen die Ergebnisse der weiteren bis zu 360 Tests noch aus. Die bisherigen Ergebnisse der am Mittwoch begonnenen Testserie könne "man durchaus als positiv bezeichnen", sagte Rosenke. Mit den noch ausstehenden Testergebnissen wird für Freitag gerechnet.
+++ 14.34 Uhr: Saudische Koalition greift Sprengstoff-Boote der Huthis im Jemen an +++
Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen hat nach eigenen Angaben erneut mehrere mit Sprengstoff beladene Boote der Huthi-Rebellen angegriffen. Die Boote seien unweit des Hafens Al-Salif nahe der umkämpften Provinz Hudaida unterwegs gewesen, teilte die Koalition der staatlichen Nachrichtenagentur SPA zufolge mit. Sie seien für terroristische Angriffe im Roten Meer und in der Meerenge Bab al-Mandab im Einsatz gewesen, die zu den weltweit wichtigsten Schifffahrtsstrecken zählt.
+++ 13.59 Uhr: Extremisten im Home Office: Dschihadistenmiliz IS rät zu Hygieneabstand +++
Die radikale Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat ihre Aktivisten wegen der Corona-Pandemie zu gesundheitsbewusstem Verhalten angewiesen. Über entsprechende Geheimdiensterkenntnisse berichtete Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Die IS-Führung habe die Empfehlung ausgesprochen, "von Reisen möglichst abzusehen aufgrund des Eigenschutzes", sagte Haldenwang. Den Aktivisten sei signalisiert worden: "Haltet Euch mal ein bisschen fern und beachtet die Hygienevorschriften."
+++ 13.50 Uhr: WHO setzt Prüfausschuss zum Umgang mit Corona-Pandemie ein +++
Nach Kritik an ihrer Reaktion auf die Corona-Pandemie hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Einsetzung eines Prüfausschusses zum Umgang mit dem neuartigen Erreger angekündigt. Das Mandat des unabhängigen Expertengremiums werde in Abstimmung mit den WHO-Mitgliedstaaten ausgearbeitet, teilte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf mit. Den Vorsitz sollen demnach die frühere neuseeländische Ministerpräsidentin Helen Clark und Liberias Ex-Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf übernehmen.
+++ 13.29 Uhr: Bürgermeister von Seoul als vermisst gemeldet +++
Der Bürgermeister der südkoreanischen Hauptstadt Seoul, Park Won Soon, ist am Donnerstag als vermisst gemeldet worden. Die Polizei habe die Suche nach dem 64-Jährigen aufgenommen, nachdem dessen Tochter am späten Nachmittag (Ortszeit) eine Vermisstenanzeige erstattet habe, berichteten südkoreanische Sender und die nationale Nachrichtenagentur Yonhap. Die Polizei setze Drohnen und Spürhunde ein. Bis 19 Uhr habe es kein Lebenszeichen von Park gegeben.
+++ 13.49 Uhr: Serientäter nach Übergriffen auf Mädchen und junge Frau verurteilt +++
Ein Jahr nach einer Serie sexueller Attacken auf Kinder und eine junge Frau in Dresden ist ein 38-Jähriger zu sieben Jahren und vier Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die Jugendschutzkammer des Dresdner Landgerichts sah es als erwiesen an, dass der nicht einschlägig vorbestrafte Mann drei Mädchen und eine Erwachsene in Dresden sowie schon im Sommer 2018 ein Kind und eine Jugendliche im Osterzgebirge überfallen und missbraucht hatte.
Die Richter befanden den Dresdner der besonders schweren Vergewaltigung, des mehrfachen sexuellen Missbrauchs von Kindern und sexueller Nötigung für schuldig. Die Kammer ordnete die Unterbringung des Mannes in der Psychiatrie an. Von ihm gehe ohne Therapie nach wie vor die Gefahr weiterer Taten aus, sagte der Vorsitzende Richter, Andreas Ziegel. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Verteidigung kündigte Revision an.
+++ 13.33 Uhr: Seehofer fordert umfassende Aufklärung zu Drohbotschaften an Wissler +++
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Morddrohungen gegen die hessische Linksfraktionschefin Janine Wissler verurteilt. Soche Vorgänge seien "inakzeptabel" und müssten "nachhaltig aufgeklärt werden", sagte er. Das gelte "unabhängig von der Zielperson", fügte Seehofer hinzu. "Jede politische Richtung" genieße staatlichen Schutz. Wissler hatte zunächst im Februar zwei Schreiben mit Beschimpfungen und Todesdrohungen erhalten; inzwischen traf ein weiteres bei ihr ein, wie die "Frankfurter Rundschau" berichtete. Alle Schreiben waren mit dem Kürzel "NSU 2.0" unterzeichnet. Die Abkürzung steht für den Nationalsozialistischen Untergrund, der zwischen 2000 und 2007 zehn Morde in Deutschland verübt hatte.
+++ 13.18 Uhr: Iran meldet neue Rekordzahl an Corona-Toten an einem Tag +++
Der Iran hat eine neue Rekordzahl an Corona-Toten binnen eines Tages gemeldet. In den vergangenen 24 Stunden seien 221 Patienten an dem Virus gestorben, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums im Staatsfernsehen. Damit liege die Zahl der Todesopfer aktuell bei 12.305. Im gleichen Zeitraum wurden über 2000 Neuinfektionen erfasst. Somit stieg die Zahl der bisher nachgewiesenen Ansteckungen auf 25.458, so Sprecherin Sima Lari. Der Anstieg sei nach Einschätzung von Experten auf die Lockerungen in den vergangenen Wochen zurückzuführen. Sie hätten dazu geführt, dass die Bevölkerung die Hygienevorschriften und auch die Pandemie nicht mehr ernstnehme.
+++ 13.16 Uhr: Nach Explosionen in Feuerwerksfabrik: drei Tote bei Aufräumarbeiten +++
Wenige Tage nach den Explosionen in einer türkischen Feuerwerksfabrik mit vielen Toten und Verletzten sind Berichten zufolge bei den Aufräumarbeiten drei Sicherheitskräfte gestorben. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag berichtete. Beim Abtransport des Sprengstoffes aus der Fabrik im westtürkischen Sakarya mit einem Lkw sei es auf der Ladefläche zu einer Explosion gekommen, zitierte Anadolu das türkische Innenministerium.
+++ 12.43 Uhr: Berliner Polizei durchsucht Haus in Rigaer Straße +++
Im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat die Polizei am frühen Donnerstagmorgen mit rund 200 Einsatzkräften Wohnungen eines Wohnprojektes in der Rigaer Straße durchsucht. Dabei handelt es sich um das Haus Nummer 94, wo es in der Vergangenheit immer wieder zu teilweise harten Auseinandersetzungen zwischen der linksradikalen Szene zugerechneten Bewohnern und Sicherheitskräften gekommen war.
+++ 12.41 Uhr: Frau von hirntotem Busfahrer in Bayonne dankbar für Anteilnahme +++
Nach dem brutalen Angriff auf einen französischen Busfahrer hat sich die Frau des Hirntoten zu Wort gemeldet. Véronique Monguillot bedankte sich in der Zeitung "Le Parisien" für die große Anteilnahme für ihre Familie, auch aus dem Ausland. "In all meinem Unglück bin ich sehr froh über diese Unterstützung", sagte sie. Selbst aus den USA und Spanien habe ihre Familie Zuspruch bekommen, sagte Monguillot. "Das erlaubt es mir, nicht ständig zu grübeln. Wenn ich mit meinen Töchtern alleine bin, ist das anders: Wir stellen uns viele Fragen", sagte sie. So sei völlig ungewiss, ob es noch Hoffnung für ihren 59-jährigen Mann Philippe gebe. "Sein Herz schlägt, aber der Kopf antwortet nicht mehr."
+++ 12.39 Uhr: Seehofer kündigt für September Bericht zu Rechtsextremismus bei Sicherheitskräften an +++
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat für September einen Bericht zu möglichen rechtsextremistischen Tendenzen bei den Sicherheitsbehörden angekündigt. Später sollten Berichte zu anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes hinzukommen, sagte er in Berlin. Er wies einen Bericht zurück, wonach er auf das angekündigte Lagebild zu Rechtsextremen im öffentlichen Dienst vorerst verzichten wolle. "Wir müssen seriös vorgehen", sagte der Innenmister. Das solle "schrittweise geschehen".
+++ 12:08 Uhr: Unternehmer Alexander Falk zu viereinhalb Jahren verurteilt +++
Wegen der Anstiftung zu einem Schuss auf einen Wirtschaftsanwalt in Frankfurt ist der Hamburger Unternehmer Alexander Falk zu vier Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Das gab das Landgericht Frankfurt am Donnerstag bekannt.
+++ 12.04 Uhr: Italiens Küstenwache verhängt Fahrverbot für "Sea Watch 3" +++
Die italienische Küstenwache hat ein Fahrverbot für das deutsche Rettungsschiff "Sea Watch 3" verhängt. Als Grund gab sie am Mittwochabend "technische und operative" Sicherheitsmängel und Verstöße gegen Umweltschutzauflagen an. Die "Sea Watch 3" dürfe erst wieder auslaufen, wenn alle Mängel behoben seien.
+++ 11.49 Uhr: Israelis informieren sich über Austricksen von Handy-Überwachung +++
Im Kampf gegen die steigenden Corona-Zahlen setzt die israelische Regierung auch auf die Überwachung von Handys durch den Inlandsgeheimdienst Schin Bet. Einige Israelis informieren sich einem Medienbericht zufolge nun jedoch über Wege, sich dieser zu entziehen. Wie das Nachrichtenportal N12 am Donnerstag berichtete, geht es dabei um speziell gefertigte Taschen oder Hüllen, die die Überwachung von Handys verhindern sollen. In sozialen Netzwerken bildeten sich dazu Gruppen, auch mögliche Einkaufsgemeinschaften. Schin Bet wollte sich zu dem Bericht nicht äußern.
+++ 11.43 Uhr: Gewalt von Extremisten nimmt vor allem in Berlin zu +++
Das Ausmaß der Gewalt von Links- und Rechtsextremisten hat in Berlin im vergangenen Jahr so stark zugenommen wie in keinem anderen Bundesland. In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ging die Zahl der Gewalttaten von Extremisten aus dem rechten und linken Spektrum 2019 nach Angaben der Sicherheitsbehörden stark zurück. Wie der Verfassungsschutz in seinem Jahresbericht für 2019 ausführt, ist die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten, die dem linken Spektrum zugerechnet werden, in der Hauptstadt von 96 auf 205 Delikte gestiegen und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Ein deutlicher Anstieg von 60 auf 112 links motivierte Straftaten war demnach auch in Baden-Württemberg zu beobachten.
+++ 11.40 Uhr: Polizei-Einsatz am Haus von Clemens Tönnies wegen TV-Teams +++
Ein Fernsehteam hat für einen Polizeieinsatz am Privathaus von Unternehmer Clemens Tönnies in Rheda-Wiedenbrück gesorgt. Wie eine Sprecherin der Kreispolizei Gütersloh am Donnerstag erklärte, wird nach dem Vorfall am Dienstagnachmittag gegen 17.00 wegen Hausfriedensbruchs ermittelt. Ein Tönnies-Sprecher sagte dem "Westfalen-Blatt", dass drei Personen in einem Auto Tönnies abgepasst und ihn bis zu seinem Wohnhaus verfolgt hätten. "Dabei drangen sie mit ihrem Fahrzeug auch auf das Privatgrundstück von Herrn Tönnies ein und blockierten teilweise seinen Wagen", wurde der Sprecher zitiert. Aus dem Auto heraus hätte das Team zudem unablässig gefilmt. Ob das Team im Auftrag eines Senders unterwegs war, blieb zunächst unklar.
+++ 11.35 Uhr: "Russisches Roulette" - Sörgel warnt vor Fußballspielen mit Fans +++
Der Pharmakologe Fritz Sörgel sieht Fußball-Spiele mit Fans ohne wissenschaftliche Rechtfertigung für eine Zuschauerhöchstzahl als unverantwortlich an. Andernfalls drohten die Spiele im Herbst zum "russischen Roulette" zu werden, schrieb er in einem Gastbeitrag in der "Frankfurter Allgemeine Zeitung". "Was jetzt nötig ist, sind Studien in dem Labor, das wir im Alltag "Stadion" nennen, um so entscheidende Wissenslücken zu füllen", forderte Sörgel.
+++ 11.14 Uhr: AfD-Flügel lässt Zahl der Rechtsextremen auf Rekordniveau anwachsen +++
Der "Flügel" der AfD hat die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland auf ein neues Rekordniveau anwachsen lassen. Im von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Berlin vorgestellten Verfassungsschutzbericht für 2019 wird das gesamte rechtsextreme "Personenpotenzial" mit 32.080 angegeben - darunter sind die schätzungsweise 7000 Anhänger des AfD-Flügels. Von den Rechtsextremisten insgesamt werden 13.000 als gewaltbereit eingestuft - 300 mehr als ein Jahr zuvor. Im vorangegangenen Jahr war die Zahl der Rechtsextremisten noch mit 24.100 angegeben worden - das war bereits der damalige Höchststand. Die "Flügel"-Mitglieder waren in dieser Zahl noch nicht erfasst.
+++ 11.09 Uhr: Virologe Schmidt-Chanasit: Lauterbachs Warnungen "hochgefährlich" +++
Der Hamburger Virologe Jonas Schmidt-Chanasit hat die Warnung des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach vor einer Aufhebung der Maskenpflicht im Handel kritisiert. Masken hätten nur dort Sinn, wo Menschen auf engem Raum längere Zeit zusammen seien. "Wenn ich den Zugang so regele, dass entsprechend wenig Leute im Geschäft sind, die die Abstände dann einhalten, ist eine Maske auch nicht sinnvoll", sagte Schmidt-Chanasit dem "Hamburger Abendblatt". Schmierinfektionen, vor denen Lauterbach warne, seien auch nach Einschätzung des Bundesinstituts für Risikobewertung keine große Gefahr. "Solche Äußerungen führen zu einer Dauer-Aufgeregtheit und können zu einer Corona-Müdigkeit führen. Und das ist hochgefährlich", meinte Schmidt-Chanasit.
+++ 10.56 Uhr: Schleuserbande in Griechenland nach Verfolgungsjagd festgenommen +++
Die Polizei hat in der nordgriechischen Hafenstadt Thessaloniki nach einer Verfolgungsjagd zwei Schleuser festgenommen. Die zwei Männer hatten in der Nacht zum Donnerstag im Gepäckraum ihres Fahrzeugs drei Somalier versteckt, wie die Polizei mitteilte.
Am Vortag hatten Fahnder der griechischen Polizei nach mehrmonatigen Ermittlungen sieben Schleuser in Westgriechenland festgenommen und 20 Migranten in einem Hohlraum eines Lastwagens entdeckt, der Wassermelonen nach Italien transportierte.
+++ 10.17 Uhr: Bundessicherheitsrat genehmigt U-Boot-Lieferung an Ägypten +++
Die Bundesregierung hat ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) die Lieferung eines U-Boots nach Ägypten genehmigt. Eine entsprechende Entscheidung habe der Bundessicherheitsrat getroffen, teilte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages mit. Empfängerländer weiterer Lieferungen von Rüstungsgütern sind Algerien, Brasilien, Singapur und Südkorea. Dem Bundessicherheitsrat gehören neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mehrere Minister an.
+++ 10 Uhr: Gouverneur von Chabarowsk wegen Mordaufträgen festgenommen +++
Unter dem Verdacht, mehrere Morde in Auftrag gegeben zu haben, ist ein Gouverneur im äußersten Osten Russlands festgenommen worden. Die Ermittlungsbehörden werfen Sergej Furgal vor, er habe eine nicht näher genannte Zahl von Geschäftsleuten töten lassen. Das Staatliche Ermittlungskomitee veröffentlichte am Morgen ein Video, das zeigt, wie der Chef der Region Chabarowsk an einem Auto in Handschellen von einer Spezialeinheit abgeführt wurde.
Zuvor schon seien in diesem Zusammenhang vier Mitglieder einer kriminellen Bande festgenommen worden, teilten die Ermittler weiter mit. Die Taten liegen den Angaben nach rund 16 Jahre zurück. Gegen Furgal solle nun Anklage erhoben werden. Ihm droht im Falle einer Verurteilung Medienberichten zufolge eine lebenslange Haftstrafe.
+++ 9.42 Uhr: Zahl der täglichen Corona-Infektionen in Mexiko erreicht neuen Höchststand +++
In Mexiko hat die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen einen neuen Rekordstand erreicht. In den vergangenen 24 Stunden seien 6995 neue Fälle registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium in Mexiko-Stadt am Mittwoch (Ortszeit) mit. Die Gesamtzahl der Infizierten stieg damit auf 275.003, die Zahl Todesopfer in dem lateinamerikanischen Land beträgt 32.796. Damit ist Mexiko weltweit das am fünftstärksten von der Pandemie betroffene Land.
+++ 9.22 Uhr: SPD-Chef Walter-Borjans will nicht für den Bundestag kandidieren +++
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans will auf eine Kandidatur bei der Bundestagswahl 2021 verzichten. "Ich werde mich auf die Arbeit als Parteivorsitzender konzentrieren", sagte der frühere NRW-Finanzminister dem WDR. Er wolle nicht bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr kandidieren. Auf Twitter schrieb der SPD-Parteivorsitzende dazu: "Wir müssen raus aus dem "Das macht man so." Ich will das Profil der SPD schärfen und nicht aus Koalitionen heraus argumentieren."
+++ 8.54 Uhr: Weniger Firmenpleiten im April - Corona-Pause wirksam +++
Trotz fortschreitender Corona-Krise sind im April weniger Firmen in die Pleite gerutscht als ein Jahr zuvor. 1465 Fälle meldeten die deutschen Amtsgerichte nach Angaben des Statistischen Bundesamtes. Das waren 13,3 Prozent weniger als im gleichen Vorjahresmonat.
Ein wichtiger Grund für den Rückgang ist aber, dass die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen seit dem 1. März 2020 ausgesetzt ist. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch die Corona-Pandemie spiegeln sich somit bislang nicht wider, folgern die Statistiker. Zudem kann die Bearbeitung von Anträgen bei den Gerichten derzeit länger dauern, weil auch dort der Betrieb nur eingeschränkt läuft. Etliche Ökonomen rechnen für das Gesamtjahr mit einem spürbaren Anstieg der Firmenpleiten.
+++ 8.14 Uhr: Exporte brechen im Mai fast um 30 Prozent ein +++
Der dramatische Einbruch der deutschen Exporte in der Corona-Krise hat sich im Mai fortgesetzt, dennoch gibt es einen ersten Hoffnungsschimmer. Der Wert der Warenausfuhren sank im Mai gegenüber dem Vorjahresmonat massiv um 29,7 Prozent auf 80,3 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Gegenüber dem Vormonat, der bislang den Tiefpunkt markiert hatte, stiegen die Exporte aber um 9,0 Prozent.
Im April hatte es innerhalb eines Jahres früheren Angaben zufolge einen Rückgang von 31,1 Prozent gegeben. Es war der heftigste Einbruch im Vergleich zum Vorjahresmonat seit Beginn der Außenhandelsstatistik im Jahr 1950. Reisebeschränkungen, Störungen in der Logistik und Unterbrechungen der Lieferketten in der Corona-Krise hinterließen tiefe Spuren.
Die Importe verringerten sich im Mai gegenüber dem Vorjahresmonat um 21,7 Prozent auf 73,2 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vormonat stiegen sie um 3,5 Prozent.
+++ 7.57 Uhr: Tokio verzeichnet höchste Tageszahl an Coronafällen seit Ausbruch +++
Japans Hauptstadt Tokio hat den höchsten Wert an Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden seit Ausbruch der Pandemie gemeldet. Die Stadtregierung bestätigte 224 neue Infektionsfälle, wie der Fernsehsender NHK berichtete. Die Zahl der Infizierten war seit der Aufhebung des landesweiten Corona-Notstandes am 25. Mai wieder gestiegen. Japan hatte den Notstand aufgehoben, da die Krise so gut wie unter Kontrolle gebracht worden sei, hieß es damals. Die wieder steigende Zahl der Neuinfektionen schürt die Sorge vor einer zweiten Infektionswelle. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie gab es in Japan bisher mehr als 21.100 bestätigte Infektionsfälle, 995 Menschen starben, wie der staatliche Sender NHK weiter berichtete.
+++ 6.16 Uhr: Weiter Unwetter in Japan - Dutzende Todesopfer +++
In Japan dauern die schweren Unwetter an. Auf der seit Tagen von schweren Überschwemmungen und Erdrutschen in Folge sintflutartiger Regenfälle heimgesuchten südwestlichen Hauptinsel Kyushu stieg die Zahl der Todesopfer bis zum Donnerstag auf mindestens 62, wie der japanische Fernsehsender NHK meldete. Die Einsatzkräfte, die vom Militär unterstützt werden, setzten ihre Suche nach Vermissten fort. Es gab jedoch kaum noch Hoffnung, Überlebende zu finden. Hunderttausende waren aufgefordert, sich in Sicherheit zu bringen. Unterdessen suchte die Regenfront auch weite Gebiete im Westen und Osten des Inselreiches heim. Die Behörden warnten weiter vor der Gafhr durch Überschwemmungen und Erdrutschen.
+++ 6.08 Uhr: Studie: Bayern Spitzenreiter bei Elektroautos +++
Die meisten Elektroautos sind im bundesweiten Vergleich bislang auf bayerischen Straßen unterwegs. Wie aus einer Auswertung des Energieanbieters Eon zum Stand der E-Mobilität hervorgeht, ist Bayern mit mehr als 30.500 Stromern Spitzenreiter unter den Ländern. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Nordrhein-Westfalen mit mehr als 25.600 E-Autos und Baden-Württemberg mit fast 24.900 Fahrzeugen.
Insgesamt waren demnach zuletzt mehr als 136.000 reine Elektroautos in Deutschland unterwegs und mehr als 19.000 öffentliche E-Auto-Ladestationen installiert. Allein im vergangenen Jahr kamen bundesweit mehr als 53.000 Stromer hinzu, ein Plus von 64 Prozent. Rechnerisch teilen sich demnach derzeit 7,1 Elektroautos eine öffentliche Ladestation, wobei jede Station in der Regel über mehrere Ladepunkte verfügt.
+++ 5.33 Uhr: Umfrage: Verbraucher rechnen mit anhaltenden Corona-Einschränkungen +++
Die Mehrheit der Deutschen (51 Prozent) rechnet damit, dass die coronabedingten Einschränkungen noch mindestens sechs Monate den eigenen Alltag prägen werden. Jeder vierte befürchtet sogar, dass das Leben auch in mehr als einem Jahr noch nicht wieder "normal" verlaufen wird. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsunternehmens McKinsey hervor, für die mehr als 1000 Verbraucherinnen und Verbraucher befragt wurden. Rund 47 Prozent der Befragten erwarten dagegen innerhalb der nächsten sechs Monate eine Rückkehr zur Normalität.
+++ 5.29 Uhr: Erste Hinrichtung in Texas nach mehrmonatiger Corona-Pause +++
Im US-Bundesstaat Texas sind nach mehrmonatiger Corona-Pause die Hinrichtungen fortgesetzt worden. Am Mittwoch wurde der 45-jährige Billy Joe Wardlow mit der Giftspritze getötet, wie die Gefängnisverwaltung in Huntsville mitteilte. Er war wegen der Ermordung eines 82-jährigen Mannes während eines im Jahr 1993 Raubüberfalls zum Tode verurteilt worden.
In Texas hatte es seit Anfang Februar keine Exekutionen mehr gegeben. Im Bundesstaat Missouri wurde aber bereits am 19. Mai ein Häftling hingerichtet. Dies war die erste Hinrichtung in den USA, seit sich das Coronavirus dort stark ausgebreitet hatte.
+++ 5.23 Uhr: 442 registrierte Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland +++
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) zufolge 442 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Damit waren seit Beginn der Corona-Krise mindestens 197.783 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, wie das RKI am Donnerstagmorgen meldete (Datenstand 9.7., 0.00 Uhr). In Deutschland starben nach RKI-Angaben 9048 mit dem Virus infizierte Menschen - das bedeutet ein Plus von 12 im Vergleich zum Vortag.
Bis Dienstag hatten etwa 183.100 Menschen die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden (Stand 8.7., 0.00 Uhr). Das waren etwa 400 mehr als noch einen Tag zuvor.
Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach RKI-Schätzungen mit Datenstand 8.7., 0.00 Uhr, bei 0,70 (Vortag: 0,81). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel etwas weniger als einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.
+++ 5.04 Uhr: Unbekannte fackeln Holzstatue von Melania Trump in Slowenien ab +++
Unbekannte haben eine aus Holz gefertigte Statue von Melania Trump im Geburtsort der First Lady in Slowenien angezündet. Nach Berichten slowenischer Medien wurde die Statue in der Nähe von Sevnica in der Gemeinde Krsko bereits am vergangenen Sonntag von "unbekannten Vandalen" in Brand gesteckt. Die Polizei habe vorerst keine Spur, untersuche den Vorfall weiter. Der US-Künstler Brad Downey hatte für die Statue den Slowenen Ales Maxi Zupevc beauftragt, der seine Werke mit einer Kettensäge gestaltet.
+++ 5.01 Uhr: Zwei Wanderinnen bei Erdrutsch in österreichischen Alpen getötet +++
Zwei Wanderinnen sind bei einem Erdrutsch in den österreichischen Alpen ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich nach Angaben der Rettungskräfte auf der Bärenschützklamm im Grazer Bergland. Bei den Toten handelt es sich demnach um eine 50-jährige Ungarin und eine 21-Jährige Österreicherin; acht weitere Wanderer wurden verletzt.
+++ 0.26 Uhr: 20 Meter hoher Baukran stürzt in London in zwei Häuser +++
Durch den Sturz eines Baukrans sind in London ein Mensch getötet und vier weitere verletzt worden. Der 20 Meter hohe Kran war im östlichen Stadtgebiet Bow auf zwei Häuser sowie eine im Bau befindliche Wohnanlage gefallen, wie der Rettungsdienst der britischen Hauptstadt mitteilte. Die Ursachen des Unglücks waren zunächst unklar.
Zwei der Verletzten wurden den Angaben zufolge ins Krankenhaus eingeliefert. Diese beiden Patienten trugen Verletzungen am Kopf davon. Die Gewerkschaft Unite forderte eine "umfassende" Untersuchung zu den Ursachen des Unglücks.
+++ 0.22 Uhr: Anstieg von Corona-Fällen in Tulsa nach Trump-Kundgebung +++
Die Gesundheitsbehörden in Tulsa im US-Bundesstaat Oklahoma führen den Anstieg der Coronavirus-Infektionen im Bezirk auch auf einen Wahlkampfauftritt von US-Präsident Donald Trump zurück. Der Auftritt sowie andere Veranstaltungen hätten "mehr als wahrscheinlich" zu der Zunahme beigetragen, sagte Behördenchef Bruce Dart bei einer Pressekonferenz in Tulsa. Als Dart auf die Trump-Kundgebung angesprochen wurde, sagte er: "In den vergangenen Tagen hatten wir fast 500 Fälle und wir wissen, dass wir mehrere große Veranstaltungen vor etwas mehr als zwei Wochen hatten." Er denke, man könne da einen Zusammenhang herstellen.
