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News von heute: Mutmaßlicher Göttinger Frauenmörder gefasst

Polizei in Nigeria befreit 300 gefolterte Koranschüler +++ Berlin kauft Wohnungen zurück +++ Sprengstoff-Anschlag auf AfD- Büro +++ Jennifer Lopez und Shakira treten bei Halbzeitshow des Super Bowl auf +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Göttingen Gewalttäter

Der mutmaßliche Göttinger Gewalttäter ist gefasst

DPA

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Göttinger Gewalttäter offenbar gefasst (23.46 Uhr)

  • 300 schwer missbrauchte Koranschüler in Nigeria befreit (17.33 Uhr) 

  • Berlin kauft 6000 Wohnungen zurück (16.16 Uhr)

  • Vermuteter Sprengstoffanschlag auf AfD-Büro in Mecklenburg-Vorpommern (14.11 Uhr)

  • Umfrage: Mehrheit unzufrieden mit Klimapaket der Bundesregierung (11.57 Uhr)

  • ZDF-Politbarometer: Grüne und Union gleichauf mit 27 Prozent (8.53 Uhr)

Die News von heute im stern-Ticker:

+++ 23.46 Uhr: Göttinger Gewalttäter offenbar gefasst +++

Die Fahndung nach einem flüchtigen Gewalttäter aus Göttingen war erfolgreich. Laut der "Bild-Zeitung" und der "Hildesheimer Allgemeine" ist der mutmaßliche Mörder, der auf offener Straße seine ehemalige Lebensgefährtin gefasst haben soll, gefasst worden. Er sein in der Nähe eines Imbisses festgenommen worden. Er soll sich zuvor offenbar bei seinem Anwalt gemeldet haben. Am Freitagmorgen war er bereits auf einer Bahnfahrt erkannt aber entkommen.

+++ 18.28 Uhr: Organisatoren zufolge kommen in Italien eine Millionen Menschen zu Fridays-for-Future-Demos +++

In Italien sind nach Angaben der Organisatoren eine Million junge Menschen für mehr Klimaschutz auf die Straße gegangen. Allein in der Hauptstadt Rom und der Metropole Mailand im Norden des Landes folgten demnach jeweils 200.000 Schüler dem Aufruf der italienischen Sektion der Bewegung Fridays for Future. Landesweit waren Proteste in rund 180 Städten angesetzt. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte bezeichnete die Kundgebungen im Kurzbotschaftendienst Twitter als "außergewöhnlich". Er stellte "konkrete Lösungen" in Aussicht. Die schwedische Umweltaktivistin und Begründerin der weltweiten Klimaschutzbewegung Fridays for Future, Greta Thunberg, lobte bei Twitter die "unglaublichen Bilder" aus Italien.

+++ 17.33 Uhr: Nigerias Polizei befreit mehr 300 gefolterte und missbrauchte Koranschüler +++

In Nigeria haben Sicherheitskräfte mehr als 300 gefolterte und missbrauchte Jungen aus einer Koranschule befreit. Nach Hinweisen von Anwohnern durchsuchten Sicherheitskräfte am Donnerstagabend die Schule in der nordnigerianischen Stadt Kaduna und entdeckten darin die zum Teil noch minderjährigen Opfer, wie Polizeisprecher Yakubu Sabo der Nachrichtenagentur AFP sagte. Örtliche Medien veröffentlichten schockierende Bilder aus der mittlerweile als "Horror-Haus" bezeichneten religiösen Einrichtung. Die Jungen wurden dort laut Sabo unter dem Vorwand festgehalten, sie sollten im Koran unterrichtet und "gebessert" werden. Unter ihnen waren demnach viele Kleinkriminelle und Drogenabhängige. Tatsächlich seien die Schützlinge von ihren Lehrern unter "entwürdigendsten und unmenschlichsten Bedingungen" festgehalten worden. Etwa hundert Schüler, darunter Kinder im Alter von neun Jahren, seien in einem kleinen Raum angekettet gewesen.

+++ 17.12 Uhr: Mahnmal zu Anschlägen von Oslo und Utøya wird enthüllt +++

Mehr als acht Jahre nach den Anschlägen in Oslo und Utøya mit 77 Toten wird in Norwegen ein Mahnmal zu Ehren der Opfer enthüllt. Das Monument "Jernrosene" (deutsch: die Eisenrosen) besteht aus rund 1000 eisernen Rosennachbildungen, die an die Reaktion der Norweger in ihrer Hauptstadt Oslo erinnern sollen: Damals hatten Tausende Menschen in den Tagen und Wochen nach den Anschlägen Rosen vor dem Dom der Stadt abgelegt und den Platz damit in ein Blumenmeer verwandelt. Am selben Ort soll nun am Samstag das Projekt der Künstler Tobbe Malm und Tone Karlsrud enthüllt werden - die Rosen wurden dabei von Menschen aus aller Welt geschmiedet, darunter auch Überlebende und Angehörige der Opfer. Zur Eröffnung werden unter anderen Kronprinz Haakon und Kronprinzessin Mette-Marit erwartet.

+++ 16.26 Uhr: Schottische Regierungschefin befürwortet Sturz von Johnson +++

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat sich für einen Sturz des britischen Premierministers Boris Johnson ausgesprochen. Sie befürworte ein Misstrauensvotum, erklärte Sturgeon im Kurznachrichtendienst Twitter. Die Opposition solle sich auf einen Interimsregierungschef einigen, dessen einzige Aufgabe sein solle, den EU-Austritt zu verschieben. Dann solle es unverzüglich eine Neuwahl geben. "Nichts ist risikofrei, aber Johnson im Amt zu lassen, damit er einen No Deal erzwingt - oder sogar ein schlechtes Abkommen - sieht für mich nach einem fürchterlichen Einfall aus", so Sturgeon.

+++ 16.22 Uhr: Bundestag debattiert über Entlastungen in der Pflege +++

Menschen, deren Eltern im Pflegeheim betreut werden, sollen vom Staat finanziell entlastet werden. Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung über das sogenannte Angehörigen-Entlastungsgesetz beraten. Es sieht vor, dass Kinder sich erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro an den Pflegeheim-Kosten für ihre Eltern beteiligen müssen. Finanziell entlastet werden sollen zudem auch die Eltern volljähriger Kinder mit Behinderung. Opposition, Experten und Kommunen bemängeln, dass die Pläne an wesentlichen Problemen bei der Pflege vorbeigingen.

+++ 16.17 Uhr: Hochrangiger Berater des ukrainischen Präsidenten kündigt Rücktritt an +++

In der Ukraine hat der Chef des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Alexander Daniljuk, seinen Rücktritt erklärt. "Ich bestätige die Informationen über meinen Rücktritt", schrieb Daniljuk im Onlinedienst Facebook. Gründe für den Schritt nannte der 44-Jährige nicht. Er werde so lange im Amt bleiben, bis Präsident Wolodymyr Selenskyj seinen Rücktritt annimmt. Es handelt sich um den ersten Rückzug eines hochrangigen Regierungsmitarbeiters seit dem Amtsantritt Selenskyjs im Mai.

+++ 16.16 Uhr: Berlin kauf 6000 Wohnungen im Westen der Stadt zurück +++

Das Land Berlin will den Wohnungsmangel in der Hauptstadt mit dem "größten Re-Kommunalisierungsankauf in der Geschichte" bekämpfen: Für fast eine Milliarde Euro kauft das Land knapp 6000 Wohnungen zurück, wie die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag am Donnerstag mitteilte. Sie schloss demnach eine bindende Vereinbarung mit dem in Luxemburg ansässigen Eigentümer Ado Properties. Der Berliner Mieterverein (BMV) begrüßte den Rückkauf der Wohnungen, die AfD sprach von "Geldverschwendung".

+++ 16.14 Uhr: Athen will 10.000 Migranten von Inseln aufs Festland bringen +++

Nach der Ankunft Tausender Migranten auf den Inseln im Osten der Ägäis will die griechische Regierung mehr als 10.000 Menschen aus den dortigen Registrierlagern aufs Festland bringen. Das wurde nach einem Treffen des griechischen Bürgerschutzministers Michalis Chryssochoidis mit allen Gouverneuren der 13 Regionen Griechenlands beschlossen. "Es geht nicht anders. Es gibt auf einigen Inseln mehr Migranten als Einwohner", sagte der Gouverneur der Halbinsel Peloponnes, Panagiotis Nikas, im griechischen Fernsehen (ERT) nach dem Treffen. "Wir müssen jetzt agieren und Menschen aufnehmen." Es handelt sich um Menschen, die gute Aussichten auf Asyl in Griechenland haben, wie es hieß.

+++ 15.24 Uhr: Großer Klima-Streik auf Mallorca +++

Bei sommerlichen Temperaturen um die 27 Grad hat Mallorca die größte Klimaschutz-Kundgebung seit Beginn der Jugendbewegung Fridays for Future erlebt. Tausende zumeist junge Menschen hatten sich am Freitag schon Stunden vor dem offiziellen Beginn der Veranstaltung auf der Plaza del Tubo im Zentrum der Hauptstadt der spanischen Urlaubsinsel versammelt. Sie zogen von dort aus Richtung Rathausplatz. Nach Polizeischätzung waren es mindestens 5000 Demonstranten, die Plakate mit Aufschriften wie "Die Welt stirbt" und "Wir kämpfen um unsere Zukunft" trugen.

+++ 14.11 Uhr: Raucherräume in holländischen Kneipen künftig verboten +++

Alle Raucherräume in niederländischen Gaststätten müssen nach einem Beschluss des höchsten Gerichtes im Land geschlossen werden. Eine entsprechende Ausnahmeregelung vom Rauchverbot sei unrechtmäßig, urteilte der Hohe Rat in Den Haag. Seit 2008 darf im Prinzip in holländischen Cafés, Kneipen und Restaurants nicht mehr geraucht werden. Allerdings galt eine Ausnahme für spezial eingerichtete Raucherräume. Dagegen hatte die Anti-Rauchen-Vereinigung "Clear Air Nederland" geklagt und nun auch Recht bekommen.

+++ 13.58 Uhr: Vermuteter Sprengstoffangriff auf AfD-Büro in Mecklenburg-Vorpommern +++

Unbekannte Täter haben in Neustrelitz in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Sprengsatz ein Gebäude attackiert, in dem auch das Bürgerbüro eines AfD-Landtagsabgeordneten untergebracht ist. Der Sprengsatz sei in der Nacht durch ein Gittertor in den Flur des Hauses geworfen worden, teilte die Polizei in Neubrandenburg mit. Durch die Explosion des mutmaßlichen Selbstlaborats seien eine Tür und die Decke aus Gipskarton beschädigt worden. Menschen kamen nicht zu Schaden.

+++ 13.53 Uhr: Rechtsextremismus: Fünf Polizisten in Hessen aus Dienst entlassen +++

Gegen 40 Polizisten in Hessen ist wegen des Verdachts auf Straftaten mit potenziell rechtsextremistischem Hintergrund ermittelt worden. Die erhobenen Vorwürfe reichten von Volksverhetzung und Bedrohung bis hin zur Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt. Die Verfahren erstreckten sich den Angaben zufolge über einen Zeitraum der vergangenen fünf Jahre.

Über die Ermittlungen hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" gesprochen. Größtenteils gehe es um das Teilen von Sprüchen und Bildern mit rechtsextremistischen Hintergrund in Chatgruppen.

Mehr als ein Dutzend aller Verfahren sei bereits eingestellt worden, sagte Beuth in dem Interview. Fünf Männer wurden nach Angaben des Ministers aus dem Dienst entlassen. In den restlichen Fällen liefen die Ermittlungen noch. Jeder Anfangsverdacht in der Polizei werde sofort von den Ermittlern geprüft. "Deshalb schließe ich auch nicht aus, dass sie sich künftig noch mit weiteren Fällen befassen werden."

+++ 13.48 Uhr: Vier tote Elefanten auf Sri Lanka entdeckt +++

In Sri Lanka sind vier tote Elefanten entdeckt worden, die offenbar von wütenden Dorfbewohnern vergiftet wurden. Unter den toten Tieren sei auch eine trächtige Elefantenkuh, teilte ein Polizeisprecher mit. "Wir vermuten, dass die Elefanten vergiftet wurden."

Die vier Kadaver wurden in einem Schutzgebiet nahe der berühmten und von vielen Touristen besuchten früheren Felsenfestung Sigiriya gefunden. Die Tiere waren dem Polizeisprecher zufolge vermutlich zwischen 15 und 25 Jahre alt. Es wurde eine Autopsie angeordnet, um die Todesursache festzustellen.

+++ 13.29 Uhr: Nachfolger von ermordetem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke in Amt eingeführt +++

Fast vier Monate nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist sein Nachfolger ins Amt eingeführt worden. Hessens Innenminister Peter Beuth übergab Lübckes bisherigem Stellvertreter Hermann-Josef Klüber (alle CDU) in Kassel die Ernennungsurkunde, wie das Landesinnenministerium mitteilte. Klüber war seit 2017 Vizepräsident der Verwaltungsbehörde. Zuvor war er bereits ab 2014 kommissarisch Lübckes Stellvertreter.

+++13:06 Uhr: Leichen in Kfz-Werkstatt gelagert: Keine Hinweise auf Straftat +++

Im Fall eines Bestatters, der acht Leichen in einer alten Kfz-Werkstatt in Brandenburg gelagert hat, geht die Staatsanwaltschaft zunächst nicht von einer Straftat aus. "Nach derzeitigem Stand der Erkenntnisse sehen wir noch nicht den Straftatbestand der Störung der Totenruhe", sagte eine Sprecherin der Behörde am Freitag auf Anfrage. Eine etwaige Ordnungswidrigkeit müsse vom Landkreis verfolgt werden. Zuvor hatte die "Märkische Oderzeitung" über den Fall in der Gemeinde Briesen westlich von Frankfurt (Oder) berichtet.

Ein Bestatter aus dem Landkreis Oderspree hatte die acht Leichen in der Halle einer Kfz-Werkstatt in Kühlzellen gelagert. Der Bestatter soll als Subunternehmer gearbeitet haben, wie die Sprecherin der Staatsanwaltschaft weiter sagte. Inzwischen seien alle Kühlboxen aus der Halle abtransportiert worden.

+++ 12.54 Uhr: Polizei ermittelt nach Explosion an geparktem Auto in Kassel +++

Nach einer nächtlichen Explosion an einem Auto im nordhessischen Kassel ermittelt die Polizei die Hintergründe und Zusammenhänge. Nach ersten Ermittlungen gingen die Beamten nach eigenen Angaben davon aus, dass Unbekannte einen zunächst nicht näher beschriebenen "Gegenstand" in der Nähe des Oberklassefahrzeugs sprengten. Dieses wurde demnach jedoch nicht gravierend beschädigt.

Unklar war laut Polizei auch, ob das geparkte Auto gezielt attackiert wurde. Bei der Detonation am späten Donnerstagabend wurde zudem eine Fensterscheibe in einer nahen Schule beschädigt. Aus einem Kleinbus soll nach Erkenntnissen der Ermittler unmittelbar vor der Explosion ein Gegenstand in Richtung des Wagens geworfen worden sein.

+++ 12:31 Uhr: Mehr als 40 Prozent der Baumarten in Europa vom Aussterben bedroht +++

Mehr als 40 Prozent aller Baumarten in Europa sind nach Angaben von Naturschützern vom Aussterben bedroht. Für 42 Prozent der insgesamt 454 in Europa heimischen Baumarten bestehe ein "erhöhtes Risiko", heißt es in der am Freitag erstmals von der Weltnaturschutzunion (IUCN) veröffentlichten Roten Liste der Bäume. Besonders bedroht sind demnach Baumarten, die nur in Europa zu finden sind. Von diesen seien 58 Prozent vom Aussterben bedroht.

+++ 12.23 Uhr: Zwei Tote bei Flugzeugabsturz in Tschechien +++

Zwei Menschen sind beim Absturz eines Kleinflugzeugs im Westen Tschechiens ums Leben gekommen. Das Wrack sei am Freitag in einem Waldgebiet bei der Stadt Mecin (Metschin) entdeckt worden, teilte die Polizei mit. Bei den Toten handele es sich um eine 38 Jahre alte Frau und einen 64 Jahre alten Mann.

Die Behörden hatten seit Donnerstagabend nach der Maschine gesucht, nachdem die Besatzung per GPS ein Notsignal abgegeben hatte. Bei der Suche kam auch ein Militärhubschrauber zum Einsatz. Die Unglücksursache muss noch ermittelt werden. Der Absturzort liegt rund 30 Kilometer südlich von Pilsen (Plzen) und 100 Kilometer nordöstlich von Regensburg.

+++ 12.09 Uhr: CDU nimmt neuen Anlauf zu einer Reform der Einkommensteuer +++

Die CDU will einen neuen Anlauf zu einer Reform der Einkommensteuer nehmen. Die Parteispitze will sich damit am kommenden Montag im Rahmen eines Grundsatzpapieres zur Weiterentwicklung der sozialen Marktwirtschaft - "Nachhaltigkeit, Wachstum, Wohlstand - die soziale Marktwirtschaft von morgen" - befassen. 

Mit dem 24-seitigen Papier, das Generalsekretär Paul Ziemiak an den Vorstand verschickt hat, denkt die Partei nach Informationen von "Focus Online" bereits über die Zeiten der großen Koalition hinaus. Bei einer Einkommensteuerreform sollen demnach die Leistungsträger "in der Mitte der Gesellschaft" entlastet werden. Die durchschnittliche Steuerlast solle vor allem für Menschen mit mittleren und niedrigen Einkommen sinken, wie "Focus Online" weiter schreibt. Die Partei wolle den Betrag, bei dem der Grenzsteuersatz von 42 Prozent fällig werde, anheben und den Tarifanstieg vor allem im unteren und mittleren Bereich ("Mittelstandsbauch") abflachen. Auch der Pauschbetrag für Werbekosten soll steigen. 

+++ 12.03 Uhr: Mindestens zwei Tote Migranten vor der Insel Chios - vier Vermisste +++

Beim Untergang eines Schlauchbootes sind mindestens zwei Migranten - beides Kinder - vor der griechischen Insel Chios ums Leben gekommen. Weitere vier Menschen werden vermisst. Bei den Opfern handelte es sich um ein vierjähriges Kind und ein neugeborenes Kind, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur ANA MPA. Zwölf Migranten konnten demnach aus den Fluten von der Besatzung einer vorbeifahrenden Fähre gerettet werden.

An der Suchaktion nehmen neben Booten der europäischen Grenzschutzagentur (Frontex) und der griechischen Küstenwache auch ein Hubschrauber, ein Flugzeug und Fischer aus Chios teil. Die Migranten waren am Freitagmorgen aus der Türkei aufgebrochen und versuchten die kleine Inselgruppe Inousses (Oinousses) im Nordosten der Insel Chios zu erreichen. Aus welchen Staaten sie stammen, wurde zunächst nicht bekannt. 

+++ 12.02 Uhr: Bundeswehr hat Kontrollen verschärft: weniger Waffen verschwunden +++

Die Zahl der bei der Bundeswehr gestohlenen oder verlorenen Waffen ist nach einer Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen deutlich gesunken. Im laufenden Jahr seien bisher eine Signalpistole und zwei Waffenteile verschwunden, sagte eine Sprecher des Verteidigungsministeriums. Dabei habe es sich um sogenannte Verschlüsse gehandelt, die beim Zerlegen der Waffe entnommen werden - teils auch bei nächtlichen Übungen. Inzwischen gebe es Belehrungen vor und nach Übungen.

In früheren Jahren gab es deutlich mehr Verluste: Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete am Freitag, die Bundeswehr habe seit 2014 den Verlust von 39 Waffen und 19 445 Schuss Munition verbucht. Bislang seien zwei Waffen, ein Waffenteil und 3474 Schuss Munition wieder aufgetaucht. Bei den nach wie vor verschwundenen Waffen und Waffenteilen handelt es sich unter anderem um sechs Maschinengewehre vom Typ MG3, elf Gewehre vom Typ G3, vier Gewehre vom Typ G36, sechs Signalpistolen sowie zwei Pistolen vom Typ P8. Zudem fehlen 30 Waffenrohre für Maschinengewehre vom Typ MG3.

+++ 11.57 Uhr: Umfrage: Mehrheit unzufrieden mit Klimapaket der Bundesregierung +++

Eine Mehrheit der Deutschen findet einer Umfrage zufolge das Klimapaket der Bundesregierung unzureichend - höhere Spritpreise wollen aber nur Wenige in Kauf nehmen. Wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" hervorgeht, erklärten 53 Prozent der von der Forschungsgruppe Wahlen Befragten, die im Klimapaket beschlossenen Maßnahmen gingen nicht weit genug. Besonders unzufrieden sind demnach Anhänger von Grünen und Linken, aber auch der SPD. Doch auch 39 Prozent der Unionsanhänger erklärten, mit dem Maßnahmenpaket nicht zufrieden zu sein. 

Video: Kontroverse Debatte über Klimapaket

Geht es um die Frage nach einer CO2-Bepreisung, ist dennoch nur etwa ein Drittel aller Befragten bereit, aus Gründen des Klimaschutzes mehr für Diesel und Benzin zu bezahlen. Lediglich 33 Prozent hätten eine stärkere Verteuerung der Spritpreise nach eigenen Angaben begrüßt. Eine Mehrheit für eine Anhebung der Spritpreise aus Gründen des Klimaschutzes finde sich nur unter den Anhängern der Grünen, hieß es.   

+++ 11.55 Uhr: 15 Festnahmen wegen Verdachts auf Menschenhandel +++

Wegen des Verdachts auf Menschenhandel sind in Belgien, Großbritannien und Deutschland 15 Menschen festgenommen worden. Das berichtete die belgische Nachrichtenagentur Belga am Freitag unter Berufung auf Polizeiangaben. Demnach gab es zwischen Montag und Mittwoch zwölf Festnahmen in Belgien, zwei in Großbritannien und eine in Deutschland. 

Die Bande habe versucht, Albaner in Autos oder Lastwagen nach Großbritannien zu schmuggeln. Bei einer Durchsuchung eines Hotels in der belgischen Stadt Gent wurden 37 Albaner aufgegriffen. Die drei in Großbritannien und Deutschland Festgenommenen werden wegen eines europäischen Haftbefehls nach Belgien ausgeliefert. Sieben Verdächtige wurden zunächst wieder auf freien Fuß gesetzt.

+++ 10.56 Uhr: Erstmals bundesweit: Mücken-übertragener West-Nil-Fall beim Menschen +++

Erstmals ist in Deutschland eine durch Mücken übertragene West-Nil-Infektion beim Menschen nachgewiesen geworden. "Die Person aus Sachsen war an einer Gehirnentzündung erkrankt, wurde im Klinikum St. Georg in Leipzig behandelt und ist inzwischen wieder genesen", teilten mehrere Institutionen, darunter das Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin, am Freitag mit. Die Virus-Erkrankung verläuft demnach beim Menschen häufig ohne Symptome. Schwerere und tödliche Verläufe seien sehr selten und träfen in der Regel ältere Menschen mit Vorerkrankungen.

+++ 11.00 Uhr: Witwen haben in Frankreich keinen Anspruch auf Sperma des toten Mannes +++

Witwen haben in Frankreich auch weiterhin keinen Anspruch auf das Sperma ihres toten Mannes. Ein Gesetzesvorstoß, der die künstliche Befruchtung nach dem Tod des Partners erlauben wollte, scheiterte in der Nacht knapp in der Pariser Nationalversammlung. Die Gegner des Vorstoßes argumentierten mit dem Wohl des so gezeugten Kindes, das dann ein "besonders schweres Schicksal" trage.

+++ 10.14 Uhr: Gericht: Auf Fuß- und Radwegen haben Fußgänger absoluten Vorrang +++

Auf kombinierten Fuß- und Radwegen haben Fußgänger absoluten Vorrang. Das Oberlandesgericht Koblenz wies mit dieser Begründung in einem Beschluss die Klage einer Segway-Fahrerin ab, die sich beim Zusammenstoß mit einem Fußgänger verletzt hatte. Ein Fußgänger müsse sich nicht fortwährend umschauen, um solchen Fahrzeugen ausweichen zu können. (Az. 12 U 692/18)

Die Fahrer von Segways oder anderen Elektrokleinstfahrzeugen müssen laut Gericht ihre Fahrweise so anpassen, dass Fußgänger nicht gefährdet werden. Wenn diese nicht auf Warnsignale reagierten, müsse die Fahrt notfalls gestoppt werden.

In dem konkreten Fall war eine Gruppe von Segway-Fahrern auf einem Geh- und Radweg unterwegs. Ein Fußgänger ging währenddessen dort rückwärts und fotografierte dabei. Eine Segway-Fahrerin stieß mit ihm zusammen und stürzte. Sie verklagte den Fußgänger deshalb auf Schmerzensgeld. Das Oberlandesgericht bestätigte nun ein Urteil des Landgerichts Mainz, das die Klage bereits abgewiesen hatte.

+++ 09.54 Uhr: Fluggast in Toilette eingesperrt: Flieger muss umgeleitet werden +++

Weil eine Passagierin in der Board-Toilette eingesperrt war, ist ein Flug von United Airlines umgeleitet worden. Die WC-Tür sei während des Fluges 1554 von Washington nach San Francisco blockiert gewesen, teilte die Airline laut US-Medien mit. Bei einer außerplanmäßigen Zwischenlandung in Denver konnte die Frau schließlich aus der engen Kabine befreit werden. Etwa eine Stunde sei sie darin eingesperrt gewesen, schrieben US-Medien unter Berufung auf andere Passagiere. Zum Weiterflug in Richtung San Francisco mussten die Fluggäste die Maschine wechseln. 

+++ 09.08 Uhr: Ein Viertel mehr Herz-Operationen als vor zehn Jahren +++

Immer mehr Patienten werden am Herzen operiert. 2018 wurden in deutschen Krankenhäusern 410.840 Eingriffe am Herzen durchgeführt. Das waren rund 23 Prozent mehr Herzoperationen als vor zehn Jahren, wie das Statistische Bundesamt anlässlich des Welt-Herz-Tages am Sonntag (29. September) mitteilte. Auf die möglichen Ursachen des Anstiegs wurde nicht eingegangen.

Am häufigsten implantierten Ärzte einen Herzschrittmacher/Defibrillator (127.113 Mal). An zweiter und dritter Stelle lagen das Anlegen eines Bypasses (64 430 Eingriffe) sowie Entfernung, Wechsel oder Korrektur eines Herzschrittmachers/Defibrillators (60 586 Eingriffe). Sogenannte minimalinvasive Operationen an Herzklappen wurden 35.877 Mal durchgeführt. Dabei wird der Patient durch natürliche Öffnungen des Körpers oder durch minimale Schnitte operiert. In weiteren 24.223 Fällen wurden Herzklappen durch Prothesen ersetzt.

+++ 09.09 Uhr: Festgehaltener britischer Öltanker verlässt den Iran +++

Der britische Öltanker "Stena Impero" verlässt mehr als zwei Monate nach seinem Festsetzen durch den Iran die Hafenstadt Bandar Abbas. Das gab das Seefahrtsamt Bandar Abbas laut der Nachrichtenagentur IRNA bekannt. Die iranischen Revolutionsgarden hatten den unter britischer Flagge fahrenden Tanker am 19. Juli unter dem Vorwurf festgesetzt, Vorschriften des Seerechts im Persischen Golf missachtet zu haben.

+++ 09.09 Uhr: Fußballprofi Caiuby wegen Körperverletzung verurteilt +++

Der Augsburger Fußballprofi Caiuby ist wegen Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 49.500 Euro verurteilt worden. Nach Ansicht des Augsburger Amtsgerichtes hatte der Spieler des FC Augsburg nach einer nächtlichen Discotour mit Freunden einem Mann einen Kopfstoß versetzt, das Opfer wurde erheblich verletzt. Das Gericht betonte in seinem Urteil, dass mehrere Zeugen die Tat glaubwürdig geschildert hätten. Die Entlastungszeugen aus dem Bekanntenkreis des brasilianischen Spielers seien hingegen nicht glaubwürdig gewesen.

+++ 08.53 Uhr: "Politbarometer": Grüne erreichen mit 27 Prozent neuen Bestwert +++

Nach der Vorlage des Klimapakets der Bundesregierung haben die Grünen in der Wählergunst wieder deutlich zugelegt. Im ZDF-"Politbarometer" verbesserte sich die Partei um drei Prozentpunkte auf einen neuen Bestwert von 27 Prozent. Die Union sackte dagegen um einen Punkt auf ebenfalls 27 Prozent ab, die SPD sogar um zwei Punkte auf nur noch 13 Prozent.

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD der Umfrage zufolge auf 14 Prozent der Stimmen. Die Linkspartei liegt aktuell bei sieben Prozent, die FDP bei sechs Prozent. Damit hätte derzeit eine schwarz-grüne Koalition als einziges Zweierbündnis eine klare Mehrheit.

Grüne im ZDF-Politbarometer gleichauf mit Union

Die Grünen liegen im aktuellen ZDF-Politbarometer gleichauf mit der Union bei 27 Prozent

ZDF

+++ 07.48 Uhr: Brand in französischem Chemiewerk gelöscht +++

Der Großbrand in einem als besonders gefährlich geltenden Chemiewerk in der nordfranzösischen Stadt Rouen ist gelöscht. Das teilte die Präfektur der Normandie der Nachrichtenagentur AFP mit. Das Feuer war in der Nacht zu Donnerstag ausgebrochen. Verletzt wurde bei dem Vorfall niemand. Die Feuerwehr war mit rund 200 Löschfahrzeugen im Einsatz.

Anwohner waren aufgerufen, ihre Häuser nicht zu verlassen. Gebäude im Umkreis von 500 Metern wurden evakuiert, Schulen und Kindergärten blieben am Donnerstag geschlossen.

+++ 07.20 Uhr: Umfrage: Gut die Hälfte der Deutschen hält die Einheit für gelungen +++

30 Jahre nach dem Fall der Mauer hält etwas mehr als die Hälfte der Deutschen die Deutsche Einheit für gelungen. Das geht aus einer Umfrage von Kantar Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus" hervor. Demnach finden 57 Prozent der Befragten, dass Deutschland geeint sei. 37 Prozent sind gegenteiliger Ansicht.

Unterschiede gibt es zwischen Ost- und Westdeutschland: Die Ostdeutschen sind zu 50 Prozent der Meinung, die Einheit sei nicht gelungen, 47 Prozent hingegen halten sie für erfolgreich. Groß ist auch der Unterschied zwischen den Geschlechtern, wie "Focus" weiter schreibt: Während 68 Prozent der Männer den Zusammenschluss von Bundesrepublik und DDR als Erfolg bewerten, stimmen dieser Aussage nur 46 Prozent der Frauen zu.

Für die repräsentative Umfrage wurden am 24. und 25. September 1016 Bürger befragt.

+++ 05.57 Uhr: Zehntausende in Neuseeland bei Klima-Protesten +++

Aus Protest gegen unzureichende Maßnahmen der Politik gegen den Klimawandel sind in Neuseeland mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße gegangen. Die Veranstalter selbst sprachen am Freitag von landesweit 170.000 Teilnehmern. Von der Polizei gab es zunächst keine Zahlen.

In dem Pazifikstaat mit knapp fünf Millionen Einwohnern gab es in mehr als 40 Städten Demonstrationen. Allein in der Hauptstadt Wellington marschierten nach Schätzungen mehr als 40.000 Menschen mit. Dabei waren neben Schülern auch viele Eltern und Großeltern. Auf Plakaten forderten sie die Politik auf, endlich etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen.

+++ 05.25 Uhr: Zahl der Toten in den USA nach Konsum von E-Zigaretten steigt auf zwölf +++

In den USA sind inzwischen zwölf Menschen nach dem Konsum von E-Zigaretten gestorben. Die Zahl der Fälle von Lungenerkrankungen sei auf mehr als 800 gestiegen, erklärte die Gesundheitsbehörde CDC. Welche Substanz genau zu den Erkrankungen führe, sei nach wie vor unklar. Die meisten Patienten hätten aber Produkte mit dem Cannabis-Wirkstoff THC konsumiert.

Die Gesundheitsbehörden waren im Juli erstmals auf eine Häufung von Fällen schwerer Lungenerkrankungen bei Nutzern von E-Zigaretten aufmerksam geworden. Inzwischen wird vermutet, dass die Vorfälle mit auf dem Schwarzmarkt gekauften Kartuschen zusammenhängen.

Wegen der Erkrankungen und Todesfälle hat der US-Bundesstaat Massachusetts den Verkauf von E-Zigaretten vorerst vollständig verboten. Die Bundesstaaten Michigan und New York haben ein Verbot von aromatisierten E-Zigaretten verhängt - Elektrozigaretten mit süßlichen oder nach Menthol schmeckenden Zusatzstoffen sind besonders bei jungen Leuten sehr beliebt.

+++ 05.04 Uhr: Darknet-Server vom Netz genommen – sieben Festnahmen +++

Deutschen Ermittlern ist ein Schlag gegen international agierende Cyberkriminelle gelungen: 'Bei einer Aktion in Rheinland-Pfalz mit mehreren Hundert Einsatzkräften seien sieben Tatverdächtige festgenommen worden, unter anderem Betreiber eines illegalen Rechenzentrums, teilte das Landeskriminalamt mit. Ein im nördlichen Rheinland-Pfalz betriebener Server sei vom Netz genommen und sichergestellt worden. Bei den Verdächtigen handle es sich um Mitglieder einer international agierenden Bande. Ein LKA-Sprecher sagte am Abend, gegen die Festgenommenen werde wegen Waffenhandels, Kinderpornografie und Drogenhandels ermittelt.

+++ 04.05 Uhr: Bahn erreicht bislang Pünktlichkeitsziel für dieses Jahr +++

Die Deutsche Bahn erreicht nach eigenen Angaben bislang ihr Pünktlichkeitsziel für 2019. Im Durchschnitt seien seit Jahresbeginn 76,5 Prozent aller Fernzüge pünktlich gewesen, sagte Vorstandsmitglied Ronald Pofalla. Damit schneide die Bahn 1,6 Prozentpunkte besser ab als im vergangenen Jahr und erreiche den Wert, den sie sich vorgenommen habe. "Bis jetzt sind wir genau auf Zielkorridor", sagte Pofalla. "Fürs nächste Jahr haben wir uns die 78 Prozent vorgenommen."

Für das vergangene Jahr war der Konzern noch deutlich ehrgeiziger gewesen - und verfehlte sein Ziel deutlich. Wegen Staus im Schienennetz und Mängeln an Fahrzeugen kamen statt der angestrebten 82 Prozent nur 74,9 Prozent der ICE und Intercity pünktlich, was nach Bahndefinition heißt, dass sie weniger als sechs Minuten nach Fahrplan im Bahnhof eintrafen.

+++ 04.05 Uhr: Unions-Fraktionsvize: CO2-Preis-Grenze von 180 Euro bis 2030 anpeilen +++

Unions-Fraktionsvize Andreas Jung (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Obergrenze für den CO2-Preis zur Verteuerung von Sprit und Heizöl bis 2030 auf 180 Euro pro Tonne anzuheben. Das könnte an der Tankstelle einen Aufpreis von mehr als 50 Cent für Benzin und Diesel bedeuten. Zum Erfolg werde die "Aufforstung der Klimapolitik" nur "mit Setzlingen, die Stück um Stück wachsen und größer werden", sagte der Umweltpolitiker. "Bis 2030 sollte deshalb nach meiner Auffassung der in der Wissenschaft genannte Preis von 180 Euro pro Tonne CO2 angestrebt werden."

+++ 04.04 Uhr: Jennifer Lopez und Shakira treten bei Halbzeitshow des Super Bowl auf +++

Die Latin-Pop-Sängerinnen Jennifer Lopez und Shakira werden die Halbzeitshow des nächsten American-Football-Finals Super Bowl anführen. Das gab Lopez auf Twitter bekannt. "Wir werden die Welt aus den Angeln heben", schrieb die 50-jährige Musikerin zu einem Foto von sich und Shakira. Shakira schrieb: "Größer kann es nicht werden." Sie sei aufgeregt, beim Super Bowl aufzutreten. Die National Football League (NFL) bestätigte den Auftritt der beiden Latin-Pop-Diven bei der Show im kommenden Februar. Der Super Bowl ist der Höhepunkt der American-Football-Saison. Das Spiel und die Halbzeitshow gehören zu den meistgesehenen TV-Übertragungen der USA

+++ 02.43 Uhr: Saudi-Arabien will erstmals Touristen-Visa ausstellen +++

Saudi-Arabien will erstmals Touristen-Visa ausstellen. Das sei ein "historischer Moment für unser Land", erklärte Tourismus-Chef Ahmed al-Chateeb. Bislang stellte das erzkonservative Königreich Visa nur für Pilger, für berufliche Zwecke und seit Kurzem für Besucher von Sport- und Kulturveranstaltungen aus.

Das weitgehend von Ölexporten abhängige Land will sich jetzt aber für Urlauber öffnen und damit neue Einkommensquellen erschließen. Die Entwicklung des Tourismus ist Teil der "Vision 2030", mit der Kronprinz Mohammed bin Salman einen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformkurs eingeleitet hat.

+++ 02.12 Uhr: US-Regierung will Aufnahme von Flüchtlingen drastisch einschränken +++

Die US-Regierung will die Aufnahme von Flüchtlingen drastisch einschränken. Das US-Außenministerium erklärte, die jährliche Obergrenze eines Neuansiedlungs-Programms solle von derzeit 30.000 auf 18.000 Flüchtlinge abgesenkt werden. Das entspricht einem Einschnitt von 40 Prozent.

Das Außenministerium erklärte, die USA würden sich zwar weiterhin der Unterstützung von Flüchtlingen verpflichtet sehen. Wichtigste Aufgabe sei es aber, US-Bürger zu schützen und ihnen zu dienen. Derzeit sei das US-Einwanderungssystem überlastet.

Bei dem 1980 aufgelegten Programm werden Flüchtlinge aus UN-Lagern in aller Welt ausgewählt und in den USA neu angesiedelt. Die Obergrenze von 18.000 Flüchtlingen für das Haushaltsjahr 2020 wäre die niedrigste in der Geschichte des Programms.

+++ 01.40 Uhr: Gabriel verlässt Bundestag offenbar schon im November +++

Der frühere SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel will sein Bundestagsmandat einem Medienbericht zufolge bereits Anfang November zurückgeben. In einem Schreiben an "Weggefährten" begründet Gabriel das laut der "Braunschweiger Zeitung" unter anderem mit der zeitlichen Beanspruchung durch Lehraufträge an den Universitäten Bonn und Harvard sowie sein Amt als Vorsitzender des Vereins "Atlantik-Brücke".

Der 60-Jährige zeigt sich demnach auch enttäuscht über den Umgang der SPD mit ihm. Er habe nach seinem Ausscheiden aus dem Amt als Außenminister "zunehmend den Eindruck gewonnen (...), dass die SPD auf Bundesebene meiner Möglichkeiten und Fähigkeiten nicht mehr bedarf. Und wenn man nicht mehr recht gebraucht wird, dann soll man besser gehen."

+++ 00.19 Uhr: Mehr Sicherheit bei Implantaten: Bundestag beschließt neues Register +++

Knieprothesen, Herzschrittmacher und andere Implantate müssen in Deutschland künftig zentral registriert werden. Um die Qualität der Produkte und damit die Sicherheit der Patienten zu erhöhen, beschloss der Bundestag eine verpflichtende staatliche Datenbank, die voraussichtlich ab 2021 genutzt werden soll. Anlass dafür sind Fälle wie der Skandal um minderwertige Brustimplantate, bei denen jahrelang ein nicht zugelassenes Silikon-Gel verwendet worden war.

Planpincieux-Gletscher: Gletscher-Kollaps am Mont Blanc befürchtet – Gemeinde sperrt Straßen und Berghütten

+++ 00.06 Uhr: CDU bekommt offenbar am meisten Großspenden - MLPD auf Platz fünf +++

Die CDU hat nach einem Medienbericht in den vergangenen Jahren die meisten Großspenden aller Parteien in Deutschland bekommen. Seit 2002 waren es nach Berechnungen der "Rheinischen Post" knapp 26 Millionen Euro. Dahinter folgen FDP (11,4 Millionen Euro), CSU (10,6 Millionen Euro) und SPD (6,8 Millionen Euro). Auf Platz fünf liegt - überraschend - die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD). Seit 2002 erhielt sie mehr als 4,6 Millionen Euro Großspenden, davon mehr als drei Millionen Euro von einer einzigen Person. Grüne (2,7 Millionen), Linke (175.000 Euro) und AfD (100.000 Euro) folgen mit deutlichem Abstand. Seit dem 1. Juli 2002 müssen Parteien Großspenden über 50.000 Euro beim Bundestagspräsidenten angegeben werden. Insgesamt flossen seitdem nach Berechnungen der "Rheinischen Post" 67 Millionen Euro. Allerdings gebe es einen Rückgang in den vergangenen Jahren. Die meisten seien im Bundestagswahljahr 2005 mit insgesamt knapp neun Millionen Euro geflossen.

+++ 00.00 Uhr: Bundestag reformiert die Psychotherapeuten-Ausbildung +++

Die Ausbildung von Psychotherapeuten soll künftig über ein eigenständiges Studium laufen und dann für Berufseinsteiger auch finanziell lukrativer werden. Darauf zielt ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ab, den der Bundestag verabschiedete. Bevor die Reform in Kraft treten kann, muss noch der Bundesrat zustimmen. Die neuen Studiengänge sollen aber ohnehin erst zum Wintersemester 2020 starten. Vorgesehen ist ferner, dass während der anschließenden Weiterbildung in Kliniken oder ambulanten Einrichtungen auch ein kleines Gehalt bezahlt werden muss. Darauf besteht bisher kein gesetzlicher Anspruch.

kng / fs / DPA / AFP
VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?