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News vom Wochenende Nur 247 registrierte Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Coronavirus als Illustration
Coronavirus als Illustration
© CHROMORANGE / Knut Niehus/ / Picture Alliance
247 registrierte Corona-Neuinfektionen in Deutschland +++ Polen gedenkt ersten Häftlingstransport nach Auschwitz vor 80 Jahren +++ Die News vom Wochenende im stern-Ticker.

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • 247 registrierte Corona-Neuinfektionen in Deutschland (19.24 Uhr)
  • Polen gedenkt ersten Häftlingstransport nach Auschwitz vor 80 Jahren (16.56 Uhr)
  • "Unteilbar"-Demonstrationen spannen "Band der Solidarität" (15.32 Uhr)
  • Mehr als 100 Festnahmen nach Protesten in London (14.22 Uhr)
  • Ministerium zu Fall Amthor – Gab weder Kooperationen noch Fördergelder (12.43 Uhr)
  • Lauterbach vor Großdemo: Ideale Bedingungen für Virus-Verbreitung (11.35 Uhr)
  • Corona-Warn-App startet am Dienstag (11.14 Uhr)

Die Nachrichten des Tages:

+++ 19.24 Uhr: 247 registrierte Corona-Neuinfektionen in Deutschland +++

Trotz der zahlreichen Lockerungen bleiben die Zahlen der Corona-Neuinfektionen in Deutschland niedrig: Innerhalb von 24 Stunden haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 247 neue Infektionen gemeldet. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Krise 186.269 Menschen in Deutschland nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt, wie das RKI meldet. (Datenstand 14.6. 0 Uhr). Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag weiterhin knapp über der kritischen Marke bei 1,05. Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel etwa einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab. Am Vortag hatte er bei 1,02 gelegen.

+++ 18.49 Uhr: Merkel: Antisemitismus und Rassismus mit aller Kraft entgegentreten +++

Kanzlerin Angela Merkel hat die Entschlossenheit der Bundesregierung im Kampf gegen Extremismus bekräftigt. "Unser Staatswesen und unser friedliches Zusammenleben bauen auf grundlegenden Werten auf", sagte die CDU-Politikerin in einem Grußwort bei einer virtuellen Konferenz des American Jewish Comittee. "Und mit diesen Werten sind Antisemitismus und Rassismus, Hass und Hetze, ob in sozialen Medien oder auf offener Straße, unvereinbar. Solchen Auswüchsen müssen wir, Regierung und Gesellschaft, mit aller Macht und Kraft entgegenwirken." Leider gebe es immer wieder "bittere Rückschläge", sagte Merkel, wie etwa das Attentat auf die Synagoge in Halle.

+++ 18.46 Uhr: Bulgarien lockert Corona-Regeln trotz steigender Fallzahlen +++

Bulgarien lockert trotz zuletzt rasant gestiegener Corona-Infektionen weitere Maßnahmen zum Schutz gegen das Virus. Ab diesem Montag soll die Maskenpflicht in geschlossenen öffentlichen Räumen - wie etwa in Läden - entfallen. Zudem dürfen ab 15. Juni Diskotheken, Nachtclubs und Pianobars wieder öffnen. Dann sollen auch Feste in geschlossenen Räumen mit bis zu zehn Personen sowie Sportevents, Kongresse und Konferenzen unter Corona-Auflagen erlaubt sein. Außerdem lockert Bulgarien ab 15. Juni auch seine Einreisebestimmungen weiter, wie neue Verordnungen vorsehen. Schutzmasken in öffentlichen Verkehrsmitteln, Apotheken und Kliniken sollen bis Ende Juni weiter Pflicht sein. In dem Land gab es mit 555 Coronavirus-Neuinfektionen von 8. bis 14. Juni einen Wochenrekord seit Beginn der Pandemie.

+++ 16.56 Uhr: Polen gedenkt ersten Häftlingstransport nach Auschwitz vor 80 Jahren +++

Polen hat am des ersten Zugtransports von polnischen Bürgern in das Konzentrationslager Auschwitz gedacht. Staatspräsident Andrzej Duda legte gemeinsam mit anderen führenden Politikern des Landes sowie Opfervertretern Blumen auf Eisenbahngleise und hielt eine Gedenkrede. Unter den 728 am 14. Juni 1940 aus einem Gefängnis im südpolnischen Tarnow in das Vernichtungslager transportierten politischen Häftlingen seien auch Juden gewesen, vor allem aber seien sie alle polnische Staatsbürger gewesen, so der Präsident. Der 14. Juni wird in Polen als Nationaler Gedenktag für die Opfer deutscher Konzentrations- und Vernichtungslager begangen.

+++ 15.58 Uhr: Bayern will bald wieder Flüchtlinge abschieben +++

Angesichts sinkender Corona-Infektionen rechnet Bayerns Innenminister Joachim Herrmann für die zweite Jahreshälfte mit der Wiederaufnahme von Abschiebeflügen. "Wir haben durch die Corona-Krise neue Rahmenbedingungen. De facto sind derzeit die Flüge eingestellt, da auch die Herkunftsländer wegen der Infektionsgefahr Rückführungen kaum akzeptieren", sagte der CSU-Politiker Nachrichtenagentur. Er gehe aber davon aus, dass sich das im zweiten Halbjahr wieder lockern werde. "Der Luftverkehr insgesamt wird ja wieder intensiviert."  Von Mittwoch bis Freitag konferieren die Innenminister von Bund und Ländern in Erfurt.

+++ 15.38 Uhr: Israel will Bau von "Trump-Höhen" auf dem Golan vorantreiben +++

Israel will den geplanten Bau einer nach US-Präsident Donald Trump benannten Siedlung auf den annektierten Golanhöhen vorantreiben. "Heute beginnen wir praktische Schritte zur Errichtung der Gemeinde Ramat Trump ("Trump-Höhen") auf den Golanhöhen", sagte Regierungschef Benjamin Netanjahu bei einer Kabinettssitzung. Rund 120 Familien sollen in der Siedlung wohnen. Trump hatte die Golanhöhen im März vergangenen Jahres formell als Staatsgebiet Israels anerkannt und damit eine Kehrtwende in der US-Außenpolitik vollzogen.

+++ 15.29 Uhr: "Unteilbar"-Demonstrationen spannen "Band der Solidarität" +++

Mit Menschenketten haben Demonstranten in mehreren deutschen Städten ein "Band der Solidarität" geknüpft und gegen soziale Ungleichheit sowie Rassismus protestiert. In Berlin beteiligten sich zu Beginn nach Polizeiangaben 1700 Menschen, weit weniger als die angekündigten 5000. Sie trugen vielfach Mundschutz und wollten mit Abstand entsprechend den Hygieneregeln eine neun Kilometer lange Kette vom Brandenburger Tor bis in den Stadtteil Neukölln bilden. 

In Hamburg beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 500 Menschen an eine Kette, die vom Rathaus um die Binnenalters bis zum Hauptbahnhof reichen sollten, ebenfalls mit viel Abstand zwischen den Menschen. Demonstriert werden sollte auch in vielen anderen Städten, in Erfurt wurde die Veranstaltung wegen einer Unwetterwarnung allerdings abgesagt.

Eine Teilnehmerin der Demonstration des Bündnisses "Unteilbar"
Berlin: Eine Teilnehmerin der Demonstration des Bündnisses "Unteilbar" gegen soziale Ungerechtigkeiten und Rassismus vor dem Brandenburger Tor trägt einen Mundschutz und ein Banner mit der Aufschift "Black Lives Matter"
© Kay Nietfeld / DPA

+++ 15.06 Uhr: Bootsunglück vor Libyens Küste - zwölf Menschen vermisst +++

Vor der Küste Libyens ist ein Boot mit mindestens 32 Migranten an Bord gekentert. 20 Überlebende hätten berichtet, dass nach dem Unglück noch mindestens zwölf Menschen vermisst würden, darunter zwei Kinder, teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) bei Twitter mit. Das Holzboot hatte vom Küstenort Sawija abgelegt, der westlich von Libyens Hauptstadt Tripolis liegt. Fischer hätten einige Menschen aus dem Wasser gerettet, berichtete die Initiative Alarm Phone, die sich für die Seenotrettung von Migranten einsetzt. "Wir sind so wütend", schrieb die Gruppe bei Twitter. "Die sogenannte libysche Küstenwache war nicht anwesend, obwohl sie die Küste - bezahlt von der EU - patrouillieren, um Menschen an der Flucht zu hindern."

Libyen dient vielen Migranten und Flüchtlingen als Transitland, bevor sie die lebensgefährliche Überfahrt nach Europa wagen. In dem Bürgerkriegsland werden Ausländer ohne gültige Papiere in Lagern mit katastrophalen Zuständen festgehalten. Dort mangelt es an Toiletten, Duschen, Essen, Trinken und die Menschen werden nach Berichten von UN und Hilfsorganisationen teilweise misshandelt. Nach Angaben von IOM starben in diesem Jahr mindestens 269 Menschen beim Versuch, das Mittelmeer zu überqueren. Insgesamt kamen demnach seit 2014 mehr als 20.000 Menschen bei der versuchten Überfahrt um.

+++ 14.57 Uhr: Spanien öffnet seine Grenzen bereits am 21. Juni +++

Spanien will seine Grenzen früher als geplant für Reisende aus der EU öffnen. Mit Ausnahme von Portugal fielen die Grenzkontrollen gegenüber allen EU-Ländern ab dem 21. Juni weg, erklärte Regierungschef Pedro Sánchez in einer Fernsehansprache. Für Portugal bleiben die Kontrollen demnach bis zum 1. Juli bestehen, wie es ursprünglich auch für alle anderen EU-Länder geplant war.

     

Sehen Sie im Video: Nach dem Corona-Lockdown – Das erwartet die ersten Mallorca-Urlauber. „Du musst dir vorstellen, hier auf Mallorca… Das Bruttoinlandsprodukt, die wirtschaftliche Leistung, wird vermutlich um 30% einbrechen. Wir reden hier von rund 200.000 Jobs, die auf der Kippe stehen. Bei einer Region, die gerade mal etwas mehr als eine Million Einwohner hat. Also die ganze Gegend lebt vom Tourismus, das ist katastrophal, wenn keine Touristen mehr kommen. Das kommt jetzt, wo die Epidemie weitestgehend verschwunden ist, ans Tageslicht.“ Ab Montag dürfen wieder mehrere tausend deutsche Urlauber auf Mallorca landen, rund zwei Wochen früher als im Rest von Spanien. Patrick Czelinski lebt seit fast sieben Jahren auf der beliebten Ferieninsel. Dort arbeitet er für das Mallorca-Magazin. Ich spreche mit Patrick über das Pilotprojekt mit den deutschen Touristen, wie er die vergangenen Wochen im Lockdown erlebt hat. "Am 14. März har der Ministerpräsident den Ausnahmezustand ausgerufen, den "estardo de allarma", wie man hier sagt. Und ab da waren wir im Prinzip von einer Minute auf die andere zu Hause eingesperrt. Also mit diesem Alarmzustand verbunden war eine rigorose Ausgangssperre. Ab dem 15. März hatten wir dann das Militär auf der Straße. Es war nur noch erlaubt, das Haus zu verlassen, wenn man zum Supermarkt musste, in die Apotheke musste oder ins Krankenhaus musste. Es durfte nur noch zur Arbeit gehen, wer einen "primären" Beruf hatte, also wer im Krankenhaus arbeitet, in der Apotheke oder eben wie wir Presse. Ich durfte noch zur Arbeit gehen. Das war ein geisterhaftes Gefühl. Ich bin zur Arbeit gefahren und man hat die großen Avenidas vor sich und guckt aus dem Auto raus und sieht einfach nur Leere. Niemand. Und es gab Tage, da war wirklich nur die Polizei auf der Straße. Und die fuhren durch die Straße mit Lautsprecheransagen: 'Achtung, Achtung, wir befinden uns in einem Gesundheitsnotstand. Bitte verlassen Sie nicht das Haus.' So stelle ich mir das Leben in Kriegsgebieten vor."
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Am 21. Juni endet der wegen der Corona-Pandemie verhängte Ausnahmezustand in Spanien. Spanien war zeitweise eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder der Welt. Über mehrere Wochen galt eine strikte Ausgangssperre. Auf die Balearen sollen die ersten deutschen Touristen bereits ab Montag wieder reisen dürfen. Im Zuge eines Pilotprojekts sollen nach Angaben der Regionalregierung in Palma de Mallorca fast 11.000 deutsche Urlauber einreisen.

+++ 14.22 Uhr: Mehr als 100 Festnahmen nach Protesten in London +++

Bei Ausschreitungen im Zuge von Anti-Rassismus- Protesten sowie Kundgebungen rechtsextremer Gruppen in London sind mehr als 100 Menschen festgenommen worden. Die Demonstrationen seien zwar größtenteils friedlich verlaufen, es habe jedoch einzelne Angriffe auf Beamte gegeben, teilte die Polizei mit. Premier Boris Johnson deutete an, dass die Gewalt vor allem von rechten Demonstranten ausgegangen sei. "Rassistische Schlägereien haben kein Platz auf unseren Straßen", schrieb er auf Twitter.  

Die Polizei hatte gewarnt, dass mit der Teilnahme an Demonstrationen die Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus verletzt würden. Demnach dürfen sich nicht mehr als sechs Menschen versammeln. Um Zusammenstöße beider Gruppen zu verhindern, hatte die Polizei diesen unterschiedliche Bereiche in London zugewiesen. Ausgelöst wurden die Proteste durch den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA Ende Mai. 

+++ 13.32 Uhr: Ministerium zu Fall Amthor – Gab weder Kooperationen noch Fördergelder +++

Im Iran ist die Zahl der Corona-Toten erneut sprunghaft angestiegen. Das Land meldete am Sonntag erstmals seit zwei Monaten mehr als hundert neue Todesfälle binnen eines Tages. Die Sprecherin des Gesundheitsministeriums, Sima Sadat Lari, sprach im Fernsehen von 107 Covid-19-Toten innerhalb der vergangenen 24 Stunden. "Dies ist ein unberechenbares und wildes Virus, das uns zu jeder Zeit überraschen kann", sagte die Sprecherin und forderte die Bevölkerung auf, die Gesundheitsvorschriften zu beachten.    

Der Iran war zu Beginn der Pandemie eines der besonders schwer getroffenen Länder. Später ging die Zahl der Ansteckungen zeitweise wieder zurück, zuletzt stieg sie aber wieder stetig an. Die Regierung führt dies auf verstärktes Testen zurück. Am Sonntag lag die Zahl der Corona-Toten im Iran nach Behördenangaben bei knapp 8900. Mit rund 2400 Neuinfektionen stiegt die Infiziertenzahl demnach auf insgesamt rund 187.500. Es gibt allerdings im In- und Ausland Zweifel an den offiziellen Zahlen, die als zu niedrig angesehen werden. 

+++ 12.43 Uhr: Ministerium zu Fall Amthor – Gab weder Kooperationen noch Fördergelder +++

Das Bundeswirtschaftsministerium gibt im Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor an, mit einer von ihm unterstützten Firma nicht über Kooperationen oder Fördergelder gesprochen zu haben. Amthor und die Geschäftsführung von Augustus Intelligence seien am 26. November 2018 zu einem Gespräch empfangen worden, teilte das Ministerium der "Welt" mit. "Themen des Termins waren eine kurze Unternehmensvorstellung sowie ein Austausch über Entwicklungen im Bereich Künstliche Intelligenz und Blockchain. Es wurden weder Kooperationen noch Fördergelder besprochen oder später vereinbart." Folgetermine gab es demnach keine.

Wie der "Spiegel" berichtete, hatte Amthor für die US-Firma Lobbyarbeit betrieben und im Herbst 2018 mit einem Brief an Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) um politische Unterstützung gebeten. Der Entwurf des Schreibens wurde dem Nachrichtenmagazin zufolge auf Briefpapier des Bundestags verfasst und kursierte vor dem Versenden im Unternehmen. Nach der Veröffentlichung bezeichnete Amthor seine Arbeit für die Firma rückblickend als Fehler. Amthor will Vorsitzender der Landes-CDU in Mecklenburg-Vorpommern werden. Dafür ist er derzeit der einzige Kandidat. Er ließ bislang offen, ob er bei der Wahl 2021 gegen SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig antreten möchte.

+++ 12.31 Uhr: Verleger Jörg Schröder gestorben +++

Der Berliner Verleger und Autor Jörg Schröder ist tot. Er sei am Samstag im Alter von 81 Jahren gestorben, teilte der Verbrecher Verlag mit. "Jörg Schröder liebte seine Arbeit, war trotz seiner Krankheiten immer optimistisch und voller Ideen", schrieb seine Lebensgefährtin Barbara Kalender in einem Nachruf. 

Der gebürtige Berliner gründete 1969 die Olympia Press und Olympia Film sowie den März Verlag und entwarf dessen gelb-rot-schwarzes Erscheinungsbild. Neben seiner Arbeit als Verleger war Schröder auch Buchgestalter und Schriftsteller. Er entwickelte mehrere Fernseh-Formate, unter anderem den Dokumentarfilm "Die März Akte" (entwickelt mit Barbara Kalender und Horst Tomayer, Regie: Peter Gehrig). Von 1990 bis 2018 erschien das Erzählprojekt "Schröder erzählt". Das Archiv zu dieser nach Verlagsangaben "Mentalitätsgeschichte der Bundesrepublik" wurde zwischenzeitlich teils vom Deutschen Literaturmuseum übernommen. Bereits 1988 waren das März-Archiv und der literarische Vorlass ins Deutsche Literaturarchiv Marbach überführt worden. 

"Wir verdanken ihm sehr viele Anregungen, lernten das "erweiterte Verlegertum" lieben und verlieren mit ihm ein Vorbild und einen Freund", schrieben Kristine Listau und Jörg Sundermeier, die Verleger des Verbrecher Verlags. Nachdem Schröder bereits seit Jahren in einem Herzzentrum in Behandlung war, sei er am Samstagmorgen ruhig im Schlaf gestorben, erklärte Barbara Kalender.

+++ 11.35 Uhr: Lauterbach vor Großdemo: Ideale Bedingungen für Virus-Verbreitung +++

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat vor den bundesweiten "Unteilbar"-Demonstrationen an diesem Sonntag vor einer massenhaften Ansteckung mit dem Coronavirus gewarnt. "Die Abstände werden im Zweifel nicht eingehalten, da wird gerufen und skandiert auf engem Raum - das sind ideale Bedingungen für eine Verbreitung des Virus durch Superspreader", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" . Das Ziel, ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung sowie für Klimaschutz und Gleichberechtigung zu setzen, teile er. Doch Berlin, wo die größte Demonstration erwartet wird, riskiere, "die erste Stadt in Deutschland mit großen Corona-Hotspots" zu werden. 

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) warnte im "Tagesspiegel": "Wir müssen uns weiter gegen Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung starkmachen. Wir müssen am Wochenende und auch in den kommenden Wochen aber weiter rücksichtsvoll sein und aufeinander achtgeben." Man dürfe das Erreichte nicht verspielen.

Das Bündnis "Unteilbar" will ab 14 Uhr eine neun Kilometer lange Menschenkette durch Berlin zum Brandenburger Tor bilden. Wegen der Corona-Pandemie sollen die Menschen Mund-Nasen-Schutz tragen und Abstand halten. 

+++ 11.14 Uhr: Corona-Warn-App startet am Dienstag +++

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes wird am Dienstag vorgestellt und freigeschaltet. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin. Letzte Tests seien gut verlaufen, hieß es.

+++ 10.57 Uhr: Schwesig fordert nationale Strategie für Corona-Tests an Kitas und Schulen +++

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat bundesweite Konzepte für Corona-Tests an Kitas und Schulen gefordert. Eine solche nationale Teststrategie sollte bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vereinbart werden, sagte Schwesig der "Bild am Sonntag". Die Länderregierungschefs kommen am Mittwoch zu Beratungen mit der Kanzlerin zusammen.     

"Sobald es einen Fall in einer Schule oder Kita gibt, muss sofort die Schule oder die Kita durchgetestet werden", forderte Schwesig. Die Kosten dafür sollten die Krankenkassen tragen. Zusätzlich würden Strategien gebraucht, um auch stichprobenartig ohne Infektionsfall zu testen und die Ausbreitung des Coronavirus präventiv zu kontrollieren.

 

+++ 10.23 Uhr: Unwetterfront zieht über Deutschland +++

Über Deutschland ist am Wochenende eine Unwetterfront hinweggezogen. Im Norden und Süden sorgten Gewitter und Starkregen bereits am Samstag für zahlreiche Einsätze von Polizei und Feuerwehr, auch am Sonntag werden weitere Unwetter erwartet. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnte erneut vor zum Teil "schweren Gewittern" mit Starkregen.     

Im Landkreis Garmisch-Partenkirchen wurden am Samstagabend mehrere Häuser wegen eines über die Ufer getretenen Bachs evakuiert. Rund 200 Menschen mussten laut Polizei in Grainau vorübergehend ihre Häuser verlassen. Zuvor hatte es am Samstag auch in Norddeutschland schwere Unwetter gegeben. Allein in Lübeck rückte die Feuerwehr innerhalb kürzester Zeit zu 200 Einsätzen etwa wegen voll gelaufener Keller aus. Auch am Sonntag beruhigte sich das Wetter noch nicht. Gebietsweise sei mit kräftigen, teils auch schweren Gewittern zu rechnen, warnte der Deutsche Wetterdienst. Dabei seien heftiger Starkregen und auch Hagel möglich. In der Nacht zum Montag sollte die Unwettergefahr langsam nachlassen. 

+++ 9.35 Uhr: Scheuer kündigt Konzept für Entsorgung von Atemschutzmasken in Zügen an +++

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will ein Konzept für die Entsorgung gebrauchter Atemschutzmasken in Zügen vorlegen. "Es kann nicht sein, dass verschmutzte Masken täglich einfach so weggeworfen werden, da es sich eigentlich um Sondermüll handelt", sagte Scheuer der "Bild am Sonntag". "Wir prüfen, wie man Millionen benutzte Mund- und Nasenschutzmasken in Zügen und Bahnhöfen hygienisch entsorgen und wieder recyceln kann." Die Deutsche Bahn habe bereits Konzepte für eine umweltgerechte Entsorgung ausgearbeitet, sagte der Minister. Diese Pläne könnten Vorbild auch für andere Bereiche sein: "Über ähnliche Konzepte müssen wir an Flughäfen und Busbahnhöfen, ja generell nachdenken."

+++ 8.27 Uhr: Kanzleramtsminister warnt vor Infektionsgefahren durch bevorstehende Urlaubssaison +++

In Anbetracht der bevorstehenden Urlaubssaison hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) vor den Auswirkungen von Reisen in der Corona-Krise gewarnt. Würden Urlaubsrückkehrer aus einem Corona-Hotspot sich in ganz Deutschland verteilen und die Infektionsketten seien nicht zurückzuverfolgen, "dann kommen wir sehr schnell wieder in eine Situation, in der wir bundesweite Maßnahmen ergreifen müssten", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Die "Top Priorität" der Regierung sei es jedoch, dass so etwas nicht wieder geschehe. 

   

Sehen Sie im Video: Corona-Lockerungen – Wann welches EU-Land wieder bereist werden darf
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Dazu dient nach Brauns Worten auch die Corona-App, die in der kommenden Woche vorgestellt werden soll. Sie komme deshalb zu einem günstigen Zeitpunkt, betonte der Minister. Er räumte zugleich allerdings ein, dass ein früheres Anlaufen der App "schöner gewesen" wäre. Mit der App können Kontaktpersonen automatisch benachrichtigt werden, wenn ein weiterer Nutzer positiv auf Covid-19 getestet wird. Die Verwendung ist freiwillig, es werden keine Daten zentral gespeichert.

+++ 7.04 Uhr: Kinderhilfe – Polizei besser für Kampf gegen Missbrauch ausstatten +++

Nach dem Zugeständnis von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zur härteren Bestrafung von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie hat die Deutsche Kinderhilfe weitere Schritte zur Bekämpfung dieser Kriminalität gefordert. "Das Entdeckungsrisiko für die Täter muss weiter erhöht werden", sagte Kinderhilfe-Chef Rainer Becker der Deutschen Presse-Agentur. Dazu gehöre, die Polizei mit geschultem Personal und Technik besser auszustatten. Auch Staatsanwaltschaften und Gerichte litten unter Personalmangel, was die Bestrafung der Täter erschwere. Hintergrund seiner Forderung sei, dass das Missbrauchssystem so komplex sei, dass es nicht reiche, an einer Schraube zu drehen.

+++ 6.26 Uhr: Laschet rechnet nicht mit Bewerbung Söders als Kanzlerkandidat +++

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) geht nach eigenen Angaben davon aus, dass CSU-Chef Markus Söder weiterhin nicht als Kanzlerkandidat der Union zur Verfügung steht. Dazu habe sich Söder "schon selbst klar geäußert", sagte Laschet der "Welt am Sonntag" mit Blick auf die Absage des CSU-Chefs an eine Kanzlerkandidatur. "Das nehme ich ernst", betonte Laschet.     

Laschet sprach sich deutlich dafür aus, dass der künftige Bundeskanzler auch CDU-Parteichef sein solle. "Viele in der Union teilen die Auffassung, dass die Erfolge unter Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Angela Merkel auch auf die Verbindung von Kanzlerschaft und Parteivorsitz zurückzuführen sind", sagte der Ministerpräsident. Dies habe auch er "immer so gesehen und gesagt".

+++ 5.33 Uhr: Kaum Ausnahmen von Bonpflicht - Frust auf beiden Seiten der Theke +++

Gut ein halbes Jahr nach Einführung der Bonpflicht sehen Verbände den Zwang zum Aushändigen eines Belegs immer noch kritisch. "Die Bonpflicht war und ist überflüssig", sagte ein Sprecher des Handelsverbands Deutschland (HDE) der Deutschen Presse-Agentur. Sie sorge für Mehraufwand, dem kein zusätzlicher Nutzen gegenüberstehe. An den Kassen des Einzelhandels hätten sich Händler und Kunden daran gewöhnt, damit umzugehen. Die meisten Kunden verzichteten jedoch darauf, ihre Bons mitzunehmen.

In der Gastronomie hatte die Bonpflicht unterschiedliche Konsequenzen für die Betreiber. Für klassische Restaurants und Hotels sei das Aushändigen von Bons nichts Neues, hieß es vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga). Anders sei das für Betreiber an Orten, an denen in kurzer Zeit viele Umsätze mit jeweils relativ kleinen Beträgen gemacht würden, wie etwa in Stadien und Festzelten. Auch in Kneipen, Cafés und Imbissen sei der Anteil an Kunden, die einen Bon wollten, eher gering. Die verpflichtende Ausgabe für alle Betriebe sei deshalb bürokratisch, teuer und überflüssig, vor allem dann, wenn fälschungssichere Kassen genutzt würden.

+++ 4.19 Uhr: Zahl der Corona-Toten in den USA auf mehr als 115.000 gestiegen +++

In den USA sind binnen 24 Stunden 734 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus registriert worden. Wie die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore am Samstag (Ortszeit) meldete, starben damit seit Beginn der Pandemie in den USA mehr als 115.300 Menschen an den Folgen ihrer Corona-Infektion. Die Zahl der Infektionen stieg demnach auf mehr als 2,07 Millionen.    

Täglich kommen in den USA derzeit nach wie vor etwa 20.000 neue Infektionsfälle hinzu. Sowohl gemessen an den Todes- als auch an den Infektionsfällen sind die USA weiterhin das am schwersten von der Corona-Pandemie betroffene Land der Welt.      Der Leiter der Gesundheitsbehörde CDC, Robert Redfield, betonte am Freitag, dass die Pandemie noch nicht überstanden sei. "Es ist wichtig, dass wir uns ins Gedächtnis rufen, dass diese Situation beispiellos ist. Und dass die Pandemie noch nicht vorbei ist", sagte er. 

+++ 3.02 Uhr: China meldet höchsten Anstieg bei Corona-Neuinfektionen seit April +++

China hat den höchsten Anstieg bei Neuinfektionen mit dem neuartigen Coronavirus seit April gemeldet. Innerhalb von 24 Stunden seien 57 neue Infektionsfälle registriert worden, teilte die nationale Gesundheitskommission mit. Am Samstag hatten die Behörden in Peking wegen eines neuen Infektionsherds mehrere Wohngebiete abgeriegelt.

+++ 0.39 Uhr: Mindestens 14 Tote nach Explosion eines Tanklastwagens in Ost-China +++

Bei der Explosion eines Tanklastwagens im Osten Chinas sind mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen und weitere 168 verletzt worden. Das mit Flüssiggas beladene Fahrzeug ging nach Angaben von Behörden am Samstagnachmittag auf einem Abschnitt der Schnellstraße Shenyang-Haikou nahe der Stadt Wenling in der Provinz Zehjiang in die Luft, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Eine zweite Explosion habe es dann gegeben, als der Lastwagen auf eine Werkstatt nahe der Straße gefallen sei. Die Explosionen hätten den Einsturz einiger Wohnhäuser und Fabrikhallen nach sich gezogen. Die Ministerien für öffentliche Sicherheit und Katastrophenschutz hätten Arbeitsgruppen zur Unglücksstelle geschickt. Die Rettungsarbeiten liefen noch.

+++ 0.08 Uhr: Fast 200.000 Zurückweisungen bei Corona-Grenzkontrollen +++

Die Bundespolizei hat bei den coronabedingten Grenzkontrollen bis zum 11. Juni rund 196.000 Zurückweisungen ausgesprochen. Die Zahl nannte Bundesinnenminister Horst Seehofer der "Bild am Sonntag". Seit dem 16. März seien 6000 Beamte täglich im Einsatz gewesen. Der CSU-Politiker sprach von einem der "schwierigsten Einsätze" der Bundespolizei. Der Innenminister lobte die Beamten für ihr "umsichtiges Handeln in dieser Ausnahmesituation". Dafür gebühre allen Polizistinnen und Polizisten der Dank der gesamten Bundesregierung. In der Nacht zum Montag enden um Mitternacht die in der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an der deutschen Grenze.


Die Nachrichten des Tages von Samstag, 13. Juni

+++ 15.34 Uhr: Deutschland und andere sichern 300 Millionen Corona-Impfdosen für EU +++

Deutschland, Frankreich, Italien und die Niederlande haben einen ersten Vertrag über 300 Millionen Impfdosen gegen das Coronavirus geschlossen. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Samstag in Berlin mit. Die Entwicklung eines Impfstoffs könnte im günstigen Fall schon Ende des Jahres abgeschlossen sein, hieß es aus dem Ministerium. Vertragspartner ist das Pharmaunternehmen AstraZeneca. Profitieren sollen alle EU-Staaten, die dabei sein wollen. Die Impfdosen würden relativ zur Bevölkerungsgröße aufgeteilt.

"Viele Länder der Welt haben sich schon Impfstoffe gesichert, Europa noch nicht", erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Durch das zügige koordinierte Agieren einer Gruppe von Mitgliedsstaaten entsteht in dieser Krise Mehrwert für alle EU-Bürger. Wir wollen gemeinsam mit der Kommission künftig noch schneller und verhandlungsstärker werden." Die vier Staaten haben sich nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums zu einer Impfallianz zusammengeschlossen und sind mit mehreren Unternehmen im Gespräch, die an aussichtsreichen Impfstoffen forschen. 

+++ 15.25 Uhr: US-Regierung nimmt Schutz von Trans-Personen zurück +++

Die US-Regierung hat eine von Präsident Donald Trumps Vorgänger Barack Obama geschaffene Regelung zum Schutz von Trans-Personen vor Diskriminierung im Gesundheitswesen zurückgenommen. Die Obama-Regierung hatte die Definition von Geschlecht in einem Gesetz zum Schutz der Bürgerrechte im Gesundheitswesen 2016 über das biologische Geschlecht hinaus ausgeweitet, um alle Geschlechtsidentitäten zu erfassen. Das Gesundheitsministerium erklärte am Freitag, die Regierung werde nun zur Interpretation des Wortes "Geschlecht" als "männlich oder weiblich und wie von der Biologie bestimmt" zurückkehren. 

Transgender bezeichnet Menschen, die sich nicht mit ihrem biologischen Geschlecht identifizieren, es deshalb wechseln oder jede Einordnung als Mann oder Frau ablehnen.

+++ 15.15 Uhr: SPD-Abgeordneter Junge fordert Aufklärung im Fall Amthor +++

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge hat eine "lückenlose Aufklärung" zum Engagement des CDU-Politikers Philipp Amthor bei einem US-Unternehmen gefordert. "Auch wenn sich Philipp Amthor für sein eklatantes Fehlverhalten entschuldigt hat, kann die Angelegenheit nicht als erledigt betrachtet werden", sagte der Sprecher der ostdeutschen Abgeordneten in der SPD-Fraktion der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Ich fordere außerdem, dass der Präsident und das Präsidium des Deutschen Bundestags eine entsprechende Bewertung vornehmen, um danach notwendige Konsequenzen einzufordern." 

Amthor hatte am Freitag seine Arbeit für eine US-Firma rückblickend als einen Fehler bezeichnet. Zwar habe er seine Nebentätigkeit für das Unternehmen bei Aufnahme im vergangenen Jahr der Bundestagsverwaltung offiziell angezeigt. "Gleichwohl habe ich mich politisch angreifbar gemacht und kann die Kritik nachvollziehen. Es war ein Fehler", hatte Amthor erklärt. Er habe die Nebentätigkeit beendet. "Ich bin nicht käuflich", betonte er. 

+++ 14.33 Uhr: Coronakrise: Ukraine öffnet Grenzen wieder für Ausländer +++

Die Ukraine öffnet ihre seit drei Monaten wegen der Coronavirus-Pandemie geschlossenen Grenzen wieder für Ausländer. Die Aufhebung der Einreisesperre trete mit der Veröffentlichung der Regierungsbeschlüsse in Kraft, teilte der Grenzschutzdienst mit. Die Grenzöffnung wird demnach für Montag gleichzeitig mit der Wiederaufnahme des internationalen Flugverkehrs erwartet. Die Ex-Sowjetrepublik hatte Mitte März mit harten Einschränkungen auf erste Infektionsfälle reagiert. Auch die Grenzen des flächenmäßig größten Landes in Europa waren geschlossen worden. 

+++ 13.53 Uhr: CDU in Mecklenburg-Vorpommern: Keine offene Kritik an Amthor +++

In Mecklenburg-Vorpommerns CDU wird keine offene Kritik am Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor laut, der Fehler im Zusammenhang mit einer Unternehmenstätigkeit eingestanden hatte. Amthor sei weiter einziger Kandidat für den Landesvorsitz der Union, sagte ein Parteisprecher. Der Landesvorstand werde am Freitag in Güstrow darüber entscheiden, ob der Landesparteitag im August oder erst im Oktober stattfinde.

Amthor hatte am Freitag seine Arbeit für eine US-Firma rückblickend als einen Fehler bezeichnet. Zwar habe er seine Nebentätigkeit für das Unternehmen bei Aufnahme im vergangenen Jahr der Bundestagsverwaltung offiziell angezeigt. "Gleichwohl habe ich mich politisch angreifbar gemacht und kann die Kritik nachvollziehen. Es war ein Fehler", hatte Amthor erklärt. Er habe die Nebentätigkeit beendet. "Ich bin nicht käuflich"

Amthor ließ bislang offen, ob er 2021 in Mecklenburg-Vorpommern als Spitzenkandidat gegen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig antreten will.

+++ 13.29 Uhr: Corona-Infektionsrate im Thüringer Kreis Sonneberg kritisch +++

Die Corona-Situation im Thüringer Kreis Sonneberg bleibt kritisch. Am Tag des erstmaligen Endes der Kontaktbeschränkungen in einem Bundesland lag die Infektionsrate dort nur knapp unter der Marke von 35 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche. Die Zahl der bekannten Infektionen stieg um 3 auf 284, wie das Landratsamt mitteilte. Deswegen setzt der Kreis nicht alle in der neuen Thüringer Corona-Verordnung vorgesehenen Lockerungen um. Per Allgemeinverfügung ist im Kreis etwa die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Schutz erweitert und gilt auch für Beschäftigte in Geschäften sowie Servicepersonal in Gaststätten.

Als erstes Bundesland hat der Freistaat seine Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie am Samstag beendet. Bislang durften sich in Thüringen nur Menschen von maximal zwei Haushalten treffen. Nun gelten nur noch Empfehlungen: Man soll sich mit nicht mehr als einem weiteren Haushalt oder zehn weiteren Menschen treffen. Brandenburg will ab Montag ähnlich verfahren.

+++ 12.33 Uhr: Schäuble lobt Spahn - und kommt auf CDU-Vorsitz zu sprechen +++

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat das Agieren von Gesundheitsminister Jens Spahn in der Corona-Pandemie gelobt - und ist dann von sich aus auf das Kandidatenrennen in der CDU zu sprechen gekommen. Im "Spiegel" war er lediglich nach Spahns Satz gefragt worden, es werde in der Krise mit Blick auf Entscheidungen von Politikern noch viel zu verzeihen geben. "Ich finde den Satz ganz toll, und Spahn macht seine Sache gut", antwortete der Christdemokrat. Und dann fügte er unmittelbar hinzu: "Aber wir wollen ja hier nicht über Kandidaten für den CDU-Vorsitz sprechen."

Spahn kandidiert aber gar nicht für den CDU-Vorsitz, sondern hatte eigene Ambitionen zugunsten der Kandidatur des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet zurückgestellt, den er nun unterstützt. Laschet konkurriert dabei mit dem Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz und dem Außenpolitiker Norbert Röttgen. Die Entscheidung soll auf einem Parteitag im Dezember fallen. Der neue Vorsitzende wird sich spätestens danach mit der CSU über die Kanzlerkandidatur der Unionsparteien einigen müssen. Nach Merz gefragt, wollte sich Schäuble im Interview nicht weiter äußern. "Im Augenblick haben wir ganz andere Sorgen", antwortete er.

+++ 12.12 Uhr: Arbeitsminister erwartet im Jahresschnitt zwei Millionen Kurzarbeiter +++

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet im Jahresverlauf mit einem deutlichen Rückgang der Kurzarbeit. Mit den Lockerungen der Corona-Beschränkungen "kehren Menschen auch zurück, mit den wirtschaftsfördernden, ankurbelnden Maßnahmen geht es auch wieder los, so dass wir im Jahresschnitt nicht bei sieben Millionen sein werden", sagte Heil im Deutschlandfunk. "Wahrscheinlich bei zwei, zweieinhalb Millionen, das ist immer noch eine atemberaubende Zahl. In der Finanzkrise 2008/2009 waren es ja ungefähr 1,3 Millionen" Beschäftigte in Kurzarbeit, fügte er hinzu. Die Ausgaben für die Kurzarbeit in der Corona-Krise seien gut angelegtes Geld, um das Land aus der schwierigen Situation zu führen.

+++ 11.44 Uhr: Jenas Oberbürgermeister: Ende der Kontaktbeschränkungen ist verfrüht +++

Das seit Samstag geltende erstmalige Ende landesweiter Kontaktbeschränkungen stößt in Thüringen selbst auf Kritik. Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) kritisierte diesen Schritt als "verfrüht". Die Verordnung sei mutig, sagte er in einer Videobotschaft zum Wochenende. "Nur ist das eine Art Mut, dessen Nachbar der Leichtsinn ist." Zwar wird in der neuen Verordnung empfohlen, sich mit nicht mehr als einem weiteren Haushalt oder zehn weiteren Menschen zu treffen; eine Pflicht dazu gibt es aber nicht mehr. Nitzsche sagte: "Das halten wir für falsch."

Die Stadt Jena war in der Corona-Pandemie bundesweit Vorreiter in Sachen Maskenpflicht gewesen. Es sei zwar gut, die Eigenverantwortung der Bürger zu stärken, betonte Nitzsche. Er befürchte aber, dass Corona-Leugner und Masken-Gegner die neuen Freiheiten ausnutzen werden. "Die Disziplin vieler (...) kann durch die Nichtdisziplin einiger weniger unterlaufen und am Ende komplett ausgehebelt werden. Und wir haben keine Handhabe dagegen."

+++ 11.22 Uhr: Dänemark öffnet vierten Grenzübergang - Urlauber dürfen Montag rein +++

Von Montag an dürfen Touristen unter anderem aus Deutschland wieder nach Dänemark einreisen. Die dänische Polizei rechnet mit Wartezeiten und empfiehlt Urlaubern, Verkehrsnachrichten zu verfolgen und wenn machbar zu Tageszeiten einzureisen, in denen möglicherweise nicht so viel Verkehr herrscht.

Zudem werde kontinuierlich - unter anderem mit Tweets in dänischer, deutscher und englischer Sprache - über die Verkehrssituation informiert werden, teilte die dänische Polizei mit. Um die Kontrollen möglichst zügig vornehmen zu können, wurde zusätzliches Personal angefordert, wie die dänische Polizei mitteilte. 

Zudem wurde am Samstag der Grenzübergang bei Padborg wieder geöffnet. Seit dem 14. März waren wegen der Corona-Pandemie von den 13 permanenten Grenzübergängen an Straßen nur drei geöffnet. Von Montag an dürfen deutsche, norwegische sowie isländische Urlauber wieder nach Dänemark, sofern sie mindestens sechs Übernachtungen gebucht haben. Es werden bereits an diesem Tag deutsche Gäste in rund 14.000 gebuchten Ferienhäusern erwartet.

+++ 10.32 Uhr: Ein Toter nach Explosion in pakistanischer Millionenstadt Rawalpindi +++

Bei einer Explosion in der pakistanischen Millionenstadt Rawalpindi ist am späten Freitagabend mindestens ein Mensch getötet worden. Zwölf weitere seien verletzt worden, berichtete die pakistanische Zeitung "Dawn". Der Sprengsatz war an einem belebten Marktplatz platziert worden, wie die Zeitung unter Berufung auf Polizeiquellen berichtete. Unter den Anwohnern und Ladenbesitzern soll Panik ausgebrochen sein.

Polizei und Sicherheitskräfte führten nach der Explosion in der Gegend eine große Suchaktion durch, schrieb die Polizei in Rawalpindi auf Twitter. Videos in den sozialen Medien und im Fernsehen zeigten Rettungskräfte und Trümmer auf der Straße. Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Anschläge in Pakistan, in den vergangenen Monaten blieb es in dem südasiatischen Land jedoch ruhig. In Rawalpindi, das nur wenige Kilometer von der Hauptstadt Islamabad entfernt liegt, befindet sich das Hauptquartier der pakistanischen Streitkräfte.

+++ 10.08 Uhr: Missbrauchsfall: Polizei reißt Gartenlaube in Münster ab +++

Im Missbrauchsfall Münster will die Polizei die Gartenlaube des Verdächtigen abreißen. "Wir werden hier jeden Stein und jedes Brett umdrehen, damit wir wirklich nichts übersehen", sagte Ermittlungsleiter Joachim Poll am Morgen laut Mitteilung. Das Technische Hilfswerk (THW) unterstütze die Beamten. Am Freitag hatten Spürhunde die Laube nach versteckten Datenträgern durchsucht, aber nichts gefunden. In der Laube des Kleingartenvereins sollen mehrere Männer zwei Jungen schwer missbraucht haben.

In der Wohnung der inhaftierten Mutter des Hauptverdächtigen dagegen hatten die Hunde ein Tablet und einen USB-Stick erschnüffelt. Die Datenträger werden nun ausgewertet. Der Fall des schweren sexuellen Missbrauchs mehrerer Kinder in Münster war vor einer Woche bekannt geworden. Der 27 Jahre alte Hauptverdächtige war wegen Kinderpornografiebesitzes zweifach vorbestraft. Bislang gab es in dem Fall in Münster Festnahmen von elf Tatverdächtigen aus mehreren Bundesländern. Sieben von ihnen sitzen in Untersuchungshaft. Als einer von zwei Tatorten steht bislang der Kleingartenverein fest.

+++ 9.51 Uhr: Berliner Flughafen Tegel wirft weiter Gewinn ab +++

Der Berliner Flughafen Tegel hat auch in seinem letzten vollständigen Betriebsjahr Gewinn abgeworfen. Unterm Strich stand 2019 ein Plus von knapp 131 Millionen Euro. Das waren etwa 11 Millionen Euro weniger als im Vorjahr, wie aus dem Konzernabschluss der Berlin-Brandenburger Flughafengesellschaft hervorgeht. Er wurde am Freitagabend veröffentlicht. Tegel soll im November schließen, dann soll der neue Hauptstadtflughafen BER am Netz sein.

Die Belastungen durch den Bau hielten die Flughafengesellschaft insgesamt in den roten Zahlen, wie im Mai mitgeteilt wurde. Der Verlust lag bei rund 96 Millionen Euro nach einem Minus von 77 Millionen Euro im Vorjahr. Für dieses Jahr war ein Fehlbetrag von 157 Millionen Euro eingeplant. Wegen der Corona-Krise sei nun von einem noch größeren Verlust auszugehen, hieß es.

+++ 9.40 Uhr: Totes Baby in Österreich in Anglerteich treibend gefunden +++

Ein Spaziergänger hat in Österreich ein totes Baby treibend in einem Teich gefunden. Das neugeborene Mädchen war nach Angaben des Arztes bereits lebensfähig, teilte die Polizei mit. Die Staatsanwaltschaft ordnete eine Obduktion des Leichnams an. Erstes Ermittlungen zufolge soll der Säugling direkt nach der Geburt in den Anglerteich nahe der Grenze zu Tschechien gelegt worden sein. Ob das Baby zuvor noch am Leben war oder bereits tot abgelegt wurde, ist noch nicht klar. Die "Oberösterreichischen Nachrichten" berichteten zuerst von dem Fall.

Einsatzkräfte fanden laut ORF noch die Nabelschnur am Körper des Mädchens, die nach der Geburt zwar durchtrennt, aber nicht abgenabelt worden war. Der 40-jährige Spaziergänger entdeckte am Freitagabend im Gewässer direkt hinter dem örtlichen Brauhaus den Leichnam. Die Suche nach der Mutter läuft. Zeugen, die Hinweise geben können, sollen sich bei der Polizei melden.

+++ 8.17 Uhr: Arbeitsminister Heil sieht keinen Bruch zwischen SPD und Gewerkschaften +++

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sieht trotz des Streits mit der IG Metall um die verhinderte Autokaufprämie keinen Bruch zwischen der SPD und den Gewerkschaften. "Meine Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften funktioniert konstruktiv und vertrauensvoll und ist in ihren Grundfesten unerschütterlich", sagte der SPD-Minister der "Augsburger Allgemeinen". Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatten in den Verhandlungen mit der Union eine Autokaufprämie für Verbrenner blockiert und damit Betriebsräte aus der Autoindustrie und der IG Metall verärgert.    

Heil sprach nun den Gewerkschaften eine "zentrale und gestaltende Rolle" bei der Modernisierung der Wirtschaft zu. Die Gewerkschaften seien "sozialer Innovationsmotor und starke Interessenvertreter von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern", sagte der SPD-Politiker.

+++ 7.02 Uhr: Erst rund 600 Millionen Schutzmasken in Deutschland eingetroffen +++

Von den rund zwei Milliarden Atemschutzmasken, die das Bundesgesundheitsministerium weltweit eingekauft hat, sind laut einem Medienbericht erst rund 600 Millionen in Deutschland angekommen. Das habe das Ministerium auf Anfrage mitgeteilt, berichtet die "Welt". Rund 1,5 Milliarden Masken müssen demnach bis zum Herbst noch eintreffen. Die Ware sei größtenteils in China bestellt worden.    

Unter den bereits in Deutschland eingetroffenen Masken habe ebenfalls ein Teil ihre Empfänger - die Bundesländer sowie Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigungen - noch nicht erreicht, schreibt die "Welt". Ein "größerer Teil" befinde sich laut dem Gesundheitsministerium noch in Depots des Bundes.

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+++ 6.22 Uhr: Teile von Peking wegen neuer Corona-Fälle abgeriegelt +++

Wegen mehrerer neuer Corona-Infektionsfälle haben die Behörden in Chinas Hauptstadt Peking mehrere Wohngebiete abgeriegelt. Auch neun Schulen und Kindergärten seien geschlossen worden, sagten Behördenvertreter bei einer Pressekonferenz in Peking. Die insgesamt sieben Neu-Infektionen stehen demnach im Zusammenhang mit einem Fleischmarkt in Peking. 

+++ 5.14 Uhr: Lambrecht spricht sich für Gutschein-Lösung bei ausgefallenen Flügen aus +++

Bundesverbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich für eine Gutscheinlösung bei Flügen ausgesprochen, die wegen der Corona-Pandemie gestrichen wurden. Ab dem Sommer seien Reisen in Europa voraussichtlich wieder möglich, sagte Lambrecht der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Daher rate ich, die Gutscheine schnellstmöglich zu nutzen". Auch im Falle einer Unternehmenspleite seien die Gutscheine staatlich abgesichert, betonte Lambrecht weiter.

Zwar müssten Fluglinien ausgefallene Reisen innerhalb von sieben Tagen erstatten, wenn die Kunden keine Gutscheine akzeptierten, sagte Lambrecht. Sie fügte aber hinzu: "Wenn alle auf einer Auszahlung bestehen, wird es für manche Airline hart." Befürchtungen, wonach Kunden bei abgesagten Pauschalreisen auf ihren Kosten sitzen bleiben könnten, trat Lambrecht entgegen. Der Gutschein sei "nicht nur ein Stück Papier". Selbst im Falle einer Unternehmenspleite eines Anbieters sei der Gutschein staatlich abgesichert. "Und bereits ausgegebene Gutscheine können gegen die neuen abgesicherten Reisegutscheine ausgetauscht oder entsprechend angepasst werden." Davon profitierten Verbraucher und die Pauschalreisebranche gleichermaßen, sagte die Ministerin. 

+++ 4.10 Uhr: Brasilien überholt Großbritannien bei Zahl der Corona-Toten +++

Brasilien hat Großbritannien bei der Zahl der Corona-Toten überholt. Nach den Daten des Gesundheitsministeriums vom Freitag starben in Brasilien bislang 41 828 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Das größte und bevölkerungsreichste Land in Lateinamerika liegt damit laut der Johns-Hopkins-Universität in den USA weltweit auf Platz zwei der Länder mit den meisten Corona-Toten - nach den Vereinigten Staaten (mehr als 114.600 Tote). 828.810 Menschen haben sich in Brasilien mit dem Virus infiziert. In Großbritannien starben laut Johns-Hopkins-Universität 41 566 mit dem Virus infizierte Menschen.

+++ 3.53 Uhr: USA registrieren mehr als 800 Corona-Todesfälle binnen 24 Stunden +++

In den USA sind binnen 24 Stunden fast 840 weitere Todesfälle durch das neuartige Coronavirus registriert worden. Wie aus einer Zählung der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore vom Freitag hervorging, erhöhte sich die Zahl der Corona-Todesfälle in dem Land damit auf insgesamt 114.613. Die Zahl der Infektionsfälle lag am Freitagabend (Ortszeit) demnach bei 2,04 Millionen.     

Täglich kommen in den USA derzeit nach wie vor etwa 20.000 neue Infektionsfälle hinzu. Sowohl gemessen an den Todes- als auch an den Infektionsfällen sind die USA weiterhin das am schwersten von der Corona-Pandemie betroffene Land der Welt.     

Der Leiter der Gesundheitsbehörde CDC, Robert Redfield, betonte am Freitag, dass die Pandemie noch nicht überstanden sei. "Es ist wichtig, dass wir uns ins Gedächtnis rufen, dass diese Situation beispiellos ist. Und dass die Pandemie noch nicht vorbei ist", sagte er. 

+++ 3.48 Uhr: Telekom und SAP: Nach Tests von Corona-App zuversichtlich +++

Die Entwickler der deutschen Corona-Warn-App sind nach ausführlichen Tests zuversichtlich, dass die geplante Entfernungsmessung per Bluetooth-Funk auch im Alltag funktionieren wird. "Inzwischen sind wir überzeugt, dass wir eine gute Lösung haben, mit der man starten kann - auch wenn wir wissen, dass sie nicht perfekt ist", sagte SAP-Manager Jürgen Müller der Deutschen Presse-Agentur.

Die offizielle deutsche App setzt auf den Smartphone-Schnittstellen von Apple und Google auf und wurde von SAP und der Deutschen Telekom entwickelt. Solche Corona-Apps sollen helfen, Ansteckungen nachzuverfolgen. Sie sollen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind - und Nutzer warnen, wenn sich herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufhielten. "Das Ziel ist, dass Millionen teilnehmen", sagte Müller.

+++ 3.34 Uhr: Gesetz gegen Hass und Hetze soll beschlossen werden +++

Hass und Hetze werden in Deutschland künftig stärker verfolgt und bestraft. Das im Dezember von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgelegte Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität soll am Donnerstag mit "zahlreichen Änderungen" im Bundestag beschlossen werden, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner der Deutschen Presse-Agentur. Regierung und Opposition seien sich einig geworden. "Hass und Hetze im Netz haben ein unerträgliches Maß angenommen. Hanau hat gezeigt, dass der Schritt von Wort zu Tat oft nicht weit ist", sagte Fechner. "Wir freuen uns sehr, dass es geklappt hat und wir dieses wichtige Gesetz nächste Woche verabschieden können." 

Ein zentraler Punkt im neuen Gesetz sei dabei der Schutz von Kommunalpolitikern, denn gerade sie seien häufig Beleidigungen ausgesetzt. Derzeit schützt das Strafgesetzbuch eine "im politischen Leben des Volkes stehende Person" vor übler Nachrede und Verleumdung. Angewandt wurde der entsprechende Paragraf bislang vor allem bei Bundes- und Landespolitikern. Wer anderen Körperverletzung und sexuelle Übergriffe androht, begeht nach dem Gesetzentwurf künftig eine Straftat - wie bisher nur bei Morddrohungen. Zudem sollen unter anderem Menschen, die in Notaufnahmen arbeiten, besonders vor Drohungen und Gewalthandlungen geschützt werden.

+++ 2.09 Uhr: Fast 62.000 Corona-Infektionsfälle in Südafrika +++

Innerhalb von nur fünf Tagen hat sich die Zahl der Corona-Infektionsfälle in Südafrika um mehr als 10.000 erhöht. Wie offizielle Statistiken vom Freitag zeigten, wurden in dem Land inzwischen fast 62.000 Infektionsfälle mit dem neuartigen Coronavirus nachgewiesen. Die Zahl der Todesfälle stieg dem Gesundheitsministerium zufolge auf mehr als 1350.     

Die Infektionsfälle konzentrieren sich größtenteils auf die bei Touristen beliebte Provinz Westkap, in der auch die Küstenmetropole Kapstadt liegt. Vergangene Woche hatte die südafrikanische Regierung die Einschränkungen wegen der Pandemie umfassend gelockert. Die meisten Unternehmen haben seither den Betrieb wieder aufgenommen, auch viele Schulen durften wieder öffnen.  

+++ 1.04 Uhr: Polens Grenzen zu EU-Ländern wieder geöffnet +++

Nach knapp drei Monaten hat Polen seine Grenzen zu allen EU-Nachbarländern in der Nacht zum Samstag wieder geöffnet. Bereits seit Freitag waren die Kontrollen an der litauisch-polnischen Grenze weggefallen. Seit Mitternacht gilt dies auch für die Grenzen zu Deutschland, Tschechien und der Slowakei. Die Auflagen für Reisende aus Nicht-EU-Staaten wurden gelockert. Kontrollen an den Grenzen zur Ukraine, Weißrussland und zur russischen Exklave Kaliningrad (Königsberg) bleiben dagegen erhalten. 

+++ 1.01 Uhr: Frankreich will Grenzen zu Nicht-Schengen-Ländern schrittweise ab 1. Juli öffnen +++

Frankreich will die Grenzen zu Ländern außerhalb des Schengen-Raums ab dem 1. Juli schrittweise öffnen. Wie Innenminister Christophe Castaner und Außenminister Jean-Yves Le Drian mitteilten, werde der Zeitpunkt der Öffnung "je nach Gesundheitslage in den verschiedenen Drittstaaten" variieren und den Vereinbarungen entsprechen, "die bis dahin auf europäischer Ebene beschlossen worden sein werden".     

Die Minister bestätigten auch die Aufhebung der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen an den europäischen Binnengrenzen am Sonntag um Mitternacht. Ab diesem Zeitpunkt können Bürger aller EU-Staaten und des Schengen-Raums ohne Einschränkungen wieder nach Frankreich einreisen. Ausnahmen gelten weiterhin für Spanien und Großbritannien. 

+++ 0.11 Uhr: Nasa ernennt neue Chefin für bemanntes Raumfahrtprogramm +++

Rund zwei Wochen nach dem ersten Start zweier US-Astronauten mit einem US-Raumschiff zur Internationalen Raumstation ISS seit fast neun Jahren hat das bemannte Raumfahrtprogramm der Nasa eine neue Chefin. Kathy Lueders werde den Posten übernehmen, teilte Jim Bridenstine, Chef der US-Raumfahrtbehörde Nasa, mit. Lueders ist seit 1992 bei der Nasa und hatte zuvor das kommerzielle Crew-Programm geleitet.

Sie hatte auch den Start der beiden US-Astronauten vor zwei Wochen überwacht, weil ihr Vorgänger als Chef des bemannten Raumfahrtprogramms, Douglas Loverro, nur wenige Tage zuvor überraschend gekündigt hatte. Das hatte für Wirbel gesorgt, auch weil weder Loverro selbst noch die Nasa eine genaue Erklärung geliefert hatten. Lueders ist nun zunächst dafür verantwortlich, dass die beiden US-Astronauten Robert Behnken und Douglas Hurley sicher wieder zur Erde zurückkommen. Außerdem soll sie den Plan der Nasa umsetzen, bis 2024 die erste Frau und den nächsten Mann auf den Mond zu bringen.

fs DPA AFP

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