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News von heute: Verurteilte russische Spionin Maria Butina kommt frei 

Johnson will Neuwahlen +++ Lkw in England: Tote aus China +++ Höcke scheitert mit Eilantrag +++ 114-Jähriger aus Havelberg gestorben +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Maria Butina posiert mit einer Waffe. Seit Jahren engagiert sie sich für die Waffenlobby.

Maria Butina posiert mit einer Waffe. Seit Jahren engagiert sie sich für die Waffenlobby.

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Verurteilte russische Spionin Maria Butina kommt frei  (20.25 Uhr)
  • Johnson will Neuwahlen (18.10 Uhr)
  • 114-Jähriger aus Havelberg gestorben (17.14 Uhr)
  • Höcke scheitert mit Eilantrag (16.45 Uhr)
  • Lkw in England: Tote stammen aus China (13.08 Uhr)

Die News von heute im stern-Ticker: 

+++ 21.50 Uhr: Der "gelbe Schein" ist bald Geschichte +++

Der "gelbe Schein" zur Krankmeldung beim Arbeitgeber wird zum 1. Januar 2021 abgeschafft. Der Bundestag beschloss die Einführung der digitalen Krankmeldung als Teil des "Dritten Bürokratieentlastungsgesetzes". Damit können sich Arbeitgeber elektronisch bei den Krankenkassen über Beginn und Dauer der Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeiters informieren, nachdem dieser sich krank gemeldet hat.

+++ 20.25 Uhr: Verurteilte russische Spionin Maria Butina kommt frei +++

Die in den USA wegen illegaler Agententätigkeit zu eineinhalb Jahren Haft verurteilte Russin Maria Butina soll an diesem Freitag aus dem Gefängnis entlassen werden. Das bestätigte Butinas Anwalt Bob Driscoll am Donnerstag in Washington. Die 30-Jährige werde danach von Beamten der Polizei- und Zollbehörde ICE nach Russland begleitet werden. Wann die Rückkehr erfolgen werde, sei noch unklar. Butina war im Juli 2018 festgenommen worden und in Untersuchungshaft gekommen. Im April war sie zu 18 Monaten Haft verurteilt worden. Der Fall hatte in den USA für erheblichen Wirbel gesorgt. 

+++ 19.43 Uhr: Griechische Dorfbewohner bewerfen Flüchtlingsbusse mit Steinen +++

Dorfbewohner haben in Nordgriechenland Flüchtlingsbusse mit Steinen beworfen und zur Umkehr gezwungen. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) zeigte sich besorgt über den Vorfall und sprach von einem "Einzelfall". Trotz Polizeipräsenz wurden neun Busse mit rund 380 Flüchtlingen von Dutzenden Dorfbewohnern im Dorf Nea Vrasna aufgehalten, wie Fernsehbilder zeigten. 

Die Dorfbewohner blockierten die Straße, schleuderten Steine auf die Fahrzeuge und riefen "Schließt die Grenzen" sowie "Werft illegale Einwanderer raus". Die Flüchtlinge wurden schließlich in Hotels auf der Insel Euböa untergebracht - 400 Kilometer entfernt von Nea Vrasna.

+++ 19.15 Uhr: AfD droht wegen Spendenaffäre erneut hohe Strafzahlung +++

Die AfD muss sich in der Affäre um Spenden aus der Schweiz einem Bericht zufolge auf eine weitere Strafzahlung in sechsstelliger Höhe einstellen. Die Bundestagsverwaltung habe in einem Schreiben an die Partei letztmalig um Stellungnahme gebeten und eine Strafzahlung in Höhe von 396.000 Euro wegen illegaler Parteispenden angekündigt, berichteten WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung".   

Die Bundestagsverwaltung hatte bereits in zwei anderen Fällen Strafzahlungen von insgesamt 402.900 Euro gegen die AfD verhängt. Dabei ging es um Wahlkampfunterstützung der Schweizer Werbeagentur Goal AG für Parteichef Jörg Meuthen und für den AfD-Europakandidaten Guido Reil. Die Partei klagt gegen die Strafbescheide. 

+++ 18.44 Uhr: Koalition von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg +++

SPD, CDU und Grüne in Brandenburg haben sich auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Der Koalitionsvertrag stehe, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nach der letzten Verhandlungsrunde am Donnerstag in Potsdam. Bei der Landtagswahl am 1. September hatte das bisherige rot-rote Regierungsbündnis seine Mehrheit verloren.

+++ 18.25 Uhr: Weißes Haus bestellt "New York Times" und "Washington Post" ab +++

Das Weiße Haus hat seine Abonnements der "New York Times" und "Washington Post" gekündigt. Damit würden "erhebliche Einsparungen" im Haushaltsposten für Abos erzielt, erklärte am Donnerstag die Sprecherin der US-Regierungszentrale, Stephanie Grisham. Beide Zeitungen werden von US-Präsident Donald Trump regelmäßig attackiert. Er wirft den kritisch über ihn berichtenden Blättern vor, ihn "schrecklich" zu behandeln und "Falschnachrichten" zu verbreiten. Die Kündigung der Abos hatte Trump bereits am Montag in einem Interview des rechtsgerichteten Fernsehsenders Fox News als "wahrscheinlich" bezeichnet. 

+++ 18.12 Uhr: 370 Maßnahmen zum Schutz der Meere angekündigt +++

Bei einer Konferenz zum Schutz der Meere in Oslo haben Regierungen, Unternehmen und Organisationen insgesamt 370 Maßnahmen angekündigt. Diese hätten einen Wert von 583 Milliarden norwegischen Kronen (57 Milliarden Euro), sagte die Gastgeberin, Norwegens Außenministerin Ine Eriksen Søreide, am Donnerstag. Die freiwilligen "Commitments" (Verpflichtungen) umfassen die Bereiche Vermüllung der Meere, Maritime Sicherheit, Nachhaltige Fischerei, Nachhaltige Blaue Ökonomie, Klimawandel und den Schutz von maritimen Regionen.

+++ 18.10 Uhr: Britischer Premier Johnson fordert Neuwahl am 12. Dezember +++

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat eine Neuwahl für das britische Unterhaus für den 12. Dezember vorgeschlagen. Das sagte er in einem Interview mit der BBC. Es habe sich gezeigt, dass das Parlament mehr Zeit haben wolle, um die Gesetzgebung für den Brexit zu debattieren. Eine Neuwahl sei der Weg, diese Zeit zu gewähren, sagte Johnson. Ein Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk wollte Johnsons Ankündigung am Donnerstagabend nicht kommentieren.

Die Regierung braucht eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, um eine Neuwahl am 12. Dezember herbeizuführen. Während die Oppositionsparteien SNP und die Liberaldemokraten bereits vorsichtig eine mögliche Zustimmung signalisiert hatten, kamen aus der Labour-Partei unterschiedliche Signale. Ohne Stimmen eines Teils der Labour-Abgeordneten ist eine Neuwahl nicht möglich. Zu einer Abstimmung im Parlament könnte es bereits am Montag kommen.

+++ 17.31 Uhr: Möbelhaus darf Hubschrauberlandeplatz auf dem Dach nutzen +++

Mit ihrer Klage gegen einen Hubschrauberlandeplatz auf dem Dach eines benachbarten Möbelhauses sind zwei Ehepaare aus dem Raum Hannover gescheitert. Die Anwohner beschwerten sich über Lärm und fürchteten Sicherheitsrisiken wegen des Flugverkehrs bei Möbel Höffner in Isernhagen. Doch die Genehmigung der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr für den Heliport ist zulässig, wie das Verwaltungsgericht Hannover urteilte.

+++ 17.28 Uhr: Bundestag beschließt Gesetz zur Besserstellung von Paketboten +++

Der Bundestag hat ein Gesetz zur Stärkung der Situation von Paketboten beschlossen. Das Parlament nahm das Paketboten-Schutz-Gesetz an, mit dem die sogenannte Nachunternehmerhaftung, die es bereits in der Fleischwirtschaft und auf dem Bau gibt, auf die Paketbranche ausgeweitet werden soll. So sollen die korrekte Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen sichergestellt und Ausbeutung vermieden werden.

Hintergrund ist der boomende Onlinehandel, weshalb Paketdienste immer mehr Aufträge aus Kapazitätsgründen an Subunternehmer abgeben. Dort drohen den Beschäftigten Einbußen durch Sozialleistungs- und Sozialversicherungsbetrug. Mit der Nachunternehmerhaftung soll sichergestellt werden, dass derjenige, der einen Auftrag annimmt und an einen Nachunternehmer weitervergibt, für die abzuführenden Sozialversicherungsbeiträge haftet.

+++ 17.22 Uhr: Rekord-Whisky: Flasche Scotch für 1,7 Millionen Euro versteigert +++

Einer der teuersten Whiskys der Welt ist beim Auktionshaus Sotheby's in London versteigert worden. Eine Flasche des 60 Jahre alten Macallan 1926 Single Malt aus Schottland kam für 1,5 Millionen Pfund (1,74 Millionen Euro) unter den Hammer. Der bisherige Rekord für eine Flasche Whisky war erst vor elf Monaten ebenfalls in London aufgestellt worden. Damals wechselte eine Flasche Macallan 1926 aus demselben Fass für 1,2 Millionen Pfund den Besitzer.

+++ 17.14 Uhr: 114-Jähriger aus Havelberg gestorben +++

Wenige Tage nach seinem 114. Geburtstag ist der wohl älteste Mann Deutschlands - und einer der ältesten Menschen weltweit - in Havelberg gestorben. Gustav Gerneth sei in der Nacht zum Dienstag friedlich in seiner Wohnung eingeschlafen, bestätigte ein Enkelsohn in Havelberg. Sein Wunsch, friedlich zu Hause einzuschlafen, ohne vorher noch in ein Krankenhaus oder Heim zu müssen, sei in Erfüllung gegangen. Zuvor hatte die "Magdeburger Volksstimme" berichtet.

Noch eine Woche zuvor hatte Gerneth im kleinen Kreis seinen Ehrentag begangen. Havelbergs Bürgermeister Bernd Poloski gehörte damals zu den Gratulanten. Der Jubilar habe nicht geklagt und vielmehr ein stückweit Lebensfreude ausgestrahlt, berichtete Poloski von seinem Besuch bei dem 114-Jährigen am Dienstag vergangener Woche. Auf ihn habe der Senior einen verschmitzten Eindruck gemacht und sich für Fußball interessiert, schilderte der Bürgermeister. Nach dem Tod Gerneths sagte Poloski: "Es berührt mich sehr, zumal ich das große Privileg hatte, bei seinem 114. Geburtstag dabei zu sein." Gerneth wurde am 15. Oktober 1905 in Stettin, dem heutigen polnischen Szczecin, geboren. Er hatte Maschinist gelernt.

+++ 16.54 Uhr: Waldbrand wütet in kalifornischem Weinbaugebiet +++

In der kalifornischen Weinbauregion wütet ein sich rasend schnell ausbreitender Waldbrand. Das Kincade-Feuer im Landkreis Sonoma brach am Mittwochabend aus und breitete sich nach Behördenangaben innerhalb weniger Stunden auf eine Fläche von 4000 Hektar aus. Für die Stadt Geyserville wurde eine verpflichtende Evakuierungsaufforderung erlassen.

+++ 16.46 Uhr: Rechnungshof: Ausgaben für Bundestag steigen überproportional +++

Der Bundestag wird ein immer teureres Parlament. Der Etatentwurf 2020 sehe erstmals Ausgaben von etwas mehr als einer Milliarde Euro vor, schreibt der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Im Vergleich zum Jahr 2016 bedeute dies einen Anstieg von 31,8 Prozent. Der Bundeshaushalt sei in diesem Zeitraum nur um 14,2 Prozent gewachsen.

Der Bericht vergleicht das jeweils dritte Jahr beider Wahlperioden miteinander. Er führt die überproportionale Kostensteigerung vor allem auf die Vergrößerung des Bundestags nach der Wahl 2017 zurück. FDP und AfD zogen zusätzlich ein. Die Zahl der Abgeordneten stieg von 631 auf 709. Momentan ist der Bundestag so groß wie nie zuvor.

+++ 16.45 Uhr: Höcke scheitert mit Eilantrag gegen Verfassungsschutz +++

Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke ist vor dem Verwaltungsgericht Köln mit dem Antrag gescheitert, dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Äußerung "Der 'Flügel' wird immer extremistischer" zu untersagen. Die Kölner Richter lehnten einen entsprechenden Eilantrag Höckes am Donnerstag ab, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. (Az. 13 L 2217/19)

Der BfV-Präsident Thomas Haldenwang hatte jüngst im "Spiegel" auf die Frage, ob Höcke für ihn ein Rechtsextremist sei, geantwortet: "Ich bitte um Verständnis, dass ich mich kurz vor einer Landtagswahl aus rechtlichen Erwägungen nicht zu einem Spitzenkandidaten äußern kann."

Angesprochen auf einen anderen Vertreter des sogenannten Flügels, Andreas Kalbitz aus Brandenburg, sagte der Präsident des BfV: "Für mich ist nicht erkennbar, dass er sich von seiner Vergangenheit distanziert hat. Er ist wie Höcke ein führender Kopf des 'Flügels' innerhalb der AfD, den wir vor mehreren Monaten als Verdachtsfall eingestuft haben. Wir sehen nichts, was uns von dieser Einschätzung abbringen würde, im Gegenteil: Der 'Flügel' wird immer extremistischer."

++ 16.13 Uhr: Monumentale Da-Vinci-Ausstellung im Pariser Louvre eröffnet +++

Nach zehnjährigen Vorbereitungen hat der Louvre seine monumentale Ausstellung zum 500. Todestag von Leonardo da Vinci eröffnet. In den kommenden vier Monaten zeigt das Pariser Museum 162 Gemälde, Zeichnungen, Manuskripte und Modelle des berühmten Künstlers und Universalgelehrten der Renaissance. Um den Besucherandrang zu kontrollieren, gibt es Karten nur auf Reservierung. Rund 260.000 sind bereits reserviert.

Die Werke stammen unter anderem aus dem British Museum und der Sammlung der Queen, der Petersburger Eremitage, dem Vatikan und - nach heftigem politischen Tauziehen - aus Da Vincis Heimatland Italien.

+++ 16.07 Uhr: Umstrittener Langzeit-Präsident Morales verkündet Wahlsieg in Bolivien +++

Inmitten des Streits um den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Bolivien hat Langzeit-Präsident Evo Morales den Wahlsieg in der ersten Runde für sich beansprucht - eine Stichwahl aber nicht ausgeschlossen. Der seit 2006 amtierende Morales sagte auf einer Pressekonferenz, er habe nach der Auszählung von 98 Prozent der Stimmen 46,83 Prozent erreicht, sein konservativer Herausforderer Carlos Mesa 36,7 Prozent.

Für einen Sieg bereits in der ersten Runde benötigt ein Kandidat nach bolivianischem Wahlrecht entweder mehr als 50 Prozent der Stimmen oder aber mehr als 40 Prozent und mindestens zehn Punkte Abstand zum Zweitplatzierten. Das von Morales genannte Ergebnis, das vom Obersten Wahlgericht zunächst nicht bestätigt wurde, würde also seine direkte Wiederwahl bedeuten.

+++ 16.04 Uhr: Urteil bestätigt: Xavier Naidoo darf nicht Antisemit genannt werden +++

Im Streit um Antisemitismus-Vorwürfe gegen den Popstar Xavier Naidoo hat das Oberlandesgericht Nürnberg zu Gunsten des Sängers entschieden. Es bestätigte ein Urteil des Landgerichts Regensburg, das einer Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung untersagte, Naidoo als Antisemiten zu bezeichnen. Die Frau hatte im vergangenen Jahr in Straubing vor Publikum gesagt: "Er ist Antisemit,(...) das ist strukturell nachweisbar." Der Sänger hatte die Frau daraufhin verklagt. Die Referentin hatte gegen das Regensburger Urteil Berufung eingelegt.

Ein Säugling trinkt aus einer Flasche

Ein Säugling trinkt aus einer Flasche: Nachrichten der Verbraucherorganisation Foodwatch dürften viele Eltern beunruhigen

DPA

+++ 15.14 Uhr: Foodwatch: Babymilch mehrerer Hersteller mit Mineralölrückständen belastet +++

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat nach eigenen Angaben mittels Labortests Mineralölrückstände in Säuglingsmilch unter anderem von Nestlé und Danone nachgewiesen. Drei "unabhängige Laboranalysen" zertifizierter Einrichtungen hätten in den Produkten sogenannte aromatische Mineralölbestandteile gefunden, die laut der EU-Lebensmittelbehörde (Efsa) krebsverdächtig und potenziell erbgutschädigend seien, teilte Foodwatch Deutschland mit. Demnach sind zwei Produkte von Nestlé sowie eins des Herstellers Novalac in Deutschland und Österreich betroffen.

In Frankreich stellte die Organisation ähnliche Ergebnisse vor. Hier seien in Proben ebenfalls gesundheitsschädigende Mineralölrückstände gefunden worden, darunter in Produkten von Danone und ebenfalls Nestlé in Frankreich und von Hero Baby in den Niederlanden. Weder Nestlé, noch Danone oder Novalac reagierten bis zum frühen Nachmittag auf Anfragen zu den Vorwürfen.

+++ 15.09 Uhr: Opfer politischer Verfolgung in der DDR können Ansprüche unbefristet geltend machen +++

- Opfer von politischer Verfolgung in der DDR können ihren Anspruch auf Entschädigung und Rehabilitierung nun unbefristet geltend machen. Bislang galt für die Antragstellung eine Frist bis Ende 2019, diese Beschränkung hob der Bundestag am Donnerstag auf. Die Opfer können damit weiterhin auf Antrag politisch motivierte Urteile aus der DDR-Zeit aufheben und sich ihre Rehabilitierung per Gerichtsbeschluss bestätigen lassen.

+++ 15.06 Uhr: Leichnam des früheren spanischen Diktators Franco umgebettet +++

Mehr als vier Jahrzehnte nach seinem Tod ist der Leichnam des früheren spanischen Diktators Francisco Franco umgebettet worden. Francos Grab in seinem imposanten Mausoleum nahe Madrid wurde im Beisein seiner Familie geöffnet. Ein Hubschrauber brachte den Sarg dann zu einem Friedhof nördlich der spanischen Hauptstadt, wo der Ex-Diktator schließlich bestattet wurde. Der Umgang mit Francos sterblichen Überresten sorgt seit Jahren für Streit in Spanien.

+++ 15.03 Uhr: Sachsen-Anhalt erklärt Naturschutzgebiet Grünes Band zu nationalem Naturmonument +++

Der Landtag in Sachsen-Anhalt hat das sogenannte Grüne Band entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze zum nationalen Naturmonument erklärt. Ein Gesetz dazu wurde in Magdeburg verabschiedet. Ziel des Gesetzes sei es, die Erinnerung an die ehemalige Grenze zu erhalten und die Natur zu schützen, hieß es vom Landtag. Der 343 Kilometer lange Abschnitt in Sachsen-Anhalt steht damit nun unter besonderem Schutz.

+++ 14.49 Uhr: Bär fällt Dompteur im Zirkus an +++

Bei einer Zirkusaufführung in Russland hat ein Bär seinen Dompteur angefallen. Das Tier, das einen Maulkorb trug, schob bei einem Kunststück zunächst einen Karren vor sich her. Dann ging der Bär plötzlich bei einer Abendvorstellung auf seinen Trainer los, wie die Polizei der Stadt Petrosawodsk mitteilte. Ein Kollege versuchte, den Mann zu retten, und trat auf das Tier ein. Die Zuschauer, darunter viele Kinder, liefen aus dem Zirkuszelt hinaus. Der Dompteur sei nicht schwer verletzt worden, hieß es.

Der Zirkus werde seine Vorstellungen fortsetzen, jedoch ohne einen Bärenauftritt, teilten die Organisatoren mit. Sie gehen davon aus, dass der Bär durch Blitze von Kameras und Handys geblendet worden sein könnte. Gegen den Zirkusbetreiber werde jedoch wegen Verstößen gegen Sicherheitsregeln ermittelt. Die Arena und die Publikumsränge seien weder durch einen Zaun noch durch andere Absperrungen gesichert worden, hieß es von Seiten der Behörden.

+++ 14.30 Uhr: Schwunghafter Mafia-Handel mit verseuchtem Plastikmüll aufgeflogen +++

Italienische Ermittler sind einem großangelegten Handel der Mafia mit pestizidverseuchten Plastikplanen aus der Landwirtschaft auf die Spur gekommen. Insgesamt 15 Verdächtige wurden auf Sizilien festgenommen und fünf Unternehmen beschlagnahmt, wie die Polizei mitteilte. Demnach gingen die Verdächtigen mit typischen Mafia-Methoden wie Erpressung, Körperverletzung, Bedrohung und Brandstiftung vor, um die Kontrolle über den offensichtlich lukrativen Recycling-Markt zu bekommen. Die Ermittlungen begannen vor fünf Jahren nach der Beschlagnahmung von aus gesundheitsschädlichen Materialien hergestellten Schuhen in Rom. Die Mafia hatte demnach in den sizilianischen Provinzen Catania und Ragusa sytematisch mit Pestiziden und Düngemitteln belastete Plastikplanen aus Folien-Gewächshäusern aufgekauft und nach China verschifft, wo aus dem giftigen Kunststoff Schuhe hergestellt wurden. Diese wurden dann anschließend in Italien verkauft.

+++ 13.55 Uhr: Etwa 120 deutsche IS-Kämpfer und Unterstützer offenbar unauffindbar +++

Bei ungefähr 120 deutschen Kämpfern und Unterstützern der Terrormiliz Islamischer Staat, die ins IS-Gebiet ausgereist sind, kennen die deutschen Sicherheitsbehörden den Aufenthaltsort offenbar nicht. Darunter seien auch etwa 25 Frauen, berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf einen ungenannten hochrangigen Sicherheitsexperten. Die meisten der Dschihadisten würden demnach in der Türkei vermutet. Die anderen könnten sich bei der "IS-Reststruktur" im Irak aufhalten oder bei den Ablegern der Terrormiliz in Libyen und auf dem Sinai.

+++ 13.49 Uhr: Leitzins im Euroraum bleibt auf Rekordtief von null Prozent +++

Europas Währungshüter haben den ultralockeren Kurs der Notenbank bekräftigt. Der Leitzins im Euroraum bleibt auf dem Rekordtief von null Prozent, Banken müssen zudem weiter 0,5 Prozent Negativzinsen zahlen, wenn sie überschüssige Gelder bei der Europäischen Zentralbank (EZB) parken. Zudem will die Notenbank von November an auf unbestimmte Zeit monatlich 20 Milliarden Euro in den Erwerb von Anleihen stecken.

+++ 13.44 Uhr: Ex-Freundin aus Rache für Anzeigen erstochen - lebenslange Haft +++

Weil er seine Ex-Freundin erstochen hat, ist ein 33-Jähriger in Berlin wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht Berlin stellte zudem eine besondere Schwere der Schuld fest. Der Angeklagte habe die 32 Jahre alte Frau getötet, weil er sie bestrafen wollte, nachdem sie Anzeigen gegen ihn erstattet hatte, so die Richter. Er habe heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen gehandelt. Die Anordnung einer Sicherungsverwahrung gegen den Mann bleibe vorbehalten.

Der 33-jährige Deutsche hatte der Frau im Dezember 2018 aufgelauert. Als sie auf dem Weg zur Arbeit war, habe er unvermittelt mit einem Steakmesser auf sie eingestochen, hieß es im Urteil. Es sei ein geplanter Mordanschlag auf seine frühere Freundin gewesen, weil sie ihn wegen seiner Nachstellungen nach der Trennung angezeigt hatte. Im Oktober 2018 sei ihm per einstweiliger Verfügung nach dem Gewaltschutzgesetz eine Annäherung verboten worden.

+++ 13.19 Uhr: Drei Tote bei Unwettern in Südfrankreich +++

Die Unwetter in Südfrankreich mit Starkregen und Überschwemmungen haben drei Menschen das Leben gekostet. Das teilte Innenminister Christophe Castaner in Paris mit. Details nannte er nicht. Die Unwetter hatten im Süden des Landes zu erheblichen Schäden und Verkehrsbehinderungen geführt. Vor allem in den Nähe des Mittelmeers wurden zahlreiche Straßen gesperrt. Castaner erklärte, es habe in den letzten Tagen mehr als 1700 Einsätze mit über 2000 Angehörigen der Feuerwehr und des Zivilschutzes gegeben. Er sprach von einer Krisensituation. Betroffen seien bis zu acht Départements, das sind in Frankreich große Verwaltungsbezirke.

+++ 13.10 Uhr: Bundestag beschließt Azubi-Mindestlohn ab 2020 +++

Der Bundestag hat die Einführung eines Mindestlohns für Auszubildende ab dem kommenden Jahr beschlossen. Mit den Stimmen von Union und SPD wurde das Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung angenommen, AfD und FDP votierten dagegen, Linke und Grüne enthielten sich. Das Gesetz garantiert Azubis ab 2020 einen Mindestlohn von 515 Euro. Anfang 2021 soll die Vergütung auf 550 Euro steigen, in den darauffolgenden Jahren dann jeweils auf 585 Euro beziehungsweise 620 Euro. Die betrieblichen Lernmittel sollen zudem komplett vom Arbeitgeber bezahlt werden.

+++ 13.08 Uhr: Außenministerium bestätigt: Tote aus Lkw in England stammen aus China +++

Die in dem Lastwagen in England entdeckten 39 Toten stammen aus China. Das bestätigte das chinesische Außenministerium in Peking nach Angaben des Staatsfernsehens. Weitere Informationen liegen nicht vor. Bei den Toten handelt es sich um 38 Erwachsene und einen Teenager. Sie waren in der Nacht zum Mittwoch in dem Fahrzeug im englischen Grays entdeckt worden. Möglicherweise sind sie erfroren.

+++ 12.37 Uhr: Diebe klauen Zeiger von Kirchturmuhren +++

Dreiste Diebe haben im nordrhein-westfälischen Schwelm die goldfarbenen Zeiger von zwei Kirchturmuhren geklaut. Dabei machten sich die unbekannten Kriminellen nach Polizeiangaben den Umstand zunutze, dass die Türme der betroffenen Schwelmer Christuskirche derzeit eingerüstet sind.

Zwischen Dienstagabend und Mittwochmorgen klettern sie demnach über das Gerüst zu den Zifferblättern der beiden Turmuhren hinauf. Dort montierten sie jeweils die beiden Zeiger der Uhren ab. Mit ihrer sperrigen Beute - zwei Zeiger sind zwei Meter lang, die beiden anderen etwa eineinhalb Meter - entkamen die Diebe unerkannt.

+++ 12.31 Uhr: Russland verlangt Abzug der letzten US-Soldaten aus Syrien +++

Russland hat die USA zum Abzug auch ihrer letzten in Syrien noch verbliebenen Soldaten aufgefordert. Die amerikanischen Soldaten hätten kein Recht, sich auf syrischem Gebiet aufzuhalten, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Die russischen Streitkräfte seien die einzigen, die sich mit Erlaubnis der syrischen Führung und deshalb legitim dort aufhielten.

US-Präsident Donald Trump hatte zwar einen Truppenabzug aus dem Norden Syriens verfügt. Einige Kräfte gibt es aber noch im Osten Syriens zur Sicherung der Ölfelder sowie in der Zone Al-Tanf im Süden. Dem Vernehmen nach sind zudem aus dem Norden noch nicht alle US-Soldaten abgezogen.

+++ 12.21 Uhr: Festnahme nach Säure-Anschlag auf Innogy-Manager +++

Mehr als eineinhalb Jahre nach dem Säureanschlag auf den Innogy-Manager Bernhard Günther bei Düsseldorf haben die Behörden einen Tatverdächtigen festgenommen. Das bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wuppertal auf AFP-Anfrage. Einzelheiten will die Strafverfolgungsbehörde im Lufe des Nachmittags mitteilen.

Günther war am 4. März 2018 in einer Parkanlage in Haan nahe Düsseldorf von zwei Männern angegriffen und mit Säure überschüttet worden. Der damals 51-Jährige wurde schwer verletzt. Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen zu dem Anschlag vor gut einem Jahr ein, weil Identität und Motive der Täter nicht hätten geklärt werden können. Innogy setzte damals eine Belohnung von bis zu 80.000 Euro aus.

+++ 12.09 Uhr: Nach Wurst-Skandal: Schleswig-Holstein fordert Keim-Datenbank +++

Nach dem Lebensmittelskandal in Nordhessen will Schleswig-Holstein mit einer Initiative auf Bundesebene den Verbraucherschutz in Deutschland stärken. Es sollte eine zentrale Datenbank geschaffen werden, in der die in Lebensmitteln gefundenen krankmachenden Keime gespeichert werden, sagte eine Expertin des Verbraucherschutzministeriums am Donnerstag in Kiel der Deutschen Presse-Agentur. "Der Vorteil wäre, es ließen sich Krankheitsausbrüche verlässlich verdorbenen Lebensmitteln zuordnen und schneller stoppen."

+++ 12.06 Uhr: Gericht will Verbot von Abendspielen des SC Freiburg überprüfen +++

Der Verwaltungsgerichtshof will sein offenbar auf Basis von veralteten Lärmschutz-Werten ausgesprochenes Verbot von Abendspielen im neuen Stadion des Fußball-Bundesligisten SC Freiburg nun überprüfen. Zuvor hatte das Regierungspräsidium Freiburg angekündigt, Anhörungsrüge zu erheben und auf eine Änderung des Beschlusses hinzuwirken, der in der sich derzeit im Bau befindlichen Arena Spiele nach 20 Uhr sowie sonntags zwischen 13 und 15 Uhr verbietet.

"Wenn das Regierungspräsidium wie angekündigt Anhörungsrüge einlegt, wird in diesem Verfahren eingehend zu prüfen sein, ob tatsächlich nicht aktuelle Lärmgrenzwerte zugrunde gelegt wurden", sagte ein VGH-Sprecher am Donnerstag. "Und - falls ja - ob das Auswirkungen auf die ausgesprochene teilweise Nutzungsuntersagung hat." 

+++ 11.52 Uhr: Tote aus Lkw in England sollen aus China stammen +++

Die in einem Lastwagen-Anhänger in England entdeckten 39 Toten stammen übereinstimmenden britischen Medienberichten zufolge aus China. Eine Bestätigung der Polizei hierfür gibt es jedoch bislang nicht. Bei den Toten handelt es sich um 38 Erwachsene und einen Teenager. Sie waren in der Nacht zum Mittwoch in dem Fahrzeug im englischen Grays entdeckt worden. Möglicherweise sind sie erfroren.

Luftaufnahme LKW und Spurensicherer

+++ 11.42 Uhr: Festnahmen bei Razzia gegen mutmaßliche Schleuser in vier Bundesländern +++

Die Bundespolizei und die Polizei im rheinland-pfälzischen Trier haben bei einer Razzia gegen mutmaßliche Mitglieder einer Schleuserbande in vier Bundesländern zwei Personen festgenommen. Die Schwerpunkte der Aktion lagen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, wie die Staatsanwaltschaft Trier mitteilte. Die Ermittlungen richten sich demnach unter anderem gegen Mitglieder eines libanesischen Familienclans. Die Ermittler werfen den Verdächtigen gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern sowie weitere Straftaten vor. Bei der Razzia am Donnerstag wurden 28 Objekte durchsucht. 16 davon befinden sich in Rheinland-Pfalz, zehn in Nordrhein-Westfalen. Daneben wurden noch je ein Objekt in Berlin und im Saarland durchsucht.

+++ 11.32 Uhr: Belgische Behörden ermitteln nach Leichenfund in Lkw in England +++

Nach dem Fund von 39 Leichen in einem Lkw-Anhänger in England haben auch Belgiens Behörden Ermittlungen aufgenommen. "Die Ermittlungen werden sich auf die Organisatoren und alle anderen Beteiligten des Transports fokussieren", teilte die belgische Staatsanwaltschaft mit. Man werde eng mit den britischen Behörden zusammenarbeiten. Vorläufige Ergebnisse zeigten, dass der fragliche Anhänger am Dienstag um 14.49 in Zeebrugge an der belgischen Küste angekommen sei und den Hafen noch am gleichen Nachmittag verlassen habe. Am Mittwoch um 1 Uhr habe er dann das englische Purfleet erreicht. Purfleet ist nicht weit entfernt von jenem Ort in der Stadt Grays, an dem der Anhänger entdeckt wurde. Es sei noch unklar, zu welchem Zeitpunkt die Menschen gestorben seien und ob dies in Belgien geschehen sei, hieß es in der Mitteilung. Weitere Informationen sollten im Sinne der Ermittlungen nicht veröffentlicht werden.

+++ 11.18 Uhr: Syrer wegen Werbens um IS-Mitglieder in Dresden verurteilt +++

Im Prozess gegen einen Syrer wegen Werbens um Mitglieder für die Terrorgruppe Islamischer Staat hat das Oberlandesgericht Dresden den Mann unter anderem auch wegen Verbreitung von IS-Propagandavideos zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, wie eine Sprecherin heute mitteilte. Das OLG sah es als erwiesen an, dass sich der Angeklagte im vergangenen Jahr bis zu seiner Verhaftung im Juli 2018 in vier Fällen des Werbens um Mitglieder oder Unterstützer für den IS sowie in vier weiteren Fällen wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz schuldig gemacht hatte. Zudem machte er sich nach Überzeugung des Senats durch Verbreitung von Propagandavideos und Bildern über Chatgruppen der Gewaltdarstellung strafbar.

+++ 11.11 Uhr: Robinie ist Baum des Jahres 2020 +++

Der Baum des Jahres 2020 ist die Robinie. Mit zarten Fliederblättern und duftend weißen Blüten sei die Baumart ein schöner Farbtupfer in Deutschlands Parks, Gärten und Wäldern, teilte die Stiftung Baum des Jahres in Berlin mit. Die nahezu unverwüstliche Robinie sei hier ursprünglich aber nicht heimisch und könne andere Pflanzen verdrängen. Deshalb erhitzt sie der Stiftung zufolge die Gemüter von Naturschützern, Städteplanern und Forstleuten. Dennoch könne der umstrittene Baum ein Hoffnungsträger im Klimawandel sein. Denn die Robinie gilt als sehr widerstandsfähig.

+++ 11.08 Uhr: Weitere West-Nil-Virus-Infektionen in Deutschland +++

Nach einem ersten Fall vor einigen Wochen ist bei zwei weiteren Patienten in Deutschland eine West-Nil-Virus-Infektion nachgewiesen worden. Betroffen seien zwei im Spätsommer erkrankte Frauen in Berlin und Wittenberg (Sachsen-Anhalt), erklärte das Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin. Im Umkreis des ersten Infizierten aus der Region Leipzig gebe es zudem weitere Verdachtsfälle. Ende September hatten das BNITM und weitere Institute bekanntgegeben, dass erstmals eine durch Mücken in Deutschland übertragene West-Nil-Virus-Infektion beim Menschen nachgewiesen wurde. Mitte August war demnach ein 70-Jähriger aus dem Leipziger Umland an einer Gehirnentzündung erkrankt, bei dem daraufhin das Virus gefunden wurde. Der Patient war nach einer Behandlung genesen.

+++ 10.52 Uhr: Forscher entdecken Baum aus der Inka-Zeit +++

Peruanische Archäologen haben eine Baumart aus der Inka-Zeit entdeckt, die schon seit Langem als ausgestorben galt. Sie hätten dem Baum den Namen "Ollanta" gegeben, sagte Teammitglied Guillermo Miranda auf einer Pressekonferenz in der Andenstadt Cusco. Die Entdeckung werde für die historische und archäologischen Forschung eine wichtige Rolle spielen. Die Forscher stießen in Cusco, der einstigen Hauptstadt des Inkareichs, auf den Baum aus der Familie der Eisenkrautgewächse (Verbenaceae). Zu ihr gehören neben Bäumen und Sträuchern auch Kräuter und Lianen, die ätherische Öle produzieren. Die Forscher glauben, dass die Inkas den Stamm und die Blätter des "Ollanta"-Baums zur Herstellung von Werkzeugen und Heilmitteln nutzten.

+++ 10.36 Uhr: Braunbär in Bayern - Experten suchen DNA-Spuren +++

Nach der Sichtung eines Braunbären im Süden Bayerns suchen Experten nach weiteren Spuren. Unter anderem gehe es nun darum, genetisches Material aus Kot oder Fellresten zu erhalten, um die Herkunft und auch das Geschlecht des Tieres zu bestimmen, sagte eine Sprecherin des bayerischen Landesamtes für Umwelt. "Unsere Leute sind vor Ort."

Eine Wildtierkamera hatte das Tier in der Nacht auf Mittwoch im Landkreis Garmisch-Partenkirchen fotografiert. Es ist der erste Bär in Bayern, seit vor gut 13 Jahren der Braunbär Bruno nach vergeblichen Fangversuchen im oberbayerischen Spitzingseegebiet abgeschossen wurde. Er hatte mit Streifzügen bis in Ortschaften hinein und mit zahlreichen Rissen von Schafen für Aufregung gesorgt.

+++ 9.54 Uhr: AfD-Abgeordnete von Storch wegen Ausdrucks "Terrorist" zur Ordnung gerufen +++

Die AfD-Vizefraktionsvorsitzende Beatrix von Storch hat im Bundestag FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann als "Terroristen" bezeichnet. Sie wurde dafür von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zur Ordnung gerufen. Buschmann hatte zuvor in einer Debatte zur Geschäftsordnung die Gegenrede zu einem Antrag der AfD gehalten. Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus ging das Vorgehen Schäubles nicht weit genug. Für die Verwendung des Ausdrucks "Terrorist" sei ein Ordnungsruf "zu wenig", rief er Schäuble zu. Brinkhaus kritisierte in seinem Zwischenruf weiter eine "Verrohung" der Sitten im Parlament. Schäuble drohte daraufhin auch Brinkhaus einen Ordnungsruf an und belehrte ihn, nicht außerhalb der Rednerliste das Wort zu ergreifen.

Eklat im Bundestag: Beatrix von Storch bezeichnet FDP-Politiker als "Terroristen" – und kassiert Ordnungsruf

+++ 9.49 Uhr: 16 Todesstrafen im Fall von verbrannter Schülerin in Bangladesch verhängt +++

Sie wurde auf dem Schuldach gefesselt, mit Kerosin übergossen und in Brand gesteckt: Wegen des grausamen Mordes an einer Koran-Schülerin in Bangladesch sind 16 Angeklagte zum Tode verurteilt worden. "Das Urteil zeigt, dass kein Mörder in Bangladesch ungestraft davonkommt. Es gilt der Rechtsstaat", sagte Staatsanwalt Hafez Ahmed nach der Urteilsverkündung.

Der Fall der 19-jährigen Nusrat Jahan Rafi hatte im April landesweit für Entsetzen gesorgt. Die junge Frau hatte dem Leiter ihrer Koran-Schule sexuelle Belästigung vorgeworfen und ihn bei der Polizei angezeigt. Wenige Tage später wurde sie auf das Dach der Schule gelockt, gefesselt und in Brand gesetzt, nachdem sie sich geweigert hatte, die Anzeige wieder zurückzuziehen. Die junge Frau erlitt Verbrennungen an 80 Prozent ihres Körpers und starb fünf Tage später im Krankenhaus.

+++ 9.37 Uhr: AOK fordert erweiterte Auskunftsrechte für Patienten gegenüber Ärzten +++

Die Krankenkasse AOK setzt sich für erweiterte Auskunftsrechte von Patienten gegenüber Ärzten ein. Zur Begründung verwies sie in Berlin auf das Ergebnis einer Umfrage im eigenen Auftrag. Demnach wurde 15 Prozent jener Patienten, die von ihren Ärzten Einsicht in Behandlungsunterlagen forderten, dies nach deren eigenen Angaben in der Vergangenheit mitunter verweigert. Die AOK forderte vor diesem Hintergrund Nachbesserungen am sogenannten Patientenrechtegesetz von 2013. Dabei verwies sie ebenfalls auf die Ergebnisse der Umfrage. 83 Prozent sprachen sich demnach dafür aus, Ärzte rechtlich zu sanktionieren, wenn sie Behandlungsunterlagen "ohne Grund" zurückhielten. Die Kasse verspricht sich davon eine leichtere Beweisführung und schnellere Verfahren bei Fällen von vermuteten Behandlungsfehlern durch Mediziner.

+++ 8.53 Uhr: Linke in Thüringen laut Umfrage stabil vor CDU und AfD +++

Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen am Sonntag zeichnet sich eine extrem schwierige Regierungsbildung ab. Die rot-rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow muss laut einer Insa-Umfrage für die Funke-Mediengruppe um ihre Mehrheit bangen. Mehrheiten für andere denkbare Regierungsbündnisse sind auch nicht erkennbar. Die Linkspartei kommt in der Umfrage auf 28 Prozent. CDU und AfD liegen gleichauf bei 24 Prozent. Die SPD würde neun Prozent der Stimmen bekommen, die Grünen acht Prozent. Die FDP schafft laut der Umfrage mit fünf Prozent knapp den Einzug in den Landtag. Die derzeitigen Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne kommen damit zusammen nur auf 45 Prozent. Selbst eine Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP erreicht zusammen nur 46 Prozent.

+++ 8.43 Uhr: Dutzende Bullen sterben bei Brand von Maststall +++

Beim Brand eines Maststalls sind im niedersächsischen Steinfeld dutzende Bullen getötet worden. In dem Stall mit 40 Tieren seien Schweißarbeiten erfolgt, teilte die Polizei in Vechta mit. 28 Tiere seien wegen der Rauchentwicklung verendet, die übrigen zwölf Tiere müssten nach Beendigung der Löscharbeiten ebenfalls getötet werden. Durch das Feuer sei das gesamte Dach des Stalls beschädigt worden. Seitens der Feuerwehr waren 65 Kräfte im Einsatz. Die Ermittlungen zur genauen Brandursache daueren an. Den Gesamtschaden schätzte die Polizei auf rund 100.000 Euro. Menschen wurden nicht verletzt.

+++ 8.35 Uhr: 16-Jähriger klettert auf Güterzug und erleidet lebensgefährlichen Stromschlag +++

Ein Jugendlicher ist in Bruchsal bei Karlsruhe zusammen mit einem Freund auf einen haltenden Güterzug geklettert und dabei durch einen Stromschlag lebensgefährlich verletzt worden, wie die Bundespolizei mitteilte. Bei dem Unglück am Mittwochabend sei der 16-Jährige zu nah an die Oberleitung gekommen. Sein 15 Jahre alter Freund sei unverletzt geblieben. Die alarmierten Polizei- und Rettungskräfte fanden den 16-Jährigen in den Gleisen. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik gebracht.

Die Bundespolizei verwies auf die Gefahren, die von einer Oberleitung ausgehen. Diese hat demnach eine Spannung von 15.000 Volt. Nicht nur die Berührung, sondern schon die bloße Annäherung sei lebensgefährlich.

+++ 7.32 Uhr: Macron schlägt Ex-Wirtschaftsminister Breton als EU-Kommissar vor +++

Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen französischen Wirtschaftsminister Thierry Breton als EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt vorgeschlagen. Macron habe der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den "Vorschlag zur Ernennung von Thierry Breton als Mitglied der EU-Kommission übermittelt", teilte der Elysée-Palast mit. Breton ist derzeit Geschäftsführer des französischen IT-Unternehmens Atos. 

+++ 7.20 Uhr: Fifa investiert eine Milliarde Dollar in den Frauenfußball +++

Der Fußball-Weltverband Fifa investiert in den kommenden vier Jahren eine Milliarde Dollar in den Frauenfußball. Das teilte Fifa-Präsident Gianni Infantino nach einer Sitzung des Councils in Shanghai mit. Damit verdoppelt die Fifa das Budget. "Die Frauen-WM in Frankreich hat das nächste Level erreicht. Darauf müssen wir aufbauen", sagte Infantino. Das Turnier im Sommer dieses Jahres hatte sich weltweit als großer Erfolg erwiesen. Den Titel hatte sich das US-Team geholt.

+++ 7.07 Uhr: Lambrecht will Netzwerkdurchsuchungsgesetz verschärfen +++

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus ihre Forderung nach einer Verschärfung des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes bekräftigt. "Meinungsfreiheit endet da, wo das Strafrecht beginnt", sagte die SPD-Politikerin der "Passauer Neuen Presse". Die Justizministerin will die Betreiber von Internet-Plattformen verpflichten, "den Ermittlungsbehörden Morddrohungen und Volksverhetzung zu melden und die IP-Adressen mitzuteilen". Bereits jetzt seien die Betreiber von Internet-Plattformen verpflichtet, strafbare Inhalte zu sperren und zu löschen. Dies solle zu einer Meldepflicht ausgeweitet werden.

+++ 6.13 Uhr: Proteste in Chile gehen trotz Zusagen von Präsident Piñera weiter +++

In Chile halten die sozialen Protesten ungeachtet der Zusagen von Präsident Sebastián Piñera an. In der Hauptstadt Santiago de Chile und in weiteren Städten gingen tausende Menschen auf die Straße. An einem zentralen Platz der Hauptstadt lieferten sich Demonstranten Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften, in der Hafenstadt Valparaíso kam es zu Plünderungen. Außerdem begann ein zweitägiger Generalstreik, zu dem Gewerkschaften und Sozialverbände aufgerufen haben. Piñera hatte angesichts der Unruhen am Dienstagabend eine Reihe sozialer Maßnahmen angekündigt, unter anderem eine Anhebung von Mindestlohn und Mindestrente und ein Einfrieren der Strompreise.

+++ 6.06 Uhr: Breitscheidplatz-Attentäter soll Merkels Wohnhaus fotografiert haben +++

Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, hat im Vorfeld seines Anschlags womöglich auch den Wohnsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgekundschaftet. Dem ARD-Magazin Kontraste und rbb24-Recherche liegen nach eigenen Angaben Fotos  vor, die das Bundeskriminalamt auf Amris Handy sichergestellt hat. Darunter sei auch ein Foto, das den Terroristen vor dem Wohnhaus von Angela Merkel zeige. Zahlreiche andere Aufnahmen habe Amri am selben Tag in der Umgebung des Berliner Doms gemacht. Nach Einschätzung des BKA können diese Fotos dazu gedient haben, mögliche Anschlagsziele auszukundschaften. Die Fotos entstanden am 23. Oktober 2016, knapp sieben Wochen vor dem Weihnachtsmarkt-Attentat.

+++ 5.22 Uhr: Stiftung Patientenschutz warnt vor steigenden Kosten fürs Pflegeheim +++

Unmittelbar vor dem erwarteten Beschluss eines Gesetzes für höhere Pflegelöhne hat die Deutsche Stiftung Patientenschutz vor Mehrkosten zulasten von Pflegebedürftigen gewarnt. "Ohne Zweifel braucht es höhere Löhne in der Altenpflege", sagte Vorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur. "Es ist gut, dass hierzu nun endlich ein Gesetz kommt." Doch die Lohnsteigerungen bezahlten allein die Pflegebedürftigen.Brysch forderte, dass die Pflegeversicherung künftig die gesamten Pflegekosten übernehmen müsse. Heute will der Bundestag ein Gesetz beschließen, das höhere Löhne in der Pflegebranche entweder über einen Tarifvertrag oder Mindestlöhne bringen soll.

+++ 4.24 Uhr: Wegen Waldbrandgefahr: Strom in Teilen Kaliforniens wieder abgeschaltet +++

Zum zweiten Mal in diesem Monat schaltet der US-Energieversorger Pacific Gas & Electric in Teilen von Nordkalifornien den Strom ab. Bis zu 179.000 Kunden in 17 Bezirken des Westküstenstaates könnten in den nächsten Tagen davon betroffen sein, wie das Unternehmen mitteilte. PG&E bezeichnet den Schritt als Vorsichtsmaßnahme wegen einer erhöhten Waldbrandgefahr bei starken Winden und Trockenheit, die bis Freitag vorhergesagt wurden.

Vor zwei Wochen hatten war der Strom für mehr als 700.000 Kunden abgeschaltet worden. In zahlreichen Regionen, auch in Ballungsräumen um San Francisco, saßen Menschen im Dunkeln. Geschäfte und Schulen blieben geschlossen, Ampelanlagen fielen aus. Der verheerende Waldbrand in der nordkalifornischen Ortschaft Paradise, der vergangenen November 85 Menschen das Leben kostete, soll durch defekte Stromleitungen ausgelöst worden sein.


+++ 4.04 Uhr: Wohnungsdurchsuchungen nach Leichenfund in England +++

Nach dem grausigen Fund von 39 Leichen in einem Lkw-Sattelauflieger nahe London werden immer neue Details zu den Ermittlungen bekannt. Britischen Medienberichten zufolge wurden in der Nacht zwei Wohnungen in Nordirland durchsucht - dem Herkunftsland des festgenommenen Lkw-Fahrers. Von einem Zusammenhang mit dem Fall sei stark auszugehen, hieß es. Demnach könnten die Menschen im Laderaum erfroren sein, da es sich bei dem Anhänger um einen Kühlcontainer handelte.

Die Umstände deuten stark darauf hin, dass es sich bei den noch nicht identifizierten Toten - laut Polizei handelt es sich um 38 Erwachsene und einen Teenager - um ins Land geschleuste Migranten handeln dürfte. Offiziell bestätigt ist das bislang aber ebenso wenig wie die Todesursache. Unklar ist auch, ob der Lkw-Fahrer wusste, dass sich die Menschen in dem weißen Container befanden. Der 25-Jährige steht unter Mordverdacht.

Luftaufnahme LKW und Spurensicherer


+++ 2.49 Uhr: Gute Quartalszahlen bescheren Tesla-Aktie Höhenflug +++

Gute Quartalszahlen und Neuigkeiten aus China haben der Aktie des Elektroautobauers Tesla einen Höhenflug beschwert. Der Aktienkurs stieg am Mittwoch im Handel nach Börsenschluss um teilweise bis zu 15 Prozent. Zuvor hatte Tesla für das dritte Quartal des Jahres einen Gewinn von 143 Millionen Dollar und einen Umsatz von 5,4 Milliarden Dollar vermeldet. Analysten hatten mit einem Verlust gerechnet. Tesla gab zudem den Start der Produktion in seiner neuen Fabrik in China bekannt. In der sogenannten Gigafactory in Shanghai würden "auf Versuchsbasis" Fahrzeuge gebaut. Mit dem Werk will der Elektroautobauer seine Produktionskapazitäten deutlich erhöhen.

+++ 1.52 Uhr: Russische Agentin Maria Butina wird aus US-Haft entlassen +++

Die in den USA wegen Agententätigkeit verurteilte Russin Maria Butina soll am Freitag aus dem Gefängnis entlassen werden. Nach Angaben ihres Anwalts will die 30-Jährige, die konservative Kreise in den USA unterwandert haben soll, dann nach Russland zurückkehren. Butina hatte sich im Dezember 2018 schuldig bekannt, als illegaler, nicht registrierter Agent gearbeitet zu haben, obwohl sie keine direkten Verbindungen zu russischen Geheimdiensten hatte. Sie wurde im April zu 18 Monaten Haft verurteilt. Angerechnet wurde ihr die Zeit, die sie nach ihrer Festnahme im Juli 2018 in Haft gesessen hatte - deswegen kommt sie nun frei. Butina hatte enge Kontakte zur US-Waffenlobby NRA geknüpft und auch in hochrangigen Kreisen der Republikanischen Partei von Präsident Donald Trump verkehrt.

+++ 0.42 Uhr: Erdölkonzerne zahlten seit 2010 250 Millionen Euro für EU-Lobbyarbeit +++

Die fünf größten Erdölkonzerne oder Branchenverbände haben einer Untersuchung zufolge seit 2010 mehr als 250 Millionen Euro für Lobbyarbeit bei der Europäischen Union ausgegeben. BP, Chevron, ExxonMobil, Shell und Total hätten in diesem Zeitraum 123,3 Millionen Euro in Lobbytätigkeiten investiert, heißt es in einem Bericht der Umweltschutzgruppen Greenpeace, Food and Water Europe, Friends of the Earth Europe und dem Corporate Europe Observatory. Erdöl- und Erdgas-Branchenverbände hätten zwischen 2010 und 2018 weitere 128 Millionen Euro ausgegeben. Seit dem Amtsantritt des scheidenden EU-Kommissars Jean-Claude Juncker im Jahr 2014 hatten Erdöl-Lobbyisten demnach mindestens 327 Treffen mit Vertretern der EU-Kommission. Das entspräche mehr als einer Sitzung pro Woche.

+++ 0.04 Uhr: Zwei Drittel der Altenpflegehelfer unter Niedriglohnschwelle +++

Knapp zwei Drittel der vollzeitbeschäftigten Altenpflegehelfer in Deutschland liegen offenbar unter der Niedriglohnschwelle von 2203 Euro brutto im Monat. 2ß18 hätten auch 14,1 Prozent der vollzeitbeschäftigten Altenpflege-Fachkräfte nur Gehälter unterhalb der Niedriglohnschwelle bezogen, berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf eine Daten-Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Linksfraktion im Bundestag. Diese Schwelle liegt bei 60 Prozent des durchschnittlichen Bruttomonatseinkommens und betrug im vergangenen Jahr 2203 Euro pro Monat. Den BA-Daten zufolge ist der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten im Altenpflegebereich bei Vollzeitkräften insgesamt von 37,2 Prozent im Jahr 2012 auf 30,1 Prozent im vergangenen Jahr gesunken. In absoluten Zahlen stagnierte die Zahl aber bei 60.000 Pflegekräften. Vor allem bei den Pflegehelfern ging der Anteil derer, die unterhalb der Niedriglohnschwelle liegen, seit 2012 nur geringfügig zurück.

mad / anb / DPA / AFP