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Rainer Schaller während seiner Aussage im Loveparade-Prozess in der Außenstelle des Landgerichts Duisburg

Katastrophe in Duisburg

Loveparade-Veranstalter sagt im Prozess aus - und hat eine Botschaft an die Angehörigen

Auf diesen Zeugen hat man lange gewartet. Bevor Rainer Schaller allerdings über seine Eindrücke der Loveparade-Katastrophe von Duisburg spricht, wendet er sich an die Hinterbliebenen.

McFit-Gründer Rainer Schaller (49) übergibt das operative Geschäft an Vito Scavo (43)

Rainer Schaller übergibt an Vito Scavo

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"The Reed" in Berlin

Zu Besuch im neuen Musikclub von McFit

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Interview

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Loveparade-Prozess: "Es muss endlich ein Ende haben"

Prozessbeginn in Duisburg

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Gedenkfeier zur Loveparade-Katastrophe

Somewhere Over the Rainbow

Chronologie der Ereignisse

Die Loveparade-Tragödie und ihre Folgen

Ermittlungen zur Loveparade-Katastrophe

Schaller und Sauerland gelten nicht als Beschuldigte

Loveparade-Katastrophe

Ermittler nehmen 16 Verdächtige ins Visier

Der Loveparade-Chef bei Kerner

"Ich werde mich einer eventuellen Verantwortung stellen"

Massenpanik auf der Loveparade

Veranstalter Schaller bittet um Entschuldigung

Loveparade-Massenpanik

Rainer Schaller entschuldigt sich

Loveparade-Veranstalter Schaller entschuldigt sich

"Ich kann es nicht rückgängig machen"

Loveparade-Tragödie in Duisburg

Zwei Gutachten, zwei Schuldige

Innenausschuss zur Loveparade-Tragödie

Gegenseitige Schuldzuweisungen

Loveparade-Katastrophe

Ein Gutachten sieht Verantwortung beim Veranstalter

Internet-Dokumentation der Loveparade

Duisburger Bildstörung

Schaller und die Loveparade-Tragödie

Überwachungsvideos sollen Schuld der Polizei belegen

Ermittler sauer

Veranstalter stellt Loveparade-Videos ins Netz

Veranstalter Schaller will sich entlasten

Überwachungsvideos der Loveparade im Netz zu sehen

"Jeder soll sich selbst ein Bild machen"

Schaller will Loveparade-Videos ins Netz stellen

Veranstalter der Loveparade

Ermittler durchsuchen Schallers Büros

Loveparade-Katastrophe

Durchsuchung bei Veranstalter Rainer Schaller

Auf welche Rechtsgrundlage beziehen sich die Münchner Finanzämter im jüngsten Steuerskandal?
Gestern in Report: Münchener Mittelständler, die zum Beispiel Werbung bei Google gekauft haben, sollen auf gezahlte Werbung bei Google eine Quellensteuer von 15 Prozent zahlen, und zwar zunächst rückwirkend für die Jahre 2012 und 2013. Das Geld, so die Betriebsprüfer des Finanzamts München, könnten sich die Steuer ja von Google zurückholen. Klingt skurril. Klingt nach einer Sauerei. ich habe mir deshalb den 50a ESTG durchgelesen, was wenig Freude macht. Dort steht erstens: "Die Einkommensteuer wird bei beschränkt Steuerpflichtigen im Wege des Steuerabzugs erhoben", was bedeutet, dass (um im Beispiel zu bleiben) Google der Steuerschuldner ist und sich das Finanzamt dorthin wenden soll und unter Abschnitt 7: "Das Finanzamt des Vergütungsgläubigers kann anordnen, dass der Schuldner der Vergütung für Rechnung des Gläubigers (Steuerschuldner) die Einkommensteuer von beschränkt steuerpflichtigen Einkünften, soweit diese nicht bereits dem Steuerabzug unterliegen, im Wege des Steuerabzugs einzubehalten und abzuführen hat, wenn dies zur Sicherung des Steueranspruchs zweckmäßig ist. " Nach diesem Text muss das Finanzamt von Google diese Anordnung treffen und nicht das Münchner. Ich bin mir sehr sicher, dass das Finanzamt in Irland nicht tätig geworden ist. Was also könnte die Rechtsgrundlage für diese extreme Auslegung einer Vorschrift sein, die ursprünglich dazu gedacht war, dass Veranstalter von Rockkonzerten die Steuern für die ausländischen Musiker abführen (was ja vernünftig ist)?