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Tagung des Schildower Kreises: Konkrete Vorschläge für Entkriminalisierung von Drogen

Frankfurt/Main - Juristen, Mediziner und Sozialwissenschaftler kämpfen für eine Entkriminalisierung von Drogen. Bei einer Tagung in Frankfurt bekräftigten die Mitglieder des sogenannten Schildower Kreises ihre Argumente und legten konkrete Vorschläge für eine Regulierung vor.

Drogenkonsument

Der Schildower Kreis hält die aktuelle Drogenpolitik für «kontraproduktiv». Foto: Boris Roessler/dpa

Juristen, Mediziner und Sozialwissenschaftler kämpfen für eine Entkriminalisierung von Drogen. Bei einer Tagung in Frankfurt bekräftigten die Mitglieder des sogenannten Schildower Kreises ihre Argumente und legten konkrete Vorschläge für eine Regulierung vor.

Die Mitglieder des 2007 gegründete Netzwerks wollen nach eigenen Angaben «auf die schädlichen Folgen der Drogenprohibition aufmerksam machen und legale Alternativen zur repressiven Drogenpolitik aufzeigen».

Die aktuelle Drogenpolitik sei «gelinde gesagt kontraproduktiv», sagte Lorenz Böllinger, emeritierter Professor für Strafrecht und Kriminologie (Bremen). Das Betäubungsmittelgesetz habe seinen Zweck, Drogengebrauch einzudämmen, nicht erreicht. Kriminalisierung bringe mehr Schaden als Nutzen: die Kapazitäten von Polizei und Justiz würden gebunden, der Schwarzmarkt gedeihe. Außerdem sei das Strafrecht «das falscheste Mittel»: Sanktioniert werde dürfe nur fremdschädigendes Verhalten.

Durch die Illegalität sei die Gesundheit von Konsumenten gefährdeter als bei kontrollierter Abgabe, sagte der Hamburger Suchtmediziner Rainer Ullmann. Vermeidbar wären zum Beispiel Infektionen durch verunreinigte Spritzen oder dadurch, dass Drogen gestreckt oder verunreinigt sind oder ihre Stärke nicht bekannt ist. Der Schildower Kreis schlägt vor, das Risikopotenzial von Substanzen - körperlich, seelisch und nach Abhängigkeitsgefahr - einzuschätzen und sie nach dieser Klassifikation «kontrolliert verfügbar zu machen». Freigabe sei in diesem Zusammenhang der falsche Begriff, betonte Ullmann.

Wie das konkret aussehen könnte, hat der Schildower Kreis für Ecstasy und Cannabis ausgearbeitet. Die Party-Pille etwa könnte in lizenzierten Läden verkauft werden, mit limitierter Abgabemenge, festem Preis und kontrollierten Inhaltsstoffen, erklärte Bernd Werse vom Centre for Drug Research der Goethe-Universität Frankfurt. Die Läden dürften nicht werben, müssten das Alter der Kunden kontrollieren und diese über die Risiken informieren.

dpa
VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?