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"Designated Survivor" Erste Joe-Biden-Rede: Warum es keinen "Notfall-Präsidenten" gibt

"Designated Survivor" : Erste Joe-Biden-Rede: Warum es keinen "Notfall-Präsidenten" gibt
Die USA haben angekündigt, bis zu 60 Millionen AstraZeneca-Impfdosen an andere Länder abzugeben. Die Einheiten des Vakzins würden für den Export freigegeben, sobald sie verfügbar seien, hieß es. Bislang seien bereits zehn Millionen AstraZeneca-Impfdosen in den USA produziert worden. Rund 50 Millionen weitere Einheiten befänden sich in verschiedenen Produktionsstadien. Sie könnten, sollte die Zulassung des Impfstoffes durch die US-Arzneimittelbehörde FDA erfolgen, im Mai und Juni exportiert werden. Die US-Regierung sieht vorerst keinen Bedarf an dem Impfstoff, während die EU um genügend Lieferungen kämpft. Regierungssprecherin Jen Psaki: "Bevor irgendwelche Dosen von AstraZeneca aus den Vereinigten Staaten verschifft werden, wird die FDA bestätigen, dass diese Dosen ihren Erwartungen an die Produktqualität entsprechen. Dies geschieht im Rahmen der laufenden Überprüfung aller Dosen durch die FDA, die in dem Werk hergestellt wurden." An welche Länder genau der AstraZeneca-Impfstoff gehen soll, ließ das Weiße Haus noch offen. Im März hatten die USA aber bereits angekündigt, rund vier Millionen Impfdosen nach Mexiko und Kanada zu schicken. Beide Länder hatten die USA um Hilfe gebeten. In den USA werden derzeit drei Impfstoffe genutzt: der Wirkstoff von BioNTech/Pfizer, von Moderna und von Johnson&Johnson.
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Jedes Mal, wenn ein US-Präsident vor dem Kongress spricht, muss ein Kabinettsmitglied draußen bleiben, um im schlimmsten aller Fälle, die Staatsgeschäfte zu übernehmen. Dieses Jahr aber gibt es keinen dieser "Designated Survivor".

Um 21 Uhr US-Ostküstenzeit wird Joe Biden seine erste Rede vor dem Kongress halten – gut 100 Tage nach Amtsantritt. Bei der gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern, dem Repräsentantenhaus und dem Senat, wird der US-Präsident eine erste, mutmaßlich positive Bilanz ziehen und einen Ausblick auf seinen nicht eben kleinen Reformkatalog geben. Dieses Mal wird die traditionelle Ansprache anders sein als sonst: Wegen der Corona-Pandemie ist die Zahl der Zuhörer strikt begrenzt, erstmals stehen hinter dem Staatsoberhaupt zwei Frauen (Vizepräsidentin Kamala Harris und die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi) und dann fehlt der "Designated Survivor", der "vorbestimmte Überlebende", der für den Fall der Katastrophe das höchste Staatsamt übernimmt.

16 Regierungs- und Kongressmitglieder müssten in den USA ums Leben kommen, bevor dem Land die Staatsoberhäupter ausgehen. So lässt sich, etwas umständlich formuliert, der "Presidential Succession Act" zusammenfassen, der regelt, wer US-Präsident wird, falls der gewählte Amtsinhaber ausfällt – durch den Tod etwa. Oder dessen oder deren Nachfolger oder Nachfolgerin. Aktuell ergibt sich aus dem Gesetz von 1947 eine Liste von 16 Menschen, die anstelle Joe Bidens die Regierungsgeschäfte übernehmen würden: Ganz oben steht natürlich Vizepräsidentin Kamala Harris, gefolgt von der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Die Finanzministerin wäre als fünfte Nachrückerin früher dran als der Landwirtschaftsminister (9.) und der Verkehrsminister auf Platz 14. Und dann gibt es noch das äußerst unwahrscheinliche Szenario, dass alle ausfallen.

Er war der "Designated Survivor"

Spezialist für abseitige, aber aufsehenerregende Szenarien dieser Art ist Schauspieler Kiefer Sutherland. In der Serie "Designated Survivor" spielt er den Wohnungsbauminister Tom Kirkman, der bei einer bei der Präsidentenansprache als "vorbestimmten Überlebender" auserkoren ist. Von außerhalb des Kapitols erlebt er, wie sämtliche US-Abgeordnete und Regierungsmitglieder bei einem Anschlag auf das Kongressgebäude ums Leben kommen. Und so muss der Mann aus der 3. Regierungsreihe fortan das Land regieren, was er natürlich heldenhaft meistert. Hollywood hat den Ausfall des nahezu gesamten US-Regierungsapparats als gigantische Verschwörung inszeniert – was die Geschichte spektakulärer aber nicht unbedingt glaubwürdiger macht.

Nichtsdestotrotz wird bei Präsidentenauftritten vor dem Kongress ein Kabinettsmitglied als "Designated Survivor" an einem sicheren Ort untergebracht. Dieses Jahr allerdings nicht. Und der Grund ist simpel: "Es gibt keinen Bedarf für einen 'vorbestimmten Überlebenden', da die Regierungsmitglieder die Rede von ihren Büros oder von zu Hause anschauen werden", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki jetzt. Wegen den Corona-Maßnahmen sind nur 200 Zuschauer im Kapitol zugelassen, vier von ihnen kämen für eine Staatsoberhauptnachfolge in Betracht: Harris, Pelosi, Senatssprecher Patrick Leahy und Außenminister Antony Blinken. Ersatz gäbe es also auch für den schlimmsten Fall genug. 

Quellen: Yahoo News, US-Senat, Deadline.com


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