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Triumph für Trump US-Senat bestätigt Amy Coney Barrett für das Oberste Gericht

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Mit einer Zeremonie auf dem Rasen des Weißen Hauses in Washington ist am Montag Amy Coney Barrett als neue Richterin am Obersten Gerichtshof vereidigt worden. Die konservative Juristin wird Nachfolgerin der verstorbenen liberalen Ruth Bader Ginsberg. Zuvor hatte der US-Senat die von US-Präsident Donald Trump nominierte Kandidatin für den Obersten Gerichtshof wie erwartet bestätigt. Der von den Republikanern dominierte Senat stimmte am Montag mit 52 zu 48 Stimmen für die 48-Jährige.Mit Barrett haben die konservativen Richter, die auf Lebenszeit benannt werden, am Supreme Court künftig eine Mehrheit von 6:3 Sitzen, möglicherweise auf Jahrzehnte hinaus. Unter den Demokraten um Trumps Herausforderer Joe Biden hatte es heftigen Widerstand gegen die wichtige Neubesetzung der freien Stelle so kurz vor der Präsidentenwahl am 3. November gegeben. Barrett erklärte in der Vereidigungszeremonie ihre Unabhängigkeit von Trump und der Politik: "Es ist die Aufgabe einer Richterin, ihren politischen Präferenzen zu widerstehen. Es wäre eine Pflichtversäumnis, wenn sie diesen nachgeben würde. Bundesrichter stellen sich nicht zur Wahl. Daher haben sie keine Grundlage für die Behauptung, dass ihre Präferenzen die des Volkes widerspiegeln. Diese Trennung von Pflicht und politischer Präferenz ist es, die die Justiz unter den drei Regierungszweigen unterscheidet. Eine Richterin erklärt ihre Unabhängigkeit nicht nur vom Kongress und vom Präsidenten, sondern auch von den privaten Überzeugungen, die sie sonst bewegen könnten." Im Gegensatz zur Nominierungsveranstaltung im Rosengarten vergangenen Monat trugen mehr Teilnehmer Masken und der Abstand zwischen den Sitzplätze wurde vergrößert. Die Zeremonie am 26. September hatte sich als "Superspreader Event" erwiesen, bei dem sich neben Trump und seiner Frau Melania auch weitere Regierungsmitarbeiter mit den Virus infizierten. Nach der Zeremonie winkten Trump und Barrett den Gästen vom Balkon des Weißen Hauses zu.
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Mit einer Zeremonie auf dem Rasen des Weißen Hauses in Washington ist am Montag Amy Coney Barrett als neue Richterin am Obersten Gerichtshof vereidigt worden. Die konservative Juristin wird Nachfolgerin der verstorbenen liberalen Ruth Bader Ginsberg.

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