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Erinnerungen an 1999: Als das Impeachment-Verfahren gegen Bill Clinton die USA in Atem hielt

Mit dem Beginn des Amtsenthebungsverfahrens muss US-Präsident Donald Trump ab heute um seinen Job bangen – so wie Bill Clinton vor über 20 Jahren. Damals wühlte die Affäre um den Demokraten das Land auf. Kein Wunder also, dass die Erinnerungen nun wieder wach werden.

Hillary und Bill Clinton

Der damalige US-Präsident Bill Clinton und seine Ehefrau Hillary im Dezember 1998, kurz nach Bekanntwerden der Lewinsky-Affäre

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In den USA werden sie gerade auf eine seltsame Weise nostalgisch – nach dem Motto: Oh boy, was war Bill Clinton bloß für ein Skandalvogel in seiner Zeit als US-Präsident! Es gerät in Zeiten eines Donald Trump leicht in Vergessenheit, aber tatsächlich waren es wilde Zeiten, als Clinton im Weißen Haus wohnte. "Slick Willie", wie ihn die Leute von Alaska bis Washington gerne nannten, polarisierte wie wenige Präsidenten vor ihm.

Apropos polarisierende Präsidenten: An diesem Mittwoch beginnt das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump – das erste Mal, dass sich ein amerikanisches Staatsoberhaupt einem möglichen Impeachment stellen muss seit, genau: Bill Clinton. Kein Wunder also, dass die emotionalen Erinnerungen an dessen damalige Affäre dieser Tage wieder wach werden.

... als stünde Clinton immer noch vor Gericht

Trump mag zwar derjenige sein, der im Senat um seinen Job kämpfen muss, aber in Capitol Hill und im ganzen Land fühle es sich so an, als stünde Clinton immer noch vor Gericht, schreibt das US-Magazin "Politico". Dabei geht es einerseits um die Verfehlungen des damaligen Präsidenten, andererseits um Parallelen und Unterschiede zum Trump-Impeachment.

Innerhalb seiner beiden Amtszeiten zwischen 1992 und 2000 hatte Clinton immer wieder mit Skandalen zu kämpfen: In der Whitewater-Affäre war er mit seiner Frau Hillary in dubiose Immobilienfinanzierungen verwickelt; im Mai 1994 wurde er von Paula Jones, einer ehemaligen Regierungsangestellten in Clintons Heimatstaat Arkansas, der sexuellen Belästigung beschuldigt.

Weil Clinton eine Entschuldigung – die einem Schuldeingeständnis gleichgekommen wäre – gegenüber der Klägerin verweigerte, scheiterte eine außergerichtliche Einigung in dem Fall. Daraufhin klagte Jones weiter, und womöglich wäre die ganze Lewinsky-Geschichte ohne diese Hartnäckigkeit nie ans Licht gekommen.

Denn schon bald stießen Jones' Anwälte auf die 21-jährige Praktikantin, die dem damals 49-jährigen Präsidenten eines Tages Pizza ins Oval Office brachte, bevor sich zwischen beiden eine anderthalbjährige Liebesbeziehung entwickelte, die Clinton in seiner Aussage im Fall Jones unter Eid leugnete.

Aus eindeutigen Beweisen gegen diese Behauptung schlossen die Ermittler um Kenneth Starr allerdings, dass mit Clintons Falschaussage der Strafbestand des Meineids erfüllt sei. Diese Tatsache und die Behinderung der Justiz reichten dem Repräsentantenhaus, um Anfang Oktober 1998 mehrheitlich für die Einleitung des Amtsenthebungsverfahren zu stimmen.

Die Parallelen zum Trump-Impeachment

Das Verfahren begann am 7. Januar 1999 und wurde vom Obersten Richter William H. Rehnquist geleitet. Clinton wurde letztlich vom Senat mit 55 zu 45 Stimmen für nicht des Meineids schuldig und mit 50 zu 50 Stimmen für nicht der Strafvereitelung schuldig erklärt. Ohne die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Senatoren endete das Verfahren also am 12. Februar 1999. Bill Clinton blieb bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit der Präsident der Vereinigten Staaten.

Natürlich bietet es sich an, zum heutigen Auftakt des Trump-Impeachments die Parallelen hervorzuheben: Auch damals wurde das Verfahren von der oppositionellen Mehrheit im Repräsentantenhaus angestrengt, obwohl die Erfolgsaussichten mangels notwendiger Zweidrittelmehrheit im Senat gering waren; auch damals sprachen Clinton und seine Leute von einer "Hexenjagd" – genau wie heute Trump, seine Mitarbeiter und Anhänger; auch damals wurde ein großes mediales Gewese um das Impeachment gemacht.

Gravierender sind trotzdem die Unterschiede im Vergleich beider Verfahren und ihrer Voraussetzungen: Immerhin räumte Clinton seine Fehler damals, im Gegensatz zu Trump heute, irgendwann ein. Gleichzeitig verfügte er nicht über einen Kanal, in dem er sich direkt und "unzensiert" an seine Anhänger wenden konnte wie Trump es täglich dutzendfach tut.

Noch entscheidender: Damals wurde die Anklage sozusagen gegen den Präsidenten persönlich, gegen seinen Charakter und seine privaten Eskapaden erhoben. Heute stehen das System Trump, seine Interpretation des Amtes und seine Führung vor Gericht.

Viele Beobachter gehen davon aus, dass das Verfahren gegen Trump dem Präsidenten nicht schaden wird. Auch auf Clintons Popularitätswerte hatte die Affäre kaum Einfluss, seine Zustimmungsrate in der Bevölkerung lag noch im Dezember 1998 bei 71 Prozent. Dafür bekamen die Demokraten die Folgen des Impeachments ziemlich genau zwei Jahre später indirekt zu spüren: Al Gore verzichtete im Wahlkampf auf die Unterstützung des aus dem Amt scheidenden Clinton, weil er diesen trotz seiner unverändert starken Umfrageergebnisse für beschädigt hielt. Der Rest ist Geschichte: Gore verlor, wenn auch denkbar knapp und umstritten, gegen George W. Bush.