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No-Deal-Brexit: Parlamentssprecher Bercow ruft Premierminister Johnson zur Ooooorder

Ein No-Deal-Brexit ohne Rückendeckung des Parlaments? Ohne John Bercow: Der Parlamentssprecher hat den britischen Premierminister Johnson wortreich vor einem Alleingang gewarnt. 

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John Bercow ist dafür bekannt, klare Kante zu zeigen. Noch bekannter ist, wie er es tut: "Ooooooorder!", hallt es durch das britische Unterhaus, wenn es dort drunter und drüber geht und der Parlamentssprecher mit gepresstem Organ zur Ordnung ruft. Oftmals viele Vokale, aber immer eine Botschaft: Reißt euch zusammen, werte Parlamentarier. 

Nun hat Bercow auch Premierminister Boris Johnson angezählt. Auf einer Veranstaltung im schottischen Edinburgh stellte der 56-Jährige klar, dass ein No-Deal-Brexit ohne Rückendeckung des Parlaments mit ihm nicht zu machen sei. Er werde "bis zum letzten Atemzug" versuchen zu verhindern, dass Johnson am Parlament vorbei entscheide, so Bercow laut dem britischen "Guardian".

Brexit: Gängelt der Premierminister das Parlament?

Hintergrund: Johnson will Großbritannien am 31. Oktober aus der Europäischen Union führen – "komme, was wolle". Selbst einen Brexit ohne Abkommen will er in Kauf nehmen, sollte sich die EU nicht auf seine Forderungen einlassen. Berichten zufolge gibt es in seinem Kabinett Überlegungen, einen No-Deal-Brexit gegen den ausdrücklichen Willen des Parlaments durchzusetzen.

Sollten die Abgeordneten dem Premierminister etwa vor dem EU-Austritt noch das Vertrauen entziehen, könnte der sich seinem Rücktritt solange verweigern, bis mit Ablauf der Brexit-Frist Tatsachen geschaffen sind. Kolportiert wurde auch, Johnson könnte den Termin für eine Neuwahl auf den Tag nach dem Brexit legen.

Hier sieht Parlamentssprecher Bercow eine rote Linie überschritten. "Wir können keine Situation haben, in der das Parlament geschlossen ist", zitiert ihn der "Guardian". Man sei eine demokratische Gesellschaft. "Das einzige, woran ich fest glaube, ist, dass das Parlament seinen Weg haben muss." Sollte es "einen Versuch geben, das Parlament zu umgehen oder – Gott behüte – es zu schließen, wäre das für mich untragbar."

Ein Statement Bercows sorgte laut "Guardian"  dabei für besonderes Aufsehen. Es wurde es auch als indirekte Warnung verstanden. Eine Person aus dem Publikum fragte den Sprecher, ob das Parlament dazu in der Lage sei, einen No-Deal-Brexit zu stoppen. Bercow, kurz und knapp: "Ja."

Quellen: "The Guardian", Mit Material der Nachrichtenagentur DPA

fs