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Sipri-Friedensforscher: Ausgaben für Waffen auf Höchststand, aber: Das Wettrüsten wird wohl bald ein Ende haben

Die Nato fühlt eine neue Bedrohung durch Russland, die USA schauen zunehmend auf China - ein neues Wettrüsten hat die Militärausgaben in neue Höhen getrieben. Hoffnung auf ein Abebben des neuen Rüstungswettlaufs gibt nur die Coronakrise

Lockheed Martin F-35 Tarnkappen Mehrzweck Kampfjet der USA

Ein Lockheed Martin F-35 Tarnkappen-Kampfjet der USA auf einer Luftfahrtausstellung in Berlin: Die Rüstungsausgaben sind weltweit auf knapp zwei Billionen Dollar gestiegen.

DPA

Die Militärausgaben in Deutschland und vielen anderen Ländern sind deutlich gestiegen: Weltweit gaben Staaten 2019 rund 1,92 Billionen Dollar (1,78 Billionen Euro) für Rüstung aus, wie das Internationale Friedensforschungsinstitut in Stockholm (Sipri) am Montag mitteilte. Die Steigerungsrate von 3,6 Prozent ist die höchste in einem Jahrzehnt. In Deutschland betrug der Anstieg sogar zehn Prozent auf 49,3 Milliarden Euro. Das war der größte Zuwachs in Europa.

Die mit Abstand größten Militärausgaben entfallen laut dem Sipri-Jahresbericht weiter auf die USA. Sie stehen mit gut 730 Milliarden Dollar alleine für 38 Prozent der weltweiten Investitionen. Den Ausgaben-Zuwachs von mehr als fünf Prozent erklärten die schwedischen Friedensforscher vor allem mit einer "Rückkehr zum Wettlauf zwischen den Großmächten" aus Sicht Washingtons.

Rüstung: Deutschland überholt Großbritannien

Die größten Rüstungsinvestoren nach den USA sind China, Indien, Russland und Saudi-Arabien. Saudi-Arabien war laut Sipri das einzige Land unter den fünf Staaten, in dem die Ausgaben zuletzt zurückgingen.

Deutschland rückte dem Bericht zufolge von Rang neun auf Rang sieben der Länder mit den größten Rüstungsausgaben vor. In Europa steht es damit auf Platz zwei nach Frankreich und vor Großbritannien. Die Bundesrepublik gab demnach zuletzt 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Rüstung aus. Bis 2024 will die Bundesregierung diese Rate wieder auf 1,5 Prozent steigern. Dies geschieht vor allem auf Druck von US-Präsident Donald Trump, der auf das Zwei-Prozent-Ziel der Nato pocht.

"Gestiegene Bedrohung durch Russland"

Der hohe Anstieg der deutschen Rüstungsausgaben um zehn Prozent im vergangenen Jahr erklärt sich nach Einschätzung des Sipri-Experten Diego Lopes da Silva auch "durch die Wahrnehmung einer gestiegenen Bedrohung durch Russland". Denn auch Moskau steigerte seine Militärausgaben im vergangenen Jahr um 4,5 Prozent auf gut 65 Milliarden Dollar. Das seien 30 Prozent mehr als im Jahr 2010 und sogar 175 Prozent mehr als 2000, hieß es in dem Bericht.    

Insgesamt geben die schwedischen Friedensforscher die deutschen Rüstungsausgaben um 3,3 Milliarden Euro niedriger an als die Bundesregierung selbst in ihrer Meldung an die Nato. Dieser Unterschied erkläre sich durch Maßnahmen zur Friedenserhaltung wie humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe, die Deutschland beim Bündnis mit angebe, heißt es in dem Sipri-Bericht.

China: 85 Prozent mehr für Waffen in zehn Jahren

In Asien bleibt China mit Abstand der größte Rüstungsinvestor. Die Ausgaben der Volksrepublik stiegen um gut fünf Prozent auf geschätzte 261 Milliarden Dollar. Seit 2010 erhöhten sie sich laut Sipri sogar um 85 Prozent. Auch andere asiatische Staaten hätten ihre Militärausgaben gesteigert, heißt es in der Sipri-Studie. Dies sei teilweise eine Reaktion auf "die chinesischen Ansprüche und Aktivitäten im südchinesischen Meer".

In Saudi-Arabien sanken die Rüstungsausgaben laut dem Sipri-Bericht dagegen zuletzt um 16 Prozent auf geschätzte 62 Milliarden Euro. Die schwedischen Friedensforscher nannten den Rückgang "unerwartet" und verwiesen unter anderem auf den fortgesetzten Krieg im Jemen. Dort bekämpft eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition die vom Iran unterstützen Huthi-Rebellen. Deutschland hat ein Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien verhängt.

Corona dürfte Rüstungsausgaben bremsen

Die Friedensforscher gehen angesichts der Coronakrise aber davon aus, dass damit vorerst ein Höchststand bei den weltweiten Militärausgaben erreicht ist. Der mit der Pandemie verknüpfte wirtschaftliche Abschwung werde einen großen Einfluss auf die Budgets der Regierungen und all ihre Ausgaben im Jahr 2020 haben, sagte der Sipri-Forscher Nan Tian der Deutschen Presse-Agentur. Die Länder müssten dabei unter anderem abwägen, ob sie ihre Mittel lieber ins Militär oder in Gesundheitswesen, Bildung oder Infrastruktur stecken wollten.

"Covid-19 wird jedes einzelne Land betreffen, kein Zweifel", sagte Tian. Dass eine weltweite Krise Auswirkungen auf die Militärausgaben habe, habe auch die Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 gezeigt.

dho / AFP / DPA