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+++ Trump-Ticker +++

Zu teuer: Donald Trump sagt Militärparade ab und wettert gegen Washington

Schuld sind immer die anderen: Donald Trump hat die geplante Militärparade in Washington abgesagt, weil sie viel zu teuer werden würde. Der US-Präsident gibt dafür der Stadt die Schuld.

Trump salutiert während einer Zeremonie zum Führungswechsel im Hauptquartier der Küstenwache in Washington

Trump salutiert während einer Zeremonie zum Führungswechsel im Hauptquartier der Küstenwache in Washington

DPA

17. August: Trump sagt Militärparade ab und wettert gegen Washington +++

US-Präsident Donald Trump hat die für November geplante Militärparade abgesagt und den Politikern der Bundeshauptstadt Washington die Schuld dafür gegeben. Die Vertreter der Stadt hätten einen "lächerlich hohen Preis" für die Parade veranschlagt, deswegen habe er sie abgesagt, schrieb Trump am Freitag auf Twitter. Er stellte aber in Aussicht, dass die Militärschau im nächsten Jahr stattfinden könnte. 

Die Kosten für das Event waren tatsächlich auf Kritik gestoßen. Allerdings bezogen sich die hohen Summen vor allem auf den Beitrag des Pentagons. Das Weiße Haus hatte die Kosten auf einen Wert zwischen zehn und 30 Millionen Dollar taxiert. Zuletzt berichtete der Sender CNBC aber über eine Schätzung in Höhe von 92 Millionen Dollar. Das Verteidigungsministerium hatte bereits am Donnerstagabend mitgeteilt, dass die Parade nicht mehr in diesem Jahr stattfinden soll.

Washingtons Bürgermeisterin, Muriel E. Bowser, antwortete eine Stunde nach Trumps Tweet ebenfalls mit einem Tweet: "Yup, ich bin Muriel Bowser, Bürgermeisterin von Washington DC, der Lokalpolitiker, der schließlich mit Realitäten (21,6 Millionen Dollar) von Paraden / Veranstaltungen / Demonstrationen in Trump America (traurigerweise) zum Reality-Star im Weißen Haus geworden ist", schrieb sie.

Die "Washington Post" zitierte zudem einen Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der einen weiteren Grund für die Absage nannte: Demnach sei die Kommunikation mit dem Weißen Haus schwierig gewesen. Man hätte kaum Details zu dem Event erhalten.


16. August: Trump äußert sich zu Aktion hunderter US-Zeitungen

Donald Trump hat auf die Aktion hunderter US-Zeitungen reagiert. "DIE FAKE NEWS MEDIEN SIND DIE OPPOSITIONSPARTEI", schrieb der US-Präsident auf Twitter in großen Lettern. "Das ist sehr schlecht für unser großartiges Land. ABER WIR GEWINNEN!" 

In zwei weiteren Tweets beteuert der US-Präsident, er wolle "nicht mehr für unser Land als FREIHEIT FÜR DIE PRESSE". Fakt sei, dass die Presse frei sei, alles zu schreiben - "aber vieles, was sie sagt, sind FAKE NEWS", die eine politische Agenda verfolgen würden. 

Zeitungen und Nachrichten-Webseiten in den gesamten USA haben sich in Leitartikeln gegen die Attacken von Präsident Donald Trump gewehrt. In ihren am Donnerstag und teils bereits am Mittwoch veröffentlichten Beiträgen beziehen sie Position gegen die Anschuldigung Trumps, "Fake News" zu verbreiten. Aufgerufen zu der Aktion hatte die Zeitung "Boston Globe" unter dem Hashtag "#EnemyOfNone" (Feind von niemandem). Die Website des "Globe" platzierte den Artikel an prominenter Stelle,  ganz oben auf der Seite. Auf Twitter diskutieren Medienmacher und Leser auch unter dem Hashtag #FreePress über das Verhältnis von Trump zu den Medien.

Nach Angaben des "Globe" beteiligten sich bislang etwa 350 Medien an der Aktion. Freie Medien durch staatlich kontrollierte zu ersetzen, sei stets eine der ersten Ziele eines korrupten Regimes bei der Machtübernahme in einem Land, schrieb die 1872 gegründete Zeitung. Trump verbreite unter anderem die Lüge, dass Medien, die seine Regierungspolitik nicht unterstützen, "Feinde des Volkes seien". Dieser unerbittliche Angriff auf die freie Presse habe gefährliche Folgen, schrieb das Blatt

15. August: Trump entzieht ehemaligem CIA-Chef Brennan Zugang zu Geheimdokumenten

Donald Trump hat dem ehemaligen Direktor des Auslandsgeheimdienstes CIA, John Brennan, den Zugang zu geheimen Dokumenten untersagt. Trumps Sprecherin Sarah Sanders verlas eine Erklärung des Präsidenten, in dem dieser Brennan die sogenannte Sicherheitsgenehmigung entzieht. Dabei geht es um einen besonderen Status, der ranghohen Regierungsmitarbeitern nach gründlicher Überprüfung Zugriff zu Verschlusssachen ermöglicht.

Ehemalige Geheimdienstvertreter behalten den Status in der Regel. Dies solle ihnen den Austausch mit ihren Nachfolgern erleichtern. Sanders zitierte Trump, demzufolge das von Brennans "unberechenbarem Verhalten" ausgehende "Risiko" den Nutzen überwiege, der sich für hohe Regierungsbeamte aus Beratungen mit Brennan ergeben könne.

Brennan, CIA-Chef von 2013 bis 2017, hat Trump wiederholt scharf kritisiert. Nach dessen in freundlicher Atmosphäre verlaufenen Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin Mitte Juli in Helsinki hatte er dem US-Präsidenten vorgeworfen, dessen Auftritt laufe auf Hochverrat hinaus. Brennan sprach überdies wiederholt von einer russischen Einmischung in Trumps Präsidentschaftswahlkampf 2016.

15. August: Hulk-Hogan-Anwalt vertritt Trump gegen Omarosa-Vorwürfe

Ein Mann für die schweren Fälle: Angesichts der Vorwürfe seiner ehemaligen Mitarbeiterin Omarosa Manigault Newman nimmt Donald Trump die Hilfe des früheren Hulk-Hogan-Rechtsbeistands Charles Harder in Anspruch. Das berichten verschiedene US-Medien. Der Jurist wurde bekannt, als er von der mittlerweile eingestellten Klatschseite "Gawker" 31 Millionen Dollar Schadenersatz erstritten hatte, nachdem die den bekannten Wrestler beim Sex gezeigt hatte. In ihrem Buch "Unhinged" erhebt Omarosa diverse Vorwürfe gegen den Präsidenten. Unter anderem sei er "geistig beschränkt" und habe sich öfters rassistisch geäußert. Harder hatte auch schon First Lady Melania Trump in einem Fall gegen das britische Blatt " Daily Mail" vertreten und kümmert sich um die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen Trump und dem ehemaligen Pornostar Stormy Daniels.

15. August: Sarah Sanders kann nicht garantieren, dass Donald Trump nicht das "N-Wort" benutzt hat

Als Pressesprecherin von Donald Trump hat es Sarah Sanders nicht leicht. Beinahe täglich dürften sie ungemütliche Anfragen von Pressevertretern - oder diesen "Fake News"-Medien, wie Trump poltert - zu dem US-Präsidenten erreichen. Aktuell hoch im Kurs: Fragen zum Enthüllungsbuch von Omarosa Manigault Newman, einst Kandidatin in Trumps Show "The Apprentice" und später seine Beraterin. In "Unhinged" (auf Deutsch etwa: "Gestört" oder "Aus den Angeln gehoben") wirft sie ihrem ehemaligen Vorgesetzten Selbstbezogenheit, geistige Schwäche und Diskriminierung vor. Besonders letzteres Thema kocht in den USA derzeit wieder hoch und sorgt für Diskussionen: Schon seit längerem wird kolportiert, dass Trump während seiner TV-Show das "N-Wort" benutzt haben soll - und das ganze obendrein auf Band gebannt sei. 

Jenes hartnäckige Gerücht hat Trumps Sprecherin Sarah Sanders nun weiter angeheizt, allerdings sichtlich um Entschärfung bemüht. Auf einer Pressekonferenz wurde Sanders gefragt, ob sie garantieren könne, dass US-Bürger niemals das "N-Wort" aus Trumps Mund durch ein ebensolches Tape hören würden. Sanders: "Ich kann gar nichts garantieren" - außer, wie sehr sich Trump um die USA und seine Bürger kümmern würde. Besonders um Afroamerikaner. Ein klares Dementi klingt anders.

14. August: Donald Trump hebt Verteidgungsetat auf 716 Milliarden Dollar an

US-Präsident hat den neuen Verteidigungshaushalt seines Landes im Umfang von 716 Milliarden Dollar (rund 635 Milliarden Euro) bewilligt. Dies sei "die bedeutendeste Investition in unser Militär und unsere Kämpfer in der modernen Geschichte", sagte Trump bei der Unterzeichnung des Gesetzes im Stützpunkt Fort Drum rund 400 Kilometer nordwestlich von New York. Mit dem Geld sollen unter anderem ältere Panzer, Flugzeuge und Schiffe durch neue Modelle ersetzt werden. Die Truppenstärke soll um 15.600 Männer und Frauen vergrößert werden, die Gehälter der Armeeangehörigen sollen um 2,6 Prozent steigen.

10. August: Trump verdoppelt Strafzölle auf türkischen Stahl

Donald Trump hat eine Verdopplung der Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der Türkei angeordnet. Dies teilte der US-Präsident auf Twitter mit. "Unsere Beziehungen zur Türkei sind derzeit nicht gut", schrieb er weiter. Bereits zuvor war die türkische Lira auf ein Rekordtief gefallen, worauf Trump in seinem Tweet auch ausdrücklich hinwies. Die Auseinandersetzungen zwischen der Türkei und den USA, unter anderem um die Inhaftierung des US-Pastors Andrew Brunson, ist dafür ein Grund, allerdings nicht der einzige. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach in einer Ansprache von einem "Wirtschaftskrieg", in dem sich sein Land befinde. Er rief alle Türken auf, zur Stützung der Währung Devisen gegen Lira zu tauschen.

7. August: Gemeinderat beantragt Entfernung von Trumps Hollywood-Stern

Der Gemeinderat von West Hollywood hat am Dienstag einstimmig beschlossen, dass der Stern von Donald Trump auf dem Walk of Fame in Hollywood entfernt werden muss. Begründet wurde der Beschluss mit Trumps diskriminierender Haltung gegenüber Frauen und Minderheiten. Der kleine Distrikt West Hollywood zählt eine große LGBT-Community (Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender) und ist für seine Liberalität bekannt. Der Gemeinderat kann allerdings nicht selbst über die Entfernung des Sterns entscheiden. Das obliegt Hollywoods Handelskammer, an die er die entsprechende Forderung richtete.

Vor weniger als zwei Wochen hatte ein Mann den Trump-Stern mit einer Spitzhacke zerstört. Trumps Name auf dem Stern war nicht mehr zu sehen, stattdessen nur noch Steinsplitter. Der Mann stellte sich und wurde wegen Vandalismus festgenommen. Der Hollywood Historic Trust kümmerte sich um die Reparatur.

7. August: 24-Jähriger wegen Demolierung von Trumps Hollywood-Stern angeklagt

Dem Mann, der am 25. Juli den Stern von US-Präsident Donald Trump auf dem " " zertrümmert haben soll, ist wegen mutwilliger Beschädigung angeklagt worden. Der 24-Jährige aus Kalifornien soll kommende Woche dem Haftrichter vorgeführt werden, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Im Falle einer Verurteilung drohten ihm bis zu drei Jahre Haft.

Der Mann soll die Plakette auf dem Boulevard im Juli mit einer Spitzhacke völlig demoliert haben. Er stellte sich später der Polizei. Die fünfzackigen Plaketten auf einer Betonplatte bestehen aus Marmor und Bronze. Der demolierte Stern wurde inzwischen wieder ausgebessert. Trump hat die Plakette 2007 für seine Fernsehsendungen erhalten.

Schon im Oktober 2016, kurz vor Trumps Wahlsieg, war die Plakette von einem Mann mit einem Vorschlaghammer und einer Spitzhacke demoliert worden. Der Täter wurde zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Zudem musste er für die Reparaturkosten aufkommen. Nach der Tat hatte der wohlhabende Geschäftsmann erklärt, dass er aus Wut über Trumps Behandlung von Frauen und Minderheiten gehandelt habe.

5. August: Melania Trump und Michael Jordan loben LeBron James nach Spott ihres Mannes

Auch Basketball-Legende Michael Jordan hat im verbalen Schlagabtausch zwischen NBA-Superstar LeBron James und US-Präsident Donald Trump Stellung bezogen. Der frühere Starspieler der Chicago Bulls und aktuelle Teambesitzer der Charlotte Hornets aus der nordamerikanischen Profi-Liga ließ am Samstag durch seinen Pressesprecher verlauten, dass er aufseiten des 33-jährigen James stehe. "Ich unterstütze L.J. (LeBron James)", erklärte Jordan, der mit den Bulls in den 1990ern sechs Meisterschaften gewinnen konnte. "Er betreibt großartige Arbeit in seiner Gemeinde."

First Lady Melania Trump scheint ebenfalls von James' wohltätiger Arbeit angetan zu sein. "Es sieht so aus, als ob LeBron James daran arbeitet, im Namen unserer nächsten Generation Gutes zu tun", sagte Stephanie Grisham, Pressesprecherin der First Lady, in einer Mitteilung. In seiner Heimatstadt Akron im US-Bundesstaat Ohio eröffnete James erst kürzlich eine Schule für benachteiligte Kinder.

Trump hatte sich am Vortag abfällig über James geäußert, da dieser die Politik des US-Präsidenten in einem TV-Interview kritisiert hatte. Nachdem ein am Montag aufgenommenes Interview des Senders CNN am Freitag ausgestrahlt worden war, twitterte Trump, der Moderator habe James "klug aussehen lassen, was nicht leicht ist". Trump betonte zudem, dass er Mike möge. Dies könnte als Anspielung auf die Debatte gedeutet werden, ob James oder Jordan als bester Basketballer in der Geschichte der NBA gilt. Den CNN-Moderator Don Lemon bezeichnete Trump als den dümmsten Mann im Fernsehen.

4. August: Trump schickt Brief an Nordkoreas Machthaber 

US-Präsident Donald Trump hat dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un einen Brief geschickt. Eine US-Delegation habe am Samstag in Singapur das Schreiben an den nordkoreanischen Außenminister Ri Yong Ho übergeben, sagte Heather Nauert, Sprecherin des US-Außenministeriums, vor Journalisten. Die Übergabe des Briefs fand demnach am Rande eines Sicherheitsforums in Singapur statt. Über den Inhalt des Schreibens war zunächst nichts bekannt.

2. August: Trump irritiert mit Supermarktaussage

Bei einer Rede in Florida sorgte US-Präsident mit einer Aussage für Verwirrung. Wie die "Washington Post" berichtet, wetterte der Präsident gegen das Wahlrecht für Nicht-US-Staatsbürger und führte zur Untermauerung an: "Wenn man rausgeht und Lebensmittel kaufen möchte, braucht man ein Foto auf einer Karte, man braucht einen Ausweis". CBS-Moderator Liam Martin postete einen Ausschnitt der Aussage bei Twitter und schrieb darunter: "Man braucht keinen Ausweis, um Lebensmittel zu kaufen". Die Reaktionen unter dem Post fielen gespalten aus. Kritische User sahen die Aussage als neuerlichen Beleg für die fehlende Bodenhaftung des Milliardärs an, die beweise, dass er sicher selbst keinen Supermarkt betrete. Andere wiesen daraufhin, dass man für bestimmte Produkte wie Alkohol oder Zigaretten sehr wohl einen Ausweis brauche. Der Präsident sprach allerdings explizit von "Lebensmitteln". 

1. August: USA verhängen Sanktionen gegen die Türkei

 Die USA haben mit der Verhängung von Sanktionen auf das Vorgehen der türkischen Justiz gegen den US-Pastor Andrew Brunson reagiert. Die vom Weißen Haus in Washington verkündeten Strafmaßnahmen betreffen die beiden türkischen Minister für Justiz und Inneres. Brunson steht in der Türkei unter Terror- und Spionageverdacht, ihm droht eine lange Haftstrafe.

1. August: Trump fordert von Justizminister Ende der Russland-Ermittlungen

US-Präsident Donald Trump hat seinen Justizminister Jeff Sessions aufgefordert, die Untersuchungen des Sonderermittlers Robert Mueller zur Russland-Affäre zu beenden. Sessions solle diese "manipulierte Hexenjagd unverzüglich stoppen, bevor sie unser Land weiter beschmutzt", schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. 

Mueller untersucht seit mehr als einem Jahr die mutmaßlichen russischen Einmischungen zugunsten Trumps in den Wahlkampf 2016 und mögliche diesbezügliche Absprachen zwischen dem Team des heutigen Präsidenten und Moskau. Trump bezichtigte den Sonderermittler erneut der Parteilichkeit. Für ihn arbeiteten "17 wütende Demokraten", die "schmutzige Arbeit" verrichteten. Dies sei "eine Schande für die USA". Zunächst unklar war, welches Gewicht Trumps Aufforderung an Sessions hat - ob sie also womöglich ultimativ gemeint war. Der Präsident kann den Sonderermittler nicht selbst entlassen, er muss dies über das Justizministerium erwirken. Dieses Verfahren soll die Unabhängigkeit derartiger Untersuchungen schützen. Sessions ist für Mueller aber gar nicht zuständig, er hatte sich kurz nach Amtsantritt wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam wegen Befangenheit aus den Untersuchungen zur Russland-Affäre zurückgezogen. Die Oberaufsicht über diese Ermittlungen führt seitdem Vizejustizminister Rod Rosenstein. Er setzte im Mai 2017 Mueller als Sonderermittler ein.

1. August: Trumps Stabschef will bis 2020 im Weißen Haus bleiben

Angesichts von Spekulationen über seinen Rücktritt hat der Stabschef im Weißen Haus, John Kelly, klarstellen lassen, dass er sein Amt bis zum Ende der aktuellen Amtszeit von US-Präsident Donald Trump ausüben will. Kelly habe Trump versichert, dass er bis 2020 auf dem Posten bleiben wolle, sagte ein Vertreter des Weißen Hauses. Vor kurzem hatte die "New York Times" berichtet, Kelly ziehe einen Rücktritt in Betracht. Einer Gruppe von Senatoren, die das besuchten, sagte er demnach, es handele sich um einen "elenden Ort um zu arbeiten".  Trump hatte den Marine-General im Ruhestand Mitte 2017 zu seinem Stabschef gemacht, um Ordnung ins Weiße Haus zu bringen. Außerdem sollte der 68-Jährige Trump von Mitarbeitern abschirmen, die den Präsidenten zunehmend mit ihren eigenen Vorhaben bedrängten. In den vergangenen Monaten war Kelly das aber offenbar nicht mehr so gut gelungen und seine Macht im Weißen Haus schwand.

rös/nik/fin/tkr/tis/dho/tim/wue/fs/mad/anb / AFP / DPA