HOME
+++ Trump-Ticker +++

Kommt nun die "Space Force"?: Trump will All-mächtig sein: USA sollen eine Weltraumarmee bekommen

"Wir müssen den Weltraum dominieren", sagt Donald Trump. Und ordnet die Schaffung einer Weltraumarmee an. Eine "einfache Präsenz" im All reiche zur Verteidigung nicht aus, so der US-Präsident.

Donald Trump will All-mächtig sein: USA sollen eine Weltraumarmee bekommen

US-Präsident Donald Trump (M.) hält die "Space Policy Directive" mit seiner Unterschrift in die Kameras der Journalisten. Neben ihm applaudiert sein Vizepräsident Mike Pence (r.).

18. Juni: Donald Trump ordnet Schaffung von Weltraumarmee an

US-Präsident Donald Trump hat das Pentagon aufgefordert, unverzüglich mit der Schaffung einer eigenen Weltraumarmee zu beginnen. Diese solle unabhängig von der Luftwaffe sein und als eigenständiger sechster Arm der US-Streitkräfte bestehen, sagte Trump am Montag zum Auftakt eines Treffens des Nationalen Raumfahrtrats im Weißen Haus.

"Zur Verteidigung Amerikas reicht eine einfache Präsenz im Weltraum nicht, wir müssen den Weltraum dominieren", sagte Trump. Der Kongress debattiert seit Jahren über die Schaffung einer "space force", will diese aber der US-Luftwaffe angliedern. Trump hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, Astronauten wieder zum Mond und später auch zum Mars schicken zu wollen.

18. Juni: Trump mischt sich in deutsche Asyldebatte ein

In der Diskussion um die künftige Asylpolitik der Bundesregierung mischt jetzt auch US-Präsident Donald Trump mit. Via Twitter erklärte der Republikaner, die Menschen in Deutschland würden sich gegen ihre Führung wenden. Die Kriminalität in Deutschland sei sehr hoch. "Es ist ein großer Fehler in Europa gemacht worden, als es Millionen Menschen hineinließ, die die Kultur heftig verändert haben", so Trump. Und weiter: "Wir wollen nicht, dass das, was in Europa mit der Immigration geschieht, auch bei uns passiert."

Ganz recht hat Donald Trump mit seiner Aussage jedoch nicht: Die angezeigten Straftaten in Deutschland sind nach Zahlen des Bundeskriminalamtes im Jahr 2017 um fast zehn Prozent zurückgegangen. 

Trump steht zurzeit selbst wegen seiner Migrationspolitik unter Druck.

16. Juni: Trump soll Japan mit "25 Millionen Mexikanern" gedroht haben

Nach dem Eklat beim G7-Gipfel in Kanada sind weitere irritierende Äußerungen von US-Präsident Donald Trump bekannt geworden. Wie das "Wall Street Journal" unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtete, sagte Trump bei einem Gespräch über Einwanderung zu Japans Regierungschef Shinzo Abe: "Shinzo, du hast dieses Problem nicht, aber ich kann dir 25 Millionen Mexikaner schicken und du wirst sehr bald nicht mehr im Amt sein." Trumps Bemerkung habe im Raum für Irritationen gesorgt, berichtete die Zeitung unter Berufung auf einen EU-Vertreter. Später habe Trump dann über den Iran und Terrorismus geredet und zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesagt: "Du müsstest darüber Bescheid wissen, Emmanuel, weil alle Terroristen in Paris sind."

Dem Bericht zufolge bezeichnete Trump zudem EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mehrfach als "brutalen Killer". Der US-Präsident bezog sich demnach auf milliardenschwere Kartell- und Steuerstrafen für US-Technologiekonzerne in der EU. Am Freitag hatte Trump Berichte über ein Zerwürfnis mit den anderen Gipfelteilnehmern zurückgewiesen.

15. Juni: Gericht steckt Trumps Wahlkampf-Chef Paul Manafort in Haft

Einer der früheren Wahlkampfchefs von US-Präsident Donald Trump kommt ins Gefängnis. Ein Gericht in Washington entschied, dass Paul Manafort bis zu seinem Prozess wegen mutmaßlicher Geldwäsche und Steuerhinterziehung hinter Gitter muss. Bislang war er unter Auflagen auf freiem Fuß.

14. Juni: New Yorker Justiz verklagt Trump wegen seiner Stiftung

Der US-Bundesstaat New York hat Präsident Donald Trump wegen der mutmaßlich illegalen Verwendung von Geldern aus seiner Familienstiftung verklagt. Die am Donnerstag veröffentlichte Klage richtet sich auch gegen seine beiden ältesten Söhne Donald junior und Eric sowie seine Tochter Ivanka. Die Trump-Familie soll gegen die für gemeinnützige Stiftungen geltenden Gesetze verstoßen haben. 

Generalstaatsanwältin Barbara Underwood wirft der Trump-Stiftung vor, Gelder für die "persönlichen und geschäftlichen" Interessen Trumps zweckentfremdet zu haben. So soll die Stiftung unter anderem Gelder für die Wahlkampagne des heutigen Präsidenten abgezweigt haben.

Underwood verlangt die Erstattung einer Summe von 2,8 Millionen Dollar (2,4 Millionen Euro) und die Schließung der Stiftung. Außerdem soll es Trump für einen Zeitraum von zehn Jahren verboten werden, dem Verwaltungsrat einer wohltätigen Organisation mit Sitz in dem Bundesstaat anzugehören.

14. Juni: Sanders widerspricht Gerüchten über Rücktritt

Die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Sarah Sanders, hat einem Bericht widersprochen, wonach sie das Weiße Haus Ende des Jahres verlassen wolle. Der Sender CBS News hatte am Mittwochabend (Ortszeit) berichtet, Sanders habe Freunde darüber informiert, dass sie sich Ende des Jahres aus der Regierungszentrale zurückziehen wolle. Sanders schrieb dazu auf Twitter: "Weiß @CBSNEWs etwas über meine Pläne und meine Zukunft, das ich nicht weiß?". 

Die 35-Jährige erklärte, sie sei gerade auf einer Kindergartenabschlussfeier ihrer Tochter gewesen, als der Sender den Bericht veröffentlicht habe. Sie selbst sei nicht gefragt worden. Sie fügte hinzu, dass sie ihre Arbeit liebe und sich geehrt fühle, für Trump zu arbeiten. 

Ein Rückzug Sanders' würde einen herben Rückschlag für Trump bedeuten. In den vergangenen Monaten sorgten mehrere Abgänge und Personalwechsel für negative Schlagzeilen. Ende März verließ die Kommunikationschefin Hope Hicks das Weiße Haus. Sie war eine enge Vertraute Trumps. Sanders hatte den Posten der Sprecherin im Juli des vergangenen Jahres übernommen, nachdem Sean Spicer verärgert hingeschmissen hatte. Anders als ihr Vorgänger stand sie bislang immer in Trumps Gunst. 

Sie gilt als äußerst loyal gegenüber dem Präsidenten und versteht es, dessen rigorose Haltung gegenüber Journalisten eins zu eins zu transportieren. In den regelmäßigen Pressekonferenzen des Weißen Hauses tritt sie oft äußerst aggressiv auf. Viele Fragen beantwortet sie nur ausweichend - oder gar nicht. Immer wieder verspottet sie einzelne Journalisten oder Medien. Im Unterschied zu Spicer wirkt sie bei ihren Auftritten sehr selbstbewusst, Nervosität zeigt sie selten.

CBS stützte sich bei dem Bericht auf Quellen im Weißen Haus sowie auf Personen, die der Regierung nahestünden. Der Sender berichtete zudem, dass auch der stellvertretende Regierungssprecher Raj Shah über einen Rückzug nachdenke. Weder Sanders noch Shah hätten auf Anfragen reagiert, hieß es in dem Bericht weiter. 

13. Juni: Nordkorea und die USA feiern "historischen Gipfel"

Die Regierungen in den USA und Nordkorea feiern am Tag nach dem Gipfel von Singapur ihre politische Leistung für den Frieden in der Welt. "Die Welt hat einen großen Schritt zurück vor einer nuklearen Katastrophe gemacht. Keine Raketenstarts mehr, keine Nukleartests oder -Forschung mehr!", schrieb Trump am Mittwoch noch vom Rückflug in die USA aus auf Twitter. Trump dankte Kim für dessen "wagemutigen ersten Schritt zu einer neuen hellen Zukunft" für sein Volk. "Unser beispielloses Treffen - das erste zwischen einem amerikanischen Präsidenten und einem Führer Nordkoreas - beweist, dass echte Änderungen möglich sind", twitterte der US-Präsident.

Auch die nordkoreanische Staatsagentur KCNA feierte den "historischen Gipfel" von Singapur und sprach von einem "radikalen Wendepunkt" in der angespannten Beziehung der beiden Länder. Anders als der völlig euphorisch wirkende Trump machte  Kim Jong Un, der vom US-Präsidenten auch nach Washington eingeladen wurde, die Denuklearisierung nach Angaben der Staatsmedien ausdrücklich vom Ende der Feindschaft mit den USA abhängig. "Kim Jong Un hat gesagt, um Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel zu erreichen, sollten beide Länder davon absehen, sich gegenseitig zu bekämpfen", berichtete die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Dies sollte in gegenseitigem Einverständnis erfolgen. Trump hatte nach dem Gipfel betont, einen Abbau der Sanktionen werde es erst geben, "wenn wir sicher sind, dass die Atombomben keine Größe mehr sind".

Trumps Einladung in die USA nahm Kim den Staatsmedien zufolge an. Er wolle Trump "zu gegebener Zeit" auch nach Pjöngjang einladen, berichtete KCNA. Die "beiden Top-Führer" hätten die gegenseitigen Einladungen "erfreut angenommen".

11. Juni: Trump greift Deutschland wegen Verteidigungsausgaben an

US-Präsident Donald Trump hat Deutschland in einer Reihe von Tweets erneut offen wegen seiner geringen Verteidigungsausgaben im Nato-Verbund kritisiert. "Deutschland zahlt ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes (langsam) in Richtung Nato, während wir vier Prozent von einer weit größeren Wirtschaftsleitung zahlen", schrieb Trump von Singapur aus auf Twitter. "Glaubt irgendjemand, dass das Sinn macht?", fragte Trump. 

Die USA trügen einen Großteil der Nato-Kosten zum Schutz von Ländern, die im Gegenzug auf Kosten der Vereinigten Staaten Handel trieben. "Sie zahlen nur einen Bruchteil der Kosten und lachen uns aus", schrieb Trump. "Wir beschützen Europa zu großen finanziellen Kosten, und dann werden wir beim Handel auf unfaire Weise geschröpft", fuhr Trump fort. "Veränderung kommt!". 

Trump war vor seinem Aufbruch nach Singapur, wo er sich zu einem historischen Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un treffen wird, vorzeitig vom G7-Gipfel in Kanada abgereist. Seine Zustimmung zu einer gemeinsamen Abschlusserklärung hatte er aus Ärger über Äußerungen von Kanadas Premierminister Justin Trudeau zurückgezogen und damit einen Eklat verursacht sowie das gesamte G7-Format in eine Krise gestürzt.

9. Juni: Trudeau überrascht Trump mit besonderem Gastgeschenk

Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat Donald Trump beim G7-Gipfel führender Wirtschaftsnationen mit einem besonderen Gastgeschenk überrascht. Trudeau überreichte Trump bei einem bilateralen Treffen am Rande des Gipfels ein altes, gerahmtes Foto, auf dem ein Hotel in Kanada zu sehen ist, das einst Trumps Großvater gehörte. Es sei ein "großartiger Moment" gewesen, als Trudeau Trump das Bild überreichte, schrieb Trumps Sprecherin Sarah Sanders beim Kurznachrichtendienst Twitter und veröffentlichte ein Foto der beiden bei der Übergabe.

Das Hotel stand Anfang des 20. Jahrhunderts Medienberichten zufolge im Ort Bennett in der westkanadischen Provinz British Columbia, der heute nicht mehr existiert. Trumps Großvater Fred war aus Deutschland ausgewandert und über New York und die US-Westküste in Kanada gelandet, angezogen vom Goldrausch. Gemeinsam mit einem Partner eröffnete er in Bennett ein Hotel, das auch Restaurant und Bar war. Später siedelte er es in die Stadt Whitehorse um. Das Geschäft lief den Berichten zufolge glänzend und die Einnahmen lieferten den Grundstock für das heutige Immobilien-Imperium der Trumps.

8. Juni: Trump will Russland in die G7 zurückholen

 US-Präsident Donald Trump will den Kreis der G7 wieder um Russland erweitern. "Russland sollte am Verhandlungstisch sitzen", sagte Trump am Freitag in Washington vor seinem Abflug zum Treffen der sieben führender Wirtschaftsmächte in Kanada. "Es waren die G8 und Russland sollte wieder dabei sein", betonte Trump.

Die Aufgabe sei es, die Welt zu organisieren, und dazu werde Russland gebraucht. "Ich war Russlands schlimmster Albtraum, aber Russland sollte in diesem Treffen dabei sein", sagte der US-Präsident.

Russland war 2014 wegen der Annexion der ukrainischen Krim aus der G8 ausgeschlossen worden. Weil der Status der Krim unverändert ist, war eine Rückkehr Russlands in der G7 bisher kein Thema. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas hatten sich vor dem G7-Gipfel im kanadischen La Malbaie erneut dagegen ausgesprochen. 

In der deutschen Bevölkerung ist das Meinungsbild dazu gespalten: Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa sind 37 Prozent für eine G8 mit Russland, 39 Prozent dagegen, 26 Prozent zeigten sich unentschieden. Die Linke und die FDP plädieren für eine Wiederaufnahme Moskaus.

Russland selbst hatte zuletzt kein Interesse an einer Rückkehr in die G7 gezeigt. Präsident Wladinir Putin setzt stattdessen auf das größere G20-Format, in dem zum Beispiel auch China und Indien vertreten sind.

Schon vor dem Gipfel der sieben großen Industrienationen in Kanada war der Streit der G7-Partner mit Trump offen ausgebrochen. Nach Gesprächen mit dem kanadischen Gastgeber Justin Trudeau rief Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit scharfen Worten dazu auf, sich geschlossen der amerikanischen "Vormachtpolitik" zu widersetzen.

7. Juni: Trump lässt nach Treffen mit Kim Kardashian Gefängnisinsassin frei

Donald Trump hat die lebenslange Haftstrafe einer 63 Jahre alten Gefängnisinsassin verkürzt, nachdem sich Kim Kardashian bei ihm dafür eingesetzt hatte. Trump gab der Haftverkürzung Alice Marie Johnsons am Mittwoch statt, wie das Weiße Haus mitteilte. Anschließend wurde sie freigelassen. Das Treffen des Präsidenten mit dem TV-Promi hatte in der Boulevardpresse den Spitznamen "Trump-Kim-Summit" bekommen, in Anspielung auf das bevorstehende Gipfeltreffen des Republikaners mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

Johnson verbüßte seit 1996 eine lebenslange Gefängnisstrafe im Zusammenhang mit Drogendelikten. In einer Mitteilung des Weißen Hauses hieß es, Johnson habe die Verantwortung für ihr Fehlverhalten übernommen und sei in den vergangenen zwei Jahrzehnten eine "Mustergefangene" gewesen.

Kim Kardashian zeigte sich am Mittwoch hocherfreut: 

6. Juni: Trump feuert Mitarbeiterin wegen abfälliger Bemerkung über McCain

Donald Trump hat nach öffentlichem Druck eine Mitarbeiterin gefeuert, die sich abfällig über den krebskranken Senator John McCain geäußert hatte. Kelly Sadler arbeite nicht länger im Präsidentenbüro, hieß es in einer knappen Erklärung von Vize-Regierungssprecher Raj Shah. Medienberichten zufolge hatte Sadler im Mai zum Widerstand McCains gegen die zu diesem Zeitpunkt designierte CIA-Chefin Gina Haspel sagte: "Es macht nichts, er stirbt sowieso." Ein Mitarbeiter des Weißen Hauses sagte dazu dem Sender CNN, Sadler habe einen Witz machen wollen, der missraten sei. Eine offizielle Entschuldigung des Weißen Hauses für die Bemerkung gab es aber nicht. Der 81-jährige Republikaner McCain leidet an einem aggressiven Hirntumor. Er kämpft in seinem Heimatstaat Arizona gegen die Krankheit an und kann sein politisches Amt nur noch in sehr begrenztem Umfang wahrnehmen. Der Veteran des Vietnamkriegs und langjährige Senator genießt über die Parteigrenzen hinweg großes Ansehen.

2. Juni: Trump lobt "sehr netten Brief" von Kim Jong Un - obwohl er ihn nicht gelesen hat

US-Präsident Donald Trump hat vor Journalisten den "sehr netten Brief" von Kim Jong Un gelobt, der ihm von Kim Yong Chol - häufig als rechte Hand des nordkoreanischen Diktators beschrieben - übergeben wurde. Auf Nachfrage eines Pressevertreters wollte Trump nichts zu dem Inhalt des Briefes sagen, nannte ihn allerdings "sehr interessant".

Nur acht Minuten später beschäftigt die versammelten Journalisten eine andere Frage: Wie kommt der US-Präsident zu seinem Urteil? Auf Nachfrage eines Pressevertreters, ob er Kim Jong Un eine Antwort geschickt habe, sagte Trump plötzlich: "Ich habe den Brief gar nicht geöffnet." Demnach habe er einen Mitarbeiter seines Stabs gefragt, ob er das Schreiben öffnen solle - als Antwort aber erhalten, er könne den Brief später lesen. "Es könnte eine größere Überraschung für mich werden", so Trump weiter. 

Zuvor wurde bekannt, dass der Gipfel zwischen Donald Trump und dem nordkoreanischen MAchthaber Kim Jong Un nach Angaben des US-Präsidenten nun doch am 12. Juni stattfinden werde. Er hatte das Treffen vergangene Woche abgesagt, signalisierte aber weiterhin Interesse.   

1. Juni: Trump kündigt Gipfeltreffen mit Kim am 12. Juni an

Der Gipfel zwischen Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un wird nach Angaben des US-Präsidenten nun doch am 12. Juni stattfinden. Das sagte Trump am Freitag in Washington nach einem Treffen mit dem nordkoreanischen Unterhändler Kim Yong Chol. "Ich denke wir werden ein Verhältnis aufbauen und das wird am 12. Juni beginnen", sagte Trump. Er hatte das Treffen vergangene Woche abgesagt. Er signalisierte aber weiterhin Interesse und beide Seiten führten an verschiedenen Orten Verhandlungen darüber.

Kim Yong Chol - häufig als rechte Hand des nordkoreanischen Machthabers beschrieben - hatte dem Präsidenten einen Brief von Kim Jong Un übergeben.Der nordkoreanische Machthaber ließ am Freitag über die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA mitteilen, er fühle sich der Denuklearisierung nach wie vor verpflichtet und hoffe, dass dieses Ziel in mehreren Schritten und im Interesse aller Seiten erreicht werden könne.  

1. Juni: Justin Trudeau kritisiert US-Strafzölle von US-Regierung

Nach Ablauf zweier Schonfristen macht Donald Trump im Handelskonflikt mit Europa ernst: Die USA verhängen Strafzölle auf die Einfuhr von Stahl und Aluminium aus der Europäischen Union sowie aus Mexiko und Kanada. Trump veröffentlichte am Donnerstag eine entsprechende Proklamation. Die Zölle gelten ab Freitagmorgen 06.00 Uhr (MESZ/Mitternacht Ortszeit US-Ostküste). Die EU wird darauf mit Vergeltungszöllen reagieren. Auch Mexiko und Kanada kündigten solche Maßnahmen an.

Kanadas Premierminister Justin Trudeau machte unter anderem in einer Reihe von Tweets deutlich, was er von den Strafzöllen hält. Er nannte Trumps Maßnahmen "völlig inakzeptabel" und kündigte an, ab dem 1. Juli auf Güter wie Stahl und Aluminium Zölle von 25 Prozent sowie auf weitere Produkte wie Kaffee oder Ahornsirup 10 Prozent zu erheben. Eine Botschaft auf dem Kurznachrichtendienst sticht dabei besonders ins Auge. Darin schreibt Trudeau, dass "die Amerikaner unsere Partner, Freunde und Verbündeten bleiben werden." Versehen mit einem großen "aber".

"Wir müssen daran glauben, dass sich irgendwann ihr gesunder Menschenverstand durchsetzen wird", hofft Trudeau mit Wink an die USA. "Aber das sehen wir heute bei der US-Regierung nicht." Wer damit gemeint sein dürfte, steht wohl außer Frage: US-Präsident Donald Trump, der die Strafzölle durch eine entsprechende Proklamation durchgesetzt hat.

Kanada ist mit seiner Kritik nicht allein. EU-Kommissionspräsident Juncker sagte, die EU vertrete weiter die Auffassung, die Zölle seien nicht gerechtfertigt und verstießen gegen die Regeln der Welthandelsorganisation. "Dies ist Protektionismus, klar und einfach", sagte Juncker. "Das ist ein schlechter Tag für den Welthandel." Die Bundesregierung nannte die Entscheidung der USA rechtswidrig und warnte vor einer Eskalation.

31. Mai: Trump empfängt Kim Kardashian im Weißen Haus

Kim Kardashian ist von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen worden. "Großartiges Treffen mit Kim Kardashian heute, haben über Gefängnisreform und Verurteilungen gesprochen", schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter und fügte ein Foto bei, das ihn mit breitem Grinsen im Oval Office zeigt, Kardashian an seiner Seite.

Medienberichten zufolge sollte Kardashian, die in schwarzem Anzug und gelben Stöckelschuhen im Weißen Haus eintraf, auch Trumps Berater und Schwiegersohn Jared Kushner treffen. Kushner leitet die bislang auf der Stelle tretenden Initiativen der US-Regierung für eine Justizreform. Nach Angaben der Zeitschrift "Vanity Fair" wollte sich Kardashian bei Trump für die Begnadigung der 63 Jahre alten Alice Marie Johnson einsetzen, die eine lebenslange Freiheitsstrafe im Zusammenhang mit Drogendelikten verbüßt.

30. Mai: Streit zwischen USA und Mexiko über Grenzmauer flammt wieder auf

US-Präsident Donald Trump und sein mexikanischer Amtskollege Enrique Peña Nieto haben sich ein Fernduell über die Finanzierung der geplanten Grenzmauer zwischen beiden Ländern geliefert. "Ich will kein Problem verursachen, aber ich sage Euch: Am Ende wird Mexiko für die Mauer bezahlen", sagte Trump bei einer Rede vor Anhängern in Nashville im Bundesstaat Tennessee. "Mexiko tut nichts, um zu verhindern, dass Menschen aus Honduras und diesen ganzen anderen Ländern kommen. Sie tun nichts, um uns zu helfen."

Die Antwort aus Mexiko ließ nicht lange auf sich warten. "Präsident Trump: NEIN. Mexiko wird NIEMALS für die Mauer zahlen. Nicht jetzt, niemals. Hochachtungsvoll, Mexiko (wir alle)", schrieb Staatschef Peña Nieto auf Spanisch und Englisch auf Twitter.

Trump will an der Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen, um Drogenschmuggel und illegale Einwanderung zu stoppen. Allerdings kommen die Pläne nicht recht voran. Bislang gibt es lediglich einige Prototypen in San Diego. Trump hatte seinen Anhängern stets versprochen, dass er Mexiko für das Milliardenprojekt zur Kasse bitten werde. Die Regierung in Mexiko-Stadt weist das allerdings weit von sich.

29. Mai: Trump bestätigt: Kim schickt engen Vertrauten nach New York

Donald Trump hat bestätigt, dass Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un einen engen Vertrauten zu Unterredungen in die USA schickt. Trump schrieb auf Twitter, dass Kim Yong Chol auf dem Weg nach New York sei. Kim ist ein hoher Parteifunktionär und früherer Geheimdienstchef Nordkoreas. Trump schrieb, man habe in den Gesprächen mit Nordkorea ein "großartiges Team" zusammen. Es gebe mehrere Gespräche mit Bezug auf einen Gipfel. Damit sprach Trump ein Treffen mit Kim Jong Un an. Der US-Präsident hatte es vergangene Woche abgesagt, direkt danach wurden die Planungen aber wieder aufgenommen. Als Termin steht weiter der 12. Juni in Singapur im Raum.

28. Mai: Empörung um Ivanka-Trump-Bild mit Kind

Mit einem Foto von ihr und einem ihrer Kinder hat Ivanka Trump, Tochter und Beraterin von US-Präsident Donald Trump, eine Woge der Entrüstung ausgelöst. Ivanka Trump hatte ein Foto online gestellt, das sie mit ihrem kleinen Sohn Theodore, der noch im Schlafsack steckt, zeigt. Kritiker der Einwanderungspolitik der Trump-Regierung nahmen dies zum Anlass, die Praxis anzuprangern, dass US-Grenzbeamte illegalen Einwanderern ihre Kinder wegnehmen. "Ist es nicht einfach das Beste, Dein Kleines an Dich zu drücken - genau zu wissen, wo sie sind, sicher in Deinen Armen?", kommentierte der Komiker Patton Oswalt das Foto sarkastisch. Der Politologe Brian Klaas von der renommierten London School of Economics warf der Präsidententochter vor, ignorant zu sein. Angesichts der wachsenden Empörung, dass "kleine Kinder an der Grenze gewaltsam aus den Armen ihrer Eltern gerissen werden", sei Ivanka Trumps Foto mit Kind taktlos. Unter dem Schlagwort "#WhereAreTheChildren" (Wo sind die Kinder) erntete die Präsidentenberaterin viele weitere beißende Kommentare. Die "Null Toleranz"-Politik der US-Regierung beinhaltet, illegal Eingewanderte und ihre Kinder zu trennen. 

26. Mai: Trump entscheidet, dass Telekomausrüster ZTE US-Geschäft fortsetzen darf

Der von Sanktionen betroffene chinesische Telekom-Ausrüster ZTE kann seine Geschäfte in den USA gegen Auflagen und Zahlung einer Milliardenstrafe wieder aufnehmen. Donald Trump teilte auf Twitter mit, ZTE müsse eine Strafe von 1,3 Milliarden US-Dollar (1,11 Milliarden Euro) zahlen, umfangreiche Sicherheitsgarantien abgeben sowie sein Management auswechseln. Auch müsse ZTE US-Teile kaufen. Die US-Regierung hatte das Unternehmen im April für sieben Jahre vom Zugang zu jeglichen amerikanischen Technologien ausgeschlossen. ZTE stand deshalb kurz vor der Pleite. In einem überraschenden Schritt aber kündigte Trump an, dem Unternehmen helfen zu wollen, um Arbeitsplätze zu retten. Die US-Opposition kritisierte das Vorhaben, weil Trump versprochen hatte, sich um Jobs in den USA zu kümmern. 

25. Mai: Trump: Nordkorea-Gipfel könnte doch am 12. Juni stattfinden

Weniger als 24 Stunden nach seiner Absage des geplanten Gipfeltreffens mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat US-Präsident Donald Trump eine Begegnung mit Kim am ursprünglich geplanten Termin am 12. Juni nicht ausgeschlossen. Nordkorea zeige sich in gegenwärtigen Gesprächen "sehr" interessiert an dem Treffen, sagte Trump in Washington. "Es könnte sogar der 12. sein", fügte Trump mit Blick auf ein mögliches Gipfeltreffen hinzu. "Sie würden es sehr gerne tun. Wir würden es gerne tun. Wir werden sehen, was passiert."

Am Donnerstag hatte Trump das für den 12. Juni in Singapur geplante Gipfeltreffen mit Kim wegen der "offenen Feindseligkeit" Pjöngjangs abgesagt. Stattdessen hatte er eine Forsetzung seiner Politik des "maximalen Drucks" und der Sanktionen gegen Nordkorea angekündigt. Nordkoreas Vize-Außenminister Kim Kye Gwan erklärte dazu, Pjöngjang sei weiter "jederzeit" zu Gesprächen bereit. Trump lobte daraufhin im Kurzbotschaftendienst Twitter die "warmherzige und produktive Erklärung" aus Nordkorea als "sehr gute Nachricht".

25. Mai: Weißes Haus verscherbelt Gedenkmünze zum vom Trump abgesagten Gipfel

Das Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un hat US-Präsident Donald Trump abgesagt, die Gedenkmünze zu den "Peace Talks" verkauft der Andenkenladen im Weißen Haus trotzdem - und zwar zum Sonderpreis von 59 Dollar (rund 50 Euro), herabgesetzt von 85 Dollar. Das Zierstück werde hergestellt, egal, ob der Gipfel stattfinde oder nicht, heißt es auf der Webseite des Shops. Glücklicherweise wird auf dem guten Stück nur die Jahreszahl genannt, nicht das genaue Datum. So haben die beiden politischen Hitzköpfe noch ein paar Monate Zeit, die Plaketten-Käufer glücklich zu machen. "Sollte der Gipfel nicht stattfinden, können Sie um eine Rückerstattung bitten", verspricht die Produktbeschreibung aber für alle Fälle. Die meisten Kunden hätten aber schon angegeben, "dieses Erbstück der politischen Geschichte" in jedem Fall haben zu wollen, heißt es. Allerdings wäre es dann eine Erinnerung an Geschichte, die niemals passiert ist. Hat ja auch nicht jeder.

24. Mai: West Hollywood feiert Anti-Trump-Pornostar mit "Stormy-Daniels-Tag"

Stormy Daniels Ehrentag

Stormy Daniels mit dem goldenen Schlüssel zum Weinkeller

AFP

Stormy Daniels ist in der kalifornischen Stadt West Hollywood für ihren Widerstand gegen Donald Trump gefeiert worden. Bürgermeister John Duran ehrte die 39-Jährige für ihre aufrechte Haltung gegen den US-Präsidenten und überreichte ihr einen symbolischen Schlüssel für die Stadt. Den 23. Mai rief er zum "Stormy-Daniels-Tag" aus. Sie habe die Attacken "des mächtigsten Mannes der Welt" mit Würde ertragen und sei zum Gegenangriff übergegangen, sagte Duran mit Blick auf den Rechtsstreit zwischen Stormy Daniels und dem US-Präsidenten. Sie fühle sich geehrt, sagte die Pornodarstellerin, die mit bürgerlichem Namen Stephanie Clifford heißt. "Ich bin mir nicht sicher, was sich mit dem Schlüssel öffnen lässt. Ich hoffe, es ist der Weinkeller", scherzte sie bei dem Pressetermin vor einem Erotikgeschäft in der an Los Angeles grenzenden Stadt.

23. Mai: Urteil: Trump darf keine Twitternutzer blockieren

US-Präsident Donald Trump darf laut einer Entscheidung eines New Yorker Bundesgerichts niemanden auf Twitter davon abhalten, seinem Account zu folgen. Trump und sein Social-Media-Team blockieren oft unliebsame Follower seiner Nachrichten. Richterin Naomi Reice Buchwald entschied am Mittwoch, dies laufe dem ersten Verfassungszusatz zuwider, der die Meinungsfreiheit schützt.

Ein Offizieller dürfe niemanden wegen seiner oder ihrer politischen Ansichten blockieren, schrieb die Richterin laut Gerichtsunterlagen zur Begründung. Daran ändere sich auch dann nichts, wenn dieser Offizielle Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sei. Weiter hieß es in der Erklärung, es müsse allen gestattet sein, sich frei in einem interaktiven öffentlichen Raum zu engagieren, in dem Regierungshandeln dargestellt werde - und dies sei beim Account @realDonaldTrump der Fall.

Ein Institut der Columbia Universität in New York hatte im Juli 2017 gegen die Blockade von Twitternutzern durch Trump geklagt. Trump hat auf Twitter 52,2 Millionen Follower. Es ist aber nicht klar, hinter wie vielen dieser Accounts echte Menschen und hinter wie vielen Softwareroboter - sogenannte "social bots" - stecken.

nik/fin/tkr/tis/dho/tim/wue/fs/mad / AFP / DPA