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+++ Trump-Ticker +++

Kehrtwende: Neue Version: Trump will Einmischung in US-Wahl gegenüber Putin "inakzeptabel" genannt haben

US-Präsident Donald Trump hat die nächste Rolle rückwärts hingelegt. Er will russische Einmischung in die US-Wahl im Gespräch mit Wladimir Putin in Helsinki als inakzeptabel bezeichnet haben.

US-Präsident Donald Trump

US-Präsident Donald Trump sprach im Weißen Haus über sein treffen mit Russlands Präsidenten Wladmir Putin

AFP

19. Juli: Donald Trump will russische Einmischung gegenüber Putin als "inakzeptabel" bezeichnet haben

US-Präsident Donald Trump hat eine russische Einmischung in US-Wahlen nach eigenen Angaben im Gespräch mit Russlands Staatschef Wladimir Putin in Helsinki als inakzeptabel bezeichnet. "Ich habe ihn wissen lassen, dass wir das nicht tolerieren können", sagte Trump im US-Sender CBS. 

Trump bemüht sich derzeit, die Empörung an seinem Auftritt mit Putin in der finnischen Hauptstadt einzudämmen.

18. Juli: Rolle rückwärts: Donald Trump widerspricht nun doch der Einschätzung seiner Geheimdienste in Sachen Russland

US-Präsident Donald Trump hat mit einer Äußerung erneut die Kontroverse über seine Haltung zu Russland angeheizt. Auf die Frage einer Reporterin, ob Russland die USA weiter im Visier habe, antwortete Trump: "Danke, nein." Auf die Nachfrage, ob er nicht glaube, dass dies der Fall sei, antwortete Trump erneut: "Nein." Damit stellte sich der Präsident gegen eine Einschätzung seiner Geheimdienste. 

US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats hatte am Freitag gesagt: "Die Warnlichter blinken wieder rot. Die digitale Infrastruktur ist heute buchstäblich unter Angriff." Täglich verübten "ausländische Akteure" wie Russland, China, der Iran oder Nordkorea Cyber-Angriffe auf Ziele in den USA. Russland sei dabei "ohne Frage der aggressivste ausländische Akteur".

Trump war am Montag in Helsinki erstmals zu einem Gipfel mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Dem Sender Fox News sagte Trump danach, er betrachte Russland nicht als größten Widersacher.

17. Juli: Donald Trump räumt russische Einmischung in US-Wahlkampf ein

US-Präsident Donald Trump akzeptiert nach eigenen Worten die Erkenntnisse der US-Geheimdienste, wonach Russland hinter den Hackerangriffen während des Wahlkampfs 2016 steckt. "Lassen sie mich völlig klar sein: Ich akzeptiere die Schlussfolgerung unserer Geheimdienste", sagte Trump vor laufenden Kameras im Weißen Haus. 

Trump hatte sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin am Montag in einer Weise geäußert, die auf starke Zweifel an den Geheimdiensterkenntnissen hindeutete, denen zufolge Russland für die Cyberattacken verantwortlich ist. Dies hatte große Empörung bei US-Politikern und in den US-Medien ausgelöst.

Nun führte Trump jedoch ins Feld, er habe sich bei der Pressekonferenz versprochen. Er habe sagen wollen, dass er "keinen Grund" sehe, warum es "nicht" Russland wäre, dass hinter den Russland steckt. Versehentlich habe er das "nicht" weggelassen.

Ein Video von Trumps Erklärung veröffentlichte unter anderem das US-Magazin "Politico":

Trump hatte bei der Pressekonferenz jedoch auch gesagt, Putins Beteuerung, Russland habe nichts mit den Cyberangriffen zu tun, sei "extrem stark und kraftvoll" gewesen. Die Hackerangriffe während des Wahlkampfs hatten sich gegen die US-Demokraten und das Umfeld von deren Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton gerichtet.

Politische Schwergewichte sowohl der regierenden Republikaner als auch der oppositionellen Demokraten hatten scharfe Kritik an Trumps Haltung gegenüber Putin geäußert.

15. Juli: Tritt Trump 2020 wieder an? - "Das ist meine volle Absicht"

US-Präsident Donald Trump ist innerlich fest entschlossen zu einer weiteren Amtszeit, wenn man seinen Aussagen in einem neuen Interview Glauben schenken mag. Der britische TV-Reporter Piers Morgan, der sich selbst als einen Freund Trumps bezeichnet, traf den Staatschef zum Plausch in dessen Regierungsmaschine Air Force One. Laut Gesprächsauszügen, die vom Boulevardblatt "Mail on Sunday" veröffentlicht wurden, antwortete Trump auf die Frage, ob er 2020 noch einmal zur Präsidentschaftswahl antreten werde: "Das ist meine volle Absicht. Es scheint, als wenn sich das alle wünschen."

Der 72-Jährige hat seit seiner Vereidigung im Januar 2017 schon mehrfach angedeutet, dass er es nicht bei einer Amtszeit belassen möchte. Dass sich das "alle wünschen" würden, grenzt indes auch nach Morgans Empfinden "stark an Fake News", wie der Journalist in seinem nicht eben nüchtern gehaltenen Erfahrungsbericht von Bord der Präsidentenmaschine kommentiert - dem fliegenden "Epizentrum der globalen Machtordnung" (Morgan).

Ob er denn einen Politiker aus den Reihen der US-Demokraten kenne, der es 2020 mit ihm aufnehmen und an seiner statt ins Weiße Haus einziehen könnte? "Nein", habe Trump geantwortet. "Da sehe ich niemanden. Ich kenne sie alle, und ich sehe niemanden." 

Morgan scheint dieser Aussicht durchaus etwas abgewinnen zu können - schließlich empfinde er tiefe Sympathie für diesen Mann, "auch wenn ich nicht mit allem einverstanden bin, was er sagt und tut". Nicht zuletzt würde es ihm wohl weitere Interviews mit dem wohl mächtigsten Mann der Welt verschaffen, von denen er schon "mindestens 35" geführt haben will - die meisten davon vor Trumps Wechsel in die Politik. "Unsere lange währende Freundschaft ist der Grund, weshalb ich der einzige britische TV-Journalist bin, mit dem er spricht."

13. Juli: Trump nennt eigenes "Sun"-Interview "Fake News"

Donald Trump hat ein Interview der britischen Boulevardzeitung "The Sun" mit ihm über den Brexit als "Fake News" bezeichnet. Das sagte Trump bei einer Pressekonferenz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der britischen Premierministerin Theresa May auf deren Landsitz Chequers. Auszüge des Interviews, das in der Nacht zu Freitag veröffentlicht wurde, hatte für einen Eklat gesorgt. Trump hatte May darin heftig für ihren Kurs in den Brexit-Verhandlungen kritisiert.  Ihre Strategie sei nicht das, wofür das britische Volk gestimmt habe, kritisierte Trump. Er selbst hätte es anders gemacht, aber May habe ja nicht auf ihn gehört. Trump drohte in dem Interview auch offen mit dem Scheitern eines möglichen Handelsabkommens zwischen beiden Ländern. Trump stellte den Bericht der "Sun" nicht allgemein infrage. Die Story sei "allgemein in Ordnung" gewesen, aber sie habe die "positiven Äußerungen" ausgespart, die er über May gemacht habe. Das Weiße Haus werde daher in Zukunft alle Interviews selbst aufnehmen.

13. Juli: Trump verliert 300.000 Twitter-Follower

53,1 Millionen Follower von Donald Trump - das sind 300.000 weniger als noch am Donnerstag

Twitter räumt auf: Der Account von US-Präsident Donald Trump weist nun 53,1 Millionen Follower auf. Das sind rund 300.000 weniger als zuvor.

Was ist da los? US-Präsident Donald Trump hat mehr als 300.000 Anhänger auf Twitter verloren . Sie die alle genervt von den Posts des Präsidenten? Nein, der Grund ist eine Aufräum-Aktion beim Kurznachrichtendienst. Während am Mittwoch noch rund 53,4 Millionen Nutzer dem Account @realDonaldTrump folgten, waren es einen Tag später nur noch 53,1 Millionen.

Twitter hatte am Mittwoch angekündigt, gesperrte Accounts von Abonnenten-Zahlen abzuziehen, um das Vertrauen in die Plattform zu stärken. Die meisten Nutzer dürften danach nur eine Handvoll Follower verlieren, hieß es. Bei einigen populären Profilen könnten es aber deutlich mehr werden. Trumps Twitter-Konto ist so ein Beispiel.

Insgesamt geht es um einige Dutzend Millionen Konten, die sechs Prozent der Twitter-Follower ausmachen. Der Dienst versucht bereits seit langem, härter gegen gefälschte Profile durchzugreifen, über die unter anderem Spam und politische Propaganda verbreitet werden.

Kim Jong Un und Donald Trump

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un (l.) und US-Präsident Donald Trump

12. Juli: Trump veröffentlicht anerkennenden Brief von Kim

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat sich nach Angaben des Weißen Hauses in einem Dankesbrief an Donald Trump gewandet. Der US-Präsident veröffentlichte das in koreanischer Sprache verfasste und mit der Unterschrift Kims versehene Schreiben auf Twitter. In dem vom 6. Juli datierenden Brief bezeichnet Kim das gemeinsame Gipfeltreffen mit Trump am 12. Juni in Singapur als Beginn einer "bedeutsamen Reise". "Ich glaube fest, dass der starke Wille, die aufrichtigen Bemühungen und die außergewöhnlichen Anstrengungen und die einzigartige Herangehensweise von mir selbst und seiner Exzellenz des Präsidenten, die auf die Eröffnung einer neuen Zukunft zwischen der Demokratischen Volksrepublik von Korea und den Vereinigten Staaten abzielen, sicherlich fruchten werden", heißt es in der vom Weißen Haus verbreiteten englischen Übersetzung des Papiers. Kim gibt ferner der Hoffnung auf ein neuerliches Treffen mit Trump Ausdruck und spricht von "epochalen Fortschritten", die erzielt worden seien. Trump bezeichnete den Brief in seinem Twitter-Kommentar als "sehr netten Kommentar" von Kim. "Große Fortschritte werden erzielt", betonte auch er.

12. Juli: Luxemburgs Premier macht sich über Donald Trumps Twitter-Verhalten nach Nato-Gipfel lustig

Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel hat sich über Trumps Twitter-Verhalten lustig gemacht. "Er hat ja Wifi im Flugzeug. Das werden wir dann überprüfen müssen", sagte er beim Nato-Gipfel in Brüssel. 

Zum Auftakt des zweitägigen Gipfels hatte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch den Streit über die Verteidigungsausgaben der Nato-Länder eskalieren lassen und dabei vor allem Deutschland ins Visier genommen. Er warf der Bundesregierung vor, nicht nur zu wenig für die Bundeswehr auszugeben, sondern gleichzeitig Russland mit milliardenschweren Gasgeschäften zu stärken - vor allem über das deutsch-russische Pipelineprojekt Nord Stream 2. Deutschland sei deswegen ein "Gefangener" Russlands, meinte Trump. Eine gemeinsame Erklärung ist trotzdem zustande gekommen.

Bettels witzelte darüber, ob diese auch noch nach dem Abflug des US-Präsidenten gültig sei. Eine Anspielung: Nach dem G7-Gipfel hatte Trump seine Zustimmung zur Gipfelerklärung aus dem Flugzeug - via Twitter - zurückgezogen.   

11. Juli: Trump drängt Nato-Staaten zu Militärausgaben von vier Prozent

US-Präsident Donald Trump hat die Verbündeten beim Nato-Gipfel aufgefordert, künftig doppelt so viel für Verteidigung auszugeben wie im Bündnis bisher angestrebt. Trump habe bei dem Treffen der 29 Nato-Staats- und Regierungschefs nicht nur verlangt, die Verpflichtung zu zwei Prozent Verteidigungsausgaben einzuhalten, teilte seine Sprecherin Sarah Sanders mit. Wie schon beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr habe er angeregt, dass die Mitgliedstaaten ihre Ausgaben auf vier Prozent erhöhen. "Präsident Trump will, dass unsere Alliierten mehr von der Last tragen", teilte Sanders mit. "Das absolute Minimum" dabei sei es, die bisher schon eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. In ihrer Abschusserklärung bekräftigten die Staats- und Regierungschefs jedoch ihren Beschluss vom Nato-Gipfel von Wales von 2014. Darin heißt es, die Militärausgaben binnen eines Jahrzehnts "in Richtung zwei Prozent" des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern und 20 Prozent der Ausgaben für größere Rüstungsprojekte zu verwenden.

9. Juli: Trump nominiert erwartungsgemäß erzkonservativen Richter

Donald Trump hat den konservativen Bundesrichter Brett Kavanaugh für das Oberste Gericht nominiert - und damit den Supreme Court weiter nach rechts ausgerichtet. Der US-Präsident rühmte den Juristen als Richter von "tadellosen Referenzen" und "unübertroffenen Qualifikationen". Er appellierte an den Senat, seinem Kandidaten "zügig" die Zustimmung zu erteilen. Kavanaugh ist bislang an einem Bundesberufungsgericht in Washington tätig. Früher arbeitete er als Rechtsberater des Präsidenten George W. Bush. Trumps Personalentscheidung war keine Überraschung. Kavanaugh war in den vergangenen Tagen von den US-Medien als einer der Top-Favoriten für die Nachfolge des obersten Richters Anthony Kennedy gehandelt worden, der sich Ende Juli in die Rente verabschiedet.

7. Juli: Kalifornisches Gericht fordert von US-Regierung Liste von Migrantenkindner

Ein Gericht in Kalifornien hat der Regierung von US-Präsident Donald Trump einen Tag Zeit gegeben, um eine Liste aller von ihren Eltern getrennten Einwandererkinder unter fünf Jahren vorzulegen. Der Bundesrichter Dana Sabraw setzte der US-Regierung am Freitag eine Frist bis Samstagabend, wie ein Regierungsvertreter sagte. Die Regierung hatte bei dem Gericht zuvor eine Verlängerung der Fristen für die Zusammenführung der Migrantenfamilien beantragt.

Donald Trump: Kalifornisches Gericht fordert von US-Regierung Liste von Migrantenkindner

US-Präsident Donald Trump (Archivbild) unter Druck: Seine Regierung soll eine Namensliste aller von ihren Eltern getrennten Einwandererkinder unter fünf Jahren vorlegen

Getty Images / AFP

Das Gericht in San Diego hatte in einer Entscheidung am 26. Juni Fristen dafür gesetzt, bis wann die nach dem illegalen Grenzübertritt von den Behörden getrennten Familien wieder vereint sein müssen. Kinder unter fünf Jahren müssen demnach bis kommenden Dienstag wieder bei den Eltern sein, die übrigen bis zum 26. Juli.

Die US-Regierung beantragte nun eine Verlängerung. Das Gesundheitsministerium arbeite zwar "unermüdlich" daran, die in Auffanglagern untergebrachten Minderjährigen wieder mit ihren Eltern zusammenzubringen, hieß es in dem Antrag der Regierung. Trotz der angewendeten DNA-Tests könnten jedoch in manchen Fällen die Fristen nicht eingehalten werden.

Von den Familientrennungen waren nach Angaben der Regierung mehr als 2300 Minderjährige betroffen, etwa hundert von ihnen sind unter fünf Jahre alt. Nach einem Aufschrei der Empörung in der Öffentlichkeit ließ Trump die rigorose Praxis am 20. Juni stoppen - die Kinder sollen nun großteils zusammen mit ihren Eltern in Haft genommen werden.

Die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU, die vor dem Bundesgericht in San Diego Klage gegen die Familientrennungen eingereicht hatte, begrüßte die Entscheidung des Richters. Mit der geforderten Liste habe der Richter "sehr klar gemacht, dass er der Trump-Regierung nicht gestatten wird, sich bei der Wiedervereinigung von Familien Zeit zu lassen", erklärte die Organisation.

6. Juli: Der Soundtrack zum Streit: Trumps Außenminister bringt Kim eine Geschenk mit

Bei seinem Besuch in Nordkorea will US-Außenminister Mike Pompeo einem Medienbericht zufolge Machthaber Kim Jong Un mit einer CD des Elton-John-Hits "Rocket Man" (Raketenmann) überraschen. Die CD soll auf die Bezeichnung "Little Rocket Man" anspielen, mit der sich US-Präsident Donald Trump im vergangenen Jahr mehrmals auf Kim und dessen Raketenprogramm bezogen hatte. Pompeo, der am Freitag in Pjöngjang landete, bringe außer der CD auch einen Brief Trumps mit, berichtete die südkoreanische Zeitung "Chosun Ilbo" unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen in Washington. Die Angaben blieben zunächst unbestätigt. 

Kim habe sich bei seinem Gipfeltreffen mit Trump am 12. Juni in Singapur auch über die "Raketenmann"-Bezeichnung ausgelassen. Auf die Frage Trumps, ob er den Hit "Rocket Man" kenne, habe Kim aber mit einem Nein geantwortet. Trump habe sich daran erinnert und jetzt Pompeo die betreffende CD mit auf die Reise gegeben, schrieb das Blatt.

Donald Trump Scott Pruitt

Donald Trump und Scott Pruitt verkünden im Sommer 2017 den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen

AFP

5. Juli: US-Umweltbehördenchef Pruitt zurückgetreten

Der Direktor der US-Umweltbehörde EPA, Scott Pruitt, ist nach einer Serie von Skandalen zurückgetreten. Präsident Donald Trump teilte über Twitter mit, er habe das Rücktrittsgesuch Pruitts akzeptiert. Der EPA-Chef war in seiner weniger als anderthalbjährigen Amtszeit durch Vorwürfe, er habe Steuergelder zum Fenster herausgeworfen und sein Amt für persönliche Interessen missbraucht, immer wieder in die Negativschlagzeilen geraten. Trump lobte Pruitt gleichwohl dafür, dass er einen "herausragenden Job" geleistet habe. Trotz der Welle von Vorwürfen hatte Trump lange keinerlei Distanz zu Pruitt erkennen lassen. Pruitt hatte den Kurs des Präsidenten zur Lockerung von Umweltauflagen und zur Förderung der Kohlebranche getreu umgesetzt. Pruitt machte im Laufe der Monate aber vor allem mit seinen ausufernden Reisekosten von sich reden sowie mit seinem Wunsch nach zusätzlichem Sicherheitsschutz und außergewöhnlichen Lohnerhöhungen für vertraute Berater. Auch ein für ihn vorteilhaftes Mietgeschäft mit der Frau eines Lobbyisten, der mit der EPA in Verhandlungen stand, sorgte für Aufsehen.

5. Juli: Riesiges aufblasbares Trump-Baby über London während Präsidenten-Besuch

Ein riesiger Ballon in Form eines Babys mit dem Gesicht von US-Präsident Donald Trump darf als Protestaktion während dessen Besuch in London über der Stadt schweben. Londons Bürgermeister Sadiq Khan habe grünes Licht gegeben, teilten die Organisatoren der Aktion mit. Das sechs Meter große orangefarbene Trump-Baby mit Lätzchen werde während des Besuchs zwischen 9.30 Uhr und 11.30 Uhr Ortszeit unweit des Parlamentsgebäudes in 30 Metern Höhe schweben. "Der Bürgermeister unterstützt das Recht auf friedliche Proteste und versteht, dass diese viele verschiedene Formen haben können", sagte ein Sprecher. Dennoch kam die Erlaubnis nicht ohne Weiteres: Zunächst sei das Trump-Baby nicht als seriöser Protest anerkannt worden, sagte der Aktivist Leo Murray dem Sender Sky News. "Aber dank großer öffentlicher Unterstützung für unseren Plan scheint das Bürgermeisteramt seinen Sinn für Humor wiedergefunden zu haben", sagte Murray.

5. Juli: Trump soll Einmarsch in Venezuela erwogen haben 

Im August vergangenen Jahres soll Donald Trump seine außenpolitischen Berater zu der Möglichkeit eines Einmarschs in Venezuela befragt haben. Das berichtet die Nachrichtenagentur AP. Zum ersten Mal soll er während eines Meetings im Oval Office mit der Idee einer Invasion gespielt haben, als es um Sanktionen gegen Venezuela ging. Er habe zur Verblüffung aller Anwesenden die Frage gestellt, ob die USA wegen der Unruhen nicht dort einfach einmarschieren könnten. Der Bericht über das bisher nicht erwähnte Gespräch soll von einem US-Beamten stammen, der mit dem Inhalt vertraut sei, schreibt AP. Als Reaktion auf den Bericht hat der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro die Armee des Landes zur Wachsamkeit aufgefordert. Diese dürfe "nicht eine Sekunde lang" nachlassen, forderte er am Mittwoch bei einer Militärveranstaltung. Es gelte, "das Leben in Frieden" zu verteidigen. Maduro sagte, er sehe sich nun in seinem Verdacht bestätigt, dass die USA einen Militärangriff gegen Venezuela planten, um an die großen Ölreserven des Landes zu kommen.

2. Juli: Ehemaliger Trump-Anwalt Cohen deutet Abkehr vom Präsidenten an

Der frühere persönliche Rechtsbeistand von US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview Hinweise gegeben, er könnte bereit sein, gegen den Präsidenten auszusagen. "Meine Loyalität gilt zuerst meiner Frau, meiner Tochter und meinem Sohn und das wird immer so sein", sagte Cohen dem Sender ABC. US-Medien interpretierten die Aussage dahingehend, dass der Jurist nicht mehr bereit sei, notfalls für Trump auch eine Gefängnisstrafe in Kauf zu nehmen und so seine Familie zu belasten. 

Cohen gilt als eine Schlüsselfigur in der Affäre um das ehemalige Porno-Sternchen Stormy Daniels. Es besteht der Verdacht, dass Trump mit Hilfe von Cohen in der Endphase des Wahlkampfes 2016 Schweigegeld an die Frau bezahlt hat, um eine Affäre mit ihr nicht an die Öffentlichkeit gelangen zu lassen. Ermittler des FBI haben inzwischen Büro und Privaträume Cohens durchsucht und dabei Material sichergestellt. Ob es sich dabei um Dinge handelt, die auch Trump belasten können, ist nicht bekannt.

2. Juli: Trump crasht Hochzeit in seinem Golf-Klub

Da staunten Gerald Papa, Jenna Buchholtz und ihre Hochzeitsgesellschaft nicht schlecht, als am vergangenen Freitag plötzlich Donald Trump persönlich vor ihnen stand. Das Paar feierte im Trump National Golf Course in Bedminster Township gerade seine Hochzeit, als der US-Präsident mit einem Helikopter eingeflogen kam, um ein paar Runden Golf zu spielen. 

Und Trump gab sich volksnah. Er schüttelte fleißig Hände, posierte für Fotos, gratulierte dem Hochzeitspaar und drückte der Braut einen Schmatzer auf die Wange. 

nik/fin/tkr/tis/dho/tim/wue/fs/mad / AFP / DPA