Kaczynski-Herrschaft Ein Nachruf auf Polen


Polen war einst ein liberales, weltoffenes, aufstrebendes Land. Doch Polen hat sich verändert. Seitdem die Zwillingsbrüder Kaczynski an die Macht gekommen sind, bestimmen Korruption und Seilschaften die Politik. Ein Nachruf.
Von Andrzej Rybak

Eigentlich hat sich Warschau nur wenig verändert, die Straßen sind wie immer löchrig und verstopft, moderne Bürohäuser und Einkaufszentren erzählen von wachsendem Wohlstand. Die vielen Kneipen sind voll mit jungen Leuten, die sich in London genauso zu Hause fühlen wie in ihrer Hauptstadt. Und doch ist in diesem Herbst alles anders. Meine Landsleute, sie sind wie lausige Darsteller in einem politischen Spiel, einer Posse, einem Drama.

Das Land, das ich kannte, gibt es nicht mehr. Dieser Drang nach Freiheit, der Individualismus, der zivile Ungehorsam, der einst den Kommunismus beiseitegefegt hat - wo ist er geblieben? Diese feine Nase, die jede Einschränkung von Bürgerrechten sofort roch und die Menschen zahlreich zum Protest trieb?

Es ist nur noch Fassade, was in Warschau glitzert und nach oben, nach vorne, nach Westen will. Die Stimmung ist miserabel. "Es ist ein einziger Sumpf, jeder beschuldigt jeden, eine Affäre folgt auf die andere", sagt Magda, eine Schulfreundin. Acht verschiedene "Dienste" jagen angebliche Verbrecher und missachten dabei Gesetze und Bürgerrechte. Im Auftrag des Premiers hören sie Vizepremiers ab und stellen Fallen, um Partner der Korruption zu überführen. Können Sie sich vorstellen, Angela Merkel ließe Franz Müntefering bespitzeln? Die Zwillinge Lech und Jaroslaw haben Polen in einen permanenten Ausnahmezustand gestürzt.

Minister wettern gegen die Evolutionstheorie und wollen die Teletubbies aus dem TV verbannen - angeblich sind sie homosexuell; mit Jobangeboten nötigen Parlamentarier ihre weiblichen Angestellten zum Sex; der Parlamentspräsident manipuliert die Sejm-Debatten, weil er sich seiner Partei verpflichtet fühlt. Die Gewaltenteilung wird missachtet, der Justizminister versucht, Einfluss auf die Gerichte zu nehmen und Geheimdienste der parlamentarischen Kontrolle zu entziehen. Niemand wird zur Verantwortung gezogen.

Postkommunistischer Mafiakrake

Und dann die Wahlkampfspots! Zufrieden lehnt sich ein Unternehmer im Sessel zurück, zündet eine Zigarre an und schiebt einen Aktenkoffer voller Dollar-Scheine dem Politiker zu. Dann ruft er seinen Partner an: "Wir haben den Regierungsauftrag, jetzt müssen wir nur noch die Opposition schmieren." Ein Gangsterparadies war Polen vor Kurzem noch, will der Film von Recht und Gerechtigkeit (PiS) sagen, der Partei der Zwillingsbrüder Kaczynski. Regiert von mafiösen Geschäftsleuten, korrupten Politikern, gekauften Journalisten und Geheimagenten.

Erst Jaroslaw und Lech, so die Botschaft, der Premierminister und der Präsident, haben damit Schluss gemacht. "Wir müssen Kaczynski aus dem Weg räumen", sagt der Unternehmer in dem Spot über Premierminister Jaroslaw. "Er lässt sich nicht bestechen."

Welche Welt wird hier skizziert? Habe ich nicht bemerkt, wie sich ein postkommunistischer Mafiakrake in meinem Land ausgebreitet hat? Bin ich möglicherweise selbst in die Machenschaften verstrickt? Vier Wochen vor den Parlamentswahlen bläst die PiS, wieder einmal, zum Kampf gegen korrupte Eliten und reiche Unternehmer. Jaroslaw, der nun zu Wahl steht, und Lech, der eigentlich noch drei Jahre im Amt ist, touren durch die Provinz und versprechen, die Rechte der "einfachen Menschen" zu beschützen und gegen "Privilegien für Reiche" zu kämpfen. Sie werden wohl wieder gewinnen.

Witze über einen Zustand der ständigen Bedrohung

Und was machen die Polen? Sie machen Witze. Über die beiden "Enteriche", wie man die Zwillinge nennt. Es ist tiefschwarzer Humor, wie einst während der Diktatur der Kommunisten. In einer Karikatur weisen Kellner in einem Restaurant gegen Aufpreis abhörsichere Tische im Restaurant an. In einer anderen rufen Agenten der Antikorruptionsbehörde im Morgengrauen einen Verdächtigen an, dessen Haus sie schon umstellt hatten: "Haben Sie einen Weckruf bestellt?"

Doch viele Polen finden die Lage im Land alles andere als komisch. Denn die Anhänger der Kaczynskis wenden sich von ihren bizarren Führern nicht ab. Diese schaffen den Zustand der ständigen Bedrohung. Wie auf alten Plakaten aus der Stalinzeit: Der Feind ist überall. "Das schweißt die Gemeinschaft zusammen", sagt Janusz Czaplinski, Soziologe an der Universität Warschau. In allen Meinungsumfragen liegt die PiS vorn.

Missbrauch der Macht

Sind meine Landsleute dumm oder blind? Sehen sie nicht, wie die Zwillinge und die PiS die Macht missbrauchen und das Ansehen des Landes im Ausland ruinieren? Der frische, liberale Geist, der Geist der Revolution, der nach der Wende durch Polen wehte, ist weg.

Seit zwei Jahren ist die Restauration im vollen Gang. Polen ähnelt immer öfter dem Land, von dem es sich am heftigsten abgewendet hat, von dem es sich immer unterscheiden wollte: Russland. Plötzlich hat es Oligarchen, die belangt werden müssen: Gegen Ryszard Krauze, Chef der IT-Gruppe Prokom, die viel von öffentlichen Aufträgen profitiert hat, ermittelt die Staatsanwaltschaft. Er hält sich inzwischen im Ausland auf.

Kein Zweifel, Korruption und Seilschaften sind in Polen ein Problem und weit verbreitet. Doch den Zwillingen geht es nicht um Strafverfolgung, sondern um Hexenjagd. Im Frühjahr ging es gegen angeblich korrupte Ärzte. Heute sind die Unternehmer dran. Die Kaczynskis reden den Massen ein, dass sie betrogen wurden. "Sie spalten die Gesellschaft in arm, aber ehrlich und wohlhabend - also korrupt und kriminell", sagt Soziologe Czaplinski. In gute polnische Patrioten und verdächtige Kosmopoliten, in normale Heteros und abartige Homos, in verwirrte Atheisten und gottesfürchtige Katholiken. In Anhänger von Recht und Gerechtigkeit - und den gesamten dunklen Rest.

"Unternehmer unter Generalverdacht"

Vor dem Marienheiligtum in Tschenstochau jagen katholische Pilger die TV-Journalisten davon, wenn diese für Kaczynski-kritische Medien arbeiten. Wer nicht freiwillig geht, dem wird manchmal auch mit Fäusten nachgeholfen, Reporter des Senders TVN können davon berichten.

Die Kaczynskis "stellen Unternehmer unter Generalverdacht", sagt Marek Goliszewski, Chef des einflussreichen Business Centre Club (BCC), dem rund 2000 polnische Manager angehören. Die Stimmung im Volk ist schon gekippt: 78 Prozent der Polen würden Ermittlungen begrüßen, wie reiche Unternehmen in den vergangenen Jahren ihr Vermögen erworben haben. Kommt irgendwie bekannt vor. "Erpressung mit belastenden Tonbandaufnahmen, überfallartige Festnahmen durch maskierte Sondereinsatzkommandos und vieles andere haben wir in den letzten Jahren in Russland gesehen", sagt Alexander Smolar, Chef der liberalen Batory-Stiftung in Warschau. Und nun in Polen.

Rechte Rhetorik gepaart mit einem linken Programm

Die Zwillinge haben es geschafft: Sie haben den provinziellen, rückständigen Schichten eine Stimme gegeben. Sie haben das intolerante Polen, das sich vorher schämte zu reden, salonfähig gemacht.

In den 90er-Jahren wurde Polen als Klassenbester der Transformation gefeiert. Die Regierungen wechselten sich ab, mal waren Postkommunisten, mal die Politiker der Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc an der Macht. Sie alle brachten marktwirtschaftliche und demokratische Reformen voran, die den Nato- und EU-Beitritt ermöglichten. Auf diese Periode der polnischen Geschichte bin ich ganz besonders stolz.

Für die PiS-Klientel, überwiegend Verlierer der Umbrüche, waren das die düstersten Jahre, in denen korrupte Eliten sich das Volksvermögen aufgeteilt haben. "Gut 30 Prozent der Polen sehen sich als Opfer des historischen Prozesses", sagt Eugeniusz Smolar, Chef des Zentrums für Internationale Beziehungen in Warschau. Für diese Leute bieten die Kaczynskis das perfekte Programm: "Die PiS verbindet rechte nationale Rhetorik mit einem linken sozialen Programm. In der polnischen Gesellschaft hat diese Mischung große Erfolgschancen", sagt Anna Materska-Sosnowska, Politologin von der Universität Warschau. "Für viele Wähler sind nicht die bisherigen Ergebnisse der Regierung entscheidend. Sie richten sich nach Versprechen für die Zukunft."

Welche Ironie! Mein Land, das Land der Misstrauischen, ist ein Paradies für Populisten geworden.

Leben in zwei verschiedenen Welten

Polen ist auch schizophren geworden. Die Menschen leben in zwei verschiedenen Welten. In der einen das intellektuelle, großstädtische Bürgertum, derzeit still und in der Defensive. In der anderen trommeln die Kaczynskis und ihre Anhänger. Sie leiden unter einer weiteren Krankheit: einer staatlich verordneten Paranoia. Polen ist von Feinden bedroht, so der Glaube, alles richtet sich gegen das Polentum. Etwa die Klagen der Preußischen Treuhand, einer Splittergruppe deutscher Vertriebener, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. "Es wird so getan, als stünde ganz Deutschland dahinter", sagt Albrecht Lempp, Leiter der Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit in Warschau.

Ich erinnere mich gut an den polnischen Wendesommer 1989. Damals ist die "Gazeta Wyborcza" erschienen, die erste unabhängige Zeitung nach Jahren der kommunistischen Pressezensur. Heute vergleicht Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski die "Gazeta" mit dem kommunistischen Sprachrohr "Trybuna Ludu", weil sie seine Regierung kritisiert.

"Das macht nichts", sagt meine Freundin Milada sarkastisch in ihrem modernen Büro bei der "Gazeta". "Als Oppositionsblatt konnten wir zuletzt unsere Auflage deutlich steigern." Milada wirkt deprimiert. Vor allem, weil erstaunlich viele Kollegen bereit sind, in den Regierungsmedien zu arbeiten. Sie finden sich mit der Zensur ab, um Karriere zu machen. "Die öffentlichen Fernseh- und Radiosender blenden jede Kaczynski-Kritik aus", sagt sie.

Schweigende Opposition

Kritische Journalisten würden von Geheimdiensten und Behörden bespitzelt, verriet der Ende August entlassene Innenminister Janusz Kaczmarek. "Ich denke heute immer öfter darüber nach, das Land zu verlassen", sagt Malgorzata, die bei dem öffentlichen TV-Sender WOT arbeitet.

Für die Brüder Kaczynski ist die Sache klar: Kritische Medien sind Teil der Verschwörung. Sie werden kontrolliert von korrupten Unternehmereliten, denn sie leben von deren Werbeaufträgen. "Die schlechte Presse ist offensichtlich das Ergebnis der schlechten Beziehungen unserer Regierung zu den Oligarchen", höhnte der Premierminister. Und lieferte - wie immer - keine Beweise.

Was tut die Opposition? Sie schweigt. Vergeblich sucht man in ihren Reihen nach Entschlossenheit und Führungsstärke. Die alten Autoritäten, Leute wie der erste unabhängige Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki, sind verblasst, neue gibt es nicht. Die Vision eines neuen, besseren Polen, in dem der Geist des alten Polen lebt - auch nicht. Stattdessen zerfleischt sich die größte Oppositionspartei Bürgerplattform (PO) darüber, wie die Wahllisten besetzt werden. "Der Unterschied zwischen PiS und PO ist wie zwischen Coca-Cola und Coca-Cola light", sagt der Publizist Waclaw Martyniuk.

Viele meiner Freunde haben resigniert, sie werden am Wahltag wohl zu Hause bleiben. Und ich, ich werde aus der Ferne zuschauen und auf ein Wunder hoffen.

FTD

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker