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Nach Absage Macrons: Auch Netanjahu kommt nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz

Erst Macron, jetzt Netanjahu: Der Münchner Sicherheitskonferenz kommt ein Hochkaräter nach dem anderen abhanden. Die Gründe für die Absage sind auch im Fall Netanjahu unklar. Liegt es am Iran oder an der Innenpolitik?

Merkel und Pence

Bundeskanzlerin Angela Merkel während der Münchner Sicherheitskonferenz 2017. Foto: Sven Hoppe

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird anders als angekündigt nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz kommen. Ein Sprecher der Konferenz sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag, die Absage sei bereits vor mehr als einer Woche erfolgt - kurz nachdem Konferenzleiter Wolfgang Ischinger das Kommen Netanjahus öffentlich angekündigt hatte.

Nun kommt dem wichtigsten sicherheitspolitischen Expertentreffen weltweit bereits der zweite hochkarätige Gast abhanden. Bereits am Donnerstag war die Absage des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bekanntgeworden, der eigentlich zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in München auftreten wollte. Die Gründe sind bis heute unklar.

Das gilt nun auch für die Absage Netanjahus. Der Konferenzsprecher wollte sich dazu nicht äußern und verwies an das Büro Netanjahus in Jerusalem. Dort lehnte ein Sprecher eine Stellungnahme ab. Von israelischer Seite war die Reise nach München nie offiziell angekündigt worden. Vor einer Woche teilte das Büro Netanjahus stattdessen mit, dass der Ministerpräsident unmittelbar vor der Sicherheitskonferenz am Mittwoch und Donnerstag an einer Nahost-Konferenz in Warschau teilnimmt.

Diese Konferenz wird von Polen und den USA veranstaltet und gilt Kritikern als Anti-Iran-Konferenz. Möglicherweise werden einige westeuropäische Außenminister deswegen dort nicht dabei sein. Wer von deutscher Seite teilnimmt ist noch unklar.

Der Iran und Israel sind zutiefst verfeindet. In München waren trotzdem oft hochrangige Vertreter aus beiden Ländern vertreten. Sie setzten sich aber nie zusammen auf das Podium. Im vergangenen Jahr waren die aufeinanderfolgenden Auftritte von Netanjahu und dem iranischen Außenminister Mohammed Sarif der Höhepunkt der Sicherheitskonferenz.

Netanjahu präsentierte bei seiner Rede das Trümmerteil einer abgeschossenen Drohne, die aus dem Iran stammen soll. An die Adresse Sarifs sagte er: «Herr Sarif, erkennen sie das? Es gehört ihnen. Sie können es mit einer Botschaft an die Tyrannen mit nach Teheran zurücknehmen: Stellen Sie unsere Entschlossenheit nicht auf die Probe.» Sarif bezeichnete den Auftritt Netanjahus anschließend als «Zirkus».

Der iranische Außenminister wird auch in diesem Jahr dabei sein. Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sind am kommenden Sonntag zum Abschluss der dreitägigen Konferenz das Schwerpunktthema. Die israelische Regierung wird nach jetzigem Stand nun niemanden aus der ersten Reihe nach München schicken. Aus den Ministerien für Auswärtiges und Verteidigung sind zwar hochrangige Vertreter, aber keine Minister angekündigt.

Die Absage Netanjahus muss nicht unbedingt außenpolitisch motiviert sein. Der Ministerpräsident steht innenpolitisch stark unter Druck. Am 9. April wählt Israel ein neues Parlament und Netanjahu droht noch vorher eine Entscheidung des Generalstaatsanwaltes wegen Korruptionsvorwürfen gegen ihn. Es wird erwartet, dass der Spitzenjurist eine Anklage abhängig von einer Anhörung Netanjahus empfehlen wird.

Dazu gibt es mit Benny Ganz, dem Ex-Chef der israelischen Streitkräfte und Gründer der Partei Widerstandskraft für Israel, erstmals seit Jahren einen ernsthaften Konkurrenten für den amtierenden Regierungschef. Die israelische Zeitung «Maariv» hatte zuletzt darüber berichtet, dass Netanjahu angesichts der angespannten Lage in Israel möglicherweise seine Auslandsaufenthalte in den kommenden Wochen kürzen werde.

Bundeskanzlerin Merkel hob mit Blick auf die Sicherheitskonferenz die Bedeutung des Multilateralismus hervor. «Die Überzeugung, dass wir
miteinander mehr gewinnen, als wenn wir gegeneinander arbeiten, steht zur Debatte», sagte sie in ihrer am Wochenende veröffentlichten Videobotschaft. Sie werde sich auf der Konferenz «sehr stark» dafür einsetzen, dass multilaterale Strukturen erhalten und weiterentwickelt würden. Angesichts neuer Konflikte und neuer Herausforderungen wie Terrorismus sei das Miteinandersprechen heute «mindestens genauso wichtig wie zu Zeiten des Kalten Krieges».

Die Münchner Konferenz wurde in dieser Zeit ins Leben gerufen. Sie ist das größte Expertentreffen zum Thema Sicherheitspolitik weltweit. Von Freitag bis Sonntag Februar werden etwa 90 Minister sowie 30 Staats- und Regierungschefs erwartet. Unter den Rednern ist neben Merkel auch US-Vizepräsident Mike Pence. Aus den USA reist auch Nancy Pelosi an, die Vorsitzende des Abgeordnetenhauses und Kontrahentin von US-Präsident Donald Trump.

dpa
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.