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Volksabstimmung in Russland Putins Machterhalt nach Verfassungsreform bis 2036 möglich

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Russlands Präsident Wladimir Putin kann sich für zwei weitere Amtszeiten bewerben, so das Ergebnis der gerade abgeschlossenen Volksabstimmung über die Verfassungsreform. Gut 78 Prozent der Wähler sprachen sich für die Änderungen aus. Der ehemalige KGB-Agent Putin steuert seit 1999 entweder als Präsident oder Ministerpräsident die Geschicke Russlands. Nun könnte er bis 2036 an der Macht bleiben, er wäre dann 83 Jahre alt. Das Reformpaket sieht auch andere Entscheidungen vor, wie die Sicherung der Renten oder ein faktisches Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen. Kreml-Kritiker Alexej Nawalni bezeichnete die Abstimmung als unrechtmäßig. Sie sei lediglich eine Show, um Putin die Präsidentschaft auf Lebenszeit zu ermöglichen. Eine kleine Zahl von Putin-Kritikern kam auf dem Roten Platz zusammen, um gegen die Reform zu protestieren. Sie seien kurz darauf von der Polizei festgenommen worden, so lokale Medien.
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Über sieben Tage wurde in Russland eine Volksabstimmung über die entsprechende Verfassungsänderung abgehalten.

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