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Salvinis Comeback?: Regierung in Italien zittert wegen Regionalwahlen

Der Regierung in Rom droht ein riesiger Flop. Bei Wahlen in den Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien könnte Oppositionschef Salvini triumphieren. Mit unkalkulierbaren Folgen für die ungeliebte Regierungsallianz. Besonders eine Region hat Symbolkraft.

Matteo Salvini

Die Krise der italiensichen Regierung spielt vor allem dem Oppositionschef von der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, in die Hände. Foto: Fabio Cimaglia/LaPresse via ZUMA Press/dpa

Die zerstrittene Regierungskoalition in Rom muss sich einem entscheidenden Test stellen: In zwei italienischen Regionen wird heute gewählt. Für die regierende Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten könnte es in der Emilia-Romagna und in Kalabrien zu einem Debakel kommen.

Denn der Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, rechnet für das Rechtsbündnis mit großen Erfolgen. Die könnten die Regierung in Rom weiter destabilisieren.

Besondere Symbolkraft hat die Wahl in der industriestarken Region Emilia-Romagna mit Städten wie Bologna, Modena, Parma und Ferrara - bekannt für Ferrari und Lamborghini, Parmaschinken und Parmesan. Die Region galt lange als «rote Hochburg» und in der Nachkriegszeit als Heimat der Kommunisten. 3,5 Millionen Menschen sind dort zur Wahl aufgerufen. Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Salvinis Kandidatin Lucia Borgonzoni und dem Mittelinks-Kandidaten Stefano Bonaccini ab.

Aus der Emilia-Romagna stammt auch die «Sardinen»-Bewegung, die sich mit Demos gegen Hassreden von Rechts stellen und damit international für Aufsehen gesorgt haben. «Am Sonntag werden wir keinen Sieg sehen, sondern einen Supersieg», sagte Salvini im Wahlkampf. Wochenlang tingelte der Oppositionschef durch die Region und trat mit gewohnt ausländerfeindlichen Parolen auf, die auf die Ängste der Menschen vor Kriminalität von Migranten zielen.

«Ich spüre einen Wind der Veränderung», sagte der pensionierte Fabrikarbeiter Ermes Contri bei einer Salvini-Veranstaltung in dem Ort San Giovanni in Persiceto, der Zeit seines Lebens links gewählt hatte. «Ich möchte einmal etwas anderes ausprobieren und schauen, was passiert - und die anderen auch aufwecken», sagte Contri. Andere Teilnehmer outen sich als Anhänger des ehemaligen italienischen Diktators Benito Mussolini oder als Einwanderer aus Osteuropa, die etwas gegen Migranten aus Afrika haben.

Ein Sieg in der Region wäre für Salvini ein «großer Preis», sagte Wolfango Piccoli von der Denkfabrik Teneo. «Der Lega-Chef schielt auf eine Sieg, um eine Krise in der Koalition auszulösen, die zu einem Sturz der Regierung von Giuseppe Conte führen könnte.» Und dann - so Salvinis Kalkül - würde er bei einer Neuwahl die alleinige Macht bekommen. Denn seine Lega kommt mit anderen Rechtsparteien in Umfragen auf fast 50 Prozent. Nachdem Salvini sich letzten Sommer selbst ins Aus manövriert hatte, indem er die Koalition mit den Sternen platzen ließ, wäre der frühere Innenminister am Ziel.

Die populistische Sterne-Bewegung ging im September ein Bündnis mit den Sozialdemokraten ein. Die Parteien sind aber uneinig in wichtigen Themen; wirtschaftlich geht es in Italien nicht voran und beide Parteien leiden unter internen Grabenkämpfen. Vor allen die Sterne sind im freien Fall. Bei der Europawahl kamen sie nur noch auf rund 17 Prozent - bei der Parlamentswahl 2018 waren es noch fast 33 Prozent gewesen. Außenminister Luigi Di Maio trat angesichts des nun drohenden Wahldebakels letzte Woche von der Parteispitze zurück.

Marco Valbruzzi vom Forschungsinstitut Cattaneo in Bologna sieht in der Emilia-Romagna einen generellen Wunsch nach «Wandel um des Wandels Willen». Salvinis Strategie wirke vor allem auf die, die sich «kulturell, physisch und wirtschaftlich verunsichert» fühlten.

In Kalabrien herrschen dagegen ganz andere Bedingungen. Die Region an der südlichen Stiefelspitze ist geprägt von Korruption, hoher Arbeitslosigkeit und auch Unterwanderung durch die Mafia. Im Gegensatz zur Emilia-Romagna gibt es hier keine Wirtschaftskraft, die Infrastruktur ist schlecht. Im armen Süden hatten bisher eigentlich die Sterne viele Unterstützer. Doch ein Sieg des Rechtsbündnisses gilt in Kalabrien als ausgemacht. Nachdem die Sterne schon «ihre» Regionen wie Basilikata und Molise verloren haben, wäre das der nächste schmerzliche Flop.

Die Wahllokale sind in beiden Regionen bis 23 Uhr geöffnet, danach werden erste Prognosen und Hochrechnungen erwartet. Mit einem offiziellen Ergebnis wird erst im Laufe des Montags gerechnet.

dpa