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Sechs Monate Spaniens Parlament debattiert über Corona-Notstand

Coronavirus - Spanien
Pedro Sanchez, Ministerpräsident von Spanien, und Carmen Calvo, Vize-Regierungschefin von Spanien, applaudieren im Parlament. Foto: Europa Press/R.Rubio.Pool/EUROPA PRESS/dpa
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Spanien hat die Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Trotz scharfer Kritik soll nun der Corona-Notstand um volle sechs Monate verlängert werden.

Spaniens Gesundheitsminister Salvador Illa hat vor «sehr schweren Monaten» gewarnt. Man müsse «zum Wohle aller vereint handeln», sagte Illa am Donnerstag in Madrid zum Auftakt einer Parlamentsdebatte über eine umstrittene Verlängerung des Corona-Notstands um sechs Monate.

Nach Medienberichten wird der Antrag der linken Minderheitsregierung trotz aller Kritik aus verschiedenen Sektoren mit rund 190 der insgesamt 350 Stimmen angenommen werden. Die Abstimmung wird nicht vor 19 Uhr erwartet.

Gegen die Verlängerung bis zum 9. Mai hatten sich neben der rechten Opposition auch Regionalparteien und Unternehmerverbände ausgesprochen. Ministerpräsident Pedro Sánchez habe aber kleinere Parteien mit Zugeständnissen überzeugt, berichteten die Zeitung «El País» und andere Medien übereinstimmend.

Sánchez hatte am Sonntag den sogenannten Alarmzustand - die dritthöchste Notstandsstufe - ausgerufen und fast im ganzen Land eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Nur die im Kampf gegen Corona zuletzt erfolgreichen Kanaren sind davon ausgenommen. Der Notstand gilt zunächst für zwei Wochen. Eine Verlängerung muss gemäß Verfassung vom Parlament in Madrid genehmigt werden.

Im Rahmen des Notstandes haben sich bisher neun der 17 Regionen des Landes - darunter Andalusien und das Baskenland - für mindestens eine Woche abgeriegelt. Die betroffenen Menschen dürfen die jeweilige autonome Gemeinschaft nur mit triftigem Grund verlassen - etwa, um zur Arbeit oder zum Arzt zu fahren. Katalonien und Madrid erwägen ähnliche Maßnahmen.

Spanien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas. Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen lag zuletzt bei 227 mit steigender Tendenz. Zum Vergleich: In Deutschland betrug dieser Wert am Mittwoch nach Angaben des Robert Koch-Instituts 93,6.

dpa

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