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Kurz vor Amtsende Trump will noch rund 100 Begnadigungen und Straferlasse aussprechen – auch für sich selbst?

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Der scheidende US-Präsident Trump will bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt rund 100 Begnadigungen und Straferlasse aussprechen, berichten Medien. Darunter könnten große Namen sein – auch sein eigener?

Auf den allerletzten Metern seiner Präsidentschaft könnte Donald Trump noch einmal Schlagzeilen schreiben, für Überraschungen oder gar einen Coup sorgen: Rund 100 Begnadigungen und Straferlasse will der scheidende Amtsinhaber an seinem letzten Tag im Oval Office aussprechen, berichten der US-Sender CNN und die Nachrichtenagentur Reuters und berufen sich dabei auf Insider. 

Demnach habe sich Trump am Sonntag mit seinen Beratern zusammengesetzt, um eine Liste von Personen zusammenzustellen, deren Strafen entweder komplett erlassen oder deren Strafmaß verringert werden solle. Verkündet werden könnten die Namen am Dienstag, Trumps letztem vollen Tag als Präsident. Sein gewählter Nachfolger Joe Biden wird einen Tag später, am 20. Januar, im Amt vereidigt.

Wen wird Trump begnadigen?

Nun wird spekuliert: Für wen wird Trump von seinem Begnadigungsrecht Gebrauch machen? Angeblich werden Vertraute des Präsidenten derzeit mit Anfragen von "wohlhabenden Straftätern" überhäuft, berichtet die "New York Times", die für Überzeugungsarbeit beim Präsidenten sogar Geld und andere Gegenleistungen in Aussicht gestellt haben sollen. Darunter soll sich etwa ein ehemaliger CIA-Beamter befinden, der wegen der illegalen Offenlegung von Geheimdokumenten verurteilt wurde. 

Wird Donald Trump sich selbst begnadigen?

Namen sind bislang nicht durchgesickert, es sollen sich aber "Wirtschaftskriminelle, hochkarätige Rapper und andere" auf der besagten Liste befinden, berichtet CNN. Seit langem wird spekuliert, dass Trump den Whistleblower Edward Snowden begnadigen könnte, der 2013 die NSA-Affäre auslöste und seitdem im russischen Exil lebt. Auch der Name von Julian Assange fällt in diesem Zusammenhang immer wieder. Die US-Justiz wirft dem WikiLeaks-Gründer vor, geheimes Material von US-Militäreinsätzen gestohlen und veröffentlicht zu haben. Zuletzt lehnte ein britisches Gericht einen Auslieferungsantrag der USA gegen ihn ab.

Den Berichten zufolge soll Trump mit seinen Beratern auch darüber gesprochen haben, ob er eine Begnadigung für sich selbst aussprechen soll. Es wäre ein außergewöhnlicher Schritt, den Rechtsexperten für verfassungswidrig halten, der aber immer wieder – auch von Unterstützern des Präsidenten – aufgeworfen wurde. Trumps Berater sollen jedoch gewarnt haben, dass eine Begnadigung in eigener Sache etwa als Schuldeingeständnis interpretiert werden könnte.

Laut CNN werde nicht damit gerechnet, dass der Präsident zu diesem Mittel greift. Doch weist der Nachrichtensender auch darauf hin, dass Trump letztlich selbst entscheidet, ob er sich oder auch Familienmitglieder begnadigen will. Soll heißen: ausgeschlossen ist nichts. Mit der Amtseinführung seines Nachfolgers verliert Trump seine Immunität und kann folglich vor ordentlichen Gerichten angeklagt werden – etwa wegen möglicher Steuervergehen, die seit Jahren im Raum stehen.

Seit Beginn seiner Präsidentschaft hat Trump immer wieder sein Recht ausgeübt, pardons (Begnadigung) und commutations (Straferlass) auszusprechen. So gewährte er etwa George Papadopoulos, einem ehemaligen Wahlkampfberater, vollen Straferlass. Dieser hatte sich schuldig bekannt, über seine Kontakte zu russischen Offiziellen gelogen zu haben. Seinem Vertrauten Roger Stone erließ Trump die Gefängnisstrafe. Er war zu 40 Monaten Haft verurteilt worden, weil er Zeugen in der Russland-Affäre beeinflusst und den US-Kongress angelogen hatte. 

Die Begnadigungen und Straferlasse durch Trump haben zwar viele Kontroversen ausgelöst, im Vergleich zu seinen Amtsvorgängern hat er aber wenige ausgesprochen. So habe Barack Obama etwa 1715 Strafen während seiner Amtszeit reduziert – vor allem wegen geringer Drogendelikte, wie die "USA Today" nachgezählt hat –, während Trump auf 24 komme (Stand: 5. Januar 2020). Üblicherweise sprechen scheidende Präsidenten am Ende ihrer Amtszeit noch einige Begnadigungen aus: Bill Clinton tat dies in 141 Fällen, George W. Bush (18) und Barack Obama (64) hatten laut der Zeitung deutlich weniger.    

Quellen:  CNN, Reuters, "USA Today""New York Times"

fs

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