Der "Leopard 2" hat viele Freunde: Rund 3500 dieser Panzer wurden weltweit an die Soldaten gebracht, das Modell ist in verschiedenen Varianten in mehr als einen Dutzend Armeen im Einsatz. Nicht nur in denen von Nato-Staaten wie Ungarn, Spanien oder Polen, sondern auch beim Militär von Saudi-Arabien, Singapur und Chile.
Leopards sollen nicht gegen Deutschland kämpfen
Hersteller des beliebten Kriegsgeräts ist das Münchner Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW). Für jeden einzelnen Panzer, den KMW verkaufen will, braucht die Firma eine Genehmigung der Bundesregierung. Je nach Käufer, wird die mal nach mehr, mal nach weniger Diskussionen erteilt. Exporte innerhalb von Nato-Staaten sind nur selten ein Problem.
Geregelt ist das Prozedere im Kriegswaffenkontrollgesetz und vereinfacht gesagt steht dahinter folgende Idee: Die Bundesregierung will verhindern, dass schwere Waffen an Staaten geliefert werden, die sie im Zweifel gegen Deutschland einsetzen könnten (oder in anderen bewaffneten Auseinandersetzungen).
Die Empfängerländer müssen sich deshalb verpflichten, das Kriegsgerät zu behalten. Sollten sie es ausnahmsweise doch weitergeben wollen, so wie Polen es jetzt mit der Ukraine plant, bedarf es dazu ebenfalls die Erlaubnis Berlins.
Kurzum: Deutschland muss als Herstellerland darüber entscheiden, ob "Leopard 2" ver- und oder weiterverkauft werden dürfen – ganz gleich, welche Staatsflagge auf die Panzer lackiert wurde. Ohne grünes Licht aus der Hauptstadt, keine "Leopards" für die Ukraine.
Nicht nur Ukraine schaut nach Berlin
Insgesamt würde das angegriffene Land gerne Panzer aus zwölf Staaten haben. Darunter aus Deutschland, Türkei und Spanien. Halb Europa guckt deshalb nun auf das Kanzleramt. Olaf Scholz aber ziert sich, die Ausfuhr der Panzer für die Ukraine durchzuwinken. Polen und Finnland haben bereits angekündigt, im Rahmen der "internationalen Panzerkoalition" zwei Dutzend "Leopard"-Panzer liefern zu wollen. Warschau kündigte bereits an, dies im Zweifel ohne die Zustimmung Deutschland zu tun.
Quellen: DPA, AFP, Bundeswirtschaftsministerium, ZDF
