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UN-Modell und Trump-Plan: Palästinenser im Fokus: Konferenzen in New York und Bahrain

Während in Bahrain eine US-initiierte Wirtschaftskonferenz für Trumps Nahost-Masterplan startet, ist das UN-Palästinenserhilfswerk auf Milliarden-Spenden angewiesen. Dessen Chef verteidigt die Organisation nach heftigen Attacken der USA.

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Der Konflikt zwischen Palästinensern und Israel prägt seit Jahrzehnten den Nahen Osten. Foto: Alessandro Di Meo/epa ansa

Vor einer wichtigen Geberkonferenz wehrt sich das UN-Flüchtlingsprogramm für Palästina (UNRWA) gegen den von der US-Regierung geforderten Rückbau der Organisation.

Niemand sei bisher mit einer Idee gekommen, wie man das Hilfswerk ersetzen könne, falls dem UNWRA-Modell «der Stecker gezogen» werde, sagte Generalkommissar Pierre Krähenbühl der Deutschen Presse-Agentur. Die Unterstützung der notleidenden Palästinenser sei wichtig für die Stabilität in der fragilen Weltregion. «Wir haben 280.000 Schüler im Gazastreifen. Zu welchen Schulen sollen sie gehen, wenn unsere schließen?»

Das UNRWA hofft bei der Geberkonferenz in New York am Dienstag auf Spenden von 1,2 Milliarden Dollar (etwa 1,05 Milliarden Euro). Zeitgleich startet im Golfstaat Bahrain eine US-initiierte Wirtschaftskonferenz, die neue Investitionen für die Palästinensergebiete ermöglichen soll. Sie ist Teil eines weiterhin unveröffentlichten Nahost-Friedensplans von US-Präsident Donald Trump.

Die Vereinten Nationen haben 1949 das Hilfswerk gegründet, um palästinensischen Flüchtlingen zu helfen. Mittlerweile unterstützt dieses rund fünf Millionen Palästinenser - Menschen, die 1948 flüchteten, sowie ihre Nachkommen. Das UNRWA ist unter anderem in Jordanien, im Libanon und in den Palästinensergebieten tätig.

Die USA hatten vergangenes Jahr 300 Millionen Dollar Hilfen für UNRWA gestrichen. Trumps Nahost-Beauftragter Jason Greenblatt nannte die Organisation einen «unumkehrbar fehlerhaften Einsatz» und regte die Übernahme ihrer Leistungen durch andere Länder und lokale Träger an.

UNRWA-Chef Krähenbühl entgegnete, dass das Mandat des Hilfswerks in der UN-Generalversammlung verankert sei. «Es ist also nicht an einem einzelnen Land oder einer Gruppe Ländern, über die Zukunft des UNWRA-Einsatzes zu bestimmen.» Niemand könne vorhersehen, wie der Nahe Osten in fünf Jahren aussehe. Deshalb sei es wichtig, die Arbeit der UN-Organisation am laufen zu halten. «Das ist etwas, was niemand sonst machen kann.»

Momentan sei es neben dem Bildungssystem und den Gesundheitseinrichtungen vor allem wichtig, die Versorgung von Nahrungsmitteln für eine Million Menschen im Gazastreifen weiterhin sicherzustellen. Wenn diese kollabiere, würde die zusätzlich entstehende Instabilität in der Region «riesig» sein. Krähenbühl betonte dabei, dass er grundsätzlich keinen Konflikt zwischen der Soforthilfe von UNRWA und einem in die Zukunft weisenden Ansatz sieht, den die Veranstalter in Bahrain verfolgten.

Die Vorzeichen für die US-Pläne und die Konferenz in Bahrain scheinen schwierig: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte zuletzt klargemacht, dass er sie ablehnt. Es wird davon ausgegangen, dass die Palästinenser im Gegenzug für wirtschaftliche Hilfe auf einen eigenen Staat verzichten sollen. Ein am Wochenende vom Weißen Haus in Washington veröffentlichtes Papier sieht Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Dollar in den kommenden zehn Jahren vor. Woher genau das Geld kommen soll, bleibt offen.

dpa
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(