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Unruhen in den USA Trump verschiebt Kundgebung nach Rassismus-Vorwürfen

US-Präsident Donald Trump
US-Präsident Donald Trump
© JIM WATSON / AFP
Der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA hat das Land in Aufruhr versetzt. Zehntausende demonstrieren gegen Rassismus – auch in anderen Teilen der Welt. Verfolgen Sie hier die Entwicklung.

Seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota sind die USA in Aufruhr. In zahlreichen US-Metropolen, aber auch in vielen Städten weltweit, protestieren die Menschen gegen Polizeigewalt, Rassismus und soziale Ungerechtigkeit.

Verfolgen Sie hier alle aktuellen Entwicklungen: 

  • Stadtrat von Minneapolis will Polizei durch kommunales Sicherheitsmodell ersetzen
  • Trump verschiebt Kundgebung nach Rassismus-Vorwürfen
  • Oscar-Academy will neue Kriterien für mehr Diversität erarbeiten
  • Bob Dylan prangert "Foltertod" von George Floyd an

Stadtrat von Minneapolis will Polizei durch kommunales Sicherheitsmodell ersetzen

Nach dem Tod des Schwarzen George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz hat der Stadtrat der US-Großstadt Minneapolis einstimmig beschlossen, die örtliche Polizei durch eine neue, kommunale Sicherheitstruktur zu ersetzen. In einem "langjährigen Prozess" solle die Stadt so ein "neues Modell für Sicherheit" schaffen, hieß es in dem Beschluss vom Freitag. Bei Massenprotesten gegen rassistische Gewalt hatten Demonstranten in Minneapolis und anderen US-Städten zuvor Reformen der Sicherheitsbehörden gefordert.

Der Mord an George Floyd zeige, dass tödliche Polizeigewalt und Amtsmissbrauch durch einige Beamte, besonders gegenüber Schwarzen, durch "keine Reform verhindert" werden könnten, hieß es in dem Beschluss. Wenige Tage zuvor hatte der Stadtrat bereits beschlossen, die Polizeibehörde komplett aufzulösen und durch eine neue Struktur für die Polizeiarbeit zu ersetzen. 

"Zusammen werden wir herausfinden, wie Sicherheit für jeden von uns aussieht", hieß es in dem Beschluss weiter. Dazu sollen sich Vertreter verschiedener Gruppen nun verständigen, sowohl von Bürgerrechtsorganisationen als auch von Notfalldiensten und Gemeindebehörden. Der Stadtrat will außerdem die Bewohner von Minneapolis am 3. November bei den Präsidentschaftswahlen in einer Abstimmung über den Plan entscheiden lassen. Der Bürgermeister von Minneapolis, Jacob Frey, lehnt eine komplette Auflösung der Polizeiehörde allerdings ab.

Trump verschiebt Kundgebung nach Rassismus-Vorwürfen

Nach massiver Kritik verschiebt US-Präsident Donald Trump seine erste Wahlkampfveranstaltung seit mehr als drei Monaten. Die Kundgebung in Tulsa (Oklahoma) werde nun am kommenden Samstag statt wie geplant am Tag davor stattfinden, teilte Trump auf Twitter mit. Zeitpunkt und Ort für Trumps Kundgebung waren vor dem Hintergrund der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd in die Kritik geraten. 

Am kommenden Freitag (19. Juni) wird in den USA "Juneteenth" begangen, an dem Tag wird des Endes der Sklaverei gedacht. Tulsa war zudem 1921 Schauplatz eines Massakers durch einen weißen Mob an der schwarzen Bevölkerung. Historiker werten dies als schlimmsten Zusammenstoß zwischen Weißen und Schwarzen in den USA nach dem Ende des Bürgerkriegs. Hunderte Menschen wurden getötet. An der Wahl des Datums und des Ortes für die Kundgebung war vielfach Kritik laut geworden.

Oscar-Academy will neue Kriterien für mehr Diversität erarbeiten

Als Reaktion auf die Rassismus-Debatte in den USA hat die Oscar-Academy die Entwicklung neuer Kriterien zur Oscar-Nominierung angekündigt. Eine neu ins Leben gerufene Arbeitsgruppe werde neue "Repräsentations- und Inklusionsstandards" erarbeiten, deren Erfüllung künftig Voraussetzung für eine Oscar-Nominierung sei, teilte die Academy mit. Die Maßnahme soll dazu beitragen, die Oscars diverser zu machen. Bereits seit Jahren beklagen Kritiker unterschwelligen Rassismus bei der Oscar-Vergabe.     

Die diesjährige Oscar-Verleihung sei nicht von den neuen Regeln betroffen, teilte die Academy mit. Zur den Details der neuen Kriterien äußerte sich das Gremium nicht. Ziel sei es jedoch, dass "gerechte Einstellungspraktiken und Diversität vor und hinter der Kamera" zu fördern. Die Academy kündigte ferner eine Veranstaltungsreihe mit Diskussionsrunden zum Thema Diversität an. Demnach soll es unter anderem eine Talk-Runde mit dem Vorstandsmitglied Whoopi Goldberg zur "nachhaltigen Wirkung rassistischer Sprachbilder und gefährlicher Stereotype in Hollywood-Filmen" geben. 

Bob Dylan prangert "Foltertod" von George Floyd an

Der US-Folk-Star Bob Dylan hat den Tod des Schwarzen George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis angeprangert. Er sei davon "angewidert" gewesen, wie ein weißer Polizeibeamter den unbewaffneten Floyd "zu Tode gefoltert" habe, sagte Dylan in einem in der "New York Times" veröffentlichten Interview. Das Gespräch war bereits am Tag nach Floyds Tod geführt worden.     Die Art, wie Floyd zu Tode gekommen sei, sei "unfassbar abstoßend" gewesen, sagte Dylan der Zeitung. Er hoffe, dass es schnell "Gerechtigkeit für die Familie Floyd und für die Nation geben werde". 

 Nachrichten von Freitag, den 12. Juni


Fall Floyd: Mitangeklagter Polizist gegen Kaution auf freiem Fuß

Ein wegen Beihilfe zur Tötung des Afroamerikaners George Floyd angeklagter weißer Polizist ist auf Kaution aus dem Gefängnis gekommen. Wie aus der Gefängnisdatenbank des Bezirks Hennepin hervorgeht, wurde der 37-Jährige am Mittwoch (Ortszeit) bis zu einem möglichen Urteil aus der Haft entlassen. Für den Beamten war zuvor eine Kaution von einer Million US-Dollar (rund 880.000 Euro) für eine auflagenfreie Freilassung oder 750.000 US-Dollar (knapp 660.000 Euro) gegen Bedingungen festgesetzt worden.

Adidas will in den USA mehr Schwarze und Latinos beschäftigen  

Adidas will in den USA bei Neueinstellungen künftig 30 Prozent der Jobs an Afroamerikaner und Latinos vergeben. Die jüngsten Ereignisse hätten auch Adidas zum Nachdenken darüber veranlasst, was gegen den Rassismus unternommen werden könne, begründete Adidas-Chef Kasper Rorsted am Dienstag die Entscheidung. Er bezog sich damit auf die Anti-Rassismus-Proteste in den USA und vielen anderen Ländern. 

US-Justizminister: Bilder von Unruhen machten verheerenden Eindruck

Die Ausschreitungen in der US-Hauptstadt Washington vor mehr als einer Woche im Zuge der Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd haben nach Ansicht des Justizministeriums einen verheerenden Eindruck vermittelt. "Die Fernsehbilder dieser Ereignisse - die von Menschen im ganzen Land und auf der ganzen Welt gesehen wurden - vermittelten den Eindruck, dass die Vereinigten Staaten kurz davor standen, die Kontrolle über ihre Hauptstadt zu verlieren", erklärte Justizminister William Barr am Dienstag in einem Brief an die Washingtons Bürgermeisterin Muriel Bowser. 

In seinem Schreiben verteidigte Barr den umstrittenen Einsatz von Einheiten der Nationalgarde aus anderen Bundesstaaten in der Hauptstadt. "Das war eine vorübergehende Reaktion auf eine eskalierende Sicherheitskrise", erklärte der Minister. Das Ziel der Regierung sei gewesen, sicherzustellen, dass die Unruhen enden und dass "Recht und Ordnung" in der Hauptstadt wieder hergestellt würden.

US-Sender stellt Reality-Serie "Cops" über Polizeieinsätze ein

Die beliebte US-Reality-Fernsehserie "Cops", bei der Kamerateams die Polizei bei Einsätzen begleitet, ist vom US-Sender Paramount Network eingestellt worden. "Cops" sei nicht im Programm "und wir haben gegenwärtig oder zukünftig keine Pläne für eine Rückkehr", teilte der Sender am Dienstag laut "Variety" und "Hollywood Reporter" mit. Nach landesweiten Protesten gegen Polizeibrutalität und Rassismus nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd durch Polizeigewalt in Minneapolis war die Show vor einigen Tagen aus dem Programm genommen worden. Eigentlich sollte die 33. Staffel am Montag dieser Woche Premiere feiern. 

Die Reality-Serie "Cops", bei der echte Polizeieinsätze mit der Kamera begleitet werden, verhalf dem TV-Sender Fox beim Debüt im Jahr 1989 zu großer Beliebtheit. Die Serie ohne vorgeschriebenes Drehbuch, die später bei Spike TV und Paramount Network lief,  wurde in Dutzenden US-Städten gedreht. "Cops" war in den vergangenen Jahren wegen fragwürdiger Praktiken bei den Drehs und der Darstellung der Polizeiarbeit in die Kritik geraten. 

Sarg wird in gläserner Kutsche transportiert

Nach einer bewegenden Trauerfeier für George Floyd ist der Leichnam des bei einem brutalen Polizeieinsatz getöteten Afroamerikaners auf dem Weg zu seiner letzten Ruhestätte. Als sein Sarg aus der Kirche "The Fountain of Praise" im texanischen Houston gebracht wurde, reckten viele Besucher ihre Faust als Zeichen des Kampfes gegen Rassismus in die Höhe, wie auf TV-Bildern zu sehen war. Eskortiert von der Polizei wird Floyds Leichnam nun zu einem Friedhof in der Nachbarstadt Pearland gebracht. Die letzte Meile (etwa 1,6 Kilometer) der Prozession soll sein Sarg offiziellen Angaben zufolge in einer Pferdekutsche transportiert werden. Nach übereinstimmenden Medienberichten wird Floyd am Dienstag anschließend neben dem Grab seiner Mutter beigesetzt.

Gottesdienst endet

Der Trauergottesdienst neigt sich dem Ende entgegen. Die Anwesenden werden gebeten, sitzenzubleiben, damit erst einmal die Familie von George Floyd die Kirche verlassen und sich auf den Weg zum Friedhof machen kann.

Bürgerrechtler Al Sharpton greift Trump an

Der prominente Bürgerrechtler Al Sharpton hat bei der Trauerfeier für George Floyd die Ungleichbehandlung Schwarzer angeprangert und Vorwürfe gegen US-Präsident Donald Trump erhoben. "Er hat China wegen der Menschenrechte angegriffen", sagte Sharpton bei der Zeremonie am Dienstag in Houston (Texas). "Was ist mit dem Menschenrecht von George Floyd?" Sharpton kritisierte, Trump drohe mit dem Einsatz des Militärs gegen die Proteste infolge von Floyds Tod, "aber er spricht nicht ein Wort über acht Minuten und 46 Sekunden". Solange hatte ein weißer Polizist in Minneapolis sein Knie in den Nacken Floyds gedrückt, der daraufhin gestorben war.

Bis wir wissen, dass der Preis für ein schwarzes Leben derselbe ist wie der Preis für ein weißes Leben, werden wir diese Situationen immer und immer wieder erleben", sagte Sharpton. Die Leben von Opfern wie Floyd zählten nicht, "bis jemand den Preis dafür bezahlt, ihnen ihre Leben zu nehmen". Bei den Fällen von Polizeigewalt handele es sich nicht um unzusammenhängende Vorfälle. "Wir kämpfen gegen ein institutionelles Problem des Systems." Sharpton sagte, seine Urgroßeltern seien Sklaven gewesen, "und wir werden immer noch schlechter behandelt als andere".

Sharpton warf Trump vor, dieser versuche, die Proteste zu stoppen statt die Brutalität. Der Bürgerrechtler kritisierte auch, dass Trumps Regierung am Montag vergangener Woche gewaltsam Demonstranten vor dem Weißen Haus vertreiben ließ, um danach mit einer Bibel vor einer Kirche für die Kameras zu posieren. Immer wieder rief Sharpton "Wickedness in high places" - zu deutsch: "Boshaftigkeit in hohen Positionen". Sharpton sicherte Floyds Familie zu, an ihrer Seite zu stehen. "Wir werden immer noch da sein, wenn der letzte Fernseh-Übertragungswagen weg ist."

Bürgerrechtler Lawson ruft indirekt zu Trump-Abwahl auf 

Der US-Bürgerrechtler William Lawson hat bei der Trauerfeier für George Floyd indirekt zur Abwahl von US-Präsident Donald Trump aufgerufen. Der Kampf zur Überwindung von Rassismus dürfe nach der Beisetzung von George Floyd nicht aufhören, sagte der emeritierte Pastor in der Kirche "Fountain of Praise" in Houston. "Wir können sicherstellen, dass wir den Kampf nicht stoppen." Unter dem Beifall der Trauergäste fügte Lawson hinzu: Natürlich müssen wir als erstes das Weiße Haus ausfegen." Trumps Namen nannte er dabei nicht.

Lawson sagte mit Blick auf Floyds Tod und die anschließenden Proteste weit über die Grenzen der USA hinaus: "Aus seinem Tod ist eine Bewegung erwachsen, eine weltweite Bewegung. Und diese Bewegung wird nicht nach zwei Wochen, drei Wochen, einem Monat aufhören. Diese Bewegung wird die Welt verändern."

Fünf Straßen in New York sollen "Black Lives Matter" heißen

Aus New York kommt die Nachricht, dass die Stadt fünf Straßen künftig den Namen "Black Lives Matter" tragen werden. In jedem der fünf Stadtviertel der Millionenmetropole - Manhattan, Queens, Brooklyn, Staten Island und Bronx - solle eine bedeutende Straße dahingehend umbenannt werden, kündigte Bürgermeister Bill de Blasio an. Zudem solle der Schriftzug in jedem Stadtviertel auf eine Straße gemalt werden, in Manhattan beispielsweise in der Nähe des Rathauses. 

Zuvor hatte die Bürgermeisterin der US-Hauptstadt Washington, Muriel Bowser, veranlasst, dass der Platz vor dem Weißen Haus nun "Black Lives Matter"-Platz heiße. Zudem ließ sie auf die dortige Straße in riesigen gelben Lettern "Black Lives Matter" pinseln - auf Deutsch etwa: Schwarze Leben zählen.

Jetzt nehmen Verwandte und Familie Abschied

Mit sehr persönlichen Worten erinnern sie an George Floyd und fordern Gerechtigkeit für den Verstorbenen. Eine Nichte erinnert daran, dass keiner der vier Beamten, die am Tatort waren, als Floyd getötet wurde, "Herz oder Seele" zeigte. "Dieser Polizist zeigte keine Reue, während er sah, wie die Seele meines Onkels seinen Körper verließ. Er bettelte und flehte viele Male nur darum, dass sie aufstehen sollten, aber sie drückten nur noch stärker. Warum muss das System korrupt und kaputt sein?" fragt sie. "Jemand sagte: 'Macht Amerika wieder groß, aber wann war Amerika jemals groß?", sagte sie.

Joe Biden schickt Videobotschaft

Der wohl künftige Trump-Herausforderer Joe Biden hat sich in persönlichen Worten per Videobotschaft an die Trauernden und an die Familie von George Floyd gewandt. "Wir dürfen die Augen nicht verschließen vor Rassismus", sagte Biden. Er rief dazu auf, den "Hass zu bekämpfen". Es gehe darum, was für ein Land die USA sein wollen. Und mit Nachdruck: "Wir können die tiefen Wunden unserer Nation heilen." Dann sprach Biden die jüngste Tochter Floyds direkt an. Unter anderem sagte er: "Dein Vater wird die Welt verändern."

Trauerredner würdigen George Floyds Leben

Zwischen den inbrünstig gesungenen Gospels würdigen Trauerredner das Leben von George Floyd - seine Sportlerkarriere an der Highschool etwa. Unter anderem kündigte der Bürgermeister von Houston, Sylvester Turner, ein Verbot von Würgegriffen angekündigt. Turner sagte unter dem Applaus der Trauergäste, er werde nach seiner Rückkehr ins Rathaus eine entsprechende Anordnung unterschreiben. "In dieser Stadt werden wir Deeskalation verlangen. In dieser Stadt wird man eine Warnung geben müssen, bevor man schießt", sagte Turner. "In dieser Stadt hat man die Pflicht, einzuschreiten." 

Gebärdendolmetscherin übersetzt alle Songs für Gehörlose

Vor Beginn der Trauerfeier für George Floyd in Houston sind die eintreffenden Gäste von Musikern mit Gospels begrüßt worden. Neben dem Sänger tanzte eine Frau, die die Liedtexte mit großer Empathie in Gebärdensprache übersetzte. Übersetzungen in Gebärdensprache sind in den USA verbreitet, etwa bei Pressekonferenzen von Behördenvertretern. Eingerahmt wurden der Sänger und die Übersetzerin von zwei Bildern Floyds, die ihn mit Engelsflügeln und einem Heiligenschein zeigten. Floyd war am 25. Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis getötet worden. Am Dienstag sollte er in Pearland beigesetzt werden.

Trauergottesdienst für George Floyd hat begonnen

Die Trauergemeinde hat sich in der Kirche versammelt. Teils stehen die Menschen in der Kirche. Reverend Al Sharpton steht mit der Hand am Sarg, während der Chor einen bewegenden Gospel singt. 

Gouverneur von Minnesota: Schweigeminute für Floyd während der Trauerfeier

Der Gouverneur von Minnesota, Tim Walz, rief die Bürger des US-Bundesstaates dazu auf, eine Schweigeminute einzulegen, wenn die Trauerfeier in Texas beginnt. "Die Welt sah mit Entsetzen zu, wie George Floyd seine Menschlichkeit genommen wurde", hieß es in der Proklamation von Walz. "Wir werden nicht eines Tages aufwachen und die Krankheit des Rassismus wird einfach geheilt sein. Wir müssen alles in unserer Macht stehende tun, um zusammenzukommen und über Generationen gewachsenen Rassismus in unserem Land niederzuringen, damit jeder Minnesotan - Schwarze, Eingeborene, Braune oder Weiße - sicher und friedlich aufwachsen können."

Sarg wird nach der Feier auf einer Kutsche zum Friedhof gefahren

Nach der Feier wird der Sarg in einer Kutsche zum Friedhof von Pearland, einem Stadtteil von Houston, gefahren. "Die Öffentlichkeit ist willkommen, an öffentlichen Orten an der Strecke, auch auf den Bürgersteigen, dem Verstorbenen ihren Respekt zu erweisen", teilten die Behörden mit.

Trauernde versammeln sich zur Beerdigung von George Floyd in Houston

Schon lange vor Beginn haben sich viele Menschen vor der Kirche Fountain of Praise in Floyds Heimatstadt Houston eingefunden. Um 18.00 beginnt hier die Trauerfeier für den Afroamerikaner, der bei einem brutalen Polzeieinsatz in Minneapolis gestorben war.

Am Montag verabschiedeten sich bereits 6000 Menschen am Sarg von George Floyd - heute ist die Beerdigung

Am Dienstagabend findet in Houston die Beerdigung von Georg Floyd statt. Bereits am Vortag hatten sich mehr als 6000 Menschen am aufgebahrten Sarg des 46-Jährigen verabschiedet. Viele Trauergäste knieten vor der Leiche Floyds nieder oder sprachen stille Gebete. In Washington gedachten die oppositionellen Demokraten im Kongress Floyd mit einem Kniefall. 

Sechs Stunden lang war der Sarg in der Kirche Fountain of Praise in Floyds Heimatstadt Houston aufgebahrt. Das Gedenken an Floyd "bringt uns als Land näher zusammen", sagte der 41-jährige Kevin Sherrod, der mit seiner Frau und den beiden Söhnen zur Kirche gekommen war. "Mit meinen Jungs hier zu sein, bedeutet mir viel. Dies ist ein wichtiger Zeitpunkt in der Geschichte, und sie werden sich immer daran erinnern, dass sie Teil davon waren."

Schröder kritisiert Trump: "Wahlkampf auf der Gewaltwelle

Altkanzler Gerhard Schröder hält die Eskalation bei den Protesten in den USA auch für eine gezielte Wahlkampftaktik von US-Präsident Donald Trump. Die Gewaltwelle sei "nicht allein, aber vordringlich auch" Schuld Trumps, sagte der SPD-Politiker in der dritten Folge seiner Podcast-Reihe "Gerhard Schröder - Die Agenda". Anstatt zu beruhigen und zu einen versuche Trump, "Wahlkampf auf der Gewaltwelle zu organisieren und den Wahlkampf darüber zu gewinnen". Das sei völlig unverantwortlich für jemanden, der "auch nur in die Nähe eines Staatsmannes kommen will".

"Wenn es Trump nicht gelingt - und ich hoffe, dass es ihm nicht gelingt - die amerikanischen Institutionen, die ja demokratisch sind, gleichzuschalten - man muss diesen Ausdruck wohl benutzen - dann wird es auch das andere Amerika, mit dem wir befreundet sein können und sein wollen, wieder geben", so Schröder. "Aber gegenwärtig stelle ich mir manchmal vor, wie würden wohl die westlichen Medien reagieren, wenn ähnliches in Russland passierte, wenn ähnliches in Teilen Europas passierte." Er habe auch vermisst, dass offizielle Stellen der Kirchen sich kritisch äußerten.

Schröder rät, als Reaktion auf die politische Situation in den USA unter Trump, Europa zu stärken. Dem Beistandsversprechen der USA sei womöglich nicht mehr vollständig zu trauen. "Europa muss selbstständiger werden, außen- und sicherheitspolitisch. Und wir müssen ernsthaft über die Frage reden, wer bedroht uns eigentlich und mit welchen Waffen sollen wir einer Bedrohung, wenn es sie denn gibt, begegnen", so Schröder.

Der Altkanzler plädiert für einen Schulterschluss mit Frankreich - auch bei der Abschreckung mit Atomwaffen. Schröder: "Macht es nicht Sinn, die Theorie der Abschreckung so zu definieren, dass die französischen Atomwaffen - und zwar zum Schutz der Europäischen Union - unter anderem da sind und deswegen man die Frage eines Einsatzes mit den Franzosen natürlich sehr genau besprechen muss, aber das ist ein Schutzschirm."

Bericht: Fehlverhalten der New Yorker Polizei trifft oft Minderheiten

 Beschwerden über polizeiliches Fehlverhalten in New York betreffen nach einem neuen Bericht häufig Vorkommnisse mit jugendlichen Schwarzen oder Latinos. In dem am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Bericht der Aufsichtsbehörde der städtischen Polizei (CCRB) wurden 112 entsprechende Beschwerden untersucht. Knapp zwei Drittel von ihnen betrafen Fälle, in denen Nicht-Weiße kontrolliert wurden, hieß es. 

Die Fälle stammen aus dem Zeitraum zwischen Januar 2018 und Juni 2019. In einigen gerieten Jugendliche wegen scheinbar harmloser Belange in Polizeikontrollen, etwa weil sie mit Stöcken spielten, Rucksäcke trugen, rannten oder sich gegenseitig herumschubsten, hieß es weiter. Nach dem Bericht gab es bei 42 Prozent der Beschwerden nicht ausreichend Beweise für ein Fehlverhalten der Polizei. In 29 Prozent der Fälle dagegen habe sich die Beschwerde als begründet erwiesen. Die New Yorker Polizei solle übermäßige Kontrollen von nicht-weißen Jugendlichen vermeiden, hieß es in dem Bericht weiter. 

Mutmaßliches Ku-Klux-Klan-Mitglied soll Demonstranten mit Auto angegriffen haben

Im US-Bundesstaat Virginia ist ein mutmaßlicher Anhänger des rassistischen Ku Klux Klan (KKK) festgenommen worden, der absichtlich mit seinem Wagen in eine Gruppe von Anti-Rassismus-Demonstranten hineingefahren sein soll. Dem 36-Jährigen wird unter anderem Körperverletzung und Vandalismus vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft des Verwaltungsbezirks Henrico am Montag über den Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Der Mann soll sich Medienberichten zufolge selber als KKK-Führungsmitlied bezeichnen. Bei dem Vorfall am Sonntag nahe der Stadt Richmond wurde laut Medien ein Demonstrant leicht verletzt. Der festgenommene Mann sei mit seinem Fahrzeug direkt auf die friedliche Gruppe von Demonstranten zugefahren, habe dann beschleunigt und sei in die Gruppe hineingefahren, erklärte Staatsanwältin Shannon Taylor.

Joe Biden spricht von "großen Wendepunkt in der amerikanischen Geschichte"

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd markiert nach Ansicht des designierten Präsidentschaftskandidaten der US-Demokraten, Joe Biden, einen Wendepunkt in der Geschichte der USA. Der Ex-Vizepräsident hatte am Montag (Ortszeit) mit seiner Frau Jill in der texanischen Stadt Houston für rund eine Stunde Angehörige Floyds getroffen, darunter dessen sechs Jahre alte Tochter Gianna. Sie hatte kürzlich gesagt, ihr Vater habe die Welt verändert. "Ich denke, ihr Vater wird die Welt verändern", sagte Biden dem Sender CBS in Anspielung auf Giannas Aussage. "Ich denke, was hier passiert ist, ist einer dieser großen Wendepunkte in der amerikanischen Geschichte, was bürgerliche Freiheiten, Bürgerrechte und die gerechte Behandlung von Menschen mit Würde betrifft."

Biden sprach sich klar gegen die drastische Einkürzung der Finanzierung der Polizeibehörden aus – eine Forderung, die bei den Protesten seit Floyds Tod zunehmend Widerhall findet. Vielmehr unterstütze er, Bundesmittel an Bedingungen zu knüpfen, nämlich daran, ob die Polizei "bestimmte grundlegende Standards von Anstand und Ehrenhaftigkeit" erfülle, sagte Biden. Konkreter wurde er nicht. CBS zeigte nur einen Ausschnitt aus dem Interview, das zu einem späteren Zeitpunkt ausgestrahlt werden soll.

Weiße Polizeichefin in Oregon überlässt Afroamerikaner ihren Posten

Wegen ihres Umgangs mit den Protesten nach dem Mord an dem Afroamerikaner George Floyd sah sie sich Kritik ausgesetzt. Nun ist die weiße Polizeichefin von Portland im US-Bundesstaat Oregon zurückgetreten und hat einen afroamerikanischen Kollegen als ihren Nachfolger bestimmt. Sie sei Forderungen nach Veränderungen gefolgt und die Veränderung in der Führung der Polizeibehörde "kommt von Herzen", schrieb Jami Resch am Montag (Ortszeit) auf Twitter.

Resch hatte nach lokalen Medienberichten ihren Job erst vor weniger als sechs Monaten begonnen und nun Leutnant Chuck Lovell gefragt, ob er sie ersetzen wolle. "Es wird schwierig. Ich mache mir keine Illusionen", sagte Lovell am Montag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz. Es sei aber auch schwierig, jeden Tag auf die Straße zu gehen und Gerechtigkeit einzufordern.

 Nachrichten von Montag, den 8. Juni


Ermittlungen wegen Polizeigewalt in Frankreich steigen sprunghaft

Die Zahl der Disziplinarverfahren wegen übermäßiger Polizeigewalt ist in Frankreich sprunghaft gestiegen: Die Generalinspektion der Nationalpolizei (IGPN) untersuchte vergangenes Jahr 868 Gewaltbeschwerden gegen Beamte - 41 Prozent mehr als 2018, wie sie in Paris mitteilte. Bei fast 39 Prozent der Beschwerden ging es demnach um "mutwillige Gewalt" gegen Demonstranten, bei weiteren 14 Prozent um Gewalt gegen "festgehaltene Menschen". Insgesamt gab es 1460 Disziplinarverfahren, fast 24 Prozent mehr als 2018. Die Inspektion führt den Anstieg auf die "Gelbwesten"-Proteste zurück. Präsident Emmanuel Macron will aber auch den Fall eines in Polizeigewahrsam getöteten Schwarzen beleuchten lassen.

Am Wochenende waren in Frankreich erneut 23.000 Menschen gegen Polizeigewalt auf die Straße gegangen. Die Proteste entzünden sich an einer neuen Untersuchung, die Polizisten für den Erstickungstod des Schwarzen Adama Traoré in einer Pariser Vorstadt 2016 verantwortlich macht. Viele Demonstranten sehen Parallelen zu dem Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA. Macron wies die zuständigen Ministerien nach Angaben aus seinem Umfeld an, den Fall Traoré zu überprüfen und schnell einen neuen Verhaltenskodex für die Polizei vorzulegen.

Mann schießt auf Teilnehmer von Anti-Rassismus-Kundgebung in Seattle

Bei einer Anti-Rassismus-Kundgebung in der US-Stadt Seattle ist ein Demonstrant angeschossen worden. Der mutmaßliche Täter sei festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Auf Aufnahmen des TV-Senders Q13Fox war zu sehen, wie ein Mann sein Auto in Richtung der Demonstranten steuert und dann mit einer Pistole in der Hand auf die Menge zugeht.     

Ein Demonstrant wurde nach Angaben der Rettungskräfte mit einer Schusswunde in ein Krankenhaus gebracht. Laut Q13Fox hatte der Mann ihn aus seinem Auto heraus in den Arm geschossen. Die Polizei teilte mit, sie habe einen Verdächtigen festgenommen und eine Waffe sichergestellt. Weitere Opfer gebe es offenbar nicht.     

Reaktion auf NFL-Video: Trump nennt Knien bei der Hymne respektlos

US-Präsident Donald Trump hat im Zusammenhang mit der Videobotschaft von NFL-Boss Roger Goodell das Hinknien während der US-Nationalhymne erneut als respektlos bezeichnet. "Könnte es auch nur im Entferntesten möglich sein, dass Roger Goodell in seiner ziemlich interessanten Erklärung von Frieden und Versöhnung angedeutet hat, dass es jetzt ok für die Spieler ist, bei der Nationalhymne zu knien oder nicht zu stehen und dabei respektlos zu unserem Land und unserer Flagge zu sein?", fragte Trump am Sonntag via Twitter.

Zuvor war zudem bekannt geworden, dass der US-Fußballverband über eine Änderung der Regel nachdenkt, die bislang besagt, dass bei der Hymne gestanden werden muss. 

Stadtrat in Minneapolis will Polizeibehörde auflösen

Nach George Floyds Tod will eine Mehrheit des Stadtrats in Minneapolis Berichten zufolge die örtliche Polizei durch eine neue Organisation für öffentliche Sicherheit ablösen. In seiner gegenwärtigen Aufstellung sei das Minneapolis Police Department nicht mehr reformierbar, erklärten neun von zwölf Stadträten nach Angaben des örtlichens Sender KTSP und der "New York Times" am Sonntagabend. Es gebe aber noch keinen genauen Plan für die neue Organisationsform, hieß es weiter. Die Abwicklung der Polizeibehörde dürfte ein "langer und komplizierter Kampf" werden, schrieb die örtliche Zeitung "Star Tribune". Die Stadtratsvorsitzende Lisa Bender sagte im Nachrichtensender CNN, in Minneapolis solle ein "neues Modell der öffentlichen Sicherheit" geschaffen werden, "das unsere Gemeinde tatsächlich sicher hält". Wie die bisherige Polizeibehörde ersetzt werden solle, werde der Stadtrat noch diskutieren. 

Der Bürgermeister von Minneapolis, Jacob Frey, hatte sich am Samstag bei einer Demonstration gegen eine Abwicklung der örtlichen Polizei ausgesprochen und stattdessen für Reformen geworben. Er wurde dafür prompt ausgebuht und aufgefordert, den Protest zu verlassen. 

Biden trifft sich vor Beerdigung mit George Floyds Familie

Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, wird sich nach übereinstimmenden Medienberichten mit George Floyds Familie treffen. Biden werde sich am Montag mit den Angehörigen in Houston im Bundesstaat Texas mit Floyds Angehörigen treffen, berichteten am Sonntag (Ortszeit) unter anderem die "New York Times" und der Nachrichtensender CNN. Floyd war bei einer brutalen Festnahme in Minneapolis gestorben.

Biden, 77, werde zudem eine Videobotschaft für Floyds Beerdigung aufnehmen, hieß es weiter. Er wird demnach aber nicht selbst an der Zeremonie teilnehmen. Er wolle die Beerdigung nicht durch zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen stören, die bei seiner Anwesenheit nötig wären, hieß es in den Berichten weiter. 

US-Sender Fox News entschuldigt sich für umstrittene Grafik

Der US-Sender Fox News hat sich für die Veröffentlichung einer umstrittenen Grafik mit einer Veranschaulichung von Aktiengewinnen infolge rassistischer Gewalttaten gegen Afroamerikaner in den USA entschuldigt. Die Infografik "hätte nie ohne Kontext im Fernsehen ausgestrahlt werden dürfen", teilte der Sender am Samstag mit. "Wir entschuldigen uns für die Unsensibilität des Bildes und nehmen das Thema ernst." Die Veröffentlichung hatte landesweit für Empörung gesorgt. 

Die Grafik war am Freitag in der Sendung "Sonderbericht mit Bret Baier" ausgestrahlt worden und zeigte, wie die Aktienkurse in den vergangenen Jahrzehnten nach Gewalttaten gegen Afroamerikaner stiegen. Der Sender wählte dafür unter anderem die Ermordung des Bürgerrechtlers Martin Luther King im Jahr 1968, die Tötung des schwarzen Teenagers Michael Brown durch einen Polizeibeamten im Jahr 2014 sowie den jüngsten Tod des unbewaffneten George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz. 

 Nachrichten von Sonntag, den 7. Juni


New Yorks Bürgermeister hebt Ausgangssperre früher als geplant auf

Nach weitgehend friedlichen Protesten gegen Rassismus und Polizeibrutalität hat New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio eine nächtliche Ausgangssperre früher als geplant wieder aufgehoben. Auslöser für die landesweiten Proteste in den USA war der Tod des Afroamerikaners George Floyd während eines brutalen Polizeieinsatzes. "New York City: Wir heben die Ausgangssperre mit sofortiger Wirkung auf", schrieb de Blasio am Sonntag bei Twitter. "Gestern und letzte Nacht haben wir das Allerbeste unserer Stadt gesehen."

Die nächtliche Ausgangssperre war am Montag eingeführt worden. Sie hatte zunächst von 23.00 Uhr und dann von 20.00 Uhr bis 5.00 Uhr gegolten. Sie war ursprünglich auch noch für die Nacht zu diesem Montag angesetzt gewesen. 

Am Samstag und in der Nacht zum Sonntag waren erneut Tausende Menschen in mehreren Stadtteilen New Yorks auf die Straßen gegangen. Sie hatten weitgehend friedlich für ein Ende des Rassismus und für Gerechtigkeit für den bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis getöteten Afroamerikaner George Floyd demonstriert. Viele Demonstranten hielten sich nicht an die Ausgangssperre, die Polizei hielt sich aber zurück.

Erneut zehntausende Menschen bei Demos in den USA

In den USA haben am Samstag wieder zehntausende Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Allein in der Hauptstadt Washington versammelten sich auch am zweiten Wochenende nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd tausende Menschen in den Straßen um das Weiße Haus. Auch in zahlreichen anderen Städten wie New York, Philadelphia, Chicago und Los Angeles gab es Proteste. In Floyds Heimatstaat North Carolina kamen hunderte Menschen zu einer Trauerfeier.

Das Weiße Haus, in dem sich US-Präsident Donald Trump am Wochenende aufhielt, war weiträumig abgesperrt; Hubschrauber überflogen die Menge. Viele Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift "Keine Gerechtigkeit, kein Frieden" und knieten immer wieder nieder. Viele hatten auch Fotos von Floyd und anderen durch Polizisten getöteten Afroamerikanern dabei.

Lückenkemper: Sportler sollen aktiv gegen Rassismus protestieren

Deutschlands Top-Sprinterin Gina Lückenkemper hat sich für weitere Solidaritätsbekundungen im Sport gegen Rassismus ausgesprochen. "Gerade bei einem so wahnsinnig wichtigen Thema, ja, auf jeden Fall", sagte die 23-Jährige im ZDF-"Sportstudio" am Samstagabend. "Gerade da haben die Sportler die Möglichkeit, viele Menschen zu erreichen." Nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatzes in den USA hatten sich etliche Sportlerinnen und Sportler den Protesten angeschlossen.

"Die Macht, die der Sport hat, sollten wir nutzen", sagte Lückenkemper auch mit Blick auf die teils strikten Regeln im Weltsport, die Meinungsäußerungen im Wettbewerb stark einschränken. "Und dazu sollten wir auch das Recht haben. Wenn wir die Möglichkeit haben, dazu beizutragen, gegen Rassismus vorzugehen, (...) da müssen wir alles für tun."

Kandidat Biden verspricht Kampf gegen Rassismus 

Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, will George Floyds brutalen Tod und die anhaltenden Proteste zum Anlass für Polizeireformen und einen entschlossenen Kampf gegen Rassismus nehmen. Es brauche "längst fällige konkrete Maßnahmen", um dem "systematischen Rassismus" in den USA ein Ende zu bereiten, forderte Biden in einem am Samstag (Ortszeit) veröffentlichten Gastbeitrag in der "Los Angeles Times". 

Biden versprach, als Präsident in seinen ersten 100 Tagen im Amt eine Kommission für Polizeireformen einzusetzen. Zudem solle der Kongress schon jetzt handeln und umstrittene Polizeimethoden wie Würgegriffe bei Festnahmen verbieten. Auch müsse der Transfer von Waffen und Ausrüstung des Militärs an die Polizei gestoppt und die Kontrolle über örtliche Sicherheitskräfte verstärkt werden, forderte Biden. 

 Nachrichten von Samstag, den 6. Juni


FC Bayern setzt mit seinen Mannschaften Zeichen gegen Rassismus

Der FC Bayern München setzt mit seinen Profiteams im Fußball und Basketball ein Zeichen im Kampf gegen Rassismus und für mehr Toleranz, Respekt und Menschlichkeit. Beim Bundesligaspiel des deutschen Fußball-Rekordmeisters in Leverkusen, dem Auftaktspiel der Basketballer beim Bundesliga-Finalturnier am Abend in München sowie am Sonntag beim Auswärtsspiel der Fußball-Frauen in Potsdam würden die Spieler und Spielerinnen beim Aufwärmen Shirts der Vereins-Aktion "Rot gegen Rassismus" tragen, teilte der Verein mit.

Weiter Proteste in New York: zwei Polizisten freigestellt

Zwei New Yorker Polizisten sind nach Zusammenstößen mit Demonstranten bei den Protesten gegen Rassismus und Polizeibrutalität nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd freigestellt worden. Einer der beiden soll Ende Mai eine Frau zu Boden geschubst haben, der andere soll einem Demonstranten die Maske heruntergezogen und dann Pfeffer-Spray auf ihn gerichtet haben. Die Vorfälle seien "verstörend", sagte Polizeichef Dermot Shea in einer Mitteilung in der Nacht auf heute. 

Tausende bei Demos in Hamburg

Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in der Hamburger Innenstadt gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Die Polizei sprach von 9000 Teilnehmern am Jungfernstieg, erlaubt waren wegen der Coronamaßnahmen nur 525. Es sei sehr eng vor Ort und die Polizei befinde sich im Gespräch mit den Veranstaltern, sagte eine Polizeisprecherin. Eine weitere Kundgebung war für den nahe gelegenen Rathausmarkt angemeldet. 

Die Hamburger Polizei hatte bereits vor den Demonstrationen ihre Solidarität erklärt. "Wir sind an eurer Seite!", twitterte sie vor Beginn der Kundgebungen. "Rassismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Wir arbeiten täglich dafür, dass sich alle Menschen in Hamburg sicher fühlen können."

Pilot malt mit Flugzeug Faust in die Luft 

Um dem Afroamerikaner George Floyd nach dessen gewaltsamem Tod Tribut zu zollen, hat ein Pilot mit seiner Maschine Flugbahnen in der Form einer geballten Faust in die Luft nahe der kanadischen Stadt Halifax gezogen. "Der Rassismus ist bei uns auf dem Vormarsch. Er war schon immer da, im Laufe der Geschichte, insbesondere hier in Nordamerika", sagte der Pilot Demitri Neonakis am Freitag (Ortszeit) dem kanadischen Sender CTV News. Ein Radarvideo der Webseite Flight Aware, das die Flugbahn der Maschine in der Provinz Nova Scotia zeigt, wurde seit Donnerstag mehr als 58.000 Mal aufgerufen. 

Paris verbietet Demonstrationen gegen Polizeigewalt wegen Infektionsschutz 

Die französischen Behörden haben mehrere für Samstag angekündigte Demonstrationen gegen Polizeigewalt in Paris unter Verweis auf das Infektionsschutzgesetz verboten. Wegen der Corona-Pandemie seien alle Demonstrationen mit mehr als zehn Personen untersagt, teilte der Polizeipräfekt Didier Lallement am Samstag mit. Zu den Demonstrationen werde im Internet aufgerufen; sie seien von den Organisatoren jedoch nicht angemeldet worden. 

NFL-Spieler Brees an Trump: "Es geht nicht um die US-Flagge"

Im Streit über nationale Symbole und Aussagen über Proteste von Football-Spielern während der Hymne hat sich NFL-Quarterback Drew Brees nun direkt an US-Präsident Donald Trump gewendet. Durch seine Gespräche mit Freunden, Kollegen und Anführern der schwarzen Community sei ihm klar geworden, "dass es hier nicht um die amerikanische Flagge geht", schrieb er auf Instagram. "Wir können die Flagge nicht mehr länger dazu benutzen, die Menschen abzuweisen oder sie von den wirklichen Problemen abzulenken, mit denen unsere schwarzen Gemeinschaften konfrontiert sind." 

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To @realdonaldtrump Through my ongoing conversations with friends, teammates, and leaders in the black community, I realize this is not an issue about the American flag. It has never been. We can no longer use the flag to turn people away or distract them from the real issues that face our black communities. We did this back in 2017, and regretfully I brought it back with my comments this week. We must stop talking about the flag and shift our attention to the real issues of systemic racial injustice, economic oppression, police brutality, and judicial & prison reform. We are at a critical juncture in our nation’s history! If not now, then when? We as a white community need to listen and learn from the pain and suffering of our black communities. We must acknowledge the problems, identify the solutions, and then put this into action. The black community cannot do it alone. This will require all of us.

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Zuvor hatte Trump den NFL-Quarterback dafür kritisiert, seine umstrittenen Aussagen über Proteste von Football-Spielern während der Hymne zurückgenommen zu haben. "Ich denke, er ist wirklich einer der größten Quarterbacks, aber er hätte seine ursprüngliche Haltung über das Ehren unserer wunderschönen amerikanischen Flagge nicht zurücknehmen sollen", twitterte Trump am Freitag (Ortszeit). 

Deutschland: Mehrere Demos gegen Rassismus geplant 

Nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz sind an diesem Samstag in rund 25 deutschen Städten Anti-Rassismus-Demonstrationen geplant. Erwartet werden Tausende Teilnehmer. Die Veranstalter riefen dazu auf, in schwarzer Kleidung zu erscheinen und der Tat schweigend zu gedenken.

Trudeau kniet vor tausenden Demonstranten nieder

Mit einem Kniefall vor tausenden Demonstranten hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA ein Zeichen gegen Rassismus und Polizeigewalt gesetzt. Trudeau und der kanadische Familienminister Ahmed Hussen nahmen am Freitag an einer Demonstration am Parlament in Ottawa teil. Dabei kniete Trudeau, der ein weißes Hemd und eine schwarze Maske trug, minutenlang schweigend nieder.

Michael Jordan spendet 100 Millionen Dollar für Kampf gegen Rassismus

Basketball-Legende Michael Jordan spendet 100 Millionen Dollar (rund 88 Millionen Euro) für den Kampf gegen Rassismus in den USA. Jordan und seine Marke Jordan Brands wollen das Geld über zehn Jahre an verschiedene Organisationen spenden, die sich gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit und bessere Bildungschancen einsetzen, wie der Ex-Sportstar am Freitag mitteilte. So wolle er den "tief verwurzelten Rassismus" in den USA bekämpfen.

Obwohl sich in den USA schon viele Dinge verändert hätten, "ist das Schlimmste gleich geblieben", erklärte der 57-jährige Jordan, dessen Vermögen auf 2,1 Milliarden Dollar geschätzt wird. "Schwarze Leben zählen. Das ist keine kontroverse Aussage. Bis der tief verwurzelten Rassismus, der zum Scheitern der Institutionen unseres Landes führt, vollständig ausgemerzt ist, werden wir uns weiter dafür einsetzen, das Leben schwarzer Menschen zu schützen und zu verbessern."

Jugendlicher ins Gesicht getreten – Polizisten in Mexiko festgenommen 

Wegen eines brutalen Angriffs auf eine junge Demonstrantin sind in Mexiko-Stadt zwei Polizisten festgenommen worden. Dutzende Menschen hatten am Freitag vor der US-Botschaft und der Vertretung des Bundesstaates Jalisco in der mexikanischen Hauptstadt demonstriert. Einige von ihnen randalierten, woraufhin die Polizei einschritt. Bilder, die in sozialen Medien verbreitet wurden, zeigen, wie zwei Polizisten einer Teilnehmerin, die auf dem Boden liegt, ins Gesicht treten. Berichten zufolge handelte es sich um eine 16-Jährige.

Würgegriff verboten: erste Polizeireformen in Minneapolis

Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einer brutalen Festnahme hat die Stadt Minneapolis erste Reformen ihrer Polizei auf den Weg gebracht. Künftig dürften Beamte keine Würgegriffe mehr anwenden und Verdächtige nicht am Nacken festhalten, erklärte Bürgermeister Jacob Frey am Freitagnachmittag (Ortszeit) in Anschluss an eine Stadtratssitzung. Zudem müssten alle Polizeibeamte, die Zeugen einer "ungenehmigten Gewaltanwendung" ihrer Kollegen würden, dies unter Strafandrohung melden. Alle Beamte seien zudem verpflichtet, in solchen Fällen einzuschreiten, andernfalls drohe ihnen die gleichen disziplinarischen Konsequenzen wie dem Täter.

Aufruf zu Gewalt: Facebook löscht Konten rechtsextremer Gruppen

Facebook hat in den USA dutzende Konten rechtsextremer Gruppen gelöscht, die nach Angaben des Online-Netzwerks zu Gewalt bei den Anti-Rassismus-Protesten aufgerufen haben. Die Gruppen hätten ihre Mitglieder und Unterstützer dazu aufgefordert, zu den Protestaktionen gegen den Tod des Afroamerikaners George Floyd zu gehen, erklärte der Facebook-Manager Brian Fishman am Freitag. In einigen Fällen hätten sie sogar vorgehabt, bewaffnet zu den Protesten zu gehen.

Die gelöschten Konten standen nach Angaben von Facebook mit den rechtsextremen Gruppen Proud Boys und American Guard in Verbindung, die von Facebook und dem zugehörigen Instagram schon zuvor gesperrt worden waren. Sie hatten demnach aber versucht, auf die Plattformen zurückzukehren. Facebook versuchte daraufhin, auch ihre neuen Konten zu identifizieren.

New York: Staatsanwalt will Verstöße nicht verfolgen

Nach tagelangen Protesten gegen Polizeibrutalität und Rassismus wegen des Todes des Afroamerikaners George Floyd hat Manhattans Staatsanwalt Cy Vance angekündigt, dabei vorgefallene Verstöße gegen die nächtliche Ausgangssperre nicht strafrechtlich zu verfolgen. Die Fälle von Demonstranten, die bei den Protesten wegen rechtswidriger Versammlung oder störendem Verhalten festgenommen worden seien, würden nicht strafrechtlich verfolgt, teilte Vance mit. 

"Die strafrechtliche Verfolgung von Demonstranten, denen diese geringfügigen Delikte vorgeworfen werden, untergräbt die wichtigen Verbindungen zwischen den Strafverfolgungsbehörden und den Gemeinschaften, denen wir dienen", hieß es in der Mitteilung. 

 Nachrichten von Freitag, den 5. Juni


Kreuzung vor Weißem Haus in "Black Lives Matter"-Platz benannt

Vor dem Weißen Haus in Washington gibt es nun offiziell einen "Black Lives Matter"-Platz. Die Bürgermeisterin der US-Hauptstadt, Muriel Bowser, verkündete die Namensgebung auf Twitter. Auf einem von ihr verbreiteten Video ist zu sehen, wie ein Mitarbeiter der Stadt ein entsprechendes Schild an der bislang namenlosen Kreuzung anbrachte, auf der die 16. Straße auf die H-Straße trifft. Auf die 16. Straße ließ Bowser außerdem in riesigen gelben Lettern "Black Lives Matter" pinseln - auf Deutsch in etwa: "Die Leben Schwarzer sind wichtig". Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte die Umgebung am Montagabend gewaltsam von Demonstranten räumen lassen.

Trump: Floyd würde gute Arbeitsmarktzahlen als "großartige Sache" bezeichnen

US-Präsident Donald Trump sorgt mit der Aussage für Erstaunen, der bei einem brutalen Polizeieinsatz getötete Afroamerikaner George Floyd würde sich über die guten Arbeitsmarktzahlen freuen. "Hoffentlich schaut George genau jetzt herab und sagt: 'Unserem Land passiert eine großartige Sache'", so Trump über die überraschend gesunkene Arbeitslosenquote. "Das ist ein großartiger Tag für ihn, das ist ein großartiger Tag für alle", fuhr der Präsident im Rosengarten des Weißen Hauses fort. "Das ist ein großartiger, großartiger Tag mit Blick auf die Gleichheit." Die Arbeitslosenquote ist mit 13,3 Prozent nach wie vor ein sehr hoher Wert, ging aber im Vergleich zum April zurück.

Trump fordert Polizei zur Gleichbehandlung aller Bürger auf

US-Präsident Donald Trump die Polizei im ganzen Land zur Gleichbehandlung aller Bürger aufgerufen - unabhängig von ihrer Hautfarbe. "Das ist, was unsere Verfassung erfordert, und das ist es, worum es in unserem Land geht", sagte Trump bei einem Auftritt im Weißen Haus angesichts des überraschenden Rückgangs der Arbeitslosenquote in den USA. Jeder Amerikaner müsse bei Begegnungen mit Sicherheitskräften die gleiche, faire Behandlung erfahren. Mit Blick auf die Arbeitsmarktdaten fügte Trump hinzu: "Hoffentlich schaut George jetzt gerade herunter und sagt, dass das eine großartige Sache ist, die in unserem Land geschieht. Dass es ein großartiger Tag für ihn ist, dass es ein großartiger Tag für alle ist." 

Den Polizeieinsatz in Minneapolis der zu Floyds Tod führte, nannte Trump inakzeptabel. "Wir alle haben gesehen, was in der vergangenen Woche geschehen ist. Das können wir nicht zulassen." Trump behauptete: "Niemand hat je für die Schwarze Gemeinschaft getan, was Präsident Trump getan hat." Trump hat Floyds Tod mehrfach scharf verurteilt und das Recht auf friedliche Proteste betont. Ihm wird jedoch vorgeworfen, sich nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und zu wenig Verständnis zu zeigen für den Zorn über Diskriminierung und Ungerechtigkeit im Land.

Australisches Gericht verbietet "Black Lives Matter"-Demo in Sydney

Ein australisches Gericht hat für morgen geplante Proteste der "Black Lives Matter"-Bewegung in Sydney mit Verweis auf die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus verboten. "Wir alle haben viel aufgegeben, um diese Krankheit zu besiegen. Jetzt ist nicht der Moment, die Vorsicht über Bord zu werfen", sagte der zuständige Richter Desmond Fagan. Zu der Demonstration waren bis zu 10.000 Menschen erwartet worden. Die Veranstalter kündigten an, trotzdem zu demonstrieren. Die Organisatoren wollen Solidarität mit den Protesten in den USA ausdrücken und zugleich kritisieren, dass im eigenen Land immer wieder Angehörige der australischen Ureinwohner, der Aborigines, in Polizeigewahrsam sterben.

Die Anti-Rassismus-Proteste in den USA stoßen in Australien auf breite Resonanz. Das Land ringt selbst mit einem rassistischen Erbe. Mehr als 400 Aborigines starben in den vergangenen drei Jahrzehnten in Polizeigewahrsam.

Washingtons Bürgermeisterin fordert Abzug von Militär

Die Bürgermeisterin Washingtons, Muriel Bowser, hat US-Präsident Donald Trump zum Abzug des Militärs und anderer Sicherheitskräfte seiner Regierung von den Straßen der Hauptstadt aufgefordert. In dem von Bowser veröffentlichten Brief an Trump hieß es, sie habe den Notstand wegen der Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd im Zuge eines brutalen Polizeieinsatzes in Minneapolis aufgehoben. Die Proteste in Washington verliefen inzwischen friedlich. Sie sei besorgt, dass Sicherheitskräfte des Bundes auf den Straßen der Hauptstadt ein Risiko darstellten, weil sich daran Proteste entzünden könnten.

Dortmund, Gladbach, Köln und Schalke senden Botschaft gegen Rassismus

Die vier Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund, Borussia Mönchengladbach, 1. FC Köln und Schalke 04 haben mit einem gemeinsamen Video eine Botschaft gegen Rassismus gesendet. Um 15 Uhr stellten sie unter dem Motto "In den Farben getrennt, im Fußball vereint - No Racism" zeitgleich das Video online, in dem die Botschaften der Spieler Jadon Sancho (Dortmund), Marcus Thuram (Gladbach), Anthony Modeste (Köln) sowie Weston McKennie (Schalke) vom vorherigen Spieltag gezeigt wurden. 

Die vier Spieler hatten nach ihren Toren am vergangenen Wochenende mit unterschiedlichen Aktionen gegen den Tod des Afroamerikaners George Floyd protestiert. Sancho hatte ein T-Shirt mit der Aufschrift "Justice for George Floyd" gezeigt, Thuram war auf die Knie gesunken. Modeste zeigte demonstrativ eine helle Hand-Innen- und eine dunkelhäutige Hand-Außenseite; McKennie trug eine Armbinde mit der Aufschrift "Justice for George" ("Gerechtigkeit für George").

Polizei löst Demonstration vor US-Konsulat in Hamburg auf

Eine Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt ist in Hamburg aus dem Ruder gelaufen. Statt der angekündigten 250 Teilnehmer seien am Nachmittag etwa 3100 Menschen zum US-Konsulat am Alsterufer gekommen, sagte eine Polizeisprecherin. Zunächst war von 1500 Menschen die Rede gwesen. Trotz Durchsagen der Beamten verstießen die Menschen gegen die coronabedingten Auflagen wie Abstandhalten und das Tragen eines Mund/Nasen-Schutzes. Nach nur einer halben Stunde wurde die Versammlung von der Polizei für beendet erklärt, die Demonstranten blieben allerdings. Die Beamten nahmen Gespräche mit der Versammlungsleitung auf, um die Ansammlung zu beenden. 

Unter dem Motto "Justice for Floyd - stop killing blacks - stop the racial terrorism in the USA" war die Demonstration angemeldet worden. Auslöser war der Tod des US-Amerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis.

Pariser Polizei verbietet wegen Corona Proteste vor US-Botschaft

Die Pariser Polizei hat für morgen angekündigte Proteste in der französischen Hauptstadt untersagt. Zwei geplante Demonstrationen vor der US-Botschaft verstießen gegen die coronabedingte Vorgabe, dass sich maximal zehn Menschen als Gruppe treffen dürften, twitterte die Polizeipräfektur. In der Mitteilung wurde keine Demonstration explizit genannt. Die Nichtregierungsorganisation "Ligue de défense noire africaine" hatte für morgen Nachmittag zu einer Demonstration und zum Gedenken an den getöteten Afroamerikaner George Floyd aufgerufen. Die Organisation wollte nach eigenen Angaben trotz des Verbots die Veranstaltung stattfinden lassen. Auf Facebook hatten bis heute Nachmittag mehrere tausend Nutzer Interesse daran angemeldet.

Proteste in New York: Polizeichef entschuldigt sich für Fehlverhalten von Polizisten

Nach tagelangen Protesten gegen Rassismus und Polizeibrutalität hat sich New Yorks Polizeichef Dermot Shea für mögliches Fehlverhalten von Polizisten während der Aktionen entschuldigt. "Damit es Entspannung gibt, muss es Reue geben. Es tut mir leid. Manchmal fallen sogar die besten - und die NYPD ist die beste Polizeibehörde des Landes", sagte Shea in der Nacht zum Freitag Medienberichten zufolge. "Für unseren Anteil am Mangel an Höflichkeit, an diskriminierenden Vorurteilen, übertriebener Gewalt, inakzeptabler Sprache und viele andere Fehler, wir sind Menschen. Es tut mir leid." 

New Yorks Polizeichef Dermot Shea
Nach tagelangen Protesten gegen Rassismus und Polizeibrutalität hat sich New Yorks Polizeichef Dermot Shea für mögliches Fehlverhalten von Polizisten während der Aktionen entschuldigt
© Yana Paskova / AFP

Shea betonte aber auch, dass seine Polizisten während der Begleitung der Proteste immer wieder beleidigt und angegriffen würden und dass auch das aufhören müsse. "Tut es Euch auch leid?"  

US-Gouverneure fordern Demonstranten zu Corona-Tests auf

Angesichts der Protestwelle gegen Polizeigewalt in den USA haben die Gouverneure der Bundesstaaten Minnesota und New York Demonstranten aufgefordert, sich auf das Coronavirus testen zu lassen. "Wir bitten die Protestierenden, verantwortungsbewusst zu handeln", twitterte New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo. "Verhalten Sie sich so, als seien Sie möglicherweise (dem Virus) ausgesetzt gewesen."

Sein Amtskollege aus Minnesota, Tim Walz, äußerte sich in einem Tweet ähnlich. Der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis hatte landesweite Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus ausgelöst.

Auch der Chef der Gesundheitsbehörde CDC, Robert Redfield, empfahl Demonstranten entsprechende Tests, insbesondere in Regionen, in denen die Corona-Pandemie noch nicht unter Kontrolle sei. Minneapolis und Washington gehörten dazu. Es bestehe leider die Möglichkeit, dass solche Kundgebungen zur Verbreitung des Erregers führten, sagte er vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses.

Demonstrant gestoßen und verletzt - zwei US-Polizisten suspendiert

Zwei US-Polizisten haben bei einer Kundgebung gegen Polizeigewalt in der Stadt Buffalo laut Medienberichten einen älteren Demonstranten heftig gestoßen, der daraufhin gefallen ist und sich am Kopf verletzt hat. Wie ein am Donnerstagabend (Ortszeit) veröffentlichtes Video des Senders WBFO zeigte, blieb der Mann mit Blutungen am Kopf auf dem Bürgersteig liegen. Die Beamten seien suspendiert worden, twitterte Bürgermeister Byron W. Brown. Der 75-jährige Demonstrant sei in einem ernsten, aber stabilen Zustand. Der Polizeichef der Stadt im Bundesstaat New York habe eine interne Untersuchung angeordnet.

In dem rund 40 Sekunden langen Videoclip ist zu sehen, wie der weiße Demonstrant auf eine Gruppe uniformierter Polizisten zugeht und von zwei von ihnen umgestoßen wird. Vom Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, gab es scharfe Kritik: "Dieser Vorfall ist völlig ungerechtfertigt und äußerst beschämend." Polizisten müssten das Gesetz vollstrecken, nicht missbrauchen. 

Bürgerrechtler verklagen Trump wegen Polizeieinsatzes gegen Demonstranten

US-Bürgerrechtler haben Klage gegen Präsident Donald Trump wegen des Einsatzes von Tränengas und Gummigeschossen gegen Demonstranten vor dem Weißen Haus eingereicht.

Der Einsatz am Montag sei gesetzwidrig gewesen, da die Demonstranten sich friedlich verhalten hätten, argumentieren die Bürgerrechtsorganisation ACLU und andere Gruppen in ihrer Klage. Die Klage richtete sich auch gegen Justizminister Bill Barr und Verteidigungsminister Mark Esper. Nach dem massiven Polizeieinsatz war Trump zu Fuß zu einer Kirche nahe seines Amtssitzes gegangen. 

Millionenspende von Kanye West - zahlt Ausbildung von Floyd-Tochter

Rapper Kanye West, 42, hat nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd eine Millionenspende für schwarze Opfer von Gewalt angekündigt. Nach Angaben eines Sprechers des Musikers will West die Familien von Floyd, und der im Februar und März durch Schüsse getöteten Afroamerikaner Ahmaud Arbery und Breonna Taylor mit zwei Millionen Dollar unterstützen, berichtete der Sender CNN am Donnerstag. West habe auch einen Ausbildungsfond für die sechsjährige Gianna Floyd eingerichtet, um die Schulausbildung der jüngsten Tochter des getöteten Afroamerikaners zu finanzieren. Der Rapper und Ehefrau Kim Kardashian sind selbst Eltern von vier kleinen Kindern.

Erneut Proteste in vielen US-Städten nach George Floyds Tod

In den USA ist es nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd erneut in mehreren Großstädten zu friedlichen Demonstrationen gekommen. In New York, Washington, Minneapolis, Atlanta und Los Angeles gingen jeweils Hunderte Menschen auf die Straßen, um ein Ende von Polizeigewalt, Rassismus und anhaltender Ungleichheit zu fordern. Vielerorts hielten die Proteste nun schon seit gut einer Woche an. Vor dem Weißen Haus in der Hauptstadt Washington wurden die Sicherheitsmaßnahmen angesichts der anhaltenden Proteste nochmals verstärkt. Dort waren Hunderte Nationalgardisten und andere Sicherheitskräfte des Bundes in schwerer Ausrüstung zugegen.  

fs/nik DPA AFP

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