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Wegen Amtsunfähigkeit: Algerisches Militär will Absetzung von Präsident Bouteflika

Algier - Algeriens Militärchef hat die Absetzung von Präsident Abdelaziz Bouteflika gefordert. Stabschef Gaid Salah forderte am Dienstag in einer Ansprache die Anwendung von Artikel 102 der algerischen Verfassung.

Abdelaziz Bouteflika

Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika sitzt seit einem Schlaganfall 2013 im Rollstuhl und hat große Probleme zu sprechen. Foto: Mohamed Messara/EPA

Algeriens Militärchef hat die Absetzung von Präsident Abdelaziz Bouteflika gefordert. Stabschef Gaid Salah forderte am Dienstag in einer Ansprache die Anwendung von Artikel 102 der algerischen Verfassung.

Dieser regelt den Fall, dass der Präsident aus gesundheitlichen Gründen sein Amt nicht ausführen kann. Laut Verfassung ist es Sache des algerischen Verfassungsgerichts, den Artikel 102 auszurufen und den Präsidenten damit für amtsunfähig zu erklären. Anschließend muss das Parlament darüber abstimmen. Bouteflika sitzt seit einem Schlaganfall im Rollstuhl und hat große Probleme beim Sprechen. In der Öffentlichkeit zeigt er sich kaum noch.

Die Armee sei der Garant und Hüter der nationalen Unabhängigkeit, sagte Salah. Die bisherigen Proteste gegen den Präsidenten seien bislang zwar friedlich geblieben, es müsse aber eine Lösung für die Krise gefunden werden.

Seit mehr als einem Monat kommt es in Algerien zu Massenprotesten gegen den amtierenden Präsidenten Bouteflika. Dieser hatte zwar erklärt, nicht für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen, er verschob die für Mitte April geplanten Wahlen aber auf unbestimmte Zeit. Auch dagegen gingen Hunderttausende Menschen auf die Straße. Bouteflika regiert Algerien seit 20 Jahren.

dpa