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Parteiinterne Opposition Widerstand gegen Trump aus den eigenen Reihen – was steckt hinter dem "Lincoln Project"?

Donald Trump in Russland-Video
"... um den Genossen Trump zu wählen" - Szene aus einem Video vom "Lincoln Project", das den US-Präsidenten als Marionette des Kremls darstellt
© Screenshot/Lincoln Project/Youtube / stern
Die Clips sind schnell und böse, ihr Ziel: die Wiederwahl von Donald Trump verhindern, den Präsidenten der eigenen Partei. Die Macher des "Lincoln Project" sind allesamt Republikaner – und einer von ihnen ist mit Trumps Beraterin verheiratet.

Einige lösten versonnen Kreuzworträtsel, andere versenkten sich in Büchern oder verschwanden gleich ganz aus dem Plenarsaal. Bilder davon gibt es nicht, weil Aufnahmen von den Senatoren nicht gestattet waren, aber es existieren zahllose Erzählungen davon, wie wenig Respekt die Abgeordneten dem Anlass zollten. Aber warum auch? Es wurde gerade die Amtsenthebung des US-Präsidenten verhandelt, und das Ergebnis stand bereits vorher fest. Donald Trump wird freigesprochen werden, dafür würde die Mehrheit der republikanischen Senatoren schon sorgen. Nicht wenige empfanden das offen zur Schau gestellte Desinteresse als Farce und Tiefpunkt in der langen Geschichte der "Grand Old Party".

Republikaner am Tiefpunkt, aber geeint

Die Demokraten nannten das Verhalten der Republikaner damals, Anfang des Jahres, eine "nationale Schande", doch den allermeisten Abgeordneten war es egal. Vereint wie selten trat die Partei auf, und auch wenn ihr Mann im Weißen Haus immer für einen Fremdschäm-Moment gut ist, gab es in den vergangenen 50 Jahren kaum einen Präsidenten, der republikanische (Wirtschafts-)Politik so unbeirrt umsetzt wie Donald Trump. Als Gegenleistung kann er auf ihre Unterstützung bauen, die nicht wenige eher an Unterwerfung erinnert. Auch wenn der US-Präsident in den meisten Umfragen an Zustimmung verliert, innerhalb seiner Partei nimmt sie eher zu, aktuell stehen 91 Prozent hinter ihm.

Angesichts solcher Zahlen fällt das bisschen Opposition innerhalb der Republikaner natürlich auf. Vor allem dann, wenn die aggressiv zum Widerstand bläst, wie es etwa das "Lincoln Project" tut. Gleich zweimal innerhalb weniger Tage schreckten die konservativen Gegner das Establishment mit Aktionen auf, die in der Trump-Welt als purer Verrat gelten dürften. "Sie reden hinter deinem Rücken" heißt es in einem Clip, in dem eine Sprecherin den Präsidenten direkt anspricht und ihn darüber "aufklärt", dass so ziemlich jeder in seiner Umgebung Informationen verdreht, sie durchsticht, lügt und dem Mann im Weißen Haus bei jeder Gelegenheit in den Rücken fällt – selbst Teile seiner eigenen Familie. "Warum, Donald, glaubst du wohl, dass du verlierst?", fragt die Stimme aus dem Off. Antwort: "Weil du ein Loyalitätsproblem hast."

Das Video erschien nicht zufällig Anfang Juli. Es war der Zeitpunkt, als im Weißen Haus wieder einmal fieberhaft nach einem Informanten gesucht wurde, der für den US-Präsidenten unschöne Infos durchsickern ließ. So soll Donald Trump Geheimdienstberichte ignoriert haben, nach denen Russland Kopfgelder auf US-Soldaten in Afghanistan ausgesetzt habe. "Du wirst sie niemals finden, aber du kannst sie sehen, du brauchst dich nur umsehen. Es ist jeder", twitterte schadenfroh, drohend und verschwörerisch George Conway, einer der Initiatoren des "Lincoln Projects" und ganz nebenbei Ehemann von Kellyanne Conway, eine enge Trump-Beraterin.

Republikaner wollen Joe Biden wählen 

Offiziell ist das Projekt ein sogenanntes Super PAC, eine Art Lobbygruppe, die hauptsächlich Geld für Politiker, Parteien oder auch einzelne Forderungen sammelt. Die Abwahl Donald Trumps ist das offizielle Ziel der republikanischen Rebellen, dazu fordern sie offen zur Wahl von Joe Biden auf, den noch nicht endgültig bestätigten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten. Ähnliche Bemühungen gab es auch schon vor vier Jahren, als sich der jetzige Amtsinhaber anschickte, die Republikaner auf links zu drehen, oder besser gesagt auf rechts. Doch damals hieß die Gegenkandidatin Hillary Clinton und "die fanden viele genauso übel, so dass es am Ende eine Wahl zwischen Pest und Cholera war", wie der Konservative Tim Miller sagt.

So gut wie alle, die in dem Projekt involviert sind, haben bereits viele Jahre Kampagnenerfahrung. Da gibt es etwa den PR-Profi Steve Schmidt, der schon Wahlkämpfe für George W. Bush, Arnold Schwarzenegger und den früheren Präsidentschaftskandidaten John McCain gemacht hat. Ähnliche Biografien haben John Weaver und Rick Wilson. George Conway dagegen ist Jurist und stand auf Trumps Liste für den Posten des Regierungsanwalts am Obersten Gerichtshof. Er ging jedoch leer aus und opponierte fortan offen gegen den Präsidenten, seine Ehefrau formulierte währenddessen "alternative Fakten" für den Mann im Weißen Haus.

Demokraten neidisch auf das "Lincoln Project"

Obwohl es auf allen Seiten solche und ähnliche Unterstützergruppen gibt, blicken die Demokraten in einer Mischung aus Neid und Freude auf das "Lincoln Project": "Wir können einiges von ihnen lernen. Sie sind fies, sie kämpfen mit allen Mitteln. Wir tun das nicht", sagte James Carville, ein Wahlkampfstratege der Opposition in einem Interview. Für die "Washington Post" seien deren Kampagnen aus vielen Gründen verheerend für Trump: "Sie werden ultraaktuell produziert und sie treffen Trump dort, wo er am empfindlichsten ist – bei sich selbst, durch seine Worte und Taten."

Was das "Lincoln Project" betreibt, ist im Wesentlichen das in den USA übliche "negative campaigning". Derartige Schmutzkampagnen versuchen den politischen Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken. Obwohl viele Menschen beklagen, dass diese Art des Wahlkampfs das Vertrauen in Institutionen aushöhle, haben solche Kampagnen wegen ihrer Biestigkeit und Häme oft einen hohen Unterhaltungswert. So gibt es zum Beispiel ein relativ frisches "Lincoln-Project"-Video in russischer Sprache mit englischen Untertiteln, in dem Kremlchef Wladimir Putin dem "Genossen Trump" seinen Segen für die anstehende Wahl im November erteilt. Der Clip ist ein satirisches Spiel mit Trumps mysteriösem Verhältnis zum Präsidenten Russlands.

Im ihrem neuesten Werk gerieren sich Trumps Widersacher als patriotische Petzen. Unter dem schlichten Titel "Namen" zeigen und benennen die trump-freundliche Senatoren, die, "wenn sie die Wahl zwischen Amerika und Donald Trump hatten, sich für Donald Trump entschieden", wie ein Sprecher unheilvoll sagt. 14 republikanische Abgeordneten werden erwähnt, der Clip endet mit dem Satz: "Merkt euch ihre Namen. Erinnert euch an ihre Taten. Und vertraut ihnen niemals wieder."

Donals Trump nimmt Widerstand ernst

Lange hat die republikanische Partei hinter Donald Trump gestanden, doch das Bollwerk bekommt erkennbare Risse. Der Mann im Weißen Haus wirkt spätestens seit der Coronakrise nicht mehr wie ein Gewinner. Joe Biden, sein Kontrahent bei den Wahlen im Herbst, steht vielleicht nicht für einen Aufbruch, dafür aber fliegen ihm die Herzen der Menschen zu. Mutmaßlich wird das "Lincoln Project" deswegen auch nicht die einzige innerrepublikanische Opposition bleiben. Am US-Präsidenten geht das nicht spurlos vorbei: In mehreren Tweets hat er gegen die Macher gepestet hat – ein deutliches Zeichen dafür, dass er den Widerstand ernst nimmt.

Quellen: "The Independent", Gallup, George Conway auf Twitter. MSN.com, DPA, AFP, CNN, Donald Trump auf Twitter, Lincoln Project auf Youtube


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