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Geheime Tonaufnahme veröffentlicht "Wenn ich die Wahl hätte, würde ich zurücktreten": Spekulationen um Hongkongs Regierungschefin

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam
Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam
© Chris McGrath / Getty Images
Wenn sie könnte, würde sie: In einer geheimen Tonaufnahme sprach Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam offenbar über ihren Rücktritt. War angeblich nicht so gemeint, beteuert Lam.

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat Spekulationen über eigene Rücktrittsabsichten zurückgewiesen. "Ich habe in den vergangenen drei Monaten wiederholt gesagt, dass ich und mein Team bleiben sollten, um Hongkong zu helfen", sagte Lam am Dienstag vor Journalisten in der chinesischen Sonderverwaltungszone.

Laut "Tagesschau" habe sie sich enttäuscht gezeigt, dass der Inhalt eines streng vertraulichen Gesprächs an die Öffentlichkeit gelangt sei. Jedoch habe sie beteuert, "nicht einmal in Erwägung gezogen" zu haben, mit der chinesischen Regierung über einen Rücktritt zu diskutieren. "Der Konflikt, dass ich zurücktreten möchte, aber nicht kann, existiert nicht."

Gerüchte nach Tonaufnahme: Hongkongs Regierungschefin über "beschränkten" Spielraum   

Lam reagierte auf eine von der Nachrichtenagentur Reuters verbreitete Tonaufnahme, der zufolge sie vergangene Woche vor Unternehmern sagte, wenn sie die Wahl hätte, würde sie zurücktreten und die Verantwortung für die seit Wochen anhaltenden Proteste übernehmen.

In der Tonaufnahme, aus der "Tagesschau" zitiert, sagte sie demnach auf Englisch:

Für mich als Regierungschefin ist es unverzeihlich, für solch eine Verwüstung gesorgt zu haben in Hongkong. Wenn ich die Wahl hätte, würde ich zurücktreten.

Dabei habe eine noch eine weitere Aussage für Aufsehen gesorgt. So zitiert "Tagesschau" weiter aus der Tonaufnahme:

Viele Leute vertrauen darauf, dass ich eine Lösung für diese Krise habe, eine politische. Ich muss Ihnen aber sagen, dass genau dies die Krux an der Sache ist: Sobald ein Problem ein nationales Level erreicht hat, sobald es um Souveränität und Sicherheitsfragen geht, sind die politischen Spielräume für die Regierungschefin sehr, sehr, sehr beschränkt.

Hat Carrie Lam keine Möglichkeit, zurückzutreten? Lässt China der Regierungschefin der Hongkonger Verwaltung keinen politischen Spielraum? Die Gerüchteküche brodelt.

Als die Proteste in Hongkong Anfang Juni einsetzten, richteten sie sich zunächst vor allem gegen eine von Lam eingebrachte Gesetzesvorlage, nach der Auslieferungen von Hongkong an Festland-China ermöglicht werden sollten. Inzwischen sind allgemeine Forderungen nach demokratischen Reformen und nach einem Rücktritt von Regierungschefin Lam hinzugekommen. Seit Juni wurden mehr als 1100 Teilnehmer der Proteste festgenommen.

Sowohl Rücktritt als auch Entlassung der Regierungschefin hält Politologe Willy Lam von der Chinese University in Hongkong jedoch für unwahrscheinlich, sagte er der "Tagesschau". "Wenn sie Carrie Lam entließen, gäben sie damit zu, dass es ein Fehler war, sie überhaupt zu ernennen", so der Experte. 

"Aus meiner Sicht gäbe es für die Zentralregierung nur einen Weg, die Situation zu ändern", sagte der Politik-Experte Alexander Görlach in Bezug auf die Proteste. "Sie müsste veranlassen, dass Carrie Lam sich zurückzieht.", so Görlach zum stern. "Dass allerdings ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin von der Bevölkerung akzeptiert wird, ist alles andere als sicher. Trotzdem ist dieser Weg der einzige, den ich sehe, ohne Panzer nach Hongkong rollen zu lassen. Peking macht aber derzeit keine Anstalten, diesen Weg zu beschreiten."

fs AFP

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