HOME

Umfrage zur Europawahl: Drei Prozent für "Die Partei"! Und dann, Herr Sonneborn? "Geht die Bombe nach Brüssel"

"Die Partei" legt in einer Umfrage zur bevorstehenden Europawahl zu. Wie kommt's? Satiriker und Parteichef Martin Sonneborn zum stern: "Die Schmutzarbeit überlassen wir lieber anderen."

Umfrage zur Europawahl: Drei Prozent für "Die Partei"! Und nun, Herr Sonneborn?

Martin Sonneborn (l.), "Die Partei"-Vorsitzender, und Nico Semsrott wollen ins EU-Parlament einziehen. Laut einer Umfrage ist das nicht unrealistisch.

DPA

Sie setzt sich für eine "Ossi-Quote in Führungspositionen" und "Artenschutz für die SPD" ein – offenbar mit Erfolg, jedenfalls einer aktuellen Umfrage zufolge. 

Laut "Europatrend" von Infratest dimap (Zeitraum: 14. bis 15. Mai) hat "Die Partei" in der Wählergunst zugelegt. Demnach können sich drei Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland vorstellen, der Satire-Partei ihre Stimme bei der bevorstehenden Europawahl zu geben.

Beim letzten Urnengang 2014 kam die Partei um Bundesvorsitzenden und Ex-"Titanic"-Chefredakteur Martin Sonneborn noch auf 0,6 Prozentpunkte und stellt seitdem einen der insgesamt 751 Sitze im EU-Parlament. 

Wie kommt's? Parteichef Sonneborn zum stern: "Wir tun gar nicht so furchtbar viel im Moment. Die Schmutzarbeit überlassen wir lieber anderen. Den besten Wahlkampf machen für uns sowieso CDU, SPD und FDP." 

"Die Partei"-Chef Martin Sonneborn: "Ich denke, unser Konzept hat sich bewährt"

Bleibt es bei drei Prozent, würde "Die Partei" laut Sonneborn drei Sitze im EU-Parlament besetzen. "Dann geht die Bombe nach Brüssel, Lisa Bombe hat nach Nico Semsrott und mir Listenplatz 3", so Sonneborn zum stern. "Aber wir wollen natürlich auch Mandate für Krieg, Eichmann, Bormann, Keitel, Heß, Kevin Göbbels und Speer. Und mit denen gegen die Militarisierung der EU kämpfen."

Hintergrund: "Die Partei" setzte Namen auf die Wahlliste, die an Kriegsbegriffe oder bekannte Nationalsozialisten erinnern und sorgte damit für eine Kontroverse. 

Laut Infratest dimap sind bei dieser Europawahl unter anderem der Umwelt- und Klimaschutz, soziale Sicherheit und Zuwanderung wichtige Themen für die Wahlentscheidung. Auch für "Die Partei"? Was will sie in den nächsten fünf Jahren anpacken, verändern oder vielleicht verhindern?

"Europatrend" von Infratest dimap, Erhebungszeitraum: 14. bis 15. Mai 2019 

"Europatrend" von Infratest dimap, Erhebungszeitraum: 14. bis 15. Mai 2019 

Sonneborn zu den "Partei"-Plänen für Europa: "Ich hoffe darauf, dass statt einer Groko Haram aus SPD und CDU am Juli drei annähernd gleich große Fraktionen im Parlament gegeneinander arbeiten.", schreibt er dem stern. "Dann könnten wir öfter als bisher das Zünglein an der Waage spielen – und die EU sozialer, umweltfreundlicher, friedlicher machen. Und der SPD zeigen, dass man Firmen auch besteuern kann. Smiley."

Laut Sonneborn wären zwei Fraktionen im EU-Parlament wegen einer Zusammenarbeit auf "Die Partei" zugekommen. Würde sich "Die Partei" einer Fraktion anschließen? "Wir wollen die natürlich erst einmal gründlich gegeneinander ausspielen", so der "Partei"-Chef zum stern. Vielleicht gehe Semsrott, der den "realpolitischen Flügel" der "Partei" vertrete, auch zu den Grünen oder Liberalen während Sonneborn beim "fraktionslosen Abschaum" bleibe. Und wer sollte neue oder neuer EU-KommissionspräsidentIn werden? "Auf keinen Fall eine Frau", so Sonneborn zum stern, "das wäre ein absolutes Novum, dass wir Frauen in hohe Positionen wählen." Er schlägt Sven Giegold – Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl – für das höchste europäische Amt vor: "Ein Nerd, der kommunizieren kann und einen christlichen Hintergrund hat. Der setzt sich im Parlament für Bürger ein und gegen ungefilterte Wirtschaftsinteressen - das wäre mal eine Abwechslung."

Was entgegnet er Kritikern, die monieren, dass "Die Partei" eine Spaßpartei und daher nicht wählbar sei? "Ich denke, unser Konzept hat sich bewährt: ernste politische Positionen mit satirischen Mitteln zu vertreten." Einen ernsteren Ton will er in der kommenden Legislaturperiode aber offenbar nicht anschlagen. Man müsse "auch in den kommenden fünf Jahren irgendwie Öffentlichkeit herstellen und im EU-Parlament dicke alte weiße Männer ärgern."

Die Europawahl im Überblick

In den 28 EU-Staaten sind Schätzungen zufolge 427 Millionen Bürger wahlberechtigt. Länderübergreifende Kandidatenlisten gibt es nicht. Die Bürger wählen meist in ihrem Heimatland. In Deutschland gibt es laut Bundeswahlleiter 64,8 Millionen Wahlberechtigte.

Für jedes Land ist eine feste Zahl von Abgeordneten vorgegeben, die von der Bevölkerungszahl abhängt. Deutschland hat mit 96 Sitzen die meisten Mandate.

In Deutschland gibt es anders als bei der Bundestagswahl – und im Gegensatz zu einer Mehrheit der EU-Staaten– für die Parteien derzeit keine Mindesthürde für die Entsendung von Abgeordneten ins EU-Parlament. Deshalb konnten 2014 sieben deutsche Kleinparteien mit nur einem Abgeordneten in das Europaparlament einziehen. Für einen Sitz reichten 0,6 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Seit der ersten Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 1979 ging die Wahlbeteiligung EU-weit stetig zurück. Bei der letzten Wahl lag sie nur noch bei 42,61 Prozent. 

Quellen: Infratest dimap, Die Partei (Europawahl-Programm), Landeszentrale für politische Bildung  Baden-Württemberg, Nachrichtenagentur AFP

Warum das ZDF einen Wahlwerbespot der Satire-Partei "Die Partei" ablehnt