VG-Wort Pixel

Zoff nach Kalbitz-Rauswurf "Sollte eher sein eigenes Verhalten hinterfragen": AfD-Chef Meuthen kontert Höcke-Angriff

Jörg Meuthen (l.) und Björn Höcke
Zoff in der AfD: der Bundesvorstizende Jörg Meuthen (l.) und Thüringens Landes- und Fraktionschef Björn Höcke
© Paul Zinken / Martin Schutt / DPA
Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz ist in der AfD ein offener Machtkampf ausgebrochen. Besonders Parteichef Jörg Meuthen und Rechtsaußen Björn Höcke gehen verbal aufeinander los.

Der Ausschluss des Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz aus der AfD sorgt für immer mehr Wirbel in der Partei. AfD-Chef Jörg Meuthen hat jetzt den Vorwurf des Thüringer Landeschefs Björn Höcke zurückgewiesen, mit Kalbitz' Rauswurf habe er die Partei verraten. "Ein Landesvorsitzender, der erst vor wenigen Wochen wörtlich ankündigte, ihm missliebige Mitglieder aus der Partei "ausschwitzen" zu wollen und der freiheitlich-marktwirtschaftlich und bürgerlich-konservativ gesonnenen Mitgliedern wiederholt den Wechsel zu anderen Parteien anrät, sollte vielleicht eher sein eigenes Verhalten hinterfragen, als der Mehrheit des Bundesvorstandes "Verrat an der Partei" und Spaltung vorzuwerfen, wenn sie einen satzungsgemäßen Beschluss fassen, eine Parteimitgliedschaft wegen des Verschweigens einer Vormitgliedschaft in einer rechtsextremen Organisation zu annullieren", sagte Meuthen am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.

Partei-Rechtsaußen Höcke hatte am Samstag mit einer Kampfansage auf den Rauswurf seines langjährigen Mitstreiters Kalbitz reagiert und angekündigt, er werde "die Spaltung und Zerstörung" der AfD "nicht zulassen". Meuthen und Parteivize Beatrix von Storch warf er vor, sie wollten eine "andere Partei", die keine echte Alternative zu den etablierten Parteien mehr darstelle. Wer sich wie sie in einem parteiinternen Konflikt auf Argumente von "Parteigegnern" berufe, begehe "Verrat an der Partei".

Bleibt Kalbitz trotz Rauswurfs Landesfraktionschef?

Der Bundesvorstand der AfD hatte am Freitag die Mitgliedschaft des bisherigen Vorstandsmitglieds und Brandenburger Landesvorsitzenden Kalbitz  per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.

"Wer Mitglied in einer militanten Neonazi-Organisation wie der HDJ war, kann kein Mitglied der AfD sein - das ist nichts Neues", sagte von Storch am Sonntag in Berlin. In solchen Fällen sei in der Vergangenheit bereits genauso entschieden worden. Nur weil Kalbitz Bundesvorstandsmitglied gewesen sei, könne man für ihn da keine Ausnahme machen.

Derweil will die Brandenburger Landtagsfraktion der Partei am Montag darüber beraten, ob Kalbitz ihr Vorsitzender bleiben kann. Am Montag solle die Entscheidung getroffen werden, dass Kalbitz in der Fraktion bleibe, danach solle er als Vorsitzender bestätigt werden, hieß es laut DPA in informierten Kreisen.

Wie aus der vorläufigen Tagesordnung für die Sondersitzung hervorgeht, soll dafür gegebenenfalls die Geschäftsordnung geändert werden. Sie sieht in der Fassung vom 21. April 2020 vor, dass Abgeordnete, deren AfD-Mitgliedschaft beendet wurde, auch nicht mehr der Fraktion angehören - damit könnte Kalbitz nicht mehr Vorsitzender sein. Für eine Änderung der Geschäftsordnung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder notwendig.

Kalbitz führt die Fraktion seit November 2017. Er galt neben Thüringens AfD-Chef Björn Höcke als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung beobachtet wird.

mad DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker