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Votum über Fraktionsvorsitz Nahles bei Probeabstimmungen durchgefallen? SPD-Flügel bestreiten Zeitungsmeldung

SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles
Droht ihr ein unfreiwillige Abgang? Die SPD-Chefin und Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles
© Wolfgang Kumm
Andrea Nahles will am Dienstag über den Fraktionsvorsitz der SPD entscheiden lassen. Bei Probeabstimmungen soll sie Medienberichten zufolge bereits durchgefallen sein. Doch mehrere SPD-Politiker dementieren das.

Eine Meldung der Zeitungen der VRM-Gruppe sorgt seit Mittwochabend für Aufregung in der SPD. Demnach soll Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles bei Probeabstimmungen in den drei Parteigruppen am Mittwoch keine Mehrheit bekommen haben. Sowohl im konservativen Seeheimer Kreis als auch bei den Netzwerkern und den Parteilinken habe es "nicht annähernd eine Mehrheit für Nahles gegeben", berichteten die Zeitungen unter Berufung auf Parteikreise. Es sei deshalb wahrscheinlich, dass sich bis zur festgesetzten Frist am Montag noch Konkurrenten für Nahles melden. Auch wenn Nahles ohne Gegenkandidaten ein sehr schwaches Ergebnis erhalte, sei sie wohl nicht zu halten.

Mehrere SPD-Politiker dementierten allerdings, dass es überhaupt Testvoten gegeben habe: "Das stimmt nicht. Bei uns gab es keine Probeabstimmung", twitterte der Bundestagsabgeordnete Niels Annen, der zur Parlamentarischen Linken gezählt wird. Der Abgeordnete Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimer Kreises, und Falko Mohrs, Vorstand der  Netzwerker, bestritten ebenfalls, dass es derartige Abstimmungen gegeben habe. Mohrs erklärte auf Twitter, die Berichte darüber seien "vollkommener Quatsch". 

Gibt Andrea Nahles bei Pleite auch SPD-Vorsitz auf?

Im Falle einer Niederlage bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands werde Nahles wahrscheinlich auch als SPD-Vorsitzende zurücktreten, meldet unterdessen die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Vertraute der 48-Jährigen. Beide Ämter seien eindeutig miteinander verbunden. Als Parteichefin habe sie - ohne den Vorsitz in der Fraktion - "keinen Machthebel, kann nichts bewirken. Dass es nicht funktioniert, sieht man am Beispiel von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer". Auch mehrere Teilnehmer der Fraktionssitzung am Mittwoch haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur entsprechend geäußert - ebenso Nahles selbst in kleinerer Runde.

Johannes Kahrs erwartet dagegen eine Wiederwahl von Nahles. Es werde am kommenden Dienstag eine Kandidatin geben, und die werde auch gewählt werden, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Sozialdemokraten sind in Zeiten der Krise solidarisch." Mit einer Kampfabstimmung rechnet er nicht. "Wer sich hätte melden wollen, hätte das am Mittwoch tun können. Und meiner Meinung nach auch tun müssen."

Nach dem Absturz bei den Wahlen zum EU-Parlament und in Bremen war eine Debatte um Nahles' Rolle in der SPD entbrannt. Nahles forderte ihre Kritiker daraufhin auf, zur Klärung der Machtfrage gegen sie anzutreten. Der Fraktionsvorstand beschloss am Mittwoch, die eigentlich für September geplante Neuwahl vorzuziehen - genau wie Nahles vorgeschlagen hatte. Allerdings hat sich bis dato noch kein Gegenkandidat gefunden - unter anderen winkte der für den Posten gehandelte Ex-Parteichef Martin Schulz ab.

Lauterbach wirft Nahles-Kritikern Feigheit vor

Juso-Chef Kevin Kühnert sagte bei Phoenix, in den vergangenen Jahren sei in der SPD "schnappatmig" auf politische Entwicklungen reagiert worden. "Keine Partei sollte eigentlich besser als die SPD wissen, dass mit irgendwelchen schnell mal dahin gehauchten Personalwechseln sich rein gar nichts zum Besseren wendet."

Fraktionsvize Karl Lauterbach warf Nahles' Kritikern Feigheit vor. "Bis zum jetzigen Zeitpunkt gibt es viele, die auch im Hintergrund mit der Presse sagen, Andrea Nahles sei nicht die richtige Fraktionsvorsitzende, gleichzeitig ist aber auch niemand bereit zu kandidieren. Das finde ich persönlich feige", sagte er in Berlin.

Der Bundestagsabgeordnete Florian Post forderte die Fraktionschefin offen zum Rücktritt auf. "Nur weil es Andreas Kindheitstraum war, Führungspositionen in der SPD zu besetzen, darf sie jetzt nicht die ganze Partei in Geiselhaft nehmen", sagte Post den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Er rechne fest damit, dass es eine Gegenkandidatur geben werde.

mad DPA

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