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Sommer-Pressekonferenz "Es war mir eine Freude": Merkel nimmt Abschied und beendet Pressekonferenz

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich wohl zum letzten Mal in der Bundespressekonferenz den Fragen der Medien gestellt. Hauptthema war die Klimapolitik und eine Bilanz ihrer Kanzlerschaft. Die Pressekonferenz zum Nachlesen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt um 11 Uhr in die Bundespressekonferenz und stellt sich den Fragen der Hauptstadt-Journalisten. Es wird voraussichtlich ihr letzter Auftritt dieser Art sein. Wie üblich wird sie bei dieser Gelegenheit Fragen zu allen Bereichen der Innen- und Außenpolitik beantworten. In diesem Jahr dürften die Situation in den Hochwassergebieten, die Corona-Pandemie und die soeben erzielte Einigung mit den USA zur umstrittenen Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 zentrale Themen werden.

Die Bundeskanzlerin geht traditionell zum Beginn oder am Ende der Sommerpause in die Bundespressekonferenz und steht dort ausführlich Rede und Antwort. Im vergangenen Jahr kam sie nach ihrem Urlaub Ende August. Das zentrale Thema war damals der weitere Kurs in der Coronakrise. Es dürfte diesmal von der Hochwasser-Katastrophe vor allem im Westen Deutschlands abgelöst werden.

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Das antwortet die Kanzlerin den Medien

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Das war es vom Liveblog zur letzten Sommer-Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Vielen Dank für Ihr Interesse!

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Damit geht der letzte Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Bundespressekonferenz zu Ende. "Ich sage danke schön, es war mir eine Freude", sagt Merkel, bevor sie aufsteht und geht.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Eine Journalistin merkt an, dass Osteuropa Nord Stream 2 als deutsches Geschenk an Russland bewerte. Ob Russland als Partner wichtiger sei als etwa die Ukraine?
    Merkel verneint das und legt dar, dass der Kompromiss auch gut für die Ukraine sei.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Ein Journalist fragt nach Merkel Bewertung des Hochwasserschutzes angesichts der Katastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. "Welche Schlussfolgerungen man daraus zieht, da muss vollkommen neu noch einmal nachgedacht werden, wie Schutzvorrichtungen aussehen könnten." Die Höhe des Hochwassers habe die Vorstellungskraft vieler Betroffener gesprengt.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Ein Journalist fragt nach einer möglichen Abgabe von Corona-Impfstoff an etwa Südamerika. "Wir wollen nicht auf Impfstoff sitzenbleiben", sagt Merkel. "Wir werden Impfstoff immer schnellstmöglich zur Verfügung stellen."

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Ein Journalist fragt nach dem Verhältnis zu Russland und speziell zu Präsident Wladimir Putin. Merkel antwortet, dass man trotz unterschiedlicher Standpunkte miteinander im Gespräch bleiben müsse.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Merkel sagt auf die Frage nach einer Rolle der Türkei in der EU eine Mitgliedschaft nicht sehe, aber über eine Zollunion und Migranten mir Präsident Erdogan im Gespräch. "Ich möchte, dass dieses Abkommen weiterentwickelt werde, das wäre für alle Menschen das Beste."

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Eine Journalistin fragt noch einmal nach der Lage in Afghanistan. Tausende stünden vor dem Passamt in Kabul. Ob Merkel nach 2015 eine moralische Verpflichtung sehe, diese Menschen aufzunehmen.
    "Wir können sicherlich nicht alles, was in Afghanistan an Schlechtem passiert, in Deutschland kompensieren", sagt Merkel. Trotzdem habe man eine Verpflichtung in der Flüchtlingspolitik.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Ein Journalist fragt, ob die Sommer-Pressekonferenzen für Merkel eher ein Pflichttermin gewesen sei oder es auch Spaß gemacht habe.
    "Jede Befragung erfordert von einer Bundeskanzlerin, sich genau vorzubereiten", sagt Merkel. Sie wisse aber nie, was die Medien fragen und dass sei immer eine Überraschung und somit auch eine Freude.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Ein Journalist fragt nach den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. "Wir werden nicht bis Ende Juli, Anfang August kein Impfangebot für alle machen können", sagt Merkel und nennt Kinder und Menschen, die sich nicht impfen lassen können oder wollen. "Wir haben gerade die Aufgabe, fürs Impfen zu werben und die Impfangebote zu den Menschen zu bringen."

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Eine österreichische Journalistin fragt, ob Merkel angesichts ihrer letzten Sommer-Pressekonferenz nostalgisch werde und worauf sie sich für die Zeit nach der Kanzlerschaft freue.
    Merkel sagt: "Ich werde und bin gefordert und das wird sich auch bis zum letzten Tag meiner Kanzlerschaft nicht ändern. Da bleibt keine Zeit, von der Zeit danach zu träumen." Die Herausforderungen seien auch angesichts der Hochwasserkatastrophe gewaltig.
    "Ich werde dann schon mit meiner Zeit etwas anfangen können", sagt Merkel

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Ein Journalist fragt, ob es im Bundestagswahlkampf schwer sei, den Wählern ehrlich zu sagen, welche Einschnitte für das Erreichen der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens nötig seien.
    Merkel antwortet: "Ich habe nicht dass Gefühl, dass die Politik das nicht ehrlich sagt."

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Auf die Frage, welche Entscheidung zum Klimaschutz sie heute anders treffen würde, zögert Merkel mit ihrer Antwort. Sie habe zu lange am Kyoto-Protokoll festgehalten. Außerdem müsse man Menschen im ländlichen Raum, die durch Windkraftanlagen belastet würden, einen Anreiz setzen, dass es auch für sie etwas Positives ist.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Ein Journalist fragt noch einmal zur Klimapolitik. Gegen Kritik vor allem von Jugendlichen antwortet Merkel: "40 Prozent erneuerbarer Energien sind noch nicht genug, aber besser als die 10 Prozent zu Beginn meiner Kanzlerschaft", sagt Merkel. Klimaaktivistinnen seien eine Antriebskraft der Bundesregierung, parlamentarische Mehrheiten seien ihre Aufgabe, aber nicht immer leicht zu erreichen."

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Eine japanische Journalistin fragt nach Merkels Bewertung des Atomausstiegs angesichts des Klimawandels. "Ich halte den Atomausstieg Deutschlands für richtig", sagt Merkel. Andere Länder entschieden sich anders und hätten dadurch weniger Probleme, Klimaneutralität zu erreichen.
    "Wir müssen mit Nachdruck an der Produktion von grünem Wasserstoff arbeiten", sagt Merkel. "Insgesamt ein ganz klares Bekenntnis dazu, dass ich den Atomausstieg für Deutschland für richtig halte."


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