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Bundestag: Schäuble als Präsident gewählt, Schlappe für die AfD: So lief der Bundestags-Auftakt

Einen Monat nach der Wahl hat der 19. Bundestag mit seiner Arbeit begonnen. Wolfgang Schäuble wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt. AfD-Kandidat Albrecht Glaser fiel in drei Wahlgängen zum Vize durch. Die stern-Chronik der ersten Bundestagssitzung zum Nachlesen.

Genau einen Monat nach der Bundestagswahl ist in Berlin das neu gewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Richtungsweisende Entscheidungen haben die 709 Abgeordneten von CDU/CSU (246 Sitze), SPD (153). AfD (92), FDP (80), Linke (69) und Grünen (67) sowie die beiden fraktionslosen Parlamentarier noch nicht getroffen. Dennoch ging es im Parlament lebendig und etwas hitzig zu.

Der AfD-Politiker Albrecht Glaser ist als Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags nach drei Wahlgängen durchgefallen. Der 75-Jährige erhielt 114 von 685 abgegebenen gültigen Stimmen, 545 stimmten mit Nein, 26 Abgeordnete enthielten sich. Stein des Anstoßes sind Äußerungen des 75-Jährigen über den Islam.

Erste Sitzung: Alterspräsident Solms warnt im Bundestag vor Ausgrenzung

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) beendete im Anschluss die Sitzung. Die AfD könnte in einer der nächsten Bundestagssitzungen einen erneuten Anlauf nehmen, einen Vizepräsidenten wählen zu lassen. Ob die Fraktion dazu erneut Glaser oder einen neuen Kandidaten vorschlagen würde, blieb zunächst offen. Schäuble kündigte an, die nächste Bundestagssitzung werde in der 47. Kalenderwoche vom 20. November an stattfinden. 

Bereits im ersten Durchgang waren Ex-SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), FDP-Vize Wolfgang Kubicki, die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Linken sowie die bisherige Vizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen gewählt worden. Der 75 Jahre alte Schäuble erhielt in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen. 173 votierten mit Nein, 30 enthielten sich. Eine Stimme war ungültig.

Lesen Sie hier die erste Sitzung der 19. Wahlperiode nach.

wue/fs/DPA/AFP

Die erste Sitzung des Bundestags im Liveblog

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Während die Abgeordneten erneut ihre Stimmen abgeben, hier noch einmal das Ergebnis des ersten Wahlgangs im Überblick:

    Abgegebene Stimmen: 703

    Hans-Peter Friedrich (Partei: CSU, 507 Ja-Stimmen - gewählt)
    Thomas Oppermann (SPD, 396 - gewählt)
    Albrecht Glaser (AfD, 115 - nicht gewählt)
    Wolfgang Kubicki (FDP, 489 - gewählt)
    Petra Pau (Linke, 456 - gewählt)
    Claudia Roth (Grüne, 489 - gewählt)

    Albrecht Glaser fehlten demnach 240 Stimmen.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch kündigt an, Albrecht Glaser auch in einem möglichen dritten Wahlgang zu nominieren.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Für den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser heißt das Ergebnis laut Geschäftsordnung des Bundestags, dass er sich in einer zweiten Runde der Abstimmung stellen muss. Auch im zweiten Wahlgang benötigt Glaser 355 Stimmen, die Wahl ist geheim.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Damit gibt es den erwarteten Eklat: Albrecht Glaser von der AfD erhielt nicht die notwendige Mehrheit der Stimmmen. Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne) sind zu Stellvertretern von Wolfgang Schäuble gewählt worden und haben die Wahl angenommen.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Petra Pau und Claudia Roth sind ebenfalls gewählt.

  • Daniel Wüstenberg
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    Wolfgang Kubicki ist gewählt.

  • Daniel Wüstenberg
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    Albrecht Glaser von der AfD ist durchgefallen!

  • Daniel Wüstenberg
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    Thomas Oppermann ebenfalls gewählt.

  • Daniel Wüstenberg
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    Hans-Peter Friedrich ist gewählt.

  • Daniel Wüstenberg
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    Es geht los!

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Noch einmal zur Erinnerung: 355 Stimmen sind nötig, um gewählt zu werden.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Das Gros der Abgeordneten nimmt seine Plätze im Plenum inzwischen ein.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Was die Personalie Albrecht Glaser so kontrovers macht, lesen Sie hier im stern: https://www.stern.de/news/hintergrund-warum-die-anderen-parteien-glaser-nicht-waehlen-wollen-7671832.html

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Zur Wahl standen:
    Hans-Peter Friedrich (CSU)
    Thomas Oppermann (SPD)
    Albrecht Glaser (AfD)
    Wolfgang Kubicki (FDP)
    Petra Pau (Linke)
    Claudia Roth (Grüne)

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Im Reichstagsgebäude ertönen Glocken, das heißt die Abgeordneten werden gebeten, in den Plenarsaal zurückzukehren. In wenigen Minuten wird der neue Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble das Ergebnis der Wahl seiner Stellvertreterinnen und Stellvertreter bekanntgeben,