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Bundestag: Schäuble als Präsident gewählt, Schlappe für die AfD: So lief der Bundestags-Auftakt

Einen Monat nach der Wahl hat der 19. Bundestag mit seiner Arbeit begonnen. Wolfgang Schäuble wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt. AfD-Kandidat Albrecht Glaser fiel in drei Wahlgängen zum Vize durch. Die stern-Chronik der ersten Bundestagssitzung zum Nachlesen.

Genau einen Monat nach der Bundestagswahl ist in Berlin das neu gewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Richtungsweisende Entscheidungen haben die 709 Abgeordneten von CDU/CSU (246 Sitze), SPD (153). AfD (92), FDP (80), Linke (69) und Grünen (67) sowie die beiden fraktionslosen Parlamentarier noch nicht getroffen. Dennoch ging es im Parlament lebendig und etwas hitzig zu.

Der AfD-Politiker Albrecht Glaser ist als Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags nach drei Wahlgängen durchgefallen. Der 75-Jährige erhielt 114 von 685 abgegebenen gültigen Stimmen, 545 stimmten mit Nein, 26 Abgeordnete enthielten sich. Stein des Anstoßes sind Äußerungen des 75-Jährigen über den Islam.

Erste Sitzung: Alterspräsident Solms warnt im Bundestag vor Ausgrenzung

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) beendete im Anschluss die Sitzung. Die AfD könnte in einer der nächsten Bundestagssitzungen einen erneuten Anlauf nehmen, einen Vizepräsidenten wählen zu lassen. Ob die Fraktion dazu erneut Glaser oder einen neuen Kandidaten vorschlagen würde, blieb zunächst offen. Schäuble kündigte an, die nächste Bundestagssitzung werde in der 47. Kalenderwoche vom 20. November an stattfinden. 

Bereits im ersten Durchgang waren Ex-SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), FDP-Vize Wolfgang Kubicki, die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Linken sowie die bisherige Vizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen gewählt worden. Der 75 Jahre alte Schäuble erhielt in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen. 173 votierten mit Nein, 30 enthielten sich. Eine Stimme war ungültig.

Lesen Sie hier die erste Sitzung der 19. Wahlperiode nach.

wue/fs/DPA/AFP

Die erste Sitzung des Bundestags im Liveblog

  • Daniel Wüstenberg
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    Zugleich ruft Solms auf, populistischen Stimmungen in der Bevölkerung entgegenzutreten. "Im Deutschen Bundestag können aller Überzeugungen zur Sprache kommen (...) Dabei ist es die vornehmste Aufgabe des Parlaments, die Grundrechte der Menschen zu schützen. Wir müssen die gesellschaftlichen Debatten in den Bundestag zurückholen."

  • Daniel Wüstenberg
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    In seiner Rede ruft Solms zum gegenseitigen Respket auf und warnt vor Ausgrenzung und Stigmatisierung einzelner Abgeordneter, ohne die AfD beim Namen zu nennen. "Wir haben alle das gleiche Mandat und alle die gleichen Rechte und Pflichten", so der Alterspräsident.

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    Die konstituierende Sitzung des Bundestags findet unter großen Sicherheitsvorkehrungen statt. Rund um das Reichstagsgebäude haben sich schwer bewaffnete Polizisten postiert. (Foto: Paul Zinken/DPA)

  • Daniel Wüstenberg
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    Hermann Otto Solms beginnt seine erste Rede mit einer persönlichen Erklärung. Er freue sich, die Sitzung eröffnen zu dürfen und darüber, dass seine FDP den Wiedereinzug ins Parlament geschafft hat. An die neuen Kollegen gerichtet sagt er, die Wahl ins Parlament sei eine "große Ehre".

  • Daniel Wüstenberg
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    Auch Inge Deutschkron, die als Zeitzeugin im Parlament eine Rede anlässlich der Gedenkstunde zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus hielt, wird begrüßt.

  • Daniel Wüstenberg
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    Auf der Besuchertribüne sitzen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie die Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth und ihre Nachfolger Norbert Lammert und Wolfgang Thierse. Die Abgeordneten begrüßen sie mit langem Applaus.

  • Daniel Wüstenberg
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    Eigentlich ist Wolfgang Schäuble der am längsten im Parlament sitzende Abgeordnete, er verzichtet aber auf die Alterspräsidentschaft, weil er zum Bundestagspräsidenten gewählt werden soll.

  • Daniel Wüstenberg
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    Es gibt sofort die erste Abstimmung, auf Antrag der AfD. Sie wollte verhindern, dass Hermann Otto Solms die Sitzung eröffnet. Der Antrag wird mit großer Mehrheit abgelehnt.

  • Daniel Wüstenberg
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    Die Abgeordneten haben sich erhoben, Alterspräsident Hermann Otto Solms begrüßt die Parlamentarier.

  • Daniel Wüstenberg
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    Im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes wird es schon langsam voll, der Bundestag ist mit 709 Abgeordneten groß wie nie. Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung hatte es ein Hickhack um die Sitzordnung gegeben, weil mit der AfD eine neue Fraktion die gewohnte Ordnung durcheinanderbringt. Inzwischen haben sich die Parteien geeinigt. Vom Rednerpult aus gesehen, sitzt die AfD ganz rechts, dann folgen FDP, Union, Grüne, SPD und Linke.

  • Daniel Wüstenberg
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    Willkommen zum stern-Liveblog anlässlich der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags. Um 11 Uhr soll Alterspräsident Hermann Otto Solms von der FDP das Parlament eröffnen, auf der Tagesordnung stehen sieben Punkte: Nach der Eröffnung beschäftigen sich die Abgeordneten mit der mit der Geschäftsordnung, anschließend mit der Wahl des neuen Präsidenten, der danach seine erste Ansprache hält. Es folgen die Wahlen und die Festlegung der Bundestagsvizepräsidenten und die Nationalhymne.