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Bundestagswahl 2013 Piraten-Chef in tiefer Depression


Die Piraten haben sich in kürzester Zeit selbst zerlegt und ihre Chancen minimiert. Ihr Vorsitzender Bernd Schlömer räumt Kraftlosigkeit ein. Seine Worte klingen resigniert.
Von Thomas Schmoll

Kürzlich hatten die Piraten einen Erfolg ihrer politischen Bemühungen, das Land voranzubringen. Auf ihren Antrag hin beschloss das Parlament von Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, die öffentlichen Gebäude des Bezirks mit Unisex-Toiletten auszustatten. Neubaukosten sollen nicht entstehen. Damen oder Herren sollen, wenn möglich, ein Häuschen an Intersexuelle abtreten.

"Man könnte denken, es gebe wichtigere Themen", zitierte die "tageszeitung" die Piratin Lena Rohrbach, erklärte Anhängerin der Dritt-Klo-Variante. Für Betroffene sei es sehr relevant, werde ihnen im Angesicht der Aborte für Männlein und Weiblein doch jedes Mal suggeriert, "dass sie eigentlich gar nicht existieren dürfen". Allerdings seien Geschlechtsoperationen im Kindesalter der viel größere Skandal. "Aber das können wir im Bezirk nicht ändern", stellt Rohrbach korrekt fest und plant deshalb, ihre politische Arbeit ins parlamentarische Zentrum der Republik zu verlegen. Sie kandidiert für den Bundestag.

Die Wahrscheinlichkeit, dort hinzukommen, ist marginal. In Umfragen halten sich die Piraten deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde auf, Besserung ist nicht in Sicht. Der Höhenflug der Twitter-Partei endete jäh. Zu viel haben sie sich in den vergangenen Monaten gestritten, zu wenig haben sie an inhaltlicher Substanz geboten. Ihre Botschaft ist im Volk nicht angekommen - und auf diversen Themenfeldern haben sie erst gar keine. Die Frische, mit der sie ans Werk gingen, empfindet die Masse der Bevölkerung inzwischen als Dilettantismus. Eine Partei, die sich vor allem internen Zoff und der Schaffung von Unisex-Toiletten hingibt, aber nur vage Antworten zur Eurokrise und Energiewende hat, will keiner wählen.

"Uns fehlt die Kraft"

Nicht nur ehemalige und die wenigen verbliebenen Anhänger der Piraten sind frustriert. Müdigkeit und Pessimismus haben selbst die Spitze der Organisation erreicht. Ihr Vorsitzender Bernd Schlömer äußerte sich offen und ehrlich zum Stimmungstief, das er offenbar auch persönlich erleidet. Schlömer hat - hier unterscheiden sich die Piraten immer noch wohltuend von den etablierten Parteien - nicht schöngeredet, sondern Klartext. "Uns fehlt die Kraft und die Motivation für den Wahlkampf", sagte Schlömer der "taz. am wochenende". Es ist nur ein einziger Satz in einem großen Porträt über Johannes Ponader, den wohl mit Abstand umstrittensten Piraten Deutschlands. Auch wenn Schlömmer hinterherschiebt, das komme bestimmt noch, klingt der Satz nach Resignation. Vielleicht ist es ein Versuch, die Basis vor dem Parteitag Ende kommender Woche aufzurütteln. Vielleicht ist es aber auch der Beginn eines äußeren Rückzugs als Konsequenz eines inneren Rückzugs.

Die Wut Schlömers und anderer Piraten richtet sich nach wie vor gegen Ponader. Der ist zwar längst als politischer Geschäftsführer demontiert. Aber der Zorn auf ihn sitzt tief. Ponader hatte seine Parteikollegen immer wieder mit Alleingängen zur Weißglut gebracht. Zuletzt hatte ihm bei einer Abstimmung die Hälfte der Mitglieder die Note 6 gegeben. Daraufhin stellte er sein Amt zur Verfügung. Auf dem Parteitag in Neumarkt soll der Nachfolger Ponaders gewählt werden.

Erst einmal in den Urlaub

Einige halten den Gescholtenen für einen Sündenbock - bis heute. Die Mehrheit betrachtete ihn als Zeitbombe, die rasch entschärft werden musste. Seine bisherigen Mitstreiter zeigen mit dem Finger auf Ponader. "Johannes hat uns unglaublich geschadet", stellt der bayerische Piratenchef Stefan Körner fest. Schlömer sekundiert: "Wir Piraten haben ihm nichts zu verdanken." Das wirkt wie eine Endabrechnung, wie die Aufkündigung jeder Zusammenarbeit.

Ponader selbst macht die Kommunikationsform der Piraten dafür verantwortlich, dass sie Themen wie Sozialstaat und Arbeitsmarkt nicht erfolgreich besetzen konnten. "Wir hätten uns in der Partei auf diese Hartz-IV-Debatte vorbereiten müssen, wir hätten besser kommunizieren müssen, nicht immer über Twitter", sagte Ponader der "Tageszeitung am Wochenende". "Vielleicht war ich zu blauäugig, vielleicht habe ich Fehler gemacht." Er fühle sich ausgebrannt. "Jetzt mache ich erst mal Urlaub. Aus der Partei zurückziehen werde ich mich aber nicht." Für den einen oder anderen Piraten dürfte dies als Drohung rüberkommen.


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