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Bundestagswahl 2013: Wir Journalisten, wir Klugscheißer

Merkel holt beinahe die absolute Mehrheit - aha. FDP raus - so, so. Wir Journalisten haben vieles geahnt, das nicht. Aber mit Verve falsche Thesen vertreten. Eine Selbstkritik.

Von Lutz Kinkel

Was es heißt, Spitzenpolitiker in Berlin zu sein, ließ sich am Wahlabend genau beobachten. Angela Merkel, deren CDU sensationelle 41,5 Prozent geholt hatte und damit beinahe die absolute Mehrheit, gönnte sich einen emotionalen Ausbruch von zirka zwei Sekunden. Er bestand in einem Lächeln und dem Wort "super". Sie verkniff sich im Augenblick des Triumphs jede Geste des Triumphs. Warum? Weil sie schon den nächsten politischen Deal im Blick hatte: das Anbandeln mit einem Koalitionspartner. Also machte sie sich kleiner als sie ist. Um auf andere Parteien nicht erdrückend groß zu wirken. Selbstkontrolle. Chancenoptimierung. Darauf kam es ihr an.

So ist das: Fast nichts geschieht in der Spitzenpolitik ohne Hintersinn. Deshalb wird jede Geste, jedes Foto, jedes Wort von Hundertschaften Journalisten kritisch beäugt. Das gilt erst recht für jede These, jeden "Spin", also den "Dreh" eines Arguments. Denn zumeist stehen handfeste Interessen dahinter. Die Kanzlerin will derzeit einladend wirken, die SPD unabhängig, um die Preise für eine Große Koalition hochzutreiben, die Umfrageinstitute müssen täglich um Reputation und Aufträge kämpfen, die Lobbyisten speisen Positionen ihrer Auftraggeber ein.

Aber: Die kritische journalistische Prüfung funktioniert nicht immer. Berlin ist eine gigantische Informationsmaschine, ein System kommunizierender Röhren, das sich aus Hintergrundgesprächen, Interviews, Pressekonferenzen, Artikeln und Sozialen Medien zusammensetzt. Interpretationen, die ein paar Mal wiederholt worden sind, auch von vermeintlichen Autoritäten, gewinnen ein Eigengewicht. Und irgendwann weiß keiner mehr, wer diese Interpretationen mit welchem Ziel in die Welt gesetzt hat.

Dann entscheiden Journalisten, die Teil der Maschine sind, also auch wir, nach ihrer persönlichen Einschätzung, welchen Dreh sie für glaubhaft halten und welchen nicht. Und verbreiten zuweilen im Brustton der Überzeugung, was sich nachher als haltlos erweist.

Nehmen wir als Beispiel die Bundestagswahl. Hier ein paar populäre Thesen.

Die Volksparteien sind tot

Das war nach 2009 eine der beliebtesten Vorhersagen: Die Volksparteien lösen sich auf, das politische Spektrum flockt aus, wir müssen uns einrichten auf komplizierte Bündnisse zwischen drei und mehr Parteien. Die Bundesrepublik, so hieß es, hole damit einen Trend nach, der in anderen europäischen Parlamenten schon Realität ist. Als Beleg dafür galten der unabweisbare Mitgliederschwund und die teils herben Wahlverluste von SPD und CDU. Sowie die Etablierung kleinerer Parteien, seien es Linke, Freie Wähler, AfD oder Piraten. Fakt aber ist: In Bayern errang die CSU just die absolute Mehrheit. Im Bund erzielte die CDU beinahe die absolute Mehrheit. Im neuen Bundestag werden nicht fünf, sondern vier Parteien sitzen. Wenn es der Union gelingt, das Volk derart für sich zu begeistern, kann die Volkspartei nicht tot sein. Richtig ist vielmehr: Bei der SPD bröckelt der Status der Volkspartei. Was sich auch wieder ändern kann.

Es gibt immer mehr Nichtwähler

Auch das schien ein Naturgesetz. Der Beleg: die sinkende Wahlbeteiligung seit 1998. Damals, als Gerhard Schröder gegen Helmut Kohl antrat, gaben 82,2 Prozent der Wahlberechtigen ihre Stimme ab. 2009 waren es nur noch 70,9 Prozent. Darin ließ sich ein Trend erkennen. Und Merkels inhaltsleere Auftritte schienen jetzt auch noch den letzten Wahlwilligen einzuschläfern. Deswegen lag eine Prognose nahe, die auch ich vertreten habe: Die Wahlbeteiligung wird nochmals sinken. Was aber ist passiert? Die Wahlbeteiligung stieg sogar leicht. Die zahllosen Geht-wählen-!-Kampagnen mögen dabei geholfen haben. Aber auch nur, weil die Bürger zuletzt doch den Eindruck hatten, es gehe um etwas. Offenbar schöpften SPD-Anhänger nach dem TV-Duell Hoffnung. Die CDU-Anhänger registrierten das und fühlten sich gerade deswegen aufgerufen, Merkel zu wählen. Das heißt: Die Zahl der Nichtwähler steigt und fällt mit der politischen Temperatur des Landes. Mehr lässt sich nicht sagen.

Die FDP kommt in jedem Fall rein

Die Meinungsforscher sahen die Liberalen vor der Bundestagswahl zwischen 5 und 6 Prozent, also ziemlich sicher drin. Und dann poppte dieses schöne Wort auf: der "Kamin-Effekt". Die damit umschriebene Theorie: Nach der Landtagswahl in Bayern, bei der die Liberalen rausflogen, würden sich viele Bürgerliche darauf besinnen, dass es ohne diese Partei nicht geht. Sie würden der FDP "Leihstimmen" geben, und zwar gerade wegen des Exits im Süden. Und so erhoben sich die Liberalen in der Fantasie wie ein Stückchen verkohltes Papier aus dem Feuer und schwebten auf einem Strom warmer Luft nach oben. Dieser Spin war, wie sich zeigen sollte: nichts als heiße Luft. Die FDP blieb unter fünf Prozent, erstmals seit 1949 ist sie nicht mehr im Bundestag. Auch in diesem Fall ist es eigentlich ganz einfach. Hat die Partei ein überzeugendes Angebot, wie zum Beispiel Christian Lindner bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, ist sie drin. Ist das Angebot eher abschreckend, wie im Bund, halt nicht.

Landtagswahlen verraten etwas über Bundestagswahlen

Klingt erst mal logisch: Wer sich in seinem Bundesland für eine Partei entscheidet, wählt im Bund nicht viel anders. Dies war, zweifellos, eine der naivsten Annahmen. Das beste Beispiel: Baden-Württemberg. Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist populär, die CDU von den Affären ihres ehemaligen Chefs Stefan Mappus gebeutelt. Ließ sich daraus irgendetwas für die Bundestagswahl ableiten? Mitnichten. Die CDU erreichte im Ländle einen Stimmenanteil von sensationellen 45,7 Prozent. Die Grünen gerade einmal 11 Prozent. CDU-Spitzenkandidat Wolfgang Schäuble war selten so gelöst, ja heiter zu sehen wie am Abend der Bundestagswahl. Denn eine alte Gewissheit hat sich abermals bewahrheitet: Die Menschen werfen nichts durcheinander. Sie unterscheiden sehr genau, wen sie im Land, und wen sie im Bund in der Verantwortung sehen wollen.

Diese Liste ließe sich beliebig verlängern, leider, leider. Wie oft haben wir gehört, die Union habe ihre Anhänger "ausmobilisiert", sie könne also gar nicht mehr Stimmen fischen, als die Umfragen signalisieren. Wie oft haben wir obendrein gehört, die Meinungsforscher würden die Union vor Wahlen regelmäßig überschätzen, das Ergebnis werde also sogar noch zwei oder drei Prozentpunkte unter dem Umfragewert liegen. Und so weiter, und so fort.

Unterm Strich heißt das: Der politische Journalismus - meine Person ausdrücklich eingeschlossen - maßt sich oft eine Kompetenz an, die auch führende Wirtschaftswissenschaftler kurz vor der Eurokrise demonstrierten. Es gibt die Neigung zum simplen Fortschreiben alter Entwicklungen. Es gibt die unreflektierte Übernahme interessengeleiteter Annahmen. Es gibt das Übertheoretisieren, um möglichst klug und originell zu wirken. Und es gibt einen bemerkenswerten Mangel an Instinkt. Diesen Instinkt kann nur ausbilden, wer sich auch mit Menschen befasst, die nicht Rädchen der Kommunikationsmaschine Berlin sind.

Wir sind offenbar zu oft unter uns. Und zu selten an der Currywurstbude.

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