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Bundestagswahl Triumph für Olaf Scholz und die SPD – Grüne wollen zunächst mit FDP sprechen

Olaf Scholz winkt lächelnd nach seinem Sieg bei der Bundestagswahl
Siegerlächeln: Olaf Scholz und die SPD feiern ihren knappen Sieg bei der Bundestagswahl
© Odd Andersen / AFP
Die Wahlschlacht ist geschlagen. Die SPD hat das Rennen ganz knapp vor der Union für sich entschieden. Doch ob Olaf Scholz auch Kanzler wird, das muss sich zeigen. Die Wahlnacht in der Liveblog-Nachlese.

Die Bundestagswahl 2021 ist gelaufen. Erwartungsgemäß wurde es ein äußerst enges Rennen, das die SPD nach Auszählung von 295 von 299 Wahlkreisen knapp vor der Union für sich entscheiden konnte. Noch am Wahlabend wurden Koalitionsfragen heiß diskutiert. Ob SPD-Kandidat Olaf Scholz auch der nächste Bundeskanzler werden kann, ist alles andere als sicher. CDU-Kandidat Armin Laschet will vielmehr auch als Wahlverlierer die Chancen für eine Regierung unter seiner Führung abklopfen wird – seine Option: eine "Jamaika"-Koalition.

Für die SPD war es aber ein großer Wahltag. Denn auch in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern hat sie die Wahl gewonnen und wird aller Voraussicht nach die Regierungen führen.

  • Die Hochrechnungen zeigen die SPD leicht vor der Union (ZDF von 1.09 Uhr: SPD 25,8, CDU/CSU 24,1)
  • Drittstärkste Kraft werden demnach die Grünen, die bei 14,6 Prozent liegen
  • Die FDP und die AfD werden vierte und fünfte Kraft im Land mit 11,5 bzw. 10,4 Prozent
  • Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat jüngsten Hochrechnungen zufolge ebenfalls die SPD mit Spitzenkandidatin Franziska Giffey (21,5 Prozent) vor den Grünen (18,7 Prozent) gewonnen, die anfangs noch vor den Sozialdemokraten lagen.
  • Die Sozialdemokraten haben laut Landeswahlleitung auch die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern klar gewonnen (39,6 Prozent), die AfD wird dort zweitstärkste Kraft (16,7 Prozent), der bisherige Koalitionspartner CDU kommt als dritte Kraft auf historisch schlechte 13,3 Prozent

Alle wichtigen Entwicklungen des Wahlabends finden Sie hier in der Liveblog-Nachlese.

Live Blog

Der Wahlabend im Liveblog

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Die Runde erstarrt ähnlich wie der Wahlkampf in formalen Koalitionsüberlegungen und Wer-mit-wem-Fragen. Dass hier wirklich eine Regierung diskutiert wird, die große Probleme wie den Klimawandel beherzt angehen wird, ist nicht zu erkennen ...

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    In der Schlussrunde platziert Grünen-Nicht-Kanzlerin Annalena Baerbock nochmals, dass sie eine bessere Klimapolitik erreichen will. Mit welchen Partnern und bis wann eine neue Regierung mit möglicher grüner Beteiligung stehen soll, sagt sie nicht.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Laschet wünscht sich, dass "wir das schnell hinkriegen". Der CDU-Chef will eine neue Regierung vor Weihnachten stehen haben. Die Wahl gewonnen hat er zur Stunde allerdings nicht.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Auch in der Schlussrunde geht die erste Frage an Olaf Scholz. Ob Angela Merkel noch die Neujahransprache halten werde oder vorher eine neue Koalition stehe. "Ich hoffe, dass wir bis Weihnachten eine neue Regierung haben", antwortet Scholz.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Die AfD hat ihren Status als stärkste Oppositionspartei verloren. Spitzenkandidatin Weidel will an der Arbeit im Parlament nichts ändern. "Wir machen weiter wie bisher", ist ihre Ankündigung.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Susanne Hennig-Wellsow ist in einer defensiven Position. Sie macht die Polarisierung in der späten Phase des Wahlkampfs für den Misserfolg ihrer Partei verantwortlich. Noch liegt die Linke bei fünf Prozent und würde damit knapp wieder in den Bundestag einziehen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Söder hält 2030 für das Ende des Verbrennermotors als für zu früh, 2035 aber sei denkbar. Elektromobilität, Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe müssten vorangebracht werden. Dies müsse auch auf dem Land gefördert, beispielsweise durch eine Erhöhung der Pendlerpauschale.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Auch Olaf Scholz lässt sich nicht wegen Konfliktpotenzial in Steuerfragen zwischen SPD und FDP aus der Reserve locken: "Hier wird nicht verhandelt!"
    Er nennt als Kernthemen der anstehenden Koalitionsverhandlungen die industrielle Modernisierung und den Klimaschutz. Er wolle gut hinkriegen, dass es schnell geht mit den Koalitionsverhandlungen.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Laschet findet es "hilfreich", dass Baerbock Bereitschaft zeigt, auf den Tisch zu legen, was denn machbar ist und erreicht werden soll. Investitionen - u.a. für den Klimaschutz - seien nötig, das stehe außer Frage. Dissenz im Wahlkampf habe nur bestanden darin, was Steuererhöhungen angehe. Laschet bekundet erneut, er wolle Finanzierungen über ein Wirtschaftswachstum erreichen.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Annalena Baerbock erklärt auf Nachfrage, ihre Partei sei in Verhandlungen bereit, die Schuldenbremse zugunsten von Zukunftsinvestitionen aufzuweichen. Ihr sei es in Sondierungen wichtig, dass die Parteien die gleichen Ziele verfolgen, die Mittel seien zweitrangig. Eine klare Koalitionsaussage vermeidet Baerbock weiterhin – wie auch die anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Runde.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Nun wird Christian Lindner nach den Gemeinsamkeiten der FDP mit den Grünen gefragt. Er will keine Koalitionsverhandlungen in einer TV-Livesendung führen und wiederholt, was schon im FDP-Programm steht.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Nun soll es um Koalitionsfragen gehen ...

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    Linken-Co-Chefin Hennig-Wellsow äußert sich dazu, dass die Linke in den Hochburgen im Osten hinter der AfD liegt. Nach 16 Jahren Unionsregierung sind viele Menschen, die sich nichts leisten können und einen höheren Mindestlohn brauchen. "All' das versteht diese Mitte nicht." Bei der nächsten Regierung könne es nicht darum gehen, "dass Armin Laschet Spaß beim Regieren hat", sondern dass drängende soziale Fragen gelöst werden.

  • DieterHoss
    • DieterHoss

    CSU-Chef Söder wird auf ein schwaches Ergebnis in Bayern angesprochen: "Unser Ergebnis ist nicht ausreichend. Das ist absolut so." Das schiebt er auch auf den Koalitionspartner in Bayern, die Freien Wähler, die relativ stark abgeschnitten hätten. Nach 16 Jahren Merkel gebe es schon ein Gefühl, dass es eine Veränderung geben müsse. Scholz sieht er dabei eher als "Verwalter", die größte Kraft sieht er beim eigenen Lager. Einen Wechsel nach Berlin schließt er jedoch aus.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Nun wird auch Annalena Baerbock zu möglichen Koalitionen mit grüner Beteiligung befragt – sie vermeidet eine klare Antwort und verweist darauf, dass ihre Partei einen Auftrag habe, die Klimaschutzpolitik voranzubringen. "Da muss man mit allen Akteueren sprechen. Es geht nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern darum, die Weiche für die Zukunft zu stellen."

DPA AFP

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