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Corona-Gipfel "Neue Phase des Übergangs": mehr Kontakte, viele Öffnungsmöglichkeiten – aber mit "Notbremse"

"Impfen, Testen, Notbremse" - Sehen Sie die PK zum Corona-Gipfel in voller Länge
Sehen Sie im Video: "Impfen, Testen, Notbremse" – die Pressekonferenz zum Corona-Gipfel in voller Länge.
Quelle: Bundesregierung
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Bund und Länder haben sich auf einen Fünf-Stufen-Plan für die Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt – und auf einen Automatismus, sollte das Infektionsgeschehen außer Kontrolle geraten. Der Corona-Gipfel zum Nachlesen.

Hoher Erwartungsdruck in Richtung Lockerungen einerseits, steigende Infektionszahlen und sich ausbreitende Virusvarianten andererseits: Vor diesem Hintergrund haben Bund und Länder um den weiteren Kurs in der Coronakrise gerungen. Nach den rund neunstündigen Beratungen steht ein Fünf-Stufen-Plan, der viele Öffnungsmöglichkeiten vorsieht – aber auch eine "Notbremse", die Schlimmeres im Zweifel verhindern soll.

Die wichtigsten Punkte im Überblick:

  • Der Lockdown wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert, allerdings mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. 

  • Die strenge Begrenzung privater Kontakte wird gelockert. Vom kommenden Montag an sind wieder private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch beschränkt auf maximal fünf Personen plus Kinder bis 14 Jahre. Bei niedrigen Infektionszahlen sind auch noch mehr Kontakte erlaubt.
  • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte können bei Einhaltung von Hygieneauflagen bundesweit wieder öffnen
  • Zur Beschleunigung der schleppend laufenden Corona-Impfungen sollen Haus- und Fachärzte daran spätestens Anfang April umfassender als bisher beteiligt werden. Bisher wird vor allem in extra aufgebauten Impfzentren geimpft.
  • Ab der kommenden Woche übernimmt der Bund die Kosten für einen Corona-Schnelltest pro Woche für jeden Bürger.

Der Fünf-Stufen-Plan sieht vor, das etwa schon bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 neuen Fällen je 100.000 Einwohner Läden, Museen, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten unter Auflagen wieder öffnen können. Unterhalb einer 50er-Inzidenz soll dies deutlich leichter gehen, wie aus dem Beschlusspapier von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Länder-Ministerpräsidenten hervorgeht. Die "Notbremse" greift, wenn einzelne Lockerungen in einer Region zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen führen – dann werden dort automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.

Der Coronavirus-Gipfel zum Nachlesen

Noch mehr Details und wie die Beratungen abliefen, können Sie in unserem stern-Liveblog nachlesen.

Live Blog

Die Bund-Länder-Beratungen zum Kurs in der Coronakrise im stern-Liveblog

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Nun spricht Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Bei Kommunen oder Regionen, die unter einer Inzidenz von 35 liegen, solle es zusätzliche Lockerungsmöglichkeiten geben. Demnach könnten sich in solchen Städten oder Kreisen demnächst auch drei Haushalte treffen. Merkel: "Sich anzustrengen soll sich lohnen."

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Das Homeoffice wird bis zum 30. April verlängert, so Merkel.

    Man will außerdem eine elektronische Registrierung, etwa in der Gastronomie, einführen, so Merkel. Als Beispiel nannte sie die App "Luca".

    Außerdem kündigte sie weitere Hilfen für Wirtschaft und Familien an.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Falls sich die Zahlen gut entwickelten und Inzidenzen stabil blieben, seien in einer nächsten Öffnungsphase Lockerungen für Gastronomie und Kultur vorgesehen. So könnten Restaurants zum Beispiel Bereiche für die Außengastronomie unter Auflagen öffnen. Ab dem 5. April könnten bei stabilen oder sinkenden Zahlen, weitere Öffnungen, etwa im Einzelhandel, vorgenommen werden, so Merkel.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Ab dem 8. März könne der Einzelhandel bei einer Inzidenz von unter 50 öffnen (mit Einschränkungen), darüber gelte das Prinzip "Click & Meet". Gleiches gelte etwa auch für Museen oder Zoos.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Für Öffnungsschritte ist der Inzidenzwert von 50 maßgeblich, so Merkel. Gebe es aber ein starkes Wachstum der Infektionszahlen, werde man eine "Notbremse" bei der Inzidenz von 100 setzen. Man gebe mit diesem Weg einen "Puffer", so Merkel.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Auch Schnelltests sollen laut Merkel mehr Sicherheit geben. Die systematischen Tests sollen "umfassend" genutzt werden. Dazu gehöre ein kostenloser Test pro Bürgerin und Bürger pro Woche. Außerdem solle in Schulen und Kitas getestet werden. Auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen getestet werden. Gespräche dazu solle es am Freitag geben.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Zu der Organisation der Impfung sagt Merkel:

    1. Der Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung solle maximal ausgekostet werden. So könnten schneller mehr Menschen eine erste Dosis erhalten.
    2. Die Ständige Impfkommission (Stiko) wolle Astrazeneca auch für Menschen ab 65 Jahre zulassen.
    3. Auch Hausärzte sollen in Zukunft impfen dürfen. Impfstoffe sollen an die Ärzte ausgeliefert werden.
    4. In den Impfzentren solle es ein Schichtsystem geben.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Das Impfen ist der Weg hinaus aus der Pandemie.


    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    "Jetzt liegt die Aufgabe der Politik darin, die nächsten Schritte klug zu gehen. Es sollen Schritte der Öffnung sein, die uns aber nicht zurückwerfen", so Merkel. Aber: Der Frühling 2021 werde anders als der Frühling vor einem Jahr. Man habe heute die "Helfer" Impfstoffe und Tests.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Merkel: "Wir können heute von Hoffnung und von einem Übergang in eine neue Phase sprechen", weil man in den vergangenen Wochen viel erreicht habe. Die Maßnahmen waren hart, sie hätten aber Wirkung gezeigt. "Ich möchte den Bürgerinnen und Bürgern dafür danken."

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Nun geht es los: Kanzlerin Merkel spricht nun.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte können bei Einhaltung von Hygieneauflagen bundesweit wieder öffnen. Das haben Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten vereinbart, wie aus ihrem Beschlusspapier hervorgeht. In einigen Ländern sind diese Geschäfte trotz der Corona-Pandemie bereits offen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Die strenge Begrenzung privater Kontakte im Kampf gegen die Corona-Pandemie wird gelockert. Vom kommenden Montag an sind wieder private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch beschränkt auf maximal fünf Personen plus Kinder bis 14 Jahre. Bei niedrigen Infektionszahlen sind auch noch mehr Kontakte erlaubt, wie aus dem Beschlusspapier von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten hervorgeht.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert, allerdings mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Das haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch in Berlin vereinbart, wie aus ihrem Beschlusspapier hervorgeht.

DPA AFP

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