VG-Wort Pixel

Corona-Gipfel "Neue Phase des Übergangs": mehr Kontakte, viele Öffnungsmöglichkeiten – aber mit "Notbremse"

"Impfen, Testen, Notbremse" - Sehen Sie die PK zum Corona-Gipfel in voller Länge
Sehen Sie im Video: "Impfen, Testen, Notbremse" – die Pressekonferenz zum Corona-Gipfel in voller Länge.
Quelle: Bundesregierung
Mehr
Bund und Länder haben sich auf einen Fünf-Stufen-Plan für die Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt – und auf einen Automatismus, sollte das Infektionsgeschehen außer Kontrolle geraten. Der Corona-Gipfel zum Nachlesen.

Hoher Erwartungsdruck in Richtung Lockerungen einerseits, steigende Infektionszahlen und sich ausbreitende Virusvarianten andererseits: Vor diesem Hintergrund haben Bund und Länder um den weiteren Kurs in der Coronakrise gerungen. Nach den rund neunstündigen Beratungen steht ein Fünf-Stufen-Plan, der viele Öffnungsmöglichkeiten vorsieht – aber auch eine "Notbremse", die Schlimmeres im Zweifel verhindern soll.

Die wichtigsten Punkte im Überblick:

  • Der Lockdown wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert, allerdings mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. 

  • Die strenge Begrenzung privater Kontakte wird gelockert. Vom kommenden Montag an sind wieder private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch beschränkt auf maximal fünf Personen plus Kinder bis 14 Jahre. Bei niedrigen Infektionszahlen sind auch noch mehr Kontakte erlaubt.
  • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte können bei Einhaltung von Hygieneauflagen bundesweit wieder öffnen
  • Zur Beschleunigung der schleppend laufenden Corona-Impfungen sollen Haus- und Fachärzte daran spätestens Anfang April umfassender als bisher beteiligt werden. Bisher wird vor allem in extra aufgebauten Impfzentren geimpft.
  • Ab der kommenden Woche übernimmt der Bund die Kosten für einen Corona-Schnelltest pro Woche für jeden Bürger.

Der Fünf-Stufen-Plan sieht vor, das etwa schon bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 neuen Fällen je 100.000 Einwohner Läden, Museen, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten unter Auflagen wieder öffnen können. Unterhalb einer 50er-Inzidenz soll dies deutlich leichter gehen, wie aus dem Beschlusspapier von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Länder-Ministerpräsidenten hervorgeht. Die "Notbremse" greift, wenn einzelne Lockerungen in einer Region zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen führen – dann werden dort automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.

Der Coronavirus-Gipfel zum Nachlesen

Noch mehr Details und wie die Beratungen abliefen, können Sie in unserem stern-Liveblog nachlesen.

Live Blog

Die Bund-Länder-Beratungen zum Kurs in der Coronakrise im stern-Liveblog

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Es scheint in Kürze mit der Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel nach der Ministerpräsidentenkonferenz loszugehen. Wir berichten live für Sie von den Ergebnissen der Beratungen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wollte die Journalist*innen nicht warten lassen und hat daher frühzeitig die Bund-Länder-Beratungen verlassen. Doch diese laufen noch immer weiter. Bislang zeichnet sich noch nicht konkret ab, wann Kanzlerin Merkel vor die Presse tritt.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Lockerungen der Corona-Einschränkungen sollen mit Hilfe eines verstärkten Einsatzes technischer Mittel wie der Smartphone-App Luca möglich werden. Das kündigte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nach dem Spitzengespräch von Bund und Ländern an. Dies solle etwa die Kontaktnachverfolgung in Geschäften, aber auch in der Gastronomie und bei Veranstaltungen ermöglichen.

    Auf diese Weise lasse sich sicherstellen, dass, "falls jemand eine Infektion in seiner Nähe hat, er auch die Nachricht kriegt", sagte Ramelow. Zugleich werde dafür gesorgt, dass "nur die Person selber" diese Information bekomme, so dass der Datenschutz gewahrt bleibe.

    Thüringen habe mit den Entwicklern der Luca-App bereits eine Vereinbarung geschlossen, um deren Vernetzung mit den IT-Systemen des Landes sicherzustellen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe nun in den Beratungen dafür geworben, dieses Thüringer Modell bundesweit zu übernehmen, sagte Ramelow.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Die Hausärzte sollen zum Monatswechsel mit den Corona-Impfungen in ihren Praxen beginnen. Das vereinbarten Bund und Länder, wie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Abend in Erfurt sagte. Mit den Impfungen in den Praxen solle ab Ende März, spätestens Anfang April begonnen werden.

    Ramelow zufolge ist die Ständige Impfkommission zudem dabei, den Weg dafür zu ebnen, dass Astrazeneca-Impfstoff bald auch an über 65-Jährige verimpft werden kann. Die bisherige Beschränkung auf Menschen bis 64 Jahre werde "in wenigen Tagen aufgehoben". Ähnliches hatte zuvor auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angedeutet.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Auch die Deutsche-Presse-Agentur berichtet nun: Auf Druck der Länder ist Kanzlerin Angela Merkel anders als ursprünglich geplant zu weiteren Corona-Öffnungsschritten schon ab einer Inzidenz von 50 bereit. Der nach DPA-Informationen aus Teilnehmerkreisen geeinte Kompromissvorschlag, der der Agentur vorliegt, sieht für den Fall landesweite oder regionale Öffnungen "des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 10 qm für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 qm" vor. Das Kompromisspapier ist mit dem Vermerk "Zwischenstand" überschrieben und bildet den Stand 21.20 Uhr ab.

    Möglich wären dann auch die Öffnung von Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologischen und botanischen Gärten sowie auch kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen bis maximal zehn Personen im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen, heißt es weiter in dem zwölfseitigen Papier. Ursprünglich hatte Merkel diese Lockerungen erst ab einer stabilen Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner akzeptieren wollen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Bund und Länder haben sich offenbar bei den Inzidenzwerten geeinigt. Demnach wurde der Inzidenzwert von 35 pro 100.000 Einwohner gekippt, wie mehrere Medien berichten, darunter "Bild" und der "Spiegel". Stattdessen sollen mögliche Lockerungen oder Verschärfungen der Maßnahmen an die Werte 50 und 100 geknüpft werden.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Für den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach sind "Lockerungen vor Einsatz der Schnelltests nicht zu verantworten". Die Leute würden unvorsichtiger, so Lauterbach auf Twitter, und die ansteckendere Virus-Mutante B.1.1.7 unterschätzen.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Die Bund-Länder-Beratungen dauern weiter an, ein Ende ist noch nicht in Sicht. Derweil melden sich Virologen wie Jonas Schmidt-Chanasit von der Universität Hamburg zu Wort.

    Er wirbt neben bestehenden Anti-Corona-Maßnahmen für eine "konsequent geplante Testoffensive". Schmidt-Chanasit auf Twitter: "Die Frage ist: Was brauchen die Menschen jetzt gerade dringend? Wonach sehnen sie sich? Dort muss man sie abholen, ihnen ein Angebot machen, das mit besserer Virenkontrolle verknüpft wird." Viele Menschen hätten gern ihr Leben als Ladenbesitzer oder Kulturschaffender zurück, so der Virologe.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Kostenlose Corona-Schnelltests für alle Bürger sollen voraussichtlich von nächster Woche an möglich werden. Der Bund will ab dann die Kosten dafür übernehmen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Quellen aus den Beratungen von Bund und Ländern erfuhr. Die Länder sollen die Tests dann schnellstmöglich anbieten, auch mit einer Bescheinigung zum Ergebnis. Konkret soll mindestens ein Schnelltest pro Woche möglich sein, den geschultes Personal etwa in Testzentren oder Praxen abnimmt. Ein endgültiger Beschluss über die künftigen Corona-Maßnahmen stand aber noch aus.

    Daneben ist vorgesehen, dass auch Corona-Selbsttests auf breiter Front genutzt werden können, die bald frei in Apotheken, anderen Geschäften und im Internet zu kaufen sind.

    Zudem soll nach den Plänen von Bund und Ländern eine gemeinsame Taskforce zur schnellen und günstigen Beschaffung von Tests eingerichtet werden.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Nach mehr als sechsstündiger Beratung wurde am Abend die Videokonferenz von Bund und Ländern zur neuen Corona-Strategie erstmals unterbrochen. Hintergrund ist nach übereinstimmenden Informationen der Deutschen Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern eine "festgefahrene" Diskussion über die für weitere Lockerungen zugrunde gelegte Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.

    Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll dem Vernehmen nach vor der Pause ihre Bereitschaft signalisiert haben, Lockerungen für den Handel schon ab einer Inzidenz von 50 zuzulassen, bisher hatte sie hier einen Wert von 35 verlangt. Auf Länderseite sei daraufhin aber keine Einigkeit zu erzielen gewesen, hieß es weiter.

    In einer kleineren Runde soll dem Vernehmen nach nun ein für alle Seiten gangbarer Kompromiss gesucht werden. Wie lange die Unterbrechung dauern sollte, war zunächst unklar.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Bund und Länder wollen die strikten Kontaktregeln zur Eindämmung des Coronavirus ab nächsten Montag (8. März) lockern. Dann sollen wieder Treffen des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt erlaubt sein – beschränkt auf fünf Teilnehmer, Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Und: Paare, die nicht zusammenwohnen, sollen künftig als ein Hausstand gelten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Quellen aus den Beratungen von Bund und Ländern. Ein endgültiger Beschluss über die künftigen Maßnahmen stand aber noch aus. Derzeit sind private Zusammenkünfte nur im Kreis des eigenen Hausstands mit einer weiteren Person von außerhalb gestattet.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Erste Corona-Schnelltests zur Selbstanwendung sollen am Samstag in Deutschland in den freien Verkauf kommen. Aldi Nord und Aldi Süd kündigten am Mittwoch an, dass Kunden die in Deutschland produzierten Tests dann an der Kasse bekommen können. Zunächst ist die Abgabemenge auf eine Packung pro Kunde begrenzt. Eine Packung kostet rund 25 Euro. Sie enthält fünf Tests, deren Ergebnis nach dem Nasenabstrich in 15 Minuten vorliegen soll. Die Erkennungsrate liegt den Angaben zufolge bei 96 Prozent.

    Auch Discounter-Konkurrent Lidl und die Supermärkte von Rewe und Edeka haben das Thema auf dem Schirm. Die Drogeriemarktketten Rossmann und dm wollen mit dem Verkauf am nächsten Dienstag beginnen. Apotheken wollen die Produkte ebenfalls anbieten.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Während Bund und Länder noch über die Verlängerung und Lockerungen der Corona-Maßnahmen beraten und diskutieren, stimmt der Bundestag am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) über die Fortsetzung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" ab. Mit der Verlängerung bleibt die Rechtsgrundlage für die gegenwärtigen Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit in der Corona-Pandemie erhalten; sie würde sonst Ende März auslaufen. Das Gesetz enthält noch weitere Neuerungen – unter anderem soll es festschreiben, dass sich die Beschränkungen künftig nicht mehr nur am Inzidenzwert orientieren müssen, sondern auch andere Kennzahlen berücksichtigen können.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll grundsätzlich bis zum 28. März verlängert werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Quellen aus den Beratungen von Bund und Ländern. Ein endgültiger Beschluss über die künftigen Maßnahmen stand aber noch aus. Außerdem sollte es dem Beschlussentwurf vom Mittwochmorgen zufolge zahlreiche stufenweise Öffnungsmöglichkeiten je nach regionalen Corona-Zahlen geben – die Verhandlungen darüber standen aber zunächst noch aus.

  • Leonie_Scheuble
    • Leonie_Scheuble

    Egal ob in Ärztepraxen oder in Impfzentren: Fest steht, je mehr Impfungen zukünftig durchgeführt werden können, desto besser. Denn die Verbreitung der zuerst in Großbritannien nachgewiesenen Corona-Variante B.1.1.7 hat in Deutschland hat laut Robert Koch-Institut (RKI) rasant zugenommen. Ihr Anteil an einer Stichprobe von knapp 25.000 positiven Fällen aus der vergangenen Woche betrage rund 46 Prozent.

    Zu Beginn der Erhebung, vor rund einem Monat, hatte das RKI den Anteil der Mutante noch auf sechs Prozent beziffert, zwei Wochen später waren es 22 Prozent. Schätzungen, wonach nun ungefähr die Hälfte der Fälle auf B.1.1.7 zurückgehen, waren bereits am Dienstag bekannt geworden.

DPA AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker